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Beatrix von Storch (AfD): Keine Steuergelder für Islamisten

27 Jul

steuergelder_islamistenSteuerzahlergeld für Islamisten und Israelhasser: Unter dem Deckmantel der Prävention von religiösem Extremismus macht die Bundesregierung den Bock zum Gärtner. Es klingt nach einem schlechten Scherz, steht aber schwarz auf weiß in einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der AfD-Fraktion:

Ausgerechnet die von der türkischen Religionsbehörde Diyanet gesteuerte DITIB erhielt im letzten Jahr Fördermittel der Bundesregierung mit dem Zweck: „Akzeptanz fördern – Loyalität stärken – Migration akzeptieren – Anerkennung zeigen – Neues annehmen: Faktenwissen über gelungene Integration vorurteilsbelasteten Mitgliedern der Aufnahmegesellschaft vermitteln“.

Wie jeder Zeitungsleser weiß, fungiert die DITIB als verlängerter Arm des türkischen Despoten Erdogan in Deutschland. Nach dem sogenannten Putschversuch in der Türkei 2016 bespitzelten DITIB-Imame im Auftrag des türkischen Geheimdienstes Landsleute in Deutschland, die als Anhänger der Gülen-Bewegung oder als regimekritisch verdächtigt wurden.

Obwohl die DITIB im Sinne Erdogans für einen repressiven Staatsislam steht, erhielt sie 2017 auch aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ Zuwendungen für die „Stärkung der Jugendarbeit“ [etwa die der faschistischen "Grauen Wölfe"?] und die „Errichtung einer Präventionshotline [Telefon gegen Extremismus] für DITIB Gemeinden im gesamten Bundesgebiet“.

Wie die Bundesregierung behauptet, fördert dieses Programm „zivilgesellschaftliches Engagement für Demokratie und gegen jede Form des Extremismus“. Tatsächlich dient es ideologischer, vor allem multikultureller Indoktrinierung. Davon profitieren neben zahlreichen linksradikalen Initiativen sogar Islamisten.

Neben der DITIB wurden 2017 auch der Zentralrat der Muslime (ZMD, Aiman Mazyek) und die Islamische Gemeinschaft der schiitischen Gemeinden in Deutschland (IGS) bezuschusst. Der ZMD hat Verbindungen zur Muslimbruderschaft und die IGS zu den iranischen Ajatollahs. Die IGS ist eng mit dem Islamischen Zentrum Hamburg (IZH) verbunden, das den antisemitischen „Al-Quds-Marsch“ unterstützt, der die Vernichtung Israels propagiert. Trotzdem erhielt die IGS von der Bundesregierung Projektmittel zur Prävention von „religiös begründeten Extremismus“.

Der Bock wird zum Gärtner gemacht, die Warnungen sachkundiger Kritiker ignoriert. Mit solchen Partnern wird es den von Innenminister Seehofer gewünschten „deutschen Islam“ nie geben können. Das bestätigte nun Aiman Mazyek vom Zentralrat der Muslime (ZMD), der diese Woche twitterte, dass es nur einen einzigen Islam gebe. Aber dieser Islam gehört nicht zu Deutschland. Quelle

Meine Meinung:

Da stellt man sich die Frage, werden wir von Irren regiert? Sie finanzieren genau die, die unser Land, unsere Demokratie, unsere Gesellschaft und Identität zerstören wollen. Finanzieren wir unsere Feinde, damit sie Deutschland vernichten? Offensichtlich gehört die Bundesregierung ebenso zu den Feinden Deutschlands. Aber das sind ja keine neuen Erkenntnisse.

