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Michael Stürzenberger: Neuregelung bei Mindestsicherung und Einbürgerung in Österreich – Vorbild für Deutschland?

22 Nov

Sebastian Kurz und Heinz-Christian StracheSebastian Kurz (ÖVP) und Heinz-Christian Strache (FPÖ) wollen die Einwanderungskriterien in Österreich deutlich verschärfen.

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Senkung der Mindestsicherung für Asylbewerber von 914 auf 520 Euro, mehrheitlich in Sachleistungen ausgezahlt, und Antrag auf Einbürgerung für Asylberechtigte erst nach zehn statt sechs Jahren:

Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache sind auf dem richtigen Weg, um die hemmungslose Invasion von Versorgungssuchenden aus Afrika und Nahost zu stoppen. Zwei pragmatische Politiker, die die Zeichen der Zeit erkannt haben und jenseits der Geisteskrankheit der politischen Korrektheit die notwendigen Maßnahmen ergreifen. Ein Vorbild für Deutschland, das aber noch eine Zeit brauchen wird, um die Alternativlosigkeit einer solchen realitätsbezogenen Politik mehrheitlich zu erkennen.

Die linke taz berichtet erstaunlich sachlich ohne die eigentlich zu erwartende hyperventilierende Schnappatmung:

So kopieren die Verhandlungspartner das Modell aus Oberösterreich, wo eine ÖVP-FPÖ-Koalition schon seit mehr als einem Jahr vormacht, was in Sachen Verschärfung alles geht. Die Mindestsicherung soll demnach für Asylbewerber nicht nur von 914 auf 520 Euro gesenkt, sondern auch großteils in Sachleistungen ausgezahlt werden. Unterbringen will man sie vorrangig in Landesquartieren.

Die Mindestsicherung – bisher Landessache – soll bundesweit auf niedrigem Niveau vereinheitlicht werden. Das richtet sich vor allem gegen des rot-grüne Wien, das sich weigert, diese Sozialleistung unter das Existenzniveau zu drücken. Außerdem sollen Asylberechtigte erst nach zehn statt sechs Jahren einen Antrag auf Einbürgerung stellen dürfen.

Verschärfungen soll es auch für die innereuropäische Arbeitsmigration geben. Kurz hatte im Wahlkampf die „Einwanderung ins Sozialsystem“ verteufelt und darüber nachgedacht, wie man Arbeitsmigranten aus Osteuropa Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld kürzen könne. Wie das europarechtlich haltbar umgesetzt werden soll, ist noch nicht klar.

Leider haben es erst 12,6% des deutschen Volkes erkannt, dass die verkrusteten Altparteien rund um Angela Merkel & Co ihr Land in den Abgrund führen. Die gescheiterten Jamaika-Verhandlungen müssten es aber jetzt auch wirklich dem Letzten vor Augen geführt haben, dass die Kanzlerin eine prinzipienlose Opportunistin ist, die keinerlei grundlegende politische Leitlinien besitzt. So warf die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles Merkel vor, nur zu moderieren und keine Richtung vorzugeben. [1]

[1] Meine Meinung: Dass die Bundeskanzlerin Angela Merkel keine Richtung vorgegeben hat, da muss ich Andrea Nahles ganz energisch widersprechen, denn die Richtung der Politik lautete, den Grünen so weit wie möglich in den Enddarm kriechen und diese Kunst beherrscht sie hervorragend. Auch Horst Seehofer ist ein begnadeter Künstler auf diesem Gebiet, denn er wiederum kroch der Bundeskanzlerin so tief wie möglich.. na, ihr wisst schon.

Anstatt mutig mit der FDP gemeinsam die Koalitionsverhandlungen zu beenden, zog Seehofer feige den Schwanz ein und versuchte die FDP als die Schuldigen am Scheitern der Jamaika-Koalition aussehen zu lassen. Seehofer wäre jeden Deal eingegangen, nur um an der Macht zu bleiben. Jagt ihn endlich vom Hof, am besten in die arabische Wüste.

Vera Lengsfeld schreibt: „Nun haben Merkel und die Union ihr Waterloo erlebt. Dass nicht wenigstens die CSU, notfalls ohne Seehofer, gemeinsam mit der FDP aus der verfahrenen Kiste ausgestiegen ist, zeigt, wie wenig Substanz in der CSU vorhanden ist.”

