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Narzistische „Willkommenskultur“ oder humanitäre „Hilfskultur“?

29 Sep

Von Stephan Eissler (AfD Tübingen)

syrisches Flüchtlingscamp Zaatari in JordanienSyrisches Flüchtlingscamp Zaatari in Jordanien 

Inzwischen mehren sich auch unter den europäischen Regierungschefs die Stimmen, die einen völlig neuen Ansatz in der Flüchtlingspolitik fordern – einen Ansatz, wie ich ihn bereits im letzten Herbst immer wieder propagiert habe. In diese Artikel wird dieser Ansatz wie folgt auf den Punkt gebracht:

„Die britische Premierministerin Theresa May schlägt sogar eine Art weltweites „Dublin“ vor, jeder Flüchtling hat zwar einen Anspruch auf Schutz, aber nur noch im Nachbarland – die reichen Staaten stellen Geld und Personal … „

Dieser Ansatz hat unter anderem folgende Vorteile:

Mit weniger Geld mehr Menschen helfen

Mit nur einem Zehntel der Summe, die wir hier in Deutschland für die Verwaltung, Unterbringung, Versorgung und Integration von Flüchtlingen ausgeben, könnte man in den Nachbarstaaten der Krisenregion immer noch doppelt so viele Flüchtlinge bestens versorgen, als wir dies mit der zehnfachen Summe hier in Mitteleuropa tun.

Den wirklich Hilfsbedürftigen helfen

Wir müssen die Hilfe zu den Menschen in den Krisenregionen bringen, anstatt sie dazu zu zwingen, zu uns zu kommen, wenn sie unsere Hilfe wollen. Nur so können wir den wirklich Schutzbedürftigen helfen – also vor allem Frauen und Kindern – statt wie bisher überwiegend Männern zu helfen, die genügend Geld und Risikobereitschaft haben, um den weiten und gefährlichen Weg nach Europa anzutreten.

Den helfenden Anrainerstaaten (Nachbarstaaten) helfen

Häufig wird vergessen, dass bei nahezu allen Krisen weltweit die Nachbarstaaten die Hauptlast der Flüchtlingshilfe zu leisten haben. Selbst unser Migrations-Lobbyist räumt in diesem Interview ein, dass 90% der Flüchtlinge innerhalb des eigenen Landes oder im Nachbarstaaten Schutz suchen. Meistens handelt es sich dabei um sehr arme Länder, die für ihre enorme humanitäre Leistung vergleichsweise wenig internationale Unterstützung erhalten.

Möchte man möglichst vielen Flüchtlingen helfen, muss man also den Nachbarstaaten in den Krisenregionen helfen! Statt dessen gefallen sich pseudo-humanitäre Staaten wie die BRD vor allem darin, für einen sehr kleinen (und vergleichsweise wenig hilfsbedürftigen) Teil der Flüchtlinge ein vielfaches(!) der Summe auszugeben, die insgesamt für die Versorgung der restlichen 90% der Flüchtlinge zur Verfügung steht.

Würden westliche Industriestaaten keine Flüchtlinge aufnehmen, sondern statt dessen mit einem Teil des Geldes die Anrainerstaaten in Krisenregionen sinnvoll unterstützen, dann ließe sich dadurch nicht nur die Lebenssituation von sehr viel mehr Flüchtlingen dramatisch verbessern – auch für diese Anrainerstaaten wären Flüchtlinge auf diese Weise nicht mehr Belastung, sondern eine Chance: Denn von den Industriestaaten finanzierte Flüchtlingshilfe vor Ort würden Arbeitsplätze und eine gut bezahlte Nachfrage nach einheimischen Waren und Dienstleistungen schaffen.

Fazit: Eine Win-Win-Win-Situation!

Bei einem solchen Konzept der Flüchtlingshilfe würden also alle profitieren:

Die Flüchtlinge würden profitieren, da sich für die überwiegende Mehrheit (darunter die am meisten hilfsbedürftigen) die Situation deutlich verbessern würde. Sie müssten auch nicht erst das kostspielige Risiko einer langen und gefährlichen Flucht in Kauf nehmen, um an Hilfe zu gelangen.

