Gestern wurden zwei Urteile ausgesprochen, die einfach nur erschreckend sind. Im Prozess gegen zwei Antifaschisten, die nach einer Querdenken Demo in Stuttgart drei Gewerkschafter des „Zentrum Automobil“ angegriffen und halb tot geschlagen haben, erhielten die beiden Täter lediglich viereinhalb und fünfeinhalb Jahre Haft. Im einem anderen Prozess bekam ein Kinderschänder, ein Wiederholungstäter, lediglich eine Bewährungsstrafe.
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Der Bundestag debattiert zur Stunde über die sogenannte „Boycott, Divestment and Sanctions“-Bewegung (BDS) [1]. Die AfD-Fraktion hat sich seit dem Einzug in den Bundestag 2017 mit der BDS-Bewegung befasst und bereits im April einstimmig einen Antrag verabschiedet, der klipp und klar ein Verbot der BDS-Bewegung fordert.
Dieser Antrag wird heute unter der Nummer 19/9757 im Plenum des Bundestages beraten. Der AfD-Abgeordnete Jürgen Braun wird dazu in diesen Minuten im Bundestag sprechen (siehe auch diesen PI-NEWS-Beitrag), später wird es eine von der AfD initiierte namentliche Abstimmung zum Thema kommen.
[1] BDS [Boycott, Divestment and Sanctions (dt. „Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen“, abgekürzt BDS] ist eine transnationale politische Kampagne, die Israel wirtschaftlich, kulturell und politisch isolieren will. 171 palästinensische zivilgesellschaftliche Organisationen unterzeichneten diesen Aufruf; viele [linke] Solidaritätsgruppen und Prominente unterstützen ihn.
Manche BDS-Vertreter bestreiten das Existenzrecht Israels und wollen diesen Staat abschaffen. Wissenschaftler ordnen die Ziele der Kampagne als antizionistisch (gegen einen jüdischen Staat gerichtet) und teilweise antisemitisch ein. Deutsche Unterstützer sind oder waren unter anderen einige Mitglieder der Partei Die Linke, die Anwältin Felicia Langer, der Gewerkschafter Jakob Moneta und Evelyn Hecht-Galinski.
Meine Meinung:
Und wenn ich dann noch das Schlusswort von Claudia Roth (Grüne) am Ende der Rede höre, die einen Verweis auf Joseph Goebbels zieht, dann könnte ich nur noch kotzen. Solchen Blindschleichen gesteht man selbstverständlich den Posten des Bundetagsvizepräsidenten zu, den man sämtlichen AfD-Abgeordneten verweigert. Mein Hass auf diese Arschlöcher wird jeden Tag größer. Ihr seid würdige Vertreter des Hitlerfaschismus. Machtgeil, verlogen, korrupt und einfach nur zum Kotzen.
Video: Henryk M. Broder über die Gerichtsverhandlung in Duisburg (14:14)
Man hört im Hintergrund das Pfeifen der Antifa. Ich frage mich, warum nehmen die nicht an der Veranstaltung der AfD teil und hören sich das an, was Jörg Meuthen zu sagen hat und denken darüber nach? Aber mir scheint, die sind zu gehirngewaschen, zu ungebildet und zu faul, sich auch nur irgendwelche Gedanken zu machen.
Wer hat euch nur so ins Gehirn geschissen? Leider mekt ihr nicht einmal, was ihr für armselige Würstchen seid. Leider war ich einst genau so blöde wir ihr. Aber ihr habt heute viel mehr Möglichkeiten euch zu informieren. Aber ihr seid zu faul und zu dumm euch zu informieren. Und das macht mich ziemlich traurig. ihr tut mir nur noch leid. Ich verachte euch, wie ich alle Dummen verachte.
FPÖ-Obmann HC Strache meldet sich bei seinen Unterstützern mit einer Videobotschaft, in der er die derzeitigen besorgniserregenden Entwicklungen rund um die Türkei und deren Präsidenten Erdogan kritisiert, deren langer Arm mittlerweile bis nach Österreich reicht. Rechtswidrigen Doppelstaatsbürgern muss sofort die österreichische Staatsbürgerschaft entzogen werden!
Zudem hagelt es Kritik für Bundespräsident Alexander Van der Bellen, der neben seiner Aufforderung an alle Frauen, aus Solidarität ein Kopftuch zu tragen [siehe Video] und auch einen Vergleich der Moslems heute mit den Juden im Dritten Reich nicht auslässt. Für Strache steht fest: “Wir werden uns niemals einer Islamisierung Österreichs und Europas beugen. Vollverschleierung und das Kopftuch sind Symbole der Unterdrückung der Frau im politischen Islam. Das hat in Österreich nichts verloren!”
