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Jörg Meuthen (AfD): Jetzt sind wir auf dem Weg in die Meinungsdiktatur

21 Jun
Auf „Jouwatch“ äußert sich nun Prof. Jörg Meuthen zum Kesseltreiben gegen Konservative wie folgt:
von Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD)
„Es reicht!“, Jörg Meuthen, Bundessprecher der AfD, stellt fest: Jetzt sind wir auf dem Weg in eine Meinungsdiktatur.
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Liebe Leser, vorgestern haben mein Bundessprecherkollege Alexander Gauland und ich eine gemeinsame Pressemitteilung in der so traurigen wie schockierenden Angelegenheit der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke herausgegeben, hier nachzulesen:
Darin verleihen wir unserer tiefen Abscheu gegenüber diesem furchtbaren Verbrechen und unserer Trauer über den Tod des Dr. Lübcke Ausdruck, wie es auch der hessische Fraktionsvorsitzende Robert Lambrou sowohl im Zuge der Trauerfeier als auch im Hessischen Landtag in vorbildlicher Weise getan hat.
Wir fordern in dieser Pressemitteilung die umgehende und lückenlose Aufklärung dieses Mordes und die Bestrafung des Täters (oder der Täter) mit aller Härte des Gesetzes, wie andere Politiker es richtigerweise auch getan haben. Wir begrüßen darin, dass der Generalbundesanwalt die Ermittlungen an sich gezogen hat, und weisen erneut darauf hin, dass wir als Rechtsstaatspartei extremistische Gewalt in jeglicher Form aufs schärfste verurteilen, ganz gleichgültig, was für eine Motivation auch immer diesem Terror zugrunde liegt. Wir schreiben:
„Politischer Wille kann und darf sich nur demokratisch und in den Grenzen des Grundgesetzes manifestieren. Sobald er sich seinen Weg über Gewalt und Terror versucht zu bahnen, muss der Staat rigoros eingreifen.“
Dies war und ist schon immer unverrückbare Grundsatzposition unserer Partei. Sie war es, sie ist es heute, und sie wird es immer bleiben.
So weit, so selbstverständlich, für jeden wahren Demokraten, gleich welcher politischen Überzeugung er ansonsten auch sein mag.
Sollte man meinen.
Doch im restlos vergifteten Meinungsklima unseres Landes in dieser Zeit kommt einigen unserer zahlreichen erbitterten Gegner, die sich eben nicht als politische Gegner, sondern als unverhohlene Feinde gebärden, denen jedes Mittel der Bekämpfung der AfD recht ist, solange es nur Wirkung entfaltet, in ihrer ganzen Charakterlosigkeit auch noch in den Sinn, selbst dieses schreckliche Verbrechen noch für ihren erbärmlichen politischen Kampf gegen die AfD zu instrumentalisieren.
Da sind zum einen zwei Politiker der CDU-Bundestagsfraktion, die sich allen Ernstes dazu versteigen, am Geschehen völlig unbeteiligten Politikern meiner Partei eine Mitschuld an dieser schaurigen Mordtat zuzuweisen.
MdB Michael Brand sagt im Deutschlandfunk, es führe „eine direkte Linie von der grenzenlosen Hetze von Höcke und Co. zu Gewalt und jetzt auch zu Mord“. Noch krasser und absurder geht MdB Peter Tauber vor, von 2014 bis 2018 zugleich stets umstrittener und schon zu jener Zeit besonders gewissenloser Generalsekretär jener Partei, die allen Ernstes immer noch das C für ein vorgeblich christliches Wertefundament in ihrem Namen führt. In einem Gastbeitrag für die WELT führt er aus:
„Erika Steinbach… ist ebenso wie die Höckes, Ottes und Weidels durch eine Sprache, die enthemmt und zur Gewalt führt, mitschuldig am Tod Walter Lübckes.“
Eine Mitschuld an der kaltblütigen Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten wird hier zugewiesen! Unter anderen Alice Weidel, der Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag. Ferner dem jahrzehntelangen, aus vielen guten Gründen inzwischen ehemaligen CDU-Mitglied Erika Steinbach, der heutigen Vorsitzenden der  die erst am vergangenen Wochenende eine herausragend besetzte Tagung zum Thema Meinungsfreiheit unter Frau Steinbachs exzellenter Moderation durchgeführt hat. Sowie Prof. Max Otte, einem Noch-CDU-Mitglied, der seit langem so energisch wie vergebens für eine Rückkehr der CDU zu ihrem konservativen und christlichen Wertefundament kämpft.
Ferner setzt sich Tauber in diesem Artikel, den man als Freund und Verfechter der Meinungsfreiheit in unserem Vaterland gelesen haben sollte, für einen Grundrechteentzug all jener politischen Kräfte ein, die dem bizarren Weltbild dieses Mannes nicht genehm sind. Genau so beginnt Meinungsdiktatur.
Jener Tauber, der sowieso über ein – höflich ausgedrückt – sehr eigenes Verständnis von Meinungsfreiheit verfügt, hat er doch in der ihm eigenen ergreifenden Schlichtheit in seiner Zeit als CDU-Generalsekretär in Sachen Merkelscher – illegaler, aber wen stört das – Migrationspolitik einmal geäußert: „Wer hier nicht für Angela Merkel ist, ist ein Arschloch und kann gehen“, nachzulesen hier.
Da weiß man, in Abwandlung eines bekannten Satzes von Margot Käßmann, woher der totalitäre Wind weht.
Und als wäre all das nicht bereits mehr als genug des Üblen, setzt einer der führenden Journalisten der ehedem altehrwürdigen F.A.Z., Jasper von Altenbockum, dem ganzen Irrsinn mit seiner gestrigen Kolumne in ebenjener F.A.Z. noch die Krone der Anstands- und Respektlosigkeit und der üblen Nachrede auf.
Bildschirmfoto 2019-06-20 um 18.08.33FAZ-Kommentar zum Mordfall Lübcke
Nachzulesen hier (leider hinter einer Bezahlschranke liegend, vom käuflichen Erwerb dieser Zeitung kann ich nach Lektüre eines solchen Elaborats – immerhin als ehemaliger Abonnent und durchaus entschiedener Wertschätzer dieser Zeitung über drei Jahrzehnte; es war einmal – freilich nur entschieden abraten):
Da wird munter behauptet (natürlich nicht belegt, das ginge auch nicht, weil es natürlich nicht stimmt, was Herr von Altenbockum ebenso natürlich fraglos weiß), wir von der AfD wollten das „System… aus den Angeln heben“. Unser Selbstverständnis als Rechtsstaatspartei wird rundweg bestritten, auch das ohne jeden Beleg für diese abenteuerliche Verdrehung. Im Hinblick auf Alexander Gaulands und meine Pressemitteilung wird insinuiert, wir vergössen „Krokodilstränen“ über diesen Mord, tatsächlich handele es sich aber um „Heuchelei der AfD“.
Ferner wird ausgeführt, die „Gaulands, Meuthens und Weidels“ hätten sich „verrannt“ und eine „Blase… rhetorisch aufgepumpt,…in der Gewaltphantasien und Extremismus zum Alltag gehören“.
Herr von Altenbockum, ich sage es hier gerade heraus, Sie werden es gewiss lesen: Das ist widerwärtig und abscheulich von Ihnen, Sie sind belesen und kenntnisreich genug, um es besser, genauer und richtig zu wissen. SIE hetzen hier und bauen gezielt Gewaltphantasien gegen Frau Weidel, Alexander Gauland und mich – wie überhaupt gegen ohnedies bereits massiv bedrohte AfD-Mitglieder – auf, wider besseres Wissen.
Sie leisten hier einen gezielten Beitrag zum weiter um sich greifenden Extremismus, der in der Tat und traurigerweise eine sehr große Gefahr für unser Land ist. Es wäre stattdessen Ihre Aufgabe, zum kritischen Diskurs beizutragen. Schämen Sie sich, falls Sie dieses Gefühls noch fähig sind!
