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Flensburg wird’s zu bunt: Innenstadt zum „gefährlichen Ort“ erklärt

4 Apr

buntes_flensburgNo-Go-Zone Flensburg – die Innenstadt wird zum "Gefährlichen Ort" erklärt (Symbolbild).

Von JEFF WINSTON | Vor noch nicht einmal einem Jahr ergoss sich die ZEIT mit Lobeshymnen und verschwurbelter Umvolkungs-Prosa: „Multikulti im Norden – die AfD hat hier kaum eine Chance!“. Galt Flensburg bislang nur als gefährlichster Ort für geschwindigkeitsberauschte Führerscheinbesitzer, so punktet die bunte 88.000-Einwohner-Stadt mit knapp 3.000 illegal importierten „Schutzsuchenden“ aufgrund einer unnatürlichen Häufung von Einzelfällen jetzt mit einem Novum:

Nach den „einschlägigen“ Vorkommnissen von Migrantengewalt, Mord [Afghane (18) ersticht 17-jährige Mireille], Mordversuchen, Vergewaltigungen sowie Auseinandersetzungen zwischen „polizeibekannten Jugendlichen verschiedener Nationalitäten“ hat die Flensburger Polizei jetzt einen Großteil der Innenstadt zum „gefährlichen Ort“ erklärt. Es sei ein weiterer Schritt, um „die mit Sorge zu betrachtende Situation zu beruhigen“, teilte die Polizei mit. [Jugendliche auf Prügeltour in Flensburg: Ein gewaltbereiter Flashmob]

Flensbunt-Innenstadt wird „Gefährlicher Ort“

In als „gefährlicher Ort“ eingestuften Bereichen haben die Polizeiermittler nun Sonderrechte des Landesverwaltungsgesetzes, jeden dort anwesenden möglichen Straftäter zu kontrollieren. Dazu bedürfte es eigentlich keines eigenen Gesetzes. Schwerpunkt der Kontrollen sind „Jugendliche, die im Zusammenhang mit Auseinandersetzungen und Straftaten“ stehen könnten. Aber auch Mitläufer und Schaulustige sollen identifiziert werden.

„Rädelsführer“ sollen isoliert, Auseinandersetzungen und Straftaten verhindert werden. „Anbahnende Strukturen sollen erkannt und verhindert“ werden. Unruhestifter werden des Ortes – aber nicht des Landes – verwiesen. Jugendliche, die den Platzverweisen nicht nachkommen, können in Polizeigewahrsam genommen und „von den Eltern auf der Polizeiwache abgeholt“ werden. Viel Spaß!

Nach zahlreichen Vorkommnissen, an denen maßgeblich „polizeibekannte Jugendliche“ beteiligt waren, hat die Polizeidirektion Flensburg ihre Präsenz im Flensburger Zentrum bereits spürbar erhöht. Denn der am Wochenende beginnende Flensburger Jahrmarkt ist ein Anziehungspunkt für viele „Jugendliche verschiedener Nationalität“ und es ist zu erwarten, dass die für Störungen und Straftaten verantwortlichen Personen sich ebenfalls dort hinbegeben werden.

Die Auswertung des polizeilichen Lagebildes hatte ergeben, dass in der Flensburger Innenstadt seit Monaten eine unnatürliche Häufung von Straftaten verzeichnet wurde. Darunter fielen Diebstähle, Raub- und Körperverletzungsdelikte. Ein Großteil dieser Straftaten ist erstaunlicherweise „auffälligen Jugendlichen“ zuzuordnen.

Polizei: „Erlebnisorientierte Jugendliche unterschiedlicher Nationalitäten“

Einige dieser Intensivtäter sitzen laut Polizeibericht aktuell in Haft oder haben bereits Haftstrafen hinter sich:

„Bei den polizeibekannten Jugendlichen handelt es sich um junge Menschen im Alter von 13 – 21 Jahren. Es sind unterschiedliche Nationalitäten vertreten, darunter auch deutsche Staatsangehörige. Die Auseinandersetzungen werden in der Regel zwischen den Gruppen gesucht. Dabei entwickeln sich nichtige Anlässe, angereichert durch Provokationen, zu Körperverletzungsdelikten. Die Rädelsführer scharen bewusst Mitläufer um sich, die in erster Linie erlebnisorientiert sind und nicht von vornherein auf strafbare Handlungen aus sind“.

Bandenkriege in der Innenstadt – NoGo-Zones für die lieben Kleinen!

Nach einer Verabredung zu einer Auseinandersetzung zwischen Jugendgruppen in einem City-Einkaufszentrum am 19. März wurden fünf „deutsche Jugendliche“ in Gewahrsam genommen. Es wurden an unterschiedlichen Orten laut Polizei bis zu 50 „junge Menschen“ angetroffen. Die Rädelsführer traten durch aggressives Verhalten offen hervor. Die Stimmung bei den Mitläufern und Schaulustigen war latent aggressiv, sie warteten offensichtlich darauf, dass es zu Streit und Straftaten kommen wird.

In der Flensburg Galerie seien in den letzten Wochen vor allem anonyme Mitläufer – „erlebnisorientierte Jugendliche“ –  unterwegs gewesen, „die gucken wollten“, erklärte Polizeisprecherin Sandra Otte. Tatsächlich kam es zu lebensbedrohlichen Schlägereien mittels Schlag- und Stichinstrumenten [Eisenstangen und Messer] [1]. Die Anwesenden seien zwischen 10 und 17 Jahren alt gewesen – das Alter müsse laut Sandra Otte betont werden: „Es waren sehr viele jüngere Kinder dabei.“

[1] Bei der Festnahme sollen sich insbesondere die überwiegend weiblichen Akteure sehr renitent verhalten und die Beamten beschimpft haben. „Das war ganz schön heftig“, sagt die Mitarbeiterin eines Geschäfts an der Nikolaistraße. Angaben, die auch die Polizei bestätigt. Zwei Mädchen im Alter von 14 und 16 Jahren heizten die Stimmung an und forderten die Menge dazu auf, gegen die eingesetzten Polizeibeamten vorzugehen. Sie und ein 17-Jähriger, der einem Platzverweis nicht nachkam, wurden in Gewahrsam genommen.

Laut einer Pressemitteilung der Polizei hätten sich solche Auseinandersetzungen in den letzten Wochen gehäuft. „Aber eine so große Gruppe wie am Montag gab es bisher noch nie“, stellte Polizeisprecherin Otte heraus. Die Stadt werde jetzt die Angebote der Straßensozialarbeit entsprechend anpassen, „damit man angemessen reagieren kann“, kündigte der Stadtsprecher von Flensburg an.

Krawallmacher sind „gewaltbereite, provozierende Einzeltäter“ – jedoch „nicht auf strafbare Handlungen“ aus

Fünf Jugendliche wurden vorläufig festgenommen, aber noch am Abend wieder frei gelassen. Unter ihnen waren zwei Mädchen, die die Menge anstachelten, gegen die Polizeibeamten vorzugehen. Es handele sich bei den „Krawallmachern“ in erster Linie um „gewaltbereite, provozierende Einzeltäter“. Laut „Flensburger Tageblatt“ wurden die Schlägereien zuvor in den sozialen Medien angekündigt. Ein Zeuge habe zudem die Beamten mit einem Chatverlauf zwischen Beteiligten informiert. Laut den Beamten seien die erlebnisorientierten Mittäter „nicht von vornherein auf strafbare Handlungen aus“.

Aufschlüsselung der unser Sozialsystem bereichernden Gäste in Flensburg:

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Quelle: Flensburg wird’s zu bunt: Innenstadt zum „gefährlichen Ort“ erklärt

Meine Meinung:

Irgendwie scheint die Politik und Polizei immer noch nicht den Ernst der Lage erkannt zu haben. Man geht davon aus, dass die Jugendlichen erlebnisorientiert und nicht auf strafbare Handlungen aus sind. Wie niedlich. Und warum ziehen sie dann mit Messer und Eisenstangen in die Innenstadt, um sich dort zu prügeln. Es ist doch nur eine Frage der Zeit, bis es die ersten Schwerverletzten oder Toten gibt.

Dann heißt es, die Unruhestifter werden des Ortes, aber nicht des Landes verwiesen. Und genau das ist der Fehler. Man sollte ganz schnell die Gesetze ändern und jeden Straftäter, der eine Mindeststrafe von einem Jahr hat, ausweisen, wie es auch in anderen europäischen Ländern üblich ist (Österreich oder Schweiz, oder beide?) Aber ich fürchte, das geschieht erst, wenn es weitere Tote gegeben hat.

Außerdem ist zu erwarten, dass sich diese Jugendgewalt flächendeckend in ganz Deutschland ausbreitet. Und die Jugendlichen, die diese erlebnisorientierte Gewalt heute noch interessant und abwechslungsreich finden, werden schon bald merken, wie schnell daraus blutiger Ernst werden kann.

Mir scheint, das ist eine Generation von Jugendlichen, die nicht gelernt hat, sich selber zu beschäftigen, sondern lieber irgendwelchen Idioten hinterherläuft, weil sie mit sich und ihrer Zeit nichts anzufangen wissen. Eine leere, langweilige und ungebildete Jugend, ohne eigene Hobbys, Interessen und intellektuelle Neigungen und Vorlieben, die das Leben sehr spannend und abwechslungsreich gestalten können.

Außerdem gehe ich davon aus, dass die große Mehrheit der Krawallmacher aus Migranten besteht und man nun so tut, als sei dies ein deutsches Jugendproblem. Ohne die Migranten hätte es diese Probleme vermutlich gar nicht gegeben. Und die deutschen Mädchen, die sich diesen Gruppen anschließen, werden auch noch ihr blaues Wunder erleben, denn mit den Jugendlichen aus Afghanistan, Syrien, Irak, Eritrea und Somalia ist nicht immer gut Kirschen essen.

Franz schreibt:

Die Anzeichen mehren sich. Der Bürgerkrieg rückt näher.

Heisenberg73 schreibt:

War es nicht auch Flensburg, wo die AfD so bedroht wurde, dass dort niemand zur Wahl antreten wollte? Dann mal los, liebe „Flüchtlinge“ und andere messerschwingende Kriminelle, Psychopathen und Gauner, jetzt legt mal los und zeigt den bunten Flensburgern, was ihr noch so drauf habt. Mit den Flensburgern muss keiner Mitleid haben.

Haremhab schreibt:

Macho-Messer-Verbot wäre wichtiger als jede Islam-Debatte (welt.de)

Drohnenpilot schreibt:

Degenerierte Politiker reden von Vielfalt, Toleranz, Buntheit und weltoffen.

• Was nützt dir weltoffen und Toleranz, wenn deine Frau und Kinder auf offener Straße von moslemischen Eindringlingen vergewaltigt und ermordet werden.

• Was nützt dir weltoffen und Toleranz, wenn deine Kinder im Freizeitbad von Ausländern sexuell belästigt werden.

• Was nützt dir weltoffen und Toleranz, wenn osteuropäische Banden deine Haus/deine Wohnung ausrauben.

• Was nützt dir weltoffen und Toleranz, wenn du in deiner eigenen Stadt gewisse Stadtgebiete nicht mehr betreten kannst weil Ausländer sie zur gefährlichen NO-GO-Area und Drogenpark gemacht haben.

• Was nützt dir weltoffen und Toleranz, wenn du Abends nicht mehr Bus und Bahn fahren kannst weil Ausländer dich evtl ausrauben oder ins Koma prügeln. . Weltoffen und Toleranz ist was für dumme, naive Vollpfosten und Multikultiträumer.

Alvin schreibt:

Ich war heute zum letzten Mal an einem Samstag in Pforzheim. Das Parkhaus war zu 90% leer! Kaum zu glauben, aber wahr! In einer deutschen Großstadt an einem Oster-Samstag. Früher hat man keinen Parkplatz mehr gefunden. Die Zeiten haben sich völlig verändert. Es fährt kein „deutscher Käufer“ mehr in die Innenstadt! Kaum mehr gute Umsätze! Die Deutschen Familien bleiben weg!

Nebenbei erwähnt hatte ich das Gefühl in Damaskus zu sein oder im Libanon. 75% Ausländer in der Innenstadt. Wer in eine Innenstadt zieht, gehört in die Klapse! Arme Irre, diese Deutschen! Die Stadt ist tot, wie bald alle Großstädte im Land. Nur noch die Verkäuferinnen reden deutsch. Mir war fast übel. Als Frau allein in der Stadt: UNMÖGLICH! Die deutschen Städte werden sterben oder sind es schon! Wer hier noch arbeitet und Steuern bezahlt ist selber schuld. Geht mit einem Fuß in das Migranten-freie Ausland, zumindest mit einem Auge oder einem Blick!

Pommesmayo schreibt:

Wann endlich werden so Traumtänzer und Dummschwätzer wie z.B. Claudia Roth, Renate Kühnaxt, Kathrin Göring-Eckardt., Olivia Jones (Transe), Cem Özdemir, Bischoff Heinrich Marx (katholisch) und Wölkikuckucksheim [Rainer Maria Woelki (katholischer Bischof im Kölner Dom)], Frank Walter Steineier (Bundespräsi) statt der Polizei zu solchen Brennpunkten geschickt?

Die Goldstücke würden sich bestimmt gerne von denen ins Gewissen reden lassen. Frau Käsemann [Margot Käßmann] könnte auch dabei sein und vorher noch eine Weisheit absondern. “Nichts ist gut in Flensburg. Wir haben bei der Integration versagt und müssen noch mehr Geld und Personal dafür bereitstellen. Auch der umfassende Familiennachzug muss jetzt endlich kommen. Dann haben sich alle wieder lieb“.Amen… (dann klappt es auch mit der Integration, sagt Aydan Özoguz)

Heisenberg73 schreibt:

Würde man heute eine Demo gegen diese Zustände in Flensburg machen, stünden da immer noch weit mehr in der Gegendemo. Die Leute haben es mehrheitlich noch lange nicht kapiert, dass ihnen die Gutmenschen, Medien, Kirchen, Linken, Grünen, Merkel, Lindenberg, Tote Hosen und Ärzte, die sich gerne vorn den Karren dieser geisteskranken Rot-Front-Politik spannen lassen, dieser Republik diese Zustände eingebrockt haben. Das wird noch dauern und um einiges Übler werden müssen, bis der letzte Holzkopf begriffen hat, wohin der Multikulti- und Islam-Irrsinn führt.

Sophie 81 schreibt:

Wenn nicht weltpolitisch etwas Besonderes passiert, wird es die nächsten 2-3 Jahre so weitergehen.
In 5- 10 Jahren ist die Sache entschieden. Entweder Grenzen zu und absolut nationalstaatliche Interessen mit gleichgesinnten Nachbarn durchsetzen für das eigene Volk oder no-borders-no-nation und ein Untergang aller Freiheiten, aller Sicherheiten und des Sozialstaates. Es wird dann wieder einen eisernen Zaun geben in Europa. Die Frage ist nur, wo?

gonger schreibt:

In Flensburg regiert die Scharia-Partei Bürgermeisterin Simone Lange (SPD), die sich um den SPD-Vorsitz bewirbt aber nicht mal ihre eigene Mittelstadt im Griff hat. Die „Flüchtlinge“ dort sind meistens ‚Rückläufer‘ [Rückkehrer] aus Schweden und Dänemark, denn dort werden sie konsequent rausgeschmissen. Die dänische De-Integrationsministerin [Ausländerministerin] Inger Støjberg [Venstre (liberale Partei)] ist super und ist nicht mal Mitglied der konservativen (rechtspopulistischen) DF-Partei (Dänische Volkspartei)! [Dänemark macht dicht]

Tritt-Ihn schreibt:

Spiegel-TV berichtet über die Zigeunersippe, die sich in Leverkusen eingezeckt hat.


Video: Spiegel-TV: Sozialbetrug: Großrazzia bei der Goman-Familie (11:15)

Im Folgenden nur einige exemplarische Einzelfälle von „Erlebnisorientierten Migranten“ im bunten NoGo-Flensburg aus den letzten Monaten:

  1. Der bestialische Mord an Mireille

Vor drei Wochen schlachtete ein 18-jähriger erlebnishungriger Afghane die 17-jährige Deutsche Mireille bestialisch ab, (PI-NEWS berichtete mehrfach). Sie wollte kein Kopftuch mehr tragen und sich von ihrem islambereichernden Freund trennen. Bei ihrer Beerdigung erfreute afghanisches Liedgut die Trauernden.

  1. Sexuelle Nötigung von Jugendbande mit Körperverletzung des Helfers

Am Montag wurde ein junges Mädchen von zwei Männern bedrängt. Ein 23-jähriger Flensburger beobachtete am Montagabend an der Kreuzung Jürgensgaarder Straße/St.-Jürgen-Straße, wie eine Jugendliche von zwei Männern bedrängt wurde. Sie soll die beiden von sich weggedrückt und gerufen haben: „Lasst mich in Ruhe!“ Der 23-jährige Zeuge entschloss sich, einzuschreiten und zog einen der Männer von dem Mädchen weg. Inzwischen war ein weiterer Mann zu der Gruppe dazugestoßen. Die drei Männer gingen daraufhin auf den 23-Jährigen los und stießen ihn zu Boden, teilte die Polizei weiter mit. Der junge Mann verletzte sich durch den Sturz leicht am Kopf, am Ellenbogen und an der Hand.

  1. Syrer: Zwei Vergewaltigungen in Flensburg

Im Juni wurde eine 26-jährige Frau in der Süderfischerstraße überfallen und massiv sexuell bedrängt. Eine weitere 23-jährige Frau wurde in der Friedrich-Ebert-Straße bedrängt und in ein Gebüsch gezerrt. Die Frauen konnten die Angriffe jeweils durch erhebliche Gegenwehr beenden, der „geflüchtete“ Vergewaltiger flüchtete immer unerkannt.

Beide Male handelte es sich um den selben Täter: Die Auswertung der Spurenlage an den beiden Tatorten und die intensive Ermittlungsarbeit führte die Beamten des Kommissariats Flensburg zu einem 26-jährigen Mann, der am Dienstag festgenommen wurde. Es handelt sich um einen syrischen Asylbewerber, der seit März 2016 in Flensburg lebt. Ein DNA-Abgleich mit den vor Ort gesicherten Spuren erhärtete den Tatverdacht.

