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Dr. Wolfgang Herless: Angela Merkel und der Tanz der Vampire

2 Nov

wolfgang_herlesWas Merkel geschafft hat, hat noch niemand geschafft. Sie wird in die Geschichtsbücher eingehen. Ihr Tun und Nichttun wird lange nachwirken. Denn sie hat alle geschafft. Erst ihre Partei. Dann ihr Land. Und auch noch Europa.

I. Die CDU ist geschafft.

Sie ist weder tot noch lebendig. Eine Untote. Ein Zombie. Blutleer und ausgelaugt. Der liebevoll-spöttische Ehrenname „Mutti“ für ihre Führerin ist verkehrt, das Gegenteil richtig. Merkel nährt nicht, sondern saugt. Sie hat aus der CDU jede Weltanschauung heraus gezutzelt. Übrig geblieben ist nichts als ein gefallsüchtiger Populismus der Mitte. Es gibt die CDU nur noch als Merkel-Fanclub, aber nicht mehr als lebendige demokratische Kraft.

Merkel und ihre Partei haben lange keinen Schatten mehr geworfen und waren auch in Spiegeln nicht mehr zu erkennen. Jetzt erst merkt die CDU allmählich, dass die Party, auf der sie sich lange vergnügt hat, ein Tanz der Vampire gewesen ist. Der Traum von der absoluten Herrschaft über den deutschen Mainstream fällt ins Schloss wie der Sargdeckel beim ersten Sonnenstrahl. Folgt nun ein Aufstand der Vampire? Wer hat noch Saft in den Adern? Ein Gehirn, das nicht durchblutet ist, taugt nicht zum Denken.

Früher einmal ist die Union der Inbegriff einer Volkspartei gewesen. Volksparteien binden ein breites Wählerspektrum. Merkel enttäuscht und vertreibt das liberal-konservative Stammpublikum ins Lager der Nichtwähler oder dorthin, wo nach klassischer Doktrin kein Platz für eine erfolgreiche rechtspopulistische Partei sein sollte. Die AfD verdankt Merkels Weigerung, Flüchtlingspolitik zu betreiben, ihren unverdienten Aufstieg.

Übrigens hat Merkel auch die anderen Parteien geschafft. Die Bewunderung dafür in den eigenen Reihen ist kurzsichtig. Es nützt der CDU nicht, wenn Merkel begierig Themen der Grünen und der Sozialdemokraten aufsaugt. Da kann nur funktionieren, solange kein Großthema die Gesellschaft polarisiert. Die gegenwärtige Staatskrise entzaubert Merkels rein taktisches Konzept.

Die Vorsitzende hat niemals den innerparteilichen Diskurs gesucht, sie hat immer selbstherrlich entschieden. Das letzte, was die CDU noch zusammenhält, ist Gehorsam. Solange, bis klar sein wird, dass mit Merkel keine Wahl mehr zu gewinnen ist. Aber auch personell ist die CDU ausgelutscht. Gut für Merkel. Der Tanz der Vampire geht weiter.

II. Deutschland ist abgeschafft. Buchstäblich.

Territorialstaaten bestehen selbstredend innerhalb eines definierten Territoriums. Also brauchen sie Grenzen. Seit einigen Wochen sind Deutschlands Grenzen unwirksam.

Staaten sind Rechtsräume. In Deutschland wird seit Wochen Recht nicht mehr angewandt. Sogar die Polizei gibt den Löffel ab. Der Bund Deutscher Kriminalbeamten [Vorsitzender Andy Neumann] etwa fordert, illegale Einwanderer zu „entkriminalisieren“, also Rechtsverstöße zu tolerieren. Der Hamburger Justizsenator, und nicht nur er, stimmt dieser Absurdität zu. Es ist nur ein Beispiel für die Selbstaufgabe des Staates. [Hamburg: Justizenator Till Steffen (Grüne): Illegale Einreise soll nicht mehr strafbar sein]

Staatsformen halten Gesellschaften zusammen. Demokratie ist nicht die Herrschaft einer Mehrheit über die Minderheit, sondern ein System der Verständigung durch Diskurs und Teilnahme. Theoretisch. In der gegenwärtigen Praxis erleben wir das schiere Gegenteil. Die Politik Merkels (und der großen Koalition) spaltet ihre Partei und ebenso das ganze Land. Sie stärkt ungewollt die Ränder. Weil sie die ausgrenzt, die ihr nicht folgen wollen. Weil sie moralisiert statt wirksam zu handeln.

Hier geht es weiter.

Wieder einer der tollen Autoren, den ich nicht kannte. Die Seite scheint aber nicht mehr zu existieren. Ich habe bei Google gesucht, aber der Text auch anderswo nicht gefunden. Aber ich fand die Beschreibung so toll und zutreffend, dass ich sie doch hier mit aufnehmen möchte. Schade, hätte gerne mehr gelesen. Bescheiden wir uns also mit diesem kleinen Appetithappen, vielleicht wird der Text ja doch noch online gestellt.