Sie verletzen hier nicht nur die Würde von Weidel, Gauland und mir, sie verletzen ganz gezielt tausende Parteimitglieder, die ebenso wie ich sehr wohl aufrichtig entsetzt und tief betrübt über den furchtbaren Mord an Herrn Regierungspräsident Dr. Lübcke sind, indem Sie uns der Heuchelei und der Krokodilstränen zeihen. Wer heuchelt hier?
Zeigen Sie mir exemplarisch einen einzigen Satz, in dem ich mich je gegen Recht und Gesetz und gegen das „System“ ausgesprochen hätte. Sie werden keinen finden. Es gibt keinen. Ich zeige Ihnen problemlos Dutzende, in denen ich reale, auch von führenden Verfassungsrechtlern (Papier, di Fabio u.a.) monierte Rechtsbrüche anprangere und Rückkehr zu strikter Rechtsstaatlichkeit anmahne.
Was Sie finden werden, ist keine Kritik an „Systemparteien“, denn davon spreche ich nie. Ich spreche von Kartellparteien. Und ich werde nicht aufhören, das zu tun. Denn es ist richtig. Die gesammelten Altparteien haben sich zu einem Kartell gegen die so gefährliche, weil ihre steuerzahlergeldgenährten Futtertöpfe bedrohende Konkurrenz durch die AfD zusammengeschlossen, gemeinsam mit dem von ihnen dominierten Medienkartell der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten.
Eine Behauptung? Eine belegbare: Haben sich etwa nicht exemplarisch alle Alt-Parteien am vergangenen Sonntag, wundersam flankiert von den „Leitmedien“, als Kartell der vermeintlich guten Demokraten zusammengeschlossen, um einen CDU-Politiker, der mit den Stimmen der CDU-Anhänger allein völlig chancenlos gewesen wäre, gegen unseren AfD-Kandidaten zum OB [Oberbürgermeister] von Görlitz zu wählen? Wenn das kein Kartellverhalten zur Ausschaltung missliebiger Konkurrenz ist, was dann?
Und merken Sie sich für alle Zukunft eines:
Ich diene diesem Land, seinen Menschen und seinen Werten schon ein langes Berufsleben lang, nicht erst seit ich aus Empörung über die Rechtsbrüche und die unerträgliche Dummheit der uns schon viel zu lange Regierenden in die Politik gegangen bin. Sondern bereits zuvor als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität zu Köln, dann mehrere Jahre als Referent in einem Landesfinanzministerium und anschließend mehr als 19 Jahre als Hochschullehrer an einer renommierten Hochschule für öffentliche Verwaltung, erst seit 2016 zunächst als Landespolitiker, nun als Europapolitiker.
Ich werde in meinen verschiedenen Funktionen, die ich in meinem Berufsleben innehatte und hoffentlich noch einige weitere Jahre habe, dafür bezahlt, dass ich den Staat denke, damit er ein guter, den Menschen dienender und sie nicht ausbeutender und sinnlos in ihrer Freiheit beschränkender ist. Machen Sie aus einem Staatsdiener, der es damit ernst meint, keinen Systemumstürzler. Sie machen sich lächerlich damit.
Und mein Entsetzen, mein Erschrecken und auch meine Trauer um das Mord-Geschehen in Kassel, das ich mit Abertausenden AfD-Mitgliedern teile, das lasse ich mir, das lassen wir uns, seien Sie versichert, von Ihren gehässigen Zeilen nicht als Heuchelei absprechen.
Sie wollen uns damit in eine Radikalisierung treiben, aus überaus berechtigter Empörung über Ihr Verhalten wie das der Herren Tauber und Brand, wie anzumerken ist. Es wird Ihnen nicht gelingen. Wir gehen unseren Weg als Partei des gesunden Menschenverstandes, als Partei der bürgerlichen Vernunft, als Partei aufrechter Verfechter der Rechtsstaatlichkeit weiter.