  1. Afro und Rasta: Nötigung und Körperverletzung, Goldene Turnschuhe!

Im Mai wurde eine 21-jährige Frau im Osbektalweg von zwei „Männern“ überfallen. Die junge Frau ging mit ihrem Hund auf einem Feldweg spazieren, hielt ihr Handy in der Hand und hörte über ihre Kopfhörer Musik. Sie wurde von den Männern angesprochen und an der Hand festgehalten. Die Frau zog die Hand zurück. Daraufhin wurde sie gestoßen und ihr wurde in das Gesicht geschlagen. Die Verletzte begab sich zunächst nach Hause, fuhr dann zur Polizei und begab sich in ärztliche Behandlung.  Die Täter werden wie folgt beschrieben:

  1. Person:

– ca. 25 Jahre alt, ca. 180 cm groß
– schwarze Jogginghose mit weißen Streifen,
– goldene Turnschuhe
– dunkle Hautfarbe
– schwarze Haare – Afrolook
– unbekannte Sprache

  1. Person:

– ca. 25 Jahre alt, ca. 180 cm groß
– dunkel grünes Hemd
– dunkle Hautfarbe
– schwarze Haare mit anliegend geflochtenen Zöpfen
– unbekannte Sprache

  1. Marokkanische Nafris: Vielfach-Einbrüche und eine Prügelei in Flensburg

Vier marokkanische Jugendliche im Alter von 14 bis 17 Jahren baten zunächst bei der Polizei um Asyl, allerdings waren sie auch bereits in NRW gemeldet.

Die vier Jungs wurden daraufhin vom Jugendamt in einer städtischen Jugendunterkunft in der Schloßstraße untergebracht. In der folgenden Nacht hatten die Beamten vom 1. Polizeirevier alle Hände voll zu tun, denn das Quartett beging gleich mehrere Straftaten.

Zuerst wurden sie von einem Anwohner in der Teichstraße in Harrislee/Kupfermühle beobachtet, als einer von ihnen durch ein Dachfenster eines Wohnmobils einstieg. Der Zeuge sprach die Jungs an, woraufhin sie wegliefen. Kurze Zeit darauf konnten sie von Beamten in Tatortnähe festgenommen werden. Die Minderjährigen wurden zu ihrer Unterkunft gebracht und dort einem Betreuer übergeben.

Nur eine Stunde später, um kurz vor 1 Uhr, kam es dort zu einer körperlichen Auseinandersetzung. Einer der vier hatte sich mit einem Sicherheitsdienst-Mitarbeiter angelegt und versucht, ihn zu schlagen. Dieser wehrte sich und rief die Polizei um Hilfe. Die eingesetzten Polizisten trennten die Jugendlichen und ermahnten zur Ruhe.

Dies schien die Vier nicht davon abzuhalten, sich abermals auf den Weg zu machen. Sie wurden um 3.58 Uhr von einem Sicherheitsdienst bei einem Einbruch in ein An- und Verkaufsgeschäft beobachtet und kurz darauf im Junkerhohlweg festgenommen. Dabei leisteten sie Widerstand. Die „Jungs“ wurden zur Wache gebracht und dort in Gewahrsam genommen.

Dort übernahm die Kriminalpolizei dann die jugendlichen Straftäter. Sie wurden erkennungsdienstlich behandelt und vernommen. Dabei stellte sich heraus, dass drei der Minderjährigen bereits in Bremen aufgefallen waren. Der Vierte war bereits seit Februar in Flensburg und auch hier schon zweimal polizeilich in Erscheinung getreten.

  1. Der angekündigte Mord an Mert – zwei albanische Gäste in Flensburg

Der Türke Mert A. setzte sich in einer Flensburger Diskothek für eine begrapschte junge Frau ein und bezahlte das mit seinem Leben. Und als sei die grausame Tat nicht schlimm genug, wurde der Mord an Mert nur wenige Minuten vorher via Facebook angekündigt.

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Die beiden Tatverdächtigen Albert R. und Arton I.. Arton sitzen in Untersuchungshaft, er wird von der Staatsanwaltschaft nicht wegen Mordes angeklagt sondern wegen Totschlag. Albert R. ist auf freiem Fuß und gegen ihn besteht kein Haftbefehl. Leider hat diese schreckliche Tat kaum mediale Aufmerksamkeit bekommen. Es gab in Deutschland nur ein Artikel im FLENSBURGER TAGEBLATT.

Am Ostersamstag 2017 war der 20-jährige Mert mit seiner Freundin in einem Flensburger Club. Laut Zeugenaussagen, soll er den Albaner Albert R. dabei beobachtet haben, wie er einer Frau an den Po fasste, wie die ‚Bild‘ berichtet. Mert stellte den Grapscher zur Rede und forderte ihn dazu auf, sich bei der Frau zu entschuldigen – er rechnete wohl nicht damit, dass Albert R. ausrasten würde.

Es kam in der Diskothek zu einem Streit, den nur die Polizei schlichten konnte. Wie Zeugen weiter berichten, brüllte Albert R. beim Weggehen noch: „Morgen wird dein Todestag sein.“ Es sieht danach aus, dass Albert R. und seine Freunde ihrem Opfer bis nach Hause folgten. Wie die Ermittlungen zeigen, hat Mert um 03:12 Uhr eine Nachricht seines Mörders via Facebook erhalten: „Du Hurensohn, du bist morgen tot.“

Circa eine halbe Stunde nach der Nachricht, setzte Albert R. seine Drohung offenbar in die Tat um und stand gemeinsam mit Arton I. vor der Haustür seines 20-jährigen Opfers. Als dieser öffnete, stach Arton zu und Mert brach zusammen. Im Krankenhaus verstarb er wenig später an seinen Verletzungen. Die Täter konnten von der Polizei gestellt werden. Arton I. sitzt in U-Haft und gegen Albert R. wird wegen des Verdachts auf Totschlag ermittelt.

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Immer mehr Zuzugssperren – allerdings wirkungslos

Behördliche Maßnahmen gegen den Umvolkungs-Wahnsinn, wie im von 3.000 Schutzsuchenden bereicherten „Flensbunt“, kommen aufgrund des Asylchaos im Willkomensparadies Deutschland neuerdings in Mode: In Rheinland-Pfalz gilt nun ein Zuzugsstopp für Pirmasens. Ab 1. April erlaubt Sachsen Städten wie Freiberg eine solche Sperre – kein Aprilscherz.

In Niedersachsen gilt nun ebenfalls eine lokale Zuzugssperre. Salzgitter, Wilhelmshaven und Delmenhorst nehmen keine Flüchtlinge mehr neu auf. Mehr als 90 Prozent der „Neubürger“ in Salzgitter leben natürlich … von Sozialleistungen. Die Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen legen nur fest, dass die Zugewiesenen auf ihrem Gebiet bleiben sollten.

Der Bund teilt den Ländern Flüchtlinge nach einem festen Schlüssel zu. Die Länder Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern entschieden sich offiziell gegen solche Auflagen, obwohl die Städte Schwerin und Cottbus den Stopp vehement fordern. In Cottbus stieg der Ausländeranteil von 2,2 auf 8,5 Prozent der Bevölkerung mit den daraus folgenden Verwerfungen. Ein Sprecher des Potsdamer Innenministeriums räumte sogar Probleme ein. Eine Sperre nütze hier aber wenig. „Der größere Teil Flüchtlinge kommt jetzt durch Familiennachzug und der lässt sich auf diese Weise nicht beschränken.“

Über 92 Prozent der Flensburger im Jamaica-hohlen Schleswig-Holstein wollen genau auf diese Art gut und gerne weiterleben und haben im September entsprechend für die fröhliche Flensburger Willkommenkultur [„Initiative Buntes Flensburg“ oder sollte man lieber sagen „Initiative Geisteskrankes Flensburg“?] und gegen „Fremdenhass“ gestimmt. Nun muss das Zusammenleben in Flensburg eben stündlich neu ausgehandelt werden. Insbesondere von Frauen.

Was bleibt? Flennen in Flensburg – darauf bitte ein dunkles „Flens!

Quelle: Flensburg wird’s zu bunt: Innenstadt zum „gefährlichen Ort“ erklärt

Siehe auch:

Hadmut Danisch: Migration wegen Kriegsflüchtlinge oder "Bestandserhaltung? – Wer will das denn? Wer hat uns denn gefragt?

Duisburg-Hamborn: Massenschlägerei zwischen 60 bis 80 Türken, Kurden und Libanesen mit Macheten und Eisenstangen

Zerstören die Älteren die Zukunft ihrer Kinder?

Merkel’s Politik bringt uns den Verlust unserer Heimat

Aufwind bei Patrioten, Katerstimmung bei Mainstream-Medien

Schluss mit der Kuscheljustiz gegenüber ausländischen Kriminellen!

Freiburg: “Jetzt wird auch das Umland zur No-go-Area”

Michael Klonovsky über die Freiheit der Waffengleichheit

Offener Brief eines sachkundigen Bürgers an CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer

28 Feb

andreas_scheuer

Dies ist ein etwas längerer offener Brief eines bayrischen Bürgers, ich vermute, eines Juristen, denn er geht am Ende des Artikels sehr gut und sehr ausführlich auf die Rechtslage zur Einwanderungspolitik ein. Dabei behandelt er viele wichtige Themen und beschreibt, welche Folgen sie für die deutsche Gesellschaft haben, wie sie Deutschland beeinflussen und verändern werden.

In seinem Artikel zieht es das Fazit, dass die illegale Einwanderung von Hunderttausenden Migranten zu fast 100 Prozent gegen das Gesetz verstieß. Er schreibt: „Es ist schlichtweg ein unbestrittener Teil der territorialen Souveränität eines Staates – folglich auch Deutschlands – den Zugang zu seinem Gebiet zu kontrollieren. Es ist Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, an der Grenze die Einreise zu verweigern.”

Der offenen Brief ist sehr gut geschrieben, er spricht wichtige Punkte an, die vielen Wählern auf der Seele brennen. Aber warum der Briefschreiber den Brief ausgerechnet an Andreas Scheuer von der CSU schreibt, bleibt mir ein Rätsel. Die CSU ist Teil des Problems und nicht Teil der Lösung. Sie hat alle wesentlichen Entscheidungen Merkels mitgetragen.

Im Moment versucht die CSU, angesichts der kommenden Landtagswahlen am 14. Oktober 2018 zwar, sich patriotisch und deutschenfreundlich zu geben, aber bei mir hat die CSU längst alle Sympathien verloren, weil sie ihre Fahne stets in den aktuellen Wind hält und stramm dem Merkelkurs folgt

Das einzige, was die CSU wieder zur Besinnung bringen kann, ist eine erneute Klatsche bei der Landtagswahl am 14. Oktober, denn die Ursachen für die Wahlniederlage bei der Bundestagswahl hat sie offenbar immer noch nicht erkannt und macht weiter so wie immer. Versauen wir der CSU also ihr Oktoberfest.

Frankfurt am Main ist die erste deutsche Großstadt, in der die deutsche Bevölkerung mit 49% in der Minderzahl ist. Gesetzeswidrig wird "Flüchtlingsschutz" zu Einwanderungsrecht, ist der Kern des Schreibens eines sachkundigen Bürgers an CSU-Generalsekretär Scheuer, dem er offensichtlich eine andere Politik zutraut.

In einem ebenso sachkundigen wie sehr ausführlichem Brief zur illegalen Eínwanderung wendet sich ein Bürger stellvertretend für die ganze Union an den Generalsekretär der CSU. Wir dokumentieren das Schreiben.

Sehr geehrter Herr Scheuer,

anlässlich der zum Thema der (illegalen) Zuwanderung in die breite Öffentlichkeit durchgedrungenen Ergebnisse der sogenannten Sondierungsgespräche zwischen der CDU/CSU und der SPD sehe ich mich nunmehr gezwungen, mich mit den nachfolgenden Zeilen an Sie persönlich zu wenden. Ich bin in größter, ja sogar bedrückender Sorge um die weitere Zukunft dieses Landes. Ich verbinde mit diesem Anschreiben die – hoffentlich nicht naive – Hoffnung, dass Sie in den anstehenden Koalitionsgesprächen sowie in der darauf folgenden Legislaturperiode der neuen (alten) Bundesregierung als Generalsekretär der CSU Ihren politischen Einfluss geltend machen und ein „Weiter so“ der seit September 2015 andauernden und ohne Beteiligung des Bundestages erfolgten Migrationspolitik von Frau Dr. Merkel verhindern.

Wenn man allerdings die dankenswerterweise von Robin Alexander (Journalist „Die Welt“ d. Red.) öffentlich gemachten Abstimmungen der Koalitionsparteien zur Einwanderungspolitik sieht, in denen an der Öffentlichkeit vorbei nachträglich die Beschränkung auf Sachleistungen [für die Migranten] und die Residenzpflicht [bleiben in dem Ort, wo die Unterkunft ist] gestrichen wurde sowie weiterhin eine illegale Zuwanderung von über 200.000 Menschen pro Jahr – von einer Begrenzung ist mit keinem Wort die Rede – als unproblematisch angesehen wird, sehe ich keine Anzeichen eines entsprechenden politischen Willens der handelnden Personen.

Bei der stets die öffentliche Wahrnehmung dominierenden Diskussion um eine sog. Obergrenze handelt es sich um eine Scheindebatte, ohne dass die Bevölkerung davon zutreffend in Kenntnis gesetzt wird. Es gibt weder einen Anspruch auf Einwanderung noch – aufgrund der geographischen Lage Deutschlands – in ca. 98% der Fälle einen Anspruch auf Schutz als Flüchtling (eingehend unter B.). Es ist im Allgemeinen äußerst bedauerlich, in welcher Art und Weise das deutsche Volk – ja ich benutze diesen von Frau Dr. Merkel so gemiedenen Begriff – mit unvollständigen und teils auch unzutreffenden Informationen über den wahren Sachstand und vor allem auch die wahre Rechtslage in Deutschland getäuscht wird.

Ich erlaube mir nachfolgend Ihnen die bisherigen und auch zukünftigen Folgen der Migrationspolitik der Bundesregierung sowie die geltende Rechtslage aufzuzeigen, bei deren konsequenter und vor allem rechtsstaatlich gebotener Anwendung weiterer Schaden vom deutschen Volk und den zukünftigen Generationen abgewendet werden kann.

Ich sehe es schlichtweg als meine staatbürgerliche Pflicht an, Sie persönlich mit meinem Schreiben in die Pflicht zu nehmen, da trotz eines politisch verheerenden Ergebnisses bei der Bundestagswahl am 24.9.2017 – schlechtestes Wahlergebnis der CDU auf Bundesebene sei 1949 – Frau Dr. Merkel keinen Anlass sieht, eine Änderung ihrer eigenmächtigen und rechtsstaatlich letztendlich nicht vertretbaren Migrationspolitik vorzunehmen. Auch wenn die breite Öffentlichkeit aufgrund entsprechender medialer Berichterstattung sowie der Aussagen der Vertreter der Bundesregierung davon ausgeht, dass die sog. „Flüchtlingskrise“ beendet ist, wissen Sie genauso gut wie ich, dass dies nicht den Tatsachen entspricht.

Weiterhin überqueren im Durchschnitt ca. 15.000 Menschen monatlich die deutschen Staatsgrenzen, mit dem Ziel eines dauerhaften Aufenthalts in unserem Land, ohne dass dies durch das geltende Recht gedeckt wäre. Im Ergebnis kommt somit – bei realistischerweise unterstelltem Andauern dieses Zustands – jedes Jahr eine neue „Großstadt“ von illegalen Zuwanderern hinzu, was erhebliche Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben in Deutschland und für die Zukunft dieses Landes hat.

Man muss es als geradezu unglaublich und absurd bezeichnen, wenn der Bundesinnenmister nunmehr registrierte Asylanträge in einer Größenordnung von 186.000 im Jahr 2017 als Erfolg verkauft. Zum einen spiegeln diese Zahlen nicht die tatsächliche Sachlage wider, da sonstige, nicht registrierte illegale Einwanderung und der [vermutlich millionenfache] Familiennachzug per Visum überhaupt nicht eingerechnet werden. [Familiennachzug: Die Nebelkerzen der Großen Koalition – wie Deutschland in Wirklichkeit mit Migranten überflutet wird]

Zum anderen zeigt sich die Absurdität dieser Einschätzung vor dem Hintergrund, dass hinlänglich bekannt ist, dass die Bundesrepublik Deutschland und ihre Vollzugsbehörden bisher – aus welcher Motivation dies auch sein mag – vollständig dabei scheitern, die Antragssteller abgelehnter Anträge auch konsequent und damit gemäß der geltenden Rechtslage des Landes zu verweisen. Es wird nach dem Prinzip verfahren, wer einmal Deutschland erreicht hat, der kann bleiben. Die makabre Wahrheit in diesem Zusammenhang lautet wie folgt: Jeder kommt ohne Pass ins Land, jedoch scheitert die Ausreise dann am fehlenden Pass.

A. Tatsächliche Auswirkungen

Ich darf in einem ersten Schritt zusammenfassend und auszugsweise – aufgrund der täglich hinzukommenden Auswüchse der Masseneinwanderung ohne Anspruch auf Vollständigkeit – die bisherigen Auswirkungen der Einwanderungspolitik der Bundesregierung veranschaulichen:

I. Arbeitsmarkt: Mit am dramatischsten zeigt sich die Fehleinschätzung der Bundesregierung bzw. Fehlerhaftigkeit des Zulassens einer Masseneinwanderung am Arbeitsmarkt. Deutschland ist ein hochtechnologisierter Wirtschaftsstandort, welcher – wenn überhaupt – eine Zuwanderung von hochqualifizierten Arbeitskräften benötigt. Diese haben und werden wir nicht durch Armutszuwanderung von „Flüchtlingen“ aus Ländern erhalten, in denen keine hinreichenden Qualifikationen in der Bevölkerung vorhanden sind, um einem Standort wie Deutschland weiterzuhelfen.

Ich möchte an dieser Stelle gar nicht auf die offensichtlich irreführenden Äußerungen führender Persönlichkeiten in Politik und Wirtschaft aus dem Jahr 2015 eingehen, als der deutschen Gesellschaft „syrische Ärzte“ und ein „Wirtschaftswunder 2.0“ versprochen wurden. Bekanntlich ist es vielmehr eine Tatsache, dass bereits nach Aussage von Frau Andrea Nahles als ehemalige Bundesarbeitsministerin nur ein Anteil von 10% überhaupt in den Arbeitsmarkt integrierbar ist. Von hochqualifizierten Tätigkeiten ist dabei nicht die Rede.

