Tag Archives: Haftgründe

Video: Fellner! Live: Sebastian Bohrn-Mena vs. Gerald Grosz (34:53)

6 Mrz

Video: Fellner! Live: Sebastian Bohrn-Mena vs. Gerald Grosz (34:53)

Wolfgang Fellner unterhält sich am 05.03.2019 mit  Gerald Grosz und dem Sozialdemokraten Sebastian Bohrn-Mena über die  Abschaffung des christlichen Religionsunterichts in den Schulen, über Sicherungshaft, die Schubhaft, sowie über die Einführung des Karfreitag und die Abschaffung des 1. Mai.

Weiter geht es um die Rücknahme europäischer bzw. österreichischer / deutscher IS-Terroristen, die sich in Syrien der islamischen Terrormiliz angeschlossen haben und um den Auftritt von schwulen und aidskranken Conchita Wurst auf dem Wiener Opernball. Die Wurst wurde übrigens vom österreichischen Justizminister Josef Moser eingeladen. Siehe hierzu auch das Video von Martin Sellner.

Video Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) spricht über die Sicherungshaft (27:52)

Video Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) spricht über die Sicherungshaft (27:52)

Video: Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Vizekanzler Heinz-Christian Strache FPÖ), Justizminister Josef Moser (ÖVP) und Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) sprechen über die Sicherungshaft, über die Einführung des Ethikunterrichts an Schulen, über das neue Konsulargesetz, über den Dopingmissbrauch im Sport. Man will IS-Terroristen die konsularische Hilfe im Ausland verweigern, falls sie versuchen, wieder nach Österreich zurück zu kehren.

Leider verstehe ich nicht so recht, warum es an den österreichischen Schulen Ethikunterricht geben soll, wenn die Muslime, wenn ich das richtig verstanden habe, weiter ihren Islamunterricht besuchen dürfen, wo sie im Sinne des Islam permanent radikalisiert werden. Ethikunterricht hätte eigentlich nur dann Sinn, wenn man den Islamunterricht durch den Ethikunterricht ersetzen würde, denn die muslimischen Schüler brauchen den Ethikunterricht nicht besuchen, wenn sie am Islamunterricht teilnehmen. Was hat man sich dabei gedacht?

Der Ethikunterricht gilt praktisch nur für die Schüler, die nicht am christlichen Religionsunterricht teilnehmen. Wenigstens bekommen die linken Religionshasser, die sich sonst vor dem Religionsunterricht gedrückt hätten, dann hoffentlich ein paar ethische und moralische Ratschläge mit auf dem Weg, denn die können sie dringend gebrauchen.

Bei dem Vorfall in Dornbirn (Vorarlberg), der wiederholt in dem Video erwähnt wird, handelt es sich um das Tötungsdelikt des 34-jährigen arbeitslosen türkischen Asylbewerbers Sonor O., der den 50-jährigen Leiter des Sozialamtes in Dornbirn, Alexander A., durch einen Messerstich in den Hals getötet hat.

Siehe auch:

Video: Lydia Funke (AfD, Landtag, Sachsen-Anhalt): DIE GRÜNEN vernichten hektarweise Waldflächen (12:32)

Video: Bernd Gögel (AfD, Baden-Württemberg): Die Ordnung in Deutschland wurde 2015 beendet! (04:59)

Friedrichshafen: 16-Jährige mutmaßlich von einem Türken (21) niedergestochen

Frankreich brennt: Es lebe die afro-islamische Gewalt

Video: Auf eine Melange: Martin Sellner und Martin Lichtmesz über postmoderne Isisbräute, Dschihadisten, Pepe-Gate und linke Faschisten (78:46)

Video: Die Woche COMPACT: Verschwiegene Migration, Heißer Empfang für Merkel (19:51)

Irrenhaus Deutschland: Demnächst Pflichtverteidiger für minderjährige Rolltreppentreter

6 Jan

rolltreppentreter

Deutschland gratis Irrenhaus. In Hannover haben drei jugendliche Fachkräfte einen 47-jährigen Streitschlichter rücklings mit voller Wucht von einer Rolltreppe getreten. Der Mann liegt schwer verletzt im Krankenhaus, bei den brutalen Tätern hieß es nach kurzer polizeilicher Einvernahme „und tschüss“. Künftig sollen solche Typen – wenn es nach Bundesjustizministerin Katharina Barley (SPD) geht – sogar noch auf Steuerzahlerkosten einen Pflicht-Anwalt zur Seite gestellt bekommen.

