Sieben Abgeordnete von SPD, Grünen und FDP legen Gesetzentwurf für Impfpflicht ab 18 Jahren vor

Die Vorschläge für eine allgemeine Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren nehmen konkrete Formen an. Sieben Bundestagsabgeordnete von SPD, Grünen und FDP legten am Freitag einen ausgearbeiteten Entwurf für ein „Gesetz zur Aufklärung, Beratung und Impfung aller Volljährigen“ vor.

Demnach sollen die Krankenkassen zunächst bis zum 15. Mai 2022 alle Erwachsenen persönlich kontaktieren und über Beratungs- und Impfmöglichkeiten informieren.

Ab 1. Oktober 2022 müssen dann alle Erwachsenen mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in Deutschland Nachweise über drei Impfungen oder als Genesene haben und sie auf Anforderung vorlegen – bei Behörden oder der Krankenkasse.

Wer aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden kann und Frauen zu Beginn der Schwangerschaft sollen ausgenommen sein. Das Gesetz soll bis 31. Dezember 2023 befristet sein und bis dahin alle drei Monate auf seine Wirksamkeit hin überprüft werden.

Der Vorschlag stammt von den SPD-Abgeordneten Dirk Wiese, Heike Baehrens und Dagmar Schmidt, den Grünen Janosch Dahmen und Till Steffen sowie Katrin Helling-Plahr und Marie-Agnes Strack-Zimmermann von der FDP.

weiterlesen:

https://www.welt.de/vermischtes/article236828271/Corona-Regeln-Abgeordnete-legen-Gesetzentwurf-fuer-Impfpflicht-ab-18-vor.html

Siehe auch:

Die FDP will alle Corona-Maßnahmen zum 20. März 2022 beenden

https://nixgut.wordpress.com/2022/02/11/arger-in-der-ampel-fdp-will-alle-corona-masnahmen-zum-20-marz-2022-beenden/

Deutschland: Auch Arbeitgeber wollen die Impfpflicht nicht kontrollieren

Nachdem zuletzt die deutschen Krankenkassen gemauert haben und die Politik bei ihren Impfpflichtplänen in die Schranken wiesen, stellen sich nun zusätzlich die Arbeitgeberverbände quer: Auch sie wollen die Kontrolle einer Impfpflicht nicht übernehmen.

https://report24.news/deutschland-auch-arbeitgeber-wollen-die-impfpflicht-nicht-kontrollieren/

Berlin: Lesbischer Frau den Schädel zertrümmert: Polizei Berlin verweigert erneut die Fahndung und vertuscht die Nationalität der Täter

Symbolbild

Es ist keine Woche her, als die Polizei Berlin in einem ganz ähnlichen Fall eine Festnahme eines brutalen Täters verhinderte, weil sie sich weigerte eine Täterbeschreibung herauszugeben und öffentlich zu fahnden. Dem Opfer, ebenso eine Frau, wurde durch einen mutmaßlichen Migranten in einem Park ein Ziegelstein von hinten auf den Kopf geschlagen, als sie am Boden lag, wurde weiter mit dem Stein auf Kopf und Gesicht eingeschlagen, zudem auf den Kopf eingetreten, nur um ein Smartphone zu klauen!

In dem nun vertuschten Fall ist bei einem hinterhältigen Angriff am Sonntag am Alexanderplatz eine junge Frau (24) schwer verletzt worden (hier die Polizeimeldung), nur weil sie durch die Täter mit ihrer Partnerin augenscheinlich als lesbisch eingeordnet wurde. Gegen 4.50 Uhr wurden nach der schweren Körperverletzung Feuerwehr und Polizei zu einer verletzten Frau in die Panoramastraße gerufen. Der jungen Frau wurde massiv auf den Kopf eingewirkt, sie erlitt schwere Gesichtsverletzungen und befindet sich noch immer im Krankenhaus

Die 24-Jährige soll von zwei Männern angegriffen worden sein, dabei wurde ihr massiv ins Gesicht geschlagen, dabei soll ihr Gesichtsschädel so schwer verletzt worden sein, dass sie notoperiert werden musste. Mehrere Zähne sollen der Frau zudem aus dem Kiefer herausgeschlagen worden sein. Die Täter flüchteten anschließend. Rettungssanitäter brachten die schwer verletzte Frau mit Kopfverletzungen zur stationären Behandlung in ein Krankenhaus, dort befindet sie sich bis heute. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Die Berliner haben selber schuld. Jeder, der einigermaßen klar im Kopf ist und mit offenen Augen durch die Stadt geht, wusste bereits lange vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im September 2016, dass sich solche Zustände immer häufiger ereignen werden. In Berlin ist ja nun wirklich genug passiert. Und wer dann noch Rot-Rot-Grün wählt, stimmt einer verstärkten Zuwanderung und der damit einhergehenden Migrantenkriminalität zu. Aber leider lernen viele Menschen nur dazu, wenn sie selber zum Opfer werden.