Ähnlich hatte sich der stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki, ausgedrückt, der die konfusen Verhandlungen ebenfalls mitmachen musste. Es wird immer klarer, dass Merkel nur an einem interessiert ist: Ihrem persönlichen Machterhalt. Krasse politische Kurswechsel hat sie in den 12 Jahren ihrer Kanzlerschaft genügend hingelegt. Sie wäre auch jetzt den Grünen extrem weit entgegengekommen, wenn sie damit eine Regierung unter ihrer Führung hätte zimmern können. Bezeichnend auch, dass Horst Seehofer ebenfalls sehr weit Richtung Grün gerutscht ist, was den verbliebenen Konservativen in der CSU eigentlich Magenkrämpfe verursachen müsste.

Langfristig stehen die Zeichen, auch angesichts von zu erwartenden sich rasch verschlimmernden Zuständen auf Deutschlands Straßen durch die Islamisierung und die „Flüchtlings“-Invasion, auf eine rechtskonservative Regierung nach österreichischem Vorbild. Die politische Vorgabe der AfD wird hierbei das Maß der Dinge sein. Die Union und die FDP werden immer mehr Bestandteile dieses Parteiprogramms kopieren, und es wird sich dann zeigen, wie die Wähler dies beurteilen. In jedem Fall wird dann spätestens 2021 eine politisch völlig anders strukturierte Regierungstruppe unser Land zukunftsfähig gestalten. >>> weiterlesen

michael_stuerzenberger_profilPI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger ist seit 35 Jahren selbstständiger Journalist, u.a. für das Bayern-Journal auf RTL und SAT.1-Bayern. 2003/2004 arbeitete er als Pressesprecher der CSU-München mit der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier zusammen. Von 2014 bis 2016 war er Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine Videos bei Youtube haben bisher über 19 Millionen Zugriffe. Zu erreichen ist er über seine Facebookseite.

Meine Meinung:

Bei den Verschärfungen in Österreich ist der Kurz-Strache-Koalition aber noch ein Fehler unterlaufen. Sie hätten genau so wie in Großbritannien beschließen sollen, dass es für Wirtschaftsflüchtlinge erst nach vier oder fünf Jahren Sozialleistungen geben sollte, und zwar nur, wenn sie in den Jahren zuvor durchgehend gearbeitet haben. Die Sozialleistungen sollten aber zeitlich begrenzt werden, etwa auf 6 oder 12 Monate. Niemand sollte ein Anrecht auf lebenslange Alimentierung haben. Wer nicht (oder vielleicht 6 Monate nicht) arbeitet, sollte umgehend ausgewiesen werden.

Placker schreibt:

OT: Endlich kommen die Richtigen dran:

„Weihnachtsblut“ – IS droht dem Vatikan und zeigt enthaupteten Papst

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Drohungen der Terrormiliz Islamischer Staat gegen den Vatikan und Papst Franziskus hat es schon häufig gegeben. Nun kursiert eine besonders martialische Fotomontage in islamistischen Netzwerken. Das Werk zeigt einen vermummten IS-Kämpfer, der über dem enthaupteten Pontifex steht. Ein anderes, vor wenigen Tagen veröffentlichtes Bild aus der Propagandaabteilung der Dschihadisten zeigt ein Attentäterfahrzeug, das Richtung Petersdom steuert. >>> weiterlesen

kleinemarie schreibt:

Sie werden zu Millionen kommen und daran wird die jetzige Politik nichts ändern!!


Video: Serge Menga: Die Afrikaner werden zu Millionen kommen und daran wird die jetzige Politik nichts ändern! (06:51)

Meine Meinung:

Ich finde, das ist ein sehr interessantes Video. Ich stimme in vielen Punkten mit Serge Menga überein. Was mir aber nicht gefällt ist, dass er am Ende wieder in eine afrikanische Opferrolle schlüpft. Er hat sicher recht, dass der Westen in Afrika im Rahmen der Kolonialisierung viele Fehler gemacht hat. Sich aber heute noch darauf zu berufen, halte ich für falsch. Afrika ist seit etlichen Jahrzehnten entkolonialisiert. Es hätte Zeit gehabt, sich eine eigenständige Wirtschaft aufzubauen, genau wie Asien es getan hat, das früher ebenfalls kolonialisiert war.

Die Probleme in Afrika hat Afrika hauptsächlich selber zu verantworten. Volker Seitz, der viele Jahre in Afrika gelebt hat, schreibt: Afrika schafft sich seine Probleme selber und diese Probleme können nur von den Afrikanern selber gelöst werden. Wir sollten die Afrikaner nicht weiter wie unmündige Kinder behandeln und sie weiterhin an den Schnuller der Entwicklungshilfe legen. Das macht nur faul und träge. Die Asiaten haben es auch geschafft, sich von der Armut zu verabschieden, jedenfalls sehr viele von ihnen. Und das Problem der hohen Geburtenraten, der Korruption, der mangelnden Bildung und der Unterwerfung unter den Islam, der jeden Fortschritt behindert, können die Afrikaner nur selber lösen.