Grüner Van der Bellen gegen Sperre der Mittelmeer-Route
Es bestehe außerdem "keinerlei Grund", über die Brenner-Schließung nachzudenken, sagte der Bundespräsident bei seinem Besuch in Italien. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Fein, noch mehr Terroristen, Vergewaltiger, Analphabeten und Kriminelle. Die ISIS und die Schleppermafia lassen grüßen. Und Alexander van der Bellen freut sich über die vielen Toten? Aber genau so wollten es offensichtlich die österreichischen Frauen. Darum haben sie mit großer Mehrheit den Grünen Alexander van der Bellen zum Präsidenten gewählt. (Frauen 62 % – Männer 48 %) – Frauen haben die Wahl in Österreich entschieden (zeit.de)
Antifaschistisches Spießrutenlaufen in Essen – Wenn die Sonderschule Ausgang hat
Bebrillte Männer mit Spießbürgerbärten versperren dem zu bekämpfenden Bösen mutig den Weg. Der Böse war dabei lange einer der ihren, Guido Reil, einst Mitglied in der SPD, verdienter Gewerkschaftsfunktionär, aktiver Betriebsrat, engagiert in der Arbeiterwohlfahrt (AWO) und gern gesehener Gast auf Mai-Demonstrationen. Dann aber wechselte er zur AfD und die Freunde von einst sahen ihn als Abtrünnigen.
Die Folge war, die Arbeiterwohlfahr schloss ihn aus und vor kurzem wurde sein Auto zerstört und sein Haus beschmiert. Wie mit Abtrünnigen verfahren wird, sehen sie im Video. Er kann nur noch unter Polizeischutz und unter massiven Beleidigungen, Bedrohungen und Blockaden zur 1.Mai-Demo. Ihr "Antifaschisten", ich "liebe" euch. Was bin ich froh, dass ich kein "Antifaschist" bin.
Seit 30 Jahren geht der ehemalige SPD-Ratsherr Guido Reil und Steiger auf der Bottroper Zeche Prosper Haniel bei der 1. Mai-Demo der Gewerkschaften in Essen mit. Inzwischen AfD-Mitglied und Aushängeschild seiner Partei für die NRW-Landtagswahl am 14. Mai, wollte er sich die Teilnahme auch diesmal nicht nehmen lassen.
Von Personenschützern und Polizeibeamten umringt gelang es Reil – trotz versuchter Gegenwehr und “Nazis raus”-Rufen der SAntifa -, vom Girardethaus in Rüttenscheid bis zur Kundgebung am Burgplatz vorzudringen und sein wohlverdientes Bier in Empfang zu nehmen (bei 6:40 min). (“Ich bin der Polizei total dankbar, die haben einen super Job gemacht”) Und wieso nennen sich diese Linken eigentlich Antifaschisten? Sind sie nicht genau das Gegenteil? >>> weiterlesen
In der Nacht von Donnerstag auf Freitag fand ein Anschlag auf Haus und Auto des AfD-Landtagskandidaten Guido Reil statt. Die Scheiben seines Fahrzeugs wurden eingeschlagen und die Fassade seines Haus mit den Slogans “Fuck AfD” und “Arbeiter-Verräter” besprüht. Da Reil im Mai 2016 nach 26 Jahren Mitgliedschaft bei der SPD austrat, ist davon auszugehen, dass der oder die Täter aus dem linksextremen Bereich kommen. Der Staatsschutz Essen ermittelt. Guido Reil ist selber nicht vor Ort, da er sich zur Wahlkampfunterstützung in Schleswig-Holstein befindet.
Fotos des linken Terror-Anschlages:
Auch Opposition 24 berichtet mit einem Video, vor Ort aufgenommen von Sprecher der Essener AfD, Stefan Keuter. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann vermutete bereits am Mittwoch bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2016, dass linksextremistische Gewalttaten im Vorfeld der bevorstehenden Bundestagswahl zunehmen dürften:
Aber die zuständige Familienministerin Manuela Schwesig ist der Meinung, dass der Linksextremismus ein “aufgebauschtes Problem” sei und pumpt weiterhin vermehrt Geld in den geradezu wahnhaften “Kampf gegen Rechts”, womit genau diese linksextemistischen Gewalttäter durch diverse Förderprogramme indirekt gefüttert werden. Es ist zu hoffen, dass die AfD im Herbst mit möglichst vielen Abgeordneten in den Bundestag einzieht, um dort massiv den Kampf gegen Links fordern zu können.
Fotos & Video: Stefan Keuter; Kamera München: Michael Stürzenberger
Die Linksfaschisten sprühen „Arbeiterverräter“ auf seine Garage, dabei haben sie selber wahrscheinlich noch nie in ihrem Leben gearbeitet, geschweige denn sich für die Rechte der Arbeiter eingesetzt, wie Guido Reil dies als Gewerkschafter seit Jahrzehnten tut. Sehr interessant ist auch diese Rede von Guido Reil in Dresden.
