Tag Archives: Gewerbesteuer

Hamburg plant neuen 160-Millionen-Etat für Flüchtlinge

18 Mai

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Der Hamburger Senat profitiert von höheren Steuereinnahmen – und plant 2016 weitere 160 Millionen Euro für Flüchtlinge ein. Schon im vergangenen Jahr hatte der Senat einen zusätzlichen Bedarf von jeweils etwa 250 Millionen Euro für 2015 und 2016 beschlossen – damit summieren sich die anvisierten Mehrausgaben für den Bereich Zuwanderung in 2016 auf insgesamt 410 Millionen Euro. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Aber für Schulen, Straßen, Familien, Bildung, innere Sicherheit, Wohnungsbau und Infrastruktur ist kein Geld vorhanden. Außerdem hat Hamburg etwa 30 Milliarden Schulden, weil es jahrelang über seine Verhältnisse gelebt hat. Aber für Migranten ist natürlich alles Geld der Welt vorhanden. Das lockt nur weitere Migranten nach Hamburg. Entsprechend steigt dann die Kriminalität, die Sozialkassen werden geplündert und die Islamisierung nimmt richtig Fahrt auf. Und am Ende kommt es so wie in London, dass in Hamburg mehr Migranten leben als Deutsche und die Hamburger von radikalen Muslimen regiert werden. So schaffen die Deutschen sich selber ab. Übergeben ihr Land den Muslimen.

Dieses Schicksal droht aber nicht nur Hamburg, sondern allen deutschen Städten. Nur die wenigsten Deutschen machen sich Gedanken darüber, was das wirklich bedeutet. Am schlimmsten trifft es dabei die Frauen. Und gerade die Frauen sind diejenigen, die nicht genug Migranten in Deutschland haben können. Dass die sexuellen Belästigungen und Vergewaltigungen, selbst von minderjährigen Mädchen, also ihren Töchtern, immer mehr zunehmen, scheint viele Frauen nicht zu beunruhigen.

Und wer bezahlt das alles? Natürlich die Hamburger mit ihren Steuern und mit der Zunahme von Körperverletzungen, sexuellen Belästigungen, Vergewaltigungen, Raubüberfällen, Einbrüchen, Diebstählen, Verschmutzungen, Vandalismus, usw. Aber die Hamburger haben selber schuld, wer die SPD, die Grünen und die Linken wählt hat es nicht anderes verdient. Und wenn erst der Muezzin mit 54 Dezibel in Hamburg St.Georg von seinem Minarett brüllt, und das fünf Mal am Tag von morgens um vier bis nachts um 23 Uhr, dann fühlen die Hamburger sich richtig wohl.

Russischer Freund schreibt:

Das Geld ist, also, da. Klar. Unklar ist nur, warum nun das Rentenalter erhöht werden sollte.

Meine Meinung:

Russischer Freund, das Geld ist natürlich nur da, wenn man die 30 Milliarden Euro Schulden, die Hamburg hat, einfach ignoriert. In Wirklichkeit sitzt Hamburg auf einem Haufen Schulden. Und zu diesen Schulden kommen jetzt in typisch sozialdemokratischer Manier 160 Millionen Euro neue Schulden hinzu.

Demokrat schreibt:

Wir haben in Hamburg genügend Probleme bei z.B. Zustände der Schulen, Kindergärten, Straßen etc., hierfür ist nie Geld zur Verfügung….hier stimmen die Verhältnisse nicht mehr!

Dobilas schreibt:

Seit Jahren heißt es, es ist kein Geld da. Kein Geld für Schulen, kein Geld für Kindergärten, kein Geld für Rentenerhöhungen, kein Geld für Familien, etc.. Scheinbar müssen aber lediglich nur die richtigen Leute ins Land kommen, damit unsere Politiker plötzlich mit den Milliarden nur so um sich werfen. Da wo vorher kein Geld vorhanden war, sind nun plötzlich unzählige Milliarden vorhanden. Toll!

Kroate schreibt:

Schlaglöcher ohne Ende. Marode Infrastruktur usw.

Hamburger schreibt:

30 Mrd. Euro schulden haben wir in Hamburg und wir erhöhen noch die Ausgaben. Das ist so, als wenn einem das Wasser bis zum Hals steht und statt den Stöpsel zu ziehen den Wasserhahn aufdreht. Wer soll die Schulden den jemals tilgen?

Baron13 schreibt:

Laut Statista hatte Hamburg per 31.12.2014 28,242 Mrd. € Schulden…

Rieslinger schreibt:

Das Geld wird also für illegale Einwanderer verschwendet die in Deutschland nichts zu suchen haben. Danke dafür, mein Hass ist euch sicher.

Noch ein klein wenig OT:

Seligenstadt/Hessen: "Mit bloßen Händen": Tierquäler reißen 40 Hennen die Köpfe ab

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Unbekannte brechen am Pfingstsonntag auf einem Hühnerhof in Seligenstadt ein und töten mehr als 40 Hennen auf barbarische Weise. Die Polizei ermittelt, der betroffene Bauer ist entsetzt: "Wer macht so etwas?" >>> weiterlesen

Heilbronner Polizisten lernen Türkisch – und nun fressen die Türken der Polizei brav aus der Hand?