Die Anrainerstaaten würden ebenfalls enorm profitieren, indem sie endlich dafür entschädigt würden, dass sie die Hauptlast der Flüchtlingshilfe zu tragen haben.

Unsere Gesellschaft würde profitieren, weil viele langfristig unkalkulierbare Risiken vermieden werden könnten, denen kein echter Nutzen gegenüber steht.

Die einzige Gruppe, die bei einer ehrlichen und effektiven Flüchtlingshilfe verlieren würden, ist unsere „Willkommens-Industrie“:

Der einzige Verlierer ist unsere „Willkommensindustrie“

Es ist sehr erhellend zu lesen, wie Günter Burkhardt (Pro Asyl) reagiert, als er mit diesem Konzept einer alternativen Flüchtlingshilfe konfrontiert wird: Der Lobbyist der Willkommens-Industrie lehnt diese Vorschläge ab, ohne diese Ablehnung sachlich nachvollziehbar begründen zu können. So sagt er unter anderem dies:

„Eine solche Idee von Zentren in den Krisenregionen erweckt den Eindruck, dass sich der Westen freikaufen will und dass er das Menschenrecht auf Asyl opfert. Das geschieht schon heute durch den EU-Türkei-Deal. Und die Dublin-IV-Vorschläge der EU-Kommission zeigen, dass man im Moment dabei ist, das individuelle Recht auf Asyl zur Disposition zu stellen und zu ersetzen durch abgeschottete Staaten, in denen nur wenigen Auserlesenen die Aufnahme gestattet wird.“ >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Genau das, was Günter Burkhardt von Pro Asyl verneint, nämlich dass Europa sich gegen Asylanten abschottet und nur wirklichen Asylanten die Aufnahme gestattet, ist erforderlich. Denn andernfalls wird Europa an den muslimischen Migrantenströmen zu Grunde gehen. Und wenn Europa nicht Millionen von muslimischen Migranten wieder in ihre Heimat zurückführt, ist der Untergang Europas bereits besiegelt. Soeben hat die EU-Kommission dagegen beschlossen, bis 2018 weitere 5 Millionen Migranten nach Europa einwandern zu lassen. Mit dem entsprechenden Familiennachzug sind es etwa 20 Millionen Menschen, die bis 2018 nach Europa einwandern sollen. Wo die wohl alle aufgenommen werden? Angie, wir kommen.

EU-Kommission geht bis 2018 von weiteren 5 Millionen Flüchtlingen aus

Mir gefällt das Flüchtlingskonzept von Stephan Eissler nicht. Es ist angelehnt an die Vorstellung der EU, dass die wirtschaftlich starken Länder die wirtschaftlich schwachen Länder unterstützen. Das verhindert aber die "Selbstheilungskräfte" des Marktes, bzw. die wirtschaftlichen Erfordernisse, um die Wirtschaft wieder auf Vordermann zu bringen. Länder in Süden Europas haben eben eine andere Mentalität. Sie lehnen sich lieber zurück, legen die Hände in den Schoß, anstatt die Ärmel aufzukrempeln.

Ländern, wie Griechenland hilft man nur, wenn man ihnen eine Rosskur verpasst, wenn sie sich nicht mehr auf die Hilfe anderer Staaten verlassen können. Es ist genau so wie bei einem Spieler oder bei einem Alkoholiker. Wenn sie ganz am Boden zerstört sind, müssen sie sich entscheiden, ob sie den eigenen Untergang in Kauf nehmen oder ob sie bereit sind, ihr Leben grundsätzlich zu ändern. Was also unbedingt erforderlich ist die Eigenverantwortlichkeit und zwar nicht nur beim Spieler und Alkoholiker, sondern auch bei der Wirtschaftspolitik, der Entwicklungshilfe und bei der Flüchtlingspolitik.

Es macht keinen Sinn, ewig und immer Gelder in Flüchtlingslager von Anrainerstatten zu pumpen. Sie werden genau so versickern, wie die Gelder, die man seit Jahrzehnten in die Entwicklungshilfe gesteckt hat und die nicht dazu beigetragen haben, die Armut der Entwicklungsländer zu beseitigen. Es ist zwar notwendig, dass man politisch Verfolgten die Möglichkeit bietet, Schutz und Aufnahme in Europa zu finden. Dazu bedarf es eines schnellen Asylverfahrens in den entsprechenden Flüchtlingslagern der Anrainerstaaten.

