Tag Archives: Hassbotschaften

Union stoppt Heiko Maas: Zensurgesetz vorerst auf Eis gelegt

20 Mai

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Die CDU/CSU ist in letzter Minute aufgewacht. Aus den im Namen eines Netzdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) geplanten Knebelung des Volkes mit bunten Maulkörben wird wohl nichts. Ein Gesetz, welches wirklich etwaige Lücken in der Durchsetzung des deutschen Äußerungsrechts gegenüber sozialen Netzen wie Facebook schließt, wäre sehr kurz und würde die Äußerungsfreiheit nicht nur beschränken sondern auch verteidigen. Ein Expertenverein zeigt, wie es geht [Henryk M. Broder appelliert an alle Bundestagsabgeordneten, dem von der Bundesregierung beschlossenen Entwurf des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes ihre Zustimmung zu versagen.].

Die Bundesregierung verteidigt aber an anderen Stellen in weniger spektakulärer Weise bestehende Publikative-Kartelle. So fordert sie von Google, Facebook & Co Besserbehandlung von GEZ-Medien, die auch stets weiter mit Geld und Macht ausgestattet werden [tichyseinblick.de: Claus Kleber, ARD und ZDF als Pflichtplätze bei der Google-Suche]. Alternative Medien werden womöglich bereits still und leise herabgestuft. Deutsche Konzerne boykottieren rechte Medien und kooperiert mit Islamischer Republik. >>> weiterlesen

philosophia perennis

(David Berger) Kurz bevor das von Justizminister Heiko Maas (SPD) geplante Zensurgesetz heute den Bundestag passieren konnte, hat die CDU-CSU-Fraktion im Bundestag gestern im Schnellverfahren die Beschlussfassung des Gesetzes gestoppt. Dieses sah eine extreme Einschränkung des Rechts auf Meinungsfreiheit vor.

Damit ist der Supergau für einen wesentlichen Bestandteil unseres demokratischen Rechtsstaates zwar vorerst gestoppt, allerdings nicht aus der Welt geschafft. Die CDU/CSU-Fraktion betonte, dass sie eine Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit nicht grundsätzlich ausschließen wolle, allerdings solle diese – wie DWN berichtet – dann von einer zu schaffenden staatlichen Zensurbehörde ausgehen, nicht von privaten Unternehmern oder höchst umstrittenen Stiftungen.

Dass es vorerst zur Verhinderung des von Maas geplanten Zensurgesetzes kam, liegt ganz wesentlich auch an zwei deutschlandweit bekannten Juristen, die hier tätig wurden. Der Dresdner Rechtsanwalt Dr. Maximilian Krah schrieb gestern Abend auf Facebook:

„CDU/CSU-Bundestagsfraktion stoppt Maas’sches Zensurgesetz. Schöner Erfolg der Freiheitsfreunde. Joachim Nikolaus Steinhöfel und ich haben bewiesen, dass man Hassbotschaften auch bekämpfen kann, ohne wie von Maas gewünscht die Meinungsfreiheit aufzugeben. Und dass Rechtsschutz gegen willkürliche Zensur privater Netzanbieter möglich und sinnvoll ist. Wir brauchen das Meinungsfreiheitsgesetz!“

Die Plattformbetreiber sind schon jetzt nach dem Telemediengesetz (TMG) dazu verpflichtet, Hassbotschaften, Beleidigungen und Verleumdungen nach Kenntnisnahme zu löschen. Das wird bislang allerdings sehr unterschiedlich gehandhabt. Während YouTube 90 Prozent der gemeldeten rechtswidrigen Inhalte löscht, sind es bei Facebook durchschnittlich nur 39 Prozent, bei Twitter sogar nur ein Prozent. Der Runde Tisch von Heiko Maas hat daran nichts geändert.

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Siehe auch:

Michael Mannheimer: Sieg der FPÖ: Österreich stellt Vollverschleierung für Frauen unter Strafe

Schweden: Wegen Islamisierung vom Traumland zum Land des Albtraums

"Söhne Mannheims" als Staatsfeinde gebrandmarkt – aber linksextreme zur Gewalt aufrufende "Feine Sahne Fischfilet“ vom Staat finanziell gefördert

Video: Henrik M. Broder und Imad Karim: Zensur und Volkserziehung

Wollen Frauen lieber Freiwild werden als politisch denken?