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15 Beamte des Heilbronner Polizeireviers haben einen Türkisch-Kurs abgeschlossen, den die Volkshochschule mit einer muttersprachlichen Dozentin speziell für die Polizisten organisiert hat. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Steuergeldverschwendung! Und den Muslimen immer schön tief in den Hintern kriechen. Und morgen gehen die Polizisten in die Mosche und über brav und artig das Bückbeten. Wie singt Wolfgang Niedecken von BAP immer so schön? „Arsch huh, Zäng ussenander” (Kölsch für „Arsch hoch, Zähne auseinander”) Wie wäre es denn, wenn die Türken deutsch lernen? Oder ist das politisch nicht korrekt? Und demnächst steht auch noch ein Arabischkurs auf dem Programm. Bei rund 150 Nationen in Heilbronn hat die Polizei noch viel zu lernen.

Beatrix von Storch (AfD) will Kirchensteuer abschaffen

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Die AfD-Vizechefin Beatrix von Storch fordert, die Kirchensteuer nicht mehr durch den Staat einziehen zu lassen. Dieses Privileg sei Teil des Reichskonkordats, eines Vertrags, den "die Regierung von Adolf Hitler 1933 mit dem Heiligen Stuhl geschlossen" habe. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Das gefällt mir sehr gut, endlich den linksversifften und multikultiverliebten Pfaffen und Deutschlandanschaffern die Gelder zu streichen. Die Kirchen werden ohnehin bald zu Moscheen. Und dann ist es vorbei mit dem Leben in Saus und Braus. [1]

[1] Kardinal Reinhard Marx zählt zu den Großverdienern unter den deutschen Bischöfen. Er kommt auf 11.500 Euro pro Monat. Miete muss er davon nicht zahlen. Der Freistaat Bayern stellt dem einflussreichen Oberhirten das Erzbischöfliche Palais kostenfrei zur Verfügung. Marx bewohnt im Palais Holnstein eine Drei-Zimmer-Wohnung (90 Quadratmeter). Das Rokokogebäude wurde für acht Millionen Euro generalsaniert. Den Löwenanteil zahlte das Land Bayern. Marx hat als Dienstwagen die Oberklasse-Limousine BMW 730i, mit Chauffeur. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Österreich – Bundespräsidentenwahl: TV-Duell – „Norbert Hofer gegen Alexander Van der Bellen“

Berlin-Kreuzberg: Karneval der Kulturen – Mindestens acht Frauen Opfer sexueller Übergriffe durch Südländer

Beatrix von Storch (AfD) fordert Distanz der Islam-Verbände von der Scharia

Warten auf den Tag X: Warum auch die Linken zum Opfer ihres eigenen Faschismus werden

Prof. Soeren Kern: Vergewaltigungsepidemie durch Migranten erreicht Österreich

Kiel: Ermunterte Ralf Stegner (SPD) die Antifa zu Gewalttaten gegen die AfD?

Dr. Udo Ulfkotte: Bananenrepublik Deutschland: Kein Geld für Kinder, aber für Asylanten

24 Dez

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Mich erreichten mich Hinweise aus Oberstenfeld, einer Gemeinde im baden-württembergischen Landkreis Ludwigsburg. Die Marbacher Zeitung berichtete unlängst über den Ort:

„Mehrere schwierige Jahre liegen vor der Gemeinde Oberstenfeld. Das ist das Fazit des neu gewählten Bürgermeisters Markus Kleemann (CDU), der am Donnerstag für 2016 seinen ersten Haushalt im Rathaus präsentierte. Darin enthalten war ein Streichkonzert. Es sieht unter anderem die Schließung der Gronauer Grundschule zum 1. September 2016 und deren Verkauf vor. Auch der Kindergarten in der Exklave Prevorst soll zum 1. September 2016 geschlossen werden. Als dritte Einrichtung will die Gemeinde die Gronauer Kelter abstoßen.”

dorfschule_grnoauDie Gronauer Dorfschule soll geschlossen und verkauft werden. – Da kann man doch ein schönes Flüchtlingsheim draus machen, oder? Für Flüchtlinge ist immer Geld da, für deutsche Kinder nicht?

Weiter heißt es in dem Artikel:

„Drastische Einschnitte seien notwendig, damit die Kommunalaufsicht des Landratsamtes Ludwigsburg überhaupt den Haushalt genehmige… Die lange Liste mit seinen Sparvorschlägen legte Kleemann am Donnerstag den Gemeinderäten vor… Der Rathauschef geht selbst mit gutem Beispiel voran und verzichtet auf einen neuen Tisch im Büro. Verschoben wird auch die Sanierung des Sitzungssaals.

gronauer_kelterDie Gronauer Kelter, alte Fachwerkhäuser, in denen Kulturveranstaltungen, etwa Theaterveranstaltungen, stattfinden, sollen verkauft werden. Hier lassen sich doch bestimmt auch noch ein paar Flüchtlinge unterbringen. Kultur? Ach, was!