Man sollte den Schutzsuchenden in den Flüchtlingslagern der Anrainerstaaten aber nur einen begrenzten Aufenthalt gestatten, von vielleicht einem Jahr, denn auch hier gilt das Prinzip der Selbstverantwortung. Sonst wächst ein Flüchtlingslager nach den nächsten aus dem Boden, weil die Menschen sich weigern, ihr Schicksal selber in die Hand zu nehmen und sich ausschließlich auf die Hilfe der Anrainerstaaten bzw. der Flüchtlingsorganisationen verlassen. Es ist natürlich verständlich, dass besonders die Flüchtlingsorganisationen an Flüchtlingen interessiert sind, weil sie finanziell gewaltig davon profitieren.

Was das Konzept von Stephan Eissler nicht berücksichtigt, sind die Ursachen der Flüchtlingsströme. Wenn man die Ursachen nicht beseitigt, nehmen die Flüchtlingsströme nicht ab oder nehmen sogar noch weiter zu. Es sind nicht nur die Kriege, die für die Flüchtlingsströme verantwortlich sind, sondern in wahrscheinlich noch viel höherem Maße ist es die Bevölkerungsexplosion in den afrikanischen und islamischen Ländern und es ist der Islam, der jeden Fortschritt in den islamischen Staaten verhindert und damit Armut, Korruption, Radikalisierung, Bildungsnot, Bürgerkriege, Flucht und Vertreibung erzeugt.

Was ich sagen möchte, Europa sollte seine Grenzen schließen. Es sollte keine weiteren Flüchtlinge aufnehmen, sondern alle Flüchtlinge unmittelbar ausweisen, die nicht willens und bereit sind, sich zu integrieren. Dazu gehört auch, dass sie selber für ihren Lebensunterhalt verantwortlich sind. Geschieht dies nicht, ist Europa dem Untergang geweiht. das beste Beispiel ist Schweden, dass gerade an seiner Migrantenflut erstickt und dabei ist zu einem Dritte-Welt-Staat zu werden. Der Rest Europas wird Schweden folgen, wenn man nicht bereit ist, drastische Maßnahmen zu ergreifen.

Es ist zwar richtig Flüchtlingsheime in den Anrainerstaaten zu unterhalten, sie sollten aber einer strengen Kontrolle unterliegen und nur für einen begrenzten Zeitraum Schutz gewähren. Und wieso wird immer nur von Europa erwartet, dass es für die finanziellen Kosten dieser Flüchtlingsheime verantwortlich ist? Wo bleibt die Verantwortung der reichen arabischen und islamischen Staaten, die sich vor jeder Verantwortung drücken und nicht bereit sind Flüchtlinge aufzunehmen?

Die Hilfe für diese Flüchtlingseinrichtungen sollten an die Forderung geknüpft werden, dass die afrikanischen und islamischen Staaten drastisch ihre Geburtenzahlen reduzieren und selber die Verantwortung für ihre Probleme übernehmen. Dies beinhaltet besonders, den fortschrittsfeindlichen Islam zu modernisieren. Geschieht dies nicht, dann sollte Europa kurzentschlossen die Finanzierung einstellen, denn wenn die Ursachen der Flüchtlingspolitik nicht beseitigt werden, werden massenhaft neue Flüchtlingslager aus dem Boden schießen und es wird sich nicht verändern.

Warum soll Europa für die Gleichgültigkeit und das Desinteresse der afrikanischen und islamischer Staaten aufkommen? Wenn diese Staaten nicht bereit sind, grundsätzlich etwas zu verändern, selber die Verantwortung zu übernehmen, dann sollen sie bitte auch die Konsequenzen tragen. Und ich fürchte, wie man das Problem auch löst, es werden noch große Ströme von Blut fließen und es werden noch viele Menschen sterben.

Siehe auch:

Dresden: Sprengstoffanschläge auf Moschee und Kongress- Centrum durch Linksextreme?

