Tag Archives: geduldet

Asylsuchende überziehen deutsche Verwaltungsgerichte mit Klageverfahren – Jeder zweite abgelehnte Asylbewerber gewinnt vor Gericht

30 Mrz

fluechtlingsstromExzessive Duldung ausreisepflichtiger Krimineller

„Geflüchtete“ sollen sich nicht nur in unseren Sozialsystemen wohlfühlen – durch staatliche Prozesskostenfinanzierung fühlen sie sich auch in unseren Justizsystemen pudelwohl!

Von MAX THOMA | The winners take it all – the losers standing small: Die bedingungslose Einwanderung in unsere Sozialsysteme wird von Linksstaat, Linksjustiz, Kirchenverbänden und Wohlfahrtsverbänden mit aller Verve und Vehemenz vorangetrieben. Die gleichgeschalteten Erfüllungsgehilfen des Merkel-Regimes unterstützen den teuflischen Plan der „EU-Relocation-Bürokraken“ [Umsiedlungs-Bürokraten] und der Kanzlerin, „aus Illegalität Legalität zu machen“.

„Fremden-Führerin“ Angela Merkel zeigte sich bereits zu Anbeginn ihres Masseneinwanderungs-Plans in einem ARD-Exklusivinterview erfreut, dass sie „doch eine Menge Mitstreiter habe“ – insbesondere aus den Reihen des mittlerweile komplett für das große historische Experiment missbrauchten deutschen Justizapparates, wie sich nun mehr und mehr herausstellt.

Praktisch jeder zweite abgelehnte Asylbewerber gewinnt heute vor den deutschen Verwaltungsgerichten gegen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. In knapp 50 Prozent der Fälle, in denen 2017 Verwaltungsgerichte inhaltlich entschieden und die Asylklagen nicht aus formalen Gründen abgelehnt wurden, wurde der Ablehnungsbescheid des BAMF zugunsten der illegalen Asylforderer korrigiert. Bei „Schutzsuchenden“ aus Syrien und Afghanistan war die Erfolgsquote vor Gericht mit jeweils mehr als 60 Prozent noch quantitativ weitaus höher.

Grundlage ist dabei die „bereinigte“ gerichtliche Schutzquote, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage zur Asylstatistik 2017 hervorgeht. Demnach lagen Ende 2017 insgesamt 372.000 Verfahren bei den Verwaltungsgerichten. Diese beklagen zwar eine enorme Überlastung durch die Asylklagen, geben diesen aber im Grundsatz meist recht. Vergangenes Jahr wurden gut 328.000 Klagen eingereicht, fast doppelt so viele wie im Vorjahr.

Praktisch jeder abgelehnte Asylbewerber zieht vor Gericht

Mit 91 Prozent ist jetzt fast jeder ablehnende Bescheid vor Gericht angefochten worden. Doch damit nicht genug, die LINKE sorgt sich über die verbleibenden abgelehnten neun Prozent. Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, verstärkte ihre Forderung nach einer besseren Beratung der Asylbewerber durch den Staat oder staatliche Hilfsorganisationen:

Eine „frühzeitige, kompetente und unabhängige Verfahrensberatung ist dringend erforderlich“. Die Bewerber wären dann besser auf die Anhörungen vorbereitet, negative „Missverständnisse“ ließen sich vermeiden. „Dadurch würde letzten Endes auch die Qualität der BAMF-Bescheide steigen“, erklärte Jelpke, und es gäbe entsprechend weniger Klagen. Natürlich wäre es noch einfacher, wenn alle Illegalen sofort ohne bürokratische Verfahren eingebürgert werden würden, denn nun sind sie mal da … und das ist gut so für Linksstaat und Asylindustrie.

Die Verwaltungsgerichte sind seit zwei Jahren ob der illegalen Flutung der deutschen Grenzen dramatisch überlastet – und die beauftragten Asyl-Anwälte, deren Geschäftsfelder boomen, kämpfen plötzlich mit ganz eigenen Problemen der Arbeitsüberlastung. Seit 2015 hat sich die Zahl aller verwaltungsgerichtlichen Verfahren mehr als verdoppelt, die Zahl der neu eingestellten Richter ist bei der Klageflut zu gering, die Gerichte sind überlastet – was wiederum dazu führt, dass sich die Verfahren stark in die Länge ziehen und damit ausufernde Asylkosten, Kriminalität und die schleichende Paralysierung [Lähmung] des Rechtsstaats.

Die Folge: Die „Abschiebung“ abgewiesener Asylbewerber verzögert sich und wird in gut 98 Prozent der Fälle juristisch und faktisch unmöglich. Die Kosten für Staat und Steuerzahler steigen ins Uferlose. Merkels Saat geht langsam aber sicher auf!

Laut einem Bericht des Statistischen Bundesamts waren die staatlichen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz im vergangenen Jahr um 73 Prozent höher als im Vorjahr.

Allein 2016 zahlten Bund, Länder und Gemeinden mehr als zehn Milliarden Euro nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Die Statistiker erklären den Anstieg vor allem mit gestiegenen Mieten für Asylunterkünfte und den Fixkosten für Unterkünfte. Dies ist allerdings nur die Spitze des Eisbergs – insgesamt haben die Asylkosten pro Jahr längst die 100-Milliarden-Euro-Marke erreicht.

Auch vor diesem Hintergrund suchen die Verwaltungsgerichte scheinbar händeringend nach einer Lösung. „Insbesondere die Arbeitsprozesse im Austausch mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bergen enormes Effizienzpotenzial“, beklagt Robert Seegmüller, Vorsitzender des Bunds Deutscher Verwaltungsrichter und Verwaltungsrichterinnen (BDVR).

Auch der Vorsitzende des deutschen Richterbundes, Jens Gnisa, CDU, beklagt in seinem Buch „Das Ende der Gerechtigkeit“, die „Erosion des deutschen Rechtssystems“ und „dass die Justiz in Deutschland fast schon gescheitert“ sei: „Ich verzweifle am Rechtssystem“. Die „68er-inspirierten“ [richterlichen] Mittäter klagen über die Probleme, die sie seit Jahren mit ihrer Ideologiedurchsetzung, durch die sprichwörtlichen Instanzen, kausal verursachten.

Exzessive Duldung ausreisepflichtiger Krimineller

Die Erstanträge auf Asyl werden zunächst vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bearbeitet. Auf negative Bescheide, an die rein theoretisch eine Abschiebung gekoppelt wäre, folgen dann immer Klagen vor den Verwaltungsgerichten. Während des laufenden Verfahrens, dürfen die Betroffenen in Deutschland bleiben. Sie gelten als geduldet, die drohende Abschiebung wird „vorübergehend“ ausgesetzt.

Durch die Last der Asylverfahren verzögern sich nun aber auch andere Verfahren an den Verwaltungsgerichten – beispielsweise Bauplanungsverfahren oder Baugenehmigungen – erklärt Seegmüller besorgt. Dies ist natürlich katastrophal für ein Hochtechnologieland, denn viele Kläger warten angesichts der überlasteten Gerichte jetzt deutlich länger als früher auf ein Urteil.

Kirchen und Flüchtlingsverbände – die Rohstoffveredler des „Rohstoffs Flüchtling“

Nicht nur Gerichte und Behörden stehen vor den Herausforderungen des „großen historischen Experiments“, die Auswirkungen der Flüchtlingskrise zu bewältigen. Auch Anwälte, die Flüchtlinge gerichtlich vertreten, können sich vor Anfragen kaum mehr retten. „In Berlin muss man durchaus 10 bis 20 Asylrechts-Anwälte abtelefonieren, bevor man einen findet, der freie Kapazitäten hat“, berichtet Marija Peran, Migrations- und Flüchtlingsrechtsberaterin bei der Caritas in Berlin.

Diese Aussagen veranschaulichen exemplarisch die Rolle der so genannten „Wohlfahrtsverbände“ und Links-Kirchen, wie Caritas, Diakonie und paritätisch-parasitärem Wohlfahrtsverband für die Asylindustrie [Asylmafia], den in besonderem Maße die Rolle des Prozesstreibers gegen den Steuerzahler zukommt. Schließlich geht es um deren neue geniale Geschäftsgrundlage seit Jahren – dem „Rohstoff Flüchtling“. Das bedeutet, dass grundsätzlich nicht der „Geflüchtete“ selbst einen steuerfinanzierten Anwalt sucht, sondern SEINE One-Stopp-Service-Betreuer aus Kirchenverbänden, Flüchtlingshelferverbänden, ProAsyl und rotem Behördenfilz.

Klagefinanzierung einfach gemacht – wie ein selbst-ernährendes Buschfeuer

Findet ein gutmenschlicher „Helfershelfer“ der Schlepperindustrie für seinen „Asylsuchenden“ sodann einen Anwalt mit freien Kapazitäten, stellt sich die Frage der Finanzierung. Nicht für den Geflüchteten selbst, sondern seinen Betreuer oder Umvolkungs-Paten. Das wichtigste linksstaatliche Instrument dazu ist die Prozesskostenhilfe – und die funktioniert immer im Sozialparadies Deutschland: Das zuständige Verwaltungsgericht bewilligt eine Übernahme dieser Kosten zwar nur dann, wenn die Klage Aussicht auf Erfolg hat und beim Antragsteller eine „wirtschaftliche Notlage“ festgestellt wird.

Diese „wirtschaftliche Notlage“ wird bei einem „Asylsuchenden“ zumindest immer impliziert, finanzielle Reserven werden wie in anderen EU-Ländern in Deutschland nicht nachgeprüft, auch nicht bei polizeibekannten Schleppern: „Da die Asylbewerber in der Regel nur die Leistungen nach Asylbewilligungsgesetz beziehen, liegt die wirtschaftliche Bedürftigkeit der Antragsteller vor“, erklärt Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili. Er berät in seiner Kanzlei in Köln die deutschen Neubürger zum Ausländer- und Asylrecht.

Prozesskostenhilfe – die gefährlichste Hydra für den Steuerzahler

Mit den Erfolgsaussichten verhält es sich in der Praxis wie bei einem selbst-ernährenden Buschfeuer: Je mehr Klageverfahren der Asylsuchenden von den Gerichten statt gegeben wird, umso höher ist die Erfolgsaussicht auf staatliche Prozessbeihilfe – für den illegalen Antragsteller positiv abgeschlossene Klageverfahren führen wiederum zu mehr positiv beschiedenen Prozesskostenhilfeanträgen: Es entstehen hydraartige Echokammern [mehrköpfige Blutsauger] der Asylindustrie-Prozess-Finanzierung auf Kosten der deutschen Bürger, die sich seit 2017 in Milliardenhöhe beziffert.

Asyl-Anwälte können nicht klagen über Klageflut

Wenn die Klage vor dem Verwaltungsgericht erfolgreich war, entstehen für den klagenden Asylforderer selbstverständlich keine Kosten, alle Verfahrens- und Anwaltskosten trägt der Steuerpflichtige zusätzlich zur monatlichen Vollverpflegung des Schutzsuchenden und seines oftmals polygamen Anhangs [Zweitfrau, Drittfrau…] – der bereits im Lande ist, oder in freudiger Erwartung dem Familiennachzug via Izmir, Athen, Tripolis oder Istanbul harrt. Auch für diese wird geklagt, falls nötig – es kostet ja nichts. Nach Anerkennung des Asylstatus ist die Erfolgsaussicht dazu nahezu 100 Prozent.

Im Falle einer Ablehnung wird einfach die nächsthöhere Instanz angerufen, bei letztinstanzlicher Ablehnung vor dem Bundesverwaltungsgericht oder dem EuGH nach vielen Jahren beantragen die Betreuer des Schutzsuchenden dann einfach die Privatinsolvenz nach deutschem Insolvenzrecht. Der Steuerzahler bleibt wieder auf den Kosten der Verfahren sitzen.

Beratungsstellen wie ProAsyl, Caritas, Diakonie, Flüchtlings-NGOs, Stiftungen, multikriminelle Fördervereine wie der Bayerischer Flüchtlingsrat und tausende weitere steuerfinanzierte „Hilfsorganisationen“ bieten Flüchtlingen eine zielgenaue rechtliche Orientierung, wie sie das desaströse Chaos der deutschen Verwaltungsgerichte optimal für sich nutzen können und die Klageverfahren dem Steuerzahler aufbürden können, ein Perpetuum-Mobile als geniales Asylgeschäfts-Modell …

Merke(l): There’s no Business like Umvolkungs-Business!

Quelle: Asylsuchende bombardieren deutsche Verwaltungsgerichte mit Klageverfahren

Meine Meinung:

Ach, wie schön, dass die 68er-Richter uns Hundertausende muslimische Verbrecher ins Land holen. Man kann nur hoffen, dass sie und ihre Familien einst selbst von dieser verbrecherischen Migrantengewalt betroffen sind, damit sie die Auswirkungen ihres unverantwortlichen und kriminellem Handelns einmal selbst am eigenen Leib zu spüren bekommen. Dasselbe gilt für alle aus der Asylmafia, die diese Verfahren unterstützen, denn eher wachen diese Irren nicht auf, sagt unser Hausmeister.

Außerdem sei darauf hingewiesen, dass fast alle, die da vor Gericht gehen und die Asyl beantragen, überhaupt nicht asylberechtigt sind. Laut Genfer Flüchtlingskonvention, Europäischer Menschenrechtskonvention, laut der Charta der EU, der Dublin-3-Verordnung und des Grundgesetzes besteht kein Anrecht auf Asyl, da es sich bei der überwiegenden Zahl der Migranten um Menschen handelt, die auf dem Landweg, durch mehrere sichere Drittstaaten gereist sind. Es handelt sich also genau genommen gar nicht um Flüchtlinge, da bereits seit längerer Zeit keine Gefahr für Leib und Leben mehr bestand. Rein juristisch wären sie verpflichtet gewesen, in dem europäischen Land einen Asylantrag zu stellen, welches sie zu zuerst betreten haben. Und dies war nicht Deutschland.

Mit anderen Worten, was die Richter in den Verwaltungsgerichten machen, ist widerrechtlich. Sie brechen die Gesetze genau so, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel, die den Grenzschutz missachtet und die Flüchtlinge aus humanitätsdusseligen Gründen einfach widerrechtlich nach Deutschland einreisen lässt. Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, ist an der Grenze die Einreise zu verweigern. Wir haben es also mit kriminellen Richtern und mit einer kriminellen Bundeskanzlerin zu tun. Dr. Gottfried Curio von der AfD stellt im Bundestag zu recht die Frage, warum Angela Merkel eigentlich auf der Regierungsbank und nicht auf der Anklagebank sitzt, denn genau dort gehört sie hin.

Die einfachgesetzliche Vorschrift des § 18 AsylG bringt als gesetzliche Verpflichtung sogar eine Einreiseverweigerungspflicht bei einer Einreise – wie im absoluten Regelfall – aus einem sicheren Drittstaat zum Ausdruck. So heißt es in § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG, dass dem Ausländer die Einreise zu verweigern ist, wenn er aus einem sicheren Drittstaat einreist. Weiter heißt es in Abs. 3, dass der Ausländer über die deutsche Staatsgrenze zurückzuschieben ist, wenn er von der Grenzbehörde im grenznahen Raum in unmittelbarem zeitlichem Zusammenhang mit einer unerlaubten Einreise angetroffen wird und die Voraussetzungen des Abs. 2 vorliegen.

Das alles erinnert mich irgendwie ans Dritte Reich, als auch Hitler die Gesetze nach Belieben aushebelte. Wir leben schon lange nicht mehr in einem Rechtsstaat. Aber wenn es darum geht, gegen die Menschen vorzugehen, die die kriminelle Flüchtlingspolitik kritisieren, dann läuft die kriminelle Regierung und die kriminelle Justiz zu ganz großer Form auf und geht rigoros mit Denunziation, Zensur und Strafverfolgung gegen Regierungs-, Islam- und Einwanderungskritiker vor und hat keine Skrupel ihre berufliche und private Existenz zu vernichten. Aus demselben Grund unterstützt sie auch die linksfaschistische (terroristische) und gewalttätige Antifa.

Technoid schreibt:

Die Verwaltungsgerichte sind unterwandert. Wer aus einem sicheren Drittstaat einreist, hat keinen Anspruch auf Asyl. Der Fall könnte sofort erledigt werden.

Cato schreibt:

Was geht in den Köpfen von solchen kranken linken Deutschlandzerstören wie einer Jelpke eigentlich vor? Das ist doch rational gar nicht mehr erklärbar? Hat das etwas mit Besessenheit und Satanismus zu tun? Ich bin hier echt mit meinem Latein am Ende?

Demonizer schreibt:

Das hat es noch nie/nirgends in diesem Ausmaß gegeben, dass illegale Migranten auf Kosten der Steuerzahler des Gastgeberlandes gegen Ablehnungsbescheide vor Gericht klagen können. (Unter Mithilfe der mitverdienenden Asylindustrie.) Wer von diesen vor Gericht klagenden Illegalen hat einen Pass, der auf „eigenen Angaben“ beruht?

Erst die rechtswidrige illegale Grenzöffnung von Merkel unter Bruch von Dublin3, dann das milliardenschwere Veruntreuen deutscher Steuergelder zur Überhäufung fremder schwer integrierbarer Migranten. Dann die illegale Einwanderung in die Sozialsysteme, der Moslemrabatt bei Straftaten der „Schutzsuchenden“, der Abbau der öffentlichen Sicherheit, das Verschweigen der ausufernden Gewaltkriminalität dieser „Schutzsuchenden“.

Irgendwo habe ich gelesen, es seien 372.000 Verfahren anhängig, weil die Migranten mit der Ablehnung ihres Asylantrages unzufrieden sind!
Der Wahnsinn hat Methode! Grenzen dicht – Merkel vor Gericht!

Harpye schreibt:

Der Bundeshaushalt in Deutschland betrug (2017) : 329,1 Milliarden. Die Ausgaben für Invasoren-Pamperung betrugen: 50 – 60 Milliarden p.a. (vorsichtig kalkuliert). Also: es können „nur“ noch 5 x so viele kommen, dann geht fast der gesamte Bundeshaushalt für Asylos drauf. Dann ist Ende Gelände. Entweder ziehen die Heuschrecken dann weiter oder sie nehmen sich Naturalien (Häuser, Autos etc.) durch Plünderungen, errichten ein Kalifat und bekriegen sich untereinander wegen der Beute. Das einzig Gute daran: die E(ntmündigungs) Union [EU] kriegt dann auch kein Geld mehr.

Meine Meinung:

Ich vermute, wenn das Geld knapp wird, dann wird der deutsche Steuerzahlen ausgepresst und enteignet. Vor allem werden dann die Vermögenden, die Haus- und Grundstücksbesitzer, die Immobilienbesitzer, zur Kasse gebeten. Genau so, wie es Vera Lengsfeld im Interview beschrieben hat.

Die große Enteignung der Deutschen

Es gäbe abenteuerliche Pläne, die Grundsteuer für Immobilienbesitzer drastisch zu erhöhen, im Extremfall auf das Hundertfache! Alles laufe auf eine Enteignung hinaus. Wenn die Zinsen irgendwann wieder steigen, werden viele Häuslebauer ihre Kredite gar nicht mehr bedienen können. >>> weiterlesen

Thomas schreibt:

Irgendwas läuft da ganz krass schief. Entweder machen die Bamf-Mitarbeiter ganz großen Mist oder die Richter. Anders kann man diese Erfolge vor Gericht nicht erklären. Hier hat der Wahnsinn Methode. Die Flüchtlinge brauchen keinen Rechtsweg sondern ein Ticket nach Hause und vorher Abschiebehaft.

Beaker schreibt:

Chaos und Untergang sind geplant und selbst die Justiz bekommt Order von Oben, um diesen Plan schon in den kommenden 4 Jahren umzusetzen. Früher hatten Asylklagen kaum eine Chance. Und heute? Die Gesetze wurden nie großartig zu Gunsten der Asylanten geändert. Aber heute werden die Gesetze zu deren Gunsten gebeugt! Und das ist hochkriminell!

Charly1 schreibt:

Was wir gerade erleben, ist der größte Terror-Anschlag in der deutschen Geschichte mit zwei der tödlichsten Waffen: der Massenmigrations- und der „Volksvertreter“-Waffe. Diese „Flüchtlinge“ sind nichts anderes als ein feindliches Heer, das bereits in jeder Stadt und jedem Dorf seine Lager aufgeschlagen hat. In dem Moment, wenn diese „Flüchtlinge“ erkennen, dass sie getäuscht wurden, werden sie sich das mit Gewalt nehmen, was ihnen versprochen wurde.

Wir werden marodierende „Flüchtlings“-Horden erleben, die plündernd und mordend durch unsere Städte ziehen, um sich das mit Gewalt zu nehmen, was ihnen versprochen wurde („kommt alle her, die minderwertigen, ungläubigen Deutschen bauen uns Häuser, geben uns Geld, ihr Land und ihre Frauen und Kinder“). Unsere Städte werden brennen und sich die aus ihren Häusern gezerrten und erschlagenen Deutschen in den Straßen türmen.

Meine Meinung:

Es wird beginnen mit blutigen Wochenenden. Erst am letzten Wochenende gab es acht Messerstechereien. Und jetzt, wo der Frühling kommt, wird es vermutlich genau so weitergehen. Und das lässt sich noch steigern. Aber das ist die einzige Chance, die deutschen Schlafschafe aufzuwecken. Erst wenn das Blut in Strömen fließt und die Deutschen Angst haben müssen, überfallen, zusammengeschlagen, zusammengetreten, ausgeraubt, vergewaltigt oder abgestochen zu werden, schalten sie ihr Hirn ein. Vorher ist da nichts zu machen. Diskussionen sind zwecklos, sie stoßen auf taube Ohren. Nur die Realität zählt.

susiquattro schreibt:

Schaut Euch doch das Justizsystem an! Das ist doch schon lange nicht mehr unabhängig und urteilt den Gesetzen entsprechend, sondern urteilt nach Weisung und persönlicher Gutmenschlichkeit. Wie kann überhaupt jemand anerkannt werden, der für die Erlangung deutschen Hoheitsgebietes durch 20 andere Länder marschiert sein muss! Jegliche grundsätzliche Anerkennung ist doch ausgeschlossen, wenn jemand nicht nachweisen kann, dass er DIREKT aus seinem Land durch Flugzeug oder Schiff deutschen Boden betrat, um das Wort Asyl auszuhauchen.

Die Beweislast liegt doch nicht beim Gericht, Bamf oder deutschen Steuerzahler sondern beim Antragsteller, so ist es jedenfalls immer bei allen Biodeutschen! Wer hier illegal ist, kann keine Anträge stellen! Ein grundlegendes Verfassungsprinzip: aus Unrecht kann kein Recht werden! Recht kann nicht auf Unrecht basieren! Was ist das für ein Land in dem Richter regelmäßig selbst gegen die Verfassung verstoßen, indem sie solche Rechtsprinzipien missachten und massenhaft Asylklagen stattgeben?

Unsere Richter machen sich zu Handlangern der Gesetzesbrecher der Krisen- und Kriegsindustrie, wenn sie Asylberechtigung urteilen, obwohl die Erlangung dieses Urteiles auf Gesetzesbruch basiert. Das schlimmste Signal der Juristen aber ist wieder einmal die schreckliche Nähe zur Macht und Ideologie, den täglichen Kontrollverlust und Rechtsbruch der Politik durch Gefälligkeitsurteile im Sinne dieser Macht zu untermauern.

hrr schreibt:

Was ich nicht verstehe: Ich, Syrer, komme bei bei der Flucht an die türkische Grenze….kein Pass? Es geht weiter nach Griechenland….kein Pass? Mazedonien, Bulgarien…kein Pass? Weiter nach Ungarn usw…. Wie geht das? Und dann anschließend erfolgreich (!) in Deutschland um Asyl klagen?

Akif Pirinçci: Das Herumgeeiere um den importierten Mörder-Moslem Hussein Khavari

Vera Lengsfeld: Die große Enteignung der Deutschen

Großburgwedel (Hannover): Vivien (24) ist das nächste Opfer brutaler Moslemgewalt

Prof. Dr. Jög Meuthen (AfD): Die Unterwerfung geht weiter – Karstadt in Hamburg nennt "Osterhasen" jetzt "Traditionshasen"

Zana Ramadani: Weiße und muslimische „Feministinnen“ verschwistern sich

Japan: Misslungener Islamisierungsversuch – Syrer scheitern mit Asylklagen

Barbara Köster: Der Islam konsequent zu Ende gedacht

Dr. Nicolai Sennels: Wie soll die NATO auf die innere Bedrohung Schwedens reagieren?

18 Aug

nato_schwedische_bedrohung

Dutzende Regionen innerhalb Schwedens sind in die Hände von Islamisten gefallen und tausende Jihadisten bewegen sich frei und unkontrolliert im ganzen Land. Schweden hat entweder nicht den Willen oder die Kapazität dieses Problem in den Griff zu bekommen. Die angrenzenden NATO Länder Dänemark und Norwegen befinden sich in unmittelbarer Gefahr.

Quelle: 10news.one  -  Übersetzt von EuropeNews

Schweden befindet sich am Rande des Zusammenbruchs. Dutzende Regionen befinden sich unter der Kontrolle von Islamisten, die Anwohner befinden sich in den Händen gewalttätiger Schariapatrouillen. Nach Angaben der schwedischen Polizei sind tausende Sympathisanten des Islamischen Staats auf freiem Fuß und bedrohen nicht nur die eingeborenen Schweden sondern auch die Nachbarländer Dänemark, Norwegen und Finnland – die beiden erstgenannten sind NATO Mitglieder.

Der schwedische Staat hat keine ernsthafte Entschlossenheit gezeigt das Problem in den Griff zu bekommen, auch haben sie keinerlei Kapazitäten dies zu tun, selbst wenn sie sich entschließen sollten zu handeln. Nach einem Jahrhundert des Pazifismus und einer quasi-Neutralität ist die Armee des traditionell feministischen Landes derart klein, dass sie wohl kaum dazu in der Lage wäre die Hauptstadt Stockholm zu verteidigen sollten die von den Islamisten kontrollierten Vorstädte sich zu einem Angriff entschließen.

Etwa 80 Prozent der kommunalen Polizisten haben vor den Dienst zu quittieren, eine horrend hohe Anzahl, die die Hoffnungslosigkeit und den Stress widerspiegeln, der innerhalb ihrer Reihen herrscht. Indem man hunderttausende von Migranten ins einstmals sichere und friedliche Schweden gelassen hat und dies immer noch tut, sowie angebliche Flüchtlinge insbesondere aus der islamischen Welt, ist das Land zu einer echten Bedrohung für die Sicherheit und Stabilität ganz Skandinaviens geworden.

Ein beachtlicher Anteil der heute 10 Millionen Menschen, die in Schweden leben, kommt aus islamistischen Ländern, oder sind Nachkommen von Eltern aus diesen Gegenden. Der Dänische Sicherheits- und Geheimdienst (PET) warnte vor kurzem dass, „die terroristische Bedrohung Dänemarks aus dem Ausland komme, insbesondere aus den Nachbarstaaten Deutschland und Schweden. Wenn wir also die Terrorbedrohung bewerten, dann sollten wir die Entwicklungen in diesen Ländern beobachten. Unsere Bewertung ist, dass einige Flüchtlinge und Migranten, die in Europa und Dänemark ankommen, Kontakte zu islamistischen Gruppen haben, oder radikalisiert werden nachdem sie hier ankommen.“

Ab einem bestimmten Punkt wird die NATO keine andere Wahl haben als auf diese Bedrohung zu reagieren, die Schweden gegenüber seinen Mitgliedstaaten darstellt. Artikel 4 des Nordatlantik Pakts erlaubt es den Mitgliedern der militärischen Allianz eine Vollversammlung einzuberufen wenn, „die territoriale Integrität, politische Unabhängigkeit, oder Sicherheit einer der Parteien bedroht ist.“ Auf solchen Versammlungen kann die Allianz einen Konsens erzielen inwieweit man auf solche Bedrohungen reagieren soll, einschließlich der Aktivierung von Artikel 5, dem sogenannten Musketierschwur („Einer für Alle, Alle für Einen“).

Vor kurzem berief sich die Türkei auf Artikel 4 als Konsequenz der Bedrohung von islamistischen Militäreinheiten aus Syrien. Die NATO Versammlung erlaubte dem Land zu reagieren und mit Unterstützung der USA rückten türkische Streitkräfte nach Syrien vor, um die Grenzgebiete zu sichern.

Ohne adäquate Kontrolle des militanten Islamismus im benachbarten Schweden befinden sich die NATO Mitglieder Dänemark und Norwegen in einer ähnlichen Situation wie die Türkei. Die Frage ist, wie lange diese beiden skandinavischen Länder und die NATO passiv bleiben angesichts dieser Bedrohung?

Wenn Schweden sich selbst nicht aus eigener Kraft gegen die Bedrohung wehren kann, sollte die NATO dann in Schweden einmarschieren, entweder mit Truppen oder in Übereinstimmung mit dem schwedischen Staat? Nicht nur Menschenleben, sondern die generelle Stabilität Skandinaviens stehen auf dem Spiel.

Attentate von in Schweden lebenden Terroristen, die in Dänemark und Norwegen stattfanden, könnten ein betroffenes Land dazu zwingen erhebliche Mengen an militärischer Macht zu entsenden, um sich selbst abzusichern. So wäre man nicht mehr dazu in der Lage seine eigenen internationalen Verpflichtungen innerhalb der NATO zu erfüllen. Das wiederum könnte die Fähigkeiten schwächen die strategisch wichtige Ostsee zu verteidigen, die zur Zeit eine gestiegene russische Präsenz aufweist.

Kann die NATO riskieren, dass ihre Mitgliedstaaten es hinnehmen, dass sich solch eine Situation entwickelt, insbesondere in diesen Zeiten? Schauen wir nach Frankreich: Nach der gewaltigen Einwanderung aus islamistischen Ländern war die französische Nation gezwungen die Hälfte ihrer Streitkräfte für innere Angelegenheiten einzusetzen.

Anfang des Jahres bat der schwedische Polizeikommissar Dan Eliasson im Fernsehen um Hilfe: „Helft uns, helft uns!“ sagte er und warnte, dass die schwedischen Polizeikräfte nicht mehr dazu in der Lage wären Recht und Gesetz aufrecht zu erhalten und dass man deshalb alle Kräfte im Lande benötige um ihnen zu helfen.

Das einstmals tolerante Schweden hat sich selbst in eine Situation manövriert, aus der es sich selbst nicht mehr befreien kann. Soll die Welt einfach zusehen und die Schweden ihre Suppe, die sie sich selber eingebrockt haben auslöffeln lassen? Zweifellos würden nicht nur Dänemark, Norwegen und die NATO, sondern auch die Schweden von einer Intervention [Einmarsch von Nato-Streitkräften] innerhalb der schwedischen Grenzen profitieren

Genau so wie Israel die Hilfe der freien Welt braucht, so ist es jetzt an der Zeit zu überlegen, wie man die Schweden schützen kann. Wenn wir dies innerhalb einer Generation nicht schaffen, dann wird Europa es mit einem weiteren islamischen Staat zu tun haben, und dieses Mal auf ihrem eigenen Territorium. Der Moment in dem wir damit beginnen uns selbst aufzugeben ist der Moment an dem unsere Tage gezählt sind.

Quelle: Dr. Nicolai Sennels: Wie soll die NATO auf die innere Bedrohung Schwedens reagieren?

Weitere Texte von Dr. Nicolai Sennels

Meine Meinung:

Dr. Nicolai Sennels ist dänischer Psychologe, der in dänischen Gefängnissen sehr viel mit muslimischen Straftätern gearbeitet hat. Er fürchtet sich vor schwedischen Terroristen, die in Dänemark Anschläge verüben. Wenn man die Artikel unten liesst, wird einem klar, dass Deutschland, dank Angela Merkel, und der verblödeten CDU-, CSU-, SPD-, FDP-, Linke- und Grünen-Wähler genau denselben Weg beschreitet. Warum sind die Deutschen so dumm und begreifen nicht, dass sie wie die Lemminge wie die Schweden in den Abgrund marschieren? Dirk Förger: Wir springen mit offenen Augen über die Scharia-Klippe! (sehr guter Artikel)

Noch ein klein wenig OT:

Sachsen: Anzahl krimineller Libyer hat sich innerhalb eines Jahres verdreifacht

kriminelle_asylbewerber

Leipzig: Innerhalb eines Jahres hat sich der Anteil krimineller Asylbewerber aus Libyen beinahe verdreifacht. Das meldet das Sächsische Innenministerium. Auf Platz zwei und drei der Nationalitäten mit den meisten Straftaten folgen Tunesien (118) und Marokko (105). >>> weiterlesen

Messerangriffe, sexuelle Übergriffe und Massenschlägereien unter Migranten

massenschlaegerei

Da rotten sich mitten in der Öffentlichkeit so wie vorgestern in Göttingen hunderte Syrer und Libanesen zusammen, oder wie in der Vergangenheit Türken und Kurden, Türken und Afghanen, Iraker mit Afghanen, Syrer mit Irakern, Iraker mit Türken. Was wir hier beobachten können, ist nichts weiter als die Verlagerung innerislamischer Konflikte gepaart mit Machogehabe aus Machokulturen und einer gehörigen Portion faschistischer und rassistischer Anwandlungen, wie sie für den islamischen Kulturkreis typisch sind.

Und irgendwann werden sie nicht nur ihre Konflikte untereinander austragen, sondern sich zusammen gegen die „Ungläubigen“ in Europa, gegen uns, richten. Und ich werde da sitzen und mir einen Ast lachen, wenn die ganze Schwulen-Lesben-Transgender-linke Studenten-Gutmenschen-Fraktion, die all das befürwortet hat, die Kritiker in diesem Land mundtot gemacht hat, im finalen Kampf der Kulturen auf die islamischen Machos und IS-Terroristen trifft. Viel Spaß! >>> weiterlesen

Abgelehnt, geduldet, eingewandert: Über eine Viertelmillion Afghanen bereits in Deutschland

asylantrag_deutschland

Während deutsche Soldaten die „Freiheit“ am Hindukusch verteidigen, wandern mehrheitlich junge Männer aus Afghanistan, getarnt als „Schutzsuchende“, in Deutschland ein und genießen das alimentierte Leben, gesponsert von Steuer- und Abgabenzahlern. Und da GerMoney kaum einen der Flüchtlings-Simulanten, also die abgelehnten Asylbewerber, abschiebt, reisen immer mehr sogenannte schutzbedürftige Afghanen über sichere Drittstaaten in das gelobte Land illegal ein.

Mittlerweile wurde die Viertelmillion-Marke (die Dunkelziffer wird vermutlich viel höher sein) geknackt, da fast niemand abgeschoben wird oder freiwillig geht, entsteht quasi ein kleines Afghanistan in Deutschland, mit fremden Sitten und Gebräuchen und vielfältigen Problemen. Der Aufbau Deutschlands nach 1945 war hart und beschwerlich, flott und spielerisch dagegen der Niedergang. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

In diesem Zusammenhang sollte man nicht vergessen, dass besonders Afghanen für ihre brutalen sexuellen Vergewaltigungen bekannt sind: Sexhooligans vom Hindukusch: Brutale sexuelle Übergriffe auf Frauen durch afghanische Asylbewerber nehmen zu.

Siehe auch:

Prof. Dr. Christine Schirrmacher: Schiiten und Sunniten – Unterschiede islamischer „Konfessionen“

Videokommentar von Dr. Nikolaus Fest zu den G20-Krawallen in Hamburg (03:50)

Erich Wiedemann: Das Asylrecht ist zum Einwanderungsrecht verkommen

Warum ich als ehemaliger Linker die AfD wähle!

Video: "Reaktionär Doe" (Folge 28) – Wahlk(r)ampf, Meinungsfreiheit und Internetzensur (13:55)

Soeren Kern: Deutschland: Muslimische Motorradrockerbande „Germanys Muslims” will Muslime „beschützen”

%d Bloggern gefällt das: