Tag Archives: Joachim Steinhöfel

Mark Steyn: Ich habe den Islam so satt!

15 Nov

mark_stein_islam_satt
Als die Allahu Akbar-Boys das Feuer eröffnet haben, sprach Paris über die Konferenz zum Klimawandel, die dort in diesem Monat stattfinden soll. Wenn die Führer der Welt einfliegen, um ein Problem zu lösen, das nicht existiert. Anstatt sich den Problemen zuzuwenden, die kein Hirngespinst sind. Aber mach Dir keine Sorgen.

Es gibt schon einen hashtag (#PrayForParis) und zweifellos wird es auch noch eine Mahnwache mit Kerzen geben. Von weinerlichen Schwachköpfen. Denn solange wir jedem deutlich machen, wie traurig und voller Sorgen wir sind, wer muss dann noch wirklich handeln?

Mit seinem üblichen Gespür für perfektes Timing hat der „Führer der freien Welt“ [Barack Hussein Obama] dem Moderator George Stephanopoulos in „Good Morning America“ am Morgen der Anschläge erzählt, er halte ISIS in Schach („contained ISIS“) und sie würden nicht stärker werden („not gaining strength“). Ein paar Stunden später schlachteten ISIS-Terroristen im Herzen von Paris etwa 130 Menschen ab. Und brachten zwei Selbstmordattentäter und eine Bombe bis auf ein paar Meter an den französischen Präsidenten heran.

Beim Besuch des Bataclan (Theater, in dem ein Heavy-Metal-Konzert stattfand, Bilder und Videos bei Dailymail), einer der Anschlagstätten, erklärte Hollande: „Wir werden einen Krieg führen, der gnadenlos ist“. [1]

[1] Drauf‘ geschissen, wenn Hollande das sagt! Er wird noch mehr Muslime ins Land holen. Genau so wie Terrorkönigin Angela Merkel. Sie, Obama und all die anderen europäischen Regierungen, die massenweise Muslime nach Europa holen, sind neben der ISIS die Hauptverantwortlichen für den Terror der ISIS in Europa.

theatersaal_metal_concert[5]Das Bild zeigt den Bataclan-Theatersaal in dem das Heavy-Metal-Konzert der US-Rockband "The Eagels of Death Metal" stattfand. 89 Besucher des Konzerts wurden getötet. – weitere Bilder auf der Seite von DailyMail

feuerwehr_bataclan[6]Feuerwehrleute helfen Verletzten des Bataclan-Theaters.

Meint er das ernst oder will er nur etwas Zeit totschlagen, bis Obama und Cameron und Merkel und Justin Trudeau und Malcolm Turnbull einfliegen und sie alle wieder über die Höhe des Meeresspiegel auf den Malediven im 22. Jahrhundert plaudern können? Wenn Frankreich und Deutschland und Belgien und Österreich und die Niederlande lange [von Dschihadisten] weggespült sein werden.

Unter den vielen gezierten Ausflüchten von Präsident Obama befand sich auch die Passage, in der er die Ereignisse der vergangenen Nacht nicht nur als „Angriff auf Frankreich, nicht nur auf die französische Bevölkerung sondern als Angriff auf die gesamte Menschheit und die Werte, die wir teilen“ beschrieb.

Aber das ist unzutreffend, nicht wahr? Es ist ein Angriff auf den Westen, auf die Zivilisation die die moderne Welt geschaffen hat. Ein Angriff auf einen Teil der Menschheit von denen, die für sich in Anspruch nehmen, für einen anderen Teil der Menschheit zu sprechen. Unsere Werte hatten universelle Gültigkeit, als die Großmächte bereit waren, sie auf der ganzen Welt durchzusetzen und ihre kolonialen Subjekte in maroden Kaffs wie Aden, Sudan oder den Nordwest-Provinzen zumindest ihren Lippenbekenntnissen zufolge diese Werte akzeptierten.

fussball_state_franceHunderte von Fussballfans verlassen das Stadion, welches auch überfallen werden sollte.

fussballfans_verlassen_stadion Fussballfans verlassen das Stadion, als sie erfahren haben, dass außerhalb des Stadions islamische Selbstmordattentäter sind.

Aber die europäischen Reiche haben sich aus diesen Teilen der Welt zurückgezogen. Und unsere „universellen Werte“ sind auf großen Teilen der Landkarte ziemlich unbekannt.

Und dann hat Europa sich dazu entschieden, Millionen Muslime einzuladen, sich hier niederzulassen. Die meisten wollen sich nicht aktiv daran beteiligen, Restaurant-, oder Konzertbesucher oder Fußballfans umzubringen. Aber zu einem gewissen Grad wünschen die Meisten von ihnen das Ende unserer Gesellschaften herbei oder sind insoweit zumindest indifferent – moderne, pluralistische westliche Gesellschaften und deren „universelle Werte“ von denen Barack Obama blökt.

Wenn du also entweder ein aktiver Rekrut von ISIS bist oder bloß ein Bursche, der sich von den sozialen Medien hat aufhetzen lassen – du hast eine ziemlich große Komfortzone in der du dich ausleben kannst und in die einzudringen die Behörden als nahezu unmöglich erachten.

Und alles, was Kanzlerin Merkel und die EU tun wollen, ist diese Komfortzone noch grösser zu machen, indem sie Millionen von „syrischen“ „Flüchtlingen“ auf den Kontinent einladen, die sich niederlassen können, wo immer sie mögen. Wie ich nach den Attacken in Kopenhagen im Februar schrieb:

„Ich würde Herrn Cameron und Frau Thorning-Schmidt [bis 2015 dänische Ministerpräsidentin, Sozialdemokratin] gerne fragen, wie ihr Happy End aussieht? Wie sieht ihr Fahrplan für weniger ‚Gewaltakte‘ in den kommenden Jahren aus? Oder beten und hoffen sie bloß, dass sie die Situation managen und, wie es ein zynischer britischer Beamter in Hinblick auf die Unruhen in Irland beschrieb, auf „ein akzeptables Maß an Gewalt“ begrenzen können?

In Pakistan und Nigeria wird von der Bevölkerung erwartet, sich mit der Tatsache abzufinden, dass hin und wieder Boko Haram die Tür des Schulgebäudes eintritt und deine Tochter als Sexsklavin entführt oder die Taliban deine Kinder erschießen und ihren Lehrer vor der Klasse enthaupten. Und das alles ist „rein zufällig“, wie Präsident Obama sagen würde. Also gewöhn dich einfach dran, dass das ab und an mal passiert.

Klar ist das hart für dein Kind, aber so ist es nun mal. Wenn wir ehrlich sind, ist das nicht alles, was Herr Cameron und Frau Thorning-Schmidt ihren Bürgern anbieten? Gewaltausbrüche als Routinefall des täglichen Lebens. Aber keine Sorge, wir tun unser Bestes das einzudämmen. Und du kannst dazu beitragen, indem du nicht zu „kontroversen“ Kunstausstellungen oder Synagogen oder Schwulenbars gehst…“

…oder in Restaurants, in Konzerte oder zu Fußballspielen.

Um mich zu wiederholen: Ich habe den Islam satt. Ich habe die Nase komplett gestrichen voll. Der Westen kann diese Sache mit seiner schizophrenen Strategie, Dinge und Menschen ins Fadenkreuz zu nehmen aber nicht die Ideologie, nicht gewinnen. Im Mittleren Osten völlig ineffektiv einzugreifen und dieses Eingreifen völlig zu unterlassen, wenn eine unerbittliche Islamisierung und Selbstabspaltung großer Teile der eigenen Länder stattfindet.

Also sage ich es noch einmal: Wie soll das Happy End aussehen? Denn wenn Herr Hollande nicht bereit ist, die muslimische Massenimmigration nach Frankreich und Europa zu beenden, dann ist seine Ankündigung, einen „gnadenlosen Krieg“ zu führen, nicht ernst zu nehmen.

Und wenn wir immer noch bereit sind Mutti Merkels wahnsinnigen Plan, Deutschlands demographische Todesspirale durch Islamisierung auf der Überholspur zu tolerieren, dann sind die Europäer nicht ernst zu nehmen. Am Ende wird die Dekadenz von Merkel, Hollande, Cameron und des Rests der westlichen Regierungschefs dich deine Welt kosten und alles was du liebst.

gedenken_am_platz_der_republik[6]Gedenken der Opfer am Platz der Republik in Paris kerzen_platz_der_republikKerzen für die Opfer auf der Platz der Republik 

Und die Mahnwache mit Kerzen? Drauf geschissen.

Im Original erschienen auf steynonline.com unter dem Titel „The Barbarians Are Inside, And There Are No Gates“, Übersetzung: Joachim Steinhöfel

Quelle: Mark Steyn: Ich habe den Islam satt!

Siehe auch:

Matthias Küntzel: Das Selbstmordattentat in Paris – Eine Kriegserklärung an die zivilisierte Welt

Thomas Rietzschel: Wenn her Majesty Queen Angela das Volk belehrt

Paul Nellen: Wenn die Refugees-Welcome-Szene auf die Realität trifft…

Vera Lengsfeld: Regisseur Falk Richter, ein linksradikaler geistiger Brandstifter?