Euskirchen: 12-Jähriger von Mitschülern fast totgeprügelt

Berlin: Leben und sterben lassen – Döner und Dosenbier

Essen: Pöbeln, Pinkeln und Provozieren vorm Gotteshaus

Video: Knapp 550.000 abgelehnte Asylbewerber leben in Deutschland

Religionsunterricht in Luxemburg abgeschafft

De Maizière will Leistungen für Flüchtlinge drastisch kürzen

18 Sep

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Langsam scheint auch dem Innenminister Thomas de Maizière klar zu werden, daß es so mit der Migration nicht weitergehen kann. Jetzt geht es ans Eingemachte. Die Leistungen für die Flüchtlinge sollen drastisch gekürzt werden. Dies ist genau der richtige Schritt, um den Massenansturm muslimischer Migranten nach Deutschland abzuwehren. Soviel Realität hätte man den Politikern gar nicht mehr zugetraut. Ich hatte befürchtet, sie wurschteln so weiter und fahren den Karren vollkommen gegen die Wand, bis sich in Deutschland bürgerkriegsähnliche Situationen einstellen.

Die Frage ist natürlich, ob die große Koalition die Änderungen, die sie nun ankündigt, wirklich durchführt oder ob sie wieder einen Rückzieher macht. Werden die Vorschläge so durchgeführt, wie der Innenminister sie nun angekündigt hat, dann sehe ich Chancen, dass man den schlingernden Asylkahn Deutschland wieder auf einen guten Kurs zurückführen kann, so dass er nicht in den Fluten der Asylpolitik versinkt. Schauen wir uns die Vorschläge des Innenministers einmal etwas genauer an:

focus.de schreibt dazu:

Die Leistungen für Flüchtlinge sollen drastisch gekürzt werden

Innenminister Thomas de Maizière will mit einem Gesetzesentwurf die Leistungen für Asylbewerber deutlich einschränken. Darin enthalten sind unter anderem Arbeitsverbote oder die Kürzung von Sozialleistungen. Menschenrechtsorganisationen sind entsetzt.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière plant drastische Leistungskürzungen und strengere Regeln für Asylbewerber. Das geht aus dem Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums zur Neugestaltung der Flüchtlingspolitik in Deutschland hervor. "Mit dem Gesetzesvorhaben der Bundesregierung wird Abschottung, Abschreckung und Obdachlosigkeit zum Programm", kritisierte die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl.

Der Vorlage zufolge sollen alle Flüchtlinge,  die über andere EU-Staaten eingereist sind, keine Ansprüche auf Grundlage des Asylbewerberleistungsgesetzes geltend machen können, da für deren Asylverfahren, aufgrund der Dublin-Verordnung der EU, der europäische Staat zuständig ist, wo sie zuerst europäischen Boden betreten haben. Sie sollen demnach lediglich eine Reisebeihilfe in Form einer Fahrkarte und Reiseproviant erhalten, um in dieses europäische Land zurückzukehren.

Massive Verschärfungen sieht der Gesetzentwurf auch im Aufenthaltsrecht vor. So sollen Flüchtlinge, die aufgrund von selbst verursachten Abschiebehindernissen nicht ausgewiesen werden können, Arbeitsverbote erhalten und ebenfalls den Anspruch auf Sozialleistungen verlieren. Auch sollen bereits Grenzbehörden prüfen, ob für einen Asylantrag ein anderer EU-Staat zuständig ist.

Staatsangehörigen sogenannter sicherer Drittstaaten soll neben der Aufnahme von Arbeit auch die Teilnahme an Bildungsmaßnahmen verboten werden. Umgekehrt soll für arbeitsfähige, nicht schulpflichtige Asylberechtigte eine Arbeitspflicht gelten, wenn ihnen ein Job angeboten wird. Lehnen sie dies ab, verwirken sie ihren Anspruch auf staatliche Leistungen.”

Na, es geht doch. Warum nicht gleich so? Und dem Pro-Asyl-Fuzzi, Geschäftsführer Günter Burkhardt, der jedem Asylbetrüger am liebsten eine lebenslängliche Alimentierung zukommen lassen würde, natürlich auf Steuerzahlerkosten, kommen schon die Tränen. Vielleicht sollte man denen erst einmal die Gelder streichen, dann bleibt auch mehr für wirklich Bedürftige, z.B. für deutsche Notleidende.

Und die Grünen-Chefin Simone Peters meint: Das Asylrecht dürfte nicht zum Abschieberecht verkommen. Aber genau das ist jetzt erforderlich und zwar massenhaft. Und dabei sollte man die Grünen gleich mit in den Sack stecken und in die arabische Wüste schicken, denn ohne die von ihnen verhätschelten Muslime fühlen sie sich bestimmt nicht wohl.

Und auch wenn der Innenminister endlich einmal da Heft des Handelns in die Hand nimmt, so ist es ihm nicht verziehen, dass er sich ganz massiv für die Beschränkung der Meinungsfreiheit eingesetzt hat, denn seit einiger Zeit sind etliche Facebook- und andere Internetseiten (z.B. Pegida-Seiten u.a.) nur noch sehr schwer zu erreichen oder gar nicht mehr. Ich denke, dies geht auf seine Initiative zurück.

Xenia schreibt:

Geld gibt es erst mit Arbeit: Flüchtlinge sollen doch unsere zukünftige Arbeitskräfte werden? Also wenn sie dann anfangen zu arbeiten, dann können sie sich auch eine beliebige Wohnung mieten und alles was sie wollen… Wieso erwarten so viele Menschen, dass sie in Europa alles umsonst bekommen?

Robert W. schreibt:

Gleiche Standards in allen EU-Ländern: Die Menschenrechtsorganisationen müssen es ja nicht bezahlen und man hat gut reden und möchte bestimmen über das Geld von anderen. Deutschland sollte sein Leistungen an die der anderen Länder anpassen dann sind die Chancen gleich verteilt und das wäre nur fair. Die EU sollte generell verbindliche Mindeststandards festlegen welch alle EU Länder gleichermaßen befolgten müssen.

Michael S. schreibt:

Pro-Asyl?: Diese Organisation ist dafür bekannt, aber auch jedem Wirtschaftsflüchtling Asyl gewähren zu wollen und jede berechtigte Abschiebung zu verhindern. Schließlich sei es grausam, jemanden wegzuschicken, der einmal das gelobte Land Deutschland betreten hat. Wir werden ALLE Einbußen hinnehmen müssen, um die Kriegsflüchtlinge bei uns aufnehmen zu können. Dazu bin ich auch bereit. Ich werde niemanden wegschicken, der um sein Leben bangen muss. Aber Pro Asyl ist für mich genau jene Organisation, die durch ihr Verhalten die Stimmung GEGEN Flüchtlinge hochkocht, da man dort nicht mehr differenziert. Alle zu uns und nur ja keinen abschieben? Wie schrieb ein Satiriker vor vielen Jahren: "Solidarität? Wir müssen alle die Gürtel enger schnallen. Auch wenn manche den Gürtel schon um den Hals tragen."

Jochen S. schreibt:

Überfälliger Schritt: Kürzungen der Leistungen und Angleichung innerhalb der EU sind überfällig und daher ist der Schritt, der hoffentlich schnell und konsequent umgesetzt wird, zu begrüßen. Es müssen schleunigst die Anreize für die Masseneinwanderung nach Deutschland abgeschafft werden, um das aktuelle Chaos in den Griff zu bekommen und den inneren Frieden und Sicherheit zu gewährleisten. Das da Träumer entsetzt sind – wodurch ist den Pro-Asyl eigentlich legitimiert, diesen Ansturm gut zu heißen, anstelle konstruktiv an einer Lösung mitzuarbeiten?

Gerd K. schreibt:

Die Menschenrechtsorganisationen… streuen zuerst Gerüchte und Verheißungen über das gelobte Schlaraffenland, und machen sich damit zu Komplizen aller Schlepper und Menschenhändler. Anschließend beklagen sie sich über Zustände, die sie durch eigenes Tun bzw. Nichtstun selbst herbeigeführt haben. Wie wäre es denn, wenn Deutschland nur für die Höhe von Sozialleistungen einsteht, die laut Leistungskatalog in den Ersteinreiseländern Griechenland, Bulgarien oder Rumänien üblich sind? Den Rest zahlt Amnesty International und Pro Asyl aus eigener Spendenkasse. Meines Wissens gibt es auch dort keine politische Verfolgung.