Außerdem erhält der Bauhof keine Kehrmaschine, ein Wagen für den Hausmeister-Pool wird nicht angeschafft… Geschlossen wird der Gronauer Häckselplatz, da die Gemeinde einen zweiten im Hauptort hat. Verzichten muss auch die Ortsbücherei… Die bereits geplanten Arbeiten für den Ortsfriedhof werden auch erst ein Jahr später ausgeführt. Opfer werden auch die Bürger bringen müssen: Die Gewerbesteuer und die Grundsteuer werden von 2017 an um jeweils 20 Punkte erhöht. Hundehalter müssen dann 108 statt 96 Euro berappen, zwei Jahre später dann sogar 120 Euro.”

Fazit: Kein Geld für Kinder und das Letzte aus der eigenen Bevölkerung herauspressen. Möglichst viele Asylanten gegen den Willen der Bürger holen und wenn diese straffällig werden (siehe die Mail oben), einfach auf Kosten der Steuerzahler immer weiter mit unsinnigen Angeboten beschäftigen. Und zum Jahresende knallen bei der Asylindustrie die Champagnerkorken. Das ist typisch für eine Bananenrepublik.

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Meine Meinung:

Mit der Kultur dürfte es dann in Oberstenfeld so langsam bergab gehen. Aber waren es nicht gerade die Künstler, die sich immer am stärksten für die Migranten einsetzten? Nun bekommen sie die Quittung. Das hätte ihnen eigentlich vorher klar sein müssen, dass vor allen Dingen bei der Kultur gespart wird. In Gronau spart man nun bei der Kultur und bei der Bildung. Und andererseits, wer wie die Menschen in Baden-Württemberg Rot-Grün wählt, dem sollte doch wohl eigentlich klar sein, dass er sich damit jede Menge Migranten ins Land holt und dass er dafür jede Menge Steuern zahlen darf. Und dass er sich damit jede Menge Kriminalität und andere Probleme ins Land holt.

Noch ein klein wenig OT:

Lettland kürzt Leistungen für Migranten um 46 Prozent

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In Lettland wird der Regierung vorgeworfen, für Flüchtlinge besser zu sorgen als für die eigene Bevölkerung. Nun hat das Mitte-Rechts-Bündnis die monatlichen Geldleistungen drastisch verringert.

Lettland wird die Leistungen für Flüchtlinge deutlich kürzen. Nach ihrer Anerkennung in dem Baltenstaat sollen sie vom kommenden Jahr an jeden Monat 139 statt bislang 256 Euro erhalten. Dies beschloss die Mitte-Rechts-Regierung in Riga am Dienstag. Jedes weitere Familienmitglied erhält 97 Euro, ebenso wie unbegleitete minderjährige Flüchtlinge.

Im europäischen Vergleich sind die Leistungen für Flüchtlinge sehr unterschiedlich. In einigen Staaten erhalten Asylbewerber überhaupt kein Bargeld, in anderen 450 Euro im Monat [1]. Die Daten sind nicht immer öffentlich. Großzügig war Dänemark. Laut der Liste gab es in dem Land 1400 Euro pro Flüchtling, die noch versteuert werden mussten. Seit September zahlt Dänemark jedoch nur noch 216 Euro und pro Kind immerhin zusätzlich 240 bis 300 Euro. >>> weiterlesen

[1] In Griechenland können Flüchtlinge auf keine finanzielle Unterstützung hoffen. Das Land leistet sich noch nicht einmal Sozialhilfe für seine ärmsten Bürger. Kaum anders sieht es in Italien aus. Auch die osteuropäischen Länder wie die Slowakei, Slowenien, Polen oder Bulgarien bieten über die reine Notversorgung hinaus relativ wenig zusätzliche Finanzhilfen für die Asylsuchenden. Diese liegt zwischen zwölf und 33 Euro im Monat.

Unter den westlichen Staaten ist ausgerechnet das wohlhabendste Land der Euro-Zone, Luxemburg, besonders knauserig. Dort gibt es den Daten zufolge gerade einmal 25 Euro Taschengeld im Monat bei voller Unterbringung und Verpflegung. Unbetreut kann der Betrag auf 225 Euro steigen. Mehr Geld gibt es in Deutschland und Frankreich, wo es mit 352 beziehungsweise 330 Euro Sätze knapp unter dem jeweiligen Existenzminimum gibt. Das reine Taschengeld beträgt in Deutschland 140 Euro im Monat, diese Barleistungen können aber je nach Unterkunft und Verpflegung auch höher ausfallen.

Am großzügigsten war den Daten von Frontex zufolge Dänemark. Hier gab es laut der Liste rund 1400 Euro pro Flüchtling, die allerdings noch versteuert werden mussten. Seit dem 1. September 2015 hat das Land die Summe allerdings drastisch reduziert. Nun gibt es nur noch ein Taschengeld von 216 Euro. Pro Sprössling gibt es in dem kinderfreundlichen Land nochmal 240 bis 300 Euro obendrauf.

In Belgien gibt es im Falle einer Unterbringung und Versorgung in einem Flüchtlingsheim ein Taschengeld von 29 Euro. Bei einer anderweitigen Unterbringung und Selbstversorgung hingegen etwa 280 Euro. In Zypern liegt die Spanne zwischen 80 bis 450 Euro.  >>> weiterlesen

Quelle: Lettland kürzt Leistungen für Migranten um 46 Prozent

Siehe auch:

Henryk M. Broder: Kossovaren schlitzen Schweitzer auf – Sibylle Berg im “Spiegel”

Manfred Haferburg: Von wegen Lügenpresse: Es gibt ihn noch, den anständigen deutschen Journalismus

Vera Lengsfeld: Justizminister Heiko Maas schlimmster geistiger Brandstifter seit Goebbels und Schnitzler?

Schweden macht die Grenzen dicht – Umfragewerte für Regierungsparteien Desaster

Günter Ederer: Die „Front National“ vertritt ein sozialistisches Wirtschaftsprogramm

Michael Stürzenberger: ARD: Malediven größter IS-Unterstützer

Michael Bakunin: Steuern hoch für die Invasioren

18 Dez

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Land auf, Land ab vermodern die Schulgebäude, zerfallen die Schwimmhallen, zerbröckeln die Straßen. Land auf, Land ab gibt es immer weniger Personal in der öffentlichen Verwaltung, im allgemeinen Schuldienst, für die polizeiliche Sicherheit. Land auf, Land ab steigen die Grund- und Gewerbesteuern vorgeblich „für das Gemeinwohl“. Warum nur genau?

Wenn Asylforderer in eine Gemeinde verschoben werden, muss diese fortan sämtliche Leistungen erbringen, die diesem nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) zustehen. So bestimmen es die Normen, die die Länder erlassen haben, um das AsylbLG auszuführen. Die hereinkommenden Ausländer haben Anspruch zum einen auf „Deckung des Bedarfs an Ernährung, Unterkunft, Heizung, Kleidung, Gesundheitspflege und Gebrauchs- und Verbrauchsgütern des Haushalts“ (also auf alles das, was man sich normalerweise von seinem redlich verdienten Geld teuer beschaffen muss). Zum anderen erhalten sie Bargeld zur freien Verfügung, für einsame Einwanderer immerhin 143 Euro monatlich. Dies gilt ab dem ersten Tag in einer Erstaufnahmeeinrichtung des Goldlandes.

Wird der Asylbewerber in einer anderen Unterkunft untergebracht, sei es in einer Gemeinschaftsunterkunft oder „dezentralen“, eigenen Wohnung, werden „Unterkunft, Heizung und Hausrat“ sowie Gesundheitsversorgung auch weiterhin staatlich vollständig bezahlt, hinzukommen für den Alleinreisenden 216 Euro plus die vorerwähnten 143 Euro, also nunmehr insgesamt 359 Euro monatlich.

Zum Vergleich: Wer alleinstehend ohne Kinder brutto 1.400 Euro monatlich verdient, erhält ca. 1.000 Euro netto; abzüglich Miete, Strom und sonstiger laufender Kosten (z.B. 18 Euro GEZ, Versicherungen etc.) bleiben bestenfalls 450 Euro, von denen für einen Monat Nahrung, Kleidung, kapitalbildende Altersvorsorge und Hausrat bezahlt werden müssen.

Ein bisschen Leben soll aber auch noch abfallen, denn man arbeitet ja nicht nur für die Staatskassen. Für jene, die Kinder haben, sieht es trotz geringer Steuererleichterung und Kindergeld wegen des Mehrbedarfes noch katastrophaler aus (weshalb ja selbst berufstätige Alleinerziehende in Deutschland nur noch im Bettelstatus leben können).

Für die Gemeinden bedeuten die unproduktiven Sozialleistungsempfänger eine erhebliche Mehrbelastung, insbesondere wenn sie eigene Wohnungen beziehen dürfen und die solidarisch finanzierte Krankenversorgung in Anspruch nehmen. Man darf hierbei mit ca. 1.400 Euro pro Asylforderer monatlich rechnen („Taschengeld“: 360 Euro; Krankenversorgung: 260 Euro; Warmmiete/Hausrat: 480 Euro; Betreuungsaufwand durch Personal etc.: 300 Euro).

Dies sind 16.800 Euro jährlich, auf mindestens 1,5 Millionen Asylforderer der vergangenen drei Jahre hochgerechnet sind dies Kosten von ungefähr 25 Milliarden Euro pro Jahr – Kosten, die bereits jetzt anfallen und nicht erst, wie so manche vorgeben, in ein bis zwei Jahren bei einer jährlichen „Zuwanderung“ von 800.000 Neubürgern entstehen können.

Die deutschen Gemeinden, ob im Landkreis München, im Schwarzwald oder im Harz, sind seit Jahren nur sehr ungern freigiebig. Jeder weiß, wie die Städte und Kommunen beständig haben sparen müssen, an Schulsanierungen, Krippenplätzen, Verwaltungspersonal oder Schwimmbädern (siehe nur Süddeutsche Zeitung vom 7.12.2015, S. 13: „Der Schimmel von der ersten Bank“).

Wenn nun eine Gemeinde, wie etwa das bayrische Hohenbrunn mit ca. 9.000 Einwohnern, nur 50 Flüchtlinge aufnimmt, ist ihr Haushalt plötzlich mit jährlich 840.000 Euro mehr belastet. Dann nimmt es nicht wunder, wenn man in Hohenbrunn (Süddeutsche Zeitung vom 14.12.2015, S. R8) plötzlich 50.000 Euro bei Kindergärten, 21.600 Euro beim Klimaschutz und 50.000 Euro bei den Musikschulen sparen muss und auf die Erneuerung von Bordsteinen verzichtet, um weitere 130.000 Euro zu gewinnen. Weil dies aber bei weitem nicht ausreicht, soll nun – unter Vorschieben anderer Gründe – auch noch die Grundsteuer angehoben werden, die den Hauseigentümer mit 100 Euro jährlich mehr belasten wird. [1]

[1] Die Erhöhung der Grundsteuer betrifft auch die Wohnhäuser, in denen die Menschen leben, die Miete zahlen. Am Ende wird die Erhöhung der Grundsteuer auf die Mieter übertragen. Sie bezahlen die Erhöhung der Grundsteuer dann durch eine Mieterhöhung.

Nahe Hohenbrunn liegt Planegg, eine Gemeinde von 10.000 Einwohnern und 130 „Flüchtlingen“, mit einer durchschnittliche Mehrbelastung von 2.184.000 Euro jährlich dank der Neubürger; diese Mehrbelastung wird bestätigt durch den Haushaltsansatz, der mit 44 Millionen gegenüber 2015 um 6,1 Prozent gestiegen ist – das sind ca. 2,5 Millionen Euro (SZ vom 9.12.2015, S. R3).

Wie behilft man sich in seiner Not? Grund- und Gewerbesteuer werden erhöht, was zunächst 700.000 Euro jährlich eintragen soll. In Moosburg bei Freisingen, 17.000 Einwohner, mindestens 60 Asylanten, müssen zusätzlich 1.008.000 Euro jährlich aufgetrieben werden. Darum wird erstmals seit 1991 die Grundsteuer erhoben, um 425.000 Euro mehr aus der heimischen Bevölkerung herauszuziehen. Dennoch werde man 2016 einen Kredit von ca. 10 Millionen Euro aufnehmen müssen.

Von gleichen kommunalen Bestrebungen hört man in den vergangen beiden Monaten überall im Land, aus Güstrow (Mecklenburg-Vorpommern, 300 Flüchtlinge: Erhöhung der Gewerbesteuer), aus Waldkraiburg (Bayern, 370 Flüchtlinge: Erhöhung der Gewerbesteuer), aus Schramberg (Baden-Württemberg, 180 Flüchtlinge: Erhöhung der Gewerbesteuer), dergleichen aus Wilhelmshaven, Bremen, Leverkusen, Wiesbaden oder Paderborn. In vielen Ländern, etwa in Thüringen, wird zudem die Grunderwerbsteuer erhöht.

Selbstverständlich wird dies von den Verantwortlich nicht oder kaum mit den „Flüchtlings“strömen verbunden, die doch die einzige Ursache bilden. Man redet von Mechanismen des Finanzausgleichs zwischen Kommunen oder den Ländern, die eine Steuererhöhung notwendig machten. Man schwätzt von „wichtigen Infrastrukturprojekten“ oder dergleichen. Das Versprechen, Steuern werden wegen der Flüchtlingskrise nicht erhoben, hat sich vorhersehbar als bösartige Lüge entpuppt.

Die Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuer wird jeden treffen, sei er Unternehmer und Hauseigentümer oder sei er Konsument und Mieter. Hinzu kommt, dass die Gemeinden noch weniger in Schulen, Straßen oder gemeindebezogenes Personal investieren werden.

Kurz: Es wird mehr zu zahlen sein, für immer geringere Leistungen der öffentlichen Hand. Der pervertierte Sozialstaat schlägt um in einen tyrannischen Ausbeuterstaat, getragen von schmarotzenden Horden, die unverhohlen mit Gewalt bedrohen. Das Sterben des Landes ist im vollen Gange; es setzt an den Wurzeln des Volkes an.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Steuern hoch für die Invasion

Meine Meinung:

Wie sagt Akif Pirincci so schön? Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen. Mit anderen Worten, jetzt geht es ans Eingemachte. Jetzt folgt Steuererhöhung auf Steuererhöhung. Bis jetzt haben alle offensichtlich davon geträumt, die Migration sei kostenlos zu haben. Der grüne Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer sprach bei Anne Will davon, dass die Stadt Tübingen etwa 50 mal so viel Geld bräuchte, wie sie jetzt bekommt, um die Kosten für die Flüchtlinge zu bezahlen.

Und während der deutsche Michel ausgenommen wird wie eine Weihnachtsgans, wird an der inneren Sicherheit gespart. Die Deutschen holen sich massenhaft Kriminelle und IS-Sympathisanten ins Land, Dr. Udo Ulfkotte spricht 2015 von mehr als 140.000 syrischen IS-Unterstützern, die nach Deutschland kommen, denen sie mehr oder weniger hilflos ausgeliefert sind, weil immer stärker bei der Polizei gespart wird.