Aydan Özoğuz (SPD): Es gibt keine spezifisch deutsche Kultur

Frauen und Politik

22 Aug

feminismus[7] Der Kommentar bezieht sich auf folgenden Artikel über Frauen und Politik

Meine Meinung:

Diese feministische Politik trifft nicht nur auf konservative und linkspopulistisch eingestellte Frauen zu, wobei es natürlich immer wieder hervorragende Ausnahmen gibt, sondern vielfach auch auf rechtspopulistische Frauen, die zwar vorgeben, gegen die Islamisierung und ihre Folgen zu kämpfen, dabei aber oft ängstlich, herzlos, zänkisch, kleinlich und rechthaberisch sind. Sie wollen vielleicht das Gute, oft fehlt es aber am notwendigen Mut und Selbstbewusstsein. Und es würde mich nicht besonders wundern, wenn sie eines Tages von der einen auf die andere Seite wechseln.

Es sind allerdings nicht nur Frauen, die diese verweiblichte Politik vertreten, sondern sie hat sich ebenso tief in die Hirne und Herzen von Männern eingefressen. Sämtliche etablierten politischen Parteien, Kirchen, Gewerkschaften, die Medien, soziale Dienstleister, Jugendverbände, Sportverbände, Kulturschaffende, ja selbst ganz normale Arbeitgeber haben sich der feigen und politisch korrekten weiblichen Politik angeschlossen und untergeordnet.

Joseph Daniel Unwin war ein Ethnologe und Anthropologe an der Universität Cambridge. Unwin untersuchte achtzig Völker und Volksgruppen bezüglich ihres Sexualverhaltens. Unwin stellt aus dem historischen Material fest, dass es eine Emanzipation der Frau in jeder zivilisierten Gesellschaft gegeben hat. Mit der Emanzipation verzeichnet Unwin zeitversetzt auch den kulturellen Abstieg in jeder der untersuchten Gesellschaften.

Noch ein klein wenig OT:

Hunderte Abschiebungen wegen Widerstands abgebrochen

abschiebungen_abgebrochen

Zahlreiche Abschiebungen mussten in den vergangenen Monaten abgebrochen werden, weil sich die Betroffenen der Abschiebung widersetzt haben. In den allermeisten Fällen hat es aber keine Probleme gegeben. Die Gesamtzahl ist jedoch im Vergleich zur Zahl der Einwanderungen eher gering. >>> weiterlesen

Michael M. schreibt:

juden_sind_unglaeubige

Hier noch einmal ein schönes Beispiel, wie tolerant Facebook sein kann. Und bitte: wenn Ihr kotzt, dann bitte nicht gerade auf die Tastatur!

Meine Meinung:

Ich kann es wirklich nicht fassen. Die „Rechten“ werden oft wegen jeder Kleinigkeit, die in meinen Augen nicht einmal gegen irgendeine Regel verstoßen, gesperrt. Mir scheint, bei Facebook wird nach politischer Gesinnung zensiert und toleriert. Und dieser Typ darf zum Töten von Juden aufgerufen und das wird als vereinbar mit den Gemeinschaftsstandards betrachtet. Ist die Stasi, die das Facebook überwacht eigentlich irre? Sitzen dort nur Antisemiten?

Oliver schreibt:

Habe es auch bei FB aufgegeben, solche Leute zu melden. Aber wage du dich mal so über die Moslems zu schreiben.

frau_des_hauses

Siehe auch:

Peter Grimm: Der antisemitische „Muslimmarkt“ empfiehlt: „Kauft nicht bei Starbucks“

Schwule Lustseuche Syphilis am Steigen

Goldrausch im Schlaraffenland? – Muslimische Männerhorden fluten das Land

Prof. Soeren Kern: Deutschlands Migranten-Vergewaltigungskrise außer Kontrolle

Necla Kelek mahnt: Die türkische Religionsbehörde wird aus Ankara gesteuert

Berlin: Ermittlung gegen einen abschiebepflichtigen Intensivtäter wurden wegen Verjährung nach 5 Jahren eingestellt

Elmar Hörig: Wir Christen sollten uns langsam in Stellung bringen

28 Jul

elmar_hoerigDa wacht man morgens gutgelaunt auf und beim Frühstück bleibt einem die Machete im Hals stecken. Hört denn die Scheiße hier nicht mehr auf. Als ich begonnen habe vor ca. 2 Jahren auf die zunehmende Problematik der friedlichen Religion auf Sure 25 hinzuweisen, gab es seither eine Flut der Beleidigungen, Anzeigen und Drohungen gegen mich.