Joachim Nikolaus Steinhöfel: Angela Merkel animiert die Polizei zu Straftaten

Sujit Das: Islam: Analphabeten, Armut, Rückständigkeit

Joachim Nikolaus Steinhöfel: Vorschläge zur Lösung der Flüchtlingskrise

24 Okt

fluechtlinge_slowenienFlüchtlinge in Slowenien

Während die Bundesregierung von den Ereignissen überrannt wird und gar nicht so recht weiß, wie sie damit umgehen soll, denkt Joachim Steinhöfel bereits über Lösungsansätze nach. Er ist seiner Zeit oft ein Stück voraus. Im zweiten Teil seines Artikels hat er neun Lösungsvorschläge, wie man die Flüchtlingskrise beseitigen könnte. Ich bin zwar nicht in allen Punkten seiner Meinung, denn in Punkt 9 schlägt er den Sturz Assads vor.

Das erinnert mich zu sehr an den Sturz Muammar al-Gaddafi’s in Libyen. Ich fürchte, sollte Assad ebenfalls gestürzt werden, dann tritt in Syrien das gleiche Chaos ein und am Ende kommt eine sunnitische Partei an die Regierung. Das halte ich nicht unbedingt für einen Fortschritt, bildet sie doch möglicherweise den Nährboden für die ISIS. Und ob die Deutschen sich militärisch in Syrien einmischen sollten, da habe ich auch meine Bedenken, gerät man dabei doch zwischen die widerstrebenden Interessen der Großmächte.

Nun aber zum Text von Joachim Steinhöfel:

Die Bilder, die uns aktuell von der slowenischen Grenze erreichen, sind genau die, die die Flüchtlingskanzlerin vermeiden wollte. Die sie tatsächlich aber zu verantworten hat. Erst retten wir das Klima, dann die ganze Welt. Mit ihren irrationalen Äußerungen wurde Merkel zur Urheberin der Krise. Unbelehrbar, unfähig, Fehler einzusehen, abwartend, wie die Stimmung in der Bevölkerung sich entwickelt, um das Fähnlein dann in den Wind zu hängen. Dabei bricht sie einfaches und Verfassungsrecht, verletzt die Grundregeln unseres Rechtsstaates. Die Krise wird weiter eskalieren. An den Grenzen der europäischen Staaten und im Inland. Angela Merkel ist das Gesicht dieser Krise.

Neben die logistischen Überforderungen und die absehbaren sozialen, kulturellen und religiösen Verwerfungen treten enorme finanzielle Herausforderungen.

Der Bundeshaushalt für das Jahr 2015 beläuft sich auf rund € 300 Milliarden. Der Ökonom Matthias Lücke vom Institut für Weltwirtschaft in Kiel (IfW) schätzt die jährlichen Kosten für den Flüchtlingszustrom allein in Deutschland auf 45 Milliarden Euro pro Jahr. Das wären 15% des Bundeshaushaltes. „Bei vorsichtig geschätzten jährlichen Kosten von 15.000 Euro pro Person für Nahrung, Unterkunft, den täglichen Bedarf, Gesundheitsdienstleistungen und Integrationsmaßnahmen würden die Gesamtkosten 45 Milliarden Euro jährlich betragen“, so Lücke.

Mittlerweile haben selbst Teile der Grünen die Realitität erkannt. So beispielsweise der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer, auf dessen facebook-Seite sich folgende Einschätzung findet:

„Wir schaffen das nicht. Über eine Million Flüchtlinge in einem Jahr kann man noch reden. Das wirft auch schon nahezu jede Planung um und produziert Notlösungen von Tag zu Tag. Über 10.000 Flüchtlinge pro Tag kann man nicht mehr reden. Wenn das anhielte, kämen in den nächsten zwölf Monaten 3,65 Mio Menschen nach Deutschland. Es tut mir leid das schaffen wir nicht. Die Politik muss handeln, sonst implodiert unser Aufnahmesystem und der soziale Frieden im Land.“

Bürgerkriegsähnliche Zustände in Städten, ethnische Segregation, Gewaltverhältnisse und gesellschaftliche Polarisierungen sind mehr als wahrscheinlich.

Neben die unsinnigen und rechtsirrigen Formeln der Kanzlerin („Wir schaffen das“, „Das Asylrecht kennt keine Obergrenze“) tritt die Tatsache, dass neben das mangelnde Können das mangelnde Wollen eines Großteils der Bevölkerung tritt, die nicht ungefragt ihr Land fundamentalen Änderungen unterwerfen will. Menschen, die keine ungeregelte, kulturfremde Einwanderung im Übermaß möchte. Hierbei ist immer wieder darauf hinzuweisen, dass die ganz überwiegende Mehrheit der Migranten rechtswidrig hier ist und auch keine Chance auf eine Aufenthaltserlaubnis hat. >>> weiterlesen

Siehe auch:

In Schweden gibt es ein Problem: Islam – aber niemand darf es aussprechen

Dr. Udo Ulfkotte: Abstimmung mit dem Möbelwagen: Immer mehr Deutsche wandern aus

Akif Pirincci: Volker, Heiko und der Eierdieb in Dresden

Hamburger Parlament: Grüner Zensurversuch bei islamkritischer Rede von Dr. Ludwig Flocken (AfD)

Akif Pirincci: „Sie wollen meine Existenz vernichten“

Boris T. Kaiser: Pegida ist an allem schuld

Joachim Steinhöfel: Transitzonen sind institutionalisierter Verfassungsbruch

15 Okt

transitzonen 
Die CSU hat sich für Transitzonen an der bayrischen Landesgrenze eingesetzt. Dort sollen offensichtlich Flüchtlingslager errichtet werden, in denen die Flüchtlinge so lange bleiben, bis überprüft wurde, ob sie möglicherweise einen Anspruch auf Asyl haben. Flüchtlinge die keinen Anspruch auf Asyl haben, sollen nicht nach Deutschland einreisen dürfen.

