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Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

7 Sep


Video: Verfassungsrechtler Rupert Scholz: "Es gab erhebliche Rechtsverstöße durch die Bundesregierung" (01:57)

Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht. „Wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe“ – Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht und Zurückweisungen an den Grenzen: Was seit „Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig“, konstatiert er.

In seinem epischen Zwei-Minuten-Interview vom November 2015 (!) brachte es der ehemalige Verteidigungsminister und immer noch führende Staatsrechtler Deutschlands, Rupert Scholz, 81, bereits mit aller Klarheit auf den Punkt: Durch den Import von Millionen Illegaler aus allen archaischen Kulturen der Welt wurden alle relevanten Asyl-, Einreise- und Aufenthaltsgesetze Deutschlands gebrochen – sowie das Grundgesetz.

Bei der Flutung Deutschlands mit „Geflüchteten“ missachtete die Bundesregierung das Abkommen von Dublin (III), den Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und insbesondere den Artikel 16 Grundgesetz – ein so genanntes Individualrecht. Nach seiner Ansicht erfolgte daher so gut wie keine einzige „Asyl-Einreise“ auf verfassungskonformen Weg. Die multiplen Rechtsverstöße der Bundesregierung liegen nach Ansicht von Rupert Scholz „auf der Hand“.

In einem Interview mit der „Bild“ am Sonntag bekräftigt Rupert Scholz, der seit 35 Jahren auch in führenden Positionen CDU-Mitglied tätig war, sein Diktum [seine Aussage], dass nach geltendem Staatsrecht kein einziger so genannter „Asylbewerber“ einen rechtlichen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland habe. Alles andere wäre ein verfassungswidrige Auslegung der geltenden deutschen Rechtsnormen.

Scholz: Kein Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland

Die „angeblich rechtswidrige“ Abschiebung des Gefährders Sami Al-Mujtaba nach Tunesien (PI-NEWS berichtete vielfach über den bislang mit einigen 100.000 Euro vom Steuerzahler subventionierten Hassprediger, Bin-Laden-Leibwächter, Koran-Gelehrten und Bochumer 9/11-Massenmord-Mithelfer) sorgt weiter für Diskussionen – auch die höchst abstrusen Reaktionen auf die Gerichtsentscheidung wird heftig kritisiert. Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) fordert im aktuellen BZ-Interview nun noch einmal eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Recht und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen.

Frage: Herr Professor Scholz, Sie fordern eine Verfassungsänderung beim Asylrecht. Warum?

Rupert Scholz: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise. Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“

Frage: Kommen die Gerichte hinterher?

Scholz: „Unsere Verwaltungsgerichte stehen vor dem Kollaps. Schon heute sind bis zu 400.000 Verfahren anhängig. Um die abzuarbeiten, braucht es zehn Jahre. So geht es nicht weiter. Das ist nicht zu bewältigen, auch nicht mit Blick auf den Sozialstaat und die Integration.

Wer heute in Deutschland einen Asylantrag stellt und abgewiesen wird, klagt in der Regel sofort. Die Prozesse ziehen sich über Jahre hin. Hinterher steht man vor der Frage, ob man jemanden nach so langer Zeit noch abschieben kann. Deshalb sollten wir das Asylrecht von einem subjektiv einklagbaren Recht in ein objektiv-rechtliches umwandeln – „nach Maßgabe der Gesetze“. So wie es auch die meisten EU-Staaten handhaben.“

Frage: Was heißt das?

Scholz: „Jeder einzelne Fall würde weiterhin geprüft. Aber der Gesetzgeber hätte mehr Möglichkeiten der Beschränkung und zur Ausgestaltung des Verfahrens. So wie die Niederländer. Die haben ein kurzes konzentriertes Beschwerdeverfahren ohne Gerichtsverfahren. Die Fälle sind in wenigen Wochen entschieden. Dann kann man direkt in die Abschiebung gehen.“

Frage: Könnte man damit auch Gefährdern wie Sami A. beikommen?

Scholz: „Der Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in unseren Rechtsstaat, der die Sicherheit der Bürger garantieren soll. Tatsächlich könnte man etwas tun. In ein Asylrecht „nach Maßgabe der Gesetze“ könnte man zum Beispiel reinschreiben: Wer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt, wird sofort abgeschoben. Die Franzosen machen das so.“

„Eindeutige Rechtslage“

Frage: Die Franzosen weisen auch an ihren Grenzen zurück. Warum sagen so viele Juristen, dass das an deutschen Grenzen nicht geht?

Scholz: „Es würde auch an den deutschen Grenzen gehen. Deshalb habe ich den Streit zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel nicht verstanden. Natürlich haben wir das Recht, jeden zu kontrollieren und zu prüfen, ob er ein Einreiserecht hat. Und wenn jemand aus einem sicheren Drittstaat kommt und Asyl begehrt, kann er sofort zurückgeschickt werden. Das ist eindeutige Rechtslage. Andere EU-Staaten machen das so. Die Dänen schicken jeden zurück, der aus Deutschland kommt. Auch die Schweden weisen inzwischen zurück.“

Frage: Man kann aber doch nicht alles auf die EU-Grenzstaaten abladen!

Scholz: „Wenn das nicht geschieht, dann aus Solidarität. Aber es gibt aktuell keine Rechtsgrundlage für die Verteilung von Flüchtlingen in der EU. Um sie zu schaffen, bräuchte es einen einstimmigen Beschluss. Ich denke nicht, dass Ungarn, Polen, Tschechien zustimmen werden. Diese viel beschworene europäische Lösung ist eine politische Floskel.“

Frage: Aber wie könnte man die Staaten in Südeuropa entlasten?

Scholz: „Es geht zunächst um den Ausbau von Frontex zur Sicherung der Außengrenzen. Diese Grenzsicherung sollte – über eine entsprechende Ergänzung – im EU-Vertragswerk um eine gemeinsames europäisches Asylverfahren schon an der Außengrenze ergänzt werden.“

Frage: Aktuell wird diskutiert, abgelehnten Asylbewerber, die integriert sind und einen Job haben, eine Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen. Was halten Sie von diesem so genannten „Spurwechsel“?

Scholz: „Einwanderung und Asylrecht muss man strikt auseinanderhalten. Ein solcher Spurwechsel würde alles durcheinander werfen und neue Unsicherheiten und Ungerechtigkeiten schaffen. Der eine Meister will den Mitarbeiter behalten, der andere nicht … Das kann nicht nach Gusto laufen, wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe. Nur über ein Einwanderungsgesetz kann zuverlässig geregelt werden, wo wir Bedarf und wo wir keinen Bedarf für bestimmte Arbeitskräfte haben. Dann kann man fragen, ob ein Bewerber die Maßgaben erfüllt und bleiben kann.“ [1]

[1] Dann sollten wir aber nicht denselben Fehler machen, wie bei der türkischen Zuwanderung, indem man die Familien nachholt, die dann in Deutschland bleiben und jahrzehntelang Sozialleistungen fordern. Die Aufenthaltsgenehmigung sollte nur so lange erteilt werden, wie der Migrant einer Arbeit nachgeht, seinen Lebensunterhalt selber bestreitet, dem Staat nicht auf der Tasche liegt, weder kriminell wird oder sich radikalen religiösen Gruppen anschließt.

Dies sollte für alle Migranten gelten, auch für die, die schon länger hier leben. Wer keine Arbeit hat, wer nicht bereit ist, sich zu integrieren, wer nicht in der Lage ist, seine Kinder anständig zu erziehen, sollte umgehend ausgewiesen werden. Moscheen und Islamverbände sollten nicht mehr finanziell unterstützt werden.

Vor allem sollten die Moscheen und Koranschulen überwacht werden und alle Hassprediger sofort ausgewiesen werden, was wohl auf die Mehrheit der Moscheen und Koranschulen zutrifft. Der islamische Religionsunterricht an den Schulen sollte sofort eingestellt werden, weil er die muslimischen Schüler radikalisiert und zum Hass gegen Andersgläubige aufruft. Nicht selten haben sich etliche dieser Schüler der ISIS angeschlossen und sind zum Töten nach Syrien oder in den Irak gegangen.

Frage: Was sagen Sie zur aktuellen Wehrpflicht-Debatte?

Scholz: Die Aussetzung der Wehrpflicht war überstürzt. Sie hat wesentlich dazu geführt, dass die Bundeswehr heute nicht nur materiell, sondern auch personell nicht funktionstüchtig ist. Deshalb bin ich froh, dass das Thema durch den Vorstoß der CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer wieder ins Blickfeld gerückt ist. Mein Vorschlag wäre, eine Übergangsregelung zu schaffen. Man könnte beispielsweise die Musterung wieder einführen und für denjenigen, die erfolgreich bestehen, Anreize schaffen, den Dienst aufzunehmen.

Frage: Laut Gallup-Umfrage sind nur noch 18 Prozent der Deutschen bereit, ihr Land zu verteidigen. Zweitletzter Platz in Europa … Warum ist das so?

Scholz: Das Ende des Kalten Kriegs hat zu dem Irrglauben geführt, der ewige Friede sei ausgebrochen. Es wurde von heute auf morgen so getan, als wäre Verteidigung ein Ding von gestern. Das hat zu einem Unverständnis für eine vernünftige Sicherheitsvorsorge geführt. Dabei muss jedes Land, das die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten will, verteidigungsfähig sein. Dass wir es nicht sind, in mehrfacher Hinsicht, ist eine Katastrophe. Man sieht doch, wie unsicher die Weltlage ist. Einige regionale Konflikte sind uns verdammt nahe.

„AfD als Korrektiv“

Frage: Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) denkt laut über Koalitionen zwischen CDU und Linkspartei im Osten nach. Eine Option?

Scholz: Eine verheerende Aussage! Das wäre das Ende der CDU – die durch die Große Koalition schon weit nach links gerückt ist. Dass die AfD entstanden ist, hat viel damit zu tun, dass die Union das rechte konservative Bürgertum vernachlässigt hat. Ich halte mich da an Franz-Josef Strauß. Grundziel muss sein: keine Partei rechts von der Union.

Frage: Was tun gegen die AfD?

Scholz: „Die Auseinandersetzung wurde bislang völlig falsch geführt. Der Vorwurf des Rechtspopulismus ist kein Argument. Man muss in der Sache argumentieren. Und die Wählerbeschimpfung halte ich für undemokratisch und gefährlich. Dass die AfD so stark werden konnte, liegt auch daran, dass die Entscheidung von 2015 kein einziges Mal im Bundestag diskutiert wurde. Die AfD ist jetzt da. Insofern ist sie auch ein Korrektiv“.

Betroffenheitsmedien alarmiert: „Sieben rechtswidrige Abschiebungen“ seit 2017

Laut Katastrophenmeldungen der „Betroffenheitsmedien“ hätten deutsche Behörden im laufenden Jahr bereits fünf rechtswidrige „Asylbewerber rechtswidrig“ abgeschoben, inklusive Sami Al-Mujtaba und Nasibullah S., der bereits wieder auf Steuerkosten nach Germoney zurückgejettet wurde! Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Anfrage der bayerischen „Grünen-Bundestagsabgeordneten“ Margarete Bause hervor.

