Zurück in die Heimat: Norwegens konsequente Abschiebepraxis nach Afghanistan – Deutsche Abschiebequote dagegen erbärmlich gering

Abschiebung anders rum à la Merkel-Deutschland: Gelsenkirchener Verwaltungsrichter haben gerade die Stadt Bochum zu 10.000 Euro Zwangsgeld verdonnert, wenn die zuständige Behörde nicht bis Dienstag Osama bin Ladens abgeschobenen Ex-Leibwächter Sami Al-Mujtaba aus Tunesien wieder zurückholt. Wie Abschiebung in die richtige Richtung geht, macht uns das kleine und reiche Norwegen bei der Abschiebepraxis ins angeblich bürgerkriegsbedrohte Afghanistan vor.

Das auf Ölmilliarden basierende Königreich im Norden Europa zählt weltweit zu den Ländern mit den höchsten Sozialstandards und den höchsten Pro-Kopf-Einkommen. Und übt damit starke Anziehungskraft für Migranten aus aller Welt aus. Doch bei irregulärer und illegaler Migration haben die per se sozial eingestellten Norweger einen Igel in der Tasche: wer straffällig wird oder nicht schutzberechtigt ist, muss fest mit „return to sender“ [zurück zum Absender (Heimatland)] rechnen. Selbst wenn er aus Afghanistan kommt.

Ein Tropfen auf den blutroten heißen Stein

Ein paar harte Zahlen verdeutlichen den Unterschied von norwegischer zu deutscher Abschiebepraxis am Beispiel afghanischer Zuwanderer. Von Anfang Januar 2015 bis Ende Juni 2018 hat Norwegen die Asylanträge von 3670 Afghanen abgelehnt. Von ihnen wurden immerhin 796 Asylbewerber in ihr Herkunftsland abgeschoben. Das entspricht einer Abschiebungsquote von 22 Prozent.

Im selben Zeitraum hat Deutschland 86.977 afghanische Asylbewerber abgelehnt, aber bis Ende Juni laut offizieller Statistiken lediglich 347 Abschiebungen nach Afghanistan vorgenommen. Die Abschiebequote liegt damit bei sagenhaft niedrigen 0,4 Prozent.

Und es wirkt …

Die strikte norwegische Abschiebepolitik mit den geringen Bleibechancen im Wohlfahrtsstaat hat sich herumgesprochen. So kommen immer weniger Zuwanderer ins Königreich, kaum noch Afghanen. Waren es 2015 noch 31.000 Asylanträge, so sank die Zahl in der ersten Jahreshälfte 2018 auf 1.500. Im Gegensatz zu Deutschland, wo es politischen Streit um Abschiebungen in das „Bürgerkriegsland“ Afghanistan gibt, steht die norwegische Gesellschaft mehrheitlich hinter dem konsequenten und scharfen Abschiebekurs von Ministerpräsidentin Erna Solberg von der konservativen Partei Hoyreder.

Den deutschen Regierungspolitikern wäre zu empfehlen, sich an Volkes Stimme zu orientieren. 88 Prozent der WeLT-Leser halten Abschiebungen nach Afghanistan für vertretbar.

Quelle: Return to sender: Von den Norwegern lernen – Deutsche Abschiebequote nach Afghanistan erbärmlich niedrig

Noch ein klein wenig OT:

Carsten Hütter (AfD, Sachsen): So werden aus Straftätern mit Migrationshintergrund deutsche Straftätern gemacht

Straftäter mit Migrationshintergrund gehen in die Statistik als deutsche Straftäter ein.

Eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion ergab, dass in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) auch künftig Tatverdächtige mit Migrationshintergrund nicht separat erfasst. Als Begründung wird angegeben, dass „die Erfassung mit Migrationshintergrund einen stigmatisierenden Eindruck erweckt“.

Dazu kommentiert der sicherheitspolitische Sprecher, Carsten Hütter:

„Die Erfassung von Straftätern mit Migrationshintergrund ist technisch ohne Probleme möglich und für die polizeiliche Arbeit meines Erachtens dringend notwendig. Wenn Einwanderer mit deutschem Pass Straftaten begehen, dann wird dies als Kriminalität von Deutschen erfasst.

Junge Männer mit arabischen, türkischen oder tschetschenischen Wurzeln sind gewaltaffiner [gewaltbereiter] als beispielweise ‚Biodeutsche‘ und polnische, spanische, irische oder italienische Männer mit Migrationshintergrund. Wenn bestimmte Einwandergruppen massive Probleme mit der Integration in die deutsche Gesellschaft haben, dann muss man das erfassen und die richtigen Schlüsse ziehen. Wer sich nicht integrieren will und seine alten Verhaltensmuster nicht ablegen kann, sollte Deutschland wieder verlassen.

Bereits die Innenministerkonferenz im Jahr 2007 beschloss, dass neben der Staatsangehörigkeit auch die Herkunft von Straftätern polizeilich erfasst wird [werden soll]. Notwendig sei dies, um die Kriminalität von Tatverdächtigen mit Migrationshintergrund „aufzuhellen“ [darzustellen] , hieß es damals. Verhindert wird dies von der CDU, welche im ‚Gleichmacherwahnsinn‘ links-grünen Ideologien verfallen ist.

Quelle: Carsten Hütter (AfD): Auch zukünftig werden Tatverdächtige mit Migrationshintergrund nicht separat erfasst

Meine Meinung:

Das ist doch wieder einmal total krank. Da werden Straftäter mit Migrationshintergrund als deutsche Straftäter ausgegeben und als Begründung wird angegeben, dies geschehe, um Migranten nicht zu stigmatisieren. So wird an der Polizeilichen Kriminalitäts-Statistik herummanipuliert und später wird uns dann erzählt, die Straftaten der Migranten haben wieder einmal abgenommen. Die Wahrheit auszusprechen ist also stigmatisierend. Das einzige, was daran stigmatisierend ist, ist die antideutsche Diskriminierung.

Muslime sind auf der ganzen Welt unglücklich und unbeliebt

By Photo (c)2007 Derek Ramsey (Ram-Man) – CC BY-SA 2.5

Jeff Foxworthy, Comedian:

„Es ist seltsam – man darf über Katholiken Witze machen, den Papst durch den Kakao ziehen, über Juden, Christen, Iren, Italiener, Polen und weiß Gott über wen lachen, aber über Moslems (sagt man) gehört es sich nicht Witze zu machen. Ich bin überzeugt, dass je eher wir Normen und Regeln haben, die für ALLE gleichermaßen gelten, desto besser wird es für ALLE sein.“

„Moslems sind unglücklich! Sie sind unglücklich in Gaza. Sie sind unglücklich in Ägypten, in Libyen. Sie sind unglücklich in Marokko, im Iran, in Irak, in Jemen. Und auch in Afghanistan, Pakistan, Syrien, Libanon und in anderen muslimischen Ländern. Nur wo sind sie glücklich? Sie sind glücklich in den USA. Sie sind glücklich in Australien. Sie sind glücklich in England, in Frankreich, in Italien und Deutschland, in Schweden, in Norwegen und in anderen europäischen, nichtmuslimischen Ländern.

Zusammengefasst: Prinzipiell sind sie glücklich in jedem nichtmuslimischen Land und unglücklich in jedem muslimischen Land. Und wen machen sie dafür verantwortlich? Nicht den Islam. Nicht irgendjemand aus dessen Führung. Nicht sich selbst. Sie machen dafür die Länder verantwortlich, in denen sie selbst glücklich sind! Sie wollen diese Länder verändern, dass diese Länder so werden wie die, aus welchen sie gekommen sind und in denen sie so unglücklich waren!

Man kann nicht aufhören sich zu wundern und zu staunen! Wie, zum Teufel, können die so dumm sein? Und wir? Und wir erlauben denen unsere Länder in islamische zu verwandeln. Sind wir Demokraten oder einfach nur dämlich?

Meine Meinung:

Mir scheint, Muslime sind nur dann zufrieden, wenn alle Menschen unglücklich sind, wenn alle gleich unglücklich, gleich arm, gleich ungebildet, gleich intolerant, gleich gewaltbereit und kriminell, wenn eben alle Menschen gleich sind. Ist das die Gleichheit von der auch die Linken immer wieder so gerne sprechen? Genau wegen dieser Lebenseinstellung sind sie so unglücklich. Mir scheint, der Islam mag keine glücklichen Menschen. Aber ich will diese ungebildeten, aggressiven, intoleranten, kriminellen und hasserfüllten Muslime nicht in meinem Land.

Wildes Kurdistan in Bad Segeberg?: Türkisch-stämmiger Taxifahrer Serhat Yilmaz will Bürgermeister werden

Bin ja mal gespannt, wie das wird, wenn der türkisch-stämmige Serhat Yilmaz, mit der deutschen Staatsbürgerschaft, wirklich gewählt wird. Muss man als Bürgermeister eigentlich auch die Schule besucht haben oder reicht es wenn man die ersten fünf Suren des Koran auswendig kann? Nach dem schleswig-holsteinischen Wahlrecht gibt es keine Mindestqualifikationen für das Bürgermeisteramt. Und seine holde Gattin, die neue First Lady von Bad Bramstedt, steht doch bestimmt für Demokratie, Toleranz, Meinungsfreiheit, Gleichberechtigung, Religionsfreiheit und Frauenrechte? >>> weiterlesen

Netzfund:

Im Gesundheitswesen wird massiv bei Deutschen gespart, aber Migranten bekommen teure Therapien auf Staatskosten! (zeit.de)

Siehe auch:

• Messe(r)stadt Leipzig: Sieben Attacken allein am Wochenende: Polizei: „Explosionsartige Zunahme“ von kriminellen Übergriffen

• Elmar Hörig: Der Blutmond – Zeichen des Weltuntergangs?

• Italien: Schiff bringt 108 illegale Migranten nach Tripolis (Libyen) zurück

• Der nächste Sozi macht den Sarrazin: Berlins Ex-Innensenator Erhart Körting (SPD) nennt Flüchtlinge „Antidemokraten, Rassisten und Frauenfeinde“

• Italien: Roma drohen den Italienern in Rom ihre Häuser zu besetzen – Salvini macht das Zigeunerlager platt

• Elmar Hörig naggisch bei “Blutmond” in Hamburg

• Der Seeweg von Libyen nach Italien ist dank der libyschen Küstenwache dicht

Video: Maischberger: Der Schock von Berlin – Gehört Terror zu unserem Alltag?

Video: Maischberger: Der Schock von Berlin – Gehört Terror zu unserem Alltag? (46:02)

Seit vielen Jahren hatten Sicherheitsexperten Terroranschläge auf einen Weihnachtsmarkt befürchtet. Gestern Abend  ist der schreckliche Fall eingetreten: Zwölf Menschen wurden bei dem LKW-Attentat in Berlin getötet, 48 Menschen verletzt. Neben Wut und Trauer herrschen jetzt auch Angst und Ratlosigkeit. Müssen wir uns an eine neue terroristische Bedrohung gewöhnen? Können wir uns besser schützen? Brauchen wir eine stärkere Polizeipräsenz auf den Straßen?

Gastgeberin: Sandra Maischberger mit den Gästen: Klaus Bouillon (CDU-Politiker und Vorsitzende der Innenministerkonferenz) – Katrin Göring-Eckardt (B’90/Grüne) – Prof. Dr. Shlomo Shpiro, (israelischer Terrorismus-Experte) – Stefan Aust ("Welt“-Herausgeber) – Markus Röder (CSU)

Roland Tichy schreibt über die Sendung:

Ein Innenminister lässt die Maske fallen. Was er sagt, könnte sie beunruhigen:

„Wir haben uns was vorgemacht“, die Sicherheit betreffend. Es gäbe sie nicht mehr. Die Ermittlungsbehörden seien “weitgehend hilflos”. Man müsse präventiv tätig werden, aber das klappe halt nicht, leider, leider, er persönlich werde es aber bald zum Klappen bringen. Seine Beispiele: Der Terroristen-Kommunikationskanal Whats-App entzieht sich den Behörden. Einfach so. Wenn sie es übersetzt haben, ist es schon passiert. Bei Abhöraktionen müssen sie nicht pro Person eine Genehmigung einholen, sondern für jedes Gerät eine.

Da kommt man erstmals auf den Gedanken, ins Reich der Finsternis zu wechseln, in meinem Haushalt wäre da ca. zwei Dutzend Abhörgenehmigungen notwendig und die Bürokratie im Zustand des an sich selbst Erstickens. Die IT sei im Zustand des 18. Jahrhunderts, also Abakus. Die Behörden arbeiten mit 19  unterschiedlichen Plattformen, was jeden zum Weinen bringt, der jemals Windows und Apple zum Kommunizieren bringen wollte. Aber Herrn Bouillon nicht, denn der ändert das. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Wer kennt diese Frau? – Man sagt, sie macht gerne Selfies – aber nur mit Migranten!

Die Alternative für Deutschland schreibt:

Nachdem im Falle des Anschlags auf einen Berliner Weihnachtsmarkt ein zunächst tatverdächtiger Pakistani freigelassen wurde, hat die Polizei nun einen neuen Verdächtigen im Visier: Anis A., der etwa 10 verschiedene Namen genutzt haben soll, wahlweise aus Ägypten oder Tunesien stammt und zwischen 21 und 23 Jahre alt ist. Seinen Asylantrag stellte er im April 2016, hielt sich jedoch zuvor schon in Deutschland auf. Er war, unbestätigten Angaben nach, den Behörden bereits als "Problemfall" bekannt und saß bereits in Abschiebehaft, aus der er auf Anordnung des Amtsgerichts Ravensburg jedoch entlassen wurde.

Der Polizei in Friedrichshafen war er als Gewalttäter bekannt, angeklagt wurde er nie, weil er untertauchte. Bereits seit dem 05. Februar war im Rahmen einer Terrorfahndung bekannt, dass Anis A. als sogenannter "Gefährder" einzustufen ist. Danach wurde er, unbestätigten Angaben nach, sogar überwacht, man verlor ihn jedoch aus den Augen. Und nun, da er als mutmaßlicher Täter des feigen Berliner Anschlages gilt, fahndet man nach ihm, jedoch mit einem verpixelten Foto.

Dieser Fall zeigt das eklatante Versagen sämtlicher Staatsorgane auf haarsträubende Weise. Jetzt jedoch mit dem Finger auf die Sicherheitsbehörden zu zeigen, wäre falsch. Denn die Hauptursache dessen dürfte in der massiven Überforderung des Sicherheitsapparates liegen. Und hierfür ist die Politik der offenen Scheunentore, seitens Merkel und der Bundesregierung, voll verantwortlich!

Ständig aktualisierter News-Ticker zu Anis A. beim "Focus"

Die Dailymail hat unverpixelte Fahndungsfotos von Anis Amri veröffentlicht

Siehe auch:

• Dr. Nicolaus Fest: Postfaktische Akademisierung und Zukunftsfähigkeit

• Michael Klonovsky: Die FAZ und der U-Bahn-Treter

• Studie – die irren „Flüchtlingshelfer_Innen“

• 2015 kamen 13.000 illegale Nordafrikaner nach Deutschland – 2016 wurden 281 Nordafrikaner abgeschoben

• Das ist der brutale U-Bahn-Treter von Berlin! – ein bulgarischer Zigeuner

• Silvester 2016: Köln wird dank nordafrikanischer Migranten zur Hochsicherheitszone