Ein weiteres Problem: Afrika vögelt sich zu Tode: Die wahre Ursache für den afrikanischen Niedergang ist ihr Schlendrian, ihre Gleichgültigkeit, ihre andere Art zu Denken, ihre Unberechenbarkeit und Unzuverlässigkeit, ihre Unbeherrschtheit, ihre mangelnde emotionale Kontrolle, ihre Kernkompetenz Manana [Ficki-Ficki, Liebe machen] und das Herumlungern. Die Unpünktlichkeit, das Vertagen und Aufschieben entspricht der afrikanischen Lebensart. Das ist Sand im Getriebe einer erfolgreichen Wirtschaftspolitik.

Anstatt all diese Fehler abzustellen, kriechen die Afrikaner lieber in die Opferrolle. Bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit instrumentalisieren die Diskriminierung als Waffe. Es ist bequemer, eigene Unzulänglichkeiten zu kaschieren und Sündenböcke anzuprangern. Afrikaner vermarkten ihre Opferrolle mit einer Bauernschläue bis hin zur Kommerzialisierung in Klischees, Film und Musik. Das alles hat überhaupt nichts mit dem Kolonialismus zu tun, sondern der Kolonialismus soll für die afrikanische Verantwortungslosigkeit, Faulheit und Dummheit herhalten.

Man denke dabei an den niedrigen IQ (Intelligenzquotient) der meisten Afrikaner, besonders der Schwarzafrikaner, der in der Regel durch Verwandtenheiraten (Inzest) über viele Generation zustande gekommen ist. Aber das entscheidende ist nicht, wie der Westen darüber denkt, sondern wie die Afrikaner darüber denken. Sie fühlen sich diskriminiert und vom Westen ausgebeutet. Das reden die Linken, die EU und die Muslime ihnen auch jeden Tag ein. Und deshalb werden sie versuchen, Europa gewaltsam zu erobern.

Europa wird sich dagegen nur mit polizeilichen und militärischen Mitteln zur Wehr setzen können (Grenzkontrollen). Und in dem es genau das macht, was jetzt in Österreich geschieht, indem man den Migranten die Sozialleistungen streicht, so dass sie genau wissen, dass sie hier unerwünscht sind und auf keinerlei Sozialleistungen hoffen können. Wenn sie Sozialleistungen wollen, dann sollen sie sich bitte ein eigenes Sozialsystem aufbauen. Das aber geht nur durch harte Arbeit. Wenn sie dazu nicht bereits sind, dann haben sie das selber zu verantworten. Faulheit erhebt kein Recht auf soziale Leistungen Dritter.

na also schreibt:

Wer den Fernsehsender Pro7 MAXX sehen kann, dem sei die Sendung „Border Patrol“ empfohlen, die zur Zeit täglich in mehreren Folgen (leider) vormittags zu sehen ist. Es gibt Border Patrol Kanada, Border Patrol Neuseeland und Border Patrol Australien im Wechsel. Da sieht man, wie andere Länder ihre Grenzen und ihr Land schützen. Da fange ich regelmäßig an zu träumen …

Meine Meinung:

grenzzaun_saudi_arabien

Ich erinnere noch einmal daran, dass Saudi-Arabien einen 9.000 Kilometer langen und schwer bewachten Hochsicherheitszaun mit drei Zäunen, Überwachungstürmen, mit patrouillierenden Fahrzeugen, mit Nachtsichtgeräten, Flugüberwachung, Radar, Drohnen, Video- und Wärmebildkameras und Zehntausenden zusätzlichen bewaffneten Soldaten gebaut hat, der ganz Saudi-Arabien umgibt, um sich vor islamischen Terroristen zu schützen [hier ein Video]. Und was gab es für ein Geschrei, als Donald Trump eine Grenze gegen illegale Migranten an der amerikanisch-mexikanischen Grenze bauen wollte.

Die Türkei baut eine 511 Kilometer lange Mauer an der türkisch-syrischen Grenze. Auch hier bleiben die Proteste stumm. Die Mauer wird von der EU finanziert und besteht aus 3 Meter hohen Betonblöcken, auf denen zusätzlich Stacheldraht befestigt ist. Die Mauer wird rund um die Uhr von bewaffneten Patrouillen und von Wärmebildkameras bewacht. Außerdem ist die Mauer mit Wachtürmen versehen, auf denen Selbstschussanlagen installiert sind. Wer sich weniger als 300 Meter diesem Schutzwall nähert, wird in mehreren Sprachen gewarnt, nicht näher zu kommen, sonst wird scharf geschossen. Bereits im März 2016 haben türkische Grenzschützer neun syrische Flüchtlinge an der türkisch-syrischen Grenze erschossen, darunter auch Kinder.