Ich hab’s erduldet. War ich eben Edelnazi, was soll’s. Gibt Schlimmeres. Als aber mein ehemaliger Chef, den ich nach wie vor sehr verehre, mich in den Niederungen der Verbrecher des Nationalsozialismus, wähnte, wo die abscheulichsten Verbrechen der Menschheit lagern (Zitat), war ich doch leicht entsetzt. Ich habe mich gefragt, lebt er in einer anderen Welt als ich? Oder habe ich einen an der Klatsche, wie es viele meiner „ehemaligen“ Kollegen sehen?

Dann aber habe ich mich gefragt: Was hast Du gemacht in den letzten 5 Jahren? Ich habe jeden Morgen 2 Stunden Presse gelesen. Alle: Spiegel, Focus, Bild, Handelsblatt etc. und ausländische Presse. Ich bin viel gereist und war in allen großen Städten unseres Landes. Hamburg, Köln, München, Karlsruhe, Mannheim, Stuttgart, Düsseldorf, Berlin.

Ich habe hingeschaut, überall. Ich habe meine Muttersprache nicht mehr gehört. Ich habe Deutschenhass erfahren, ich bin mit gesenktem Blick durch Berlin Neukölln. Passiert ist nichts, außer anspucken, aber das zählt wohl nicht. Wenn’s eng wurde habe ich das Weite gesucht, denn ich hänge wohl mehr an meinem Leben als ich zugeben will.

Vor noch 15 Jahren war das völlig anders. Die gleichen Städte. Hab nun ich mich verändert oder die Situation in Deutschland? Ich habe vor 20 Jahren schon auf den Kanaren bemerkt, dass ein gigantisches Flüchtlingsproblem auf uns zukommt. Habe gewarnt. Hätte ich mir sparen können. Der Zug ist seit der grässlichsten Fehlentscheidung aller Zeiten, die Grenzen zu öffnen, abgefahren. Statt Flüchtlinge in ihrer nahen Umgebung zu versorgen, haben wir sie und ihre religiöse und ethnische Problematik importiert. Mit allen Folgen.

Das, was wir jetzt sehen, ist erst der zarte Anfang. Ich halte den Islam für die größte Bedrohung für Deutschland und Europa. Ich frage mich oft, wieso nach religiös motivierten Anschläge die Muslime so still sind. Ich denke, weil sie wissen, dass sie gewinnen werden und es klug ist aus Angst den Mund zu halten bis zur Stunde NULL. Und die kommt.

Ich hatte bisher mit allen meinen Posts recht behalten. Es ist alles genauso eingetroffen. Bisweilen schlimmer. Fragt meine durchgeknallten Hater. Die haben noch alle Screenshots. Nach den neuesten Ereignissen muss ich nun leider folgenden Rat geben.

WIR CHRISTEN SOLLTEN UNS LANGSAM GEGEN DEN ISLAM IN STELLUNG BRINGEN.

Und ich scheiß auch drauf, ob ich hier irgendwelche religiösen Gefühle der Sprenggläubigen verletze.

EUER MUFTI SÜD

Quelle: Elmar Hörig: Wir Christen sollten uns langsam in Stellung bringen

Sissi schreibt:

Wir dummen Deutschen werden erst aufwachen, wenn wir zum Freitagsgebet abgeholt werden. Das sage ich schon seit 1 Jahr und musste mir sehr viel Kritik gefallen lassen. Besondere Gutmenschen haben mir auch auf FB die Freundschaft gekündigt. Es ist seltsam, auf einmal hört man von denen nichts mehr.