In allen Fällen seien „die erforderlichen Verwaltungsakte noch nicht vollziehbar“ gewesen, schreibt das Ministerium. Die Zahlen beziehen sich auf den Stand vom 8. August 2018. Seitdem gab es noch einen Abschiebeflug nach Afghanistan. Die „Häufung“ [der rechtswidrigen Abschiebungen] seit Jahresbeginn sei auffällig – für das Jahr 2017 seien zwei Fälle bekannt – PI-NEWS berichtete mehrfach über die tragischen „Einzelfälle“ der illegalen Rückführung Illegaler durch den deutschen Staat. [2]

[2] Und wie viele illegale und abgelehnte Asylbewerber hätten ausgewiesen werden müssen? Man spricht von 600.000! Stefan Schubert: 600.000 abgelehnte Asylbewerber wurden nicht abgeschoben

Die seit 2017 insgesamt „sieben Betroffenen“ wurden in ihre Herkunftsländer Nigeria, Afghanistan, Kosovo, Marokko, Simbabwe, China und Tunesien abgeschoben – alles sichere Herkunftsstaaten im Übrigen.

In fünf der sieben Fälle hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben „eine umgehende Rückholung“ betrieben – in drei dieser Fälle reisten die Betroffenen auch bereits wieder nach Deutschland ein. Die Bundesregierung nennt zwar keine weiteren Details zu den betroffenen Personen, ein Teil ist aber öffentlich bekannt.

Der zu Unrecht aus Neubrandenburg abgeschobene Afghane Nasibullah S. ist seit dem vergangenen Wochenende zurück in Deutschland und auch Haschmatullah F. wird sich im deutschen Sozialsystem nach seiner Re-Re-Migration für immer pudelwohl fühlen – Inschallah [so Allah es will]! Denn nach Maßgabe der Blutraute ist das Wichtigste: „Rückführung – Rückführung – und nochmals Rückführung“!

Die millionenfache rechtswidrige Einwanderung und Subventionierung illegaler Einwanderer in Höhe von derzeit 160-190 Milliarden Euro durch die deutschen Sozialsysteme wurde in den verlogenen „Mainstreammedien“ des Merkel-Einheitsregimes allerdings bislang noch nicht thematisiert.

Von Rupert Scholz könnte auch sein Namensvetter, der sogenannte „Vizekanzler“ (dieses Amt gibt es laut deutschem Grundgesetz gar nicht), Winkeladvokat, G-20-Mittäter, der jetzige Bundesfinanzminister „Olaf Scholz“, SPD, noch eine Menge juristisches Handwerkszeug lernen. [3]

[3] Schweden zerbricht gerade daran, dass viele Gelder für die Flüchtlingspolitik ausgegeben wurden. Dabei wurde vor allen bei der schwedischen Bevölkerung Einsparungen vorgenommen und die innere Sicherheit dermaßen vernachlässigt, das die Migrantenkriminalität geradezu explodierte. Am Sonntag sind Reichstagswahlen und ich will hoffen, dass die Sozialdemokraten massiv verlieren, die Grünen aus dem Reichstag fliegen und die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die Wahl gewinnen.

Hätte man das nicht alles schon vorher wissen können. Aber die Schweden sind leider genau so blöde wie die Deutschen, sie nehmen die Warnungen der Rechtspopulisten nicht ernst. Sie wollen sie nicht hören. Sie müssen das Elend erst selber am eigenen Leib erfahren, bevor sie ihr Gehirn einschalten. Dabei gab es bereits mindestens seit 10 Jahren Warnungen, wie vom norwegischen Blogger Fjordmann: Fordman: Schweden: Der Triumph des Kulturmarxismus

Zur Person: Prof. Dr. Rupert Scholz, deutscher Staatsrechtler

Professor Rupert Scholz (81, CDU) war deutscher Verteidigungsminister von 1988-89 und zuvor Justizsenator in Berlin. Heute praktiziert der renommierte Staatsrechtler in einer Kanzlei in Berlin.

Rupert Scholz folgte 1978 dem Ruf der LMU München [Ludwig-Maximilians-Universität] auf den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verwaltungslehre und Finanzrecht. Mit Ablauf des Sommersemesters 2005 wurde der gebürtige Berliner emeritiert [altersbedingt freigestellt].

Von 1981 bis 1983 war er unter dem Regierenden Bürgermeister Richard von Weizsäcker Senator für Justiz, von 1982 bis 1988 unter Weizsäcker und dessen Nachfolger Eberhard Diepgen auch Senator für Bundesangelegenheiten des Landes Berlin. Am 18. Mai 1988 wurde er als Bundesminister der Verteidigung in das Kabinett von Bundeskanzler Helmut Kohl berufen.

• Siehe auch: Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) „Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in den Rechtsstaat“ (bild.de)

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

Noch ein klein wenig OT:

Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)


Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)

Die Armleuchter von Youtube haben das Video offensichtlich wieder gelöscht. Was nicht in ihre politisch korrekte Scheiße passt, wird gelöscht.

Masseneinwanderung ist Messereinwanderung – im Stadtzentrum von Dresden bedrohte ein 23-jähriger Afghane am Donnerstagvormittag mehrere Passanten mit einem 25 cm langen Schlachtermesser. Daraufhin wurden zahlreiche Einsatzkräfte, darunter auch Interventionskräfte (Sicherheitskräfte, Eingreiftruppe, Spezialeinheit) in Schutzmontur, in Richtung Prager Straße mobilisiert.

Der afghanische „Schutzbedürftige“ wurde gegen 10.35 Uhr von den Beamten vor Ort an der Sprachschule gefasst und in Gewahrsam genommen – sein Schlachtermesser wurde sichergestellt. Die Personalien des „Mannes“ wurden aufgenommen, er werde nun „befragt“, teilte eine Polizeisprecherin mit. >>> weiterlesen

Bundesweites Buchhändlerkartell boykottiert Spiegel-Bestseller "Die Destabilisierung Deutschlands" von Stefan Schubert

Schubert_Boykott-Die-Destabilisierung-DeutschlandsSeiteneinsteiger auf Platz 20 in die Spiegel-Bestsellerliste: "Die Destabilisierung Deutschlands" aus dem KOPP Verlag.

Schon im letzten Jahr haben wir die breit angelegte Medienzensur des Buches „Kontrollverlust“ von Silberjunge Thorsten Schulte, welches wenige Wochen vor der Bundestagswahl erschienen und mit der selbsternannten politischen Machtelite um Merkel und Schulz hart ins Gericht gegangen ist, von Beginn an journalistisch begleitet.

Denselben Leidensweg muss gerade der neue Enthüllungsbestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ von Ex-Polizist und Spiegel-Bestsellerautor Stefan Schubert bestreiten. Im letzten Kapitel des Buches, welches sich ausführlich mit dem Moslem-Terroristen Anis Amri beschäftigt und mit Insiderinformationen aus hochrangigen Ermittlerkreisen den Grund seiner Nichtfestnahme belegt, birgt einen staatspolitischen Skandal erster Güte. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen lässt Katrin Göring-Eckardt verstummen! (22:27)

Die Mutter aller Probleme ist die Migration. Und Seehofer der Vater aller Merkel-Sorgen

Merkel und Seibert sprechen nicht mehr von "Hetzjagden" auf Menschen – Wie kommt’s?

Prof. Werner Patzelt: „Frau Bundeskanzler, bitte belegen Sie Ihre Behauptungen, dass es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben hat“

Fake News bei Anne Will und niemand hat’s bemerkt: Serdar Somuncu: “NPD hatte im Saarland 7,2% bei der letzten Bundestagswahl”

Spiel nicht mit den Schmuddelkindern – Inge Steinmetz: Offener Brief an Frau Dunja Hayali

Video: Leif-Erik Holm (AfD): Hat es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben, wie Merkel und Seibert behaupten? (04:50)

Berlin nimmt chinesische Dschihadisten (Uiguren) auf – Seehofer beschließt generelles Abschiebeverbot

23 Aug

xinjiang_uiguren

Bayern ist FREI

Der Antirassismusausschuss der UNO hat China wegen Benachteiligung seiner muslimischen Turkvölker in der Autonomen Region Xinjiang kritisiert.
Das chinesische Außenministerium weist darauf hin, dass der selbe Ausschuss im großen und ganzen Chinas Bemühungen um Umsetzung der Antirassismuskonvention in Xinjiang anerkannt habe und dass die kritischen Anmerkungen von einigen unseriösen oder antichinesischen Medienaktivisten (wir würden sagen „humanitären Hetzmedien“) aufgegriffen und sensationalistisch aufgeblasen wurden.
Genau diesen Vorwurf erhebt Volker Bräutigam gegen die ARD.
Es sei auch noch angemerkt, dass der Antirassismusausschuss auch gegen Deutschland schwere Vorwürfe erhebt, die bis zu einer offiziellen Rüge gehen.
Indem Deutschland es versäumte, Thilo Sarrazin strafrechtlich zu verfolgen, habe es die Entstehung eines feindseligen Klimas für muslimische Minderheiten hingenommen und somit die Konvention verletzt, erklärte der Ausschuss 2012.
Dennoch greift Seehofers BMI  jetzt auf Drängen der Grünen die Kritik an China auf und beschließt ein generelles Abschiebeverbot zugunsten chinesischer Muslime aus Xinjiang.  Es erinnert an die…

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Video: Roland Tichy zum Fall Sami A. – Zumutung oder Zuspitzung eines grenzenlosen Landes (08:05)

21 Aug


Video: Roland Tichy über den den Fall Sami A. – Zumutung oder Zuspitzung eines grenzenlosen Landes (08:05)

Dem nordrhein-westfälischen Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) ist es endlich gelungen, einen notorischen Gefährder abzuschieben, der ausreisepflichtig war und diese Pflicht verletzte. Weil der NRW-Minister dem juristischen Behinderungsmechanismus ‚unsicheres Herkunftsland‘ nicht bis ins kleinste Detail Tribut zollte, steht der gesamte Rechtsstaat auf der Kippe. Nicht etwa durch die zigtausendfache Missachtung der Einwanderungsgesetze, sondern durch eine Formalie. Durfte der Staat die Ausreisepflicht durchsetzen, indem er Sami A. nach Tunesien abschob?

Meine Meinung:

Wenn ich recht informiert bin, bestanden einige auf der Zurückholung von Sami A., wegen der oben genannten Formalie. Diese Formalie bestand darin, dass einige wohl davon ausgingen, dass Sami A. in Tunesien, das Land, in das er abgeschoben wurde, von Folter und einer möglichen Todesstrafe bedroht sei. Dies ist aber nicht der Fall, so jedenfalls lautet die offizielle Version.

Hierzu Petr Bystron von der AfD:

Der Irrsinn, den Gefährder zurückzuholen, gründet sich auf einen Verfahrensfehler der Bochumer Ausländerbehörde, die den Mann trotz ausstehender Gerichtsentscheidung in den Flieger setzte. Das Gericht wiederum sieht Sami A. der Folter im Heimatland ausgesetzt. Dass dies Unsinn ist, beweist die Anfrage von AfD MdB Petr Bystron, aus der seitens der Bundesregierung glasklar hervorgeht, dass in Tunesien nicht gefoltert wird.

Also lasst den islamischen Verbrecher, der vielleicht sogar für den tausendfachen Mord der Al Qaida mitverantwortlich ist, als islamische Terroristen am 11.09.2001 ihre Flugzeuge in die New Yorker Zwillingstürme steuerten, wobei etwa 3.000 Menschen starben, dort, wo er ist.

Video: Demozug in Cottbus am 19.8.2018, "Zukunft Heimat" (05:51)

Cottbus (und viele andere Städte, gerade in den neuen Bundesländern) zeigen wie’s geht! Was würde Merkels Lügen -und anti-deutsche Hetzpresse jetzt am liebsten wieder schreiben? Lauter RECHTSRADIKALE, NAZIS und RASSISTEN, nicht wahr!?


Video: Demozug in Cottbus am 19.8.2018, "Zukunft Heimat" (05:51)

Video: Jürgen Elsässer in Cottbus am 19.8.2018 bei "Zukunft Heimat" (18:53)

Video: Jürgen Elsässer in Cottbus am 19.8.2018 bei "Zukunft Heimat" (18:53)

Siehe auch:

Opferfest: Heute bekommen eine halbe Million Tiere die Kehle aufgeschnitten!

Deutschland und die Aufzucht von Idioten

Holländischer Außenminister: „Es gibt keine friedlichen multikulturellen Gesellschaften“, das ist genetisch bedingt

Brutaler Auflageneinbruch: Springer-Printmedien Bild, Morgenpost und BZ so gut wie tot

USA: Der Kampf der Schwarzen gegen die weiße Rasse wird immer brutaler

Video: Doku: Der Linksstaat (Teil 3): Steuergeld und Verfassungsschutz als Waffen gegen die Opposition (104:35)

AfD: Familiennachzug sofort einstellen – Rückführung der Migranten in ihre Heimatländer

Öffentliche Hexenjagd auf ÖVP-Politikerin Claudia Schmidt wegen "rassistischer Äußerungen"

AfD: Familiennachzug sofort einstellen – Rückführung der Migranten in ihre Heimatländer

19 Aug

familiennachzug_einstellen

AfD schreibt:

Ausgerechnet der Libanon: Woher kamen noch einmal die meisten kriminellen Großfamilien?

Dumm, dümmer, Deutschland. Schon jetzt können die zahlreichen hochkriminellen Clans aus beispielsweise Essen, Bremen oder vor allem Berlin ihren lukrativen Geschäften fast unbehelligt nachgehen. Und was macht unsere kluge und umsichtige Regierung, um "Abhilfe" zu schaffen? Man schiebt diese Leute, die oftmals von Hartz IV leben, aber sündhaft teure Autos fahren, nicht etwa schnellstmöglich ab – nein, man führt ihnen stattdessen lieber noch Familiennachzug in unvorstellbarer Zahl zu!

Natürlich befinden sich unter dem Familiennachzug auch rechtschaffene Leute, keine Frage, aber man muss doch ehrlicherweise davon ausgehen, dass zumindest der allergrößte Teil hier ebenfalls niemals einer legalen bzw. auskömmlichen Tätigkeit nachgehen werden wird. Das alleine schon aufgrund des kulturellen Hintergrundes, der oftmals kaum vorhandenen Schulbildung und der verlockenden Möglichkeit, sich in die bereits viel zu stark verankerten kriminellen Parallelgesellschaften einzugliedern. Auch eine Art der Integration, aber beileibe keine, die sich der steuerzahlende Bürger wünschen wird, der das am Ende einmal mehr finanziell schultern muss.

Wir fordern, den Familiennachzug zu stoppen und vor allem bei Menschen aus Syrien und anderen überwiegend befriedeten Ländern, Zusammenführungen im jeweiligen Heimatland zu planen und dann auch tatsächlich durchzuführen. Was halten Sie davon, dass allen Beteuerungen und Beschwichtigungen unserer sogenannten Regierung zum Trotz immer weitere – übrigens fast ausschließlich ungebildete und beruflich gering qualifizierte muslimische Migranten den Weg zu uns finden sollen?

Aus welchen Ländern die meisten Familien nach Deutschland wollen

Die weitaus meisten Terminanfragen für den Familiennachzug zu in Deutschland lebenden Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus liegen an der Botschaft in Beirut (Libanon) vor. Insgesamt 22.116 Angehörige haben an der deutschen Vertretung in der libanesischen Hauptstadt bis zum 20. Juli einen Termin zur Erteilung eines Visums beantragt.

Das geht aus einer Antwort des Auswärtigen Amts auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Luise Amtsberg hervor. Es gibt aber auch Anfragen aus Erbil im Irak, aus Istanbul in der Türkei, aus Syrien, Ostafrika, Kenia, Nairobi, aus Addis Abeba in Äthiopien, aus dem Sudan und Khartum,  >>> weiterlesen

Seid ihr völlig plemplem? Wir wollen Sami A. nicht zurück

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AfD schreibt:

Nicht auch noch das: Sami A. muss nach Deutschland zurückgeholt werden! Jetzt also doch! Die irrste Justizposse der letzten 50 Sommerlöcher steuert ihrem Finale entgegen: Bin Ladens Ex-Leibwächter muss zurückgeholt werden.

Die Entscheidung des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts, den abgeschobenen Gefährder Sami A. erneut Deutschland zuzumuten, ist final und kann nicht weiter angefochten werden. In einem ersten Schritt wurde der türkischstämmigen Anwältin, Seda Basay-Yildiz, des 42-jährigen Islamisten, die sich, obwohl sie in Deutschland geboren wurde, nicht mehr als "Teil der deutschen Gesellschaft fühlt" und eine sogenannte Betretungserlaubnis für Deutschland weitergeleitet hat. Laut dieser muss das Auswärtige Amt ihm ein Visum für die Einreise ausstellen – inklusive einer Kostenzusage für den Rückflug.

Wie schnell Bin Ladens Ex-Leibwächter tatsächlich wieder da ist, steht noch nicht fest. Gegen ihn wird in Tunesien ermittelt, und er muss dort bleiben. Der Irrsinn, den Gefährder zurückzuholen, gründet sich auf einen Verfahrensfehler der Bochumer Ausländerbehörde, die den Mann trotz ausstehender Gerichtsentscheidung in den Flieger setzte. Das Gericht wiederum sieht Sami A. der Folter im Heimatland ausgesetzt. Dass dies Unsinn ist, beweist die Anfrage von AfD MdB Petr Bystron, aus der seitens der Bundesregierung glasklar hervorgeht, dass in Tunesien nicht gefoltert wird.

Auch der tunesische Minister für Menschenrechte sicherte mehrfach eine faire und rechtsstaatliche Behandlung für Sami A. zu. Warum bestimmte Kreise in Deutschland den Gefährder dennoch unbedingt weiterhin hier behalten möchten, ist vollkommen unverständlich. Allein die Abschiebung kostete die Steuerzahler 36.646,05 €, zusätzlich kassiert er seit Jahren monatlich 1.167,84 € Sozialhilfe. Der Rechtsstaat macht sich zur Lachnummer all jener Islamisten-Freunde, die den Untergang Deutschlands zum Lebensziel erklärt haben.

Meine Meinung:

Was hier abläuft ist die reinste Idiotie. Aber wundert das, schließlich werden wir von Idioten regiert und die haben die Idiotie längst zur Normalität erhoben. Was bei und falsch läuft, ist die Tatsache, dass wir den Migranten überhaupt irgendwelche Sozialleistungen bezahlen. Klopft doch einmal in den USA, in Kanada, Neuseeland oder Australien an und fragt, ob ihr dort Sozialleistungen erhalten könnt. Die zeigen euch den Mittelfinger und befördern euch mit einem Tritt in den Hintern vor die Tür.

Wer dort einwandern will, muss sich seinen Lebensunterhalt selbst verdienen oder er muss zurück in seine Heimat. Nur im Land der Gutmenschenpsychopathen, nämlich in Deutschland, erhalten alle Sozialschmarotzer Sozialleistungen. Kein Wunder also, wenn Deutschlands Sozialsystem früher oder später zusammenbricht. Schon heute nimmt die wirtschaftliche Kraft Deutschlands immer stärker ab und immer mehr ausländische Firmen kaufen deutsche Firmen auf.

Die 20 führenden deutschen Dax-Konzerne gehören heute schon zu 65 Prozent ausländischen Investoren, Chinesen, Amerikanern, den Saudis und anderen. Kein Wunder also, wenn Deutschlands Wirtschaftskraft immer weiter abnimmt und das Sozialsystem schwächen, denn die Gewinne fließen ins Ausland. In Deutschland dagegen werden unrentable Firmen geschlossen, unrentabel natürlich aus Sicht der Aktionäre, die nicht an einer Mitbestimmung und anderen sozialen Errungenschaften interessiert sind, sondern an schnellen Gewinnen. Globalisierung nennt sich das.

Und wenn man sich dann noch Massen von muslimischen ungebildeten und nichtintegrationswilligen Kriminellen, Asozialen, Sozialschmarotzern und Islamisten ins Land holt, dann beschleunigt das den wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Niedergang Deutschlands und beschleunigt den sozialen und gesellschaftlichen Zusammenbruch, der einst besten kulturellen und demokratischen Gesellschaft, die Deutschland je hervorgebracht hat.

Die Bildung unserer Schulkinder ist im freien Fall – Opfert unsere Kinder nicht Merkels Bildungsmisere

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AfD schreibt:

Beschämend: Die Bildung unserer Schulkinder ist im freien Fall. Einst das Land der Dichter und Denker, steht der Wohlstand Deutschlands nun auf dem Spiel. Die Schulen können kaum mehr ihrer Aufgabe gerecht werden. Die Leidtragenden sind unsere Kinder.

Die aktuelle Studie der wirtschaftsnahen Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) beklagt den massiven Einbruch an deutschen Schulen. Vor allem bei Schulqualität, Integration und Verminderung von Bildungsarmut ist ein deutlicher Rückgang zu beklagen. Dafür nimmt die Gewalt an den Schulen immer stärker zu. Allein in Berlin-Neukölln gibt es mittlerweile acht Brennpunktschulen mit großer muslimischer Mehrheit, die von einem Wachschutz bewacht werden müssen, um gewalttätige oder sexuelle Übergriffe auf Lehrer und Schüler zu verhindern. Viertklässler schneiden in Deutsch und Mathematik plötzlich wesentlich schlechter ab als in den Vorjahren. Außerdem nimmt die Schulabbrecherquote unter Ausländern weiter zu: von 11,8 Prozent im Jahr 2015 auf 14,2 Prozent im Jahr 2016. [1]

[1] Verkündet doch einmal, dass alle Familien, deren Kinder, die die Schule abbrechen, wegen versäumter Erziehungsplicht, was wohl der Wahrheit entspricht, in ihre Heimat ausgewiesen werden. Was meint ihr wohl, wie fleißig die Kinder auf einmal in der Schule sind. Eure ganze Laissez-fair-Pädagogik ist einfach nur vorn Arsch. Die muslimischen Eltern lachen euch doch aus. Die nehmen euch doch gar nicht ernst, ihr lächerlichen linksversifften Gutmenschen-Pädagogen.