Thomas schreibt:

Wow! Wie geil ist DAS denn? Es gibt noch Politiker, die zu ihrem Wort stehen und ihre Versprechen geradezu über-erfüllen. Ohne weich gespülte Kompromisse wird da richtig hart zugeschlagen, um die Spreu vom Weizen zu trennen. Echten Flüchtlingen, die um Leib und Leben fürchten, werden die Neuregelungen egal sein, aber man wird die Parasiten los. In Deutschland ist das unvorstellbar! Zu kaputt, korrupt, faul und feige ist unser politisches Personal – und die AfD ist (noch) nicht stark genug.

Immerhin, Österreich hat jetzt eine ganz starke Vorbildfunktion, auf die man sich hierzulande berufen kann. In Deutschland hieß es bislang immer „Einwanderung nach kanadischem Vorbild“, aber das genügt nicht, weil es nur die Arbeitsmigration betrifft und nichts am Missbrauch des Asylrechts ändert. Österreich geht das Problem direkt an der Wurzel an. Gut so und Glückwunsch!

Siehe auch:

Video: Köln-Meschnich: Neun Wohnblöcke Multikultihölle – Gewalt, Schiessereien und Drogenhandel (03:44)

Paris: Afrikaner-Randale wegen Sklaverei in Libyen eskalieren!

Prof. Wolfgang Streeck, der klügste Linke, rechnet mit Bundeskanzlerin Angela Merkel ab

Werner Reichel: Die linken Multikultiträumereien brechen zusammen

Afrikanische Invasion: Koordinierter Angriff mit 100 Flüchtlingsbooten auf Spaniens Küsten

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Deutschland ist weltweit zum Einwanderungsland Nummer EINS geworden

Joachim Steinhöfel: Netzdurchsuchungsgesetz (NetzDG) – Die Säuberungswellen laufen

Junge Freiheit -Video: Die Flüchtlingslüge 2017 (Teil 2) (47:48)

18 Sep

Ein Bus voll mit afrikanischen Einwanderern fährt im sizilianischen Messina auf eine Fähre und setzt über aufs Festland. So endete „Die Flüchtlingslüge 2017 – Teil 1 – Und es wiederholt sich doch“, die große JF-TV Dokumentation über die Lage auf der zentralen Mittelmeerroute. Doch wie geht es von dort aus weiter? Wie verhalten sich die vielen Afrikaner, die in den letzten Jahren nach Italien gekommen sind? Und wie hat sich „Bella Italia“, das „Lieblingsland der Deutschen“, durch die Massenzuwanderung verändert?

Im August nahmen JF-Reporter Hinrich Rohbohm und JF-TV Regisseur Marco Pino die Spur in Messina wieder auf und folgten dem Migrationsstrom von Süditalien bis in die Alpen. Sie zeigen, wie Massenzuwanderung ein weiteres Land an seine Grenzen bringt und wie Polizei und Grenzschützer gegen das Chaos ankämpfen, das die Politik an Europas Außengrenzen angerichtet hat. Ein Chaos, das der Beginn vom Ende Europas sein könnte.


Video: Junge Freiheit: Die Flüchtlingslüge 2017 – Teil 2: Europa schafft sich ab (47:48)

Video: Junge Freiheit: Die Flüchtlingslüge 2017 – Teil 1: Und es wiederholt sich doch (33:33)

Meine Meinung:

Mein Eindruck nach 23 Minuten: Nach meinem Empfinden hat Marco Pino etwas zu viel Verständnis für die meist afrikanischen Migranten in Italien. Die Einwanderung der meist afrikanischen Migranten führt in vielen kleineren Städten Italiens zu Aufständen der Bevölkerung. Und das sicherlich nicht ohne Grund. Der Chefarzt von Capri, dem mondänen "Sylt" von Italien, Michele Florentino, spricht die Probleme der unterschiedliche Kulturen, die nicht zusammen passen, an

Die Bevölkerung fühlt sich von den Migranten extrem belästigt. Schlimm genug, wenn Italien an der Masseneinwanderung nicht integrierbarer und ungebildeter Migranten zu Grunde geht.  Möchte Marco Pino die Migranten auch noch alle nach Deutschland holen? Vielleicht schildert Marco Pino aber auch nur die aktuelle Situation und klammert die Probleme, die die Masseneinwanderung mit sich bringen, erst einmal aus. Ich schaue erst einmal weiter.