Noch ein klein wenig OT:

Italien sperrt Häfen für Rettungsschiff der eigenen Küstenwache

Der italienische Innenminister Matteo Salvini handelt genau richtig! Wie ich bereits mehrfach gepostet habe, hat uns nicht zuletzt die Enthüllungsvideo "Europa – Grenzenlos: Der Flüchtlingsansturm über das Mittelmeer (06:51)" mit einzigartigen Bildern aufgezeigt, dass die Schiffe der Küstenwache der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten (unter dem Dach der europäischen Grenzschutzagentur Frontex) die von den NGO-Schiffen vor der libyschen Küste (oder nicht selten auch in libyschen Hoheitsgewässern) aufgenommenen "Bootsflüchtlinge" (zumeist Wirtschaftsmigranten) oftmals auf hoher See zum Weitertransport nach Italien übernommen haben.

Wie diese NGO-Schiffe dort unterwegs sind, kann man beispielsweise an dem Video (grafische Aufarbeitung aus Dez. 2016) nachverfolgen. Dieser linkspolitische Irrweg treibt nur noch mehr arme Menschen in der völlig verfehlten Hoffnung auf ein besseres Leben in die Hände der Schlepper und somit in akute Lebensgefahr auf das Mittelmeer! Diese langjährige Praxis MUSS schnellstmöglich, vielleicht nach dem Vorbild Australiens, beendet werden! >>> weiterlesen


Video: NGO’s als Schlepperhelfer im Mittelmeer (02:20)

Essen: 13-köpfige Gruppe von Südeuropäern steigt in Bus ein und will nicht bezahlen

Inachis_ioBy I, Jörg Hempel, CC BY-SA 2.0 de

Essen. In einem Nachtexpress in Essen ist am Dienstagabend am Berliner Platz ein Streit eskaliert. Eine größere Gruppe stieg in den Bus ein und wollte partout kein Ticket kaufen. Das führte zu einer Schlägerei. Um kurz vor Mitternacht stieg eine 13-köpfige Gruppe mit mindestens fünf Männern in den NE12 Richtung Altendorf ein.

Da sie sich weigerten ein Ticket zu bezahlen, verwehrte der Busfahrer die Weiterfahrt. Deshalb ging ein Fahrgast (55) nach vorne zum Busfahrer und forderte die Gruppe auf, auszusteigen – damit der Bus endlich weiterfahren könne. Doch dann ging der Lauteste der Gruppe auf den 55-Jährigen zu und schlug ihm ins Gesicht. Andere Personen eilten zu Hilfe. Auch sie wurden geschlagen. >>> weiterlesen

Randnotizen:

Internationale Gemeinschaft ignoriert Genozid an Christen in Nigeria

Prof. Dr. Dr. Gunnar Heinsohn: Warum der Krieg in Nigeria nicht aufhören wird

Siehe auch:

Elmar Hörig: Özil-freie Zone

Video: Österreich: Freispruch für die Identitäre Bewegung (06:03)

Video: Laut Gedacht #92: Krisengebiet Klassenzimmer (07:01)

Buntes Großbritannien: Fast 54.000 Vergewaltigungen in einem Jahr

Berlin: An 53 Standorten Flüchtlingswohnungen – nicht für zwei, sondern für 50 Jahre

“Intellektuelle” Migranten drohen mit Auswanderung

Soeren Kern: Deutschland: Muslimische Motorradrockerbande „Germanys Muslims” will Muslime „beschützen”

16 Aug

Polizei warnt vor eskalierender Selbstjustiz und parallelem islamischen Rechtssystem.

Englischer Originaltext: Germany: Muslim Biker Gang Vows to „Protect” Fellow Muslims