Und der rot-rot-grüne Berliner Senat, tut alles, um noch mehr Migranten nach Berlin zu locken und möglichst niemanden wieder auszuweisen. [Der rot-rot-grüne Senat in Berlin will abgelehnte Asylbewerber nicht mehr abschieben] Im Gegenteil, es werden neue Siedlungen für Migranten gebaut, von dem Geld, welches man den Deutschen vorenthält. Außerdem will er Migranten gesetzlich bevorzugt behandeln. Rechtliche Hürden will der Senat dabei übergehen. Mit anderen Worten, die Deutschen dürfen sich hinten anstellen. Sie dürfen zahlen und haben ansonsten den Mund zu halten. So behandelt man Opfer und so lassen sich Opfer behandeln.

Noch ein klein wenig OT:

100.000 Kita-Plätze für Migranten und „Flüchtlinge“!

 Das Geld sitzt locker für diejenigen, die hier noch nicht so lange leben. „n-tv“ vermeldet:

„Mit mehr als einer Milliarde Euro will Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig 100.000 zusätzliche Kita-Plätze schaffen. „Durch die steigende Geburtenrate und die Integration von Kindern mit Fluchthintergrund wächst der Bedarf an Betreuungsplätzen weiter“, erklärte Schwesig. Kritiker warfen der Ministerin vor, ihre Pläne reichten nicht aus.

Der Bundestag befasste sich in erster Lesung mit dem Gesetzentwurf zum weiteren Ausbau der Kindertagesbetreuung. Demnach stellt der Bund von 2017 bis 2020 den Ländern weitere 1,126 Milliarden Euro zur Verfügung, um 100.000 zusätzliche Betreuungsplätze zu schaffen. Im Gegensatz zu früheren Programmen sollen damit auch Plätze für Kinder im Alter von drei Jahren bis zum Schuleintritt gefördert werden…”

Quelle: 100.000 Kita-Plätze für Migranten und „Flüchtlinge“!

Meine Meinung:

Das ist eine Politik, die sich gegen die Deutschen richtet. Anstatt das Geld für deutsche Familien zu nutzen, damit sich die Geburtenrate der deutschen Kinder erhöht, investiert man das Geld in Migranten, die sich ohnehin größtenteils nicht integrieren. Es geht der Familienministerin bzw. der SPD in Wirklichkeit auch gar nicht um die Kinder, es geht ihr um die eigene Macht. Sie will die Muslime als Wähler gewinnen, um die Macht der islamfreundlichen SPD zu vergrößern. Andererseits stell ich mir natürlich auch die Frage, wie viel ist von diesem Versprechen Wahlpopulismus.?

Genau dies wird auch Martin Schulz‘ Ansinnen sein. Die Deutschen aber zahlen dafür einen hohen Preis, nämlich dass die Bildung am Ende immer weiter absinkt, dass die Migrantenkriminalität ansteigt, dass Deutschland immer stärker islamisiert wird und der Wohlstand, die soziale und innere Sicherheit immer weiter abgebaut werden. Leider ist vielen Deutschen dies nicht klar, weil diese Prozesse schleichend ablaufen. Jeder, der heute noch die etablierten Parteien wählt, beschert seinen Kindern und Enkeln einen Alptraum, eine Multikultihölle, die von Terror und Gewalt dominiert wird. Wacht endlich auf.

Leserbrief an die gebürtige Kurdin Layla Bilge, die der AfD beigetreten ist

Layla Bilge schreibt:

Layla Bilge schreibt:

Hmmm… mir fällt dazu wirklich nichts mehr ein. Hoffentlich erfährt sie nicht, dass wir Juden in der Partei haben, nicht das wir noch Schuld sind, wenn sie tatsächlich vom Glauben abfällt. Dann haben meine Eltern ja nochmal Glück gehabt, dass sie legal per Visa in Deutschland eingereist sind

Meine Meinung:

Man bedenke, dass dieses Genie auch noch einen Doktortitel hat. Ist die Briefschreiberin Mitglied der Grünen Jugend? Und wo hat hat sie ihren Doktortitel erworben? Etwa an einer Universität in Nordafrika, Pakistan oder Saudi-Arabien? Ich glaube, hier will sich nur ein ungebildeter Gutmensch wichtig tun, der in Wirklichkeit nicht einmal die Schule abgeschlossen hat und sich als Doktor ausgibt. Layla Bilge, die der AfD beigetreten ist, ist übrigens Kurdin. Ein mutiger und richtiger Schritt.