Siehe auch:

Steuererhöhungen wegen Flüchtlinge – jetzt darf der deutsche Michel zahlen

Akif Pirincci: Umvolkung – Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen

Siehe auch:

Video: Anne Will – Wie verändern eine Million Flüchtlinge Deutschland?

Michael Stürzenberger: Islamischer Theologe verteidigt Hamed Abdel-Samad

Wolfgang Röhl: USA – Immer mehr Waffen – aber immer weniger Morde

Schweden erntet jetzt die Saat seiner Asylpolitik – ISIS droht mit Enthauptungen

Vera Lengsfeld: CDU-Parteitag – Die CDU beklatscht ihr eigenes Begräbnis

Leipzig: Linksextremisten trainieren für ihre Angriffe auf Polizei und friedliche Demonstranten im Uni-Hörsaal

Steuererhöhungen wegen Flüchtlinge – jetzt darf der deutsche Michel zahlen

15 Dez

… aber noch versucht man es zu vertuschen.

Von Erich Wiedemann

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Randale in Mettmann. Die Stadtverwaltung hat in einem Schreiben an Bürger und Gewerbetreibende eine Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuern angekündigt. Wegen der enorm gestiegenen Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen.

Dem Kämmerer der Stadt fiel es nicht schwer, den Beschluss mit Zahlen zu begründen. Trotzdem brach ein Proteststurm über die Stadtverwaltung herein. Ausgelöst nicht in erster Linie von der Steuererhöhung, sondern von der Begründung.

André Bär vom Verein „Mettmann gegen Rechts“ schnaubte, die Steuererhöhung werde „auf dem Rücken der Flüchtlinge“ ausgetragen. Damit schaffe die Stadt nur „neuen Nährboden“ für Flüchtlingsgegner. Die Asylanten würden dadurch zusätzlichen Gefahren ausgesetzt.

Die korrekte Darstellung der Kausalität zwischen Flüchtlingsstrom und Steuererhöhung ist für Bär und seine Freunde fremdenfeindlich. Was wahr ist und was nicht, ist für sie belanglos. Wichtig ist für sie nur, wem die Wahrheit nützt und wem sie schadet.

Der Shitstorm lehrt: Der militant fremdenfreundliche Teil der Nation tut so, als hätte es einen Anspruch darauf, die Wirklichkeit so zu verbiegen, dass sie zu seinem naiven Multikulti-Klischee passt.

Mettmanns Behörde übte sich denn auch in Servilität [Folgsamkeit, Gehorsamkeit]. Sie schob eine Erklärung nach, in der es hieß, die Maßnahme sei zwar gerechtfertigt. Man werde aber künftig auf Detailbegründungen verzichten. Das Tabu hat gesiegt.

Die Mettmanner Kameralisten waren noch maßvoll. Sie haben eine Anhebung der Hebesätze um fünf bis 15 Prozent angekündigt. Overrath im Rheinisch-Bergischen Kreis will die Grundsteuer B gleich verdoppeln. Im hessischen Nauheim müssen Grundeigner – natürlich nicht nur wegen der Flüchtlinge – künftig dreimal so viele Steuern auf ihren Grund und Boden bezahlen wie im Vorjahr.

Auch Regierung und Opposition im Bundestag scheuen Zusammenhänge zwischen Flüchtlingen und Steuerbelastungen wie der Teufel das Weihwasser. Die erwogene Erhöhung der Mehrwertsteuer zugunsten der Flüchtlinge, so meint Linke-Chef Bernd Riexinger, wäre „Wasser auf die Mühlen rechter Brandstifter“. Er plädiert für eine europäische Vermögensabgabe. Als würde die vom Himmel fallen und keinen Steuerzahler treffen. Im Koalitionslager hat diese Idee immerhin Sympathisanten.

Juso-Chefin Johanna Uekermann schlug eine Sonderabgabe für Reiche vor. CDU-Haushaltssprecher Johannes Kahrs hält das zwar für „ausgesprochen schwachsinnig“. Wenn aber nach der nächsten Bundestagswahl Rotrotgrün die Regierung bilden würde, hätte der Vorschlag gute Aussichten auf Verwirklichung.

Die Große Koalition hat kategorisch erklärt, es werde wegen der Flüchtlinge keine Steuererhöhungen geben. Von kommunalen Steuern war in Berlin ja nicht die Rede.

Grund- und Gewerbesteuer sind wohlfeile Regulative zum Ausgleich defizitärer Gemeindekassen. Sie können ohne Begründung durch einen einfachen Ratsbeschluss angehoben werden. Leidtragende sind nicht nur Grundeigentümer. Weil die Grundsteuer auf die Mieten umgelegt werden kann, müssen auch die Mieter blechen.

Alle wissen: Die Migrationswelle treibt die Kosten. Aber fast keiner will darüber reden. Die Verpflichtung, Menschen aufzunehmen, die vor Verfolgung und Krieg flüchteten, sagte Dorothea Störr-Ritter (CDU), Landrätin des Kreises Breisgau-Hochschwarzwald, sei keine Frage von Haushaltszahlen, sondern ein “Gebot der Menschlichkeit”. Dieses Jahr muss ihr Kreis 50 Millionen Euro Schulden für die Versorgung von Flüchtlingen aufnehmen. Doch die Landrätin will das nicht thematisieren, weil das die Menschlichkeit verbiete.