Die Attacke durch Ausländer auf einen Deutschen ereignete sich am Mittwoch mitten in der City, wie jetzt bekannt wurde. Die migrantischen Schläger, 15, 16 und 18 Jahre alt, angeblich Griechen, hatten gerade einen 37-Jährigen im Prügel-Visier, als sich der 47-Jährige streitschlichtend einmischte. Nun richtete sich die Wut von Merkels Fachkräften gegen den couragierten Mann selbst. Sie verfolgten ihn, und einer der Täter trat ihn mitten auf einer Rolltreppe „mit voller Wucht“ (Polizei) in den Rücken. Der Mann stürzte, brach sich die Schulter und wird sicher so schnell nicht wieder Zivilcourage zeigen können.

Merkels Dauer-Gäste waren dagegen schnell wieder auf freiem Fuß, weil bei Minderjährigen die Hürde für Untersuchungshaft besonders hoch ist, berichtet die Hannoversche Allgemeine. Selbst der 18-jährige Haupttäter käme vermutlich nach Jugendstrafrecht davon. Fluchtgefahr, Verdunkelungsgefahr und ein fehlender fester Wohnsitz und natürlich dringender Tatverdacht als Haftgründe werden bei Migranten eher beiläufig herangezogen, ehe manch deutscher Haftrichter juristische Courage zeigt und Haftbefehl beantragt. Sonst droht womöglich EDEKA – Ende der Karriere [des Richters].

Kein Wunder, dass das Ansehen der Justiz in Deutschland dramatisch schwindet. Nur noch knapp 41 Prozent aller Bundesbürger haben großes oder sehr großes Vertrauen in die Justiz. Demgegenüber stehen etwa 45 Prozent, deren Vertrauen in die Justiz gering oder sehr gering ist. In den neuen Bundesländern trifft dies sogar auf rund 52 Prozent der Menschen zu, hat Focus aktuell ermittelt.

Es kommt aber künftig noch „schöner“. Die Richtung Brüssel entschwindende Justizministerin Katarina Barley plant schnell noch vor ihrem Abgang eine Revolution im Jugendstrafrecht. Kriminelle Jugendliche sollen mehr Rechte erhalten. Beschuldigte unter 18 Jahren sollen künftig deutlich bessergestellt werden und sogar [auf Kosten der Steuerzahler] einen Pflichtverteidiger bekommen. Anders als jetzt müssen sie künftig schon „ab der ersten Stunde“ von einem Rechtsanwalt vertreten werden.

Falls sie keinen Wahlverteidiger haben, muss der Staat ihnen einen Pflichtverteidiger zur Seite stellen. Das gilt spätestens dann, wenn die Polizei Jugendliche in einem Verfahren zu Beschuldigten erklärt und wenn ihnen eine Jugendstrafe – auch zur Bewährung – droht. Ohne Rechtsbeistand dürfen sie in der Regel nicht vernommen oder zu Gegenüberstellungen herangezogen werden. Bis Sommer 2019 soll das von der EU eingeforderte Recht umgesetzt werden.

Im Fall der asozialen hannoverschen Rolltreppentreter würde das bedeuten, dass die minderjährigen Kriminellen gegebenenfalls noch mit ihren steuerbezahlten Anwälten protzen könnten. Sie könnten sogar sofort gegen Erziehungsmaßregeln oder Zuchtmittel unterhalb einer Jugendstrafe Beschwerde einlegen dürfen. Zum Beispiel, wenn ihnen die Dauer eines Arrests, die Höhe der Geldauflage oder die Anzahl der verhängten Arbeitsstunden nicht passt. Bislang besteht diese Möglichkeit nicht.

Verantwortungsbewusste Juristen laufen deshalb Sturm gegen die beabsichtigten Änderungen im Jugendstrafrecht, die die Kosten erhöhen, die Bearbeitungszeiten verlängern, die mit Asylverfahren überlasteten Gerichte noch mehr belasten und Zivilcourage-Opfer unter Umständen zum Deppen machen. Denn in Verfahren gegen Jugendliche ist die Nebenklage heute nur im engen Rahmen des § 80 Abs. 3 JGG bei zum Beispiel schweren Verbrechen zulässig.

