Untertänige „Politologen” und „Extremismus-Forscher” assistieren der schwarz-rot-grünen Berliner Nomenklatura in Scharen. Ein Kollege aus Dresden beschämt sie alle: Mit Distanz, Seriosität und wissenschaftlichem Anspruch. Vor Werner J. Patzelt kann die gesamte Gilde linksprogrammierter Sprechautomaten einpacken.
Video: Anne Will: Flüchtlingsdrama vor dem Gipfel – Ist Europa noch zu retten?
Vor dem europäisch-türkischen Sondergipfel ist Europa in der Flüchtlingsfrage tief zerstritten. Die deutsche Bundesregierung hofft nach wie vor auf eine gemeinschaftliche Lösung. Ist dieses Europa noch zu retten? >>> weiterlesen
Mit Heiko Maas (SPD) – Sebastian Kurz (SPÖ, Österreich) – Katja Kipping (Linke) – Katrin Göring-Eckhardt (Grüne) – Richard Sulik (Slowakischer EU-Abgeordneter)
Die Merkel-Regierung hatte angekündigt, dass Deutschland 1.500 “Geflüchtete” aus Griechenland aufnehmen werde. Im Alleingang, ohne sich mit den Regierungschefs der anderen EU-Staaten abzusprechen und im Widerspruch zu den Entscheidungen der griechischen Regierung. Merkel spaltet einmal mehr die EU und setzt sich, wie vor beinahe genau fünf Jahren, über geltendes Recht hinweg. Sie handelt auch im […]
Vor einigen Monaten beschloss der Bundestag mit der Mehrheit von Union und SPD das Gesetz zur Bekämpfung der Hasskriminalität [Netzdurchsetzungsgesetz (NetzDG)]. Es handelt sich nicht um irgendein Gesetz, sondern um ein zentrales Vorhaben der Merkel-Regierung. Die Opposition hatte geschlossen nicht dafür gestimmt; Grüne und FDP enthielten sich; Linke und AfD stimmten dagegen. Nach dem Gesetz […]