Sebastian schreibt:

Denn für den deutschen Gutmenschen sind die offiziellen Lügen die Wahrheit und was nicht in sein verblödetes kleines Köpfchen passt, darf es nicht geben. Tatsächlich ist die AfD die Partei der VERNÜNFTIGEN Einwanderer. Sie ist die Partei der Integrierbaren, der wahren Bereicherer, der vom Islam Verfolgten. Die AfD ist bunter als so mancher Depp, der sich selbst als die Speerspitze der Toleranz und Offenheit sehen will, aber in Wahrheit ein böser Kleingeist ist, der nur eine Ausrede braucht, um seine Dummheit als politische Losung verkaufen zu können.

Meine Meinung:

Man sollte vielleicht noch erzählen, dass etwa ein Drittel aller AfD-Wähler einen Migrationshintergrund haben. Keine andere Partei in Deutschland wird von so vielen Migranten gewählt, wie die AfD. Und der AfD Rassismus vorzuwerfen, macht nur derjenige, der ohnehin Vorurteile hat. Ich glaube, die AfD ist außerdem die demokratischte aller deutschen Parteien, die sich die Volksbefragung auf die Fahne geschrieben hat.

Katrin schreibt:

Tja, die Propaganda des Mainstream funktioniert leider. Merke ich auch im Bekanntenkreis. …

Maria schreibt:

Der Briefschreiberling ist auch ein Schulabbrecher, wenn man sich Rechtschreibung und Grammatik anschaut. Ein SPD-Wähler, wetten?

Siehe auch:

• Frankreich: 1/3 aller muslimischer Schüler findet den islamischen Terror OK

• Video: Nicolaus Fest: Islamischer Terror und politische Versager (05:11)

• Deutschland wird immer bunter: „Allahu Akbar“ in Peine und Massenschlägereien in Köln, Düsseldorf, Saarbrücken, Heilbronn, Essen und Nürnberg

• Michael Mannheimer über das neue Buch von Dr. Michael Ley: „Die letzten Europäer“

• Sta.si heißt jetzt ver.di – Sonst ändert sich nix

• Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Warum wacht keiner auf? (09:19)

Berlin: Attentat am Breidscheidplatz – ein Trauerspiel in sechs Akten

By Dr Kralle – Own work, CC BY-SA 3.0

In Berlin wurde alles getan, um das Attentat des Tunesiers Anis Amri, der auf dem Weihnachtsmarkt mit einem gestohlenen LKW 12 Menschen getötet hatte, zu vertuschen. Dieser islamistische Terroranschlag sollte so schnell wie möglich aus dem Bewusstsein der Öffentlichkeit verschwinden. Wollte man damit das totale Versagen der Sicherheitsbehörden vertuschen und verhindern, dass intensiv über das Versagen des Staates gesprochen wird?

Während in anderen Ländern bei Terroranschlägen feierlich in einer Staatstrauer der Opfer gedacht wird, bei dem selbstverständlich die Angehörigen der Opfer eigeladen sind, wurde den Angehörigen der Opfer in Berlin der Zutritt zum Trauergottesdienst in der Gedächtniskirche verweigert, weil dort hochrangige Politiker anwesend waren.

Dafür erhielten sie von den Charité, genauer gesagt von der Gerichtsmedizin der Berliner Universitätsklinik, eine Rechnung für die Identifizierung der Toten, verbunden mit einer Strafandrohung, falls sie nicht innerhalb der gesetzten Frist bezahlt wurde. Manfred Haverburg hat sich dieses Trauerspiel einmal etwas näher angesehen und stellt sich die Frage, warum es eigentlich keinen parlamentarischen Untersuchungsausschuss im Bundestag geben darf, jedenfalls vorerst nicht. >>> Trauerspiel in sechs Akten

Noch ein klein wenig OT:

NRW: SPD, Grüne und Piraten wollen kommunales Wahlrecht für Ausländer

Wenn es nach den Plänen von SPD, Grünen und Piratenpartei geht, sollen alle Ausländer in Nordrhein-Westfalen das kommunale Wahlrecht erhalten. In einem gemeinsamen Antrag fordern die drei Fraktionen, die Verfassung dahingehend zu ändern, dass künftig auch Nicht-EU-Ausländer an Kommunalwahlen teilnehmen dürfen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