Im Gegenteil, sie fordern sogar für ihre oft vollkommen asozialen Kinder, die oft nicht einmal bis fünf zählen können, aber alle Ärzte und Astronauten werden wollen, die besten Zensuren, sonst gibt es Stress. Und schafft endlich den Islamunterricht an den Schulen ab, denn dadurch werden die muslimischen Kinder allenfalls radikalisiert und gegen die demokratische Gesellschaft, die Ungläubigen und gegen das Christentum aufgehetzt.

Auch der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, weiß um die brisante Lage. Er sieht die Inklusionsaufgabe als völlig unbewältigt an und beklagt die gestiegenen Anforderungen durch die Zuwanderung: Es führt zu einem massiven Abbruch von Leistungen, wenn der Anteil der Kinder, die nicht oder nur schlecht Deutsch sprechen, zu groß ist. Wie soll man auch unterrichten, wenn einen die Hälfte der Schüler nicht versteht? Über solche “Kleinigkeiten" denken die selbsternannten Weltretter in Merkels Buntland natürlich nicht nach und schicken die eigenen Kinder lieber auf Privatschulen.

Hier wird die Zukunft unseres Landes auf dem Multi-Kulti-Altar sehenden Auges geopfert. Selbst hochmotivierte Lehrkräfte können beim besten Willen keinen guten Unterricht anbieten, wenn das halbe Klassenzimmer sie nicht versteht. Auch gute Schüler werden durch das unterirdische Leistungsniveau nach und nach in Mitleidenschaft gezogen. Das einstige Erfinderland Deutschland verliert immer mehr den Anschluss und verkommt zum Eldorado der Gutmenschen und Träumer.

„Massiver Leistungsabbruch, wenn zu viele Kinder schlecht Deutsch sprechen“

In fast allen Bundesländern ist die Bildungsqualität laut einer Studie gesunken. Der Lehrerverband sieht bei der Integration von Migrantenkindern riesige Defizite – und es drohe noch „Schlimmeres“. Auch bei der Digitalisierung an Schulen hapert es. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Öffentliche Hexenjagd auf ÖVP-Politikerin Claudia Schmidt wegen "rassistischer Äußerungen"

Video: COMPACT-Strand-TV: MeToo, MeTwo, Mimimi 12:57

Michael Mannheimer: Schlachthaus Deutschland – Eine Messer-Blutspur geht durch unser Land

Den Feminismus in seinem Lauf halten weder Kuh noch Stute auf

Libysche Marine bestätigt: Keiner verlässt mehr das Land

Jürgen Fritz: Das Volk ist das Problem – Es lernt nur durch Schmerzen nicht durch Vernunft

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Die afrikanischen Migranten die in Spanien landen, wollen nach Frankreich und Deutschland

Video: Laut Gedacht #84: Offene Grenzen für Gefährder (06:33)

10 Jun

Die SPD setzt sich auch für den Familiennachzug bei Gefährdern ein. Um des Koalitionsfriedens willen stimmt die Union zu. Ein gefundenes Fressen für die Sozialdemokraten, die der CDU deshalb eine Gefährdung der Sicherheitslage vorwerfen. Doch wer trollt hier wen? Das und noch mehr in Folge 84 von „Laut Gedacht“.


Video: Laut Gedacht #84: Offene Grenzen für Gefährder (06:33)

Noch ein klein wenig OT:

NRW-Innenminister Herbert Reul: „IS-Kinder unter 14 Jahren stark radikalisiert“

Lilium_candidum_madonna_lilyBy I, Ranger, CC BY 2.5

NRW-Innenminister Herbert Reul verlangt: Angesichts der islamistischen Terrorbedrohung müsse die „Kleinstaaterei“ der Bundesländer beendet werden. Zudem bereitet dem CDU-Politiker Sorgen, wie man Kinder von IS-Rückkehrern beobachten kann. Ich sehe gleichzeitig noch Lücken, weil wir etwa keine Antwort auf die Frage haben, wie wir mit unter 14-jährigen Kindern von zurückkehrenden IS-Kämpfern und ihren Frauen umgehen.

Unseren Behörden ist bekannt, dass sie stark radikalisiert sind. Doch wir verfügen bisher über kein Instrument, um die Daten von den Kindern zu speichern. Väter und Mütter erfassen wir mit allen Details in den Akten. Doch über ihre Kinder steht darin nichts. Das ist für den Verfassungsschutz ein Riesenproblem. Ich plädiere deshalb dafür, die Altersgrenze für eine solche Datenerfassung zu überprüfen. Bayern hat gar keine Altersgrenze. Das müssen wir jetzt klären, sonst heißt es irgendwann, warum habt ihr nichts getan. >>> weiterlesen

SP schreibt:

Nicht auszudenken, dass die eigenen Kinder mit solchen stark radikalisierten Kindern die selbe Schule/Klasse besuchen könnten! Aus meiner Sicht eine Zumutung für Eltern, die-schon-länger-hier-leben, und deren Kinder! Ich will das nicht!

Chantal schreibt:

Und diese Kinder erfahren ein vielfaches mehr an Zuwendung (finanzieller, politischer und pädagogischer Art) als meine eigenen Kinder. Einfach unfassbar.

Meine Meinung:

Diese muslimischen Terroristen und ihre Familien sollte man gar nicht in Deutschland einreisen lassen. Sollen diese religiösen Fanatiker doch in ihrem viel geliebten islamischen Staat bleiben. Warum kommen sie eigentlich nach Deutschland zurück, in ein Land, das sie abgrundtief hassen? Ist es in den islamischen Staaten doch nicht so toll? Etwa wegen des Islam? Hier aber können sie es sich auf Kosten des Staates gemütlich machen und ihren Terror weiter predigen. Nur ein Staat ohne Verstand lässt solche Irren wieder ins eigene Land. Man hätte ihnen schon längst die deutsche Staatsangehörigkeit entziehen sollen.

viktoriak schreibt:

Warum lässt man all diese völlig verhassten Leute wieder zurückkommen? Wie verrückt sind wir eigentlich? Was, wenn diese jungen gehirngewaschenen Kinder und Jugendliche andere Kinder und Jugendlichen dann mit ihrer islamischen Hass- und Gewalt-Ideologie impfen? Was, wenn sie mit Messern auf andere (widersprechende) Kinder einstechen? Politiker geben ihre Kinder auf teure Privatschulen, es betrifft sie wahrscheinlich nicht genügend.

Video: Mesut Özil – Erdogans bester Mann – Kommentar von Claus Strunz (02:38)


Video: Mesut Özil – Erdogans bester Mann – Kommentar von Claus Strunz (02:38)

Siehe auch:

Kardinal Robert Sarah: Nur Heilige und Märtyrer werden die Islamisierung Europas noch aufhalten können

Susanna, der verdächtige Kurde und die Frage: Warum sind wir so bekloppt?

Die Willkommenskultur frisst ihre Kinder – Merkel wählen – Leichen zählen!

Susanna, der verdächtige Kurde und die Frage: Warum sind wir so bekloppt?

Akif Pirinçci: Ramadan: Datteln fürn Arsch – den ganzen Tag nichts essen – ist doch ungesund (04:54)

Video: Eine 50 Meter lange Leine des Grauens weist auf die Zunahme muslimischer Gewalt hin (11:47)

Wiesbaden-Erbenheim: Vermisste Susanna aus Mainz ist tot! – 14-Jährige erdrosselt und vergraben – Täter ein 20-jähriger Iraker?

Merkels Staatsversagen: Von der Willkommenskultur zum BAMF-Desaster

7 Jun

Zu dick aufgetragen, zu hoch gepokert, Milliarden verschleudert und die Medien spielten mit einer konzertierten Meinungsmanipulation unisono mit. Unsere Politikerkaste ist für Dutzende Tote, Verletzte, Ausgeraubte, Vergewaltigte, genauso verantwortlich, wie für Zigtausende Geringverdiener, für die Islamisierung Deutschlands, für eine verfehlte Familienpolitik, für eine zu geringe Geburtenrate deutscher Kinder, für ein komplettes Versagen in der Bildungspolitik und der Tatsache, dass die Gewalt an deutschen Schulen immer stärker anwächst und immer mehr Schulen einen Wachschutz brauchen.

Merkels Politik bedeutet für Millionen von belogenen und betrogenen Rentnern und unterbezahlten Pflegern, denen man zugunsten einer völlig verfehlten Masseneinwanderung den verdienten und auskömmlichen Lebensabend beschneidet. Die Schulen verkommen, der Wohnraum verknappt, die Mieten steigen, viele Deutsche finden keine bezahlbare Wohnung mehr, die digitale Technisierung ist unterentwickelt, die Bundeswehr in bejammernswertem Zustand, das Gesundheitswesen im Notstand, die Altenpflege lächerlich und der Antisemitismus blüht und gedeiht durch die muslimische Masseneinwanderung.

Polen, Ungarn, Slowenien, Österreich, Tschechien und Italien wollen von Flüchtlingen nicht zur Kasse gebeten werden. Bosnien, Serbien, Montenegro schiebt die ungebetenen Besucher gleich weiter. Dänemark, Schweden, Finnland haben die Grenzen weitgehend geschlossen. Spanien ohnehin. Erstaunlich, dass sich Angela Merkel noch nicht revidiert hat und endlich sagt: Wir schaffen es nicht!

Bayern ist FREI

Erzwungene Willkommenskultur – tarnen, türken, täuschen …

Von Claudio Michele Mancini Juni 04, 2018

Wie formulierte es Wolfgang Bosbach (CDU) so trocken? „Ich kann mich nur wundern, dass jetzt, im Frühjahr 2018, über Probleme, Pannen und Versäumnisse diskutiert wird, die schon im Herbst 2015 zu erwarten waren.“

Es war die Zeit, in der unsere Kanzlerin über alle Medien verkündete: „Wir schaffen das!“ Willkommenskultur war angesagt. Sie wurde psychologisch mit christlicher Humanität und implizit mit der „Erbschuld“ verknüpft und damit für viele Bürger zur vermeintlichen Verpflichtung. Den einfältigen Bahnhofskomitees sei verziehen.

All jene, die es wagten, Bedenken zu äußern, wurden von rot-militanten Journalisten und grünen Hardcore-Samaritern gnadenlos in die „rechte Ecke“ gestellt. Kritiker, Zweifler oder Gegner wurden diskreditiert, diskriminiert, stigmatisiert, sie wurden verhöhnt, beschimpft und als rechtes Gesocks, als Nazis oder Rassisten an den öffentlichen Pranger gestellt. Jetzt müssen ersatzweise die AFD und deren Mitglieder herhalten, um bei dem offenkundigen Behördendesaster…

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Wer noch alles, auf Wunsch der SPD, in unser Land kommen darf

23 Mai

kranke_und_gefährder_hereinspaziert

Gestern in der 18:45 Uhr Nachrichtensendung von RTL wurde uns verklickert, dass man beim Familiennachzug ganz besonders Kranke und Behinderte berücksichtigen würde. Das ist natürlich sehr human gedacht, aber das geht natürlich nur auf Kosten der Steuerzahler. Denn es ist davon auszugehen, dass Kranke und Behinderte nicht unbedingt die Wirtschaft hier ankurbeln in die Sozialkassen einzahlen oder den Arbeitsmarkt bereichern werden.

