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Akif Pirincci: Jusos, Du mieses Stück Sche***

1 Dez

jusos_scheisse
Der Skandal schlägt Wellen. Die Jusos, eine Art Salafisten-Abteilung der SPD, macht wieder einmal mit provozierendem Gebaren von sich reden. „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ – das ist der Titel eines Antrags aus dem sächsischen Landesverband der Jusos. Inhalt des Antrags: Die Jungsozialisten wollen genau diesen Satz öffentlich sagen dürfen, ohne sich strafbar machen zu müssen:

JUSOS SACHSEN

Ein starker Staat muss Polemik aushalten!

Beim diesjährigen Bundeskongress der Jusos in Bremen wurde unser Antrag zum Straftatbestand der Staatsbeleidigung angenommen.

Wir fordern, den § 90 StGB (Verunglimpfung des Bundespräsidenten) und alle Tatbestandsmerkmale in §§ 90a, 90 b StGB, die sich nicht auf Handlungen beziehen, die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung und die Verfassungsgrundsätze richten, ersatzlos zu streichen.

Wir finden: Ein starker Staat braucht kein Beleidigungsverbot, um sich zu schützen, sondern aktive Demokratinnen und Demokraten, die für ihn eintreten.

Das bedeutet, dass staatliche Behörden in Zukunft Meinungsäußerungen wie “Deutschland du mieses Stück Scheiße” aushalten müssen. Fakt ist: Seit Jahren wurde keine Person aufgrund des § 90a StGB verurteilt. Im Gegenteil haben diesbezüglich erlassene polizeilichen Maßnahmen vor Gericht kein Bestand, da die Meinungsfreiheit einzelner Personen oder Gruppen stets als über der Verunglimpfung oder Beleidigung des Staates stehend beurteilt wurde. >>> weiterlesen

Sie fordern, Paragraph 90a zu streichen, der besagt: Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften 1.  die Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder oder ihre verfassungsmäßige Ordnung beschimpft oder böswillig verächtlich macht oder 2. die Farben, die Flagge, das Wappen oder die Hymne der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder verunglimpft, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Doch welche Umstände führten ausgerechnet zu diesem Spruch? Unsere total investigative Investigativ-Redaktion recherchierte sich einen Wolf und deckte schließlich auf, wie es zu der inzwischen schier geflügelt zu nennenden Beleidigung kam. Das Ganze basiert auf ein Gewinnspiel, das die sächsischen Jusos vor einiger Zeit auf ihrer Homepage initiiert hatten und bei dem man unter 10 Beleidigungen voten und mit etwas Glück tolle Preise einheimsen konnte. Hier die Alternativ-Beleidigungen, die das Rennen nicht gemacht haben:

  1. Deutschland, du vollgespritzte Negerhure! [alternativ: Negermatratze]
  2. Deutschland, du Volker Beck!
  3. Deutschland, du arschgefickter Weihnachtsmann!
  4. القرف ألمانيا ، كنت رديء قطعة من !
  5. Deutschland von Sinnen!
  6. Deutschland, du mieses Stück Merkel!
  7. Deutschland, isch fick deine Mutter!
  8. Deutschland, du VW-Dieselmotor-KZ!
  9. Deutschland, du heterosexueller Harald Glööckler!

Schließlich wurde von den Usern wie bekannt „Deutschland, du mieses Stück Scheiße!“ erwählt, und die Gewinner teilten sich diese Preise:

  1. Preis: Eine vollgespritzte Juso-Hure
  2. Preis: Einen VW-Dieselmotor mit KZ-Auspuff
  3. Preis:

Quelle: Mieses Stück Scheiße

Meine Meinung:

Man glaubt, man ist im Irrenhaus. Die Jungsozialisten, die normalerweise jede freie Meinungsäußerung verhindern würden, wenn sie nicht politisch korrekt ist, die wahrscheinlich am liebsten die Redefreiheit der AfD-Abgeordneten beim Bundeskongress der "Alternative für Deutschland" unterbunden hätten, die sich wahrscheinlich auch dafür eingesetzt haben, dass AfD-Mitglieder nicht im Kongress-Hotel während des AfD-Parteitages in Hannover übernachten dürfen, fordern nun für sich die totale Meinungsfreiheit.

Es würde mich nicht wundern, wenn die Jusos mit dazu beigetragen haben, dass im Wahlkampf unendlich viele Plakate der AfD zerstört wurden. Und erkenne ich da nicht eine gewisse Schadenfreude bei den Jusos, wenn Pegida oder AfD-Anhänger von Linksfaschisten angegriffen und verprügelt werden? Und nun fordern sie, wenn es um ihre eigenen hetzerischen Parolen gegen Andersdenkende geht, die totale Meinungsfreiheit. Deutschland ist wirklich zum Irrenhaus verkommen.

Geht die Meinungsfreiheit der Jusos denn auch so weit, dass der Holocaust wieder geleugnet werden darf, dass das Tragen nationalsozialistischer Zeichen wieder erlaubt wird, und dass der Hitlergruß wieder erlaubt ist? Oder gilt die Meinungsfreiheit nur für politisch korrekte Meinungen? Gilt sie nur, wenn man den deutschen Staat beleidigen und herabwürdigen kann?

Liebe Sozis, es gibt da einen schönen Spruch, den ihr euch wirklich einmal zu Herzen nehmen sollten: „Wenn euch Deutschland nicht gefällt, solltet ihr Deutschland verlassen.” Also verpisst euch und nehmt eure muslimischen Freunde gleich mit. In der arabischen Wüste ist bestimmt noch Platz für euch. Aber dort solltet ihr den Mund nicht so weit aufreißen, sonst verscharren sie euch im Wüstensand – und zwar lebend oder mit durchgeschnittener Kehle. Spätestens dann begreift ihr hoffentlich, links ist Scheiße.

German Reservation schreibt:

Apropos Scheiße. Neulich las ich, dass so furchtbar viele Inder keine vernünftige Toilette haben. Wir könnten sie doch alle zu uns einladen, damit sie hier gepflegt kacken können!? So eine Art „Toiletten-Asyl“, natürlich ohne Obergrenze! Und dann könnte es heißen: Deutschland, du geliebtes Scheißland!

Tom schreibt:

Junge Sozialisten 2015: Gelangweilte, höchst dekadente, völlig übersättigte Kinder ohne jede Schwimmkenntnis, die in einem Meer voller Haie für ihr Recht kämpfen, in das gute, überall in der Welt geschätzte und bewunderte Boot strullen zu dürfen, das ihnen ihr Leben ermöglicht und für das sich ihre Vorfahren einst die Hintern aufgerissen haben.

Weitere Texte von Akif Pirincci

Siehe auch:

Alex Feuerherdt: Die antisemitische Vorhut der EU

Ahmad Mansour kämpft gegen Islamismus: „Unter uns ist ein Ungeheuer entstanden“

Thilo Thielke: Die Äthiopier kommen – "Mutti" hat sie eingeladen

Akif Pirincci: Studien über Schizorie

Elisabeth Lahusen: Sie tun es, weil sie es wollen und weil sie niemand daran hindert

Manfred Haferburg: Die Arroganz der deutschen Elite

Joachim Nikolaus Steinhöfel: Angela Merkel animiert die Polizei zu Straftaten

14 Nov

joachim_nikolaus_steinhoefelWenn man als politisch Verantwortlicher die gesamte Polizei eines Bundeslandes schriftlich und ohne jede Rechtsgrundlage anweist, Straftaten massenhaft ungeahndet zu lassen, so ist das ein bemerkenswerter Vorgang. Strafvereitelung wird nicht umsonst mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren bestraft.

Hauke Carstensen ist der persönliche Referent des Hamburger Innensenators Michael Neumann (SPD) [1]. Er hat am 07. September 2015 um 18:30 Uhr eine E-Mail (Betreff: „Strafbarkeit der Einreise aus Ungarn? m.d.B.u.. Vollzugsinformation der Polizei“) verfasst, mit der ich mich zuvor in dem Beitrag „Hamburger Polizei wird schriftlich zur Strafvereitelung angewiesen“ beschäftigt habe.

[1] Der Hamburger Innensenator Michael Neumann (SPD) ist mit der türkischstämmigen und stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD Aydan Özoğuz verheiratet. Bei wikipedia steht zwar, er sei römisch-katholisch, aber das erscheint mir nicht ehrlich zu sein. Ich würde vermuten, er ist Muslim. Die Brüder von Aydan Özoğuz sind radikale Muslime, die wegen ihrer Aktivitäten ihres Webportals "Muslim-Markt" vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Wer gibt also in Hamburg den Ton an?

Und die genau die oben beschriebene Anweisung darstellt. Seine Mail war eine Reaktion der Hamburger Innenbehörde auf das Agieren der Kanzlerin im rechtsfreien Raum. Merkel hat für Deutschland bekanntlich Anfang September den „Tag der offenen Tür“ ausgerufen und das Dublin-III-Abkommen ohne parlamentarische Billigung oder sonstige rechtliche Befugnis im Alleingang außer Kraft gesetzt, um 20.000 Flüchtlingen aus Ungarn den Zugang nach Deutschland zu eröffnen. Es ist sehr wahrscheinlich, dass sich die Kanzlerin damit strafbar gemacht hat. Unser Fall beleuchtet aber, wie es sich auf Landesbehörden bis zum Polizeibeamten auf der Straße auswirkt, wenn der Fisch vom Kopf her stinkt.

Nach § 14 AufenthG ist die Einreise eines Ausländers in das Bundesgebiet nicht erlaubt, wenn er keinen Pass, Passersatz oder Aufenthaltstitel besitzt. Verstöße gegen diese Vorschrift sind strafbar (Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe). Natürlich ist jeder Polizist dienstverpflichtet, auch solche Straftaten zu verfolgen.

Mit Carstensens Vollzugsinformation (Dienstanweisung) wird die gesamte Hamburger Polizei angewiesen, diese Straftaten geschehen zu lassen. Sie bringt auch jeden Polizeibeamten in eine äußerst prekäre Lage. Befolgt der Beamte die offenkundig rechtswidrige Anweisung, läuft er Gefahr, sich selber strafbar zu machen, tut er es nicht, gerät er dienstlich unter Druck.

Die Anmerkung in eckigen Klammern ist vom Admin.

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Noch ein klein wenig OT:

ZEIT: Der Anfang vom Ende Merkels

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Lisa Caspari schreibt:

merkel_am_ende02„Allein im September ließen sich in der Bundesrepublik 85.000 Syrer, 18.000 Iraker und 19.000 Afghanen registrieren. Die Stimmung in den Erstaufnahmelagern und davor wird aggressiver. Tausende schlafen in Zelten, sie haben noch nicht mal einen Asylantrag gestellt. In der Union wächst die Sorge um die Mehrheit und vor der AfD. Und in der EU ist kaum jemand bereit, den Deutschen zu helfen.”

„Vielleicht aber, das wäre die dramatischere Variante, glaubt die Kanzlerin noch an ihr "Wir schaffen das" und ist damit inzwischen so allein, dass längst andere für sie regieren. Darauf deutet das eigenmächtige Handeln von Innenminister Thomas de Maizière hin. Über seine Entscheidung, das Dublin-Verfahren wieder anzuwenden, wusste das Kanzleramt nichts.”

„Ebenfalls von ihm stammt die Idee, den Familiennachzug zu begrenzen. Der einsame Papa im deutschen Asylbewerberheim soll so lange einsam bleiben, bis es ihn zur Familie im libanesischen Flüchtlingslager zurücktreibt. Wer dennoch bleibt, soll zumindest wieder in andere EU-Länder abgeschoben werden können.”

Sogar die rotgrüne ZEIT rückt vom Merkel ab! Anscheinend merkt auch die Lügenpresse, dass man seine Leser nicht endlos belügen kann, ohne Abos zu verlieren. Genießen Sie: Der Anfang vom Ende! 340.000 Leser haben diesen Artikel angeklickt und 770 Leserkommentare wurden bisher dazu veröffentlicht! >>> weiterlesen

kenok schreibt:

…die nie verliert und die mächtigste Frau der Welt. Ja, ja der Mythos Merkel geht zu Ende und das hoffentlich recht schnell.

Fritzthedog schreibt:

Interessant ist auch, dass nun alle in Merkel die Ursache für die ~10.000 Zuwanderer pro Tag sehen. Sie personifiziert zwar diese Bewegung, ursächlich haben aber die Medien die Stimmung kritiklos herbeigeschrieben. Die meisten Journalisten waren stolz auf der hellen Seite zu stehen und nicht mit den Pessimisten auf der dunklen. Jetzt versuchen sich die Jubeljournalisten aus der Verantwortung zu stehlen. Und anschließend wundern sich die Journalisten wieder über den Vertrauensschwund der Bevölkerung in Politik und staatstreue Medien. Ich würde mir etwas mehr Berichterstattung und weniger Meinung wünschen. Gefühlt ist jeder 2. Artikel eine Kolumne [die persönliche Meinung des Autors], auch wenn er nicht als solcher gezeichnet wird

Meine Meinung:

Und die ganze Berichterstattung im deutschen Fernsehen, in den Nachrichten und Diskussionssendungen sind eine einzige Lügenposse. Ich könnte kot*** über so viel Verlogenheit

Stimmungswechsel schreibt:

Eine Kanzlerin hat fertig. Die CDU hat nur jetzt das Problem, das Konkurrenten von Merkel immer rechtzeitig weggebissen wurden. Zumindest das konnte Sie ganz gut. Ich denke, Schäuble wird es machen müssen und trotzdem werden die nächsten Wahlen eine Katastrophe für die CDU werden. Aber das hat sie sich auch redlich verdient. 10% AfD verschwinden nicht so schnell. Die Büchse der Pandora ist offen insbesondere da noch keinerlei Lösung der Flüchtlingskrise erkennbar ist.

Siehe auch:

Sujit Das: Islam: Analphabeten, Armut, Rückständigkeit

Moritz Mücke: Wie die Linke den Sozialstaat abschafft

Thomas Rietzschel: Ist die Lawine noch zu stoppen, die Angela Merkel lostrat?

Stefan Schubert: Bundesbehörde erwartet „Stürmen der Grenzen”

Oberhausener DITIB-Moschee plant Muezzinruf

Ist ein Katzenroman von Akif Pirinçci gefährlicher als "Mein Kampf" von Adolf Hitler?

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