SPD, Grüne und Piraten denken dabei nur an ihre eigene Macht, die sie mittels muslimischer Wähler erhalten wollen. Wie es dem deutschen Volk dabei geht, interessiert sie eigentlich nur am Rande. Am 14. Mai sind Landtagswahlen in NRW, jagt diese Volksverräter alle zum Teufel. Offenbar geht es der Regierung in NRW gar nicht schnell genug, das kommunale Wahlrecht für Ausländer, auch für nichteuropäische (muslimische) Ausländer, in NRW einzuführen, denn es wird bereits ein Gesetzentwurf in zweiter Lesung im nordrhein-westfälischem Landtag behandelt.

So treiben die etablierten Politiker die Islamisierung Deutschlands voran, denn es ist doch wohl klar, dass sie die Muslime nur als Wähler gewinnen können, wenn sie ihnen untertänigst und im vorauseilenden Gehorsam in den Hintern kriechen. Aber damit hatten die etablierten Parteien noch nie ein Problem. Wenn das Gesetz verabschiedet wird, darf man davon ausgehen, dass zukünftig radikale Erdogan-Anhänger und arabische Sympathisanten der Muslimbrüder, die Politik in NRW mitbestimmen. Scharia, ich hör dir trapsen.

Bernd schreibt:

Wenn das Ausland bestimmt, wie hier Politik gemacht wird, sind wir verloren. Erst Recht wenn Wirtschaftsflüchtlinge die Entscheider sind. Kein Land auf der Welt, lässt sein Schicksal von Ausländern bestimmen. So was gibt es ja gar nicht.

Berlin-Gesundbrunnen: Zehn Muslime attackieren Mann (21) wegen seines Glaubens (Sunniten greifen Schiiten an?)

In Berlin-Gesundbrunnen ist ein 21-Jähriger offenbar wegen seines Glaubens von einer zehnköpfigen Gruppe angegriffen und verletzt worden. Alle Beteiligten sollen Muslime sein. Wie die Polizei mitteilte, hatte sich am Dienstagabend am U-Bahnhof Gesundbrunnen zunächst ein Streit an der Halskette des 21-jährigen entzündet.Alarmierte Polizisten konnten in der Umgebung vier Tatverdächtige im Alter zwischen 19 und 31 Jahren festnehmen. Die Polizei teilte mit, dass sowohl der 21-Jährige als auch die anderen Männer muslimischen Glaubens sind. An der Halskette habe ein Zulfiqar, ein Schwert mit zwei Klingen, gehangen. Es ist ein wichtiges Symbol bei Schiiten, Aleviten und Alawiten. >>> weiterlesen

Dresden/Leipzig (Dahlen): Polizei jagt Jugendgang: Brutalo-Teenager schlagen Behinderten (79) zusammen, stehlen Tasche

Dresden/Leipzig – Schämt euch ihr feigen Gauner. Die beiden Halbstarken (laut Polizei ca. 15 bis 18 Jahre alt) auf den Fotos in diesem Artikel haben einen wehrlosen behinderten Rentner (79) hinterhältig zusammen geschlagen, ihn verletzt liegen gelassen und seine Tasche geklaut! >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Wenn es ein deutsches Opfer ist, kann man sich natürlich so lange Zeit lassen, bis Gras darüber gewachsen ist. Der Vorfall geschah nämlich bereits im Juli 2016. Die zeitliche Distanz wiegt gleichzeitig strafmildernd. Außerdem kann man sich in der Zwischenzeit noch ein paar neue Opfer suchen. Ein Wunder, dass es nicht gelungen ist, den Vorfall ganz zu vertuschen. Was ist da falsch gelaufen, Herr Kommissar? Konnte da einer ihrer Kollegen wieder nicht dicht halten?

Siehe auch:

• Polnisch-indische „Kulturwissenschaftlerin“ Mithu Sanyal: „Opfer sollen künftig „Erlebende“ heißen“

• Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Mainz bleibt Mainz: Kriegserklärung an die AfD

• Freiburg: Marias Mörder Hussein K. ist kein „MUFL“ (Minderjähriger Unbegleiteter FLüchtling), sondern 22 Jahre alt

• Hamburg: Staatsvertrag mit der DITIB: Eine schwere Blamage für Olaf Scholz

• Video: Identitäre hissen Banner an Dresdner Dschihad-Bussen – “Eure Politik ist schrott!”

• Video: Migrantenkrieg in Frankreich – Moslems und die Antifa übernehmen die Strassen von Paris (09:13)