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Macrons Reformträume – und wer sie finanziert

24 Jun

Kmt_hilversum2Schule in Utrecht – CC BY 2.5

In den vergangenen Jahren wurde das Bildungsniveau in den deutschen Schulen immer weiter abgesenkt. Dies führt dazu, dass Deutschland zwischen 2007 und 2015 beim internationalen Mathematikwettbewerb TIMSS vom 12. auf den 24. Platz abstürzte. Um die Bildung in Frankreich ist es noch schlechter bestellt, denn Frankreich landete auf Platz 35 und zwar auf dem letzten Platz aller EU-Länder.

An den Verhältnissen in Frankreich wird sich in den nächsten Jahren wohl kaum etwas zum Besseren ändern, denn mittlerweile haben etwa 40 Prozent der Franzosen einen afrikanischen Migrationshintergrund und im Großraum von Paris haben 73 Prozent aller Neugeborenen einen nichteuropäischen  Migrationshintergrund, entweder einen afrikanischen oder arabischen. [siehe: Die suizidale Afrikanisierung Frankreichs]

Frankreich verkündet zwar stolz einen Europarekord bei der Anzahl der Neugeborenen von 2,07 Kindern pro Frau (2016; Deutschland: 1,44), dieser entpuppt sich bei näherem Hinsehen aber als massiver Zugewinn an Schulversagern, von denen bestimmt nicht wenige im kriminellen oder radikal-islamischen Milieu landen.

Bayern ist frei schreibt:

„Die Afrikanisierung Frankreichs ist kaum noch aufzuhalten. Dies lässt sich indirekt aus medizinischen Studien herauslesen. Demnach sind bereits über 40% der Neugeborenen Frankreichs negrider Abstammung, und die weißen Franzosen (Français de souche) sind schon in der Minderheit. Der afrikanische Anteil hat sich seit 2000 mehr als verdoppelt. Hinzu kommt der arabische. Beide konzentrieren sich in Elendsvierteln mit hoher Kriminalität und islamisch-tribalistischer Orientierung [Stammes und Clanstrukturen], über die dem Land die Kontrolle entgleitet, da kein Geld mehr da ist, das man auf die Probleme werfen könnte.”

Die immer schlechtere Bildung sorgt dafür, dass Deutschland und erst recht Frankreich in Zukunft die Leistungsträger fehlen werden, die Mathematiker, Wissenschaftler, Ingenieure, Ärzte, Forscher, Computerspezialisten, Mediziner und Erfinder, die an den Spitzenuniversitäten und in den Startups arbeiten, um das Land und die Wirtschaft voran zu bringen, wichtige Steuerzahler, die den Wohlfahrtsstaat, die Polizei, das Militär, die Infrastruktur, die innere Sicherheit, die Bildung, das Gesundheitswesen, die Bahn, die Schienen- und Wasserwege, die Straßen und Autobahnen, die Schulen, Kindergärten, Schwimmbäder, Bücherhallen, die Universitäten und kulturellen Einrichtungen finanzieren. Statt dessen wachsen immer mehr bildungsferne Kinder heran, die ein Leben lang auf Sozialhilfe angewiesen sind.

science-student-achievement-infographic-grade-5TIMSS-Mathematiktest – Klicke auf das Bild, um es zu vergrößern

In den asiatischen Staaten sieht es ganz anders aus. Dort wird Leistung groß geschrieben und nicht die europäische Gleichmacherei, die dazu führt, dass man sich den Leistungsverweigerern und Leistungsversagern anpasst, um alle mitzunehmen. Darum wird das Bildungsniveau drastisch gesenkt und die Leistungsanforderungen immer weiter heruntergeschraubt, besonders in den rot-grün regierten Bundesländern, bis auch der letzte Trottel irgendwann das Abitur in der Tasche hat, aber zu dumm ist zu studieren, außer irgendwelche geistes- oder sozialwissenschaftlichen Studiengänge, die am Ende in der Arbeitslosigkeit münden. Während in Frankreich unter 1000 Zehnjährigen 20 zukünftige Mathe-Asse zu finden sind, sind es in Deutschland 50. Das sah in Deutschland und Frankreich einmal ganz anders aus.

Prof. Dr. Dr. Gunnar Heinsohn schreibt:

„Schier unglaubliche 500 [Mathe-Asse] registriert man beim Weltmeister Singapur, zwischen 320 und 450 bei den übrigen Ostasiaten. EU-Sieger werden Nord-Irland (270) und England (170). Da die Briten Bildungsferne alsbald nicht mehr hereinholen und gerade dafür geschmäht werden, kann ihr Vorsprung nur wachsen. Deutschland kämpft derweil darum, nicht hinter die Türkei und die United Arab Emirates zurückzufallen, die ebenfalls 50 Könner unter 1.000 Kindern in den Wettbewerb schicken können. Frankreich dagegen liegt schon jetzt hinter Qatar und könnte beim nächsten Mal auch von Oman und Bahrein überholt werden.”

Frankreich ist natürlich daran interessiert, das Bildungsdesaster zu beheben. Doch wer soll das bezahlen, wenn Frankreich jetzt schon bereits die fünfhöchste Pro-Kopf-Verschuldung der europäischen Staaten hat? [siehe Tabelle] Und so hat Macron sich offensichtlich gedacht, lassen wir unsere Staatsschulden doch mittels Eurobonds aus deutschen Kassen subventionieren.

Und da die deutsche Bundesregierung dem wahrscheinlich zustimmen wird, um ein Erstarken rechtspopulistischer Kräfte in Deutschland und Frankreich zu verhindern, wird die Parole von der deutsch-französischen Freundschaft und Solidarität landauf, landab, von Flensburg bis Garmisch-Partenkirchen unters Volk gebracht und der deutsche Steuerzahler zur Kasse gebeten.

Dabei versucht man auch immer stärker den Millionären in die Taschen zu greifen, aber viele von ihnen ziehen es vor aus dem Land in steuergünstigere Länder zu fliehen. Während in Deutschland zwischen 2015 und 2016 4.000 Millionäre das Land verließen, waren es in Frankreich 22.000 dieser hochkarätigen Steuerzahler.

Aber es sind nicht nur die Millionäre die Deutschland und Frankreich verlassen. Auch viele Facharbeiter, Ärzte, Wissenschaftler, Ingenieure haben Deutschland längst verlassen und viele andere denken darüber nach. Sie werden von Australien, Neuseeland, von den USA und Kanada mit Kusshand aufgenommen. Manche Firmenbesitzer wandern, wie man an dem Beispiel unten sehen kann, sogar mit der gesamten Belegschaft aus.

Sie haben die Nase gestrichen voll von der Islamisierung, von der immer mehr zunehmenden Migrantenkriminalität, von der immer stärker zunehmenden Zensur und der immer weiter abnehmendem Meinungsfreiheit und natürlich von der immer stärkeren steuerlichen Belastung, um den ganzen Wahnsinn zu finanzieren. Und wenn immer mehr der gut verdienenden, hoch motivierten und qualifizierten Steuerzahler auswandern, dann wird der kleine Mann am Ende die Zeche zahlen. Aber selbst wenn da noch so viel Geld nach Frankreich fließt, um dort Reformen durchzuführen und das Bildungswesen zu verbessern, so wird das Geld am Ende im Boden versickern, denn dort wo keine Leistungsbereitschaft vorhanden und gefordert wird, ändern auch viele Steuermilliarden nichts.

Und wieso soll Deutschland eigentlich für die Fehler der französischen Sozialisten zahlen, die sich in den vergangenen Jahren Millionen ungebildete afrikanische und arabische Migranten ins Land geholt und sich in Schulden gestürzt haben? Sollen sie ihre Suppe doch gefälligst selber auslöffeln, denn sonst ändert sich sowieso nichts und die finanzielle Hilfe aus Deutschland wird zum Fass ohne Boden.

Mir scheint, Frankreich braucht das Geld in Wirklichkeit, um die schwelenden ethnischen, religiösen und sozialen Konflikte so lange unter Kontrolle halten, bis sie offen ausbrechen und Frankreich in Chaos und Bürgerkriegen versinkt. Vielleicht ist das genau die Kur, die Frankreich und ganz Europa brauchen, um endlich zur Besinnung zu kommen und um den ganzen multikulturellen Wahnsinn endlich zu beenden.

Hier der ganze Artikel von Prof. Dr. Dr. Gunnar Heinsohn: Macrons Europatreue – und wer sie bezahlt

Noch ein klein wenig OT:

Warum deutsche Fachkräfte, Akademiker und Arbeitgeber Deutschland verlassen

neuseeland

Neuseeland südöstlich von Australien

Auswanderin schreibt:

Man hat es vor 2 Jahren auf dem CDU Parteitag angekündigt. Zitat : In Zukunft wird es das Volk in Deutschland geben, aber nicht mehr das deutsche Volk. Man muss es mittlerweile als Teil der Evolution betrachten. Der Schwächere stirbt aus. Da die Deutschen – bis auf unsere kleine Minderheit – es ja ohne sich zu wehren hinnehmen und dulden, ja sogar beklatschen, kommt letztendlich das, was kommen muss.

In den Geschichtsbüchern wird dann einmal stehen: Dieses Volk ist auf Grund der eigenen Dummheit und mangelnder Courage ausgestorben. Und gegen Dummheit hat man keine Chance. Die kann man nicht bekämpfen und schon gar nicht beseitigen. Jeder, der seine Nachkommen liebt, sollte zusehen, dass er hier weg kommt und auswandern. Ich habe hier fast alles abgewickelt und in spätestens 2 Monaten bin ich endgültig in Neuseeland und werde Deutschland nicht mehr wiedersehen. Auf das Neue Deutschland kann ich verzichten und behalte die guten alten Zeiten in Erinnerung.

Meine Frage an die Auswanderin:

Auch beruflich alles geregelt? Viel Glück in der neuen Heimat. Ich bin direkt ein wenig neugierig geworden. Wie habt ihr die Auswanderung gemanagt? Wie seid ihr auf Neuseeland gekommen? Kann da jeder einfach so einwandern? Ich glaube, die haben doch ziemlich strenge Einwanderungsgesetze. Wäre schön, wenn du einmal etwas darüber schreiben würdest. Was sind die Kriterien für die Einwanderung? Muss man Eigenkapital besitzen? Muss man einen Arbeitsplatz vorweisen, bevor man einwandert? Wie sieht es aus, wenn du (ihr?) arbeitslos werdet? Werdet ihr dann wieder ausgewiesen? Gibt es dort Sozialleistungen, Kindergeld, u.a.? Wie sieht es mit muslimischen Migranten dort aus? Gibt es dort viele Muslime, Moscheen?

Auswanderin antwortet:

Ich werde Dir eine ausführliche Schilderung erstellen. Jetzt kurz und knapp. Neuseeland hat ca. 4,4 Millionen Einwohner, davon ca. 54 Tausend Muslime [in Neuseeland sind also 1,2 Prozent der Bevölkerung Muslime], aber hauptsächlich [muslimische] Einwanderer aus China, die diesen Glauben irgendwie mit dem Buddhismus vermischt haben. Kopftuchträgerinnen habe ich nicht gesehen und die Muslime dort sind integriert und unauffällig.

Es gibt ein Punktesystem: NZ Qualifications Authority (NZQA). Recht kompliziert. Punkte werden vergeben für Qualifikation, Berufsausbildung, Alter, Berufserfahrung, Sprachkenntnisse. Ein Jobangebot muss vorliegen, wenn man einwandern will, etc. Du musst mindestens 100 Punkte erreichen um eine Aufenthaltsgenehmigung zu erhalten. Das Punktesystem wird ständig an den aktuellen Bedarf an Fachkräften angepasst. Du musst ausführlich und plausibel begründen, warum Du nach Neuseeland auswandern willst. Einen festen Wohnsitz musst Du vorher bereits nachweisen. Also benötigt man genug Eigenkapital um wenigstens 1 Jahr dort zu leben.

Es gibt keine staatliche Unterstützung (anders wie bei uns, wo wir für die ganzen Migranten zahlen und zahlen) Außerdem musst Du Dich einem Sprachtest [Landessprache ist Englisch] in Wort und Schrift unterziehen. Also vorher lernen, lernen. Bestehst Du den nicht, hat sich das für Dich erst einmal erledigt. Neuseeland sucht sich seine Einwanderer nach dem aktuellen Bedarf aus. Aktuell haben ausgebildete Handwerker mit Berufsabschluss sehr gute Chancen.

Wir befassen uns seit ca. 5 Jahren mit Auswandern. Warum Neuseeland?: Hohe Lebensqualität, gelassener Lebensrhythmus, wunderschöne Landschaften und die Menschen sind offen, freundlich und sehr hilfsbereit. Ich habe 3 erwachsene Kinder. 1 Sohn ist nach Australien ausgewandert und 1 Sohn und Tochter nach Neuseeland. Wir selbst haben ein Unternehmen, das produziert und die Waren weltweit vertreibt. Wir verlagern die Firma nach Neuseeland. Die Gebäude sind schon gebaut und die Produktion ist schon angelaufen. Wir nehmen 150 hochqualifizierte Mitarbeiter mit, die schon mit ihren Familien umgezogen sind.

Fast die gesamte Belegschaft wollte mit. Doch das war unmöglich. Wir mussten gnadenlos selektieren. Denn die Einwanderungsbehörde prüft jeden äußerst gründlich. Meine Kinder arbeiten jetzt wieder bei uns im eigenen Betrieb und werden den auch übernehmen. Als Unternehmer wirst Du von der Regierung besonders gefördert (Grundstück, Steuern etc.). Wir schaffen dort über 500 neue Arbeitsplätze. Wir pendeln zur Zeit hin und her. Hier lösen wir alles auf, haben unsere Immobilien schon verkauft und wickeln den Rest ab.

Eine Betriebsverlagerung aus Deutschland ist sehr aufwendig (das liegt hauptsächlich an den Deutschen Behörden). Hier findet fast still und schleichend eine Auswanderungswelle von vielen Unternehmen und Fachkräften statt. Wir kennen viele, die bereits nach USA, Kanada, Australien etc. ausgewandert sind oder in den nächsten 2 Jahren gehen und ihren Betrieb mitnehmen, weil sie keine Zukunft mehr in Deutschland sehen. Diese Länder nehmen Handwerker und andere Fachkräfte mit Kusshand. Einfach an die Botschaften (hier in Deutschland) wenden. Dort bekommst Du sämtliche Informationen, die Du benötigst und vermitteln auch Kontakte.

Und wie sieht es in Deutschland aus? Hier die Antwort:

Dortmund: Ramadan als Machtdemonstration: 19.000 Muslime belagern Nacht für Nacht die Dortmunder Nordstadt – Polizei kapituliert

dortmund_raramadan

Im Dortmunder Norden regiert der Prophet. Nacht für Nacht steigt dort im islamischen Fastenmonat Ramadan auf dem Festplatz an der Eberstraße das „Festi Ramazan“, laut Eigenwerbung das „größte Ramadanfest Europas“. Die Massenveranstaltung – bis zu 19.000 Muslime jeden Alters versammeln sich dort zur nächtlichen Fastenbrechen-Party – ist eine Machtdemonstration.