Die Einfalt und Inkompetenz vieler Kommunalpolitiker beim Umgang mit dem Problem ist erschütternd. Zum Beispiel in der Samtgemeinde Jesteburg (Niedersachsen, 10.000 Einwohner). Weil es an Unterkünften für Migranten fehlt, sollen bis zu zwanzig neue Sozialwohnungen gebaut werden.

Nur, die Kasse ist leer, deshalb steht die nächste Grundsteuererhöhung ins Haus,. Und das,  nachdem vor gut zwei Jahren der alte Hebesatz schon einmal um niederschmetternde 40 Prozent angehoben wurde.

Die Kostenlawine, die der Strom der Fremden ausgelöst hat, erreicht als erste die sozial Schwächsten. Weil die Flüchtlinge, ebenso wie die Heimischen, am liebsten in Ballungsräumen leben, ist die Zahl der Zwangsräumungen dort sprunghaft gestiegen. Vermieter klagen Wohnungen [mit deutschen Mietern] frei, um sie zu hohen Preisen an die Kommunen weiterzuvermieten.

Hochburg ist die Hauptstadt Berlin mit jährlich 10.000 Räumungsklagen. 2014 hatten 335.000 Menschen in Deutschland keine Wohnung. Für 2018 wird mit 560.000 gerechnet.

Die Folgen: Ausbreitung des Elends im Prekariat [soziale Unterschicht]. Viele Betroffene landen in Obdachlosenquartieren. Sören Link, (SPD), Bürgermeister von Duisburg, sagt, es sei nicht mehr zu vermitteln, dass man auf der einen Seite als Stadt kaum noch Kitas und Schulen und Straßen sanieren könne, weil man auf der anderen Seite gezwungen sei, die Pflichtaufgabe der Unterbringung und der Betreuung der Asylbewerber zu leisten. Und: „Wir pfeifen aus dem letzten Loch, wie viele andere Kommunen in Nordrhein-Westfalen und in Deutschland auch.“

Auch Link geriet in schwere Wetter, weil er Probleme beim Namen genannt hatte. Nachdem SPD-Chef Sigmar Gabriel auf einer Konferenz in Berlin die anwesenden 300 Landräte und Bürgermeister aus NRW aufgefordert hatte, sie sollten ihre Probleme „so konkret wie möglich darlegen“ und nichts beschönigen, sagte Link: „Ich hätte gerne das Doppelte an Syrern, wenn ich dafür ein paar Osteuropäer abgeben könnte“.

Ein Satz wie eine Fassbombe. Von der CDU bis zu den Linken hagelte es Hiebe. „Unmenschlich und entsetzlich“, schimpfte die Linksfraktion. Das sei „Nützlichkeitsrassismus, wenn man in gute und schlechte Ausländer unterteilt.“ Die Duisburger sollen nicht erfahren, dass es integrierbare und weniger integrierbare Ausländergruppen in ihrer Stadt gibt. Die Mehrzahl der integrationsunwilligen sind Rumänen und Bulgaren [Roma].

Die Lokalpresse sprang den Link-Kritikern eilfertig bei. Die WAZ schlagzeilte: „Link entgleist verbal“.  Auf die Flüchtlinge darf kein Schatten fallen. Bloß kein Wort über die dunklen Seiten der Willkommenskultur in Duisburg.

Die Zuzügler vom Balkan schaffen in ihren Wohnvierteln Verhältnisse wie auf dem Balkan. Tag und Nacht Lärm, Tischdecken vor Fenstern, Ratten in den Häusern, Plastikfetzen in den Bäumen, menschliche Exkremente hinterm Haus. Abfälle werden aus dem Fenster gekippt. Männer urinieren auf den Bürgersteig. Manchmal hängt auch ein totes Schaf auf dem Balkon. Hier zahlen nur wenige Bewohner Steuern, aber fast alle kassieren Sozialhilfe. [1]

[1] Jetzt ist auch noch ein Gesetz erlassen worden, dass jeder Europäer, der sich ein halbes Jahr in Deutschland aufgehalten hat, ein Anrecht auf Sozialhilfe hat. Die Folge dürfte wohl sein, dass noch mehr Menschen aus Rumänien und Bulgarien nach Deutschland einwandern und es sich auf Kosten der Deutschen bequem machen. [Bundessozialgericht: Jeder Ausländer aus einem EU-Land, der länger als sechs Monate in Deutschland lebt, hat künftig Anspruch auf Sozialhilfe]

Die verheerenden Zustände treiben die Kriminalität. Die Polizei hat Angst. Es gibt Straßen in Duisburg, in die sie sich nur noch mit mehreren Mannschaftswagen hineintraut. Sie kam schon im September 2012 zu der Einschätzung: “Solange die Menschen in dieser Form ungeregelt zuwandern und sich ebenso ungeregelt ansiedeln, sind die Probleme polizeilich nicht beherrschbar.” Seitdem ist es nicht besser geworden.