Matthias schreibt:

Ihr verschissenen, klatschenden Gutmenschen. Ich empfehle euch allen, die ihre Klape sooooo weit aufreißen, nehmt einen, oder besser mehrere Flüchtlinge bei euch Zuhause auf und lasst euch schööööön brav in den Arsch ficken. Aber dann bitte kein Geheule. Ihr seid auch nur Dummschwätzer und Labertaschen, die sich komplett von der Realität verabschiedet haben.

Bodo schreibt:

Hallo Herr Hörig, verzeihen Sie Ihrem ehemaligen Chef und den Kollegen. Er/Sie müssen den Rot/Grünen Mainstream vertreten sonst ist es aus mit dem gutdotierten Job.

Sven schreibt:

Ich kenne Moslems die deutscher sind als manche Deutsche, selbst die sagen dass wir langsam am Arsch sind. Deswegen ist meine Devise mittlerweile: Mein Leben, meine Familie, meine Freunde, meine Kultur und mein Land werde ich bis zum letzten Atemzug und zum letzten Blutstropfen verteidigen… und ich glaube an keinen Gott, aber ich glaube an mich und das genügt mir

Noch ein klein wenig OT:

Lesbische schwedische Bischöfin: Kreuze auf Kirchen beleidigen Muslime – weg damit

Eva Brunne

Die erste lesbische Bischöfin Eva Brunne hat dazu aufgerufen, Die Kreuze von den Kuppeln der Seemannskirche in Stockholm zu entfernen, wie das schwedische Internet-Portal „SVT“ berichtet. Das Ziel sei es, die Kirche für Muslime attraktiver zu machen. Der Bischöfin zufolge beleidigen Kreuze Muslime. Die Demontage der Kreuze würde die Seemannskirche attraktiver für diejenigen machen, die sich zu anderen Religionen bekennen, ist sich Brunne sicher. Sie schlug zudem vor, die Richtung nach Mekka in der Kirche auszuschildern. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ich wusste immer schon, Frauen sind unser Untergang. Und dann noch eine Lesbe als Bischöfin. Ich glaube, die wurde vom Teufel persönlich eingestellt. Ist bestimmt eine evangelische Kirche. Das ist ohnehin eine Ansammlung von weltfremden Weltverbessern, die am liebsten in jeden Hintern kriechen würden. Es gibt natürlich auch Frauen, die wunderbar sind, aber ich glaube, das ist eher eine kleine Minderheit. Die Geschichte jedenfalls hat gezeigt, dass die Emanzipation stets zum Untergang einer Kultur geführt hat. Die Emanzen in Deutschland sind doch auch nicht ganz dicht, jedenfalls viele von ihnen.

Und ansonsten wünsche ich der Bischöfin, dass sie in der Frühmesse auch so netten Besuch von ihren islamischen Glaubensfreunden bekommt, wie Pfarrer Jaques Hamel im französischen Saint-Etienne-du-Rouvray in der Normandie, damit sie vielleicht irgendwann einmal beginnt, ihr Gehirn einzuschalten. Aber ich habe ehrlich gesagt wenig Hoffnung, dass dies geschieht. Und ansonsten sollte man nicht die Kreuze von der Kirche entfernen, sondern ganz schnell diese irre Bischöfin. Und noch was, Frau Bischöfin, jede Moschee, jeder Koran, jede Burka und jedes Kopftuch beleidigt meine religiösen Gefühle. Also sorgen sie bitte dafür, dass das alles verschwindet, sonst kann ich für nichts garantieren. ;-(

Joseph Daniel Unwin war ein Ethnologe und Anthropologe an der Universität Cambridge. Unwin untersuchte achtzig Völker und Volksgruppen bezüglich ihres Sexualverhaltens. Unwin stellt aus dem historischen Material fest,, dass es eine Emanzipation der Frau in jeder zivilisierten Gesellschaft gegeben hat. Die absolute Monogamie und die damit verbundene Rechtlosigkeit der Frau waren immer der Anlass für die Emanzipation. Mit der Emanzipation verzeichnet Unwin zeitversetzt auch den kulturellen Abstieg in jeder der untersuchten Gesellschaften. Dabei betont er, dass nicht die Emanzipation an sich zu einem kulturellen Abstieg geführt hat, sondern die damit verbundenen Folgen: nämlich die Erweiterung der sexuellen Möglichkeiten (die sexuellen Freizügigkeiten).