Quelle: Irrenhaus Deutschland: Demnächst Pflichtverteidiger für minderjährige Rolltreppentreter

Meine Meinung:

Bundesjustizministerin Katharina Barley sollte sich lieber darum kümmern, dass solche Täter schnellstmöglich ausgewiesen werden. Aber was erwartet man schon von einer linksextremen sozialdemokratischen Justizministerin? Ihr Herz schlägt für die muslimischen Täter und nicht für die deutschen Opfer. Und der deutsche Steuerzahler darf nicht nur die Rechtsanwaltskosten, sondern auch noch die laufenden Kosten der Sozialleistungen tragen, während das Opfer zusehen kann, wie es die Prozesskosten bezahlt.

Hyperion: Warum Vielfalt unsere Schwäche ist (16:24)


Hyperion: Warum Vielfalt unsere Schwäche ist (16:24)

In seinem neuen Video befasst sich der Youtuber „Hyperion“ diesmal mit dem linksgrünen Mantra, wonach „Vielfalt“ etwas per se Gutes ist und unsere Gesellschaft bereichert. Gleich zu Anfang des Videos wird in einem Interview-Einspieler deutlich, dass die Einstellungen und „Werte“ von Männern aus islamischen Ländern mit unseren völlig inkompatibel sind.

Musikvideos vom 3SAT- Silvesterkonzert

lions_headVideo: Lions Head – Mit seinem Projekt Lions Head porträtiert er die Geschichten des Lebens mit Groove, Charme und einem positiven Vibe (44:29)

zdf@bauhaus: Lions Head verbindet nicht nur pulsierende Beats mit authentischem Songwriting – der Sänger Ignacio "Iggy" Uriarte vermischt für seinen modernen Pop leichtfüßig elektronische Loops mit folkigen Gitarren, treibende Rhythmen mit melodiösen Hooks. Mit seinem Projekt Lions Head porträtiert er die Geschichten des Lebens mit Groove, Charme und einem positiven Vibe. Ich kannte die Band bisher nicht. Um so häufiger ich das Video sehe, um so besser gefällt mir die Musik.

marillionMarillion: All One Tonight: Ein königliches Progressive-Rock-Konzert (59:14)

All One Tonight: Ein königliches Progressive-Rock-Konzert erlebte die Royal Albert Hall am 13. Oktober 2017. Die britische Band Marillion präsentiert einen Querschnitt ihres Werks in einem atemberaubenden Konzert.

Hier geht’s zur Sendung: Pop around the clock 2018/19 Dort sind weitere Konzerte. Die Konzerte kann man sich noch bis etwa Ende Februar in der Medithek ansehen.

Siehe auch:

Kierspe im Sauerland: Tumulte mit „hochaggressiver“ Männergruppe – Todes-Drohungen gegen Polizisten, Großeinsatz

Leipzig: Linkes Bündnis fordert Verbot von radikalem Moscheeverein

Video: Döbeln (Sachsen): Nach Sprengstoffanschlag auf AfD-Bürgerbüro drei Tatverdächtige gefasst, drei Linke? (00:45)

Die Halbwahrheiten der humanitären Hetzmedien

Hannover: Griechischer Jugendlicher tritt 47-Jährigen die Rolltreppe hinunter: Opfer erlitt schwere Verletzungen

Akif Pirincci: Ministerin Anne Spiegel und wie sie die Welt nach 3,1 Promille sieht

Imad Karim: Silvesterszenen aus Berlin – „Schiesst auf sie (auf die Polizisten), schiesst!“

Nordafrikanische Vergewaltiger: Jetzt sind die Kinder dran

15 Jan

Von L.S.Gabriel

nordafrikanische_kindervergewaltiger

Sexattacken gegen Frauen von bei uns „schutzsuchenden“ Triebtätern sind in Deutschland nun offenbar an der Tagesordnung. Jetzt, wo die Polizei das Vertrauen der Bevölkerung zurückgewinnen will und die Lügenpresse ihren Leserzahlen hinterher schauen muss, sind Polizeiberichte und Medien tagtäglich voll der Meldungen über neuerliche, teils sehr brutale Übergriffe der Rapefugees.