Dieser Kompromiss, der auf Druck der SPD zustande gekommen ist, riecht nach Fäulnis. Das merkt man auch daran, dass selbst so genannte Gefährder, die sich „glaubhaft“ vom Islam-Terrorismus distanziert haben ihre Familien in unserem Land „zusammenführen“ können. Wissen die verantwortlichen Politiker denn nicht, dass es ein leichtes Spiel für Islam-Terroristen ist, die Sicherheits- und Einwanderungsbehörden zu täuschen und zu belügen?

Deutschland hat fertig und die SPD treibt ein übles Spiel mit den Bürgern. Wird Zeit, dass diese gemeingefährliche Partei so schnell wie möglich von der politischen Bühne verschwindet und Horst Seehofer, als Bettvorleger der Merkel/SPD-Riege aufhört, die Wähler zu belügen.

Immerhin gibt es auch ein paar vernünftige Stimmen:

Der CDU-Innenexperte und Vorsitzende des Anis-Amri-Untersuchungsausschusses des Bundestages, Armin Schuster, hat die SPD aufgefordert, die Möglichkeit des Familiennachzugs von Angehörigen geläuterter Gefährder im Rahmen der parlamentarischen Beratungen aus dem Gesetzentwurf zu streichen. „Ich sehe keinen Bedarf für die von der SPD geforderte Regelung“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Donnerstagausgabe).

„Wer in Deutschland als Gefährder eingestuft ist, kann keinen Familiennachzug erhalten, so viel muss klar sein. Das eigene Glaubhaftmachen einer vermeintlichen Läuterung kann doch hier nicht ausschlaggebend sein.“ Schuster fuhr fort: „Es kommt in jedem Einzelfall ausschließlich auf die aktuelle Einschätzung unserer Sicherheitsbehörden an. Ich hoffe hier auf die Vernunft der SPD-Kollegen in den parlamentarischen Beratungen.“

Der Gesetzentwurf wurde am Mittwoch vom Kabinett gebilligt und wird nun vom Bundestag beraten. Nach Angaben des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesinnenministerium, Stephan Mayer (CSU), hat das SPD-geführte Bundesjustizministerium (die linksradikale Justizministerin Katarina Barley) darauf gedrängt, die Regelung in den Gesetzentwurf aufzunehmen. CDU-Landespolitiker haben dagegen bereits protestiert.

Quelle: Wer so noch alles, auf Wunsch der SPD, in unser Land kommen darf

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Bundesregierung will Terroristen-Familien nach Deutschland holen

Kaum hatte Innenminister Seehofer seine dubiose Botschaft von der sinkenden Kriminalität in Deutschland verkündet, ging ein politisches Twitter-Gewitter los. Kathrin-Göring Eckardt, die Fraktionsvorsitzende der Grünen jubelte: „Weniger Straftaten sind eine gute Nachricht für fast alle“. Kein kritisches Wort, wie man es von der Opposition erwarten dürfte. Die Zeiten, da die Grünen der Regierung auf die Finger geklopft haben, sind längst vorbei.

Auch Ulla Jelpke von der Linken glaubt an die Kriminalstatistik und fordert die „Aufrüstung der Polizei“ endlich zu stoppen. „Bürgerrechte statt Kontrollwahn“ heißt bei Jelpke, den Drogenhandel zu legalisieren. Da hat sie keine Zeit, ihrer eigentlichen Aufgabe als Oppositionspolitikerin nachzukommen.

Während Seehofer noch mit dem Verkünden der guten Nachricht beschäftigt war, kam eine Meldung, die zeigt, dass der Innenminister und die Bundesregierung alles zu tun entschlossen ist, das angebliche Sinken der Kriminalitätsrate zu stoppen und für einen kräftigen Anstieg zu sorgen.

Union und SPD haben sich darauf geeinigt, den Familiennachzug auch für Gefährder, das heißt Terroristen, zu gestatten: „…in begründeten Einzelfällen (können) Ausnahmen zugelassen werden, wenn sich derjenige, zu dem der Familiennachzug stattfinden soll, gegenüber den zuständigen Behörden offenbart und glaubhaft von seinem sicherheitsgefährdenden Handeln Abstand nimmt“, heißt es in der Kabinettsvorlage von Bundesinnenminister Horst Seehofer zur Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten. Am heutigen Mittwoch soll das Kabinett abschließend darüber abstimmen.

Nicht genug, dass der Ex-Leibwächter von Topterrorist Osama bin Laden [1] mit über 1000€ Sozialleistungen bedacht wird, weil man ihn nicht abschieben will, hat der Mann nach in Kraft treten der Seehofer-Vorlage noch die Möglichkeit, seine Familie nachzuholen. Er muss lediglich so tun, als würde er kein Islamist mehr sein. Wer weiß, was Taqiyya ist [List, Lüge, Täuschung], weiß auch, dass ihm das ganz leicht fällt. Taqiyya ist ein bei verschiedenen muslimischen Gruppen geltendes Prinzip, wonach es bei Zwang oder Gefahr für Leib und Besitz erlaubt ist, rituelle Pflichten zu missachten und den eigenen Glauben zu verheimlichen. Ungläubige darf man sowieso belügen.

[1] Sami A. [Sami-Al-Mujtaba], Der ehemalige Leibwächter von Top-Terrorist Osama bin Laden lebt seit mehr als 20 Jahren unbehelligt in Deutschland (Bochum). Die Bundesregierung will den Gefährder abschieben – doch weil ihm in seinem Heimatland Tunesien Folter droht, ist das kompliziert. Jetzt hat ein tunesischer Minister zugesichert, den Leibwächter nicht zu foltern. Doch wie glaubwürdig ist das?

Der als ehemaliger Leibwächter des getöteten al-Qaida-Anführers Osama bin Laden geltende Sami A. kann weiterhin nicht abgeschoben werden. Das geht aus der Antwort der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen auf eine Kleine Anfrage der AfD hervor. Außerdem beziehe der als gefährlich geltende Mann mit seiner Frau und seinen vier Kindern [seit Februar 2008] 1167,84 Euro Hilfeleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Die Bild-Zeitung hatte darüber zuerst berichtet. Sami A. bestreitet bis heute jede Verbindungen zu Osama bin Laden (Taqiyya?).

Bei Leuten, die Jean-Claude Juncker „Wenn es ernst wird, muss man lügen“ zu ihren Freunden zählen, kann jeder Islamist auf Verständnis hoffen. Auch wenn die Initiative für „reumütige Gefährder“ auf Druck von Justizministerin Katarina Barley in die Kabinettsvorlage eingearbeitet worden ist, bleibt Seehofer der Hauptverantwortliche für diesen haarsträubenden Angriff auf die innere Sicherheit unseres Landes.

Wieder wird die Bevölkerung vor vollendete Tatsachen gestellt. Die weitere „Flüchtlings“-Zufuhr wird nicht nur nicht gestoppt, die Regierung sucht nach immer neuen Möglichkeiten, noch mehr Einwanderer in unsere bereits überforderte Gesellschaft zu pumpen. Statt wenigstens „Gefährder“, also Terroristen und Intensivstraftäter konsequent abzuschieben, sollen sie es sich hier bequem machen und „gut und gerne“ unter uns leben. Wer Unbehagen bei dem Gedanken fühlt, dass Terroristen-Familien unsere neuen Nachbarn werden sollen, ist natürlich ein „besorgter Bürger“, also rechts.

Unser Land hat den Zuzug von 2015/2016 noch nicht verkraftet. Ein großer Teil von den überwiegend jungen Männern sitzt immer noch in Massenunterkünften und ist wachsend frustriert. Die von Seehofer geschönte Kriminalstatistik weist aus, dass die meisten Gewaltverbrechen und Vergewaltigungen von diesen aggressiven jungen Männern verübt werden.

Ellwangen [2] hat gezeigt, dass die Polizei kaum noch mit den sich anhäufenden Gewaltpotential fertig wird. Eine Politik, die konsequent die Realität ausblendet, um einem inzwischen totalitär gewordenen Humanismus zu frönen, riskiert den Bürgerkrieg. Eine Gesellschaft, die das mit sich machen lässt, riskiert ihren Untergang. >>> weiterlesen

[2] In der Sendung von "Zapp" wurde die Realität wieder einmal vollkommen auf den Kopf gestellt. Nicht die randalierenden und gewalttätigen Afrikaner, die den Togelesen dem Zugriff der Polizei gewaltsam entziehen wollten, damit er abgeschoben werden kann, wurden als die Schuldigen dargestellt, sondern die Polizei. Es ist einfach zum Kotzen, wie die Wahrheit von den Linken verdreht wird. Und als Beweis wurden dann die Aussagen der Afrikaner aufgeführt. Video: Der Fall Ellwangen (06:52)

Siehe auch:

Video: Staatsrechtler Prof. Rupert Scholz (CDU) will alle Flüchtlinge abschieben (11:49)

Warum wurden AfD-Anfragen in der Hamburger Bürgerschaft zum Doppelmord am Jungfernstieg geschwärzt?

Professor Kovács: "Kopftuchmädchen"-Debatte – Weidels Vorwurf ist noch viel zu schwach

Pfarrer predigt im Kopftuch gegen AfD, Gemeinde applaudiert

Niederösterreich streicht unkooperativen Asylbewerbern das Geld

ZZeckenbiss: Warum die Justiz bei verrohten und brutalen jugendlichen Kriminellen vollkommen versagt

Masseneinbürgerung von muslimischen Migranten spätestens ab 2021?

Video: Dr. Alice Weidel (AfD) im deutschen Bundestag: „Dieses Land wird von Idioten regiert“ (11:19)

16 Mai

Vanessa_cardui_on_Eupatorium02By Adrian Häusler – Own work, CC BY-SA 3.0

Anlässlich der Haushaltsdebatte am 16. Mai 2018, die von Phoenix seit 9 Uhr LIVE übertragen wird, hielt die AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Alice Weidel am Mittwoch eine der besten Reden, die der Bundestag bislang erleben durfte. Dass sie dorthin traf, wo es den steuergeld- und zinsergaunernden Systemparteien wirklich weh tut, merkte man deutlich am Entrüstungsindex des diesmal voll besetzten Auditoriums.

Ernsthafte Sorgen muss man sich auch diesmal wieder um Herz-, Kreislauf und Stimmbänder von Antonia Hofreiter, Bündnis90/Die Irren, machen. Aber gegen nervöse Schnappatmung gibt’s Ritalin in der Bundestagsapotheke. Im Anschluss sprach auch die „Führerin der Freien Welt“, Angela Merkel. Ein ziemlich wirres Durcheinander und eher ein „Downer“ am frühen Morgen.

Hier die Rede von Weidel im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen!

„Der Haushalt ist der Nerv des Staates. Daher muss er den profanen Augen der Untertanen entzogen werden.“ Diesen Satz, der Kardinal Richelieu zugeordnet wird, haben Sie sich offensichtlich seit Jahrzehnten auf die Fahnen geschrieben.

Denn pünktlich zur Vorstellung des Haushaltes beginnt das Tarnen und Täuschen. Statt dem Souverän, dem Bürger, reinen Wein einzuschenken, werden vollmundige Sonntagsreden gehalten.

Dabei fühlen Sie sich dem Schriftzug am hohen Hause „Dem deutschen Volke“ ohnehin nicht mehr verpflichtet. Das Volk, das wollen Sie sich nämlich selbst aussuchen und zusammenstellen.

Sie reden von einer schwarzen Null – doch in Wahrheit sitzen die Steuerzahler auf einem gewaltigen Schuldenberg, den die künftigen Generationen erben werden.

Dennoch binden uns die jeweiligen Finanzminister, wie gestern auch Olaf Scholz, Jahr für Jahr einen Bären auf.
Wie das gelingt? Ganz einfach. Im Bundeshaushalt werden schlicht nicht alle Ausgabenposten aufgeführt. Denn wo ist zum Beispiel der EU-Etat im Haushaltsplan zu finden? Richtig – gar nicht.

Die rund 30 Milliarden, die Deutschland nach Brüssel transferiert, werden im Budget verschwiegen. Nach dem Brexit wird der Posten sogar noch größer.

Die Haftungen und Garantien für andere Euro-Staaten, Banken und die diversen Eurorettungsfonds sind gigantisch. Ganz zu schweigen von den Target-II-Salden, mit denen wir unsere Exporte nämlich selbst bezahlen.

Und auch ist das nur ein Teil der tatsächlichen Schulden überhaupt veröffentlicht. Es ist nämlich die Schattenverschuldung, die Sie der jüngeren Generation wie einen Mühlstein um den Hals gehängt haben.

Der Ökonom Bernd Raffelhüschen hat in seiner Generationenbilanz nachgewiesen: Auf unglaubliche sieben Billionen Euro beläuft sich die Gesamtverschuldung die Bund, Länder, Gemeinden und die Sozialkassen angehäuft haben.

Zuzüglich der zukünftigen Zahlung und Verpflichtung aus dem gesetzlichen Sozialversicherungssystem und ihrer stattlichen Pension und ich frage Sie: Ist das eigentlich noch verantwortliches Haushalten?

Sie reden von Verantwortung, doch in Wahrheit geben Sie das Königsrecht des Parlaments, die Budgethoheit, schamlos aus der Hand. „No taxation without representation“ – keine Besteuerung ohne Zustimmung des Parlaments. Grundsatz einer jeden parlamentarischen Demokratie.

Das Bundesverfassungsgericht hat ganz klar festgehalten: „Als Repräsentanten des Volkes müssen die gewählten Abgeordneten des Deutschen Bundestages die Kontrolle über grundlegende haushaltspolitische Entscheidungen behalten. Der Deutsche Bundestag darf seine Budgetverantwortung nicht durch unbestimmte haushaltspolitische Ermächtigungen auf andere Akteure übertragen.“ So das Bundesverfassungsgericht.

Sie haben aber dennoch den Rettungsschirm, den dauerhaften, automatisierten Finanzierungsmechanismen zugestimmt. Und Sie bejubeln die Pläne von Präsident Emmanuel Macron. Kein Widerspruch zum gigantischen Transfer von deutschem Steuergeld. Kein Widerspruch zu einem EU-Finanzminister.

Ganz im Gegenteil. Es scheint Ihnen nämlich nicht schnell genug zu gehen, Verantwortung nach Paris und Brüssel zu übertragen und damit das Steuergeld, das Sie hier nie erarbeitet haben, sehr geehrte Damen und Herren.

„Unser Haushalt ist sozial gerecht“, behaupten Sie. Tatsächlich? Deutschland hat eine der höchsten Einkommenssteuer- und Ausgabenbelastungen aller westlichen Staaten. Durch Ihre absurde Steuerpolitik sind vor allem die mittleren und kleinen Einkommen, vor allem die Familien, belastet.

Die Steuerzahler bluten zusätzlich mit dem Abschmelzen ihrer Ersparnisse für die Zinsersparnis, die sich der Staat über die Null- und Negativ-Zins-Politik der EZB ermöglicht. Der Staat entschuldet sich also auf Kosten der Sparer und Steuerzahler. Und dann über die schwarze Null reden. Was ist daran gerecht, was ist daran sozial, sehr geehrte Damen und Herren?

Und das ist nichts anderes als Steuerzahler-Ausbeutung nach Gutsherrenart, was Sie hier praktizieren. Während die Infrastruktur dieses Landes verfällt, der Staat seine Bürger nicht mehr schützen kann, fließen Aber-Milliarden in die Aufnahme und Alimentierung illegaler Einwanderer und in die Sozialsysteme.

Und es ist erschreckend. In spätestens 20 Jahren wird jeder fünfte Rentner auf die Grundsicherung angewiesen sein. Trotz eines harten Arbeitslebens haben heute unzählige Senioren kaum genug zum Leben.

Zwei Beispiele aus Bochum. Zum einen Herbert W.: bis Mitte der 70er-Jahre unter Tage gearbeitet, später bei Opel. Hat viele Jahre ins deutsche Rentensystem eingezahlt. Sammelt am Wochenende Flaschen vor dem Ruhrstadion, um seine kümmerliche Rente aufzubessern.

Zum anderen Sami A.: ging früher auch einer beschwerlichen Arbeit nach. Er war Leibwächter von Osama bin Laden. Hat nie ins deutsche Sozialsystem eingezahlt. Fährt am Wochenende gern mit seinem Moped ins Grüne. Er erhält vom Staat 1.200 Euro pro Monat. Und das seit sage und schreibe zehn Jahren!

Und das ist aus meiner Sicht eine himmelschreiende Ungerechtigkeit, die Sie hier zu verantworten haben! Sie behaupten, der Haushalt sei „zukunftsorientiert“? Im Gegenteil, Sie verbauen die Chancen der zukünftigen Generationen.

Das Fundament unseres Staates, das sind die Menschen, die hier leben und arbeiten. Es sind aber nicht nur die Menschen, die jetzt hier leben, sondern auch die in Zukunft hier leben.

Und ja, wir haben die Hauptverantwortung für die Menschen, die Familien, die schon länger hier leben. Und diesen Menschen haben Sie zu dienen.

Staatsaufgabe ist nämlich, das über Generationen aufgebaute Volksvermögen treuhänderisch zum Wohl des deutschen Volkes zu verwalten und es nicht mit vollen Händen zum Fenster raus zu schmeißen. Denn Eigentümer sind die deutschen Bürger und nicht Sie, nicht die Regierung!

Seit 1972 werden in Deutschland jedes Jahr weniger Kinder geboren als Menschen sterben. Für die Überlebensfähigkeit eines leistungsfähigen Staates ist das ein Problem. Was haben Sie dagegen getan? Nichts. Naja, jedenfalls nichts wirksames.

Denn Sie setzen ausschließlich auf kompensatorische Einwanderung. Das sagen Sie ja die ganze Zeit. Bei muslimischen Zuwanderern schaut die Geburtenrate nämlich ganz anders aus. Sogar die Auffettung der Einwohnerzahl durch zugewanderte Straftäter mit mehrfachen Identitäten scheint Sie überhaupt gar nicht zu stören.

Doch, ich kann Ihnen sagen, Burkas, Kopftuchmädchen und alimentierte Messer-Männer und sonstige Taugenichtse werden unseren Wohlstand, das Wirtschaftswachstum und vor allem den Sozialstaat nicht sichern.

Dazu bedarf es einer qualifizierten, Herr Kauder, und keiner plan- und zügellosen bildungsfernen Zuwanderung. Und Deutschland ist schon lange ein grenzenloses Einwanderungsland für Unqualifizierte und ein Auswanderungsland für Hochqualifizierte geworden.

Und was tun Sie dagegen? Wer soll in Zukunft für die Renten aufkommen? Wer zahlt denn Ihre stattlichen Pensionen? Auch Ihre Herr Hofreiter, Sie Schreihals! Ihre eingewanderten Goldstücke etwa? Das glauben Sie ja wohl nicht im Ernst!

Die Bürger scheinen Ihnen vollkommen egal zu sein. Sie wollen sich darauf beschränken, den Niedergang unseres Landes zu verwalten. Ja, teilweise hat man den Eindruck, ihn sogar zu befeuern.

Aber das wird wohl Ihrem Wertekanon entsprechen. Wenn eine Bundestagsvizepräsidentin hinter einem Transparent her rennt „Deutschland, Du mieses Stück Scheiße“ und alle das hier mittragen, indem sie zur Bundestagsvizepräsidentin gewählt wird wie Claudia Roth, dann muss man sich über nichts mehr wundern hier in diesem hohen Haus.

Und die AfD tritt hingegen für Verantwortung, Gerechtigkeit und für eine lebenswerte Zukunft ein.

Deshalb fordern wir erstens einen schonungslosen Kassensturz: Alle Zahlen müssen endlich mal offen auf den Tisch gelegt werden. Wir fordern den Sozialstaat endlich zu sichern und die Zukunft zu gestalten: Die Strategie des Generationenersatzes durch eine ungeregelte Zuwanderung – teilweise aus frauenverachtenden Stammeskulturen – hat sich als Holzweg erwiesen. Wohlstand kann nur gesichert werden, wenn in sichere Grenzen und in die kommenden Generation investiert wird.

Drittens: Echte Steuergerechtigkeit. Mittel- und Geringverdiener müssen endlich ehrlich belastet werden. Dazu muss der Grundfreibetrag endlich angehoben werden. 2.000 Euro brutto im Monat steuerfrei – das wäre doch mal visionär. Denn es kann doch überhaupt gar nicht sein, dass ein Facharbeiter bereits bei einem 1,3-fachen des Durchschnittslohnes den Spitzensteuersatz zu zahlen hat. Und ich kann Ihnen sagen: Es ist endlich Zeit für ehrliche Entlastungen.

Viertens: Keine weitere Aushöhlung der Souveränität. Die Hoheit über unseren Haushalt gehört nach Berlin und nicht nach Brüssel.

Und in diesem Sinne schließe ich mit einem Zitat des früheren tschechischen Präsidenten Zeman, das Ihnen auch schon die ehrenwerte, ehemalige CDU-Abgeordnete Erika Steinbach vorgetragen hat. Ich zitiere: „Falls Sie in einem Land leben, in dem Sie für das Fischen ohne Anglerschein bestraft werden, jedoch nicht für den illegalen Grenzübertritt ohne gültigen Reisepass, dann haben Sie das volle Recht zu sagen, dieses Land wird von Idioten regiert“.


Video: Alice Weidel (AfD) am 16.05.2018 im Bundestag: „Dieses Land wird von Idioten regiert“ (11:19)

Quelle: Video: Alice Weidel (AfD) am 16.05.2018 im Bundestag: „Dieses Land wird von Idioten regiert“ (11:19)

Meine Meinung:

Natürlich regen sich die verantwortungslosen Politiker der etablierten Parteien auf, wenn man ihnen den Spiegel vorhält. Die Regierung ist so unverschämt und redet von der Schwarzen Null. In Wirklichkeit aber hat sie über den europäischen Rettungsfond einen Gesamtschuldenberg von 7 Billionen Euro angesammelt, von dem sie nicht einen Cent wiedersehen wird.

Außerdem raubt sie dem deutschen Sparer mit ihrer Nullzinspolitik das ersparte Geld von seinem Konto. Am besten aber gefällt mir der grüne Schreihals, die “Biotonne” Anton Hofreiter, der in Minute 08:15 seinen Mund nicht halten kann und wie ein Irrer im Bundestag herumschreit. Was für eine dünnhäutige Pfeife, der es nicht einmal ertragen kann, eine andere Meinung anzuhören.

Wolfgang Schäuble kritisiert am Ende der Rede von Alice Weidel, dass sie den Begriff "Kopftuchmädchen" benutzt hat und erteilt ihr eine Rüge, weil sie dadurch allen Frauen, die ein Kopftuch tragen diskriminiert hat. Aha, allein der Begriff Kopftuchmädchen ist also eine Diskriminierung. Das ist mir vollkommen neu.

Für mich ist das Kopftuch ein Zeichen der Unterwerfung unter den patriarchalisch und frauenfeindlich orientierten Islam. Ich glaube allerdings nicht, dass die Kopftuchmädchen dies überhaupt erkennen. Was ich aber immer wieder erkenne, ist der Hass dieser Kopftuchmädchen gegenüber der Demokratie, gegenüber unserer Gesellschaft und selbst gegenüber der Gleichberechtigung.

Und dies scheinen Menschen wie Wolfgang Schäuble nicht zu erkennen, der befürchtet, Europa würde in Inzucht degenerieren, zu deutsch, verblöden, wenn man es nicht mit Kopftuchmädchen, muslimischen Gewalttätern, Vergewaltigern, Drogendealern, Dschihadisten, Islamisten, Salafisten, Terroristen, Sozialschmarotzern, Kopftretern und Messermuslimen vollstopft. 

Video: Brillante Rede von Alexander Gauland (AfD) am 16.06.2018 im deutschen Bundestag: „Welch ein Irrsinn!” (11:57)

Nachdem die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel am Mittwoch Morgen eine der besten Reden, die der Bundestag bislang erleben durfte, gehalten hat (PI-NEWS berichtete), stand ihr kurze Zeit später AfD-Chef Alexander Gauland in seiner Rede in nichts nach. Er maßregelte seinen Vorredner Volker Kauder (CDU) für seine oberlehrerhafte Kritik an der AfD und an Weidel und zeigte danach detailliert auf, welch ein Irrsinn sich derzeit in Deutschland abspielt.


Video: Brillante Rede von Alexander Gauland (AfD) am 16.05.2018 im deutschen Bundestag: „Welch ein Irrsinn!” (11:57)

Quelle: Video: Brillante Rede von Alexander Gauland (AfD) am 16.06.2018 im deutschen Bundestag: „Welch ein Irrsinn!” (11:57)

Video: Rüdiger Lucassen (AfD) am 16.05.2018 im deutschen Bundestag zum Verteidigungsetat: „Von der Leyen, Ihnen ist nicht mehr zu helfen“ (06:41)

In der Haushaltsdebatte am am 16.05.2018 im Deutschen Bundestag ging es am Mittwoch auch um den Verteidigungshaushalt. Dabei kritisierte der Sprecher des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages und dortiger Obmann der AfD, Rüdiger Lucassen, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) scharf. Er spricht unter anderem darüber, dass durch die Verteidigungspolitik die Lebensentwürfe junger Hubschrauberpiloten zerstört wird, denn ihnen wird die Fluglizenz entzogen, weil die Hubschrauber nicht einsatzbereit sind und sie demzufolge keine Flugpraxis haben.

„Wenn dieser Verteidigungshaushalt Ihre Antwort auf die sicherheitspolitische Lage und den erbärmlichen Zustand unserer Streitkräfte ist, dann ist Ihnen nicht mehr zu helfen.“ Der 66-Jährige muss es wissen: Im Gegensatz zu von der Leyen war er 34 Jahre lang Soldat im Deutschen Heer, dort u. a. als Hubschrauberpilot, Referent bei der NATO und im Bundesministerium der Verteidigung, zuletzt im Rang eines Oberst i. G., tätig.


Video: Rüdiger Lucassen (AfD): „Von der Leyen, Ihnen ist nicht mehr zu helfen“ (06:41)

Quelle: Video: Rüdiger Lucassen (AfD) am 16.05.2018 im deutschen Bundestag zum Verteidigungsetat: „Von der Leyen, Ihnen ist nicht mehr zu helfen“ (06:41)

Video: Herbert Kickl (FPÖ): Österreich ist kein Einwanderungsland – 17.4.2018 (03:30)


Video: Herbert Kickl (FPÖ): Österreich ist kein Einwanderungsland – 17.4.2018 (03:30)

Siehe auch:

Umfrage unter Schulleitern: Gewalt gegen Lehrer an jeder dritten Grundschule

Video: Laut Gedacht #81: Hass im Staatsfunk – Böhmermanns Trollarmee (08:39)

Michael Klonovsky: Sarah Wagenknecht erklärt den Menschenhasser Karl Marx zum Demokraten

Video: Hyperion im Gespräch mit Hagen Grell: Ursachen der niedrigen Geburtenrate (45:47)

Schulexperte: Gewalt gegen Lehrer ist in erster Linie ein Migrationsproblem

Überwachungsstaat Deutschland: Spitze bei Twitter-, Facebook- und Amazon-Sperrungen

NRW: Landtagswahlen im Oktober 2018: AfD legt in NRW kräftig zu

15 Mai

fingerzeig_landtagswahl_nrw_oktober AfD schreibt:

So kann es für die anstehenden Landtagswahlen gern weitergehen: AfD gewinnt in NRW kräftig hinzu. Es geht steil aufwärts! Immer mehr Bürger sind von unserer guten und beharrlichen Arbeit im Bundestag sowie in den Landesparlamenten begeistert.

Das spiegeln neben viel persönlichem Zuspruch die aktuellen Umfragewerte klar wider. In Nordrhein-Westfalen konnte die AfD in dieser Woche gleich mehrere Prozentpunkte hinzugewinnen und steht jetzt bei 12 Prozent. Das ist ein Zuwachs von fast 40 Prozent – ausgehend vom Wahlergebnis 2017 mit 7,4 Prozent. In Hinblick auf die wichtigen Landtagswahlen in Bayern und Hessen im Oktober ein spannender Ausblick darauf, was alles möglich ist und was wir mit Ihrer Unterstützung erreichen können!

Einigkeit und konstruktive Arbeit in den jeweiligen Parlamenten sind unser Schlüssel zum Erfolg. Die Wähler vertrauen uns. Sie wissen genau, dass wir den Finger in die Wunde legen. Wir lassen die Altparteien mit ihrem Kurs zum Schaden des Landes nicht durchkommen, streiten und kämpfen für eine politische Wende, die sich nur dem Interesse Deutschlands und seiner Bürger verpflichtet fühlt. Deswegen gehen wir am 27. Mai auch auf die Straße, um gegen Merkels unsägliches Staatsversagen zu demonstrieren https://www.afd.de/demo-berlin.

Lassen Sie uns gemeinsam die Stimme erheben und „Zukunft für Deutschland“ fordern. Merken Sie sich den Termin schon jetzt vor! Informieren Sie Freunde und Interessierte und organisieren Sie Reisegemeinschaften. Wir brauchen jede Unterstützung. Danke im Voraus.

AfD-Großdemonstration "Zukunft Deutschland" – 28. Mai 2018 – 12 Uhr – Berlin – Washingtonplatz – vor dem Hauptbahnhof

Landtagswahl 2017 in NRW- Wahlergebnisse und Sitzverteilung

Alice Weidel (AfD): Fußball-Weltmeisterschaft: İlkay Gündogan und Mesut Özil zu Hause lassen – sie lieben Erdogan und hassen Deutschland

Gündogan_Özil

Alice Weidel (AfD) schreibt:

İlkay Gündogan und Mesut Özil zuhause lassen! Der aktuelle Skandal um zwei "deutsche" Nationalspieler ist ein trauriges Beispiel dafür, wie gering die Identifikation der türkischstämmigen Jugend in Deutschland mit der Wahlheimat ihrer Eltern ist. Trotz jeder noch so fröhlichen Integrations-Kampagne des DFB identifizieren sie sich am Ende doch mit der Türkei.

So auch zwei Spieler der Deutschen Nationalmannschaft, Ilkay Gündogan und Mesut Özil – sie sehen Recep Tayyip Erdogan als „ihren Präsidenten“ an. Die Spieler sollten am besten gleich ihr Glück in der türkischen Nationalmannschaft ihres Präsidenten suchen, denn diese Art von "Doppelpass" funktioniert auch im Fußball nicht.

Meine Meinung:

mannschaft_sultan

Solche Deutschlandhasser sollte man sofort aus der Nationalmannschaft rausschmeißen, denn das sind keine Deutschen. Wer Erdogan liebt, hasst die Deutschen oder ist geistig irgendwie… Aber schön, dass Alice Weidel es veröffentlicht. Würde mich gar nicht wundern, wenn Özil sich eines Tages als Islamist outet. Aber Bundestrainer Jogi Löw hat damit natürlich kein Problem. Der hat ohnehin keinen Arsch in der Hose. Ist die ganze Nationalmannschaft nicht ohnehin politisch korrekt links versifft? Darf sich ja nicht einmal mehr “Nationalmannschaft” nennen, sondern “Mannschaft”. Habt ihr ‘nen Arsch offen? Zeig mir ein Land in der Welt, das seine eigene Nation, seine Kultur und Identität so mit Füßen tritt.

Wenn ich schon an die dummen deutschlandfeindlichen Sprüche vom Manuel Neuner im Fernsehen denke. Auch so ein Mitläufer. Wenigstens ist Philip Lahn nicht mehr dabei, auch so ein politisch korrekter Schleimer. Da war "Schweini" (Bastian Schweinsteiger) noch von ganz anderem Kaliber. Der hat sich beim Sieg der deutschen Nationalmannschaft bei der Fußball Nationalmannschaft in Brasilien die deutsche Flagge geschnappt und ist damit über den Platz gelaufen. Dazu hätte Philip Lahm, die Blindschleiche, gar keinen Mumm gehabt. Immer schön und brav anpassen und auf die AfD eindreschen, nicht wahr Philip?

Markus schreibt:

Was wohl mit einem Nationalspieler passieren würde wenn er sich mit einem AFD-Politiker ablichten ließe?

Alice Weidel (AfD): Nach Paris-Anschlag: Terror und Messereinwanderung bekämpfen, statt Familiennachzug für Gefährder fordern

Terror_und_Messereinwanderung

Alice Weidel (AfD) schreibt:

Nach dem jüngsten Anschlag müssen endlich Maßnahmen gegen Terror- und Messereinwanderung verschärft werden, anstatt absurde Debatten über Familiennachzug für Gefährder zu führen.

Das Messerattentat eines tschetschenischen Islamisten in Paris ist ein weiterer Alarmruf. Der Mann war den Behörden als Gefährder bekannt und konnte trotzdem ungehindert herumlaufen und morden. Dass der Terrorist die französische Staatsbürgerschaft hatte, ist ein Zeichen, dass auch in der französischen Einwanderungs- und Einbürgerungspolitik viel schiefgelaufen ist.

In Deutschland ist die Gefahr der islamistischen Gefährder infolge der unkontrollierten Massenzuwanderung rapide angestiegen. Derzeit 760 dem BKA bekannte Gefährder sind 760 tickende Zeitbomben, von denen niemand weiß, ob und wann sie zuschlagen werden und wie viele unerkannte Gesinnungsbrüder sie haben.