Erschreckende Bilder boten sich in Bergamo und Brescia, in Norditalien, die etwas abseits der Flüchtlingsroute nach Österreich und Deutschland liegen und die durch die Massen von afrikanischen Migranten eher an eine afrikanischen Stadt erinnern. Wie können die Italiener so blöde sein und solche Zustände zulassen?

Diese ganzen Politverbrecher gehören lebenslang hinter Gitter. Und wenn das Volk sich nicht endlich gegen diesen tödlichen Multikultiwahnsinn wehrt, dann muss es sich nicht wundern, wenn es von den skrupellosen  Migranten abgeschlachtet wird. Die Bevölkerung sollte zu Millionen gegen diesen Wahnsinn demonstrieren. Einen Generalstreik halte ich für sehr sinnvoll. Wie war das noch in Frankreich, als man die Bastille stürmte und sich die Adligen zur Brust nahm? Diese Elite sitzt heute in Genf und Brüssel und macht sich Europa untertan.

Das ist das Ergebnis der linksversifften Multikultiideologie, die Europa zerstören will. Warum hat niemand der Mut und schickt de ganzen Afrikaner dorthin zurück, wo sie hergekommen sind? Das wird heute allerdings nicht mehr ohne Bürgerkrieg zu machen sein. Das haben sich die Italiener selber zuzuschreiben. Warum lassen sie sich von der EU bevormunden? Und warum haben sie nicht einfach die Grenzen geschlossen? Was haben wir nur für idiotische Politiker und vor allem, was haben wir eine verbrecherische EU, der wir diesen ganzen Wahnsinn zu verdanken haben?

Siehe auch:

Video: Philip und Alex von „Laut Gedacht“ feiern einjährigen Geburtstag – Bertelsmann-Studie, das reinste Lügenmärchen (08:47)

Video: Dr. Nicolaus Fest zu Wahlkampf und Wetterhähnen (Wendehälsen) (05:25)

Afrika kommt so oder so – und wird Europa überrollen

Der ganz „normale“ Multikulti-Wahnsinn in Pforzheim – aggressieve und gewaltbereite Allahu-Akbar-Muslime entsorgen AfD-Plakate

Bei Regierungsbeteiligung: Grüne wollen Mehrwertsteuer um 10-11% erhöhen

Deutsche Bundesmarine nimmt Schleppertätigkeit wieder auf – bringt syrische Flüchtlinge nach Italien – NGO’s wollen folgen

Polen-Umfrage: PIS stärker, Sozialdemokraten nicht mehr messbar

Zigeunerfamilie verarscht Deutsche und wird belohnt

Tschechischer Verteidigungsminister Martin Stropnický: Krimineller Menschenschmuggel bringt mehr Geld als Waffen- und Drogenhandel

25 Feb

Martin_Stropnický02Dem tschechischen Verteidigungsminister Martin Stropnický zufolge wird mit dem illegalen Schmuggel von Flüchtlingen nach Europa mehr Geld verdient als mit dem Drogen- und Waffenhandel in der EU. Er sehe keine Möglichkeit, dass die Türkei oder Griechenland in der Lage seien, die illegalen Schleusernetzwerke einzudämmen. „Der Umfang des kriminellen Geschäfts, einschließlich des Schleusens illegaler Einwanderer nach Europa, ist gigantisch; es übersteigt den Umsatz des Drogen- und Waffengeschäfts. Dabei geht es – ohne Übertreibung – um Milliarden Dollar”, sagte er. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Video: „Wir werden nicht gefragt!“

Täglich erreichen Hunderte neuer Flüchtlinge den Norden. Wie berechtigt sind diesbezügliche Sorgen und Ängste? NDR Reporter führen zu den Brennpunkten in der Flüchtlingsdebatte zum Beispiel in Neugraben-Fischbek.


Video: Wir werden nicht gefragt – Bürgerprotest gegen Flüchtlingsghettos (Hamburg Neugraben-Fischbek) (29:57)

Siehe auch:

Dr. Wolfgang Prabel: Fast 30 % der CDU-Abgeordneten werden ihren Job verlieren

Paul Nellen: Wer wirklich Schutz und Hilfe sucht, begeht keine Straftaten

Oliver Zimski: Merkels Dialogbereitschaft in der Flüchtlingspolitik lautet: „Friss, Vogel, oder stirb”

Moritz Mücke: Der neue Multikulturalismus: Bald „Amerikanische Verhältnisse” in Deutschland?

Moritz Mücke: Wer integriert hier eigentlich wen?

Quentin Quenscher: Deutschland: Ein Pubertierender, auf der Suche nach seiner Identität

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