Sie werden uns darin mit all Ihren Verunglimpfungen nicht aufhalten. Wenn wir uns auf Ihre Methoden einließen, dann hätten wir verloren und Sie gewonnen. Wir werden ihnen diesen Gefallen nicht tun.

Bayern ist FREI

Obwohl in der Causa Lübcke noch keineswegs Klarheit herrscht, und der Beschuldigte schweigt, laufen geistige Brandstifter aus dem Dunstkreis der Buntastasi und Nazifizierer flankiert von willfährigen und eilfertigen Medien zur Hochform auf.

Seit heute kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, daß nun auch zahlreiche Trittbrettfahrer aus der Kategorie False Flag auf den Zug aufspringen und mit – möglicherweise fingierten – Morddrohungen an etliche Politiker Ängste zu schüren und eine irrationale Hysterie zu entfachen.

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Video: Martin Sellner: Angriff auf Straches Ehe! – Identitäre schlagen zurück! (15:27)

22 Mai
Video: Martin Sellner: Angriff auf Straches Ehe! – Identitäre schlagen zurück! (15:27)
Video: Martin Sellner: Stasi-Taktik gegen Rechte? Die Methode der "Zersetzung" #ibizagate (Martin Sellner Lang 1) (69:13)
Video: Martin Sellner: Stasi-Taktik gegen Rechte? Die Methode der "Zersetzung" #ibizagate (Martin Sellner Lang 1) (69:13)
Meine Meinung:
In Minute 24 spricht Martin Sellner davon, dass der Staat, durch die Beschlagnahme der Unterlagen der Identitären Bewegung dazu übergeht, Kontakt zu den Spendern der Identitären Bewegung aufzunehmen, sie z.B. anzurufen. Es wäre gut gewesen, wenn Martin Sellner kurz erklärt hätte, wie man seine Identität verschleiert. Meines Wissens kann man Spenden anonym durch Paypal überweisen.
Video: Martin Sellner: Die heiße Spur von Ibiza nach Wien (22:14)
Video: Martin Sellner: Die heiße Spur von Ibiza nach Wien (22:14)
Meine Meinung:
In einem Punkt bin ich anderer Meinung als Martin Sellner. Wenn am Montag im österreichischen Parlament ein Misstrauensantrag gegen Sebastian Kurz gestellt wird, wird dieser Misstrauensantrag nicht von der SPÖ unterstützt werden, denn die SPÖ ist viel zu geil darauf bei der kommenden Wahl mit der ÖVP eine große Koalition eingehen zu können.
Also wird Sebastian Kurz weiter wursteln, aber immer mehr Sympathien bei der Bevölkerung verlieren, weil die große Mehrheit der Bevölkerung den islamkritischen Kurs der türkis-blauen Regierung unterstützte. ich glaube, Sebastian Kurz wird seine Anti-FPÖ-Haltung eines Tages sehr bedauern, weil sie ihm bei der nächsten Wahl, mit seinem Schwenk zur neuen Masseneinwanderung, die nun sicherlich stattfinden wird, sehr viel Stimmen kosten wird.
Dies bedeutet, dass Sebastian Kurz im Grunde auch nicht sehr viel anders ist, als all die etablierten Politiker, die nur auf ihr eigenes Wohlergehen bedacht sind. Stellen wir uns einmal vor, es beginnt ein iranisch-amerikanischer Krieg im Nahen Osten und es flüchten wieder Millionen Flüchtlinge nach Europa, dann könnte das der FPÖ massiven Auftrieb verleihen. Und dann wollen wir mal sehen, wie Sebastian Kurz auf einen erneuten Flüchtlingsstrom reagiert.
Ich glaube, Sebastian Kurz hat viel zu schnell, zu voreilig und zu unbesonnen auf die Ibiza-Affäre reagiert. Mir scheint, er hat die falschen Berater und er hat offensichtlich keine klaren Vorstellungen davon, welche Politik er verfolgt. Er hält seine Fahne lieber in den politisch korrekten Wind und folgt denen, die seine islamkritische Politik kritisieren und die ihn in eine andere politische Richtung, nämlich in den politisch-korrekten Mainstream locken wollen.
Offensichtlich hat er Angst davor, in die rechte Ecke gestellt zu werden. Mir scheint, Kurz fehlt die Kraft, der Mut und das politische Rückgrat, eine Politik für das eigene Volk durchzusetzen. Man kann nur hoffen, dass er aus dieser Krise gestärkt hervorgeht und erkennt, welche Schritte erforderlich sind, um das eigene Volk vor der Islamisierung und damit vor dem Untergang zu bewahren.
Es ist schon sehr schade, da hat man die Hoffnung, Sebastian Kurz erkennt die Zeichen und die notwendigen Schritte, die erforderlich sind, um den Islam zu stoppen, und am Ende stellt sich heraus, er ist auch nur eine Luftpumpe wie fast alle anderen etablierten Politiker, die nur an  ihrem eigenen Wohlergehen interessiert sind.
Vielleicht sollten wir zukünftig die Politik der künstlichen Intelligenz überlassen, denn die scheint intelligenter, weniger korruptionsanfälliger und unbestechlicher als der Mensch zu sein und sie ist gegen Videofallen vollkommen immun. 😉
Kerstin K. schreibt:
Der Anwalt heißt offensichtlich/eventuell Ramin MIRFAKHRAI.
Wer hat Österreichs Vizekanzler in die Falle gelockt?
Es gibt eine heiße Spur: Es sei ein Wiener Anwalt gewesen, der den Kontakt zwischen den FPÖ-Leuten und der vermeintlichen lettischen Oligarchen-Nichte hergestellt habe. Das sagte der gestürzte FPÖ-Mann Johann Gudenus, der im Ibiza-Video für Heinz-Christian Strache dolmetscht, der Zeitung „Die Presse“. Auch dem „Kurier“ erzählte Gudenus diese Version.
Der Anwalt: Sein Name ist der „Presse“ und dem „Kurier“ bekannt, beide Zeitungen nennen ihn aber nicht. „Bitte beachten Sie strikt, dass mein Mandant keine Zustimmung zu identifizierender Berichterstattung erteilt hat“, sagt dessen eigener Anwalt Richard Soyer auch zu BILD. Doch die Zeitung „Österreich“ nennt ihn: Dr. Ramin Mirfakhrai.
Mirfakhrai, der neben Deutsch und Englisch auch Persisch spricht, war Konzipist [Rechtsanwaltanwärter], das ist Österreichisch für Referendar, beim SPÖ-nahen Anwalt Gabriel Lansky. Außerdem betreibt er zusammen mit Schönheitskönigin Katia Wagner (ehemalige Miss Austria) mehrere Kosmetiksalons.
Der Mittelsmann: Auch dessen richtigen Namen kennt die „Presse“. Gudenus stellte er sich unter dem Tarnnamen Julian Thaler vor. Er sei Besitzer eines Detektivbüros in München – was laut „Presse“ tatsächlich stimmt. Die Spezialität seiner Detektei: verdeckte Ermittlungen. >>> weiterlesen
Die Zeitung „Österreich“ will unter Berufung auf einen ungenannten Insider erfahren haben, dass die – unveröffentlichten – letzten 60 Minuten des Videos besonders brisant für Strache und Gudenus seien. Dort gehe es laut „Österreich“ um „Koks, Sex und wilde Partys“. Und Gudenus’ Ehefrau Tajana, die man auf den bisher bekannten Videos sieht? Die ist in der letzten Stunde nicht mehr dabei: Ihr wurde zuvor ein Taxi gerufen. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Gehe ich recht in der Annahme, dass Ramin Mirfakhrai ein Muslim ist, dem die islamkritische Politik der schwarz-blauen Politik ein Dorn im Auge war und der sich zum Handlanger linker und islamischer Interessen machte? Die Geister, die ich rief… zerstören jetzt unser Land?