Übersetzung: Stefan Frank

muslimischer_stinkefinger

  • Muslimische Bürgerwehren, die islamische Justiz durchsetzen, werden in Deutschland immer alltäglicher. Die Unfähigkeit oder der Unwille der Regierung, sie aufzuhalten, hat zu einem Anschwellen von antimuslimischen Gegenbürgerwehren geführt. Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt in seinem jüngsten Bericht vor einem eskalierenden Zyklus von Aktionen und Reaktionen, der zu offenem Krieg auf Deutschlands Straßen führen könnte.
  • Eine selbsternannte „Sharia Police” drängte sowohl muslimische als auch nichtmuslimische Passanten dazu, in die Moschee zu gehen und auf Alkohol, Zigaretten, Drogen, Glücksspiel, Musik, Pornografie und Prostitution zu verzichten. Im November 2016 urteilte das Wuppertaler Landgericht, dass die Islamisten nicht gegen deutsches Recht verstoßen, sondern bloß von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch gemacht hätten. Das Urteil, dass de facto das Schariarecht in Deutschland legitimiert, ist einer von immer mehr Fällen, in denen deutsche Gerichte – sei es absichtlich oder unbewusst – die Einführung eines parallelen islamischen Rechtssystems im Land fördern.
  • „Auch wenn wir es noch immer nicht wahrhaben wollen: Mitten in Deutschland herrscht mancherorts islamisches Recht! Nicht deutsches. Vielehen, Kinderhochzeiten, Friedensrichter – viel zu lange hat sich der deutsche Rechtsstaat nicht klar genug durchgesetzt. Nicht wenige Politiker träumten von ‚Multikulti‘. … Es geht hier nicht um Folklore oder Landessitten, sondern um die Frage von Recht und Gesetz. … Wenn der Rechtsstaat es nicht schafft, hier klare Grenzen zu ziehen und sich Respekt zu verschaffen, dann kann er gleich seinen Bankrott anmelden”, schreibt Franz Solms-Laubach, Parlamentskorrespondent von Bild.

Nach dem Vorbild der Hells Angels haben deutsche Muslime eine Motorradrockerbande gegründet, die andere Muslime vor dem „immer weiter zunehmenden Islamhass” schützen soll. Das berichtet die Tageszeitung Die Welt.

Das Auftreten der Gruppe, die anstrebt, überall in Deutschland Ortsverbände zu gründen, hat die deutschen Behörden alarmiert. Sie warnen vor der wachsenden Bedrohung durch jene, die das Gesetz in die eigenen Hände nehmen wollen.

Muslimische Bürgerwehren, die islamische Justiz durchsetzen, werden in Deutschland immer alltäglicher. Die Unfähigkeit oder der Unwille der Regierung, sie aufzuhalten, hat zu einem Anschwellen von antimuslimischen Gegenbürgerwehren geführt. Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt in seinem jüngsten Bericht vor einem eskalierenden Zyklus von Aktionen und Reaktionen, der zu offenem Krieg auf Deutschlands Straßen führen könnte.

Die Bande, die sich selbst „Germanys Muslims” nennt, hat ihren Hauptsitz in Mönchengladbach und darüber hinaus bereits Niederlassungen in Münster und Stuttgart. Gegründet wurde sie von Marcel Kunst, einem deutschen Islamkonvertiten, der auch den Namen Mahmud Salam benutzt.

Die Uniform der Bande besteht aus einer schwarzen Lederkutte mit einem Abzeichen, das den Einfingergruß darstellt, den „Finger des Tauhid”, der den Glauben an die Einheit Allahs verbildlicht. Im Logo steht zudem die Zahl 1438, das derzeitige Jahr im muslimischen Kalender, dazu die Zahl 713, die für GM steht – der siebte und der dreizehnte Buchstabe des Alphabets.

Der Polizei ist nach eigenen Angaben nicht bekannt, wie viele Personen zu der im Mai gegründeten Gang gehören. Auf ihrer Facebook-Seite, die mehr als tausend Follower hat, beschreibt sie sich selbst als eine „Bürgerinitiative”, die sich für „friedliches Zusammenleben zwischen Muslimen und Nichtmuslimen in Deutschland” einsetze. Ihre Mission beschreibt die Gruppe in einem Facebookposting vom 15. Juni so:

„Unsere Organisation ist nur zu einem einzigen Zweck gegründet worden und zwar, um unsere Brüder und Schwestern vor dem immer größer wachsendem Islamhass zu schützen und zu unterstützen!!! An alle Nichtmuslime, die diesen Beitrag lesen möchten wir eines ganz klar vermitteln: Und nun gut aufgepasst!!! Die nächsten Zeilen könnten Ihre Ansicht über uns verändern!!! Wir respektieren jede Religion und zwingen niemanden unseren Glauben auf, so wie es uns der Quran vorschreibt!!!”