Mit anderen Worten, übernehmen Frauen das politische Ruder, dann führt das in der Regel zum Untergang einer Kultur, einer Gesellschaft. Angela Merkel ist das beste Beispiel dafür. Und das liegt meinem Empfinden daran, dass die Frauen zwar sehr sozial und human eingestellt sind, aber viele Frauen treffen ihre Entscheidungen nicht nach logischen Argumenten, sondern emotional aus dem Bauch heraus.

Hinzu kommt, Frauen können nicht nein sagen und sie können sich oft nicht durchsetzen. Sie wollen niemanden vor den Kopf stoßen. Sie wollen es allen recht machen. Und so kommt am Ende nur Kuddel-Muddel dabei raus und am Ende geht die ganze Schose den Bach runter. So gelingt es Frauen, Firmen in kürzester Zeit in die Grütze zu fahren oder ein Land, wie Deutschland, mit einer jahrhundertelangen Tradition und Kultur in kürzester Zeit ins Mittelalter zurück zu beamen.

Aber die heutigen Männer, vor allem die heutige Jugend, ist genau so verweichlicht und verweiblicht, kurz Weicheier, und sie neigen dazu, sich ebenfalls an weiblichen Wertvorstellungen zu orientieren.

Niederlande: EU-Austritt, Grenze zu – Geert Wilders will Niederlande abriegeln

geert_wilders_eu_austritt
Geert Wilders, Chef der rechtspopulistischen "Partei für die Freiheit", drängt sein Land zu einer Abstimmung über den EU-Austritt und kann sich vorstellen, den Gulden wieder einzuführen. >>> weiterlesen

Anetta Kahane: Wie eine Ex-Stasi-Frau die Öffentlichkeit und das Internet terrorisiert

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2015 gründete Justizminister Heiko Maas seine private Internetpolizei zur Bekämpfung von „Hassbotschaften”. Seitdem löscht die sogenannte „Task Force”, was das Zeug hält. Das Ganze ist nicht nur verfassungswidrig (Zensurverbot). Sondern mit dabei ist auch eine Stiftung, die bereits selbst durch Hassbotschaften und rassistische Äußerungen aufgefallen ist: die Amadeu Antonio Stiftung. An ihrer Spitze steht ausgerechnet eine ehemalige Stasi-Schnüfflerin … >>> weiterlesen

scheinasylantenLiebe Anetta Kahane: Tischlein deck dich ist leider ausgegangen… ;-(
 

Siehe auch:

Nicolaus Fest: Das Attentat von Nizza: Warum tun wir uns das an?

Vera Lengsfeld: Jeden Monat kommen nach wie vor 100.000 Migranten nach Deutschland

Der Staat kann seiner Aufgabe, die Bürger zu schützen, nicht mehr nachkommen

Erdogan hatte die Gleichschaltung der Türkei geplant

Video: Scheich Ahamd Abbu Quddum von der jordanischen Tahrir-Partei über den Dschihad in Deutschland

Dr. Abdel-Hakim Ourghi: Die größte Gefahr geht nicht von polizeibekannten Salafisten aus, sondern von den konservativen muslimischen Dachverbänden

Arbeitet die "Internet-Stasi" von Heiko Maas ohne Rechtsgrundlage?

8 Mai

heiko-maas-hasskommentare
Die sogenannte „Task Force“, die auf Betreiben von Justizminister Heiko Maas das Internet von „Hate Speech“ reinigen soll, arbeitet ohne gesetzliche Grundlage. Das geht aus einem Schreiben hervor, welches – und jetzt wird es spannend – im Justizministerium höchstselbst verfasst wurde.

Offenbar weiß man im Bundes-Justizministerium ganz genau:

Dass man das, was gerade praktiziert wird, auf offiziellem Wege, durch die Vordertür, verfassungsrechtlich nicht darf.