Österreich: Ex-Spion enthüllt Hintermänner des Strache-Videos – Russland-Oligarch Igor Makarow will sie jetzt jagen
Update vom 23. Mai 2019, 12.03 Uhr: Zu Wort gemeldet hat sich mittlerweile auch Igor Makarow. Dem russischen Milliardär wurde die vermeintliche Oligarchen-Nichte aus dem Video angedichtet. Ihr Name wurde den FPÖ-Granden gegenüber mit Aljona Makarowa angegeben. Die Bild zitiert den 57-Jährigen, der in russischen Medien betont haben soll: „Es ist allgemein bekannt, dass ich ein Einzelkind in meiner Familie war und dementsprechend auch keine Nichten habe.“
Nun wolle er die Drahtzieher des Ibiza-Videos jagen und bestrafen lassen: „Wir nutzen alle juristischen Mittel, um herauszufinden, wer hinter der unrechtmäßigen Verwendung meines Namens steht.“ Sollten die Filmer nicht Teil eines Geheimdienstes sein, droht ihnen also doppeltes Ungemach. An Mitteln, um ihre Namen herauszufinden, sollte es Makarow wahrlich nicht mangeln. Und das könnte ihnen nun zum Verhängnis werden.
Österreich-Insider packt aus: Das sind die Drahtzieher hinter dem Ibiza-Video
Update 20.59 Uhr: Am Mittwochabend lief eine Sondersendung bei oe24.tv. Zu Gast bei Journalist Wolfgang Fellner war der Sicherheits-Experte Sascha Wandl. Wandl hat jahrelang selbst als Spion gearbeitet. Er erklärt, dass der Wiener Anwalt Ramin M. und der österreichische Detektiv Julian H. [Julian Hessenthaler] die Falle eingefädelt und das Video produziert haben sollen.
„Ich habe Julian H. ausgebildet. Das Ibiza-Video trägt genau meine Handschrift. Auf den Video-Aufnahmen habe ich ihn dann sofort erkannt“, so der Experte über Urheber Julian H. Julian H. soll sich als Münchner Geschäftsmann Julian Thaler ausgegeben haben. Er soll Wohnsitze in Wien als auch in der bayerischen Landeshauptstadt haben.
Im Interview bestätigt Wandl, dass der Anwalt namens Ramin M. das erste Treffen zwischen Julian H. und Johann Gudenus organisiert hat. „Die Zwei kennen sich gut und sind befreundet“, sagt er. Für das Video sollen um die 600.000 Euro an Produktionskosten hingeblättert worden sein. Geht es nach Wandl, sei es für „mehr als eine Million Euro angeboten“ worden.
Die organisierte Nichte des Oligarchen war entweder eine Russin oder eine Lettin. So eine Vorgehensweise sei üblich, so Wandl. Was den Experten so stutzig macht, ist die fehlende Überprüfung der Lockvögel. „Ich hatte alle Kontakte überprüft. Das wäre eine einfache Überprüfung gewesen. Bei dieser ominösen Lettin oder Russin, was auch immer, hätte man schnell festgestellt, dass es nicht die Nichte des Oligarchen ist“, sagt Wandl.  >>> weiterlesen
Siehe auch:
Ibiza-Affäre um Strache-Video „Das sind semi-professionelle Halb-Prostituierte“ – Zwielichtiger Kronzeuge behauptet im Live-TV: Drahtzieher des Video-Skandals hatten Verbindungen zum Rotlicht-Milieu – Das who-is-who der dubiosen Hintermänner (bild.de)
„Kronzeuge“ Sascha Wandl (47) packt in Video-Affäre aus – Wie zwielichtig ist der „Berater der Unterwelt“? (bild.de)
Video: Wer steckt hinter dem Ibiza-Video? – Wolfgang Fellner & Sascha Wandel im Gespräch (25:36)
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