Cindy N. schreibt:

Ich verstehe nicht... für was eigentlich Vereinbarungen in der EU gemacht werden. Da gibt es dann bei deren Anwendung solche Vereine wie Menschenrechtsorganisationen, die dann total entsetzt sind. Sinn des Asyls ist doch, das Leben von lebensbedroht Verfolgten (nicht wirtschaftlich schlechter Gestellten!) zu schützen. Ihnen einen geschützten Lebensraum für die Zeit ihrer Bedrohung zu bieten, aber nicht, um ihnen ein Luxusleben sorgenfrei angedeihen zu lassen. Menschenwürdige Unterkunft und Verpflegung, das sind Dinge, auf die ein Asylant nach humanen Gesichtspunkten Anspruch hat. Das geht nicht nur in Deutschland sondern in jedem anderen EU-Land auch. Und zu bedenken ist auch, ein Asylant ist kein Einwanderer. Sobald es keine Bedrohung für sein Leben in seinem Heimatland mehr gibt, hat er zurückzukehren.

Christian H. schreibt:

Gleiches Niveau: Die deutschen Asylleistungen sollte man meiner Meinung nach auf das Niveau der Leistungen der anderen EU-Länder (Durchschnitt) herunterfahren. Somit könnte man erst einmal den permanent fordernden "Menschenrechtsorganisationen" den Wind aus den Segeln nehmen und zugleich für die Migranten den Ansporn reduzieren, Deutschland als primäres Ziel auszuwählen. Hier ist aus meiner Sicht Brüssel gefordert, um eine EU-einheitliche Lösung zu schaffen.

Andreas N. schreibt:

Sozialhilfe für Pflegebedürftige 105 Euro: Die Sozialhilfe für Pflegebedürftige in Heimen und ambulanter Pflege beträgt 105€ monatlich. Man bedenke. Jeder Mensch in Deutschland der sein komplettes Geld für die Pflege abgeben muss bekommt vom Sozialamt 105 Euro Taschengeld monatlich. Davon müssen Fußpflege, Privatrezepte, Frisör, evtl. Ausflüge, Kleidung, spezielle Nahrung und weiteres bezahlt werden. Die Kinder der Pflegebedürftigen müssen diesen monatlich angesammelten Betrag nach Tod des Pflegebedürftigen ans Sozialamt zurück zahlen. Zur Not auf Raten. So sieht’s aus. Wer hat mehr? Ich kenne die Zustände der Pflegebedürftigen mit 105 Euro monatlich zu gut. Was passiert hier nur in Deutschland?

Bastian F. schreibt:

Inhuman!: "Menschen in Not existenzielle Leistungen zu verwehren, ist zynisch und inhuman", erklärte der Hauptgeschäftsführer de Paritätischen Gesamtverbands, Ulrich Schneider. Zur Verfahrensbeschleunigung empfahl auch er, Menschen aus Ländern mit ohnehin hoher Anerkennungsquote "ohne Einzelfallprüfung den Flüchtlingsstatus zu gewähren". Wenn der Herr Schneider nun noch erklärt, wo demnächst Millionen – auch Illegale – wohnen werden, woher das Geld kommen soll, wie die alle integriert werden sollen und wo die Obergrenze ist, dann könnte man ihn ernst nehmen – so jedoch verursacht auch er weitere Probleme ohne Lösungen anzubieten. Da steht er mit Merkel, Gabriel und allen anderen auf einer Stufe – hilf- und planlos!!

Siehe auch:

Fotobericht: „Schutzsuchende“ auf dem Weg nach Deutschland

Jürgen Elsässer: Aufruf an unsere Soldaten: Sichert die deutschen Grenzen!

Kroatien: Erst große Sprüche – jetzt mit seinem Asyllatein am Ende

Legia Warschau: Polnische Fußballfans gegen Islamisierung

Muslime wollen Oktoberfest verbieten – Wiesnzelte bald Flüchtlingszelte?

Eugen Sorg: Moscheen für Merkel – Je suis Refugees

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