„Wir sympathisieren nicht mit dem IS und sind gegen Zwang im Glauben sowie in der Ehe!!! ISLAM KENNT AUCH KEINEN EHRENMORD WIE OFT BEHAUPTET WIRD!!! Der erhobene Zeigefinger, den Wir auch als Logo benutzen, ist kein Zeichen des so genannten Islamischen Staates (ISIS), sondern bedeutet in unserem Glauben die Bezeugung, dass es nur einen Gott gibt!!!

Um Ihnen ein kleines Bild zu vermitteln: In den Kommentaren haben Wir für Sie 40 Gebote aus dem Quran zusammengefasst!!! … WICHTIG. … Wer sich auf einen Kampf oder ähnlichem auf der Straße oder sonst wo einlässt (außer zur Selbstverteidigung) wird ohne Diskussion rausgeworfen!!!”

Obwohl die „Germanys Muslims” behaupten, Gewalt abzulehnen, sind nach Angaben der Polizei zahlreiche ihrer hochrangigen Mitglieder bekannte Salafisten, deren Ziel es ist, die liberale Demokratie in Deutschland durch das Schariarecht zu ersetzen. Ein Mitglied z.B. wurde während der Tour de France, die am 2. Juli nach Mönchengladbach kam, als Sicherheitsvorkehrung [aus Sicherheitsgründen] von der Polizei festgesetzt.

Die Polizei beschreibt den Gründer der Gruppe, Kunst, als einen „Islamisten, der sich in salafistischen Kreisen bewegt”. In einem Video, das inzwischen nicht mehr abrufbar ist, ruft Kunst die Mitglieder der Gruppe dazu auf, Moscheen und muslimische Frauen zu beschützen.

In einem am 27. Juli veröffentlichten Interview von Die Welt berichtete die Mönchengladbacher Polizeisprecherin Isabella Hannen, dass sich die Polizei am 5. Juli mit Kunst getroffen und ihn gewarnt habe, dass „eine Bürgerwehr nicht geduldet” werde. Sie betonte zudem, dass das Gewaltmonopol allein beim Staat liege. Am 28. Juli veröffentlichten die „Germanys Muslims” eine Erklärung, in der sie erklären, sie würden die Autorität des Staates akzeptieren. „Wir haben bislang keine Hinweise, dass von ihnen eine Gefährdung ausgeht. Nichtsdestotrotz behalten wir sie im Blick”, sagt Hannen.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) nennt in seinem am 4. Juli veröffentlichten Jahresbericht den Salafismus die „am schnellsten wachsende islamische Bewegung in Deutschland”. Wie der Bericht enthüllt, ist die Zahl der Salafisten 2016 auf 9.700 in die Höhe geschnellt, gegenüber 8.350 im Jahr 2015; 7.000 in 2014; 5.500 in 2013; 4.500 in 2012; und 3.800 in 2011. Laut dem BfV:

„In dieser Konsequenz versuchen Salafisten, einen ‚Gottesstaat‘ nach ihrer Auslegung der Regeln der Scharia zu errichten, in dem die freiheitliche demokratische Grundordnung keine Geltung mehr haben soll. Politische und jihadistische Salafisten teilen dieselben ideologischen Grundlagen. Sie unterscheiden sich vornehmlich in der Wahl der Mittel, mit denen sie ihre Ziele verwirklichen wollen. … Dennoch ist festzustellen, dass der politische Salafismus ein ambivalentes Verhältnis zur Gewalt als Mittel zur Durchsetzung seiner Ziele pflegt, da religiös legitimierte Gewalt nicht prinzipiell ausgeschlossen wird”.

In einem früheren Verfassungsschutzbericht heißt es:

„In seinem Absolutheitsanspruch widerspricht der Islamismus in erheblichen Teilen der verfassungsmäßigen Ordnung der Bundesrepublik Deutschland. Insbesondere werden durch die islamistische Ideologie die demokratischen Grundsätze der Trennung von Staat und Religion, der Volkssouveränität, der religiösen und sexuellen Selbstbestimmung, der Gleichstellung der Geschlechter sowie das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit verletzt”.

Das BfV warnt darüber hinaus vor der Gefahr von Unruhen:

„Das Gefährdungspotenzial, das von salafistischer Gewalt ausgeht, bleibt gefährlich hoch. Salafistische Gewalt könnte durch Interaktion mit extremistischen Gruppen aus anderen ‚feindlichen‘ ideologischen Lagern [Hisbollah, Muslimbrüder, Milli Görüs, Hamas, Hizb Allah, Islamische Jihad-Union (IJU), Hizb ut-Tahir al-Islami (HuT), Islamische Zentrum Hamburg (IZH)] eine weitere Dynamik entfalten, wie das in der Vergangenheit bereits in einzelnen Fällen passiert ist”.

Der Verfassungsschutz bezog sich dabei auf eine Allianz von Hooligans rivalisierender Fußballvereine, die ihren gegenseitigen Hass zeitweilig aussetzten, um sich gegen den gemeinsamen Feind zu vereinen: radikale Salafisten. Die als Hooligans gegen Salafisten (HoGeSa) bekannte Gruppe hatte zeitweilig über 40.000 Follower auf ihrer Facebookseite, ehe diese von Facebookzensoren gelöscht wurde.

Einige Kommentatoren meinen, dass der Aufstieg von HoGeSa teilweise von einem wachsenden Gefühl der Frustration angetrieben wurde: dass die Bundesregierung nicht genug tue, um die Verbreitung des Islam in dem Land einzudämmen. Andere sagen, die Gruppe sei davon angestachelt worden, dass die Salafisten sich immer provokativer dafür einsetzen, Deutschlands demokratische Ordnung durch islamisches Recht zu ersetzen.

In Wuppertal etwa empörte eine selbsternannte „Sharia Police” die Öffentlichkeit, als sie gelbe Flugblätter verteilte, in denen die Gründung einer „schariakontrollierten Zone” in Wuppertal-Elberfeld verkündet wurde. Die Männer drängten sowohl muslimische als auch nichtmuslimische Passanten dazu, in die Moschee zu gehen und auf Alkohol, Zigaretten, Drogen, Glücksspiel, Musik, Pornografie und Prostitution zu verzichten.

Im November 2016 jedoch urteilte das Wuppertaler Landgericht, dass die Islamisten nicht gegen deutsches Recht verstoßen, sondern bloß von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch gemacht hätten. Das Urteil, dass de facto das Schariarecht in Deutschland legitimiert, ist einer von immer mehr Fällen, in denen deutsche Gerichte – sei es absichtlich oder unbewusst – die Einführung eines parallelen islamischen Rechtssystems im Land fördern.

Guerilla Nation Vaynakh

Berlin: Tschetschenischen Rocker der Guerilla Nation Vaynakh

In Berlin setzen mittlerweile rund hundert Islamisten offen das Schariarecht durch. Die Polizei untersucht eine Reihe von Gewalttaten, die es in der jüngsten Zeit in der deutschen Hauptstadt gab. Die selbsternannte Moralpolizei rekrutiert sich aus Salafisten aus Tschetschenien [Guerilla Nation Vaynakh], einer überwiegend sunnitisch-muslimischen Region in Russland. [Tschetschenische Scharia-Polizei terrorisiert Berlin]

Die Selbstjustizbanden wenden Gewalt an, um tschetschenische Migranten davon abzuhalten, sich in die deutsche Gesellschaft zu integrieren. Zudem werben sie dafür, in Deutschland ein paralleles islamisches Rechtssystem einzuführen. Die deutschen Behörden scheinen nicht in der Lage zu sein, sie zu stoppen.

Bild, die auflagenstärkste Zeitung in Deutschland, warnt davor, dass das Land „vor dem islamischen Recht kapituliert”. In einem Dossier mit dem Titel „Scharia-Report” schreibt das Blatt:

„Im Koalitionsvertrag vereinbarten Union und SPD 2013: ‚Wir wollen das Rechtsprechungsmonopol des Staates stärken. Illegale Paralleljustiz werden wir nicht dulden.‘ Doch geschehen ist kaum etwas”.

In einem Kommentar schreibt Franz Solms-Laubach, der Bild-Parlamentskorrespondent:

„Auch wenn wir es noch immer nicht wahrhaben wollen: Mitten in Deutschland herrscht mancherorts islamisches Recht! Nicht deutsches. Vielehen, Kinderhochzeiten, Friedensrichter – viel zu lange hat sich der deutsche Rechtsstaat nicht klar genug durchgesetzt. Nicht wenige Politiker träumten von ‚Multikulti‘. … Es geht hier nicht um Folklore oder Landessitten, sondern um die Frage von Recht und Gesetz. … Wenn der Rechtsstaat es nicht schafft, hier klare Grenzen zu ziehen und sich Respekt zu verschaffen, dann kann er gleich seinen Bankrott anmelden”.

Rockergruppe-Osmanen-GermaniaDie Rockerbande Osmanen Germania breitet sich rasant in Deutschland aus. Allein in NRW wurden acht neue Gruppen, bundesweit 20 neue Gruppen gegründet. In NRW gebe es Gruppen der Osmanen in Aachen, Köln, Düsseldorf, Duisburg, Essen, Bochum, Dortmund und Bielefeld.

Unterdessen kämpfen die deutschen Behörden einen schweren Kampf gegen eine extrem gewalttätige türkische „Rocker„-Gang, die „Osmanen Germania” – die vor allem aus Deutsch-Türken besteht und sich wie die „Germanys Muslims” am Vorbild der Hells Angels ausrichtet.

Die Gruppe „Osmanen Germania”, die behauptet, ein Boxverein zu sein, der sich um das Wohlergehen junger Leute kümmert, wurde gegründet, nachdem die Hells Angels entschieden hatten, Migranten, die keine Türken sind, den Beitritt zu erlauben. Die Polizei sieht in den „Osmanen Germania” einen Versuch ehemaliger deutsch-türkischer Mitglieder der Hells Angels, ihren Marktanteil beim organisierten Verbrechen zu bewahren.

Die „Osmanen Germania” sind eine der am schnellsten wachsenden Gangs in Deutschland. Innerhalb von Monaten nach ihrer Gründung im April 2015 hatte sie bereits überall im Land Dutzende von Ortsgruppen gegründet. Heute operiert die Gruppe, die ihre Profite aus Prostitution, Erpressung und dem Handel mit Waffen und Drogen zieht, quer durch Europa, wiederholter Polizeirazzien zum Trotz.

Die deutschen Behörden glauben, dass die „Osmanen Germania” der türkischen Regierung nahestehen, die die Gruppe benutzt, um die inneren politischen Kämpfe der Türkei auch in Deutschland auszufechten. Die Polizei nimmt zudem an, dass die Bande auch mit Deutschlands Salafisten kooperiert.

Soeren Kern ist ein Senior Fellow des New Yorker Gatestone Institute. Besuchen Sie ihn auf Facebook und folgen ihm auf Twitter.

Quelle: Soeren Kern: Deutschland: Muslimische Motorradrockerbande will Muslime „beschützen”

Weitere Texte von Soeren Kern

Siehe auch:

Hausdurchsuchung bei Petr Bystron (AfD-Bayern)

Bonn: Aus für Sankt Martins-Umzüge – Islamische Terroranschläge mit Autos befürchtet

Muslimischer Messer-Attentäter von Hamburg-Barmbek plante Anschlag mit LKW – er wollte möglichst viele „Christen und Jugendliche“ töten

Bochum: IB-Aktivist (Identitäre Bewegung) nach brutalem Antifa-Überfall in Lebensgefahr

Nicht nur die CDU will Völkerwanderung in Umvolkung umwandeln sondern auch die EU und die UNO

Die deutsche Polizei wird vom türkischen Geheimdienst unterwandert

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