Nach aktuellen Berichten melden die deutschen Kommunen als „Leidtragende“ der Politik der Bundesregierung bereits jetzt einen Anteil von 600.000,00 ALG-II-Empfängern [Arbeitslosengeld II] bei den „Zugewanderten“ seit 2015. Allgemein hat bereits jetzt jeder zweite Arbeitslose in West-Deutschland einen Migrationshintergrund bzw. sind 26% der arbeitslosen Menschen ohne deutsche Staatangehörigkeit. Die Ausländer-Arbeitslosenquote ist überdies mit 13,6% mehr als dreimal so hoch wie die der deutschen Staatsbürger.

Bei den aktuell besonders beliebten Zuwanderungsländern wie Syrien, Eritrea und Afghanistan liegt die Erwerbslosenquote sogar bei 43%. Aufgrund des bekanntlich bei diesen Ländern weit verbreiteten Analphabetismus sind auch keine Verbesserungen in dieser Hinsicht zu erwarten. Es stellt sich schlicht und einfach die offensichtliche Frage, was diese Menschen gegenwärtig und zukünftig in Deutschland beitragen sollen? Diese Frage stellt sich insbesondere auch deshalb, weil aufgrund der hohen staatlichen Leistungen für diese Menschen keine Motivation besteht, einer regulären Tätigkeit nachzugehen, bei welcher sie aufgrund ihrer Qualifikation im Zweifel nicht mehr verdienen werden.

Kein anderes Land der Welt betreibt eine Einwanderungspolitik in der von Deutschland praktizierten Weise, im Rahmen welcher die Einwanderer nicht nach ihrer Integrationsfähigkeit und -willigkeit, nicht nach ihren beruflichen Qualifikationen und ebenso wenig nach den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes ausgesucht werden. Deutschland nimmt unter der Führung von Frau Dr. Merkel ohne Auswahl jede Person unter dem Vorwand des „Schutzbedürfnisses“ und ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse des eigenen Landens und ohne jede Integrationsprognose in unbeschränkter Zahl auf. Es handelt sich schlicht und einfach um eine von der Bundesregierung veranlasste Masseneinwanderung Drittstaatsangehöriger in den deutschen Sozialstaat.

II. Gesellschaft: Die von der Bundesregierung seit 2015 zugelassene Massenzuwanderung – ohne rechtliche Grundlage – hat bereits und wird zukünftig noch stärker dramatische Auswirkungen auf die deutsche Gesellschaft haben. Es können nicht massenhaft aus fremden Kulturkreisen Menschen einwandern, die mit unseren Wertvorstellungen und den Übereinkünften des Zusammenlebens nicht kompatibel sind, ohne dass es zu gravierenden Verwerfungen kommt bzw. weiterhin kommen wird.

Das hinlänglich bekannte Wort der „Parallelgesellschaften“ ist längst Realität in Deutschland. Insoweit möchte ich beispielhaft auf viele Großstädte in NRW und diverse Stadtteile in Berlin hinweisen – Tendenz deutschlandweit steigend. Die Stadt Frankfurt am Main ist überdies die erste deutsche Großstadt in der die deutsche Bevölkerung mit einem Anteil von 49% in der Minderheit ist. Vor allem die Menschen aus muslimischen Gesellschaften sind – wie sich auch in den Zeiten der Gastarbeiterzuwanderung gezeigt hat – weitestgehend nicht integrationsfähig oder häufig gar nicht integrationswillig.

Eine weitere Ausbreitung der dominanten muslimischen Kultur und Religion wird zu großen Problemen für die deutsche Gesellschaft führen. Ich möchte Sie an dieser Stelle gerne auf die Lektüre des Buches „Islamischer Faschismus“ von Hamed Abdel-Samad oder auch des Buches „Der islamische Kreuzzug“ von Samuel Schirmbeck verweisen. Ich darf insoweit überdies nur als pars pro toto [ein Teil steht für das Ganze] sowie als in beliebiger Zahl zu ergänzendes Beispiel auf die Massendemonstrationen in deutschen Städten für den türkischen „Präsidenten“ Erdogan verweisen, dessen Verhältnis zur Rechtsstaatlichkeit hinlänglich bekannt ist.

Ebenso soll Deutschland offensichtlich nunmehr mit der im islamischen Kulturkreis zulässigen Bigamie bzw. Polygamie [Vielehe] „bereichert“ werden. Unter dem Vorwand des Kindeswohls werden inzwischen im Rahmen des sog. Familiennachzugs per Visum vielfach „Zweitfrauen“ ins Land geholt und selbstverständlich vom deutschen Steuerzahler als Familienangehörige ausgehalten [finanziert], obwohl gem. § 1306 BGB eine Zweitehe nach deutschem Recht untersagt ist. [Nicht zu vergessen, die Kinderehen.]

Ebenso ist zu berücksichtigen, dass sich das Bildungsniveau in Deutschland dramatisch verschlechtert, wenn eine Zuwanderung in dem bisherigen Ausmaß fortgeführt wird. Es gibt bereits jetzt in vielen Kommunen verheerende Auswirkungen auf den Schulunterricht. In großer Zahl bestehen Schulklassen, in welchen deutsch „1. Fremdsprache“ ist.

In NRW hat überdies zum aktuellen Zeitpunkt jedes dritte Kindergartenkind – wie es im politisch korrekten Deutsch heißt – einen Migrationshintergrund. Aufgrund enormer sprachlicher Schwierigkeiten ist kein geordneter Ablauf mehr möglich. Schließlich hat die Bundesregierung auch die sich ergebende Wohnungsnot in Deutschland verheerender Weise unterschätzt oder gar ignoriert. Der dramatische Anstieg von Obdachlosen sei hier nur am Rande erwähnt.

Abschließend sei in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass es nicht ausreicht mantraartig in Bezug auf Deutschland von einem Einwanderungsland zu sprechen. Ein „klassisches“ Einwanderungsland wie die USA, Kanada und Australien bestimmt und sucht sich aus, wer im Land leben darf. Deutschland lässt sich von den unter dem Deckmantel des „Asylrechts“ einreisenden Menschen diktieren, wer hier lebt.

Bekanntlich wird vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge entgegen dem verliehenen Flüchtlingsstatus nach drei Jahren der Fortbestand der Schutzgründe nicht mehr überprüft. So wird gesetzeswidrig ein „Flüchtlingsschutz“ zu einem Einwanderungsrecht! Die vollständige Überforderung der deutschen Gesellschaft mit dieser Massenzuwanderung zeigen doch die Auswirkungen in diversen Kommunen, wie derzeit die aktuellen Entwicklungen in Cottbus und Freiberg sowie bereits zuvor in Salzgitter, Delmenhorst, Hof oder Bamberg in dramatischer Weise veranschaulichen.

III. Kriminalität: In Bezug auf den Aspekt der Kriminalität kann ich mich aufgrund deren Offensichtlichkeit am wohl Kürzesten fassen. Die täglichen (!) Meldungen zu schweren Körperverletzungen, Messerattacken, Vergewaltigungen, Raub- und Diebstahlsdelikten oder Morden, welche von den „Schutzsuchenden“ verübt werden, können (zumindest in Teilen) den Zeitungen in Deutschland entnommen werden, die sich nicht auf eigenwillige Entschuldigungen wie „regionale Bedeutung“ und „Hat es immer schon gegeben“ berufen. Besonders auffällig ist überdies die schier unfassbar große Zahl 17-jähriger unter den Straftätern, mit denen Deutschland nunmehr aus den Herkunftsländern gesegnet ist … [1]

[1] Kinder und Jugendliche erhalten in Deutschland eine besonders intensive Zuwendung und Betreuung und sie dürfen in der Regel ihre Familien nachholen. Warum schickt man sie nicht in die Heimat zurück, denn die meisten dieser Minderjährigen kommen, ums mitsamt der Großfamilie ins deutsche Sozialsystem einzutauchen. Sie lassen sich ihr Leben vom deutschen Steuerzahler finanzieren, während nicht wenige von ihnen, Deutschland, den Westen, das Christentum und die Demokratie abgrundtief hassen, sich immer stärker radikalisieren und den deutschen Staat bekämpfen. Nicht wenige von ihnen werden kriminell.

Die mir bisher einzig erkennbare Reaktion der Verantwortlichen in der Bundesregierung ist die stete Berufung auf „Einzelfälle“. Hier stellt sich mir die Frage, wie viele Jahre lang es noch täglich Einzelfälle benötigt, damit endlich (!) ein kultureller Zusammenhang erkannt bzw. verstanden wird und die zwingend notwendigen Konsequenzen gezogen werden.

Die seit 2015 in den einzelnen Bundesländern dramatisch angestiegenen Kriminalitätsraten von „Schutzsuchenden“ – soweit man sich traut, die Zahl separat auszuweisen – sprechen für sich. Die einschlägigen polizeilichen Kriminalitätsstatistiken sind öffentlich zugänglich, so dass ich mir insoweit eine detaillierte Darstellung ersparen möchte. Es erscheint für die politisch Verantwortlichen offenbar geradezu verführerisch zu sein, die insgesamt sinkenden Kriminalitätszahlen vorzuweisen, ohne die Bevölkerung darauf hinzuweisen, dass es sich dabei um die Gesamtzahlen sämtlicher Straftaten handelt.

Maßgeblich sind jedoch die Zahlen der Straftaten von „Schutzsuchenden“, die in den zurückliegenden Jahren – bereits unter Nichtberücksichtigung von sowieso nicht verfolgten ausländerrechtlichen Delikten – enorm angestiegen sind. Beispielhaft darf ich Sie insoweit auf mein Wohnsitzland Bayern verweisen.

Überdies ist von besonderer Bedeutung, dass sich die Straftaten nicht nur gegen die deutsche Bevölkerung richten, sondern dass auch religiöse Konflikte aus den Herkunftsländern in unser Land importiert werden. Ebenso erschreckend ist die dramatische Zunahme des Antisemitismus, welcher „intetressanterweise“ aufgrund seiner nunmehrigen Herkunft aus muslimischen Kulturkreisen selbst in der Öffentlichkeit geduldet wird. [Wie es scheint, sind die etablierten Parteien längst auf den antisemitischen Zug aufgesprungen: SPD immer stärker antisemitisch – sucht sich ein neues Wahlvolk]

Besondere Bedeutung hat in diesem Zusammenhang ebenfalls, dass diese Personen unter dem Vorwand des „Flüchtlingsschutzes“ unter enormem finanziellen Aufwand in Deutschland aufgenommen werden und man es der deutschen Bevölkerung, die diese Lasten aus Steuergeldern zu tragen hat, dann auf diese Weise „dankt“ [mit einer hohen Kriminalitätsrate und dem neuen muslimische Antisemitismus].

Der hohe Anteil an ausländischen Gefängnisinsassen spricht überdies Bände. Bereits im März 2016 – mithin ohne Berücksichtigung der Folgen der unkontrollierten Massenzuwanderung – waren dies bspw. in Baden- Württemberg über 46%. Im Übrigen ist zu berücksichtigen, dass die großen Probleme mit Gewaltkriminalität von „Eingewanderten“ aus vorherigen Jahrzehnten, denen in der jüngeren Vergangenheit großzügig deutsche Pässe ausgegeben wurden, dabei gar nicht eingerechnet werden. [Baden-Württemberg: Ausländeranteil bei Häftlingen klettert auf 46 Prozent]

IV. Terrorismus: In Bezug auf die gegenwärtige und zukünftige Terrorgefahr in Deutschland durch die Migrationspolitik der Bundesregierung kann ich mich aufgrund dramatischer Offensichtlichkeit ebenfalls kurzfassen. Über das furchtbare politische Totalversagen im Fall des „Flüchtlings“ Anis Amri brauche ich keine Worte mehr zu verlieren. Es sei an dieser Stelle nur ergänzend erwähnt, dass die Täter des brutalen Anschlags in Paris über Deutschland nach Frankreich als „Flüchtlinge“ eingereist sind und dass auch der Täter des im Frühjahr 2017 begangenen Anschlags in Manchester mit 22 Toten mehrfach über Deutschland (Düsseldorf, Frankfurt am Main) nach Großbritannien eingereist ist.

Man kann diese Sicherheitspolitik Deutschlands nur einen einzigen Offenbarungseid nennen. Zudem nehmen die sog. Salafisten zahlenmäßig und in ihrer Gewaltbereitschaft enorm zu. Auch hier zeigt sich wieder einmal die völlig falsch verstandene Toleranz des deutschen Staates. Alles ist bereichernd, Hauptsache bunt und multikulti. In diesem Bereich werden inzwischen Fakten geschaffen, mit unabsehbaren Folgen für unser Land.

Es passt ins Bild des vollständigen Versagens in Bezug auf die Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung in Deutschland – im Übrigen eine der primären staatlichen Aufgaben -, dass nunmehr veröffentlicht worden ist, dass die Bundesanwaltschaft mit geradezu absurder Begründung in 564 Fällen Ermittlungsverfahren gegen [afghanische] Terrorverdächtige eingestellt hat. Demnach handele sich um reine Auslandstaten, etwa im Dienst der radikalislamistischen Taliban, und deutsche Staatsschutzinteressen seien aus Sicht der Bundesanwaltschaft nicht beeinträchtigt gewesen, wie der Generalbundesanwalt Peter Frank erklärte.

Dass diese Personen selbstverständlich ebenso in der Lage sind, derartige Taten auch in Deutschland zu begehen, sollte ohne weitere Überlegungen eindeutig sein und hat sich bei vielen Terroranschlägen im europäischen Ausland in furchtbarer Weise als Realität erwiesen. Selbstverständlich werden auch Taliban- oder IS-Kämpfer, die beim Grenzübertritt angeben, in ihrem Herkunftsland wegen ihrer Verbrechen mit entsprechenden Strafen rechnen zu müssen, aus „humanitären Gründen“ aufgenommen. Frei nach dem Motto: Lasst uns allen Schutz gewähren, nur nicht dem deutschen Volk!

V. Gesundheit: Die Politik der offenen Grenzen wird gravierende Belastungen der Gesundheit der Bevölkerung haben. Von der Öffentlichkeit vollkommen unbemerkt ist durch den unkontrollierten Zuzug von Menschen aus Ländern, in welchen äußerst bedenkliche Hygienezustände herrschen, auch die Gefahr der Ver- und Ausbreitung von in Deutschland nicht (mehr) vorkommenden ansteckenden und vor allem hoch gefährlichem Krankheiten eingeführt worden. In der Schweiz sind bereits bei „Flüchtlingen“ multiresistente Tuberkulosekeime diagnostiziert worden, was zu einer Einrichtung eines europaweiten Warnsystems geführt hat.

Von Seiten der Bundesregierung und im Speziellen seitens des Bundesgesundheitsministeriums ist keine Verlautbarung zu diesem Thema erfolgt. Auch hier scheint bedauerlicherweise wieder einmal die Strategie verfolgt zu werden, dass man die deutsche Bevölkerung über die erheblichen Risiken der seit 2015 praktizierten Migrationspolitik schlichtweg uninformiert lässt; frei nach dem Motto des Bundesinnenministers „Diese Informationen könnten die Bevölkerung beunruhigen.“ Auszugsweise darf ich an dieser Stelle aus dem epidemiologischen Bulletin des Robert-Koch-Instituts Nr. 43/2017 (S. 487 ff.) wie folgt zitieren:

„Mit dem Anstieg der Fallzahlen geht zugleich eine veränderte demografische Struktur der Erkrankten einher. Der Anteil an TB-Neuerkrankten [Tuberkulose], die nicht in Deutschland geboren wurden, betrug zwischen 2002 und 2012 40–50% und nahm bis zum Jahr 2015 auf 72,1% zu. Der Anstieg der TB-Inzidenz [Neuerkrankungen] kann daher auch mit der hohen Anzahl an Menschen, die im Rahmen der Migrationsbewegungen in den Jahren 2014 und 2015 nach Deutschland gekommen sind, erklärt werden.“

Welche weiteren hochgefährlichen Infektionskrankheiten aus den Herkunftsländern der illegal Einreisenden in nächster Zeit hinzukommen und welche Gesundheitsrisiken sich verwirklichen werden, lässt sich nur erahnen. Überdies kann insbesondere nicht abgeschätzt werden, welche Gesundheitsrisiken sich verwirklichen, wenn nunmehr zu hunderttausenden der sog. Familiennachzug vollzogen wird.

Bekanntlich ist bei deren Einreise nach Deutschland gesetzlich überhaupt keine Gesundheitsuntersuchung vorgesehen. So heißt es in § 62 AsylG, dass Personen, die im Wege des Familiennachzugs zu anerkannten Schutzberechtigten nach Deutschland kommen, der Regelung [Verpflichtung zur ärztlichen Untersuchung] nur unterfallen können, wenn sie in einer Aufnahmeeinrichtung oder Gemeinschaftsunterkunft wohnen. Bei dezentraler Unterbringung von Familien erfolgt somit keine Gesundheitsuntersuchung der nachreisenden Familienangehörigen.

VI. Finanzielle Belastung: Schließlich darf ich auf die enormen finanziellen Belastungen dieser gesetzlich nicht zulässigen Politik der Bundesregierung für die deutschen Steuerzahler eingehen. Es ist wirklich ein Hohn, wenn sich die deutschen Steuerzahler allen Ernstes von Mitgliedern der Bundesregierung sagen lassen müssen, dass ihnen durch die Umverteilung der Steuergelder an Drittstaatsangehörige nichts vorenthalten wird.

So kann man auch nur sprechen, wenn man das Geld Dritter verteilt. Selbstverständlich werden durch die enormen Ausgaben für die Migrationspolitik der Bundesregierung den öffentlichen Haushalten Mittel entzogen, die an anderen Stellen, bspw. bei der Investition in marode Infrastruktur, dringend benötigt werden und somit nicht zur Verfügung stehen. Die vielen Fälle dringend sanierungsbedürftiger Schulen, Universitäten, Schwimmbäder, Brücken, Straßen und sonstiger öffentlicher Einrichtungen sind Ihnen mit Sicherheit bekannt und müssen daher von mir an dieser Stelle nicht im Einzelnen namentlich aufgeführt werden.