Und dass es die Hintertür Privatrecht verfassungsrechtlich nicht gibt und sie der Vordertür gleichgestellt ist, und damit also auch die Hintertür verboten ist

Maas und seine Truppe hoffen offenbar, diesen Verfassungsbruch unbemerkt durchziehen zu können, weil der eigentlich zu erwartende Aufschrei aus Politik, Medien und Institutionen bisher ausgeblieben ist. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Graz/Österreich: "Identitäre" enthüllen Transparent mit der Aufschrift "Islamisierung tötet" in der Grazer Zentrale der Grünen

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Anfang April rückte die Polizei mit einem Aufgebot von rund 60 Leuten zum islamischen Kulturzentrum in Graz anrücken, da Angehörige der Identitären Bewegung hatten mit einer Besetzung gedroht. Zwar ließ sich dort keiner der Demonstranten blicken, dafür aber wie berichtet an anderer Stelle. So kletterten mehrere Anhänger auf das Gebäude der Grazer Zentrale der Grünen, enthüllten dort ein Transparent mit der Aufschrift „Islamisierung tötet!“ und überschütteten es mit blutroter Farbe. >>> weiterlesen

Dummes fettes Kind – vorlaut, frech und asozial

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Angerempelt hatte mich ein etwa 9 oder 10-jähriges Mädchen, richtig fett, noch dazu unförmig mit weit nach vorne rausstehendem Bauch, der einer Schwangeren zur Ehre gereicht hätte, unglaublich blöder Gesichtsausdruck, in ihrer ganzen Gestik, Mimik und Motorik ersichtlich strohdoof, und noch dazu potthässlich gekleidet, nämlich in so einem schwarzen Stretchanzug (wie Leggins), und obendrüber ein grausam hässliches Kleid aus so einem Spitzen- oder Klöppelzeugs, wie es sich alte Damen früher als Tischdeckchen auf den Kaffeetisch gelegt haben.

Und die war mit ihrem dicken Bauch gegen meinen Skate-Kram gelaufen und dabei mit diesem ultra-hässlichen Überkleid an den Klettverschlüssen hängen geblieben. Hab mir nichts dabei gedacht, auch nichts gesagt, nur halt mit einer Bewegung mein Zeugs von ihr abgezogen *rrraaatschhhhh*. Wie Klettverschlüsse beim Abziehen halt so machen. Kommt ja vor.  >>> weiterlesen

Facebook-Shitstorm nach AfD-Ausladung: Münchner Hofbräukeller unter Beschuss

muenchener_hofbraeukeller 
Der Münchner Hofbräukeller hat eine AfD-Veranstaltung nachträglich gecancelt. Auf der Facebook-Seite des Restaurants entstand daraufhin ein merkwürdiges Bewertungs-Bild. Die Anzahl an Likes für den Hofbräukeller stieg nach Bekanntwerden seiner Entscheidung sprunghaft an. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Die Entscheidung ist nichts anderes, als die Angst vor den Linksfaschisten, die sonst wahrscheinlich wieder Terror gemacht hätten. Dafür liken die undemokratischen Sympathisanten der linken Chaoten jetzt fleißig den Hofbräukeller. Man merke, wer in Deutschland Gewalt anwendet oder damit droht hat den Erfolg auf seiner Seite. Von den Linken lernen, heisst Siegen lernen. Is leider so, denn sonst bekommt man nur die rote Karte. Vielleicht sollten alle AfD-Sympathisanten zukünftig um den Hofbräukeller einen großen Bogen machen.  >>> weiterlesen

Siehe auch:

Vizepräsident der EU-Kommission Frans Timmermans: „Monokulturelle Staaten ausradieren!“

Warum wirft niemand einen Schuh gegen Merkels Flüchtlingspolitik?

Hamburg-Altona: Linksradikale kamen mit Sprengsätzen zur 1.Mai-Demo

Vera Lengsfeld: Amadeu Antonio Stiftung: Sieg für die ehemalige Stasimitarbeiterin Anetta Kahane (IM „Victoria“)?

Farbattacken und Drohanrufe nach Adress-Veröffentlichung: Linksextremisten bedrohen AfD-Mitglieder

Ganderkese/Niedersachsen: Junge Rapefugees (Sextäter) terrorisieren Gymnasium

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