Die explosive Zone beginnt hinter dem Hauptbahnhof von Gelsenkirchen und erstreckt sich im Süden auf die Stadtteile Rotthausen, Ückendorf und Bismarck. Wie von Geisterhand dirigiert rotten sich dort mitunter 50 bis 60 Libanesen zusammen, um Führerschein- und Personenkontrollen zu boykottieren. „Da wird auf den Streifenwagen gespuckt. Die ganze Frontscheibe ist berotzt.
Die sind aggressiv bis zum Gehtnichtmehr“, berichtet Ralf Feldmann, Leiter der Polizeiwache im Gelsenkirchener Süden. Häufig bekämen seine Leute zu hören: „Haut hier ab! Die Straße gehört uns, ihr habt hier nichts zu melden.“ Oder: „Ich fick Dich auf dem Rücken Deiner Mutter.“ 90 Prozent der libanesischen Jugendlichen sind laut Polizei ohne Schulabschluss und Ausbildung. >>> weiterlesen in der Badischen Zeitung: Ein Polizist packt aus! (dort auch sehr gute Leserkommentare)
Der Polizist sagt, wenn er Beleidigungen strafrechtlich verfolgen würde, müsste er täglich etwa 200 Strafanzeigen schreiben. Mit anderen Worten, diese Beleidigungen werden gar nicht erst verfolgt. Aber wehe ein Deutscher wagt es einen Polizisten zu beleidigen, dann wird mit ganzer Härte durchgegriffen und selbstverständlich eine Strafanzeige geschrieben. und für ein falsches „Like“ auf Facebook gibt es dann schon mal eine Strafe von 2000 Euro.
wuehlmaus [#23] schreibt:
Genau diese unfassbare Zustände in NRW-Großstädten beschreibt auch Guido Reil [Gewerkschafter und Bergmann aus Essen nach 26 Jahren SPD bei der AfD eingetreten] in seinem Vortrag in Dresden bei der Jungen Alternative, und zwar so plastisch, konkret und real, wie nur er es vermag: (Sehr gutes Video!)
Merkel weiß es, die Misere [Thomas de Maiziere] weiß es. Sie alle wissen es – und sie unternehmen: NICHTS.
Das_Sanfte_Lamm schreibt:
Jetzt wo die Situation faktisch nicht mehr umkehrbar ist und ohne zu übertreiben, Kriegszustand herrscht, berichten auch die Lügenmedien darüber.
Heisenberg73 [#12] schreibt:
Diese Zustände wurden hier in NRW ja geradezu herbeigezüchtet, über Jahrzehnte. Leider auch unter Billigung oder unter Teilnahmslosigkeit weiter Teile der Einheimischen. Jetzt, wo sich der Dreck, die Kriminalität und das Kippen ganzer Städte trotz aller bunten Propaganda kaum noch verstecken lässt, wird herumgejammert.
Aber die Lösungsansätze, die genau von jenen Leuten kommen, die diese Probleme verschuldet haben, sind ebenso untauglich. Es werden nur Symptome bekämpft, nicht die Ursachen. Mehr Geld hineinzupumpen wie die Altparteien das fordern, lockt nur noch mehr von diesen fremden Vögeln an und veranlasst niemanden, sich hier zu integrieren.
Requonquista2010 [#17] schreibt:
Manchmal muss man das Kind mit dem Bade ausschütten. Wenn die Community der Libanesen diese Gangster nicht in den Griff bekommt, muss sich Deutschland von den Libanesen trennen. So einfach muss Politik wieder werden – und wetten, dass das dann von heute auf morgen funktioniert und die spuren werden?!
grigrion [#19] schreibt:
Ich wundere mich seit langem – denn das Phänomen gibt’s schon lange. Wieso werden solche Leute nicht sofort konsequent mit einem überlegenen Polizeiaufgebot verhaftet und wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt wenigstens zu saftigen Geldstrafen verurteilt, und zwar überall und sofort? Erstens weil es so dem Recht entspricht, zweitens um der Stärkere zu sein, denn nur das wird verstanden.
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Diese Zustände wurden hier in NRW ja geradezu herbeigezüchtet, über Jahrzehnte. Leider auch unter Billigung oder unter Teilnahmslosigkeit weiter Teile der Einheimischen. Jetzt, wo sich der Dreck, die Kriminalität und das Kippen ganzer Städte trotz aller bunten Propaganda kaum noch verstecken lässt, wird herumgejammert.
Aber die Lösungsansätze, die genau von jenen Leuten kommen, die diese Probleme verschuldet haben, sind ebenso untauglich. Es werden nur Symptome bekämpft, nicht die Ursachen. Mehr Geld hineinzupumpen wie die Altparteien das fordern, lockt nur noch mehr von diesen fremden Vögeln an und veranlasst niemanden, sich hier zu integrieren.