Die Anwohner haben nichts mehr zu melden. Lautstarke Massen, Autokonvois, Hupkonzerte, Lärm und Gestank bringen die ungläubigen Nachbarn um den Schlaf und ans Ende ihrer Nerven. Um Absperrungen, Halteverbote, Lärmvorschriften und sonstige Behördenauflagen scheren sich die Festival-Besucher nicht. Müssen sie auch nicht, denn sie sind ja in der Überzahl, und niemand setzt die Auflagen durch. >>> weiterlesen 

Siehe auch:

Soeren Kern: Deutschland: Zahl von Migranten verübter Sexualverbrechen verdoppelt sich in einem Jahr

Prof. Dr. Dr. Gunnar Heinsohn: Merkels Afrikarettung – und jetzt die Zahlen – 100 Millionen Afrikaner auf dem Weg nach Deutschland

Antje Sievers: Zum ersten Mal sehe ich mich auf der Rolltreppe um

Video: Geert Wilders sagt die Wahrheit über den Islam!

Jean-Claude Juncker: Wer keine Afrikaner und Muslime aufnimmt ist ein Rassist

Frankreich: Nicht einmal 25 % der französischen Wähler unterstützen Macron

Grüner Enteigner Winfried Kretschmann: Eigentum verpflichtet – aber nur das Eigentum anderer

1 Okt

Von Dirk Maxeiner

Winfried_KretschmannDer baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hält mögliche Bußgelder für leerstehende Wohnungen für gerechtfertigt. Er verwies auf die prekäre Lage auf dem Wohnungsmarkt in manchen Städten und auf das Grundgesetz. Dort heiße es, dass Eigentum verpflichte, sagte Kretschmann am Dienstag in Stuttgart. “Der Eingriff, dass man mit seinem Wohneigentum Geld verdient, in dem man es vermietet, ist nicht gerade der schlimmste Anschlag auf die Freiheit des einzelnen, über sein Eigentum zu verfügen”, sagte Kretschmann. “Da sollte man mal die Kirche im Dorf lassen.”

Schlimmer kann man das Grundgesetz und das Recht auf Privateigentum nicht mit Füßen treten. Denn natürlich ist mit der Allgemeinwohlverpflichtung nicht gemeint, dass eine Regierung nach Belieben und selektiv, so wie es ihr ideologisch gerade in den Kram passt, über das Eigentum der Bürger verfügen kann. Was würde Kretschmann sagen, wenn man mit der höhnischen Begründung „Eigentum verpflichtet“ sein Bankguthaben beschlagnahmen und es als verzinslichen Kredit zum Bau von Flüchtlingsunterkünften verwenden würde?

Kretschmann bezeichnet seine kommunistische Vergangenheit gerne als Fehler. Viel scheint er aus dem Fehler nicht gelernt zu haben. Mich beschleicht allmählich das Gefühl, dass man in Deutschland gerade die Bevölkerung austauscht, um einen Staat nach seiner Räson zu errichten.

Quelle: Winfried Kretschmanns feuchte Träume

Berthold B. schreibt:

Solange das Eigentumsrecht an der Beamtenpension der überwiegend im Beamtenstatus befindlichen Grünwähler gewährleistet bleibt, ist doch alles im “grünen” Bereich. Es hat mich schon lange gestört, dass es nach Ansicht linker Parteien unterschiedliche Klassen von Eigentum gibt, nämlich sozialpflichtiges Eigentum wie Immobilien und Produktiveigentum und das Eigentum, das diesen Leuten ein sorgenfreies Leben gewährleisten soll, welches natürlich nur zu ihrem persönlichen Gebrauch bestimmt ist.

Siehe auch:

Prof. Soeren Kern: Das Ende der Eigentumsrechte: Deutsche raus – Migranten rein

Antje Sievsers: Lehrerbildung: Ab in die Moschee nebenan!

Der Antifa-Aktivist, ein sozialistisches Spitzenprodukt der Schulpolitiker

Bundesregierung schickt täglich 8 Sonderzüge nach Österreich, um 4000 Flüchtlinge nach Deutschland zu holen

Neue Flüchtlingswelle aus Afghanistan befürchtet: Bis zu 100.000 Afghanen verlassen monatlich ihr Land

Christian Ortner: Der Suizid des Abendlandes

Prof. Soeren Kern: Das Ende der Eigentumsrechte: Deutsche raus – Migranten rein

30 Sep

Englischer Originaltext: Germany: Migrants In, Germans Out

Übersetzung: Stefan Frank

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Raus mit den Deutschen, rein mit den Migranten… Im Bestreben, Unterkünfte für die in diesem Jahr kommenden Hunderttausenden von Migranten bereitzustellen, wenden die deutschen Behörden Methoden an, die juristisch und moralisch fragwürdig sind, dazu gehört auch die Zwangsräumung von Wohnungen deutscher Bürger.

  • Vertreter der Stadt Hamburg sagen: Eigentümer leerstehender Immobilien hätten sich geweigert, der Stadt ihr Eigentum freiwillig zur Verfügung zu stellen, darum müsse der Stadt das Recht gegeben werden, es sich mit Gewalt zu nehmen.

  • „Die geplante Beschlagnahmung privater Grundstücke und Gebäude ist ein massiver Angriff auf die Eigentumsrechte der Hamburger, der einen enteignungsähnlichen Eingriff des Staates bedeutet”, sagt André Trepoll (CDU). Er spricht von einem „Einschüchterungsgesetz”.

  • „Im Fall einer Beschlagnahme wird der Sofortvollzug angeordnet. Das heißt, ein Rechtsstreit kann nur im Nachhinein klären, ob der Schritt zulässig gewesen ist oder nicht. Aber die Unterbringung würde in jedem Fall gelingen”, sagt Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne).

  • In Olpe beschlagnahmten die Behörden eine private Ferienstätte als Unterkunft für 400 Migranten.

  • „Ich finde es unmöglich, wie die Stadt mit mir umgeht. Ich habe mich mit Ach und Krach durchgewurschtelt, und dann einfach diese Kündigung bekommen. Das war wie ein Tritt”, sagt die 51 Jahre alte Krankenschwester Bettina Halbey, nachdem ihr die Wohnung gekündigt wurde, damit Migranten dort einziehen können.

  • Dem Vermieter werden für jeden Migranten, den er aufnimmt, 552 Euro gezahlt. Indem er so viele Migranten wie möglich in seine Immobilie stopft, kann er von der Regierung mehr als zwei Millionen Euro pro Jahr bekommen.

  • Da Migranten sich die Mieten von Neubauten nicht leisten könnten, „müssen Umzugsketten in Gang gesetzt werden”, bei denen gut verdienende Haushalte eine Wohnung oder ein Haus kaufen und zugleich eine preiswertere Bestandswohnung frei machen, fordert das Berliner Institut für Städtebau, Wohnungswirtschaft und Bausparwesen.

  • „Ich habe eine unglaubliche Situation erlebt: Ein älterer Freiwilliger hob den Tisch an, schaute auf den Migranten und bedeutete ihm mit dem Kopf, mit anzufassen. Der Migrant zögerte einen Augenblick und ging dann einfach weiter”, berichtet jemand aus einer Flüchtlingsunterkunft.

Mehr und mehr gehen die deutschen Behörden mit harter Hand vor, um Quartiere für die Hunderttausenden von Migranten und Flüchtlingen zu finden, die aus Afrika, Asien und dem Nahen Osten ins Land strömen.

Da die bestehenden Unterkünfte bis an den Rand ihrer Kapazität belegt sind, wenden Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden jetzt rechtlich und moralisch fragwürdige Methoden an, darunter die Enteignung privater Immobilien und die Vertreibung deutscher Bürger aus ihren Wohnungen, um für die Neuankömmlinge Platz zu schaffen.

Zudem müssen die deutschen Steuerzahler riesige wirtschaftliche Opfer bringen, um die Migranten unterzubringen, von denen die meisten keine Aussicht haben, in Deutschland jemals einen Job zu finden. Der Unterhalt der 800.000 Migranten und Flüchtlinge, die in Deutschland 2015 erwartet werden, wird die Steuerzahler auf Jahre hinaus mindestens 11 Milliarden Euro jährlich kosten.

Während sich die Migrationskrise verschärft, wird den Deutschen allmählich das Ausmaß der wirtschaftlichen, finanziellen und sozialen Kosten klar, die sie in den nächsten Jahren tragen sollen; der Ärger wächst.

In Hamburg brachte der Senat am 23. September 2015 einen dreisten Gesetzentwurf in die Bürgerschaft ein, der es der Stadt erlauben soll, leerstehende Gewerbeimmobilien und Grundstücke zu beschlagnahmen und zur Unterbringung von Migranten zu nutzen.

Dies sei nötig, so Vertreter der Stadt, da jeden Tag mehr als 400 neue Migranten in Hamburg ankämen und alle bestehenden Flüchtlingseinrichtungen belegt seien. Eigentümer leerstehender Immobilien hätten sich geweigert, der Stadt ihr Eigentum freiwillig zur Verfügung zu stellen, darum müsse der Stadt das Recht gegeben werden, es sich mit Gewalt zu nehmen, sagen sie.

Auf der linken Seite des politischen Spektrums wird diese Maßnahme, über die das Hamburgische Parlament innerhalb der nächsten zwei Wochen abstimmen soll, begrüßt.

„Wir richten alle Anstrengungen darauf, die Obdachlosigkeit von Flüchtlingen im Winter zu vermeiden”, sagt Justizsenator Till Steffen (Grüne/Bürgerkrieg90). „Dazu müssen wir auch leerstehende gewerbliche Liegenschaften nutzen.”

Andere argumentieren, die Bestrebungen des Staates, private Immobilien zu konfiszieren [beschlagnahmen], seien autokratisch [selbstherrlich, autoritär] und hätten den Geruch des Kommunismus. „Die geplante Beschlagnahmung privater Grundstücke und Gebäude ist ein massiver Angriff auf die Eigentumsrechte der Hamburger”, sagt André Trepoll von der CDU; dies bedeute „einen enteignungsähnlichen Eingriff des Staates”. Die vorgeschlagene Maßnahme sei ein „Einschüchterungsgesetz”, „ein politischer Dammbruch mit großer Tragweite”. Er fügt hinzu: „Der Zweck heiligt nicht alle Mittel.”

Die Vorsitzende der Hamburger Freien Demokraten (FDP), Katja Suding, sagt, das geplante Gesetz würde ein „unvertretbares Überschreiten von roten Linien” bedeuten. „Solche Zwangsmaßnahmen beflügeln Ressentiments gegen Flüchtlinge.”

In Tübingen unterbreitet Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne), Anträge zum Kauf leerstehender Immobilien zur Unterbringung von Migranten. Gleichzeitig aber droht er auch mit der Beschlagnahmung, sollten Eigentümer es wagen, sein Angebot abzulehnen. In einem Interview mit der Tageszeitung „Die Welt” sagt Palmer:

„Ich weise in den schriftlichen Angeboten darauf hin, dass das Polizeigesetz dem Oberbürgermeister die Möglichkeit gibt, im Notfall Häuser für einige Monate zu beschlagnahmen. Die Rechtslage sieht eine Beschlagnahme in Ausnahmesituationen vor. Ich will das vermeiden, aber wenn es nicht anders geht, werde ich von dem Gesetz Gebrauch machen.”

Auf die Frage, ob er Klagen vor Gericht fürchte, antwortet Palmer:

„Nein, das Polizeigesetz hat da klare Regelungen. Wenn Obdachlosigkeit in einer Stadt droht, dürfen leerstehende Häuser zur Unterbringung beschlagnahmt werden. Und dieser Notfall kann durchaus eintreten, wenn alle Unterkünfte überfüllt sind und so wie derzeit trotzdem an manchen Tagen 50 Flüchtlinge auf einmal in Tübingen eintreffen. Wir würden im Fall einer Beschlagnahme den Sofortvollzug anordnen. Das heißt, ein Rechtsstreit kann nur im Nachhinein klären, ob der Schritt zulässig gewesen ist oder nicht. Aber die Unterbringung würde in jedem Fall gelingen.”

Im Februar 2015 beschlagnahmten die Behörden in Olpe eine private Ferienstätte als Unterkunft für 400 Migranten. Ursprünglich hatte die Stadt geplant, den bayerischen Besitzern die Stätte abzukaufen und an das Land NRW zu vermieten, dann aber entschied sich das Land stattdessen zur Enteignung. Wie der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger sagt, könne Eigentum beschlagnahmt werden, wann immer es eine „Bedrohung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit” gibt, die Drohung massenhafter Obdachlosigkeit von Migranten gehöre dazu.

In Nieheim hat Bürgermeister Rainer Vidal „Eigenbedarf” angemeldet, um das Mietverhältnis einer deutschen Bürgerin zu kündigen, die in einer staatlichen Wohnung wohnt. Nun sollen Migranten dort einziehen. Am 1. September erhielt Bettina Halbey (51), die seit über 16 Jahren in der Wohnung lebt, einen Brief, in dem ihr mitgeteilt wurde, dass sie die Wohnung bis Mai 2016 räumen müsse, damit dort Migranten einziehen könnten. Halbey war schockiert:

„Ich bin völlig überrumpelt. Ich finde es unmöglich, wie die Stadt mit mir umgeht. Ich komme mit der ganzen Situation nicht klar. Ich habe mich mit Ach und Krach durchgewurschtelt, und dann einfach diese Kündigung zu bekommen. Das war wie ein Tritt.”

Halbey, die von Beruf Krankenschwester ist, sagt, es werde für sie schwierig werden, einen anderen Platz zum Leben zu finden: „Ich habe einen Hund und eine Katze. Viele Vermieter werden es noch nicht einmal in Betracht ziehen, an mich zu vermieten.”

Einer alleinerziehenden Mutter mit zwei Kindern, die in demselben Gebäude wohnt, wurde bis August 2016 Zeit gegeben, aus ihrer Wohnung auszuziehen, ebenfalls, um Platz für Migranten zu machen. Ursprünglich hatte sie sogar schon bis November 2015 zum Auszug gezwungen werden sollen, doch die Räumung wurde aufgeschoben, damit ihre Tochter das Schuljahr ohne Unterbrechung absolvieren kann.

Bürgermeister Vidal (parteilos) sagt in einem Interview mit der Tageszeitung „Westfalen-Blatt”: „Ich weiß, dass dies eine unkonventionelle Maßnahme ist. Aber wir haben als Kommune die Verpflichtung, Flüchtlinge unterzubringen.” Er möchte das gesamte Gebäude zu einer Unterkunft für Migranten machen; sie anderswo unterzubringen sei finanziell nicht tragbar.

In machen Fällen kündigen Vermieter langjährigen Mietern, weil die Regierung ihnen mehr Geld für die Unterbringung von Migranten bietet, als sie von ihren bisherigen Mietern erhalten würden.

In Braunsbedra, einer Kleinstadt in Sachsen-Anhalt, kündigte ein Vermieter Dutzenden Bewohnern eines Wohnblocks, um Platz zu schaffen für Migranten. Wie die regionalen Medien berichten, wird dem Vermieter, Marcus Skowronek, 552 Euro für jeden Migranten bezahlt, den er aufnimmt. Indem er so viele Migranten wie möglich in seine Immobilie stopft, kann er von der Kommunal- und Landesregierung mehr als zwei Millionen Euro pro Jahr bekommen.

Als Reporter des MDR das Gebäude besuchten, um Skowronek zu interviewen, sagte er:

„Ich würde Sie jetzt einfach bitten, das Grundstück zu verlassen. Sie haben hier Hausverbot. Und bitte verlassen Sie das Grundstück. Tut mir leid. Weil, sonst müsste ich die Polizei rufen. Aber bitte, gehen Sie bitte.”

In Berlin warnt das Berliner Institut für Städtebau, Wohnungswirtschaft und Bausparwesen (IFS), angesichts des Zustroms so vieler Migranten werde die Nachfrage nach Wohnungen auf Jahre hinaus das Angebot übersteigen [weshalb die Deutschen mit stets steigenden Mieten rechnen dürfen]. Von den 285.000 Baugenehmigungen, die 2014 erteilt wurden, beträfen nur 56.000 Wohnungen in Mehrfamilienhäusern, wie sie für Migranten geeignet seien.

Das IFS fordert nun, einen Prozess in Gang zu bringen, durch den gut verdienende Haushalte, die derzeit in preiswerten Wohnungen leben, obwohl sie sich eine teurere leisten könnten, aus ihren derzeitigen Wohnungen ausziehen, um Platz für Migranten zu machen. Der IFS schreibt:

„Angesichts der hohen Neubaumieten kommen für diese Personengruppen [Migranten] in aller Regel auch keine neu errichteten Wohnungen in Betracht; sie sind in ihrer großen Mehrheit auf preiswerte Wohnungen aus dem Bestand angewiesen. Daher müssen Umzugsketten in Gang gesetzt werden, bei denen sich gut verdienende Haushalte durch den Bezug eines eigenen Hauses oder einer Neubau(eigentums)wohnung in ihren Wohnungsverhältnissen verbessern und zugleich eine preiswertere Bestandswohnung frei machen.” [in die dann auch noch der eine oder andere Migrant einziehen soll?]

Warum Deutsche, die gemäß ihren finanziellen Verhältnissen leben, plötzlich Schulden machen sollten, um eine teurere Wohnung zu kaufen, erklärt der IFS nicht.

Um Platz zu schaffen für Migranten, werden Deutsche nicht nur aus ihren Häusern entfernt, sondern auch aus ihren Schulen vertrieben.

In Lübbecke, Nordrhein-Westfalen, wurde den 150 Schülern der Jahn-Realschule und ihren Lehrern weniger als 24 Stunden Zeit gegeben, um die Klassenzimmer zu räumen, damit das Gebäude als Unterkunft für 300 Migranten genutzt werden kann.

Wie Schulleiterin Marion Bienen sagt, hätten die Kommunalbehörden sie am Dienstag, den 15. September um 17.30 Uhr angerufen und ihr mitgeteilt, dass am Mittwoch, den 16. September, für ihre Schüler der letzte Schultag sei. Den Schülern wurde befohlen, sofort all ihren Besitz aus der Einrichtung zu entfernen und eine Woche in Zwangsurlaub zu gehen, bis neue Räumlichkeiten gefunden sind. Schulleiterin Marion Bienen sagt:

„Auch meine Schüler sind Menschen. Und so kann man mit ihnen nicht umgehen. 15 Minuten hat man ihnen gegeben, um ihre Sachen aus den Klassen zu räumen. Dann mussten sie raus. Es war eine Flucht wie nach einem Krieg … Es gab keine Gespräche. Niemand hat uns vorgewarnt.”

Der Münchener Think Tank „Center for Economic Studies” (CES/IFO) warnt in einem neuen Bericht, dass es den meisten der nach Deutschland kommenden Migranten an elementaren Fähigkeiten fehle, die Voraussetzung für die Aufnahme einer Beschäftigung in Deutschland seien. Das bedeute, dass sie langfristig vom Staat abhängig und eine Belastung der deutschen Wirtschaft sein werden. Um ein Anwachsen der Arbeitslosigkeit zu verhindern, empfiehlt der Bericht eine Senkung des gesetzlichen Mindestlohns:

„Damit die Flüchtlingskrise nicht zu einer andauernden finanziellen Überlastung des deutschen Steuerzahlers führt, müssen Flüchtlinge so schnell wie möglich in bezahlte Beschäftigung kommen, so dass sie selbst zu ihrem Lebensunterhalt beitragen können. Es steht zu befürchten, dass viele von ihnen bei einem Mindestlohn von 8,50 Euro keine Beschäftigung finden, weil ihre Produktivität schlicht zu gering ist. Daher ist der Mindestlohn generell abzusenken, so dass keine zusätzliche Arbeitslosigkeit entsteht.” [1]

[1] Vielleicht kommt in unserer sozialistischen Kommune "Bunte Republik Deutschland" bald für alle Menschen die allgemeine Arbeitspflicht, wie sie einst in der DDR bestand. Was aus der DDR wurde, ist einigen vielleicht noch bekannt.

