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AfD in Sachsen will die Antifa verbieten lassen

19 Jul

Flower_of_acerola2By Mateus Hidalgo – Own work, CC BY-SA 2.5 br

Dass die Politik seit Jahren, wenn nicht gar seit Jahrzehnten, auf dem linken Auge blind ist, ist allgemein bekannt. Die Linksextremen stoßen bei den etablierten Parteien nicht nur auf großes Verständnis, sondern sie werden auch massiv finanziell unterstützt. Heute gibt es keine Demonstration von AfD, Pegida, von islamkritischen oder von christlichen Lebensrettern (Abtreibungsgegnern), die nicht von gewalttätigen Antifa-Demonstrationen begleitet wird. Aber niemand unternimmt etwas dagegen.

Der Paragraph 2 Absatz 2 im Versammlungsgesetz sagt: „Bei öffentlichen Versammlungen und Aufzügen hat jedermann Störungen zu unterlassen, die bezwecken, die ordnungsgemäße Durchführung zu verhindern.” Und Paragraph 15 liest sich so: „Wer in der Absicht, nicht verbotene Versammlungen oder Aufzüge zu verhindern oder zu sprengen oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht oder grobe Störungen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.” Also Herr Justizminister, übernehmen sie. >>> weiterlesen

Das Versammlungsgesetz verbietet außerdem räumliche Kollision. Die Auflagen gemäß § 15 Abs. 1 Versammlungsgesetz regeln, dass „räumliche Kollisionen” zu vermeiden seien. „Grobe Störungen” von Demonstrationen sind verboten, wenn sie in der Absicht geschähen, diese zu verhindern. Das Strafmaß reiche von einer Geldstrafe bis zu zwei Jahren Haft. Soweit das Versammlungsgesetz. Dass die Linksradikalen keine Hemmungen haben, extreme Gewalt anzuwenden, ist seit langem bekannt.

Wieso lässt man es also zu, dass die Linksextremen sich den friedlichen Demonstranten so weit annähern dürfen? Ich vermute, dies geschieht mit Absicht. Man missbraucht die Linksextremen dabei als Schlägertruppen, um die Rechtspopulisten einzuschüchtern und bezahlt sie sogar noch dafür. Die Verantwortlichen für diese Gewalt sitzen in den höchsten Stellen der Politik. Wieso gibt es nicht eine Demonstration der AfD, von Pegida, islamkritischen Gruppen und christlichen Lebensschützern, die nicht von gewalttätigen Demonstrationen Linksextremer begleitet wird?

Aus diesem Grund hat Carsten Hütter von der AfD im sächsischen Landtag den Antrag gestellt, die Antifa bundesweit verbieten zu lassen:

Am Mittwoch stellte er einen Antrag vor, den seine Fraktion voraussichtlich noch in diesem Jahr im Landtag behandeln lassen will. Demnach soll das Parlament nicht nur feststellen, dass Antifa-Gruppierungen für viele Straftaten verantwortlich sind und deshalb vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Es soll auch beschließen, dass sich Sachsen für ein bundesweites Verbot der "Antifaschistischen Aktion" inklusive ihrer "Untergruppen und deren Kennzeichen" einsetzen soll.

Carsten Hütter, der als Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission des sächsischen Landtages Einblick im die Arbeit des sächsischen Verfassungsschutzes hat, kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass man gegen den Linksextremismus mit weit weniger Härte vorgeht, als gegen den Rechtsextremismus, obwohl die Verfassungsfeindlichkeit, die Gewaltbereitschaft und die Gewaltausübung der Antifa eindeutig bewiesen ist.

Aber es wird nicht nur Zeit die Antifa zu verbieten, sondern ihr ebenso die finanziellen Mittel zu entziehen, denn während der "Kampf gegen Rechts" mit 195 Millionen Euro vom Staat unterstützt wird, werden für den "Kampf gegen Links" bescheidene 0,13 Millionen Euro bereit gestellt, obwohl die Antifa wesentlich krimineller und gewalttätiger ist, als die Rechtsextremen.

Video: Roger Beckamp (AfD) im NRW-Landtag: "Wir werden den linksextremen Sumpf trockenlegen" (08:28)

Der Kölner AfD-Landtagsabgeordnete Roger Beckamp hat in der Plenarsitzung am 12. Juli eine heftige  Debatte zum Thema Linksextremismus losgetreten. Beckamp begründete für seine Fraktion die große Anfrage “Linksextremismus in NRW strukturell erfassen und effektiv bekämpfen”. Dabei rechnete der Kölner Jurist schonungslos mit der linksradikalen Szene in Nordrhein-Westfalen ab, die nicht nur auf heimliche Sympathie in Teilen der etablierten Politik zählen könne, sondern oftmals ganz ungeniert unterstützt oder sogar finanziell gefördert werde. >>> weiterlesen


Video: Roger Beckamp (AfD) im NRW-Landtag: "Wir werden den linksextremen Sumpf trockenlegen" (08:28) 

Soeben fand ich auf der Facebookseite von Carsten Hütter folgende Meldungen, die den ganzen Wahnsinn aufzeigt, der derzeit in Deutschland abläuft:

Erneuter Mordanschlag auf AfD-Abgeordneten: Radschrauben vom Auto des AfD-Bundestagsabgeordneten Volker Münz entfernt

mordanschlag_afdUnbekannte haben in Göppingen an einem AfD-Auto mehrere Radschrauben entfernt. Nach den Farbbeutelangriffen auf das Wohnhaus des AfD-Bundestagsabgeordneten Volker Münz aus Uhingen (Baden-Württemberg) und sein Wahlkreisbüro in Göppingen hat es am Dienstag einen weiteren Anschlag gegeben. Wie der Abgeordnete am Mittwoch mitteilte, seien an einem AfD-Auto, das auf einem Parkplatz hinter einem Gebäude in der Göppinger Marktstraße abgestellt war, an zwei Rädern jeweils zwei Radbolzen entfernt und zwei gelockert worden. Uwe Krause, Sprecher des Polizeipräsidiums Ulm, bestätigte den Eingang einer Strafanzeige. >>> weiterlesen

Bestialischer Mordversuch: Kenianer zündet Bielefelderin an

bestialischer_mordversuchOpfer von Feuermord-Versuch wird für immer entstellt bleiben, falls es überhaupt durchkommt. Eine geschockte Zeugin des an Abscheulichkeit kaum zu überbietenden Verbrechens berichtet, dass die junge Frau nackt war, wimmerte und stöhnte, als sie mit einer Flüssigkeit übergossen worden sei. Ein Kenianer soll seine Freundin (33) aus Bielefeld im Bett angezündet haben. Der tatverdächtige 27-Jährige wurde dabei selbst schwer verletzt und kam ins Krankenhaus. Eine Mordkommission ermittelt. Zudem wurde gegen den Täter Untersuchungshaft wegen versuchten Mordes angeordnet. >>> weiterlesen

Gier nach Familiennachzug rollt auf uns zu

gier_familiennachzug

Keine Überraschung: Beim Familiennachzug für Menschen mit subsidiärem Schutzstatus herrscht große Nachfrage. In den Botschaften rund um Syrien gibt es bereits 28.000 Terminwünsche von Angehörigen in Deutschland lebender "Flüchtlinge". Und obwohl das Kontingent nur 1.000 Nachziehende pro Monat vorsieht, wird die Zahl der Ausreisewilligen wohl noch stark ansteigen. Kein Wunder, hat sich doch bis in die hintersten Winkel des Planeten längst herumgesprochen, dass es sich in Germoney sehr gut auf Kosten der schon länger hier lebenden Steuerzahler leben lässt.

Den subsidiären beziehungsweise eingeschränkten Schutzstatus erhalten Flüchtlinge, die weder nach dem deutschen Asylgesetz noch nach der Genfer Flüchtlingskonvention einen Schutzstatus bekommen, aber dennoch vorgeben, dass ihnen in ihrer Heimat Tod, Folter oder eine andere unmenschliche Behandlung drohen. Was jedoch größtenteils verschwiegen wird bzw. unbekannt ist: Das Recht auf Familiennachzug für anerkannte Asylbewerber wird hierdurch nicht beschnitten. Er findet weiterhin parallel statt. Über diesen Weg wanderten im letzten Jahr sage und schreibe 118.000 Migranten von der breiten Öffentlichkeit fast unbemerkt nach Deutschland ein.

Bei diesem Wahnsinn gerät so viel in Vergessenheit, daher hier noch einmal ein Klassiker für diejenigen Kontrollverlust-Theoretiker, die noch immer ernsthaft glauben, dass die Massenflutung Deutschlands wegen des politischen Unvermögens der Bundesregierung stattfinden würde: Der 2014 vom BAMF in zehn Sprachen produzierte Anwerbefilm für Migranten. Es existiert demnach also keinesfalls eine "Planlosigkeit". Die derzeitigen Zustände, die sich noch massiv verschlimmern werden, sind von Merkel und Co. genauso gewollt! Großes Interesse an Familiennachzug nach Deutschland (welt.de)

Quelle: AfD Bundesverband – www.carsten-huetter.de#AfD#Hütter

Meine Meinung:

Wir sollten nicht vergessen, dass sich unter den Flüchtlingen, die einen subsidären Schutzstatus genießen, etliche radikale Muslime, Islamisten, Dschihadisten und Terroristen befinden, die entweder der ISIS, Al Quaida, der Al Nusra Front, der "Freien Syrischen Armee" oder anderen Terrorgruppen angehörten. Sie kämpften gewaltsam gegen Assad, um Syrien in einen islamischen Gottesstaat zu verwandeln.

Sie wollen nicht in ihre Heimat zurück, weil sie in Syrien für ihre Verbrechen vor Gericht gestellt werden sollen. Nun aber dürfen sie in Deutschland bleiben, ihre Familien nachholen und die Deutschen dürfen das wieder einmal alles bezahlen. Verbrechen zahlen sich eben doch aus, jedenfalls wenn man der richtigen Religion angehört und in Merkels zukünftiges islamische Kalifat Deutschland flieht.

Siehe auch:

Video: Achgut-Pogo: Henryk M. Broders Spiegel: Deutsche Helfer gegen Heimweh (03:22)

Video: Martin Sellner: Abschiebungen rechtens und human (10:28)

Freiburg: Mordversuch an einer 19-Jährigen – Studentin von Rumäne (34) fast zu Tode gewürgt

SO sollten Regierungschefs und Präsidenten sein!

Akif Pirincci: Wörterbuch des reinen Schwachsinns (Bento)

Niederlande: Chef von Migrantenpartei fordert Holländer zum Verlassen des Landes auf

Das Elternrecht ist tot – der Staat indoktriniert unsere Kinder!

Video: Laut Gedacht #83: Özils Wahlkampf für Erdogan (08:08)

31 Mai

Viele Fußballfans dürften Anfang der Woche große Augen gemacht haben, als sie die Nationalspieler Özil und Gündogan mit ihrem türkischen Präsidenten Erdogan posieren sahen. Dabei dürfte das eigentlich niemanden überraschen. Alles weitere im neuen Video von „Laut Gedacht“. Weitere Themen: Iran: Atomprogramm und Urananreicherung – Wasserverbrauch, Grundwasser, Trinkwasser >>> weiterlesen


Video: Laut Gedacht #83: Özils Wahlkampf für Erdogan (08:08)

Noch ein klein wenig OT:

Lebensgefährlicher Anschlag auf das Auto des AfD-Bundestagsabgeordneten Dr. Anton Friesen

radmuttern_gelockertDer Krieg gegen Andersdenkende: Am PKW der AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Anton Friesen wurden die Radmuttern gelockert und sein Tod damit offensichtlich mindestens billigend in Kauf genommen.

Am Donnerstag, den 24. Mai, nahm der AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Anton Friesen an einem Bürgerdialog in Zella-Mehlis in Thüringen teil. Auf der Rückfahrt bemerkte Friesen, in dessen Auto auch sein Mitarbeiter Klaus Tumma und ein unabhängiger Dokumentarfilmer saßen, das seltsame Fahrverhalten des PKWs. Zum Glück rechtzeitig! >>> weiterlesen

Video: Martin Hess (AfD) Ellwangen: Afrikanische Gewalttäter sofort ausweisen! (06:03)


Video: Martin Hess (AfD) Ellwangen: Afrikanische Gewalttäter sofort ausweisen! (06:03)

Siehe auch:

Indonesien: 13 Tote bei Anschlägen auf drei Kirchen & Autobombe explodiert vor Polizeihauptquartier

Traumziel Emirate: Folter, Mord, Entführung – Die Wahrheit über die „modernen“ Emirate

Bergkamen (NRW): Fronleichnamsprozession wegen islamischer Terrorgefahr abgesagt

Ramadan in Rotterdam: Mann ruft „Allahu Akbar“ und sticht auf Hund ein

US-Regierung vermutet bis zu 120.000 politische und religiöse Gefangene in Nordkorea

Video: Laut Gedacht #82: Ankerzentrum in Ellwangen (07:35)

Weilers Wahrheit: Schande über diese Kanzlerin!

Video: Tim Heilig: Wie Deutschland immer weniger deutsch wird (04:43)

Hamburg: Im Vorfeld des G20-Gipfels – Linksradikale verüben Anschläge auf private Polizeifahrzeuge!

28 Jun

1_23_polizeiVon WINSTON C. | In den vergangenen Tagen haben Unbekannte im Vorfeld des G20 Gipfels in Hamburg offenbar gezielt mehrere Privatfahrzeuge von Polizisten manipuliert, es wurden Radmuttern gelöst, Nägel in die Pneus getrieben und Reifen zerstochen – die Polizei ermittelt in „alle Richtungen“. Die Tatorte waren laut Medienbericht Nebenstraßen von Polizeikommissariaten und dem Polizeipräsidium. Demnach haben die „unbekannten Täter“ den Polizisten aufgelauert und warteten, bis diese aus ihren Autos ausstiegen und zu ihren Dienststellen gingen.

Bereits am Sonntag hatte es in Schleswig-Holstein einen Angriff auf Autos der Bundespolizei gegeben. Zwei Einsatzfahrzeuge wurden in Flensburg von Unbekannten vorsätzlich in Brand gesetzt. Nicht wenige der Täter kommen in Hamburg aus dem Umfeld der "Roten Flora", einem linksradikalen Kulturzentrum in Hamburger Schanzenviertel, welches großzügig mit Steuergeldern finanziert wird. Man züchtet sich also gewissermaßen seine eigenen Politkriminellen selber heran, die der rot-grüne Hamburger Senat auch gerne im "Kampf gegen Rechts" einsetzt. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Was sind das für miese kleine linke Psychopathen, die ihren Frust an Polizeibeamten auslassen? Ich kann mir diese Typen so richtig vorstellen, Schulversager, Studienabbrecher, leben noch bei Mama, haben nie im Leben irgendetwas gelernt und geleistet, sind total linksversifft, sind neidisch auf die, die es im Leben zu etwas gebracht haben, glauben den großen Durchblick zu haben, sind aber in Wirklichkeit noch grün hinter den Ohren und machen andere für ihr eigenes Versagen verantwortlich, Politiker, Polizisten, Rechtspopulisten, u.a. , denen sie dann mit einer unberechenbaren Gewalt begegnen.

Wahrscheinlich empfinden sie ihr Treiben als Abenteuer, aber es ist kein Abenteuer, wenn man das Leben anderer Menschen gefährdet. Ihr seid in Wirklichkeit ganz armselige miese Verbrecher. Was wäre denn, wenn jemand dasselbe an dem Auto eurer Väter und Mütter machen würde und die sich mitten auf der Autobahn überschlagen würden? Und nach dem G20-Gipfel wird man feststellen, dass unter den Demonstranten etliche Schwerverbrecher waren. Aber so lange man solche Brutstätten der Gewalt, wie die Rote Flora, finanziell unterstützt, werden diese Gewaltexesse offenbar toleriert.

Noch ein klein wenig OT:

Hirschau (Bayern): Syrischer Asylbewerber (37) versucht 10-jähriges Mädchen zu vergewaltigen

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Wegen Körperverletzung, Nötigung und des Verdachts eines versuchten Sexualdeliktes ermittelt die Polizei gegen einen 37-Jährigen. Er steht im dringenden Verdacht, an der Kingersheimer Straße am Donnerstag gegen 15.40 Uhr mit seinem Fahrrad eine zehnjährige Radlerin gerammt und sie dann hinter einen Heuhaufen gezerrt zu haben. Dort soll er das laut um Hilfe rufende Mädchen unsittlich berührt haben. Der Mann aus Syrien hält sich als Asylbewerber in Deutschland auf. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Wer CDU und CSU wählt, bereitet unseren Kindern und Enkeln die Hölle.

Prof. Jörg Meuthen (AfD): Tübingen: Syrischer Asylbewerber stößt 10-Jährigee vom Rad – will sie vergewaltigen

Prof. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

syrischer_asylbewerber_vergewaltiger

Am Donnerstag, 22.6., nachmittags um 15:40 Uhr rammte ein 37-jähriger syrischer Asylbewerber mit seinem Fahrrad (bezahlt auf Kosten von uns allen) ein 10-jähriges Mädchen von ihrem Fahrrad, zog es hinter einen Heuhaufen und begann sofort mit einem Vergewaltigungsversuch.

Nur dem Zufall ist es zu verdanken, dass dieser nicht zu Ende gebracht werden konnte: Das Mädchen wehrte sich heftig und schrie um Hilfe – das hörten Passanten, die dem Mädchen sofort zu Hilfe eilten, darunter ein Polizist auf dem Heimweg. Der syrische „Schutzsuchende“ sitzt nun in Untersuchungshaft. Er ist bereits wegen mehrerer Delikte polizeibekannt – Raub, Ladendiebstähle, sexuelle Belästigung. Für den Raub war er bereits im Gefängnis.

Warum, liebe Leser, kann sich ein solcher Intensivtäter unter dem Deckmantel des Asylrechts überhaupt noch in Deutschland aufhalten? Die Antwort ist einfach: Weil weder die Bundesregierung noch die linksgrünschwarze Landesregierung von Baden-Württemberg mit dem Innenministerdarsteller Thomas Strobl (CDU) willens sind, die großangekündigten Abschiebungen auch nur ansatzweise in die Tat umzusetzen. Die Bürger werden in Sachen Abschiebungen von Merkel & Co. nach Strich und Faden belogen – das ist die Realität.

Unser Land ist damit schutzlos solchen ausländischen Gewalttätern ausgeliefert, die keinerlei Recht haben, sich in Deutschland aufzuhalten. Wie viele Frauen und Mädchen müssen denn noch angegriffen werden, bis endlich die richtigen Konsequenzen gezogen werden? Diese lauten: Grenzen endlich schließen, damit keiner mehr reinkommt – und die Hunderttausende, die entweder zu Unrecht hier sind und/oder kriminell geworden sind, schnellstmöglich in ihre Heimat zurückführen. Was denn sonst? Zeit für eine Heimat, die endlich wieder sicher wird. Zeit für die #AfD.

Zehnjährige bei Hirschau überfallen – 37-jähriger Syrer sitzt in Untersuchungshaft

Meine Meinung:

Wenn der syrische Sexualstraftäter bereits wegen mehrerer Straftaten, wegen Raub, sexueller Belästigung bestraft und sogar bereits im Gefängnis saß, warum hat man ihn dann nicht schon lange ausgewiesen? Der lasche Umgang der Justiz mit Migranten bezahlt jetzt ein 10 jähriges Mädchen mit einer Erfahrung, die vielleicht ihr ganzes Leben zerstört. Die Kriminellen laufen nicht nur auf der Straße, sondern sie sitzen auch in den Parlamenten und in den Gerichten.

Tanja schreibt ein klein wenig OT über die mögliche Zukunft Deutschlands und der Welt:

Man kann nur eine Hypothese in den Raum stellen: zu erst kommt die Überflutung mit den Musel’s und Afro’s – danach kommt – wegen leeren Kassen – der Bürgerkrieg und danach wird das Militär eingesetzt, um dem Ganzen den Rest zu geben: die Reduzierung der europäischen Bevölkerung! Eventuell legt sich Amerika noch mit 3 Atommächten an und dann drückt einer zuerst den roten Knopf! Und das war’s dann mit Deutschland, Russland, Amerika, China und Japan!!!! Wie gesagt: eine Hypothese.

Siehe auch:

Gunther Gabriel, der erste Punk Deutschlands – der einzige Künstler, der mit einer schwarz-rot-gold lackierter Gitarre auftrat

Wie das "Bohemian Browser Ballett" die Welt retten will

80 Prozent aller Syrer sind in Hartz-IV gelandet: 500.000 Hartz-IV-Empfänger kommen aus Syrien – 110.000 aus Irak

Video: Dr. Nicolaus Fest zum Scheitern der muslimischen Kölner „Anti-Terror“-Demo (04:20)

„Fass ohne Boden“ Griechenland: Linke im freien Fall

Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD) zu Finanzen und Steuern (03:38)

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