Die GroKo lebt offenbar auf einem anderen Planeten, wenn sie sich in dieser Situation auch noch ernsthaft mit Absurditäten wie ‚Familiennachzug‘ für islamistische Terrorgefährder beschäftigt. Statt solcher Gespensterdiskussionen müssen wir die notwendigen Konsequenzen aus dieser Lage ziehen: Die Ausweisung und Abschiebung erkannter Gefährder erleichtern, die liberale Einbürgerungspolitik revidieren und die Voraussetzungen für die Ausbürgerung von Angreifern und Gewalttätern schaffen, die weitere Masseneinwanderung vor allem aus islamischen Ländern unterbinden.

Obwohl die französische Polizei rasch gehandelt und den Terroristen ausgeschaltet hat, konnte er Menschen töten und verletzen. Weder in Frankreich noch in Deutschland kann der Staat seine Bürger vor der allgegenwärtigen importierten Gefahr von Islam-Terror und Messergewalt hundertprozentig schützen. Rechtstreuen Bürgern muss daher der Erwerb und Besitz von Bewaffnung zur Selbstverteidigung erleichtert werden.

Thomas schreibt:

Der Innenminister von Frankreich hat die Polizei gelobt das sie so schnell reagiert haben und ihn erschossen haben bevor es noch schlimmer wurde! Wäre das bei uns passiert wären Renate Künast, Claudia Roth und Katrin Göring-Eckardt und ihre grünversifften Freunde auf die Straßen gegangen, um den Täter als Opfer und die Polizisten als schießwütig darzustellen! Wir brauchen keinen Familiennachzug sondern endlich mehr Abschiebungen!Seehofer hatte vor der Wahl eine große Klappe und jetzt kommt nur heiße Luft! Seehofer ist und bleibt Merkels Mieze Katze!

Michael schreibt:

Hauptsache Macron hat den Karlspreis verliehen bekommen! Wohlgemerkt für Vorschläge die Europa besser machen sollen!  Für Vorschläge, keine Taten! Italien wird bald von europafeindlichen Parteien regiert und fällt aus den Reihen jener, die Europa voranbringen wollen! Es werden immer weniger und am Ende werden Macron und Merkel ganz allein dastehen und sich fragen, was haben wir nur falsch gemacht!? Diese EU wird nicht überleben und ich finde das gut so

Albertine schreibt:

Wir holen ja lieber noch die Familien der Gefährder dazu …..Deutschland ist so irre

Siehe auch:

Freddy Kühne: Ist der Platz Deutschlands neben einem islamofaschistischen Iran?

Reden von Herbert Kickl (FPÖ) – So mutig und offen sollten Reden im Parlament sein

Michael Klonovsky: Berlin Vergewaltigungen: plus 44,2 Prozent – wie die aktuelle Kriminalstatistik manipuliert wird

Jürgen Fritz: Eine weitere muslimische Machtdemonstration

Video: Kreuz-Debatte: Der päpstliche Nuntius, der Wiener Erzbischof Peter Stefan Zurbriggen, liest den deutschen Bischöfen die Leviten (01:52)

Die EU erlässt ab 25. Mai 2018 ein totales Fotographierverbot

Video: Laut Gedacht #78: Jens Spahn – Der letzte Konservative (08:19)

19 Apr

Höckerschwan_CygnusBy Richard Bartz – Own work, CC BY-SA 2.5

Er gilt als der letzte Konservative – und als Merkels schärfster Widersacher im Kabinett: Jens Spahn. Bereits das Aussprechen seines Namens sorgt bei seinen Gegnern für Aggressionen. Ist sein Verhalten nur Kalkül oder spiegelt es seine tatsächliche Anschauung wieder? Doch während Jens Spahn redet und provoziert verdient die Asylindustrie in Deutschland munter weiter, darunter auch Politiker. Mehr in Folge 78 von „Laut Gedacht

In Minute 04:33 sagt der in Deutschland geborene amerikanische jüdische Politikwissenschaftler Yascha Mounk, (früher SPD-Mitglied) in den Tagesthemen:

„…dass “wir” hier historisch ein einzigartiges Experiment wagen, und zwar eine monoethnische-monokulturelle Demokratie in eine multiethnische (multikulturelle) zu verwandeln. Das kann klappen, das wird vermutlich auch klappen. Dabei kommt es natürlich auch zu vielen Verwerfungen.” (gemeint sind Vergewaltigungen, Morde und Tote)

Ohne das deutsche Volk zu fragen, findet hier ein Bevölkerungsexperiment, ein Bevölkerungsaustauach statt, welches mittlerweile schon erschreckende Ausmaße angenommen hat. So haben in Frankfurt / Main mittlerweile über 75 % aller Zwölfjährigen einen Migrationshintergrund. Weniger als 25 der Zwölfjährigen sind Deutsche. In anderen deutschen Städten findet eine ähnliche Entwicklung statt.

Was hier hauptsächlich stattfindet, ist eine Islamisierung. Und dass man davon ausgeht, dass die Muslime ebenfalls eine Demokratie befürworten, ist reiner Unsinn. Sobald sie die Macht haben werden sie die Demokratie abschaffen und Deutschland in einen schariabetonten Gottesstaat umwandeln, wie dies gerade im größten islamischen Land Indonesien geschieht. Dieses multiethnische Bevölkerungsexperiment ist nichts anderes als die Beerdigung der Demokratie. Dafür werden die "Verwerfungen" immer stärker zunehmen, angefangen bei der muslimischen Gewalt und Kriminalität, bis hin zu "molekularen Bürgerkrieg".

Hans Magnus Enzensberger schreibt in seinem Buch Aussichten auf den Bürgerkrieg:

„Der molekulare Bürgerkrieg beginnt unblutig, seine Indizien sind harmlos. Es mehrt sich der Müll auf den Straßen, im Park findet man häufiger Spritzen und zerbrochene Bierflaschen, die Wände werden mit Graffiti beschmiert. In den Grünanlagen und Hausfluren beginnt es nach Urin zu stinken. Inzwischen haben diese Indizien schon die Viertel der Besserverdienenden in unseren Städten erreicht. Die Verwahrlosung ist nicht nur in Berlin Kreuzberg oder Neukölln, sondern auch in Pankow oder Mitte nicht mehr zu übersehen.”

Wer wissen will, wie es dann weiter geht, sehe sich die Entwicklung in Indonesien an oder betrachte sich die 1400-jährige von Terror und Gewalt geprägte islamische Geschichte an. Es könnte durchaus sein, dass daraus ein atomarer Flächenbrand wird, aber eine Demokratie wird daraus nie. Das wissen die Verantwortlichen auch ganz genau, aber von ihren Traum eines multiethnischen und multikulturellen Staates lassen sie sich nicht abbringen, selbst dann nicht, wenn Deutschland dabei zu Grunde geht.

Glaubt doch nicht, dass wir es mit verantwortungsvollen und weitsichtigen Politikern zu tun haben. Wir haben es mit korrupten, irren und geisteskranken Politikern zu tun, genau so, wie Hitler einer war. Die gehen für ihren Traum einer "freien", "gleichen" und "gerechten" Gesellschaft über Leichen, genau so wie Hitler, Stalin, Mao und Pol Pot es taten.


Video: Laut Gedacht #78: Jens Spahn – Der letzte Konservative (08:19)

Quelle: Video: Laut Gedacht #78: Jens Spahn – Der letzte Konservative (08:19)

Noch ein klein wenig OT:

Horst Seehofer plant Passentzug für Islamisten – „Wir wollen keine doppelten Staatsbürgerschaften bei Menschen, die auch im weitesten Sinne zum Gefährdungspotential zählen.“

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will die gesetzliche Möglichkeit schaffen, Dschihadisten die deutsche Staatsbürgerschaft zu entziehen, wenn sie daneben noch eine andere besitzen. Der Parlamentarische Staatssekretär im Innenministerium Stephan Mayer (CSU) habe das als „vordringliches Ziel“ bezeichnet. Einen Gesetzentwurf solle es „auf jeden Fall im ersten Jahr der Regierung“ geben. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Seehofer redet gerne und viel, aber handelt nicht. Alles nur Wahlkampfrhetorik. In Wirklichkeit haben die Europa-Abgeordneten die CSU im Europaparlament das neuen Dublin-3-Abkommen unterschrieben, welches weitere Masseneinwanderungen von Muslimen nach Deutschland zur Folge haben wird. Die CSU will in Deutschland die Islamisten bekämpfen, unterstützt aber im Europaparlament die Islamisierung Deutschlands genau so, wie die CDU, SPD, Linke, Grüne und FDP.

Wer hat eigentlich die "Erklärung 2018" unterstützt?

Alexander Wendt hat sich einmal angesehen, wer eigentlich die "Erklärung 2018" unterschrieben hat. Die Erklärung 2018 setzt sich dafür ein, dass sich an den deutschen Grenzen wieder geordnete rechtsstaatliche Verhältnisse durchsetzen, dass die deutsche Grenze wieder geschlossen wird, dass jeder, der einwandern möchte kontrolliert und falls notwendig, an der Einreise gehindert wird.

„Wer unterstützt die „Erklärung 2018“? Insgesamt stellen die mehr als 110.000 Unterzeichner eine Mischung dar, auf die jede Volkspartei stolz wäre. Das wird die einschlägigen Bessermeiner nicht davon abhalten, weiter mit Begriffsstanzen wie „Abgehängte“ vor sich hin zu spinnen. Aber wer hört diesen Volkserziehern eigentlich noch zu, denen das Leser-, Wähler- und sonstige Volk wegläuft?”

„Die größte spezifische Berufsgruppe in der Liste der Unterstützer stellen die Ingenieure mit 1.934. Zu dem technisch-unternehmerischen Cluster gehören außerdem 1.142 Unternehmer, 1.414 männliche und weibliche Kaufleute und kaufmännische Angestellte, 707 Geschäftsführer, 462 Informatiker, 308 Unternehmensberater, 216 Softwareentwickler, 128 Manager, 125 Programmierer, 111 Bauleiter.” >>> weiterlesen

Die Unterstützer der Erklärung sind Menschen, die mitten im Leben stehen, die sehr oft verantwortliche berufliche Stellungen bekleiden, die das politische Geschehen sehr aufmerksam beobachten. Es sind keinesfalls irgendwelche Rechtsradikalen oder Nazis, wie die Linken immer wieder behaupten. Auf diese Menschen aus der politischen Mitte können wir sehr stolz sein, weil sie ihr Unbehagen nicht still und heimlich mit sich herumtragen, sondern sich öffentlich dazu bekennen.

Siehe auch:

Bundesregierung begrüßt Kriegsverbrechen und Völkerrechtsverletzungen

Video: Tim Kellner: Täglich sinkt die Lebensqualität in unserem Land – unfassbare Beispiele (20:02)

Hannover: Nach Streit an Imbiss – Vier Polizisten verletzt: Muslimischer Mob feuert junge Männer an

Passau (Bayern): Das Schlachten geht weiter: 15-jähriger Deutscher stirbt bei Schlägerei

Berlin, 20. Mai 2018 – Biker heizen Merkel ein

Österreich: Dank der FPÖ steigt die Mindestpension um circa 20%

Fulda: Nach Todesschuss auf Afghanen: Party-Jugend von Fulda stellt sich demonstrativ hinter die Polizei

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