Unterdessen verlangen Politiker, deutsche Bürger müssten mehr tun, um zu gewährleisten, dass sich die Migranten heimisch fühlen [arbeiten bis 90, das hält jung und fit und füllt die Sozialkassen]. Doch viele Deutsche empfinden das als Einbahnstraße; ein Augenzeugenbericht über das Treiben in einer Flüchtlingsunterkunft fasst diese Frustration in Worte:

„Seit ca. einer Woche sind bei uns in der Nachbarschaft 500 Migranten und Flüchtlinge in der Turnhalle untergebracht. Also bin ich vorhin dorthin gegangen und wollte die Verhältnisse mal mit eigenen Augen im Detail sehen. Dort standen ca. 10 Autos vom Roten Kreuz und freiwillige Helfer.”

„Ältere Herren über 60 haben angepackt und Biertische und -bänke vom LKW abgeladen, dann mit einem Eimer Wasser und Lappen saubergemacht, und dann auch noch in die Halle reingetragen.”

„Was mich wirklich zornig machte, war die unglaubliche Lethargie [Faulheit, Desinteresse] der jungen Männer. Alle ca. 20-30 Jahre alt, alle saßen da, haben geraucht und auf ihr Handy geschaut, während die über 60-jährigen Helfer sich abgeschuftet haben …” [2]

[2] Wozu haben wir denn die gutmenschlichen Refugees-Welcome-Trottel? Sollen die doch gefälligst arbeiten und den islamischen Herrenmenschen den Dreck wegräumen.

„Als ich dann gesehen habe, wie die Freiwilligen vom Roten Kreuz arbeiten und keiner ihnen dabei hilft, sah ich eine unglaubliche Situation: Ein älterer Herr wollte allein einen Biertisch reintragen und ein Flüchtling kam gerade mit einer Einkaufstüte. Der Herr hat die Bank halb hochgehoben, den Migranten angeschaut und ihm mit dem Kopf bedeutet, er solle doch mal mit anpacken. Der ist kurz stehen geblieben und dann einfach weiter in die Turnhalle reingelaufen. Ich konnte kaum glauben, was ich sah.” [3]

[3] Ich kann das auch nicht verstehen. Wieso hat der Dhimmi vom Roten Kreuz dem muslimischen Herrenmenschen nicht die schwere Einkaufstüte in seine Bambushütte getragen? Und für die Aufforderung, ausgerechnet einen Biertisch zu tragen, hätte der Dhimmi eigentlich dreißig Peitschenhiebe verdient, damit er kein zweites Mal auf die Idee kommt, einen muslimischen Herrenmenschen zu beleidigen bzw. mit Arbeit zu belästigen. Dafür sind schließlich die Dhimmis (Untermenschen) zuständig. Sollen sie halt ein paar Überstunden mehr einlegen. 😉

Soeren Kern ist ein Senior Fellow des New Yorker Gatestone Institute und Senior Fellow für Europäische Politik der in Madrid ansässigen Grupo de Estudios Estratégicos / Gruppe Strategische Studien. Besuchen Sie ihn auf Facebook und folgen ihm auf Twitter. Anfang 2016 wird sein erstes Buch erscheinen:

Global Fire: 5 Converging Trends Threatening Our World Today–What You Must Know

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Prof. Soeen Kern: Deutschland: Migranten rein, Deutsche raus

Meine Meinung:

Zu diesem Artikel passt auch ein Artikel von Dirk Maxeiner, der sich mit dem Grünen Enteigner Winfried Kretschmann aus Baden-Württemberg befasst, der hoffentlich bald in die Wüste gejagt wird:

Winfried Kretschmann: Eigentum verpflichtet – aber nur das Eigentum anderer (achgut.com)

Weitere Texte von Prof. Soeren Kern

Siehe auch:

Antje Sievsers: Lehrerbildung: Ab in die Moschee nebenan!

Der Antifa-Aktivist, ein sozialistisches Spitzenprodukt der Schulpolitiker

Bundesregierung schickt täglich 8 Sonderzüge nach Österreich, um 4000 Flüchtlinge nach Deutschland zu holen

Neue Flüchtlingswelle aus Afghanistan befürchtet: Bis zu 100.000 Afghanen verlassen monatlich ihr Land

Christian Ortner: Der Suizid des Abendlandes

Polizeigewerkschaft GDP will Straftatbestand der unerlaubten Einreise abschaffen

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