Weil nicht sein kann, was nicht sein darf, wollen die fremdenfreundlich getrimmten Bürger und die Merkevellianisten [?] im Rathaus die Missstände nicht zur Kenntnis nehmen. Und auch weil in den Problemvierteln hauptsächlich Zigeuner leben. Das hindert die Polizei auch, gegen die Verluderung der Sitten in den betroffenen Stadtteilen so hart durchzugreifen, wie sie es der Fall ist, wendig mutmaßlichen Täter keine Roma und Sinti sind.

Zugereiste aus den Westbalkan-Ländern können gegebenenfalls abgeschoben werden. Bulgaren und Rumänen aber dürfen bleiben, weil sie von der EU-Freizügigkeitsregelung gedeckt sind. Sie können auch unbegrenzt Sozialleistungen kassieren.

Immerhin haben der Bund und das Land Nordrhein-Westfalen kürzlich ihre Zuschüsse für die Kommunen tüchtig aufgestockt. Ob denn da im Duisburger Rathaus deshalb nicht die Sektkorken geknallt hätten, wurde Link von einem Interviewer gefragt. Antwort: „Da haben nicht mal die Seltersflaschen geknallt. Schließlich habe sich die Zahl der Balkanflüchtlinge in fünf Jahren verfünffacht.

Clemens Fuest, Präsident des „Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung, schätzt die jährlichen Kosten der Flüchtlingswoge auf zwanzig bis dreißig Milliarden, wenn dieses Jahr 800.000 kommen. Und nächstes Jahr wieder soviel und das darauffolgende Jahr wieder.

Fuests Prämisse ist gewagt. Im Jahr 2015 wird über eine Million kommen, eine Viertelmillion mehr, als angenommen. Und sie werden nach den bisherigen Erfahrungen auch nicht zwei bis drei Jahre brauchen, um sich in den Arbeitsmarkt zu integrieren, sondern doppelt so lange. Wenn sie es überhaupt schaffen.

Ja, es ist richtig, die Ankunft von einer Million Menschen hat auch eine konjunkturbelebende Wirkung. Aber wenn man deren Erträge für die öffentlichen Kassen von den Kosten abzieht, bleibt immer noch ein fettes Minus. Fuest sagt,: “Eine Politik der unkontrollierten Zuwanderung wird Deutschland schnell überfordern.”

Ja, doch, die Deutschen tun ihre Pflicht. Und sogar noch etwas mehr. Das US-Nachrichtenmagazin „Time“ kürte Kanzlerin Angela Merkel für ihre Politik der offenen Tür in ihrer Titelzeile zur „Kanzlerin der freien Welt.“ Für ihre Politik der offenen Arme, so schreibt der Timothy Garton Ash im „Guardian“, habe sie den Friedensnobelpreis verdient. Ein solches Lob aus der Feder eines Briten ist nicht zu überbieten. Aber, so Garton Ash auch: „Wir Europäer können nicht erwarten, dass Deutschland so weiter macht.“ Selbst ein so starkes Land beginne, unter der Belastung zu knistern.

Das Ende der Illusionen ist in Sicht. „Wir haben Menschen geschenkt gekriegt“, jubelte die Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, auf der evangelischen Kirchensynode in Bremen. Ökonomisch kann sie das nicht gemeint haben.

Die Flüchtlinge sind bis auf weiteres eine teure Heimsuchung. Und zwar für die große Mehrheit der Deutschen. Langfristig drohen Bidonvilles [Slums, Ghettos, Elendsviertel] an den Rändern der großen Städte mit einem Millionenheer von Miserablen [Asozialen, Kriminellen] wie in Paris und Marseille.

Wenn sich diese Erkenntnis durchsetzt, wird der Weg schwer für die Willkommenskanzlerin.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Flüchtlinge und Finanzen – Die Schattenseiten der Willkommenskultur

Meine Meinung:

Genau dies ist der Weg, um aus einem blühenden Land ein Land zu machen, welches seinen Charme, seine Sicherheit, seinen Wohlstand und seine Lebensqualität verliert und am Ende in Not, Elend und Kriminalität versinkt. Schon jetzt werden massenhaft deutsche Mieter aus ihren Wohnungen geklagt, um sie für Flüchtlinge frei zu machen. Aber das dürfte erst der Anfang sein. Mal sehen, was die Deutschen für Gesichter machen, wenn niemand mehr Sozialleistungen erhält, auch die Deutschen nicht, wenn Deutschland immer mehr in Armut und ethnischen und religiösen Bürgerkriegen versinkt.

Siehe auch:

Michael Bakunin: Steuern hoch für die Invasioren

Akif Pirincci: Umvolkung – Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen

Siehe auch:

Akif Pirincci: Eine kurze Weihnachtsgeschichte

Dr. Udo Ulfkotte: Wie Politiker die AfD zerstören wollen

Henryk M. Broder: “Ich bin eine Mediennutte”

Thomas Rietzschel: Allahu Akbar, Herr Minister! – Hessen freut sich über Islamunterrricht – Ehrenmord inklusive!

Prof. Soeren Kern: Deutschland: Salafistische „Helfer” rekrutieren Flüchtlinge

Antje Sievers: Bauchtanz – arabische Kultur und 7-jährige Kopftuchmädchen

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