Je nach Berechnungsgrundlage werden die Kosten – nach derzeitigem Stand der illegalen Einwanderung – pro Jahr für den deutschen Steuerzahler auf Beträge zwischen 40 und 60 Milliarden € angegeben. Um welche enorme Größenordnung es sich dabei handelt, kann an dem Umstand belegt werden, dass im Jahr 2017 über diese Summe die Bundesministerien für Verkehr (27,91 Milliarden €), für Bildung und Forschung (17,65 Milliarden €) sowie für Familien, Frauen, Senioren und Jugend (9,52 Milliarden €) zusammen verfügen dürfen. [27,91 + 17,65 + 9,52 = 55,08 Milliarden €]

Insbesondere sind als Kostenfaktor die Ausgaben für sog. unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zu nennen. Diese kosten die öffentlichen Haushalte monatlich zwischen 5.000,00 € und 8.000,00 €. Gleichzeitig ist zu berücksichtigen, dass selbst nach Angaben des Bundesfamilienministeriums davon ausgegangen wird, dass jeder zweite „Minderjährige“ bei seinen Altersangaben gelogen hat. Eine flächendeckende nachträgliche Überprüfung anhand von zuverlässigen körperlichen Untersuchungen wird „selbstverständlich“ von politischer Seite abgelehnt.

Geradezu absurd ist es, dass seitens des Bundesinnenministeriums nunmehr auch noch sog. Rückkehrprämien von bis zu 3.000,00 € gezahlt werden. Erst werden Menschen trotz offensichtlich fehlendem Einreise- und Bleiberecht ins Land gelassen, sodann wird die rechtsstaatlich vorgegebene Ausreise von den Betroffenen verweigert und „zum Dank“, dass sie sich der in Deutschland bestehenden Gesetzeslage verweigern, wird ihnen aus Steuergeldern auch noch Geld für die Einhaltung ihrer gesetzlichen Verpflichtung gezahlt. Dieses Vorgehen sucht weltweit Seinesgleichen.

Trotz der im Jahr 2015 viel gepriesenen hochqualifizierten Zuwanderer stellen diese letztendlich eine enorme Kostenbelastung dar. Welche Gesamtbelastungen realistischer Weise angenommen werden müssen, lässt sich den Berechnungen renommierter und vor allem unabhängiger Finanzexperten wie Prof. Bernd Raffelhüschen und Prof. Hans-Werner Sinn entnehmen. Beide gehen vor allem auch aufgrund der mit der illegalen Einwanderung einhergehenden Zunahme der Arbeitslosigkeit von einer Gesamtbelastung zwischen 900 Milliarden und 1 Billion € aus. Da ich davon ausgehe, dass Sie Zugang zu diesen Studien haben, werde ich von detaillierteren Ausführungen an dieser Stelle absehen.

B. Rechtslage

Man mag es in einem Land wie Deutschland schwerlich für möglich erachten, jedoch scheint es notwendig zu sein, daran zu erinnern, dass die Bundesregierung als einen elementaren Bestandteil unseres Grundgesetzes das Rechtsstaatsgebot aus Art. 20 Abs. 3 GG zu beachten und anzuwenden hat. Dort heißt es unzweideutig, dass die vollziehende Gewalt (Exekutive) an Gesetz und Recht gebunden ist. Da dies jedoch seit Frau Dr. Merkels „Anordnung“ der offenen Grenzen nicht der Fall ist, darf ich nachfolgend die einschlägigen nationalen und internationalen Rechtsvorschriften darstellen und erläutern, die dieser Politik [von Angela Merkel] entgegenstehen.

Das von Frau Dr. Merkel und weiteren Mitgliedern der Bundesregierung stets ausgegebene Postulat, man könne Grenzen nicht sichern, ist bestenfalls irreführend, wenn es sich nicht gar um eine bewusste Fehlinformation der breiten Öffentlichkeit handelt. Ein Staat definiert sich und sein Hoheitsgebiet durch seine Grenzen. Es ist eine der primären Aufgaben des Staates dieses Hoheitsgebiet zu schützen und zu bewahren.

Dass ein Grenzschutz unproblematisch äußerst effektiv und erfolgreich durchgeführt werden kann, zeigte sich (interessanterweise) bei den Sicherheitsvorkehrungen zu den in Deutschland ausgerichteten G7- und G-20-Gipfeln. Innerhalb weniger Tage wurden eine Großzahl an Menschen am illegalen Grenzübertritt gehindert. Grenzkontrollen funktionieren scheinbar doch … Bedauerlicherweise wird dieser Grenzschutz nur gewährt, wenn es um den Schutz der politischen Elite geht.

Nachfolgend möchte ich darstellen, dass auf Basis der geltenden Rechtslage eine illegale Einwanderung durch „Flüchtlinge“ ohne weiteres verhindert werden kann bzw. nach rechtsstaatlichen Grundsätzen verhindert werden muss. Dies allein vor dem rein faktischen Hintergrund, dass es sich bei Menschen, welche um die halbe Welt reisen, nicht mehr um Flüchtlinge handelt. Bestenfalls handelt es sich um „Wirtschaftsflüchtlinge“, welche nach keiner national oder international geltenden Rechtsvorschrift den „Flüchtlingsstatus“ verliehen bekommen.

Dass überdies – ohne Berücksichtigung des Asyslrechts – kein Anspruch auf Einwanderung besteht, ist eine Selbstverständlichkeit und muss nicht weiter vertieft werden. An dieser Stelle darf ich besonders hervorheben, mit welchen Zahlen von Schutzsuchenden es die deutsche Bevölkerung tatsächlich zu tun hätte, wenn sich die Bundesregierung nicht weigern würde, das geltende Recht anzuwenden. [2]

[2] Dass nicht einmal an Anrecht auf Asyl besteht, jedenfalls nicht in der jetzigen Form, kann man der Forderung der dänischen Chefin der Sozialdemokraten, Mette Frederiksen, entnehmen, die nämlich das Asylrecht in seiner jetzigen Form abschaffen möchte. Und zwar aus genau demselbem Grund, die der Leserbriefschreiber hier erwähnt.

Kurz gesagt, will Mette Frederiksen das Asylrecht auf dänischem Boden abschaffen: Es soll für Nicht-EU-Bürger nicht mehr möglich sein, in Dänemark ein Asylgesuch zu stellen. Wer es versucht, so der Plan, soll in ein von Dänemark geführtes Lager in Nordafrika gebracht werden, wo das Gesuch behandelt wird. Ins Land gelassen werden sollen lediglich noch direkt von der UNO ausgewählte Quotenflüchtlinge. Für alle anderen soll gelten: Wem in den nordafrikanischen Lagern Asyl gewährt wird, der soll danach sein Leben in einem UN-Lager fortsetzen [also nicht in Dänemark]. >>> weiterlesen

Nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge sind im Jahr 2016 nur 905 Menschen nach Deutschland gekommen, welche sich im Zeitpunkt ihrer Einreise nicht bereits in einem sicheren Drittstaat befunden haben. Bezeichnenderweise ist inzwischen auch instanzgerichtlich die Aufhebung der Rechtsstaatlichkeit festgestellt worden. Ich darf insoweit einen Strafsenat des OLG Koblenz (Urteil v. 14.02.2017 – 13 UF 32/17) zitieren: „Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“

I. Genfer Flüchtlingskonvention / Europäische Menschenrechtskonvention / Charta der Grundrechte der EU / Dublin-III-Verordnung

Entgegen vielfacher Verlautbarungen der politisch Handelnden in Deutschland, bietet das Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 (Genfer Flüchtlingskonvention) keine Rechtsgrundlage für die Migrationspolitik der Bundesregierung. Die Genfer Flüchtlingskonvention beinhaltet keinen individual-rechtlichen Anspruch auf Asyl. D.h. mit anderen Worten, dass auch die Genfer Flüchtlingskonvention keinen Anspruch auf territoriales Asyl gewährt.

Darüber hinaus ist an dieser Stelle zu betonen, dass es sich in der ganz überwiegenden Zahl von Menschen – letztendlich sämtliche auf dem Landweg die Grenze überschreitenden Personen -, welchen die Einreise nach Deutschland gestattet wird, um solche handelt, die eine große Zahl sicherer Drittstaaten durchreist haben. Bei ihrer Ankunft an der deutschen Grenze befinden sie sich bzw. haben sie sich schon seit geraumer Zeit nicht mehr in einer Situation befunden, in welcher eine Gefahr für Leib und Leben bzw. ihr körperliches und gesundheitliches Wohlbefinden besteht.

De facto und de jure handelt es sich somit, insbesondere nach der Genfer Flüchtlingskonvention, nicht um Flüchtlinge. Auch die Genfer Flüchtlingskonvention gewährt kein Menschenrecht auf den angenehmsten Sozialtstaat. Nichts anderes ergibt sich aus dem sog. Refoulement-Verbot [3] iSv Art. 33 Genfer Flüchtlingskonvention. Dieses, wie auch die Genfer Flüchtlingskonvention als solche, gewährt nur Rechte für denjenigen, welcher – auf welche Weise auch immer- sich bereits im Land befindet. Dies ist bekanntlich der Grund dafür, dass die Bundesregierung die teilweise geforderten Transitzentren direkt an der deutschen Staatsgrenze tunlichst vermeiden will – ein Schelm der Böses dabei denkt …

[3] Unter dem Refoulement-Verbot versteht man ein Nichtzurückweisungsverbot. Das Non-refoulement-Gebot oder Refoulement-Verbot genannt, ist ein völkerrechtlicher Grundsatz, der die Rückführung von Personen in Staaten untersagt, in denen ihnen Folter oder andere schwere Menschenrechtsverletzungen drohen.

Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) beinhaltet kein über die Genfer Flüchtlingskonvention hinausgehendes individuelles Recht auf Einreise. Vielmehr besteht bei Nichtstaatsangehörigen auch auf Basis der EMRK – wie sich auch aus Art. 3 4. Zusatzprotokoll EMRK eindeutig ergibt – kein Recht auf Einreise oder auf Aufenthalt in einem „Wunschstaat“.

Kein Mitgliedsstaat ist aufgrund der EMRK verpflichtet, Flüchtlinge aufzunehmen oder Asyl zu gewährleisten. Ebenso wenig verleiht die EMRK ein Recht auf Zuerkennung eines bestimmten Aufenthaltsstatus. In diesem Sinne hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im Zusammenhang mit aufenthaltsbeendenden Maßnahmen mehrfach entschieden, dass die Mitgliedsstaaten in der Gestaltung des jeweiligen Einreise- und Aufenthaltsrechts frei sind.

Ebenso wenig bietet Art. 18 der Charta der Grundrechte der EU einen individuellen Schutzanspruch gegenüber dem deutschen Staat. Dieser gewährt das Recht auf Asyl „nach Maßgabe des Genfer Abkommens vom 28. Juli 1951 und des Protokolls vom 31. Januar 1967 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge sowie gemäß dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft.“ Auch insoweit gilt wiederum – wie bereits erläutert – der Grundsatz, dass derjenige keines Schutzes bedarf, der aus einem sicheren Herkunftsstaat kommt oder auf seiner Flucht die Möglichkeit hatte, in einem sicheren Drittstaat um Schutz nachzusuchen.

Schließlich stellt sich die Rechtslage auch nach der allgemein bekannten Dublin-III-Verordnung nicht abweichend dar. Als europarechtliche Verfahrensregelung begründet sie bekanntlich gerade keine Asylzuständigkeit Deutschlands. Dies gilt insbesondere auch für an der deutschen Staatsgrenze gegenüber deutschen Behörden gestellte Schutzanträge. Der vielfach übergegangene Art. 20 Abs. 4 Dublin-III-Verordnung als vorrangige Zuständigkeitsregelung an den europäischen Binnengrenzen bestimmt unzweideutig, dass selbst das vorgelagerte Zuständigkeitsprüfungsverfahren von dem Mitgliedsstaat durchzuführen ist, in dem sich der Antragssteller befindet – dies ist im Regelfall Österreich.

Dieser Mitgliedsstaat [Österreich] ist auch im Übrigen sodann für das Verfahren zuständig (Abs. 4 S. 2). Es besteht insoweit gerade kein Ermessen deutscher Grenzbehörden. Dem Antragssteller ist somit nach dieser Regelung an der Grenzübergangsstelle die Einreise zu verweigern. Soweit die Bundesregierung meint – insoweit auch irreführend unter Verweis auf das EuGH-Urteil C-646/16 v. 26.7.2017 – ihre Einwanderungspolitik auf das Eintrittsrecht nach Art. 17 Dublin-III-Verordnung stützen zu können, ist auch dies rechtlich unzutreffend.

Zwar bietet diese Vorschrift Mitgliedsstaaten die Möglichkeit sich für das Asylverfahren von Schutzsuchenden für zuständig zu erklären, jedoch handelt es sich dabei ersichtlich um einen Ausnahmetatbestand. Dies lässt sich ohne weiteres mit Erwägungsgrund 17 der Dublin-III-Verordnung belegen,

Danach soll es den Mitgliedsstaaten insbesondere aus humanitären Gründen oder in Härtefällen möglich sein, „von den Zuständigkeitskriterien abweichen zu können, um Familienangehörige, Verwandte oder Personen jeder anderen verwandtschaftlichen Beziehung zusammenzuführen.  und einen bei ihm oder einem anderen Mitgliedstaat gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn sie für eine solche Prüfung nach den in dieser Verordnung festgelegten verbindlichen Zuständigkeitskriterien nicht zuständig sind.“

Eine etwaige Wahrnehmung dieses Eintrittsrecht nicht lediglich in Ausnahmefällen und eine etwaige darauf gestützte Massenzuwanderung von durchschnittlich 200.000 Menschen pro Jahr nach Deutschland ist daher eindeutig von Art. 17 Dublin-III-Verordnung nicht gedeckt und läuft dessen Zweck vielmehr zuwider.

II. Art. 16a GG

Da – wie aufgezeigt – entgegen politischer Verlautbarungen, dass internationale Recht im Rahmen der „Flüchtlingspolitik“ keineswegs die nationalen Vorschriften überlagert, richtet sich die Frage des rechtsstaatlichen Vorgehens im Zusammenhang mit dem Grenzschutz in Deutschland nach unserer Rechtsordnung. Von der Normenhierarchie ausgehend, ist zuvörderst Art. 16a GG zu berücksichtigen. Obwohl seit nunmehr bald drei Jahren von Vertretern sämtlicher Parteien – abgesehen von der AfD – medienwirksam postuliert wird, das Grundrecht auf Asyl kenne keine Grenzen, woraus offensichtlich gefolgert werden soll, dass einer unbegrenzte Zahl von Menschen unter Berufung auf diese Norm eine Einreise gewährt werden muss, stellt sich die wahre Rechtslage diametral anders dar [gegenteilig, entgegengesetzt].

Bereits der Tatbestand des Art. 16a Abs. 1 GG ist nicht auf Schutzsuchende aus Bürgerkriegsländern anwendbar. Ebenso wenig werden „Wirtschaftsflüchtlinge“ geschützt bzw. wird diesen ein Anspruch auf Asyl gewährt. Genauso wesentlich ist die tatbestandliche Schranke des Art. 16a Abs. 2 GG, welche durch den sog. Asylkompromiss ins Grundgesetz eingefügt und vom Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 14.5.1996 als verfassungsrechtlich unbedenklich beurteilt worden ist.

Aufgrund des darin verankerten Konzepts der sicheren Drittstaaten und Deutschlands geopolitischer Lage, ist verfassungsrechtlich zu berücksichtigen, dass eine Einreise auf dem Landweg nicht zu einem Anspruch auf Asyl auf Grundlage von Art. 16a GG führen kann. Zur Verdeutlichung des geltenden Rechts darf ich insoweit auszugsweise aus der Entscheidung zitieren (Hervorhebungen d. d. Verfasser): „Die Drittstaatenregelung [geht] davon aus, dass der Ausländer den im Drittstaat für ihn möglichen Schutz in Anspruch nehmen muss und dafür gegebenenfalls auch die von ihm geplante Reise zu unterbrechen hat.

Der sichere Drittstaat muss nicht die letzte Station vor der Einreise des Ausländers in die Bundesrepublik Deutschland gewesen sein. Vielmehr reicht es für die Anwendung des Art. 16a Abs. 2 GG aus, dass der Ausländer sich während seiner Reise irgendwann in einem sicheren Drittstaat befunden hat und dort Schutz nach den Bestimmungen der Genfer Flüchtlingskonvention hätte finden können. Er bedarf dann des Schutzes gerade der Bundesrepublik Deutschlands nicht mehr […] Art. 16a Abs. 2 GG nimmt dem Ausländer die Möglichkeit, das Land, in dem er um Schutz nachsuchen will, frei zu wählen. […] Wer aus einem sicheren Drittstaat […] einreist kann sich auf Absatz 1 GG nicht berufen. Damit wird der betroffene Ausländer aus dem persönlichen Geltungsbereich des Grundrechts auf Asyl ausgeschlossen.“

III. § 18 AsylG / § 15 AufenthG

Die einfachgesetzliche Vorschrift des § 18 AsylG bringt als gesetzliche Verpflichtung sogar eine Einreiseverweigerungspflicht bei einer Einreise – wie im absoluten Regelfall – aus einem sicheren Drittstaat zum Ausdruck. So heißt es in § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG, dass dem Ausländer die Einreise zu verweigern ist, wenn er aus einem sicheren Drittstaat einreist. Weiter heißt es in Abs. 3, dass der Ausländer über die deutsche Staatsgrenze zurückzuschieben ist, wenn er von der Grenzbehörde im grenznahen Raum in unmittelbarem zeitlichem Zusammenhang mit einer unerlaubten Einreise angetroffen wird und die Voraussetzungen des Abs. 2 vorliegen.

Auch Abs. 4 Nr. 2 des § 18 AsylG bietet keine Rechtsgrundlage für eine Politik der „offenen Grenzen“ und der damit einhergehenden Masseneinwanderung nach Deutschland. Die dort vorgesehene Möglichkeit des Bundesinnenministeriums, die grundsätzlich bestehen Verpflichtung zur Zurückschiebung an der Grenze aus humanitären Gründen oder zur Wahrung der politischen Interessen Deutschlands nicht durchzusetzen, ist völlig unumstritten auf individuelle Einzelfälle zugeschnitten und ermächtigt keineswegs dazu, generell und unkontrolliert die Einreise zu ermöglichen. Die Ausnahmeregelung entspricht von ihrem Anwendungsbereich somit Art. 17 Dublin-III-Verordnung.

In diesem Zusammenhang ist ergänzend darauf hinzuweisen, dass auch das Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (AufenthG) einen entsprechenden Anwendungsbefehl enthält. Gem. § 15 AufenthG werden Ausländer, die unerlaubt einreisen wollen, an der Grenze zurückgewiesen. Da, wie zuvor aufgezeigt, keine Einreiseberechtigung besteht, ist schlichtweg die gesetzliche Verpflichtung zur Zurückweisung an der Grenze umzusetzen. Dies ist vor allem für die bekanntlich vielfach ohne Pass erfolgende Einreise der „Schutzsuchenden“ von Relevanz (vgl. § 14 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG).

IV. Fazit: Zusammenfassend kann an dieser Stelle somit festgehalten werden – so wie es auch das Bundesverfassungsgericht in aller Deutlichkeit zum Ausdruck gebracht hat -, dass sämtliche vorgenannten Regelungen die Gemeinsamkeit aufweisen, wonach ein (vermeintlich) Asyl- bzw. Schutzsuchender sich den Zufluchtsort nicht aussuchen kann und dann keinen Schutzanspruch hat, wenn er anderweitig hätte Schutz erhalten können. Es ist schlichtweg ein unbestrittener Teil der territorialen Souveränität eines Staates – folglich auch Deutschlands – den Zugang zu seinem Gebiet zu kontrollieren. Es ist Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, an der Grenze die Einreise zu verweigern.

C. Appelle

Ich darf aus den vorgenannten Gründen nun folgende dringliche Appelle an Sie – stellvertretend für die CDU/CSU als Regierungspartei – richten, welche ich Sie nur inständig bitten kann, nicht zu ignorieren:

• Stellen Sie die verfassungsmäßige Ordnung wieder her

• Sorgen Sie dafür, dass die geltenden Gesetze an den deutschen Staatsgrenzen
durchgesetzt werden

• Demokratisch legimitierte Gesetzgebung darf nicht durch individuelle Moralvorstellungen ausgehöhlt werden

• Beenden Sie die rechtswidrige Einwanderungspolitik mit sog. „Flüchtlingen“

• Sagen Sie dem deutschen Volk die Wahrheit über die Hintergründe der seit 2015 andauernden Staatskrise

• Beenden Sie die „Jetzt-sind-Sie-halt-da“-Politik der Bundeskanzlerin

• Setzen Sie endlich die dem deutschen Volk versprochene nationale Kraftanstrengung bezüglich der dringend notwendigen Abschiebungen sämtlicher unrechtmäßig sich im Land aufhaltenden Menschen um – mit Abschiebeflügen von 19 Menschen geben Sie sich der Lächerlichkeit preis

• Hören Sie auf, gegenüber der Bevölkerung Rechtsstaatlichkeit als Rassismus und Populismus zu bezeichnen

• Sorgen Sie dafür, dass die bereits eingetretenen gesellschaftlichen Veränderungen nicht unumkehrbar werden

Schließen möchte ich meine Ausführungen mit einem Zitat aus der Rede von Frau Dr. Merkel auf dem CDU-Bundesparteitag vom 1.12.2003 in Leipzig, welches bezeichnenderweise heute als vollkommen berechtigter Vorwurf gegenüber der aktuellen Bundesregierung Geltung beanspruchen muss:

„Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen, uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit der Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit, und eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wie ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen. Deshalb werden wir auch weiter eine geregelte Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung fordern.“

In der Hoffnung, dass Sie sich die Zeit zur Lektüre meines Schreibens nehmen und die Ernsthaftigkeit sowie Bedeutung meines Anliegens erkennen, verbleibe ich mit freundlichen Grüßen.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Siehe auch:

Alexander Wendt: SPD immer stärker antisemitisch? – sucht sich ein neues Wahlvolk

Video: Laut Gedacht #70: GroKo – Der Anfang vom Ende (07:11)

Armes, dummes Schweden: Integration krachend gescheitert

Einige interessante Reden von AfD-Abgeordneten, die man gehört haben sollte

Akif Pirincci: Heimat ist voll Nazi

Berliner Flüchtlingshilfe alarmiert über das wahre Gesicht der Zuwanderung

Der Familiennachzugs-Härtefall: Willkommenskultur für Zweitfrauen

15 Feb

vielweiberei

Im Falle des Familiennachzugs gibt es auch eine Härteklausel, nach der die Zweit-, Dritt- oder Viertfrau eines Moslems nach Deutschland einreisen darf. Warum ist eine Familienzusammenführung nicht auch im Heimatland der Migranten möglich? Und wer weiß, wie viele Kinder dann ebenfalls nach Deutschland kommen? Schließlich bestimmt die islamische Tradition der Herkunftsländer, wer alles zur Familie gehört. Das sind dann auch schnell mal 10, 20 oder noch mehr Personen. Und der deutsche Steuerzahler darf das alles finanzieren.

Peter Grimm schreibt:

„Mehr Familiennachzug für Zuwanderer gehört zu den Kernforderungen der SPD in den Koalitionsverhandlungen. Inzwischen können als Familienangehörige auch Zweitfrauen kommen. Das ist nichts Neues, schließlich hatten führende SPD-Genossen wie Heiko Maas und Aydan Özoguz sich früher auch gegen ein pauschales Verbot islamischer Kinderehen eingesetzt. Die Zweitfrauen machen die Zuwanderung immerhin weiblicher, das wäre doch auch etwas Gutes, oder?”

„Ein Syrer, der mit seinen vier Kindern und seiner Frau 2015 nach Deutschland flüchtete, durfte inzwischen auch seine Zweitfrau nachholen. Grund dafür ist, dass der Mann bereits die vier Kinder, die er mit seiner Zweitfrau hat, nach Deutschland holen durfte. Und diese Kinder sollen hier nun nicht ohne ihre Mutter aufwachsen. Im Kreis Pinneberg in Schleswig-Holstein gibt es zwei bestätigte Fälle, in denen die Zweitfrau nachreisen durfte.” >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Die Frage, ob weiblicher Zuzug etwas Gutes ist, kann man nur mit Nein beantworten. Jeder weitere Familiennachzug verstärkt die Islamisierung und die Parallelgesellschaften. Und sie belastet das Steuersystem. Von mir aus sollen sie nachholen wen sie wollen, aber sie sollen dann bitte auch selber für ihren Lebensunterhalt sorgen. Familiennachzug darf nicht bedeuten, dass wir immer mehr Sozialschmarotzer nach Deutschland holen.

Das aber entscheiden all die Politiker in den Parlamenten, weil sie in einer abgeschotteten Welt leben, die oft von der Verschlechterung der Lebensqualität durch Migranten (mehr Gewalt und Kriminalität) meist nicht viel mitbekommen, weil sie in vornehmen Wohngegenden wohnen, in der nur selten Migranten anzutreffen sind, weil sie oft keine Kinder haben und weil sie eher selten mit öffentlichen Verkehrsmitteln fahren, sondern in gepanzerten Limousinen. Der Dienstwagen des Berliner Bürgermeisters kostete allein 325.000 Euro. Was aber machen die Gutmenschen, die sich für die Migration einsetzen, für ein Geschrei, wenn dann doch einmal ein Asylheim in ihrer Wohngegend errichtet wird?

Noch ein klein wenig OT:

Paris Seine-Saint-Denis: Hochburg radikaler Islamisten – Metro-Zugführer weigern sich an diesen U-Bahn-Stationen zu halten

Haltestelle Porte de la ChapelleAn der Haltestelle Porte de la Chapelle halten U-Bahnfahrer nicht mehr an – Ein Migranten-Brennpunkt.

Pariser U-Bahn-Zugführer weigern sich jetzt, aus Sicherheitsgründen an bestimmten Stationen der Stadt zu halten. Es sind Migranten-Brennpunkte, wo Drogenhandel und Kriminalität völlig außer Kontrolle geraten sind. Betroffen sind vor allem die Stationen „Marcadet Poissonier“ und „Porte de la Chapelle,“ auf der die Linien 4 und 12 verkehren, berichtet die zuständige Gewerkschaft. Die Stationen sind verwahrlost und dreckig.

An der Station Porte de la Chapelle liegt das größte Migrantencamp von Paris. Hunderte Illegale, vor allem aus Sudan, Eritrea und Nigeria, leben dort in wild errichteten Zelten. Auch der französische Zustelldienst Chronopost, eine Zweigstelle der staatlichen Post, weigert sich, in der Migrantenhochburg von Seine-Saint-Denis auszuliefern. 2016 wurden dort 51 ihrer Zusteller ausgeraubt. In den letzten 2 Jahren stiegen die Raubüberfälle hier um 40 Prozent, in ganz Frankreich um 60 Prozent. >>> weiterlesen

Meine  Meinung:

Es ist unbegreiflich, warum die Stadt Paris nichts gegen diese Kriminalität an den U-Bahn-Stationen unternimmt. Das Problem ist doch ganz einfach zu lösen. Jeder der kriminell wird, wird verhaftet und jeder, der mehrfach kriminell wird, wird zwangsweise ausgewiesen. Aber haben die Pariser nicht diese sozialistische und feministische Bürgermeisterin und Migrantenversteherin, Anne Hidalgo? Immer das Selbe, eine Frau in politisch verantwortlicher Position, und die Stadt verwandelt sich in eine Drecksloch, genau so wie Angela Merkel Deutschland in ein islamisches Shithole verwandelt.

In Berlin-Wedding (Marzahn-Hellersdorf, Neukölln, Kreuzberg-Friedrichshain) stellte der DHL-Paketdienst bereits 2016 seinen Paketdienst wegen Gewalt und Überfälle ein. Im Bereich Prinzenallee, Soldiner Straße, Osloer Straße, gab es jährlich mehrere tausend Straftaten. Mit Messern bewaffnete Migranten überfielen die Mitarbeiter der DHL und forderten die Übergabe der Pakete. Und trotzdem wählen die Berliner in der Mehrheit immer noch die rot-rot-grüne Scheiße. Hoffentlich wird der Paketdienst bald in weiteren Bezirken eingestellt, damit die Berliner endlich aufwachen.

Flüchtlinge in Sachsen: Freiberg will Zuzugsstopp auf vier Jahre verlängern

freiberg_zuzugsstopp

Die sächsische Stadt Freiberg will für vier Jahre keine Flüchtlinge mehr aufnehmen. Einen entsprechenden Antrag will die Kommune nun bei den zuständigen Behörden in Sachsen einreichen. Der Stadtrat machte am Donnerstagabend den Weg dafür frei. Damit reagierte die Stadt darauf, dass sie nach eigenen Angaben bei der Integration von Flüchtlingen an ihre Kapazitätsgrenze gekommen ist. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Hamburg: Eindrücke von der "Merkel-muss-weg"-Demo und der Darstellung in der Lügenpresse

Münchner quer durchs Viertel geprügelt – Afghanische Männergruppe verfolgte Münchener und prügelte brutal auf ihn ein

Jürgen Fritz: Hamburgs „Merkel muss weg“-Demo – Das ist erst der Anfang, der Anfang von etwas ganz Großem

Chiemsee: Lebenslange Haft für afghanischen Lidl-Schlächter von Prien – Hamidullah M. tötete Christin mit 16 Messerstichen vor ihren Kindern

Hamburg: „Merkel muss weg“-Demo: Weitere Anschläge auf Familie Ogilvie

Akif Pirincci: Deutschland den Deutschen – über Nation und Staat

Akif Pirincci: Clausnitz – der Bus, der Mob und das Dorf – die politisch korrekte Entmündigung der Migranten

7 Feb

der_bus_der_mob_das_dorfVideo: Der Bus, der Mob und das Dorf (44:16)

Am 30. 1. 2017 strahlt die ARD zu später Stunde die Dokumentation „Der Bus, der Mob und das Dorf“ von Klaus Scherer und Nikolas Migut aus. Es ist eine Nachbetrachtung der sächsischen Clausnitzer Flüchtlingsbus-Blockade und ein Propagandafilm allererster Kajüte dazu, der in jeder Filmakademie zu Studienzwecken vorgeführt werden sollte.

Am Abend des 18. Februar 2016 versammelten sich im erzgebirgischen Dorf Clausnitz Gegner einer neuen Asylbewerberunterkunft, um die Ankunft der ersten Bewohner zu blockieren. Vor einem Bus mit Flüchtlingen skandierten sie den Spruch `Wir sind das Volk´ und fremdenfeindliche Parolen. Knapp zwei Stunden lang wurden die Ankommenden am Verlassen des Busses gehindert, erst nach dem Eingreifen der Polizei konnten sie das Gebäude betreten. >>> weiterlesen

Weitere Texte von Akif Pirincci

Grüne Jugend Bayern hirnamputiert? – "Still not loving Heimat"

Identitäre Bewegung Deutschland schreibt:

gruene_jugend_hirnamputiert

+++ "Still not loving Heimat" +++

Die Katze ist aus dem Sack. Danke der GRÜNE JUGEND Bayern​ für ihre Offenheit.

Genau jene, die sonst immer mit dem Begriff der Menschlichkeit, der Schutzsuchenden und ähnlichem Teddybärensprech um sich schmeißen, offenbaren in diesem Post ihren menschenverachtenden Zynismus. Heimat ist in ihren Augen ein negativer Begriff. Welch Schlag ins Gesicht Millionen Heimatvertriebener, welch Hohn gegenüber allen tatsächlichen Flüchtlingen, die ihre Heimat durch Krieg verloren haben, welch verfassungsfeindliches Bekenntnis, welch totalitäres Gebaren.

Es zeigt uns eines ganz klar: Es geht den Grünen als Träger der herrschenden Ideologie der Multkultis nicht um die Menschen, die uns aktuell "geschenkt werden" (Kathrin Göring-Eckardt). Es geht ihnen um die Abschaffung des Althergebrachten, all dessen, was für viele Menschen Geborgenheit, Tradition und Verwurzelung bedeutet. Jedoch, ihre menschenverachtende Ideologie wird scheitern. Sie rütteln an den Grundfesten dieser Gesellschaft. Reißt ihnen die Maske vom Gesicht, teilt diesen Beitrag, der es verdient hat, bekannt zu werden.

Link zum Post: Grüne Jugend Bayern

So denken Muslime in Großbritannien wirklich – zu deutsch: die Briten habe sich einen blutigen Bürgerkrieg ins Land geholt

muslime_in_bradford

Forscher befragten Muslime in Großbritannien über ihre Ansichten zu Frauen, Homosexualität, der Scharia. Die Ergebnisse sind beunruhigend. Nun wird gestritten, ob die Integration funktionieren kann. „Die Integration der Muslime wird wahrscheinlich die härteste Aufgabe, die wir je vor uns hatten. Weil sie bedeutet, dass wir unseren abgestandenen Multikulturalismus aufgeben müssen, den manche noch immer so lieben, und einen weitaus zupackenderen Ansatz in Sachen Integration durchsetzen.“ Das heißt aber in Wirklichkeit nichts anderes, als dass Großbritannien sich einen blutigen Bürgerkrieg ins Land geholt hat >>> weiterlesen

Meine Meinung:

39 Prozent der Muslime halten gar nichts von der Gleichberechtigung und sind der Meinung, dass die Ehefrauen dem Mann immer zu gehorchen haben. Dies trifft genau den Nerv und den Wunsch der meisten westlichen Frauen, sind es doch hauptsächlich die Frauen, die Parteien wählen, die für die Masseneinwanderung der Muslime sind. Sie sind also ganz wild auf die Unterdrückung durch den Islam. Da sind sie bei den Muslimen also genau richtig. Der Islam, das Paradies für Frauen. Und damit die Frauen nicht so allein sind und der rechtgläubige Moslem immer genug zum Ficken hat halten 31 Prozent der Muslime die Polygamie für akzeptabel. Naja und da die Frauen ohnehin meist keine Lust auf Sex haben, kommt ihnen dieses sicherlich entgegen. 🙂

Und natürlich sollte in Großbritannien nach der Scharia gelebt werden, 21 Prozent der britischen Muslime sind dafür. Die Scharia gilt allerdings hauptsächlich für die Nichtmuslime, also für die Ungläubigen. Dies heißt konkret, Steinigung bei Ehebruch, Hand ab, Fuß ab, Schwanz ab, Kopf ab, bei Ehebruch, bei Diebstahl, bei Austritt aus dem Islam und bei Blasphemie, also bei "Gotteslästerung" und Beleidigung des Propheten Mohammed. Dabei wird jede Kritik am Islam selbstverständlich als Blasphemie betrachtet. Die Gebote Allahs stehen dabei selbstverständlich über den britischen Gesetzen, die nichts anderes sind, als Teufelszeug. Homosexualität ist selbstverständlich verboten. Dafür sind 52 Prozent der Muslime.

Und damit immer genug Fickfleisch vorhanden ist, halten 31 Prozent der Muslime die Polygamie, also die Vielehe, mit Frauen und minderjährigen Kufar, für akzeptabel. Gegen die Juden sollte selbstverständlich schärfsten vorgegangen werden. Hitler hat ihnen gezeigt, wie man dies anstellt. Fünf Prozent der Muslime halten die Steinigung bei Ehebruch für legitim. Vielleicht sollte man dieses zum Gesetz formulieren, damit dies für alle Nichtmuslime gilt. Vier Prozent der Muslime sympathisieren mit der ISIS. Das sind leicht und locker mindestens 100.000 Muslime, in Wirklichkeit aber wahrscheinlich mindestens 20 Prozent, also 500.000 Muslime. Und die machen hoffentlich bald ein fröhlich islamisches Schlachtfest für die total linksversifften und verblödeten Briten, die sich diese Muslime ins Land geholt haben. Happy beheading!

Siehe auch:

Sigmaringen (Baden-Württemberg): Kein Zutritt mehr für „Flüchtlinge“ in Diskothek – und der Krieg Merkels gegen die deutschen Männer

Michael Klonovsky zum Eugen-Bolz-Preis für Merkels obszöne und mörderische Flüchtlingspolitik

Die islamische Morddrohung als ultimatives Statussymbol

Video: „Reaktionär“ Folge 21 – Gedanken zum Jahreswechsel (25:14)

Michael Klonovsky: Wer auf Führers Spuren wandelt…

Mecklenburg-Vorpommerns Genderwahnsinn: Wie der Landtag zum Irrenhaus mutiert

Elisabeth Scharfenberg (Grüne): Prostitution für Pflegebedürftige und Schwerkranke als Kassenleistung vorstellbar

10 Jan

scharfenberg_gruene_elisabethDie Grünen Sexaffinen sind immer wieder für Idiotien gut. Aktuell glänzt Elisabeth Scharfenberg (Foto), die pflegepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion mit einem Geistesblitz. Pflegebedürftige und Schwerkranke sollen eine Art Sexflatrate auf Rezept erhalten, „Sexualassistenz“ nennt sich das. „Eine Finanzierung für Sexualassistenz ist für mich vorstellbar.

Die Kommune könnte über entsprechende Angebote vor Ort beraten und Zuschüsse gewähren“, so Scharfenberg. Anspruch solle darauf haben wer nachweisen kann, sich nicht auf andere Weise befriedigen zu können. Müssen die Patienten diese Unfähigkeit vorführen? Probeonanieren vor einer posierenden Krankenschwester? Eugen Brysch, Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz sagt: „Prostitution für Pflegebedürftige auf Kassenleistung. Damit gewinnen die Grünen die Hoheit über bundesdeutsche Stammtische.“ Ja, und das zu Recht. Abgelegt unter linke Fuck News. (lsg)

» E-Mail: elisabeth.scharfenberg@bundestag.de

Quellen: Grüne: Nutten auf Krankenkassenkosten

Meine Meinung:

Verwandeln wir Deutschland in ein Freudenhaus. Flateratesex für Jedermann. Und mit den Drogen sollten wir auch nicht so knauserig sein: Freibier, Kippen und Koks auf Krankenschein. Aber zum Glück haben wir bald Sexroboter. Der kann sogar 24 Stunden am Tag.  Dann haben wir das Problem gelöst. Und nicht, dass jemand noch auf die Idee kommt, die sexbesessenen Sexualstraftäter und Vergewaltiger auszuweisen. Das ist für die Grünen natürlich tabu. Es geht ihnen nämlich in Wirklichkeit gar nicht um die Schwerkranken und Pflegebedürftigen, sondern um ihre grapschenden Freunde, den Nafris.

Anita [#2] schreibt:

Bei manchen Kunden könnte es ein Problem geben, wenn man die Miss Deutschland Claudia-Roth angeboten bekommt, weil dann helfen auch keine Viagra mehr. 😉

tora [#8] schreibt:

Na, morgen um halb fünf früh stehe ich vor der Tür meines Hausarztes – Rezept abholen.

WahrerSozislDemokrat [#11] schreibt:

[Grün-] Feministischer Traumberuf „Sexualassistentin“!

Schorsin [#18] schreibt:

Gilt das dann auch für schwerkranke, hilfsbedürftige Frauen? Kommen da tolle Toyboys ans Krankenbett? Der Gedanke ist noch nicht fertig gedacht von der Grünin Frau Scharfenbergin. Und was ist mit den MenschInnxen, die nicht wissen was sie sind?

Das_Sanfte_Lamm [#34] schreibt:

Laut Wikipedia hat Frau Scharfenberg vier Töchter… na denn mal los, auch all die jungen Männer, die als neue Dauergäste nach Deutschland kamen, haben gewisse Bedürfnisse. Also, Frau Scharfenberg, gehen Sie mit gutem Beispiel voran. 😉

Cassandra [#40] schreibt:

Vermutlich steckt hinter dieser grün-braunen Forderung, dass auch Merkels Gäste Sex auf Rezept bekommen sollen, damit sie nicht mehr „kölnern“ müssen.

Erbsensuppe [#50] schreibt:

Ich bin mir sicher, dass die GRÜNEN diesen Vorstoß höchstwahrscheinlich nutzen werden, um weiterhin zu fordern, dass auch Sexarbeiterinnen auf Kosten des deutschen Steuerzahlers in die Asylantenheime geschickt werden sollen, um dort den Druck von den Rohren zu holen. Bin mir sicher, dass in den perversen Gehirnen von Anhängern der Kinderf****partei Bündnis90/GRÜNE und auch in der SPD schon solche Gedanken ausgebrütet werden. Das mit dem bezahlten Puff für Merkels Illegale hatte doch schon mal irgend so ein verstrahlter Pfaffe gefordert. [Pfarrer Ulrich Wagner aus Bayern will Prostituierte für Asylbewerber]

Noch ein klein wenig OT:

Chemnitz/Freiberg: Nach Missbrauch im Stadtpark: Libyscher Vergewaltiger Ayoub L. (24) verhöhnt Vergewaltigungsopfer Veronika E. (62)

Libyer Ayoub L.

Im Herbst 2015 kam Ayoub L. (24) nach Deutschland. Gestern stand der Libyer vor dem Amtsgericht. Die Anklage: Vergewaltigung! Spät an einem Juli-Abend war Veronika E. (62) zur Tankstelle gegangen, um Zigaretten zu holen. Ihr Rückweg führte die Freibergerin durch den Park hinter der Stockmühle. „Plötzlich packte mich ein Mann am Hals, hielt mir den Mund zu und zerrte mich in ein Gebüsch“, berichtet die EU-Rentnerin. „Dann riss er mir und sich die Hose runter, drückte mich mit seinem Gewicht zu Boden.“ >>> weiterlesen

Kopenhagen (Dänemark): Somalier schlagen Dänin mit Kette ins Gesicht

Sebastian Nobile schreibt:

***Auch das war Weihnachten, wo seid ihr hier ihr Gutmenschen und Moralapostel der Medien***

Nanna Skovmand

Solidarität mit Nanna Skovmand!

„Der Weihnachtstag sollte ein Tag der Freude sein, nicht aber für Mad und mich“, schreibt Nanna Skovmand auf ihrer Facebookseite. Sie und ihr Mann wurden am Heiligen Abend in Kopenhagen auf dem Weg nach Hause von Somaliern angegriffen und schwer verletzt. Völlig grundlos, absolut sinnlos, einfach so, vermutlich weil sie Dänen sind und auch so aussehen.

(Von L.S.Gabriel): Das junge Paar war mit einem Taxi von der Weihnachtsfeier bei Mads Eltern nach Hause gefahren. Auf dem Weg zu ihrer Haustüre wurden sie von einem etwa 16-jährigen Afrikaner auf einem Fahrrad angepöbelt: „Habt Ihr ein Problem?“, wollte er mehrmals aggressiv wissen. Mad fragte: „Was willst Du?“ Der Schwarze sprang von seinem Rad und schlug dem jungen Dänen eine Flasche über den Kopf.

Etwa zur gleichen Zeit kamen zwei oder drei weitere Afrikaner mit Fahrradketten bewaffnet hinzu um ihren aggressiven Freund zu unterstützen. Mad rief Nanna zu, sie solle weglaufen. Nanna berichtet: Ich dachte sie würden ihn töten. Ich versuchte einen Angreifer von Mad wegzureißen. Die kleinen, schäbigen, feigen Jungs schleuderten mich auf den Asphalt und nannten mich eine Schlampe. Die Afrikaner schlugen der wehrlosen Frau mit der Fahrradkette mehrfach ins Gesicht und auf den Kopf, dann flüchtete die feige Bande.

Als sie wieder zu sich kam, lag sie in einer Blutlache, ihre Lippe bis zur Nase gespalten, einen Zahn hatte man ihr auch ausgeschlagen und auch am Hinterkopf klaffte eine Wunde. Die schwer misshandelte Frau musste mit 16 Stichen genäht werden, ihr Mann erlitt schwere Prellungen und Schürfwunden. Die Kopenhagener Polizei bestätigte die Vorkommnisse, berichtet Ekstra Bladet. Zwei der Angreifer werden da so beschrieben: A: Männlich, Ausländer, möglicher somalischer Hintergrund 16-17 Jahre mit blauen Kapuzenpulli, dunkle Kleidung und weiße Turnschuhe.

B: Männlich, vielleicht Somali 16-17 Jahre, Glatze, trägt schwarze Winterjacke mit weißen Hoodie, helle Jeans und dunkle Schuhe. Nanna Skovmand postet seither Fotos und die entsprechenden Updates ihres geschundenen Gesichtes auf Facebook. Weihnachten habe sich für sie in einen Albtraum verwandelt, schreibt sie und weiter: Ich bin so verwirrt .. Ich bleibe zurück mit einer Menge von Fragen. Warum? Warum wir? Was ist der Sinn dieser brutalen Gewalt? Was geht im Kopf dieser Einwanderer vor?

Sie kamen, um zu bleiben oder sind Kinder der schon vor vielen Jahren nach Europa Eingedrungenen, die hier zwar am wirtschaftlichen Wohlstand partizipieren und von den gesellschaftlichen Errungenschaften profitieren, sich aber niemals in unsere Welt eingliedern wollen. Sie hassen uns schlicht für unser Sosein. Es ist ein Teufelskreis, sie wollen an allem teilhaben aber nicht Teil davon sein. Wir sollten uns integrieren in ihre Kultur und Traditionen.

Dass das nicht geschehen ist und wir zum Großteil noch immer sind wer wir waren, befördert den Frust und den Hass dieser Menschen, die eigentlich Treibgut einer absolut irrwitzigen, gesellschaftsschädigenden und verantwortungslosen Asyl- und Einwanderungspolitik sind. „Ich möchte nicht, dass so etwas auch anderen passiert“, schreibt Nanna. Das tut es aber und das wird es weiterhin, wenn wir das Ruder nicht herumreißen. Jetzt. Wir sind das Volk!"

Johannes schreibt:

Gutmenschen sind psychopathologisch geistig und seelisch tot. Die reagieren nicht auf so was.

Meine Meinung:

Gutmenschen wollen so etwas nicht zur Kenntnis nehmen, bis sie selber zum Opfer werden. Vorher schauen sie weg und reden sich die Realität schön.

John McAfee: "Das war kein organisierter Hack bei den US-Wahlen und ganz bestimmt kein Nationalstaat"


Video: John McAfee: "Das war kein organisierter Hack bei den US-Wahlen und ganz bestimmt kein Nationalstaat" (01:36)

Der Softwareentwickler John McAfee erklärt kurz, warum die Chefs der US-Geheimdienste "absoluten Schwachsinn" reden. Der Hacker-Angriff auf die Demokratische Partei von Hillary Clinton wurde eher von "irgendwelchen Kids aus dem Darknet" ausgeführt, so der Anti-Viren-Zar. Quelle

Siehe auch:

Video: Nicolaus Fest: Staat ist zu einer Lachnummer verkommen (05:38)

Video: Michael Paulwitz – "Junge Freiheit-TV: Grüner Realitätsverlust – Terror und "Nafri"-Debatte (11:26)

Hamburg: Ditib prügelt Kuffar-Weihnachtsmann

Paris: Peugot-Werksschließung wegen muslimischer Gebetspausen?

Wolfgang Hübner: Pommerland ist abgebrannt – bald auch der Rest?

Akif Pirincci: Wiedergutmachung – Nazialarm in Brandenburg

Michael Klonovsky: WELT-Redakteure: Flüchtlinge retten Deutschland vor der Rezession

28 Nov

ettel_zschaepitzHeiße Kandidaten für die Vergabe des Wirtschaftsnobelpreis 2017: WELT-Redakteure Anja Ettel (l.) und Holger Zschäpitz.

Seit Jahrhunderten suchen schlaue Menschen und diverse Irre nach einer Idee, wie das Perpetuum mobile zu konstruieren sei. Nun verkündet die WELT die Lösung. „Flüchtlinge retten Deutschland vor der Rezession“, schlagzeilt das Blatt. „Das Plus bei der deutschen Wirtschaftsleistung hat sich im dritten Quartal halbiert. Dass es überhaupt noch einen Zuwachs gibt, liegt an den Staatsausgaben für die Versorgung der Flüchtlinge.“ Diese Unterhaltszahlungen seien „der entscheidende Grund für den rasanten Anstieg bei den Staatsausgaben“.

Rasant sei auch der Nachschub an Konjunkturgaranten: „Allein in den Monaten Januar bis Oktober beantragten knapp 694.000 Menschen Asyl in Deutschland.“ Für den November meldete die Bundespolizei am 23. bereits 180.000 Neuankömmlinge. Wir erreichen also in 2016 die nächste Million. Das nächste Wirtschaftswunder walzt heran.

Die Versorgung eines syrischen Flüchtlings in Deutschland koste die Steuerzahler im Schnitt 11.800 Euro pro Jahr, habe die Bundesregierung mitgeteilt. Das Geld fließe in die Ausstattung der Unterkünfte und in deren Reinigung durch meistens externe Fachkräfte, vergessen wir nicht die Unterkünfte mit den vergitterten Fenstern und deren kundiges Personal; es fließt  in die Asylbewerberleistungen, was wiederum der Händi-, Turnschuh- und Halal-Industrie zugute kommt.

Es fließt in die Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen, ferner in Kinderbetreuung, Schulen, Sprachkurse und Lehrer für Sprachkurse. „All das sind Leistungen, die der Staat nachfragt und für die er bezahlt und an denen Unternehmen zum Teil sehr gut verdienen. Denn oft übersteigt die Nachfrage das Angebot.“ Klar. Ungefähr 874.000fach. „Die ökonomisch logische Folge: Die Preise steigen – und der Staat muss noch mehr zahlen.“

Merke: Der Staat zahlt. Die Wirtschaft verdient. Anstatt in die Forschung, in die Universitäten, in die Infrastruktur oder in die Landesvereidigung investiert die Bundesregierung endlich in Deutschlands Zukunft. Und alle sind glücklich. (Mehr hier.)

Bei der Vergabe des nächsten Wirtschaftsnobelpreises kann Deutschland nicht mehr länger umgangen werden. Im Original erschienen bei Michael Klonovskys Acta Diurna

Quelle: WELT-Redakteure: Flüchtlinge retten Deutschland vor der Rezession

Meine Meinung:

Man könnte das Geld, welches man jetzt in ungebildete und integrationsunwillige muslimische Migranten investiert, von denen viele Deutschland abgrundtief hassen, für Familien, Bildung, für die innere Sicherheit, für eine verbesserte Gesundheitsversorgung, für bessere Schulen, Straßen, Wasserwege, für eine bessere Kanalisation, Energieversorgung, für die Erneuerung der öffentlichen Verkehrsmittel, U-Bahnen, Straßenbahnen, Busse, für Brücken, Kindergärten, Spielplätze, Sportplätze, Schwimmbäder, Jugendzentren investieren. Man könnte die Steuern senken oder den Angestellten im öffentlichen Dienst, Polizei, Feuerwehr, Sanitätern, Lehrern, Kindergärtnerinnen und Krankenschwestern ein besseres Gehalt bezahlen.

Mit anderen Worten, man könnte das Geld denjenigen zurückgeben, die es erarbeitet haben und müsste es nicht an Wirtschaftsmigranten zahlen, die ohne Papiere oder mit gefälschten Ausweisen und Identitäten nach Deutschland eingewandert sind, die zu faul sind zu arbeiten, die es sich in der sozialen Hängematte bequem machen und dazu noch ihre Familienangehörigen nachholen, die außerdem die Kriminalitätsstatistiken ansteigen lassen und denen nichts anderes im Sinn steht als Deutschland zu islamisieren.

Noch ein klein wenig OT:

Stuttgart-Freiberg: 30 bewaffnete und maskierte kurdische Rocker der "Bahoz" ziehen durch die Straßen

stuttgart_freiberg_kurdische_bande

Mehr als 30 bewaffnete und vermummte Männer ziehen durch Stuttgart-Freiberg, um ein Video zu drehen. Ein Großaufgebot der Polizei stoppt die Männer, die zum Großteil zur Gruppe der kurdischen Bahoz gehören. Fotos und Filme, die im Internet verbreitet werden, sind Teil des Imponiergehabes zwischen den kurdischen Bahoz und den türkisch-nationalistisch eingestellten Osmanen Germania. Die Polizei konnte in den zurückliegenden Wochen mehrere Aufeinandertreffen der rivalisierenden Gruppen verhindern. >>> weiterlesen

Siehe auch:


Video: Armeeartige Migranten-Patrouillie marschiert durch deutsche Stadt (01:59)

Leider weiß ich nicht wer und wo das ist. Weiß es jemand von euch?

Rene schreibt:

Stück für Stück übernehmen Clans aus dem nahen Osten und aus Afrika unsere Straßen. Muslimische Frauen treiben dazu noch zusätzlich durch ihre enormen Reproduktionsraten die Islamisierung weiter voran. Ich gebe Deutschland nach jetzigen Stand noch eine Überlebenschance von MAXIMAL 13 Jahren bis zum Jahr 2030. Ab dann dürfte der Ofen für uns Deutsche in Deutschland ENDGÜLTIG aus sein.

Die Stellung von "Ungläubigen" unter islamischer Herrschaft

Steuben_-_Bataille_de_PoitiersKarl Martell in der Schlacht von Tours und Poitiers

Guenther Berger schreibt:

Ich erlaub mir wieder mal einen kleinen Beitrag zur Friedensreligion:

Mohammed hat bestimmt, dass die Ungläubigen bekämpft werden müssen bis sie entweder den Islam annehmen. Wenn sie dies nicht tun, dürfen sie getötet werden. Einen "Sonderstatus" sieht der Koran und die ausführenden Erlässe der ersten Kalifen für Schriftbesitzer vor. Schriftbesitzer sind in im Koran Juden (Schrift: Talmud) und Christen (Schrift: Bibel). Sie dürfen ihre Religion ausüben, sind dann Dhimmi [Schutzbefohlene, die Schutzgeld zahlen müssen] und folgenden Einschränkungen unterworfen:

• a. Sie müssen jährlich demütig, persönlich eine Kopfsteuer zahlen. Dafür müssen sie persönlich erscheinen, dürfen sich nicht setzen, werden anschließend mit einem Hieb auf den Nacken geschlagen. Bei Nichtzahlung hat der Dhimmi seinen Schutzstatus verloren, und wird getötet.

• b. Christen dürfen keine neuen Kirchen bauen, und keine Schäden bei vorhandenen ausbessern.

• c. Sie dürfen ihre Religion nur für die Muslime unsichtbar ausüben. das heißt. keine Glocken läuten, kein Ornat [Amtstracht der Geistlichen], keine Prozessionen,…

• d. Dhimmis haben Muslimen generell den Vorrang zu geben, auf dem Gehsteig haben sie auszuweichen, auf der Straße sollen sie weggerempelt werden (Hadith von Buchari)

• e. Sie sind wehrunwürdig [dürfen keine Waffen tragen], dürfen keine Staatsämter bekommen bei denen sie Muslimen Befehle erteilen könnten

• f. Ein Muslim darf einen Dhimmi schlagen. Wenn dieser zurück schlägt, hat er sein Leben verwirkt.

• g. Ein Dhimmi darf nicht vor Gericht gegen einen Moslem aussagen.

• h. Dhimmis mussten auch im glorreichen Al Andalus spezielle Kleidung tragen, damit sie sofort erkennbar waren.

Das ist nicht Steinzeitislam sondern geltendes islamisches Recht. Diese Dhimmibestimmungen werden in den Koranschulen gelehrt, von Imamen in der Moschee, beim Islam Unterricht… Ein besserer Helotenstatus [Gefangener, Eroberter] also, den Christen und Juden unter islamischer Herrschaft zu erwarten haben. Im Islamischen Staat wird die Kopfsteuer erhoben, in Ägypten macht das nicht der Staat sondern "private" islamische "Organisationen".

Literatur:
Marc Gabriel, Islam und Terrorismus
Hans Peter Raddatz, Von Gott zu Allah
Tilmann Nagel, Angst vor Allah?

Martina schreibt:

Trotz all dieser "Schutzbestimmungen" können Dhimmis JEDERZEIT wegen Gotteslästerung aus dem Weg geräumt werden. Siehe Asia Bibi. Islam ist reinste Willkür für alle anderen.

Video: Deutschland bewahre deine Kultur


Video: Deutschland, bewahre deine Kultur! (08:08)

Deutsche kämpfen gegen Deutsche, um Deutschland zu vernichten. In Deutschland versteht man erst langsam, dass die muslimischen Migranten als Waffen gegen die Deutschen eingesetzt werden. Im Ausland ist man da weiter. „Tree of Logic“ berichtet mit gesundem Menschenverstand über die deutsche Situation. (Übersetzung: Hagen Grell / Original-Titel: Make Germany Great Again)

Quelle: Video: Deutschland bewahre deine Kultur

Siehe auch:

Die arrogante Anmaßung der linksliberalen Elite

Die Internetzensur wird nicht gelingen – die Wahrheit ist stärker

Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD) über das Scheitern der EU

Video: Feuer-Intifada: Israel brennt – Palästinenser zünden 13 israelische Stadtteile an

Berlin-Wedding: SOS Paketdienst – DHL Express stoppt Paket-Zustellung in Gewalt-Kieze

Der Aufstand von unten gegen die Elite

Österreich: Bundesheer-Major: „Ich war an der Grenze: Es herrscht Krieg!"

28 Okt

invasion_in_osterreichWie nach einer Eroberung eines Landes feiern die Flüchtlinge die Invasion in Österreich.

Was sich an der Grenze zu Slowenien wirklich abspielt, wird in den Systemmedien nicht immer gezeigt. Ein Bundesheer-Major, der verständlicher Weise anonym bleiben möchte, schildert Unzensuriert.at, wie er das Chaos in Spielfeld in der Steiermark hautnah miterlebte, und sagt, welche Gedanken ihn nach der „Kapitulation Österreichs“ beschäftigen.

Bericht eines Augenzeugen

21. Oktober 2015: Heute ist der schwärzeste Tag in meinem Leben.  Ich musste mit eigenen Augen mit ansehen, wie um 11:30 Uhr etwa 5.000, durchwegs junge, durchtrainierte Männer die österreichische Grenze bei Spielfeld, völlig ungehindert und unkontrolliert, durchbrochen haben. Der österreichische Staat hat zur Durchsetzung seiner Souveränität und zum Schutze der österreichischen Bevölkerung seine Polizei- und Militärkräfte vor diesem Ansturm kapitulieren lassen.

Ich musste mit ansehen, wie über eine Stunde etwa 5.000 Okkupanten [Besetzer, Eroberer] in bedrohlicher, arroganter und auch aggressiver Art und Weise wie selbstverständlich österreichisches Staatsgebiet besetzten, ungeniert ihre Notdurft verrichteten, Müll in völlig unzivilisierter Manier einfach wegwarfen. All das sieht der Durchschnittsösterreicher nicht. Über all diese Ungeheuerlichkeiten berichten unsere Lügenmedien nicht.

Pseudoflüchtlinge mit Handy beschäftigt

Bewundernswert jedoch waren die steirischen FPÖ-Politiker, allen voran Mario Kunasek, welche als einzige politische Repräsentanten, trotz der Gefahrensituation, vor Ort sich selbst ein Bild machten. Alle anderen feigen Schönredner waren in ihren sicheren Büros und werden wieder von lieben Kindern und armen Frauen und ach so verfolgten Menschen daherreden.

Nichts von all dem war vor Ort zu sehen, im Gegenteil, diese Pseudoflüchtlinge fotografierten sich und nahezu jeder war mit seinem Handy beschäftigt. Nicht nur die deutsche Polizeigewerkschaft schätzt die Lage als explosiv ein, auch mein ehemaliger Regimentskommandant.

Es fehlt nur der Wille, nicht die Möglichkeit

Ich hatte die Ehre mit ihm ein Gespräch vor dem Einmarsch fremder Asylantentruppen zu führen. Niemand kennt die Grenze so gut wie er, hat er doch 1991 beim Aufmarsch der jugoslawischen Volksarmee an der österreichischen Grenze mit militärischer Weitsicht unsere Grenze beschützt. Wo bitte ist heute unsere Armee? Wo unsere Exekutivkräfte? Niemand schützt in dieser bedrohlichen Situation die österreichische Bevölkerung.

Mein Regimentskommandant meinte, es fehlt nur der Wille, es ist möglich auch heute mit den verfügbaren Kräften unsere Souveränität [Unabhängigkeit, Sicherheit] zu bewahren, wie dies auch rechtlich vorgesehen ist. Wer bitte hat unsere Verfassung außer Kraft gesetzt? Frau Merkel oder unsere absolut nicht führungsfähigen Politiker wie der Zauderer Werner Faymann (SPÖ), ein Vasall der Frau Merkel oder ein fachunkundiger Verteidigungsminister? [Gerald Klug (SPÖ)] Niemand. Dieser derzeitigen Vorgehensweise fehlt jede Rechtsgrundlage.

Es wäre eine notwendige Sofortmaßnahme, wieder auf die Erfahrungen dieses Regimentskommandanten zurückzugreifen, er meinte, er stünde sofort für eine entsprechende Expertise zur Verfügung. Es stellt sich nicht die Frage des Könnens, sondern nur die des Wollens. In unserer verweichlichten Gesellschaft werden wir den einmarschierenden Kräften wohl nichts mehr entgegensetzen können, wenn noch mehrere Hunderttausende einmarschieren, dann Gnade uns Gott!

Österreichs Interessen werden nicht mehr vertreten

Wer diese jungen Männer sieht, der weiß, dass ein Großteil militärisch ausgebildet und kampferprobt sein muss, denn nicht zufällig erfolgt die Okkupation fremden Territoriums so diszipliniert und planvoll. Die Verbindung durch elektronische Geräte ermöglicht es ihnen, das Gewaltmonopol unseres Staates problemlos auszuhebeln. Diejenigen, welche die Kapitulation angeordnet haben, also die so genannten Politiker von Rot-Schwarz, vertreten keinesfalls mehr die Interessen der österreichischen Bevölkerung, sie scheinen Konzernbefehle bzw. Anordnungen von EU-Amerika auszuführen, denn dieser Aufmarsch von Invasionskräften ist kein Zufall, das ist militärische Strategie!

Die Bevölkerung im südsteirischen Grenzland war ob dieser Ereignisse geschockt und entsetzt, denn wieder einmal werden, wie so oft in der Geschichte, unsere Interessen verraten. Es stellt sich auch die Frage, ob all diese „selbstlosen“ Hilfsorganisationen, immerhin kostet es den Steuerzahler einmal so um die 1,2 Milliarden Euro, nicht an ihren eigenen wirtschaftlichen Profit denken und diese so genannten „Schutzsuchenden“ nur ein willkommener Vorwand sind, einmal selbst fremdes Geld zu eigenem zu machen.

Mein ehemaliger Regimentskommandant hat auch eine Idee, wie vor Ort, in Syrien etwa, die Lage beeinflusst werden könnte: Alle jungen Männer militärisch ausbilden und dann zur Befreiung ihrer Heimat dorthin bringen, denn nur die eigene Bevölkerung kann wirkungsvoll den IS bekämpfen.

Keine Passkontrollen, keine Registrierung

Grundsätzlich stellen sich rasch zu beantwortende Fragen: Wer kann diese Invasion beenden? Wann hört der unkontrollierte Invasionsaufmarsch auf? (Ich konnte selbst beobachten, dass keinesfalls Passkontrollen bzw. eine Registrierung erfolgt). Wie schaut das Worst-Case-Szenario [der schlimmste Fall] aus (etwa wenn der Zustrom nicht gestoppt werden kann und wenn, dann auch noch der Familienzuzug erfolgt und noch mehr Türken einfallen)?

Ich stelle jedenfalls die Führungsfähigkeit der derzeitigen „Machthaber“ in Frage und meine, es muss nach genauer Beurteilung richtig, im Sinne der ohnehin richtungweisenden Gesetze, gehandelt werden und das mit voller Verantwortung für Österreich. Es kann nicht sein, dass Österreich ein Schlepperstaat ist und seine Exekutivkräfte [Regierung, Verwaltung, Polizei] dieses Schlepperunwesen auch noch mit Steuergeld begünstigen und zu Dienern der Fremden degradiert werden.

Schallmaienklänge säuseln Österreicher ein

Als ehemaliger Kompaniekommandant war ich fast zwei Jahrzehnte an dieser Grenze mobilbeordert und unser einst stolzes Bundesheer hatte den Auftrag, die Staatsgrenze zu schützen. Diesen Auftrag hätten wir ohne Wenn und Aber erfüllt, wie alle Soldaten angelobt auf unser Vaterland. Es ist eine Schande zu sehen, wie unsere Kräfte auch heute noch diesen Auftrag erfüllen könnten, jedoch nicht dürfen.

Es ist Krieg, das darf allerdings nur Bulgarien sagen, unsere Politiker und die gleichgeschalteten Medien beruhigen das Volk. Mediale Schallmaienklänge säuseln die Österreicher ein, wie einst das Orchester der Titanic, und die so eingelullten österreichischen Naivlinge tanzen auch noch fröhlich dazu. Mein Gott, warum hast Du uns verlassen!

Quelle: Österreich: Bundesheer-Major: „Ich war an der Grenze: Es herrscht Krieg!"

Noch ein klein wenig OT:

Freiberg (Sachsen): Aggressive Stimmung in sächsischen Freiberg: 400 Demonstranten warteten auf Flüchtlingszug

Die Ankunft eines Flüchtlingszuges hat in Freiberg (Kreis Mittelsachsen) zu einer aufgeheizten Stimmung geführt. Rund 200 Polizisten waren am Sonntagabend im Einsatz, um etwa 400 Demonstranten unter Kontrolle zu halten, wie ein Behördensprecher mitteilte. Die Menschen versuchten demnach durch Sitzblockaden, die Busse mit Flüchtlingen vom Wegfahren zu hindern. Auch hätten einige die Busse sowie Polizeiwagen mit Lebensmitteln, etwa Äpfeln, beworfen. >>> weiterlesen 

Niederau/Meißen/Sachsen: 100 Flüchtlinge gehen in Asyl-Unterkunft mit Metallstangen aufeinander los

Religiöse Konflikte sowie das Überschreiten festgelegter Gebetszeiten sollen in der Nacht zum Samstag die tumultartigen Auseinandersetzungen zwischen etwa 40 Afghanen und 50 bis 60 Angehörigen anderer Nationen ausgelöst haben. >>> weiterlesen

Video: 48.000 Flüchtlinge erreichen binnen fünf Tagen Griechenland  (01:33)

Siehe auch:

M. Sattler: Wann beginnt das große Morden der IS-Terroristen in Deutschland?

Jörg Baberowski: In Dresden herrscht Pogrom-Stimmung: „Merkel an die Wand”

Dr. Eran Yardeni: Merkels Asylwahnsinn ist längst außer Kontrolle geraten

Akif Pirincci: Ihr bringt ein Menschenleben in Gefahr

Imad Karim: "Fischers Fritz fischt frische Fische… oder wie aus Berlin-Neukölln Kabul wurde

Henryk M. Broder: Berlin: Wir sind der Kiez! – Wer Nazis und Rassisten sind entscheiden die Grünen

Prof. Soeren Kern: Deutschland: Welle von Verbrechen durch Migranten – Polizei kapituliert

16 Okt

Englischer Originaltext: Germany: Migrant Crime Wave, Police Capitulate

Übersetzung: Stefan Frank

1250Laut den neuesten Daten der UNO sind von den 579.617 Flüchtlingen / Migranten, die in diesem Jahr auf dem Seeweg in die EU kamen, 69 Prozent erwachsene Männer. Oben: Einige der Hunderten von Migranten, die am 12. September 2015 in München ankamen.

  • Laut einem vertraulichen Dokument rechnet die Bundesregierung nun damit, dass 2015 bis zu 1,5 Millionen Asylsuchende nach Deutschland kommen werden, davon 920.000 allein im vierten Quartal. Durch Familienzusammenführung könnte die tatsächliche Zahl auf über sieben Millionen klettern. Unabhängig davon schätzen die deutschen Behörden, dass mindestens 290.000 Migranten und Flüchtlinge unregistriert ins Land gekommen sind.

  • „Das Verhalten der Gruppe der hochdelinquenten Jugendlichen gegenüber den einschreitenden Beamten ist als aggressiv, respektlos und herablassend zu charakterisieren. Sie signalisieren, dass ihnen die polizeilichen Maßnahmen gleichgültig sind.” – Zitat aus einem vertraulichen Polizeibericht.

  • In Berlin enthüllt ein vertraulicher Polizeibericht, dass ein Dutzend arabischer Clans die kriminelle Unterwelt der Stadt beherrscht. Laut dem Bericht betreiben die Clans, die sich dem Drogenhandel, dem Bankraub und dem Einbruch in Läden widmen, ein „paralleles Justizsystem”, in dem sie Streitigkeiten untereinander zusammen mit Vermittlern aus anderen Kriminellenfamilien schlichten. Sobald der deutsche Staat sich einschaltet, manipulieren sie die Zeugen mithilfe von Bestechungsgeldern und Androhungen von Gewalt.

  • „Die Politik betreibt seit Jahren Augenwischerei und lässt die Bevölkerung über die tatsächliche Kriminalitätslage im Unklaren. Anstatt den Bürgern die Wahrheit zu erzählen, werden diese für dumm verkauft”, sagt André Schulz, Vorsitzender des Bunds Deutscher Kriminalbeamter.

  • Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft sagt: „In Berlin oder im Duisburger Norden gibt es Stadtteile, in denen sich die Kollegen kaum noch trauen, ein Auto anzuhalten, weil sie wissen, dass sie dann 40 oder 50 Mann an der Backe haben.” Diese Übergriffe seien fast schon „ein gezieltes Kräftemessen mit dem Staat, in dem sich die Verachtung der Täter für unsere Gesellschaft ausdrückt”.

In zahlreichen deutschen Städten tragen Asylbewerber zu einer stark steigenden Gewaltkriminalität bei. Die deutschen Behörden jedoch beschönigen die Gesetzlosigkeit, offenbar, um zu vermeiden, die Stimmung gegen Einwanderung zu verstärken.

Wie ein vertraulicher Polizeibericht, der einer Zeitung zugespielt wurde, enthüllt, wurde im Jahr 2014 die Rekordzahl von 38.000 Asylbewerbern angeklagt, in Deutschland eine Straftat begangen zu haben. Diese Zahl, glauben Analysten, sei nur die Spitze des Eisbergs, da viele Verbrechen entweder nicht aufgeklärt oder gar nicht erst zur Anzeige gebracht werden.

Der Anstieg der Kriminalität, darunter Vergewaltigungen, andere sexuelle Übergriffe und Körperverletzungsdelikte, Messerstechereien, Einbrüche, Raubüberfälle und Drogenhandel, fällt zusammen mit einem Rekordzustrom von Flüchtlingen aus Afrika, Asien, dem Nahen Osten und dem Westbalkan.

Laut einem vertraulichen Bericht, aus dem die Tageszeitung „Bild” zitiert, rechnet die Regierung derzeit damit, dass 2015 mindestens 1,5 Millionen Asylsuchende nach Deutschland kommen werden, 920.000 davon allein im vierten Quartal. Diese Zahl ist beinahe doppelt so hoch wie die vorherige Schätzung von 800.000, die im August veröffentlicht wurde. Zum Vergleich: 2014 kamen 202.000 Asylsuchende nach Deutschland. [2015 kamen also 7,42 mal so viele Flüchtlinge nach Deutschland als 2014.]

In dem Dokument wird davor gewarnt, dass die tatsächliche Zahl aufgrund der Familienzusammenführung auf über sieben Millionen klettern könnte; diese basiert auf der Annahme, dass Personen, denen Asyl gewährt wurde, zwischen vier und acht weitere Familienmitglieder nach Deutschland holen.

Unabhängig davon schätzen die deutschen Behörden, dass mindestens 290.000 Migranten und Flüchtlinge unregistriert ins Land gekommen sind; ihr Aufenthaltsort ist unbekannt.

Angesichts von 10.000 neuen Migranten, die jeden Tag nach Deutschland kommen, warnen Beobachter vor einer rasch wachsenden Kriminalität im Land. Die meisten der Migranten, so sagen Experten, werden sich niemals in die deutsche Gesellschaft integrieren, da ihnen selbst elementare Fähigkeiten fehlen, die nötig sind, um in Deutschland eine Beschäftigung zu finden. Manche warnen vor dem Entstehen von Parallelgesellschaften, in denen gelangweilte Migranten ihren Lebensunterhalt durch einen schwankenden Mix aus vom Steuerzahler finanzierten Sozialleistungen und Verbrechen bestreiten.

In ihrer Missachtung des deutschen Rechts werden die Migranten immer zügelloser. Am 11. September 2015 etwa versuchten zwei Asylbewerber aus Libyen, Waren aus einem Netto-Markt im sächsischen Freiberg zu stehlen; als sie dabei gestellt wurden, wurden sie gewalttätig und konnten fliehen.

Kurze Zeit später kamen die Männer mit Pfefferspray und einer Machete bewaffnet in den Laden zurück und bedrohten die Angestellten. Als die Polizei am Tatort eintraf, wurden die Beamten von den Männern angegriffen und sahen sich gezwungen, Warnschüsse abzugeben. Einer der Migranten wurde festgenommen, der andere konnte entkommen.

Wenige Stunden später wurde der Festgenommene, ein 27 Jahre alter Mann, der auf Kosten der Steuerzahler in einer Flüchtlingsunterkunft in Freiberg lebt, ohne Strafanzeige freigelassen. Am nächsten Morgen tauchten die beiden Männer erneut in dem Supermarkt auf, zückten ein Messer und drohten damit, die Angestellten zu enthaupten.

Wie die lokalen Medien berichten, habe die Staatsanwaltschaft die Polizei angewiesen, die Männer auf freien Fuß zu setzen, da sie bei dem ersten Akt des Ladendiebstahls keine Gewalt angewendet hätten. Die Taten ließen sich nicht unter den Vorwurf des Raubes oder räuberischen Diebstahls einordnen, „da die Beschuldigten weder unter Androhung von Gewalt einen Diebstahl begangen noch Gewalt angewandt haben”, um zu Diebesgut zu kommen, sagt ein Sprecher. Der Umstand, dass ein Beschuldigter Asylbewerber sei, reiche nicht für die Einschätzung aus, dass Flucht und Verdunkelungsgefahr bestehe, zitiert das Blatt einen Juristen.

Freibergs Bürgermeister Sven Krüger (SPD) verurteilte die Untätigkeit der Justiz. „Mir fehlen die Worte”, sagte er. „Ich habe kein Verständnis für unsere Justiz, die den Täter, der bereits gestern Angestellte und Polizei bedroht hat, nicht in Haft behielt. So werden wir unsere Bürger nicht schützen und die Arbeit der Polizei verpufft.”

Laut örtlichen Medien ist der Vorfall im Netto-Markt kein Einzelfall: Von Migranten verübte Ladendiebstähle sind in Freiberg Alltag, nur selten drohen den Tätern Konsequenzen.

Anfang September schlugen Migranten einer Freiberger Supermarkkassiererin ins Gesicht, nachdem diese versucht hatte, eine Schlägerei unter Asylbewerbern in ihrem Geschäft zu beenden. Der Leiter eines anderen Supermarkts sagt, er sei von Migranten beleidigt und bespuckt worden und habe einen privaten Sicherheitsdienst engagieren müssen, um die Verluste zu reduzieren, die durch die von Migranten verübten Ladendiebstähle entstehen.

In Hamburg ist die Polizei nach eigenen Angaben hilflos angesichts eines sprunghaften Anstiegs der Kriminalität durch junge Migranten aus Nordafrika. In Hamburg sind allein dieses Jahr mehr als tausend sogenannte „minderjährige unbegleitete Flüchtlinge” (MUFL) angekommen, von denen die meisten auf der Straße leben und offenbar alle möglichen Straftaten begehen.

Ein vertraulicher Bericht, der der Tageszeitung „Die Welt” zugespielt wurde, enthüllt, dass die Hamburger Polizei vor den jungen Migranten kapituliert hat, denen sie zahlenmäßig nicht gewachsen ist. In dem Dokument heißt es:

„Insbesondere führen kleinste Anlässe kontroverser Sachverhalte, auch untereinander, schnell zu aggressiv geführtem Angriffs- und Verteidigungsverhalten, wobei sich die betroffenen Jugendlichen zu Gruppierungen zusammenfinden und gegenseitig unterstützen oder auseinandersetzen.”

„Der Umgang mit anderen Menschen ist häufig respektlos und geprägt von fehlender Anerkennung hiesiger Werte und Normen … Die MUFL [Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge]treten schwerpunktmäßig im Innenstadtbereich nahezu täglich in Erscheinung. Während sie sich tagsüber überwiegend in St. Georg aufhalten, verlagern sie ihre Aktivitäten in den Abendstunden in Richtung Binnenalster, Flora- und Sternschanzenpark und St. Pauli. [1]

[1] Ach wie schön, ist das linke St. Pauli, die Flora und die Schanze doch so multikultiverliebt. Jetzt bekommen sie das, wovon sie nie genug bekommen konnten. Erinnert mich außerdem an die brutalen Raubüberfälle in Berlin Friedrichshain-Kreuzberg auf dem RAW-Gelände (Jennifer Rostock u.a.)

Meist treten sie in Gruppen auf, so sind schon bis zu 30 MUFL an Wochenendnächten gleichzeitig auf St. Pauli festgestellt worden. Das Verhalten der Gruppe der hochdelinquenten [hochkriminellen] MUFL gegenüber den einschreitenden Beamten ist als aggressiv, respektlos und herablassend zu charakterisieren. Sie signalisieren, dass ihnen die polizeilichen Maßnahmen gleichgültig sind.”

„In vielen Fällen werden die Jugendlichen ziemlich schnell und sehr häufig auffällig, hauptsächlich im Bereich des Taschendiebstahls (‚Antanzen‘) oder des Straßenraubs. Inzwischen kommen auch Einbruchstaten in Wohnungen dazu. Häufig werden auch Laubeneinbrüche und Kfz-Aufbrüche festgestellt, die sich jedoch oft als Hausfriedensbruch bzw. Sachbeschädigung darstellen, weil die Jugendlichen dort nur einen Schlafplatz suchten. Ladendiebstähle zur Erlangung von Lebensmitteln sind an der Tagesordnung. Bei Festnahmen kommen auch Widerstandshandlungen und Körperverletzungsdelikte hinzu. Den Jugendlichen geht jeglicher Respekt vor staatlichen Institutionen ab.”

Wie die Zeitung schreibt, wollen die deutschen Behörden die Jugendlichen wegen deren Minderjährigkeit nicht in ihre Herkunftsländer abschieben. Die Folge ist, dass mit jedem Tag, an dem weitere unbegleitete Minderjährige in Hamburg ankommen, das Problem der Kriminalität nicht nur fortbesteht, sondern stetig wächst.

Um die Hamburger Tourismusbranche zu schützen, geht die Polizei nun gegen Taschendiebe vor. Über 20.000 Portemonnaies werden in der Stadt jedes Jahr gestohlen, gut 55 pro Tag. Laut Norman Großmann, dem Leiter der Bundespolizei-Inspektion Hamburg, werden 90 Prozent der Diebstähle von Männern im Alter zwischen 20 und 30 begangen, die aus Nordafrika oder vom Balkan [Roma, Zigeuner] stammen.

In Stuttgart kämpft die Polizei einen aussichtslosen Kampf gegen Hunderte von Asylbewerbern aus Gambia, die auf den Straßen der Stadt offen mit Drogen handeln. Banden von Migranten aus Nordafrika haben sich hingegen auf die Kunst des Taschendiebstahls spezialisiert. Wie die Polizei mitteilt, wird jeder vierte Migrant, der in dem nahe gelegenen Flüchtlingsheim Remstal lebt, des Diebstahls beschuldigt.

In Dresden haben Migranten aus Algerien, Marokko und Tunesien quasi die Kontrolle über den Wiener Platz übernommen, den großen öffentlichen Platz vor dem Hauptbahnhof. Dort verkaufen sie Drogen und bestehlen Passanten, in der Regel ungestraft. Polizeirazzien sind eine Sisyphusarbeit: Für jeden, der verhaftet wird, rückt sofort ein anderer aus der unendlichen Zahl von Migranten nach.

Ein Leitartikel einer Lokalzeitung spiegelt den Schock des Autors angesichts der in der Dresdener Innenstadt herrschenden Zustände wider:

„Der Hauptbahnhof ist in der Regel die Visitenkarte einer Stadt, gleichzeitig sein Umfeld jedoch oft ein Magnet für zwielichtiges Milieu. Doch was sich beim Ortstermin gestern offenbarte, lässt einen schaudern: verzweifelte Geschäftsleute, verschüchterte Angestellte, schockierte Passanten, vor deren Augen Dealer ihre Drogen verticken. Dadurch entsteht ein Klima der Angst, und dem muss schleunigst entgegengewirkt werden.”

„Es kann nicht sein, dass eine Bande junger Männer ein ganzes Areal für sich in Anspruch nimmt, um dort ihre illegalen Geschäfte zu betreiben. Der Wiener Platz ist ein Haupteingang in Dresden. Tausende Menschen, Pendler wie Touristen, laufen dort täglich entlang. Sie sollten sich sicher fühlen.”

Laut einem vertraulichen Polizeibericht, der „Bild” zugespielt wurde, beherrscht in Berlin ein Dutzend arabischer Clans die kriminelle Unterwelt der Stadt. Dem Bericht zufolge betreiben die Clans, die sich dem Drogenhandel, dem Bankraub und dem Einbruch in Läden widmen, ein „paralleles Justizsystem”, in dem sie Streitigkeiten untereinander zusammen mit Vermittlern aus anderen Kriminellenfamilien schlichten. Sobald der deutsche Staat sich einschaltet, manipulieren sie die Zeugen mithilfe von Bestechungsgeldern und Androhungen von Gewalt.

Unterdessen enthüllt ein politisch inkorrekter Polizeibericht, der dem „Tagesspiegel” zugespielt wurde, dass mehr als 80 Prozent aller in Berlin registrierten Gewaltverbrechen von Nichtdeutschen verübt werden.

Gleichzeitig wird es Tausenden von Berliner Polizisten in Zukunft womöglich nicht mehr länger erlaubt sein, Schusswaffen zu tragen, denn aufgrund von Haushaltskürzungen ist nicht mehr genug Geld für das verpflichtende Schusswaffentraining vorhanden.

In Duisburg hat die rasant wachsende Gewaltkriminalität, die von Einwanderern aus dem Nahen Osten und dem Balkan verübt wird, Teile der Stadt in „gesetzlose Gebiete” verwandelt, Gebiete, die für die Polizei eine Art „No-Go”-Zone sind. Das berichtet das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel” unter Berufung auf einen vertraulichen Polizeibericht.

Die Industriemetropole Duisburg mit ihren gut 500.000 Einwohnern beherbergt schätzungsweise 60.000 Muslime, die meisten davon aus der Türkei. Das macht sie zu einer der am stärksten islamisierten Städte Deutschlands. In den letzten Jahren ist sie zudem zu einem Anziehungspunkt für Tausende von Bulgaren und Rumänen (darunter Sinti und Roma) geworden. Diese Kombination schafft einen volatilen [instabilen, schwankenden, veränderlichen] ethnisch-religiösen Kessel.

„Der Spiegel” zitiert:

„Es gebe Bezirke, in denen Banden bereits ganze Straßenzüge für sich reklamierten. Anwohner und Geschäftsleute würden eingeschüchtert und schwiegen aus Angst. Straßenbahnlinien nähmen die Menschen abends und nachts ‚als Angsträume wahr‘. Polizisten und vor allem weibliche Beamte sähen sich einer ‚hohen Aggressivität und Respektlosigkeit‘ gegenüber.”

„Mittelfristig werde sich an der Lage auch nichts ändern, so der Bericht. Dem stünden unter anderem die hohe Arbeitslosigkeit, die Perspektivlosigkeit von Zuwanderern ohne Qualifikationen für den deutschen Arbeitsmarkt und ethnische Spannungen unter den Migranten entgegen. Die Duisburger Polizei will nun mehr Präsenz auf der Straße zeigen und Straftäter konsequenter verfolgen.”

„Fachleute warnen seit geraumer Zeit davor, dass sich Problemstadtteile zu No-go-Areas entwickeln könnten. Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, sagte schon vor Jahren: ‚In Berlin oder im Duisburger Norden gibt es Stadtteile, in denen sich die Kollegen kaum noch trauen, ein Auto anzuhalten, weil sie wissen, dass sie dann 40 oder 50 Mann an der Backe haben.‘ Diese Übergriffe seien fast schon ‚ein gezieltes Kräftemessen mit dem Staat, in dem sich die Verachtung der Täter für unsere Gesellschaft ausdrückt’”.

Der nicht abreißende Strom von Polizeiberichten, die an die Öffentlichkeit dringen, scheint ein Hinweis darauf zu sein, dass die Polizei die Geduld verliert angesichts eines staatlich geförderten Multikulturalismus, der Deutschland immer unsicherer macht.

Immer wieder wird den deutschen Behörden vorgeworfen, dass sie das wahre Ausmaß des Kriminalitätsproblems verheimlichen. So behauptet etwa der Vorsitzende des Bunds Deutscher Kriminalbeamter (BDK), André Schulz, bis zu 90 Prozent der 2014 in Deutschland verübten Sexualdelikte tauchten in der offiziellen Statistik gar nicht auf. Er sagt:

„Die Politik betreibt seit Jahren Augenwischerei und lässt die Bevölkerung über die tatsächliche Kriminalitätslage im Unklaren. Die tatsächlichen Fallzahlen liegen weit über den registrierten 6 Millionen Straftaten. So werden zum Beispiel nur rund 75% aller Wohnungseinbrüche überhaupt angezeigt.”

„Im Bereich der Sexualdelikte und des Cybercrime werden über 90% der Taten gar nicht angezeigt. Darüber hinaus werden erstmalig seit 2014 zehntausende Fälle der Internetkriminalität gar nicht mehr in der Statistik verzeichnet, wenn der genaue Tatort nicht bekannt ist. Taschenspielertricks nennt man so etwas!“, so Schulz.”

André Schultz warnt zudem davor, „dass rund 10% der Asylbewerber strafrechtlich auffällig werden und Taten aus dem Bereich der Eigentums-, Gewalt- und Drogendelikte begehen.” Das bedeutet, dass Deutschland durch den massiven Zustrom von Migranten in diesem Jahr 100.000 weitere Kriminelle importiert.

Unterdessen werden in Verbrechensmeldungen alle möglichen politisch korrekten Euphemismen [Beschönigungen] benutzt, um ausländische Verdächtige zu beschreiben, ohne die Wörter „Migrant” oder „muslimischer Migrant” zu verwenden.

Am 7. Oktober z.B. wurde einer 86-jährigen Frau in Bad Urach von einem Mann mit „dunklen Haaren” die Handtasche geraubt. Ebenfalls am 7. Oktober raubten drei „Südländer” ein Bekleidungsgeschäft in Fellbach aus.

Am 6. Oktober wurde eine 89-jährige Frau in Darmstadt von zwei Männern beraubt, die Deutsch mit „osteuropäischem Akzent„ sprachen. Am 5. Oktober wurde in Stuttgart ein 72-jähriger Mann von drei Personen mit „bräunlicher Haut” beraubt.

Am 2. Oktober stahlen zwei Frauen mit „schwarzen Haaren” einer 64-jährigen Frau in Gießen die Geldbörse. Am 1. Oktober bedrohten zwei „dunkelhäutige” Männer in Wiesloch einen 24-Jährigen mit einem Messer und raubten ihn aus.

Im bayerischen Mering wurde am 11. September ein 16-jähriges Mädchen in der Nähe einer Flüchtlingsunterkunft von einem Mann mit „dunklem Hauttyp” vergewaltigt. Am 30. August wurde in Karlsruhe ein 21 Jahre alter Mann von zwei Männern ausgeraubt, die „gebrochenes Deutsch” sprachen.

An einer Tankstelle in Ludwigsburg wurde am 30. August ein 24-Jähriger von einem Mann mit „südländischem Aussehen” überfallen. Am 30. August wurde ein 33 Jahre alter Mann von zwei Männern mit „südländischem Erscheinungsbild” mit Pfefferspray angegriffen und ausgeraubt. In Überlingen am Bodensee wurden am 29. August vier Deutsche von einem Mann mit „südländischem Aussehen” überfallen.

Ebenfalls am 29. August wurde in Heidelberg ein 21-jähriger Mann von zwei Männern mit „brauner Hautfarbe” ausgeraubt. Am 28. August stahl in Sigmaringen eine Frau mit „schwarzen langen Haaren” 1.000 Euro von einem 95 Jahre alten Mann und einer 93 Jahre alten Frau.

Am 5. Juni wurde ein „Ali S.” genannter Asylbewerber zu vier Jahren und neun Monaten Gefängnis verurteilt, weil er in München versucht hatte, eine 20-jährige Frau zu vergewaltigen. Ali hatte wegen einer Vergewaltigung bereits eine siebenjährige Haftstrafe abgesessen und war erst seit fünf Monaten auf freiem Fuß, als er wieder zuschlug. Um seine Identität zu schützen, gibt die Münchener „Abendzeitung” ihm den politisch korrekteren Namen „Joseph T.”

In einem Buch mit dem Titel: „Das Ende der Sicherheit: Warum die Polizei uns nicht mehr schützen kann” schreibt der Autor Franz Solms-Laubach, die deutsche Polizei sei mehr und mehr demoralisiert angesichts der rasant wachsenden Kriminalität. Er gibt den deutschen Politikern die Schuld an Haushalts- und Personalkürzungen, die es der Polizei unmöglich machten, ihrer Aufgabe nachzukommen, nämlich die deutschen Bürger und ihren Besitz zu schützen.

Laut Solms-Laubach machen Nichtdeutsche etwa zehn Prozent der deutschen Bevölkerung aus, verüben aber 25 Prozent aller Verbrechen. Die einzige Lösung, so sagt er, sei, Migranten zu verstehen zu geben, dass sie abgeschoben werden, wenn sie in Deutschland Straftaten verüben.

Soeren Kern ist ein Senior Fellow des New Yorker Gatestone Institute und Senior Fellow für Europäische Politik der in Madrid ansässigen Grupo de Estudios Estratégicos / Gruppe Strategische Studien. Besuchen Sie ihn auf Facebook und folgen ihm auf Twitter. Anfang 2016 wird sein erstes Buch erscheinen: Global Fire.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Deutschland: Welle von Verbrechen durch Migranten, Polizei kapituliert

Weitere Texte von Prof. Soeren Kern

Siehe auch:

Jean Raspail: Unsere Zivilisation verschwindet

Joachim Steinhöfel: Transitzonen sind institutionalisierter Verfassungsbruch

Thilo Sarrazin: Gehetzte Blicke und fahrige Gesten unter den Gutmenschen und Zeitungsredaktionen

Alex Feuerherdt: Judenmörder haben viele Freunde

Historiker Jörg Baberowski „Deutschland zerbricht an der Flüchtlingskrise”

Gerd Held: Die Grenzlüge, der Migrationsmythos (III) und die unkontrollierte Masseneinwanderung

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