Quelle. Dr. Wolfgang Herles: Angela Merkel und der Tanz der Vampire

Meine Meinung:

Wenn Angela Merkel meint, wir schaffen das, dann meint sie wahrscheinlich, wir schaffen die CDU und gleich die EU noch mit. Ich wusste doch schon immer, dass Angela Merkel heimliche AfD-Wählerin ist. Und anstatt die illegale Einreise von Migranten zu entkriminalisieren, wie der BDK dies fordert, sollte er lieber der Politik auf die Füße treten, und sich für Rechtsstaatlichkeit einsetzen, anstatt vor den Flüchtlingshorden zu kapitulieren.

Ein ordentlicher Staat hätte schon lange die Grenzen dicht gemacht, Zäune aufgestellt und die Bundespolizei  dort patrouillieren lassen. Hier hätte man von Staaten wie Ungarn und Tschechien lernen können [Tschechien macht dicht: Keinen Bock auf Flüchtlinge].

Und außerdem hätte man schon lange ein Gesetz erschaffen können, welches jedem illegalen Einwanderer das Recht in Deutschland verweigert, einen Asylantrag zu stellen. Aber die multikultibesoffene Kanzlerin scheint ja von allen guten Geistern verlassen zu sein. Sie bekommt jetzt die Strafe für ihre jahrelange Selbstherrlichkeit und dass sie aus der CDU eine Partei der Rückgratlosen gemacht hat, die ihr aus der Hand fressen.

Siehe auch:

Ernest Renan: Der Muselmann verachtet die Bildung

Michael Klonovsky: Je suis Akif! – Wir sind alle Akifianer

Tschechien macht dicht: Keinen Bock auf Flüchtlinge

Martin Lichtmesz: Deutschland, das vierte Reich wird Wirklichkeit

Dr. Necla Kelek: Deutschland macht einen großen Fehler

Polizeigewerkschaft GDP will Straftatbestand der unerlaubten Einreise abschaffen

29 Sep

100.000 nicht verfolgte Strafanzeigen: Jörg Meuthen (AfD): Kapitulation des Rechtsstaats

Joerg_Meuten_AfDDa über 100.000 Anzeigen wegen illegaler Einreise und unerlaubten Aufenthalts nicht verfolgt werden, fordert die Polizeigewerkschaft die Abschaffung dieser Straftatbestände. Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuten [Bild links] sieht darin eine Kapitulation des Rechtsstaates.

Wie aus einer Pressemitteilung der Alternative für Deutschland hervorgeht, sind in den vergangenen drei Montan mehr als 100.000 Strafanzeigen wegen unerlaubter Einreise und illegalen Aufenthalts gestellt worden. Offenbar will die Gewerkschaft der Polizei vor diesem Problem kapitulieren. Sie fordere, so die Pressemitteilung, nun diese Straftatbestände abzuschaffen. Begründung: Die Verfolgung würde nicht stattfinden.

Dazu erklärte der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen: „Allein in den vergangenen drei Monaten wurden mehr als 100.000 Strafanzeigen wegen unerlaubter Einreisen und illegalen Aufenthalts gestellt. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert nun diese Straftatbestände abzuschaffen, da eine Verfolgung nicht stattfindet.

Dazu erklärt der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen: „Jetzt müssen langsam auch bei den Letzten die Alarmglocken schrillen. Wenn wir anfangen Straftatbestände abzuschaffen, weil sie von zu vielen begangen werden, beerdigen wir damit den Rechtsstaat. Man stelle sich nur vor, es würden Einbruchdiebstähle nicht mehr als Straftaten betrachtet werden, wenn es zu viele davon gäbe und man nicht mehr in der Lage wäre sie zu verfolgen.”

Gleichwohl sei der Frust in den Reihen der Polizei völlig verständlich. „Sie sollen die Grenzen kontrollieren, bekommen aber von der Bundesregierung verordnet, Straftaten nicht zu unterbinden.”

Was Deutschland derzeit erlebe sei das fortgesetzte Versagen der Politik, das mittlerweile auf eine „fortschreitende Bankrotterklärung des Rechtsstaates” hinauslaufe. „So darf es nicht weitergehen! Fünf vor zwölf ist schon vorbei,” so Meuthen.

Quelle: 100.000 nicht verfolgte Strafanzeigen: Meuthen (AfD): Kapitulation des Rechtsstaats

Siehe auch:

Islam und westliche Werte: Der große Widerspruch

Prof. Dr. Dr. Gunnar Heinsohn: Flüchtlinge für Deutschlands Hightech-Zukunft?

Abu Bakr Naji, der grausame neue Chefdenker der islamischen Welteroberung

Vera Lengsfeld: Nachtgedanken einer Bürgerrechtlerin

Deutscher Verfassungsschutz „verzweifelt“: Gesetzlosigkeit und Terrorismus unvermeidlich

Prof. Soeren Kern: Verliert Europa die Kontrolle über sein Schicksal?

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