Nun weist Joachim Steinhöfel darauf hin, dass diese Transitzonen gegen geltendes Recht verstoßen, denn nach dem Dublin Abkommen gilt, dass ein Flüchtling, der nach Europa kommt, in dem europäischen Land einen Asylantrag zu stellen hat, welches er zuerst betritt. Dies könnte z.B. Griechenland oder Italien sein.

Wenn Deutschland nun aber die Flüchtlinge, wie es jetzt geschieht, nach Deutschland einwandern lässt, dann begeht Deutschland offiziell Rechtsbruch. Es verstößt also permanent und in selbstherrlicher Art gegen Gesetze. Nach geltendem Recht müsste Deutschland die Flüchtlinge, die zuerst einen anderen Staat in Europa, einen Drittstaat, betreten haben, an der Grenze abweisen. Aber genau das geschieht nicht. Im Gegenteil, viele Flüchtlinge dürfen nach Deutschland einwandern, sehr viele sogar, ohne kontrolliert zu werden. Damit öffnet man Kriminellen und Terroristen Tür und Tor, man übernimmt die Arbeit der Schleuser.

Das Verhalten der Bundesregierung entspricht also einem Rechtsbruch. Deshalb hat es auch Anzeigen gegen Angela Merkel gegeben, die letzten Endes für diesen Rechtsbruch verantwortlich ist. Aber die Hammelherde der CDU applaudiert sogar noch diesem Rechtsbruch, anstatt sich für Recht und Ordnung einzusetzen. Genau so hat sich die CDU in der Europapolitik verhalten. Obwohl permanent gegen das Gesetz verstoßen wurde, stimmte man der einsamen Entscheidung Angela Merkels zu. Offensichtlich leben wir bereits in einer Bananenrepublik und die Gerichte, speziell das von den Parteien installierte Bundesverfassungsgericht, nickte diese Entscheidungen ab.

„Wer als Flüchtling derzeit einreist, besitzt in der Regel weder einen Pass noch verfügt er über einen Aufenthaltstitel oder eine Betretungserlaubnis. Kurz: Seine Einreise ist nach dem Aufenthaltsgesetz unerlaubt.“ Diese unerlaubte Einreise ist unter Strafe gestellt, und zwar nach Paragraph 95 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthaltsgesetz. Deshalb leitet die Polizei gegen jeden Flüchtling ein Ermittlungsverfahren ein. „Die Ermittlungsakten landen bei den zuständigen Staatsanwaltschaften. Dort stapeln sie sich derzeit zu Zehntausenden“, berichtet Putzke auf seiner Webseite an der Universität Passau. >>> weiterlesen

Auch die Alternative für Deutschland (AfD) will im Zusammenhang mit der Asylpolitik Strafanzeige gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stellen. Mit Blick auf die Entscheidung der Bundesregierung von Anfang September, Tausende von Flüchtlinge, die in Ungarn festsaßen, nach Deutschland reisen zu lassen, sagte der stellvertretende Parteivorsitzende Alexander Gauland am Freitag in Berlin: „Frau Merkel hat sich als Schleuser betätigt." >>> weiterlesen

Herr Steinhöfel wies mich übrigens darauf hin, dass Angela Merkel als Abgeordnete Immunität besitzt.

Darum stellt Joachim Steinhöfel fest: 

„Jeder „Flüchtling“ der auf dem Festland die Grenzen der Bundesrepublik Deutschland erreicht, hat vorher seinen Fuß in ein anderes Land, das zum „europäischen Territorium“ gehört, gesetzt. Damit ist seine Grenzübertretung, und auch die Anstiftung und Beihilfe hierzu, nach aktueller Gesetzeslage rechtswidrig und nach dem Aufenthaltsgesetz strafbar.”

„Es ist bemerkenswert, mit welcher Selbstverständlichkeit hier die Option von Transitzonen diskutiert wird, die, einmal ganz abgesehen von der Frage ihrer Praktikabilität, eindeutig rechts- und verfassungswidrig ist. Es gibt an den Festlandsgrenzen der Bundesrepublik rein gar nichts zu prüfen. Und es gibt dort auch nicht einen einzigen Asylbewerber oder sonstigen Flüchtling, der nach rechtsstaatlichen Kriterien aufzunehmen wäre oder rechtsmäßig die Grenze übertreten dürfte. Keinen!”

Damit dürfte klar sein, dass sowohl die Handlungen Angela Merkels, wie auch die Forderungen Horst Seehofers, Transitzonen einzurichten, gegen das Gesetz verstoßen. Aber wo kein Richter ist, der sich noch an Gesetze hält und Parlamentarier, denen Gesetze ohnehin schnuppe sind und deren einzige Sorge ist, Mutti könnte sie von ihren Fleischtöpfen vertreiben, da sollte man nicht allzu viel Hoffnung in die Rechtsprechung setzen.

Nun aber zu dem Artikel von Joachim Steinhöfel, der mich erst auf die Idee brachte, mich mit diesem Thema zu beschäftigen:

Gesetze kann man ändern und die Verfassung auch. In einem Rechtsstaat folgt die behördliche Praxis und die Anwendung der Straftatbestände des Aufenthaltsgesetzes der bestehenden Rechtslage. In der Bundesrepublik geltend diese Regeln nicht mehr. Hier bricht die Kanzlerin einfaches und Verfassungsrecht. Und die CSU versucht es als Erfolg und wichtigen Schritt zu einer Lösung der Flüchtlingskrise, die längst eine Verfassungskrise ist, zu verkaufen, dass Transitzonen eingerichtet werden, wobei jeder einzelne „Transit“ nach bestehender Rechtslage einen Straftatbestand erfüllt.

Aktuell werden der Bevölkerung Bilder von den täglich weiterhin in fünfstelliger Zahl kontrolliert und unkontrolliert ins Land strömenden Menschen, die auch weiter unter dem bewusst unscharfen Begriff „Flüchtlinge“ subsumiert werden, vorenthalten. Mitgefühl weckende Bilder von nicht winterfesten Zelten stehen jetzt im Kurs und rührende Interviews mit Migranten, die mit ihren Kindern die Nacht auf der – geringfügig geheizten – Toilette verbringen, weil sie sonst, vor Kälte zitternd, nicht schlafen können.

Als die Kanzlerin vor der Völkerwanderung bedingungslos kapitulierte und die Grenzen des Staatsgebietes der BRD im Interview bei „Anne Will“ preisgab („Wir können die Grenzen nicht schließen. Wenn man einen Zaun baut, werden sich die Menschen andere Wege suchen. Es gibt den Aufnahmestopp nicht“), sanken auch die Temperaturen im Verhältnis der Unionsparteien merklich. Und ausgerechnet der Populist Horst Seehofer erschien als einziger Hoffnungsträger, der in er Lage sein könnte, Merkels die Republik auflösenden Amoklauf Einhalt zu gebieten.

Offenbar hat die Kanzlerin ihn jetzt mit der Zustimmung zur Prüfung oder gar Einrichtung von „Transitzonen“ vorerst eingefangen. Im Interview mit dem Deutschlandfunk am 14.10.2015 erläuterte der bayerische Innenminister Herrmann, was sich die CSU unter Transitzonen vorstellt:

Hier geht’s weiter

Quelle: Transitzonen sind institutionalisierter Verfassungsbruch

Siehe auch:

Thilo Sarrazin: Gehetzte Blicke und fahrige Gesten unter den Gutmenschen und Zeitungsredaktionen

Alex Feuerherdt: Judenmörder haben viele Freunde

Historiker Jörg Baberowski „Deutschland zerbricht an der Flüchtlingskrise”

Gerd Held: Die Grenzlüge, der Migrationsmythos (III) und die unkontrollierte Masseneinwanderung

Vera Lengsfeld: Merkel: Keine Steuererhöhung für Flüchtlinge! Wirklich nicht?

Joachim Steinhöfel: Merkel gibt den Orban – Deutschland macht die Schotten dicht

14 Sep

joachim_nikolaus_steinhoefelIch bin immer wieder überrascht, mit welcher Klarheit Joachim Steinhöfel die Dinge auf den Punkt bringt. Ich frage mich, woher er all sein Wissen bezieht, wo er doch noch seinen Job als Rechtsanwalt ausübt, der sicherlich viel Zeit in Anspruch nimmt. Heute geht er auf den Rechtsverstoß von Angela Merkel ein, die sich über das sogenannte Dublin-III-Abkommen hinwegsetzte, welches besagt, daß ein Flüchtling, zuerst in dem europäischen Land, indem er zuerst einreist, einen Asylantrag zu stellen hat. Angela Merkel setzte sich über dieses Gesetz hinweg und ließ 20.000 Flüchtlinge von Ungarn nach Deutschland einreisen, ohne daß diese in Ungarn einen Asylantrag gestellt hatten.