Viele Frauen gingen an die Öffentlichkeit und auch die Tat selbst geht ja meist mit Gegenwehr der Opfer einher. Das sind die afrikanischen/arabischen Herrenmenschen nicht gewöhnt, sind Frauen in ihren Herkunftsländern doch minderwertig und haben still zu halten, wenn der Mann die Befriedigung seines Sexualtriebes einfordert. Deshalb beginnt nun Stufe zwei des Sexdschihads – jetzt sind unsere Kinder dran. Das Alter ist egal, derzeit ist alles zwischen drei und 14 Jahren mit dabei.

Am Bahnhof Hilbersdorf, in Sachsen verhaftete die Polizei einen Pakistaner, der sich am Samstagnachmittag an drei Jungen im Alter von zehn, elf und dreizehn Jahren sexuell vergangen haben soll. Erst habe er sich vor den Jungen entblößt und dann dem Zehnjährigen zwischen die Beine gefasst und versucht ihm die Hose runterzuziehen. Der älteste Junge war zwar mindestens so entsetzt wie die anderen beiden informierte aber geistesgegenwärtig die Polizei und filmte den Täter mit seinem Handy. Die Polizei nahm den Mann noch am Tatort fest. Dank der Filmaufnahmen des Jungen, kann es diesmal wohl auch keine Probleme für die Polizei geben, einen Täter zu überführen.

In Stuttgart vergriff sich ein sogenannter Südländer in der Stadtbahn Linie U6 an einer 14-Jährigen. Er fasste sie am Knie an, küsste sie und legte ihre Hand in seinen Schritt.

In Vilshofen, im Kreis Passau sollte wohl so etwas wie eine Vorauswahl der „Nutzkinder“ stattfinden. Eine Gruppe „fremdländisch aussehender Männer“ hielt ein sieben- und ein neunjähriges Mädchen am Heimweg von der Nachmittagsbetreuung an und verlangte, sie sollten für Handyfotos zur Verfügung stehen. Die Kinder wollten das nicht, daraufhin wurden sie von einem der Männer festgehalten, während ein anderer sie fotografierte. Die Polizei fahndet noch nach den Tätern.

In Hamburg attackierte ein 23-jähriger Asylforderer aus Somalia eine Zehnjährige ungeniert auf dem Schulhof des Gymnasiums Ohlstedt. Er hatte das Kind am Donnerstag, 7. Januar, auf dem Schulhof angesprochen. Das Mädchen, das ganz offensichtlich dazu erzogen wurde keine „Vorurteile“ gegenüber fremden Negern zu haben, erzählte freimütig und naiv wann es am Freitag Schulschluss hätte, denn der Somalier wollte sie wiedersehen.

Das dauerte dem Testosteronübersteuerten aber dann doch zu lange und er packte das Kind und küsste es auf den Mund. Das Opfer rannte weg, die Eltern alarmierten die Polizei. Der offensichtlich nicht mit Intelligenz geschlagene Sextäter kam dennoch am Freitag zur angegeben Zeit auf den Schulhof, wo ihn die Polizei erwartete, die ihn mitnahm.

Am Samstag, 11. Januar 2016 missbrauchte ein 35-jähriger Pakistaner in der kommunalen Asylbewerberunterkunft Mausegatt in Kamen ein erst dreijähriges Kind. Der Mann befindet sich in Untersuchungshaft.

Da hat das Kind mehr Glück als die kleine Hamburgerin vom Gymnasium Ohlstedt, der somalische Kinderschänder durfte nämlich nach Aufnahme seiner Personalien wieder gehen, da „keine Haftgründe“ vorlägen.

Für die Kinder ist so etwas ein Erlebnis, das ihren Umgang mit Männern auch als Erwachsene beeinflussen wird und auch viele Frauen wollen sich nun nach der Rapefugee-Nacht des 31.12.2015 anders verhalten, sie wollen das was sie erlebt haben nicht noch einmal durchmachen. Die staatsgeförderte Barbareninvasion verändert hier und jetzt unsere freie Gesellschaft in eine islamische Unterdrückungs- und Gewaltkultur. Denn diese Männer werden weitermachen, denn auch wenn Politiker aller Couleur jetzt medienwirksam vom „Durchgreifen“ reden, in Wahrheit wird unsere Justiz reagieren, wie sie seit Jahren reagiert – mit viel Verständnis für die Täter, wie ein aktueller Fall beweist:

Mehdi E.-B. und Otman K. sollen zwei der Sextäter aus der Kölner Horrornacht sein. Sie standen allerdings nur wegen Trickdiebstahls vor Gericht, denn die Sexattacken kann wohl kaum ein Opfer, das von einem Rudel Wilder betatscht wird, exakt einem der Täter zuschreiben. Aber auch die nachweisbaren Diebstähle haben so gut wie keine Konsequenzen. Für unsere Gerichte reichen ein Schauspiel der angeblichen Reue und eine rührende „Flüchtlingsgeschichte“, um das alles nicht so ernst zu nehmen.

Der Spiegel schreibt über die Posse vor Gericht:

Die Richterin hat noch nicht ganz zu Ende gesprochen, da legt Otman K. los. „Es ist das letzte Mal“, beteuert der 18-Jährige. „Ich habe einen Fehler gemacht und entschuldige mich dafür.“ Er blickt zu Boden, als schäme er sich für die Tat. [..]

Weil die beiden Trickdiebe im sogenannten Eilverfahren binnen einer Woche vor Gericht gestellt wurden, blieb den Behörden kaum Zeit für Ermittlungen. [..] „Sie haben Glück gehabt, dass unser Informationsstand so ist, wie er ist“, sagt der Staatsanwalt. Obschon K. und E.-B. wegen eines gewerbsmäßigen Diebstahls angeklagt waren, verurteilt die Richterin sie schließlich nur wegen eines einfachen Diebstahls zu einer Woche Jugendarrest. „Das sollte nicht noch mal vorkommen“, mahnt die Juristin. Und weil das Duo den Arrest mit der Untersuchungshaft bereits abgesessen hat, sind Mehdi E.-B. und Otman K. am Freitagmittag wieder frei.

Dass es sich bei den Tätern um Multikriminelle handelt weiß die Richterin sehr wohl, das blendet sie aber offenbar aus. Die beiden Asylforderer aus Marokko gehören nach Erkenntnissen der Polizei zu einer Gruppe, die am Kölner Hauptbahnhof Frauen sexuell attackiert hatte.

Mehdi E.-B. kam Anfang Dezember als „Flüchtling“ in Bayern an und wurde schon in den ersten Tagen beim Ladendiebstahl erwischt und auch sein Komplize hat schon eine Akte wegen Diebstahls und Körperverletzung.

Der Bundespolizist, der K. und E.-B. am 3. Januar 2016 festgenommen hat, sagt vor Gericht, das Duo sei im Umgang mit der Polizei „abgezockt und routiniert“ gewesen. „Sie haben sich so verhalten, wie sich dieses Klientel immer verhält“, so Christoph G. Was das bedeute, fragt die Richterin. „Aggressiv uns gegenüber und zu allem bereit“, antwortet der Beamte. [..]

„Für uns Polizisten sind solche Urteile vollkommen unverständlich“, kritisiert der nordrhein-westfälische Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Erich Rettinghaus. [..] „Es kann doch nicht sein, dass wir gerade in diesem Fall, in dem es Bezüge zu den Übergriffen an Silvester gibt, eine derart niedrige Strafe verhängen.“

Die beiden bei uns illegal eingedrungenen Verbrecher lachen sich wohl über den deutschen Staat krumm und sind nun erst recht hochmotiviert weitere Straftaten zu begehen. Schon in einigen Wochen im Karneval haben sie wieder Gelegenheit genug zu klauen und Frauen oder auch vielleicht niedliche fünfjährige „Prinzessinnen“ sexuell zu missbrauchen.

Quelle: Rapefugees: Jetzt sind die Kinder dran

Siehe auch:

Samuel Schirmbeck: Muslime hassen Frauen

Video: Report Mainz: Boris Pistorius (SPD) fordert zum Werbeboykott von PI, JF und Kopp auf

Henryk M. Broder: Es gibt auch Frauen, die mit dem Schwanz denken

Dr. Udo Ulfkotte: Vorsicht Bürgerkrieg: Nur Weicheier und Naivmenschen sind jetzt überrascht

Dr. Udo Ulfkotte: Al-Taharrush: Die orientalische Sex-Mob-Kultur

Michael Stürzenberger: Wenn Multikulti auf die Realität trifft

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