Joachim Steinhöfel schreibt:

„Angela Merkel steht angeblich für Führungsstärke, Rechtstreue und eine klare Vorstellung davon, wie die Probleme in Deutschland und Europa zu lösen sind.  Die bittere Realität sieht anders aus. Vor etwa einer Woche hat sich die Kanzlerin unter Bruch ihrer verfassungsmäßigen Befugnisse über in Deutschland geltendes Recht hinweggesetzt und 20.000 Flüchtlinge von Ungarn in die Bundesrepublik einreisen lassen. Was Dublin III untersagt. Wer aber bei der Energiewende und der „€-Rettung“ eine Routine [an Rechtsverstößen] entwickelt hat, tut sich dabei umso leichter, wenn er dies den hofberichterstattenden Medien als „einmalige humanitäre Geste“ verkaufen kann.”

„Dieser Rechtsbruch der Kanzlerin kann nur in völliger Verkennung der aktuellen Krise erfolgt sein. In völliger Verkennung der Situation vor Ort. Anders lässt es sich nicht erklären, dass aus der €uro-, Klima- und jetzt Weltenretterin Merkel innerhalb von Wochenfrist der deutsche Viktor Orban wurde. Ungarn, das für diesen Schritt massiv kritisiert wurde, baut einen Zaun, Deutschland setzt Schengen außer Kraft und führt Grenzkontrollen ein. Frau Merkel möge den Unterschied erläutern. Und Ungarn hat immerhin noch eine EU-Außengrenze.”

„Berlin operiert offenbar unkontrolliert und im Panikmodus. Merkels “Wir schaffen das” wird durch diese Maßnahme ad absurdum geführt.”

Angela Merkel sagte nicht nur "Wir schaffen das", sondern sie sagte auch: "Das Grundrecht auf Asyl kennt keine Obergrenze". Das ist zwar richtig, denn nach den jetzigen Gesetzen ist jedem Asyl zu gewähren, der politisch verfolgt wird. Aber dieser Satz kam in der Öffentlichkeit so an, daß jeder glaubte, daß nun jeder, der deutschen Boden betritt auch Asyl erhalten würde.

Dies löste im Irak Begeisterungsstürme aus. Die Iraker feierten Angela Merkel jubelnd auf der Straße. So manch einer hat bestimmt schon seine Koffer gepackt und ist auf dem Weg nach Deutschland. Damit arbeitet Angela Merkel den Schleppern direkt in die Arme. Sie reiben sich bestimmt schon die Hände.

Man bedenke aber, daß nach der Genfer Flüchtlingskonvention (Art. 16 a GG und § 3 Abs. 1AsylVfG) grundsätzlich Kriege und Bürgerkriege kein ausreichender Grund sind, um Asyl oder einen anderen Flüchtlingsschutz in Deutschland zu erhalten. Asyl wird nur gewährt bei „Verfolgung wegen der Rasse, Religion, Nationalität, wegen der politischen Überzeugung oder der Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe”.

ARD-Korrespondent Volker Schwenck berichtet im ARD-Weltspiegel (siehe Video), in den Krisenregionen werde Merkels Entschluss als Einladung aufgefasst. Viele, die es bislang gar nicht vor hatten, machten sich nun auf den Weg nach Deutschland. In den sozialen Netzwerken werde die deutsche Kanzlerin seither unter Moslems verehrt wie eine Heilige. Sie sei die „Mutter aller Gläubigen“ (gilt als hohe Auszeichnung im Islam), könne man derzeit dort immer wieder lesen, erklärt Volker Schwenck.

Kommen wir auf Joachim Steinhöfel zurück. Er weist darauf hin, daß es nicht ausreicht nur die Grenzen zu schließen und stellt die Frage, wie die Bundespolizisten reagieren, wenn sich, wie dies in Ungarn geschehen ist, Flüchtlingsmassen versuchen die Grenzen zu stürmen bzw. sie zu überrennen? Wie wollen sie die Flüchtlinge dann stoppen oder sollen sie sie die Grenze ungehindert passieren lassen? Und wie will man die grüne Grenze bewachen? Will man nun auch in Deutschland, wie in Ungarn, kilometerlange Stacheldrahtzäune an der Grenze errichten? Dieses Problem wird bestimmt auf Deutschland zukommen, obwohl die Maschendrahtzäune in Ungarn nicht verhinderten, daß die Flüchtlinge sie in Massen überwanden.

Joachim Steinhöfel weißt auch darauf hin, daß Thilo Sarrazin in der “Zeit” darauf hinwies, daß nach jetzigem deutschen Asylrecht 80 Prozent der Weltbevölkerung ein Anrecht auf Asyl in Deutschland hätten. Sarrazin sprach sich zudem dafür aus, Griechenland die EU-Hilfen zu streichen, solange das Land nicht das Dublin-Abkommen erfülle und Flüchtlinge ohne Registrierung weiterschicke. Damit lädt die EU das Flüchtlingsproblem zwar auf dem Rücken von Griechenland ab, andererseits zeigt dieses Problem aber auch, daß offensichtlich seit Jahren niemand in der EU sich wirklich Gedanken über die Flüchtlingspolitik gemacht hat.

Wofür erhalten die teuer bezahlten Beamten eigentlich so viel Geld, wenn sie nicht in der Lage sind eine realistische und brauchbare Asylpolitk zu entwickeln? Wie mir scheint, sitzen im Europaparlament hauptsächlich linke Multikultiträumer, die die Migranten unkontrolliert nach Europa einwandern lassen, ohne sich Gedanken über die Folgen dieser Masseneinwanderung zu machen.

Was mir auch sehr gut an dem Artikel von Joachim Steinhöfel gefällt, ist, dass er die Rettung der Flüchtlinge aus dem Mittelmeer kritisiert. Zur Zeit kreuzt die deutsche Fregatte Schleswig-Holstein, sowie die Schiffe, Flugzeuge und Hubschrauber der Frontex zwischen Italien und Syrien, um Flüchtlinge an Bord zu nehmen und sie nach Europa zu bringen. Dies gleicht einer Einladung Europas an die Flüchtlinge, sich in irgendeine Nussschale zu setzen, in der Hoffnung von europäischen Rettungsschiffen entdeckt und gerettet zu werden. Dass es dabei immer wieder zu Todesfällen kommt, ist leider nicht zu verhindern.

balkanroute01
balkanroute02
balkanroute03
balkanroute04

Joachim Steinhöfel schlägt vor, die aus dem Mittelmeer aufgefischten Flüchtlinge wieder in ihre Heimatländer zurückzubringen und dort militärisch gesicherte Schutzzonen zu erreichten, in denen geordnete Asylverfahren durchgeführt werden können. Zur Zeit lassen sich die Flüchtlinge in Massen auf das gefährliche Abenteuer der Schleuser ein, die ihnen versprechen, daß sie in Europa Asyl erhalten. Solange die EU keine klaren Signale setzt, wer als Flüchtling eine Chance auf Asyl in Europa hat, setzt sich die Massenflucht über das Mittelmeer fort, auch wenn man neuestens, die Flucht über die Balkanroute, über die Türkei, Griecheland, Mazedonien, Serbien und Ungarn, wie in diesem Video der Tagesschau sehr gut dargestellt, vorzuziehen scheint, weil sie nicht so gefährlich ist.

Zu recht weist Herr Steinhöfel darauf hin, dass die Flüchtlingskriese erst beginnt. Sie fängt mit der Familienzusammenführung an, die die Flüchtlingszahlen noch einmal verdreifachen oder vielleicht sogar verfünffachen würde. Außerdem kommen die ganz großen Flüchtlingsströme aus Afrika, wo zur Zeit eine enorme Bevölkerungsexplosion stattfindet, noch auf Europa zu. Im Endeffekt wird es wohl darauf hinauslaufen, daß Europa sich, wie im Buch Das Heerlager der Heiligen von Jean Raspail beschrieben, total abschotten wird, wenn es nicht im Sog der Millionen Flüchtlinge mit untergehen möchte.

Die Politik und die Bevölkerung aber haben das immer noch nicht verstanden, weil sie seit Jahrzehnten von den linksorientierten Massenmedien nach Strich und Faden belogen belogen werden. Angela Merkel sollte zurücktreten, weil sie nicht nur in der Finanzpolitik und der Griechenlandrettung heillos überfordert ist, sondern auch in der Flüchtlingspolitik. Die Weichen hätten bereits vor Jahrzehnten gestellt werden müssen. Also auch die Vorgänger Angela Merkels hatten nicht den Mut der Realität ins Auge zu sehen, sondern sie schoben die Probleme vor sich her und bagatellisierten sie oder versuchten sie klein zu reden.

Siehe auch:

Martin Hablik: Ein kurzer Nachtrag zur linksgrünen Logik

Fjordman: Europäische Unabhängigkeitserklärung

Ingrid Carlqvist: Juli 2015: Ein Monat Islam in Schweden – ein Monat Horror

Joachim Steinhöfel: Die Migranten sind schlauer als Du!

Prof. Soeren Kern: Deutschlands muslimische Eroberung

Antje Sievers: Deutschland im Glückstaumel: Wir können Asyl, wie sonst keiner

Joachim Steinhöfel: Die Migranten sind schlauer als Du!

12 Sep

Joachim Steinhöfel hat an einem Beispiel gezeigt, wie wir von den sogenannten Qualitätsmedien schamlos belogen werden und das offensichtlich mit voller Absicht. Aber lesen sie selbst:

Sowohl „Spiegel Online“ als auch die „Welt“ beschäftigen sich am 08.09.2015 mit einer Studie zum Ausbildungsniveau von Migranten. Sternstunden deutschen Journalismus. „Noch nie waren Migranten so gut gebildet wie heute“ frohlockt die Politikredakteurin der „Welt“, Freia Peters, der Bildungsstand steige „rasant“.

Dazu hat die Redaktion ein rührendes Foto eifrig lernender muslimischer Zuwanderer ausgesucht.

migranten_schlauer01

Auch „Spiegel Online“ zeigt in seinem Artikel Kopftuchmädchen, um sich der Terminologie der „lispelnden, stotternden, zuckenden Menschenkarikatur“ Thilo Sarrazin zu bedienen (so eine Formulierung von Denis Yüsel über Thilo Sarrazin in der „taz“, die er von Mely Kiak übernommen hatte) . Die beglückende, dem Foto unmittelbar zugeordnete Überschrift lautet: „Bildung: Menschen ausländischer Herkunft haben häufiger Abitur als Deutsche“.

migranten_schlauer02

Die in Deutschland eintreffenden Flüchtlinge, zu 80% aus islamisch geprägten Ländern stammend, sind also besser gebildet als „Bio-Deutsche“? „Welt“-Autorin Freia Peters ist so begeistert, dass sie mit dem Zitat eines weltbekannten Wissenschaftlers aus Frankfurt (Oder) noch einmal nachtritt:

„Diese Entwicklung haben wir Migrationsforscher schon lange erwartet‘, sagt Werner Schiffauer, Kulturwissenschaftler an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder). ‚Die Panikmache von Sarrazin war eine eklatante Fehleinschätzung.“

>>> weiterlesen

Meine Meinung:

Da wird groß und breit behauptet, Migranten hätten häufiger das Abitur als Deutsche. Und es wird der Eindruck vermittelt, es seien die Muslime, die häufiger ein Abitur besitzen, als Deutsche. Im übrigen hat Thilo Sarrazin auch nicht behauptet, Migranten seien generell dümmer als Deutsche. Aber er hat darauf hingewiesen, dass z.B. Migranten aus dem asiatischen Raum oft einen wesentlich besseren Bildungsabschluss haben als Deutsche, während Migranten aus dem islamischen Raum sehr oft einen wesentlich schlechteren Bildungsabschluss besitzen als Deutsche, oder gar keinen.

Außerdem frage ich mich, warum bezeichnet sich Werner Schiffauer von der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) als Kulturwissenschaftler, wenn er das Buch von Thilo Sarrazin offensichtlich nicht einmal gelesen hat. Ist die Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) etwa eine rote Kaderschmiede?

Die "taz" veröffentlichte z.B. einen Artikel, indem sie schrieben, dass 75 Prozent aller türkischen Schüler in Berlin überhaupt keinen Schulabschluß haben. Dies liegt wohl im wesentlichen daran, dass sie kein Interesse an Bildung und keinen Bock auf Schule haben. Davon berichtet aber weder der Artikel in der "Welt", noch im "Spiegel". Sie haben ihren Namen "Lügenpresse" also zu recht verdient. Was die Türken in Berlin von der Schule halten, wird in dem folgenden Video klar und deutlich: Video: Berlin: Türken: 75% keinen Schulabschluss – 50 % keinen Arbeitsplatz (05:30)

Solche Lügenartikel, wie sie von "Welt" und "Spiegel" veröffentlicht werden, werden einem dann sehr gerne von Linken und Gutmenschen unter die Nase gerieben. Sie sind fest davon überzeugt, dass sie der Wahrheit entsprechen, weil sie noch nicht gelernt haben zwischen den Zeilen zu lesen und weil sie der Lügenpresse vorbehaltlos glauben. Was in dem Artikel natürlich auch nicht geschrieben wird, ist die Tatsache, dass die Gewalt an den Schulen extrem zugenommen hat.

Und ich glaube, auch wenn die Medien nicht schreiben, wer die Täter und wer die Opfer sind, so weiß jeder, dass die Täter in der Regel einen Migrationshintergrund haben und die Opfer einen Deutschen. In Hamburg z.B. hat die Gewalt an den Schulen im Jahre 2014 um etwa 73 Prozent zugenommen. Und bei den Kindern, die jetzt als Flüchtlingskinder in die deutschen Schulen kommen, möchte ich kein deutsches Kind sein, denn die werden gemobbt, terrorisiert und mit dem ganzen islamischen Wahnsinn belästigt, denn der Salafismus hat sich längst unter den muslimischen Schülern ausgebreitet.

Siehe auch:

Prof. Soeren Kern: Deutschlands muslimische Eroberung

Antje Sievers: Deutschland im Glückstaumel: Wir können Asyl, wie sonst keiner

Nicolaus Fest über das „Heerlager der Heiligen“

AfD-Sofortprogramm zum Asylchaos – Herbstoffensive 2015

Michael Klonovsky: Heute gehört uns Deutschland…

Berlin: Erneuter Messerangriff am RAW-Gelände auf junge Frau

%d Bloggern gefällt das: