Tag Archives: Forschung
Video: Digitaler Chronist: 5 Mitarbeiterinnen eines Uni-Klinikums berichten von ihrem Arbeitsplatz (01:57:00)
13 JanVideo: Hamburger Physik-Professor Dr. Roland Wiesendanger: „Corona kam doch aus einem Labor in Wuhan!“
24 Feb
Professor Dr. Roland Wiesendanger: Zum einen haben die Coronaviren spezielle Eigenschaften. Sie können besonders leicht an menschliche Zellen andocken und in diese eindringen, so dass sehr leichte Übertragungen von Mensch zu Mensch zustande kommen kann,
Das ist eine Eigenschaft, die bisherige Corona-Viren bisher nicht hatten. Corona-Viren haben ja bereits schon frühere Pandemien bzw. Epedemien ausgelöst, wie SARS und MERZ, aber in keinem der Fälle ist es zu einer weltweiten Pandemie gekommen. Das sind neue Eigenschaften, die wir so bisher nicht kannten.
Das Interessante ist, dass es in der Fachliteratur wissenschaftliche Veröffentlichungen gab, wo beschrieben ist, dass wissenschaftliche Forscher aus dem Wuhan-Institut für Virologie genau solche wissenschaftlichen Experimente durchgeführt haben, um Corona-Viren für Menschen ansteckender, gefährlicher und wie wir sehen, leider auch tödlicher zu machen.
Diese sogenannte Gain-of-function-Forschung (Erhöhung der Übertragbarkeit von Viren) steht seit Jahren in der Kritik der Politiker und Wissenschaftler. Es hat von der Obama-Regierung 2014 und 2017 ein Verbot solcher Forschungen gegeben.
Sie ist auch vom deutschen Bundestag und vom Deutschen Ethikrat kritisiert worden. Aber offensichtlich hat sich niemand daran erinnert, dass tatsächlich viele Wissenschaftler vor einer weltweiten Pandemie, aufgrund dieser hochrisikoreichen Forschung mit Viren zustande kommt, die nicht mehr kontrollierbar sind, insbesondere weil bekannt ist, dass immer wieder Laborunfälle passieren.
Man muss in dem Zusammenhang betonen, dass Wissenschaftler bereits 2012 einer weltweiten Pandemie in den kommenden 10 Jahren bis 2022 zu 80% abgeschätzt haben, auf Basis dieser Gain-of-function-Forschung. Wir müssen unbedingt verhindern, dass es in der Zukunft zu weiteren Pandemien kommt.
Jeder Wissenschaftler ist aufgefordert, sein Wissen dazu beizutragen, dass dieses Thema wirklich von allen Seiten ernst genommen wird und ein öffentlicher Druck zustande kommt.
Es besteht eine totale Diskrepanz [Unterschied] zwischen der öffentlichen Reaktion nach dem Ereignis in Fukuschima [Kernschmelze im japanischen Kernkraftwerk in Fukuschima]. Das war ein schreckliches Unglück, aber letzten Endes ein lokales Ereignis des Tsunamis damals. Aber was wir derzeit erleben, ist eine weltweite Pandemie, die aufzeigt, welches Gefahrenpotial mit biologischen Erregern zustande kommen kann.
Frage der Moderatori: Bisher gab es immer die These, der Ursprung der Corona-Pandemie entstand durch Übertragung von Fledermäuse. Warum halten sie das für unwahrscheinlich?
Professor Dr. Roland Wiesendanger: Es ist ja nicht falsch. Diese Erreger kommen ursprünglich von Fledermäusen. Das ist nicht falsch und steht auch nicht im Widerspruch zu dem, was Mitglieder der WHO-Untersuchungskommission gesagt haben.
Nur es ist eben so, das an dem Wuhan-Institut die weltweit größte Sammlung von diesen Fledermaus-Viren existieren. Und die stammten aus sehr weit entfernten Höhen, aus den etwa 2.000 Kilometer entfernten süd-chinesischen Provinzen.
Und es ist extrem unwahrscheinlich, dass sich so eine Fledermaus auf den Weg von 2.000 Kilometern begeben hat, um dann just in der 10 Millionen-Metropole Wuhan, die direkt in Wuhan eine weltweite Pandemie ausgelöst hat. Die Wahrscheinlichkeit dafür ist verschwindend gering.
Dazu ist zu sagen, dass auf der Basis meiner Indizien, die ich im Rahmen meiner Studien zusammengetragen habe, auch amerikanische Kollegen, die Wahrscheinlichkeit für einen Laborunfall und für eine natürliche Übertragung durch einen Zwischenwirt [eine Fledermaus], eine Zoonose, für sehr unwahrscheinlich halten.
Das Ergebnis einer wissenschaftlichen Analysis, einer wissenschasftlichen Abschätzung der Wahrscheinlichkeiten, war, dass es zu 99,8 Prozent ein Laborunfall und nur zu 0,2 Prozent eine Zoonose, eine natürliche Übertragung von Corona-Viren von Fledermäusen auf den Menschen.
Moderatorin: Wurden in ihren Augen Beweise unterdrückt, dass Corona im Labor entstanden ist?
Professor Dr. Roland Wiesendanger: Beweise gibt es bis heute nicht. Das würde für die Laborunfall-Hypothse bedeuten, dass man letzten Endes einen Mitarbeiter oder eine Mitarbeiterin dazu bringen würde, eine entsprechende Zeugenaussage zu machen.
Im umgekehrten Fall einer Zoonose müsste eindeutig ein Zwischenwirt (eine Fledermaus), wie früher bei SARS und MERZ, identifiziert werden, damit eine Übertragung auf den Menschen nachgewiesen werden kann. Beide Beweise sind bislang ausstehend.
Tatsache ist aber auch, dass die Zahl und die Qualität der Indizien ganz, ganz klar für einen Laborunfall sprechen. Und es ist extrem wichtig, dass das auch transportiert wird.
Denn auch für die politischen Entscheidungsträger ist es extrem wichtig, um zu wissen, war es ein Laborunfall oder eine natürliche Zoonose, denn die Konsequenzen und die Entscheidungen, die getroffen werden müssen, sind in beiden Fällen vollkommen verschieden.
Moderatorin: Eine letzte Frage. Sie sind eigentlich Nano-Wissenschaftler [Die Nano-Wissenschaft beschäftigt sich mit den kleinsten Teilen in der Welt, mit Atomen, Molekülen und Clustern]. Warum haben sie sich mit Corona beschäftigt?
Professor Dr. Roland Wiesendanger: Ich habe mich bereit seit Beginn des Jahres 2020 damit beschäftigt. Ich bin Wissenschaftler geworden, weil ich sehr neugierig bin und die Dinge ergründen möchte, die Vorgänge in der Natur. Und es gibt seit einem Jahr nichts Wichtigeres, als die Frage nach dem Ursprung dieser Pandemie.
Wir können uns natürlich unterhalten, welche Lockerungsmaßnahmen drei Wochen früher oder später eigeleitet werden sollen. Das ist aber nicht existenziell entscheidend. Existenziell entscheidend für die Zukunft unserer Kinder oder Kindeskinder ist, ob sich solche Pandemien in regelmäßigen Abständen wiederholen, weil die Gefahr eben nicht gebannt ist.
Es gibt diese hochrisikoreiche Forschung nach wie vor. Man kann letzten Endes den Standpunkt vertreten, dass es eine Zoonose war, Tatsache aber ist, dass diese hochrisikoreiche Gain-of-function-Forschung überhaupt nichts dazu beigetragen hat, gegen solch eine weltweite Pandemie besser vorbereitet zu sein.
Das heißt, wir müssen darauf hinweisen, dass diese Art von Forschung weltweit gebannt wird, so wie es die amerikanische Regierung bereits im Jahre 2014 bis 2017 getan hat.
Meine Meinung:
Und der Prof meint, die Amerikaner machen nicht ähnliche Sauereien? Wenn er sich da man nicht gewaltig täuscht. Und ist es nicht schei… egal, ob man durch ein Messer, eine Gewehrkugel, durch eine Handgranate, durch einen Panzer, eine Rakete, eine Bombe oder durch einen biologischen, chemischen oder atomaren Kampfstoff getötet wird?
Und die hirnlosen linken Journalisten, die sich nur dank des betreuten Studiums durch die Uni quälten, weil’s wegen des Numerus clausus für ein wissenschaftliches Studium nicht reichte, jaulen wieder einmal laut auf.
Video: Robert Matuschewski: Aerosol-Experte Dr. Gerhard Scheuch: Die Corona-Ansteckungsgefahr im Freien liegt bei Null (28:53)
24 Feb
Aerosol-Experte Dr. Gerhard Scheuch: Die Corona-Ansteckungsgefahr im Freien liegt bei Null
Aber in Hamburg gelten ab Sonntag verschärfte Corona-Regeln: Maskentragen jetzt auch in den Parks.
Wer grün wählt, wählt Planwirtschaft, Ökodiktatur, totale Islamisierung – und damit das Ende Deutschlands
9 Jun
Yann Forget – See in Aveyron, Frankreich – CC BY-SA 4.0
Video: Thilo Sarrazin stellt sein neues Buch vor: Der Islam ist eine Gewalt-Ideologie im Gewand einer Religion (44:39)
1 Sept
Thilo Sarrazin hat am Donnerstag in der Bundespressekonferenz sein neues Buch „Feindliche Übernahme: Wie der Islam den Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht“ vorgestellt. Auf den Tag genau acht Jahre nach seinem ersten aufsehenerregenden Bestseller „Deutschland schafft sich ab“. Erneut ist das Medieninteresse riesig und der Aufschrei der politkorrekten Realitätsverweigerer groß.
Der Vorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation „Jungsozialisten“ (Jusos) Kevin Kühnert forderte schon vor der Buchvorstellung und mit Sicherheit ohne auch nur eine einzige Seite des Buches zu kennen, sogleich ein neues Ausschlussverfahren gegen das seit 45 Jahren in der SPD wirkende Parteimitglied. Sarrazin habe „mit den Grundwerten der SPD schon lange nichts mehr zu tun“. Nur weiter so! Bald ist Kevin „allein zuhaus“ in der roten Abwrackbude, die früher einmal eine Volkspartei der Arbeiter war.
Einer der übelsten Islam-Verharmloser der Republik und ausgerechnet Berater des Verfassungsschutzes, Prof. Martin Rohe aus Erlangen, versucht bereits die Fakten, die Sarrazin präsentiert, in Zweifel zu ziehen. Das beste Zeichen, dass der unbequeme SPD-Mann wieder einmal voll ins Schwarze getroffen hat!
Das Volk scheint anders zu denken als die üblichen Repräsentanten des „betreuten Denkens“ der linksversifften Medien- und Politiklandschaft. Selbst die Leser des nicht gerade AfD-affinen „Der Westen“ wollen in einer Umfrage mehrheitlich lieber das Buch lesen als sich aus zweiter, in den allermeisten Fällen nicht gerade glaubwürdiger Hand, eine Meinung aufpfropfen zu lassen :
Die Medien stürzten sich bei der Bundespressekonferenz wie die Geier auf das SPD-Urgestein, so als ob Galileo Galilei wiederauferstanden wäre und mit seinen wahren, aber nicht gewollten Thesen einen erneuten Scheiterhaufen provozieren würde:
Sämtliche Medienberichte sind kritisch zum Islambuch des vermeintlichen „Ketzers“ verfasst. Die Huffington Post entlarvt sich hierbei besonders offen: Das Buch sei ein „Schleichendes Gift für das soziale Zusammenleben“. Damit ist die Marschrichtung der linken Appeaser klar: Besser keine Kritik am Islam üben, sonst könnte es ja Moslems provozieren, und dann ist es vorbei mit der sorgsam konstruierten vermeintlich heilen Multikultiwelt.
Genauso wurden die Bürger in der DDR, bei den National-Sozialisten und im Kommunismus erzogen: Besser die Klappe halten, sonst gibts Ärger, um es vorsichtig zu formulieren. Die Kollaborateure einer faschistischen Ideologie bekunden auch unfreiwillig ihr fundamentales Nichtwissen über den Islam:
Ansonsten vertraut er ganz auf seine eigene Lektüre des Korans – er will ihn „ohne innere Vorbehalte und ohne vorgefasste Meinung“ gelesen haben. Sein Fazit: Im Koran stecke eine „radikale und gewalttätige Grundanlage des Islam“. Weswegen er sich auch gar nicht die Mühe macht, all jene Koranverse zu zitieren, die zu Toleranz und Miteinander ermahnen.
Diese Linksgestörten wissen ganz offensichtlich nicht, dass die eher harmlosen Verse aus der Frühzeit des „Propheten“ [1] allesamt durch die späteren Gewalt-, Kampf- und Tötungsbefehle ersetzt sind, als der wütende Kriegsfürst Macht und Heere zur Verfügung hatte. Das allseits bekannte Abrogationsprinzip, das auch im Koran so formuliert ist, beispielsweise in Sure 2, Vers 106 und 16:101).
[1] Mohammed wurde 570 oder 573 in Mekka geboren. So genau weiß man das offenbar nicht. Um 610 soll er angeblich den Koran durch den Erzengel Gabriel empfangen haben, was natürlich total Unsinn ist. Aber die Muslime glauben diesen Unsinn. Daran kann man erkennen, wie leicht man Menschen manipulieren kann.
Es gab nebenbei gesagt vier weitere Propheten, die ebenfalls behaupteten göttliche Botschaften empfangen zu haben. Was macht man also, wenn man sich wichtig machen und Macht erringen möchte? Man behauptet, in göttlicher Auftrag zu handeln. An Propheten mangelte es also nicht. Da Mohammed aber offensichtlich der skrupelloseste, brutalste und gewalttätigste von ihnen war, setzte er sich am Ende durch.
In der Anfangszeit, als er die Menschen für den Islam gewinnen wollte, versuchte er die Menschen friedlich für den Islam zu gewinnen. Aus dieser Zeit stammen auch die friedlichen Koranverse. Die meisten Menschen wollten aber nichts vom Islam wissen, sie wollten weiter an ihrer arabischen Wüstenreligion festhalten, in der es viele Gottheiten gab (Polytheismus: Vielgötterei). Deshalb bekam Mohammed viel Widerstand, wurde beschimpft, verspottet, verachtet und bekämpft, so dass er schließlich im Jahre 622 nach Medina floh.
Von da an veränderte sich der Charakter des Islam. Aus der einst friedlichen Religion wurde nun eine kriegerische Religion. Alle, die sich nicht zum Islam bekannten, wurden bekämpft oder getötet. Mohammed verübte viele Feldzüge, er überfiel viele Dörfer, um sie zum Islam zu "bekehren". Seit dem Mohammed in Medina lebte, galten die friedlichen Koranverse nicht mehr. Sie wurden durch die gewaltverherrlichten Verse der Medinazeit ersetzt. Man spricht von Abrogation.
Auch Mohammeds Nachfolger folgten dieser kriegerischen Ideologie, sie überfielen viele christliche, jüdische, buddhistische und hinduistische Länder und zwangen die Menschen zum Islam. Wer sich weigerte den Islam anzunehmen, floh, wurde zwangsislamisiert oder getötet. In der gewaltsamen Eroberung, Unterwerfung, Ausbeutung, Versklavung und Zwangsislamisierung sind die Muslime seit 1400 Jahren unübertroffene Weltmeister.
Fast 500 Jahre lang, von 635 n.Chr. bis Jahr 1099 überfielen muslimische TruppenPalästina, Syrien, Jordanien, Israel, Marokko, Ägypten, Tunesien, Algerien, Libyen, Iran, Irak, Spanien, Portugal, Teile Frankreichs, Sizilien, Griechenland, Bulgarien, Jugoslawien, Rumänien, Armenien, die Türkei (Byzanz), Zypern, Usbekistan, Turkmenistan, Kirgisistan, Tadschikistan, China, Afghanistan, Indien und Pakistan. Die Kreuzzüge waren ein Akt der Notwehr, um dieses mörderische Treiben zu beenden. Video: Es gab 12 christliche Kreuzzüge, aber 548 islamische Feldzüge gegen Europa (05:02)
Die Christen erhielten allerdings ein Sonderprivileg, sie durften weiterhin als Christen leben, allerdings als Menschen zweiter Klasse, denen man kaum Rechte zugestand. Außerdem mussten sie hohe Sonderabgaben bezahlen, die sogenannte Dschizya, die sich allerdings nur die Reichen leisten konnten. Konnte man die Dschizya nicht bezahlen, dann musste man zum Islam übertreten oder man wurde getötet.
Thilo Sarrazin ging in seiner Buchvorstellung auch auf die große Aufregung um sein erstes Werk „Deutschland schafft sich ab“ ein. Sogar seine Frau sei aus dem Berliner Schuldienst gemobbt worden. Die SPD hätte besser auf seine Warnungen hören sollen, als sie zu ignorieren und ihn anzufeinden. Sarrazin kritisiert auch die Weigerung vieler Medien, Kritik am Islam zu üben.
Mit dem Kunstbegriff „Islamismus“ versuche man den Islam vor seinen schlimmen Erscheinungen in Schutz zu nehmen. Terrorismus, Fundamentalismus, Unterdrückung von Frauen, Kopftuchzwang, überdurchschnittliche Kriminalität, unterdurchschnittliche Bildung, hohe Geburtenrate, großer Einwanderungsdruck und Rückständigkeit in den Herkunftsländern seien allesamt Erscheinungen des Islams, die viele Bürger zurecht beängstigen würden.
Im Islam sei eine Tendenz zum Beleidigtsein und Sich-angegriffen-fühlen angelegt, was mit unseren Begriffen von Meinungsfreiheit und Demokratie nur schwer vereinbar sei. Künstler, Wissenschaftler und Schriftsteller würden weltweit mit dem Tode bedroht, wenn sie den Islam auf „falsche“ Art kritisierten. Solche Ereignisse und die wachsende Radikalisierung von Moslems weltweit seien für Sarrazin der Anlass für dieses Buch gewesen. Er habe den Koran von der ersten bis zur letzten Seite in der Übersetzung von Rudi Paret gelesen.
Gläubige Moslems würden in ihrer großen Mehrheit den Text des Korans als Botschaft „Gottes“ wörtlich nehmen. So werde es vom „Gesandten Gottes“, dem „Propheten“ Mohammed, verlangt und so sähen es überwiegend auch die im Islam verbreiteten Lehrmeinungen.
Der Text sei an vielen Stellen kaum verständlich, es gebe keine erkennbare Gliederung, in den meisten Suren auch keinen erkennbaren roten Faden und zudem ungeheuer viele Wiederholungen. Wenn man den Text aber nach Gegenständen ordne, wie er es im Kapitel 1 seines Buchs vorgenommen habe, erhalte er eine überraschende Klarheit.
Verstehe man ihn wörtlich, lasse er wenig Raum für Missverständnisse übrig. Viele Botschaften des Korans riefen zum Hass auf Ungläubige, deren physischer Vernichtung oder Verfolgung auf. Der „religiöse“ Gehalt sei sehr schlicht, dafür gebe es ungeheuer viele Anweisungen zum Verhalten und Einteilungen von „gut“ und „böse“. Intoleranz, Gewalttätigkeit, Hass auf die Ungläubigen, Rückständigkeit, Autoritätshörigkeit und Unterdrückung von Frauen würden vom Korantext umfassend gestützt.
Sarrazins Fazit:
„Nimmt man den Koran auch nur einigermaßen beim Wort, dann ist der Islam beim besten Willen keine Religion des Friedens und der Toleranz, sondern eine Gewalt-Ideologie, die im Gewand einer Religion daherkommt. Liebe und Barmherzigkeit erstrecken sich im Koran nur auf die Gläubigen, nicht auf den Rest der Welt.“
Da die islamische Welt aufgrund der durch den Islam verursachte Rückständigkeit weitaus fruchtbarer [höhere Geburtenrate] sei als die westliche Welt, und das gelte auch für die Moslems im westlichen Abendland, sei die dem Islam innewohnende demographische Sprengkraft [Bevölkerungswachstum] über Kriege und Einwanderungsdruck gleichzeitig eine Bedrohung für die Zukunft und Stabilität der westlichen Welt.
Der im Koran vermittelte Hass auf die Ungläubigen und das Auserwähltsein der Gläubigen würden dem Islam seine expansive Eroberungskraft verleihen. Der Unterwerfungsgestus des Islam, die im Koran angelegte Feindseligkeit gegenüber selbstständigem Denken sowie die Geringschätzung von nichtreligiösen Wissen führten zu niedriger Bildungsleistung und geringer geistiger Neugier und erklärten so den technisch-zivilisatorischen Rückstand der islamischen Welt.
Das Verhältnis der Geschlechter und die mindere Rolle der in Unbildung und Abhängigkeit gehaltenen Frauen führten zu überdurchschnittlicher Fruchtbarkeit der Moslems in der islamischen Welt und auch bei uns.
Hier das hochinteressante Video der Veranstaltung von der Welt (bis Minute 24):
Video: Thilo Sarrazin stellt sein Buch „Feindliche Übernahme“ über den Islam vor (44:39)
Epochtimes hat das komplette Video der Buchvorstellung veröffentlicht. Die Moderation übernahm Alexander Kissler (ab Minute 4:45).
Heinz Buschkowsky, der wie Sarrazin seit 45 Jahren SPD-Mitglied ist, trug seine Leseeindrücke vor (von Minute 7 bis Minute 38). Zuvor kritisierte er die Meinung der Grünen, dass das Buch ein „Brandbeschleuniger“ sei und die SPD es zum Anlass nähme, Sarrazin erneut aus der Partei werfen zu wollen. Er selber meinte, es sei kein Grund, ein solches Thema nicht zu bearbeiten, da man damit den „falschen“ Leuten Munition in die Hand geben würde. Er selber habe es hingenommen, dass bei Pegida regelmäßig Passagen aus seinem Buch zitiert worden seien. Man dürfe sich nicht von anderen vorschreiben lassen, welche gesellschaftlichen Probleme man behandeln dürfe und welche nicht.
Die Fragerunde eröffnete Alexander Kissler (ab 1 Stunde und 8 Minuten). Anschließend stellten die Medienvertreter ihre Fragen (ab 1 Stunde 13 Minuten).
Im Buch fordert Sarrazin auch einen grundsätzlichen Einwanderungsstopp für Moslems, was laut einer vom Focus veröffentlichten Umfrage von Emnid 68% der AfD-Anhänger, aber nur 24% der Gesamtbevölkerung unterstützen würden.
Achgut hat zum Thema ein amüsantes und treffendes fünfminütiges Video von Thilo Schneider veröffentlicht: „Von Thilo zu Thilo – Das Islam-Dings – The dark side of the Mittelschicht“:
Video: Von Thilo (Schneider) zu Thilo (Sarrazin) – Das Islam Ding (05:41)
In zwei Worten, die schon einmal im Jahre 2010 von Markus aus Berlin treffend auf einem Pappschild gezeigt wurden, kann man ausdrücken, was wohl alle Islamkritiker Deutschlands gegenüber Thilo Sarrazin denken:
DANKE THILO !
Bestellinformation: Thilo Sarrazin: „Feindliche Übernahme – wie der Islam den Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht“, 24,99 €, hier bestellen!
Siehe auch:
• Volksverhetzung! Anwalt zeigt Jakob Augstein an: „Auch für Journalisten gelten Gesetze“
• Video: Sandra Maischberger: "Chemnitz und die Folgen: Gerät der Rechtsstaat unter Druck?" (75:31)
• Götz Kubitschek: Zehn Bemerkungen zu Chemnitz
• Thilo Sarrazin’s neues Buch „Feindliche Übernahme“ garantiert ein Bestseller
• Chemnitz: Ein Mensch wird ermordet und die Linken organisieren ein Konzert mit den „Toten Hosen“!
Den Feminismus in seinem Lauf halten weder Kuh noch Stute auf
18 Aug
By Ken Thomas – Spottdrossel – Public Domain
(www.conservo.wordpress.com)
Von altmod *)
„Männer sind Müll“ und „Harte Quotierung“
Nietzsche schrieb:
„Man kann in den […] zivilisierten Ländern Europas aus den Frauen durch einige Jahrhunderte von Erziehung alles machen, was man will […] Sie werden unter einer solchen Einwirkung einmal alle männlichen Tugenden und Stärken angenommen haben, dabei allerdings auch deren Schwächen und Laster mit in den Kauf nehmen müssen: So viel, wie gesagt, kann man erzwingen. Aber wie werden wir den dadurch herbeigeführten Zwischenzustand aushalten, welcher vielleicht selber ein paar Jahrhunderte dauern kann, während denen die weiblichen Narrheiten und Ungerechtigkeiten, ihr uraltes Angebinde, noch die Übermacht über alles Hinzugewonnene, Angelernte behaupten?
Diese Zeit wird es sein, in welcher […] die Gesellschaft in voller Auflösung ist, weil die Bewahrerinnen der alten Sitte sich selber lächerlich geworden und in jeder Beziehung außer der Sitte zu stehen bestrebt sind.“ **)
Nietzsche war ein Hellseher, was die gesellschaftliche Entwicklung angeht…
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Jörg Urban (AfD-Sachsen) fordert: 10 Euro mehr Rente pro Berufsjahr
1 Apr
Jörg Urban (AfD-Sachsen) schreibt:
Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Anzahl der Rentner, die auf Grundsicherung angewiesen sind, letztes Jahr auf über 544 000 Bürger angestiegen. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, kommentiert: „Das soziale Ungleichgewicht wird in Deutschland immer größer. Während die deutsche Wirtschaft Milliarden-Gewinne erwirtschaftet, sind über eine halbe Million Rentner auf Grundsicherung angewiesen.
Gerade die vielen Beschäftigten im schlecht bezahlten Dienstleistungs- und Niedriglohnsektor haben mit ihren geringen Gehältern die Personalkosten der Wirtschaft niedrig gehalten. Dieser Lohnverzicht rächt sich bitter. Waren 2003 rund 257 000 Rentner auf die Grundsicherung angewiesen, so sind es jetzt mittlerweile 544 000 Rentner.
Verkäufer, Frisöre, Reinigungskräfte, Krankenschwestern und andere fleißige Berufstätige verdienen nur unwesentlich mehr, als Sozialhilfeempfänger. Bei der Rente werden sie sogar auf eine Stufe gestellt mit Menschen, die nie gearbeitet haben. Das ist falsch!
Die AfD-Fraktion fordert daher, dass Rentner mit Grundsicherung eine steuerfreie Zusatzrente von 10 Euro pro Berufsjahr erhalten. Damit würden Arbeitnehmer, die im Niedriglohnsektor und zum Mindestlohngearbeitet gearbeitet haben, eine gerechtere Anerkennung für ihre Lebensleistung erhalten.“
Video: Prof. Dr. Heiko Heßenkemper (AfD): GROKO steht für Ausplünderung und Auslöschung Deutschlands! (06:42)
Meine Meinung:
Sehr gute Rede: . „Man klopft sich selber auf die Schultern, dass ein wesentlicher Teil des Wirtschaftswachstums dem Konsum geschuldet ist. Vollkosten zum Themenfeld Asyl und Ausländerversorgung liegen wahrscheinlich inzwischen im Bereich von über 60 Milliarden Euro. Gut versteckt in vielen Budgets (Haushaltstiteln) und es geht munter weiter mit dem Bevölkerungsaustausch, einer Einwanderung dominant in die Sozialsysteme. Nur ein einstelliger Prozentsatz ist beruflich integrierbar.”
„Soweit zum Fachkräftemangel, der sich mir nie erschlossen hat bei 530 Millionen Europäern. Deutschland ist ein Land geworden, in dem man gut und gerne leben kann – egal woher man gerade kommt… Ziehen wir die boomende Sozialindustrie mit ihren 60 Milliarden Umsatz ab, so verschwinden etwa 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und Deutschland würde auf dem letzten Wachstumsplatz in der europäischen Wirtschaft landen.”
Und die ganzen hirnlosen linken und grünen Idioten im Bundestag haben nichts anderes zu tun, als permanent dazwischen zu quatschen, dumme Bemerkungen zu machen, zu kichern und die Rede ins lächerliche zu ziehen. Was für armselige Kreaturen. Deutschland wird ausgeplündert und ihnen geht das alles am Arsch vorbei. Scheiß Idioten.
Hilferuf aus Bonn: „Ich will mein Leben zurück!“
Der Alltag in Deutschland wird für immer mehr „einheimische“ Bürger zur Hölle. Von der Politik geopfert, als Kollateralschaden abgehakt, werden die Deutschen immer mehr an den Rand gedrückt und müssen die menschenverachtende Ideologie der links-grünen „Umwandler“ ausbaden. Hier ein Hilferuf aus Bonn, den wohl sehr, sehr viel Bürger unterzeichnen können:
Man fühlt sich nur noch hilflos, ausgeliefert, ohnmächtig, machtlos. Der einzige Daseinszweck scheint es zu sein, die (finanzielle) Energie als Arbeitsbiene für das Raumschiff „Politik“ zu liefern, sich abgehoben in der Umlaufbahn zu halten.
Von Tobias M (Facebook)
Und dabei geht es nicht um die zahllosen Berichte, die man immer noch als abstrakt und weit weg wahrnehmen könnte. – NEIN – Es geht um die Veränderung vor meiner Haustüre, in der Innenstadt oder im öffentlichen Nahverkehr.
Ich kann zusehen, wie es sich verändert. Wie die Stadt (Bonn) verkommt, sich ab 23:00 die Innenstadt auch für mich (190cm /98kg / richtig verteilt) echt gefährlich wird.
Man sieht in Bonn nachts unter der Woche FAST AUSSCHLIESSLICH Migranten rumlungern, die letzten Mittwoch beispielsweise mit 7!! Mann hinter mir her sind, um mich abzuziehen. Ich sage jetzt hier nicht, wie ich das verhindert habe (kein Wegrennen mehr!!).
Schulen verfallen, der Umgangston im ÖPNV ist total widerlich geworden, auf den Hauptverkehrsstraßen fahren „Männer“ mit mattschwarzen S-Klassen und Audi A5 „Streife“ und mit Vollgas ohne Auspuff durch die Innenstadt ohne Sorge vor Strafverfolgung (Immer und immer wieder, bis man das Lokal verlässt, weil man sich nicht unterhalten kann zwischen Allahu Akbar, quietschenden Reifen und V8-Gebrüll).
Stattdessen werden Debatten über muslimisches Frauenschwimmen in Bonn geführt. Und über Blitzermarathon im Berufsverkehr.
Nachts in Bonn wird man wach, weil Migranten Mülleimer aus der Verankerung reißen und auf Autos werfen. Anzeigen verlaufen dann im Sande und werden eingestellt, weil der Täter (Intensivtäter (Aussage Ermittlungsbeamtin)) nicht gefunden werden kann. Es wird an mein Haus uriniert und Beschilderung abgerissen. Ich gehe runter und man schreit rum (ich … dich, deine Mutter, deine Oma.. kennt man ja).
Die Sitzecken im Mediamarkt und Rewe werden geschlossen, weil der hausinterne Sicherheitsdienst nicht mehr mit den „Jugendlichen“ dort fertig wird. Security-Mitarbeiter mit offensichtlichen muslimischem Hintergrund in Eingängen von Behörden werden schon frech, dass man meint, man sei in einer Diskothek. Die muslimischen Drogendealer im Stadthaus Bonn werden abends immer offensiver und gewaltbereit, wenn man NICHT kaufen will. Man hat Angst, sein Auto stehen zu lassen, weil die sehen, wo ich ausgestiegen bin.
Die Polizei interessiert das nicht die Bohne. Ich könnte endlos so weiter reden. An schönen Sommertagen war die Innenstadt Bonn toll. Der Hofgarten. Der Kaiserplatz. Mittlerweile ist es dort so laut und aggressiv wie in Kabul oder Beirut. Hunde werde bespuckt, Frauen belästigt usw.. Ich will doch nur mein Leben /unser aller Leben zurück. Wo sollen wir hin. Wie soll sich das auflösen?? Wie?
Es ist doch lange unumkehrbar. Ich kann mich doch nicht immer weiter zurückziehen. Ich kann doch nicht immer weiter sagen: Was soll’s. Hauptsache zu Hause läuft Netflix noch. Wohin soll das führen? Geschäfte schließen nur damit ein „Kulturverein“ daraus wird? Mit Zeitungspapier im Fenster und einem bärtigen „Security“ vor der Türe. Selbst 17-jährige Migranten sind schon so unfassbar dreist und gewaltbereit in Bonn.. Die lernen jetzt schon, dass sie damit durchkommen.
Geht doch mal Samstag abends um 22:00 Uhr unten im Bonn am Bahnhof von der Poststraße Richtung Kaiserplatz, Gruppen von bis zu 30 Mann prollen jeden an, der da durch will. Man kann noch nicht mal verhindern, dass die eigene Frau angefasst wird. Unverhohlen werden einem die Messer im Gürtel gezeigt. Wenn man die Polizei ruft, hauen die Anführer ab und der Rest stellt sich dumm und braucht plötzlich Dolmetscher. Die Polizei kommt aber gar nicht. Was soll ich tun? Was? Als Steuerzahler, als Bürger. als Mann? Was? Sagt es mir.
PS: ich kann jede dieser Behauptungen mit Foto- und Videomaterial (Migrationshintergrund, Anfeindungen etc.) sowie Schreiben der Staatsanwaltschaft und Polizei Bonn beweisen..
Quelle: Hilferuf aus Bonn: „Ich will mein Leben zurück!“
![deutschland_weltretter02[4]](https://nixgut.files.wordpress.com/2018/04/deutschland_weltretter024.jpg "deutschland_weltretter02[4]")
Siehe auch:
• Gedanken eines besorgten Bürgers und Christen zur Flüchtlingskrise
• Glückliches Österreich: Asyl-Obergrenze Null bald erreicht
• Erklärung 2018: Schon über 17.806 Unterstützer
• Berlin: Religiöses Mobbing an Berliner Schulen: Probleme gravierender als bekannt
• Uwe Tellkamp kritisiert die Masseneinwanderung und wird damit zur neuen Hassfigur der linken Szene
• Dr. Nicolaus Fest: Die vergessenen Opfer muslimischer Frauenfeindlichkeit
Wie die Linken unser Bildungssystem zerstören – und damit unsere Zukunft
17 Mär
Die Probleme, die sich heute an den hessischen Schulen zeigen, und die nur spärlich veröffentlicht werden, werden in den nächsten 8 bis 12 Jahren in ganz Deutschland anzutreffen sein. Viele Kinder haben, wegen ihrer mangelnden Bildung später große Probleme, einen Ausbildungsplatz zu finden und eine Lehre zu machen. Ein weiteres Problem ist, dass es immer mehr verhaltensauffällige Kinder gibt.
Das Aggressionspotenzial ist gewaltig gewachsen, woher das auch immer kommt. Wir haben massive Prügeleien auf dem Schulhof, die weit über das normale Maß hinausgehen. Viele der heutigen Kinder, besonders die Kinder mit Migrationshintergrund, werden in die Arbeitslosigkeit, Kriminalität und in den radikalen Islam (Terrorismus) abgleiten.
Deutschlands Rohstoffe und natürliche Ressourcen sind seine Menschen, seine deutschen Menschen und seine sich zu diesem Land bekennenden Zuwanderer, wie Imad Karim. Mit Erfindungsgeist, kulturellen Leistungen, Bekenntnissen zur Demokratie und Streitkultur, Philosophie, Kunst, Musik, Literatur, Forschung, Aufrichtigkeit, Fleiß, Pünktlichkeit, Genauigkeit und Neugier trug und trägt Deutschland seit Jahrhunderten zu den Errungenschaften der Menschheit bei.
Im Zeitalter des Globalismus braucht man keine Kriege, um einen Kulturkreis, eine Nation, ein Land oder eine Gesellschaft zu zerstören. Es reicht, eine „konsequente“ Politik der Relativierung (alle Menschen, Kulturen und Religionen sind gleich), eine Art Kulturrelativismus, um die Gesellschaft binnen zwei bis drei Generationen vollständig zu zerstören. Der Reichtum einer zivilisatorischen Gesellschaft ist sein Bildungssystem, das nun „Dank“ der Kulturelativierer, die die Leistungen in der Schule immer weiter absenken, in wenigen Jahrzehnten verschwinden wird.
Siehe auch:
Offener Brief eines sachkundigen Bürgers an CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer
28 Feb
Dies ist ein etwas längerer offener Brief eines bayrischen Bürgers, ich vermute, eines Juristen, denn er geht am Ende des Artikels sehr gut und sehr ausführlich auf die Rechtslage zur Einwanderungspolitik ein. Dabei behandelt er viele wichtige Themen und beschreibt, welche Folgen sie für die deutsche Gesellschaft haben, wie sie Deutschland beeinflussen und verändern werden.
In seinem Artikel zieht es das Fazit, dass die illegale Einwanderung von Hunderttausenden Migranten zu fast 100 Prozent gegen das Gesetz verstieß. Er schreibt: „Es ist schlichtweg ein unbestrittener Teil der territorialen Souveränität eines Staates – folglich auch Deutschlands – den Zugang zu seinem Gebiet zu kontrollieren. Es ist Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, an der Grenze die Einreise zu verweigern.”
Der offenen Brief ist sehr gut geschrieben, er spricht wichtige Punkte an, die vielen Wählern auf der Seele brennen. Aber warum der Briefschreiber den Brief ausgerechnet an Andreas Scheuer von der CSU schreibt, bleibt mir ein Rätsel. Die CSU ist Teil des Problems und nicht Teil der Lösung. Sie hat alle wesentlichen Entscheidungen Merkels mitgetragen.
Im Moment versucht die CSU, angesichts der kommenden Landtagswahlen am 14. Oktober 2018 zwar, sich patriotisch und deutschenfreundlich zu geben, aber bei mir hat die CSU längst alle Sympathien verloren, weil sie ihre Fahne stets in den aktuellen Wind hält und stramm dem Merkelkurs folgt
Das einzige, was die CSU wieder zur Besinnung bringen kann, ist eine erneute Klatsche bei der Landtagswahl am 14. Oktober, denn die Ursachen für die Wahlniederlage bei der Bundestagswahl hat sie offenbar immer noch nicht erkannt und macht weiter so wie immer. Versauen wir der CSU also ihr Oktoberfest.
Frankfurt am Main ist die erste deutsche Großstadt, in der die deutsche Bevölkerung mit 49% in der Minderzahl ist. Gesetzeswidrig wird "Flüchtlingsschutz" zu Einwanderungsrecht, ist der Kern des Schreibens eines sachkundigen Bürgers an CSU-Generalsekretär Scheuer, dem er offensichtlich eine andere Politik zutraut.
In einem ebenso sachkundigen wie sehr ausführlichem Brief zur illegalen Eínwanderung wendet sich ein Bürger stellvertretend für die ganze Union an den Generalsekretär der CSU. Wir dokumentieren das Schreiben.
Sehr geehrter Herr Scheuer,
anlässlich der zum Thema der (illegalen) Zuwanderung in die breite Öffentlichkeit durchgedrungenen Ergebnisse der sogenannten Sondierungsgespräche zwischen der CDU/CSU und der SPD sehe ich mich nunmehr gezwungen, mich mit den nachfolgenden Zeilen an Sie persönlich zu wenden. Ich bin in größter, ja sogar bedrückender Sorge um die weitere Zukunft dieses Landes. Ich verbinde mit diesem Anschreiben die – hoffentlich nicht naive – Hoffnung, dass Sie in den anstehenden Koalitionsgesprächen sowie in der darauf folgenden Legislaturperiode der neuen (alten) Bundesregierung als Generalsekretär der CSU Ihren politischen Einfluss geltend machen und ein „Weiter so“ der seit September 2015 andauernden und ohne Beteiligung des Bundestages erfolgten Migrationspolitik von Frau Dr. Merkel verhindern.
Wenn man allerdings die dankenswerterweise von Robin Alexander (Journalist „Die Welt“ d. Red.) öffentlich gemachten Abstimmungen der Koalitionsparteien zur Einwanderungspolitik sieht, in denen an der Öffentlichkeit vorbei nachträglich die Beschränkung auf Sachleistungen [für die Migranten] und die Residenzpflicht [bleiben in dem Ort, wo die Unterkunft ist] gestrichen wurde sowie weiterhin eine illegale Zuwanderung von über 200.000 Menschen pro Jahr – von einer Begrenzung ist mit keinem Wort die Rede – als unproblematisch angesehen wird, sehe ich keine Anzeichen eines entsprechenden politischen Willens der handelnden Personen.
Bei der stets die öffentliche Wahrnehmung dominierenden Diskussion um eine sog. Obergrenze handelt es sich um eine Scheindebatte, ohne dass die Bevölkerung davon zutreffend in Kenntnis gesetzt wird. Es gibt weder einen Anspruch auf Einwanderung noch – aufgrund der geographischen Lage Deutschlands – in ca. 98% der Fälle einen Anspruch auf Schutz als Flüchtling (eingehend unter B.). Es ist im Allgemeinen äußerst bedauerlich, in welcher Art und Weise das deutsche Volk – ja ich benutze diesen von Frau Dr. Merkel so gemiedenen Begriff – mit unvollständigen und teils auch unzutreffenden Informationen über den wahren Sachstand und vor allem auch die wahre Rechtslage in Deutschland getäuscht wird.
Ich erlaube mir nachfolgend Ihnen die bisherigen und auch zukünftigen Folgen der Migrationspolitik der Bundesregierung sowie die geltende Rechtslage aufzuzeigen, bei deren konsequenter und vor allem rechtsstaatlich gebotener Anwendung weiterer Schaden vom deutschen Volk und den zukünftigen Generationen abgewendet werden kann.
Ich sehe es schlichtweg als meine staatbürgerliche Pflicht an, Sie persönlich mit meinem Schreiben in die Pflicht zu nehmen, da trotz eines politisch verheerenden Ergebnisses bei der Bundestagswahl am 24.9.2017 – schlechtestes Wahlergebnis der CDU auf Bundesebene sei 1949 – Frau Dr. Merkel keinen Anlass sieht, eine Änderung ihrer eigenmächtigen und rechtsstaatlich letztendlich nicht vertretbaren Migrationspolitik vorzunehmen. Auch wenn die breite Öffentlichkeit aufgrund entsprechender medialer Berichterstattung sowie der Aussagen der Vertreter der Bundesregierung davon ausgeht, dass die sog. „Flüchtlingskrise“ beendet ist, wissen Sie genauso gut wie ich, dass dies nicht den Tatsachen entspricht.
Weiterhin überqueren im Durchschnitt ca. 15.000 Menschen monatlich die deutschen Staatsgrenzen, mit dem Ziel eines dauerhaften Aufenthalts in unserem Land, ohne dass dies durch das geltende Recht gedeckt wäre. Im Ergebnis kommt somit – bei realistischerweise unterstelltem Andauern dieses Zustands – jedes Jahr eine neue „Großstadt“ von illegalen Zuwanderern hinzu, was erhebliche Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben in Deutschland und für die Zukunft dieses Landes hat.
Man muss es als geradezu unglaublich und absurd bezeichnen, wenn der Bundesinnenmister nunmehr registrierte Asylanträge in einer Größenordnung von 186.000 im Jahr 2017 als Erfolg verkauft. Zum einen spiegeln diese Zahlen nicht die tatsächliche Sachlage wider, da sonstige, nicht registrierte illegale Einwanderung und der [vermutlich millionenfache] Familiennachzug per Visum überhaupt nicht eingerechnet werden. [Familiennachzug: Die Nebelkerzen der Großen Koalition – wie Deutschland in Wirklichkeit mit Migranten überflutet wird]
Zum anderen zeigt sich die Absurdität dieser Einschätzung vor dem Hintergrund, dass hinlänglich bekannt ist, dass die Bundesrepublik Deutschland und ihre Vollzugsbehörden bisher – aus welcher Motivation dies auch sein mag – vollständig dabei scheitern, die Antragssteller abgelehnter Anträge auch konsequent und damit gemäß der geltenden Rechtslage des Landes zu verweisen. Es wird nach dem Prinzip verfahren, wer einmal Deutschland erreicht hat, der kann bleiben. Die makabre Wahrheit in diesem Zusammenhang lautet wie folgt: Jeder kommt ohne Pass ins Land, jedoch scheitert die Ausreise dann am fehlenden Pass.
A. Tatsächliche Auswirkungen
Ich darf in einem ersten Schritt zusammenfassend und auszugsweise – aufgrund der täglich hinzukommenden Auswüchse der Masseneinwanderung ohne Anspruch auf Vollständigkeit – die bisherigen Auswirkungen der Einwanderungspolitik der Bundesregierung veranschaulichen:
I. Arbeitsmarkt: Mit am dramatischsten zeigt sich die Fehleinschätzung der Bundesregierung bzw. Fehlerhaftigkeit des Zulassens einer Masseneinwanderung am Arbeitsmarkt. Deutschland ist ein hochtechnologisierter Wirtschaftsstandort, welcher – wenn überhaupt – eine Zuwanderung von hochqualifizierten Arbeitskräften benötigt. Diese haben und werden wir nicht durch Armutszuwanderung von „Flüchtlingen“ aus Ländern erhalten, in denen keine hinreichenden Qualifikationen in der Bevölkerung vorhanden sind, um einem Standort wie Deutschland weiterzuhelfen.
Ich möchte an dieser Stelle gar nicht auf die offensichtlich irreführenden Äußerungen führender Persönlichkeiten in Politik und Wirtschaft aus dem Jahr 2015 eingehen, als der deutschen Gesellschaft „syrische Ärzte“ und ein „Wirtschaftswunder 2.0“ versprochen wurden. Bekanntlich ist es vielmehr eine Tatsache, dass bereits nach Aussage von Frau Andrea Nahles als ehemalige Bundesarbeitsministerin nur ein Anteil von 10% überhaupt in den Arbeitsmarkt integrierbar ist. Von hochqualifizierten Tätigkeiten ist dabei nicht die Rede.
Nach aktuellen Berichten melden die deutschen Kommunen als „Leidtragende“ der Politik der Bundesregierung bereits jetzt einen Anteil von 600.000,00 ALG-II-Empfängern [Arbeitslosengeld II] bei den „Zugewanderten“ seit 2015. Allgemein hat bereits jetzt jeder zweite Arbeitslose in West-Deutschland einen Migrationshintergrund bzw. sind 26% der arbeitslosen Menschen ohne deutsche Staatangehörigkeit. Die Ausländer-Arbeitslosenquote ist überdies mit 13,6% mehr als dreimal so hoch wie die der deutschen Staatsbürger.
Bei den aktuell besonders beliebten Zuwanderungsländern wie Syrien, Eritrea und Afghanistan liegt die Erwerbslosenquote sogar bei 43%. Aufgrund des bekanntlich bei diesen Ländern weit verbreiteten Analphabetismus sind auch keine Verbesserungen in dieser Hinsicht zu erwarten. Es stellt sich schlicht und einfach die offensichtliche Frage, was diese Menschen gegenwärtig und zukünftig in Deutschland beitragen sollen? Diese Frage stellt sich insbesondere auch deshalb, weil aufgrund der hohen staatlichen Leistungen für diese Menschen keine Motivation besteht, einer regulären Tätigkeit nachzugehen, bei welcher sie aufgrund ihrer Qualifikation im Zweifel nicht mehr verdienen werden.
Kein anderes Land der Welt betreibt eine Einwanderungspolitik in der von Deutschland praktizierten Weise, im Rahmen welcher die Einwanderer nicht nach ihrer Integrationsfähigkeit und -willigkeit, nicht nach ihren beruflichen Qualifikationen und ebenso wenig nach den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes ausgesucht werden. Deutschland nimmt unter der Führung von Frau Dr. Merkel ohne Auswahl jede Person unter dem Vorwand des „Schutzbedürfnisses“ und ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse des eigenen Landens und ohne jede Integrationsprognose in unbeschränkter Zahl auf. Es handelt sich schlicht und einfach um eine von der Bundesregierung veranlasste Masseneinwanderung Drittstaatsangehöriger in den deutschen Sozialstaat.
II. Gesellschaft: Die von der Bundesregierung seit 2015 zugelassene Massenzuwanderung – ohne rechtliche Grundlage – hat bereits und wird zukünftig noch stärker dramatische Auswirkungen auf die deutsche Gesellschaft haben. Es können nicht massenhaft aus fremden Kulturkreisen Menschen einwandern, die mit unseren Wertvorstellungen und den Übereinkünften des Zusammenlebens nicht kompatibel sind, ohne dass es zu gravierenden Verwerfungen kommt bzw. weiterhin kommen wird.
Das hinlänglich bekannte Wort der „Parallelgesellschaften“ ist längst Realität in Deutschland. Insoweit möchte ich beispielhaft auf viele Großstädte in NRW und diverse Stadtteile in Berlin hinweisen – Tendenz deutschlandweit steigend. Die Stadt Frankfurt am Main ist überdies die erste deutsche Großstadt in der die deutsche Bevölkerung mit einem Anteil von 49% in der Minderheit ist. Vor allem die Menschen aus muslimischen Gesellschaften sind – wie sich auch in den Zeiten der Gastarbeiterzuwanderung gezeigt hat – weitestgehend nicht integrationsfähig oder häufig gar nicht integrationswillig.
Eine weitere Ausbreitung der dominanten muslimischen Kultur und Religion wird zu großen Problemen für die deutsche Gesellschaft führen. Ich möchte Sie an dieser Stelle gerne auf die Lektüre des Buches „Islamischer Faschismus“ von Hamed Abdel-Samad oder auch des Buches „Der islamische Kreuzzug“ von Samuel Schirmbeck verweisen. Ich darf insoweit überdies nur als pars pro toto [ein Teil steht für das Ganze] sowie als in beliebiger Zahl zu ergänzendes Beispiel auf die Massendemonstrationen in deutschen Städten für den türkischen „Präsidenten“ Erdogan verweisen, dessen Verhältnis zur Rechtsstaatlichkeit hinlänglich bekannt ist.
Ebenso soll Deutschland offensichtlich nunmehr mit der im islamischen Kulturkreis zulässigen Bigamie bzw. Polygamie [Vielehe] „bereichert“ werden. Unter dem Vorwand des Kindeswohls werden inzwischen im Rahmen des sog. Familiennachzugs per Visum vielfach „Zweitfrauen“ ins Land geholt und selbstverständlich vom deutschen Steuerzahler als Familienangehörige ausgehalten [finanziert], obwohl gem. § 1306 BGB eine Zweitehe nach deutschem Recht untersagt ist. [Nicht zu vergessen, die Kinderehen.]
Ebenso ist zu berücksichtigen, dass sich das Bildungsniveau in Deutschland dramatisch verschlechtert, wenn eine Zuwanderung in dem bisherigen Ausmaß fortgeführt wird. Es gibt bereits jetzt in vielen Kommunen verheerende Auswirkungen auf den Schulunterricht. In großer Zahl bestehen Schulklassen, in welchen deutsch „1. Fremdsprache“ ist.
In NRW hat überdies zum aktuellen Zeitpunkt jedes dritte Kindergartenkind – wie es im politisch korrekten Deutsch heißt – einen Migrationshintergrund. Aufgrund enormer sprachlicher Schwierigkeiten ist kein geordneter Ablauf mehr möglich. Schließlich hat die Bundesregierung auch die sich ergebende Wohnungsnot in Deutschland verheerender Weise unterschätzt oder gar ignoriert. Der dramatische Anstieg von Obdachlosen sei hier nur am Rande erwähnt.
Abschließend sei in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass es nicht ausreicht mantraartig in Bezug auf Deutschland von einem Einwanderungsland zu sprechen. Ein „klassisches“ Einwanderungsland wie die USA, Kanada und Australien bestimmt und sucht sich aus, wer im Land leben darf. Deutschland lässt sich von den unter dem Deckmantel des „Asylrechts“ einreisenden Menschen diktieren, wer hier lebt.
Bekanntlich wird vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge entgegen dem verliehenen Flüchtlingsstatus nach drei Jahren der Fortbestand der Schutzgründe nicht mehr überprüft. So wird gesetzeswidrig ein „Flüchtlingsschutz“ zu einem Einwanderungsrecht! Die vollständige Überforderung der deutschen Gesellschaft mit dieser Massenzuwanderung zeigen doch die Auswirkungen in diversen Kommunen, wie derzeit die aktuellen Entwicklungen in Cottbus und Freiberg sowie bereits zuvor in Salzgitter, Delmenhorst, Hof oder Bamberg in dramatischer Weise veranschaulichen.
III. Kriminalität: In Bezug auf den Aspekt der Kriminalität kann ich mich aufgrund deren Offensichtlichkeit am wohl Kürzesten fassen. Die täglichen (!) Meldungen zu schweren Körperverletzungen, Messerattacken, Vergewaltigungen, Raub- und Diebstahlsdelikten oder Morden, welche von den „Schutzsuchenden“ verübt werden, können (zumindest in Teilen) den Zeitungen in Deutschland entnommen werden, die sich nicht auf eigenwillige Entschuldigungen wie „regionale Bedeutung“ und „Hat es immer schon gegeben“ berufen. Besonders auffällig ist überdies die schier unfassbar große Zahl 17-jähriger unter den Straftätern, mit denen Deutschland nunmehr aus den Herkunftsländern gesegnet ist … [1]
[1] Kinder und Jugendliche erhalten in Deutschland eine besonders intensive Zuwendung und Betreuung und sie dürfen in der Regel ihre Familien nachholen. Warum schickt man sie nicht in die Heimat zurück, denn die meisten dieser Minderjährigen kommen, ums mitsamt der Großfamilie ins deutsche Sozialsystem einzutauchen. Sie lassen sich ihr Leben vom deutschen Steuerzahler finanzieren, während nicht wenige von ihnen, Deutschland, den Westen, das Christentum und die Demokratie abgrundtief hassen, sich immer stärker radikalisieren und den deutschen Staat bekämpfen. Nicht wenige von ihnen werden kriminell.
Die mir bisher einzig erkennbare Reaktion der Verantwortlichen in der Bundesregierung ist die stete Berufung auf „Einzelfälle“. Hier stellt sich mir die Frage, wie viele Jahre lang es noch täglich Einzelfälle benötigt, damit endlich (!) ein kultureller Zusammenhang erkannt bzw. verstanden wird und die zwingend notwendigen Konsequenzen gezogen werden.
Die seit 2015 in den einzelnen Bundesländern dramatisch angestiegenen Kriminalitätsraten von „Schutzsuchenden“ – soweit man sich traut, die Zahl separat auszuweisen – sprechen für sich. Die einschlägigen polizeilichen Kriminalitätsstatistiken sind öffentlich zugänglich, so dass ich mir insoweit eine detaillierte Darstellung ersparen möchte. Es erscheint für die politisch Verantwortlichen offenbar geradezu verführerisch zu sein, die insgesamt sinkenden Kriminalitätszahlen vorzuweisen, ohne die Bevölkerung darauf hinzuweisen, dass es sich dabei um die Gesamtzahlen sämtlicher Straftaten handelt.
Maßgeblich sind jedoch die Zahlen der Straftaten von „Schutzsuchenden“, die in den zurückliegenden Jahren – bereits unter Nichtberücksichtigung von sowieso nicht verfolgten ausländerrechtlichen Delikten – enorm angestiegen sind. Beispielhaft darf ich Sie insoweit auf mein Wohnsitzland Bayern verweisen.
Überdies ist von besonderer Bedeutung, dass sich die Straftaten nicht nur gegen die deutsche Bevölkerung richten, sondern dass auch religiöse Konflikte aus den Herkunftsländern in unser Land importiert werden. Ebenso erschreckend ist die dramatische Zunahme des Antisemitismus, welcher „intetressanterweise“ aufgrund seiner nunmehrigen Herkunft aus muslimischen Kulturkreisen selbst in der Öffentlichkeit geduldet wird. [Wie es scheint, sind die etablierten Parteien längst auf den antisemitischen Zug aufgesprungen: SPD immer stärker antisemitisch – sucht sich ein neues Wahlvolk]
Besondere Bedeutung hat in diesem Zusammenhang ebenfalls, dass diese Personen unter dem Vorwand des „Flüchtlingsschutzes“ unter enormem finanziellen Aufwand in Deutschland aufgenommen werden und man es der deutschen Bevölkerung, die diese Lasten aus Steuergeldern zu tragen hat, dann auf diese Weise „dankt“ [mit einer hohen Kriminalitätsrate und dem neuen muslimische Antisemitismus].
Der hohe Anteil an ausländischen Gefängnisinsassen spricht überdies Bände. Bereits im März 2016 – mithin ohne Berücksichtigung der Folgen der unkontrollierten Massenzuwanderung – waren dies bspw. in Baden- Württemberg über 46%. Im Übrigen ist zu berücksichtigen, dass die großen Probleme mit Gewaltkriminalität von „Eingewanderten“ aus vorherigen Jahrzehnten, denen in der jüngeren Vergangenheit großzügig deutsche Pässe ausgegeben wurden, dabei gar nicht eingerechnet werden. [Baden-Württemberg: Ausländeranteil bei Häftlingen klettert auf 46 Prozent]
IV. Terrorismus: In Bezug auf die gegenwärtige und zukünftige Terrorgefahr in Deutschland durch die Migrationspolitik der Bundesregierung kann ich mich aufgrund dramatischer Offensichtlichkeit ebenfalls kurzfassen. Über das furchtbare politische Totalversagen im Fall des „Flüchtlings“ Anis Amri brauche ich keine Worte mehr zu verlieren. Es sei an dieser Stelle nur ergänzend erwähnt, dass die Täter des brutalen Anschlags in Paris über Deutschland nach Frankreich als „Flüchtlinge“ eingereist sind und dass auch der Täter des im Frühjahr 2017 begangenen Anschlags in Manchester mit 22 Toten mehrfach über Deutschland (Düsseldorf, Frankfurt am Main) nach Großbritannien eingereist ist.
Man kann diese Sicherheitspolitik Deutschlands nur einen einzigen Offenbarungseid nennen. Zudem nehmen die sog. Salafisten zahlenmäßig und in ihrer Gewaltbereitschaft enorm zu. Auch hier zeigt sich wieder einmal die völlig falsch verstandene Toleranz des deutschen Staates. Alles ist bereichernd, Hauptsache bunt und multikulti. In diesem Bereich werden inzwischen Fakten geschaffen, mit unabsehbaren Folgen für unser Land.
Es passt ins Bild des vollständigen Versagens in Bezug auf die Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung in Deutschland – im Übrigen eine der primären staatlichen Aufgaben -, dass nunmehr veröffentlicht worden ist, dass die Bundesanwaltschaft mit geradezu absurder Begründung in 564 Fällen Ermittlungsverfahren gegen [afghanische] Terrorverdächtige eingestellt hat. Demnach handele sich um reine Auslandstaten, etwa im Dienst der radikalislamistischen Taliban, und deutsche Staatsschutzinteressen seien aus Sicht der Bundesanwaltschaft nicht beeinträchtigt gewesen, wie der Generalbundesanwalt Peter Frank erklärte.
Dass diese Personen selbstverständlich ebenso in der Lage sind, derartige Taten auch in Deutschland zu begehen, sollte ohne weitere Überlegungen eindeutig sein und hat sich bei vielen Terroranschlägen im europäischen Ausland in furchtbarer Weise als Realität erwiesen. Selbstverständlich werden auch Taliban- oder IS-Kämpfer, die beim Grenzübertritt angeben, in ihrem Herkunftsland wegen ihrer Verbrechen mit entsprechenden Strafen rechnen zu müssen, aus „humanitären Gründen“ aufgenommen. Frei nach dem Motto: Lasst uns allen Schutz gewähren, nur nicht dem deutschen Volk!
V. Gesundheit: Die Politik der offenen Grenzen wird gravierende Belastungen der Gesundheit der Bevölkerung haben. Von der Öffentlichkeit vollkommen unbemerkt ist durch den unkontrollierten Zuzug von Menschen aus Ländern, in welchen äußerst bedenkliche Hygienezustände herrschen, auch die Gefahr der Ver- und Ausbreitung von in Deutschland nicht (mehr) vorkommenden ansteckenden und vor allem hoch gefährlichem Krankheiten eingeführt worden. In der Schweiz sind bereits bei „Flüchtlingen“ multiresistente Tuberkulosekeime diagnostiziert worden, was zu einer Einrichtung eines europaweiten Warnsystems geführt hat.
Von Seiten der Bundesregierung und im Speziellen seitens des Bundesgesundheitsministeriums ist keine Verlautbarung zu diesem Thema erfolgt. Auch hier scheint bedauerlicherweise wieder einmal die Strategie verfolgt zu werden, dass man die deutsche Bevölkerung über die erheblichen Risiken der seit 2015 praktizierten Migrationspolitik schlichtweg uninformiert lässt; frei nach dem Motto des Bundesinnenministers „Diese Informationen könnten die Bevölkerung beunruhigen.“ Auszugsweise darf ich an dieser Stelle aus dem epidemiologischen Bulletin des Robert-Koch-Instituts Nr. 43/2017 (S. 487 ff.) wie folgt zitieren:
„Mit dem Anstieg der Fallzahlen geht zugleich eine veränderte demografische Struktur der Erkrankten einher. Der Anteil an TB-Neuerkrankten [Tuberkulose], die nicht in Deutschland geboren wurden, betrug zwischen 2002 und 2012 40–50% und nahm bis zum Jahr 2015 auf 72,1% zu. Der Anstieg der TB-Inzidenz [Neuerkrankungen] kann daher auch mit der hohen Anzahl an Menschen, die im Rahmen der Migrationsbewegungen in den Jahren 2014 und 2015 nach Deutschland gekommen sind, erklärt werden.“
Welche weiteren hochgefährlichen Infektionskrankheiten aus den Herkunftsländern der illegal Einreisenden in nächster Zeit hinzukommen und welche Gesundheitsrisiken sich verwirklichen werden, lässt sich nur erahnen. Überdies kann insbesondere nicht abgeschätzt werden, welche Gesundheitsrisiken sich verwirklichen, wenn nunmehr zu hunderttausenden der sog. Familiennachzug vollzogen wird.
Bekanntlich ist bei deren Einreise nach Deutschland gesetzlich überhaupt keine Gesundheitsuntersuchung vorgesehen. So heißt es in § 62 AsylG, dass Personen, die im Wege des Familiennachzugs zu anerkannten Schutzberechtigten nach Deutschland kommen, der Regelung [Verpflichtung zur ärztlichen Untersuchung] nur unterfallen können, wenn sie in einer Aufnahmeeinrichtung oder Gemeinschaftsunterkunft wohnen. Bei dezentraler Unterbringung von Familien erfolgt somit keine Gesundheitsuntersuchung der nachreisenden Familienangehörigen.
VI. Finanzielle Belastung: Schließlich darf ich auf die enormen finanziellen Belastungen dieser gesetzlich nicht zulässigen Politik der Bundesregierung für die deutschen Steuerzahler eingehen. Es ist wirklich ein Hohn, wenn sich die deutschen Steuerzahler allen Ernstes von Mitgliedern der Bundesregierung sagen lassen müssen, dass ihnen durch die Umverteilung der Steuergelder an Drittstaatsangehörige nichts vorenthalten wird.
So kann man auch nur sprechen, wenn man das Geld Dritter verteilt. Selbstverständlich werden durch die enormen Ausgaben für die Migrationspolitik der Bundesregierung den öffentlichen Haushalten Mittel entzogen, die an anderen Stellen, bspw. bei der Investition in marode Infrastruktur, dringend benötigt werden und somit nicht zur Verfügung stehen. Die vielen Fälle dringend sanierungsbedürftiger Schulen, Universitäten, Schwimmbäder, Brücken, Straßen und sonstiger öffentlicher Einrichtungen sind Ihnen mit Sicherheit bekannt und müssen daher von mir an dieser Stelle nicht im Einzelnen namentlich aufgeführt werden.
Je nach Berechnungsgrundlage werden die Kosten – nach derzeitigem Stand der illegalen Einwanderung – pro Jahr für den deutschen Steuerzahler auf Beträge zwischen 40 und 60 Milliarden € angegeben. Um welche enorme Größenordnung es sich dabei handelt, kann an dem Umstand belegt werden, dass im Jahr 2017 über diese Summe die Bundesministerien für Verkehr (27,91 Milliarden €), für Bildung und Forschung (17,65 Milliarden €) sowie für Familien, Frauen, Senioren und Jugend (9,52 Milliarden €) zusammen verfügen dürfen. [27,91 + 17,65 + 9,52 = 55,08 Milliarden €]
Insbesondere sind als Kostenfaktor die Ausgaben für sog. unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zu nennen. Diese kosten die öffentlichen Haushalte monatlich zwischen 5.000,00 € und 8.000,00 €. Gleichzeitig ist zu berücksichtigen, dass selbst nach Angaben des Bundesfamilienministeriums davon ausgegangen wird, dass jeder zweite „Minderjährige“ bei seinen Altersangaben gelogen hat. Eine flächendeckende nachträgliche Überprüfung anhand von zuverlässigen körperlichen Untersuchungen wird „selbstverständlich“ von politischer Seite abgelehnt.
Geradezu absurd ist es, dass seitens des Bundesinnenministeriums nunmehr auch noch sog. Rückkehrprämien von bis zu 3.000,00 € gezahlt werden. Erst werden Menschen trotz offensichtlich fehlendem Einreise- und Bleiberecht ins Land gelassen, sodann wird die rechtsstaatlich vorgegebene Ausreise von den Betroffenen verweigert und „zum Dank“, dass sie sich der in Deutschland bestehenden Gesetzeslage verweigern, wird ihnen aus Steuergeldern auch noch Geld für die Einhaltung ihrer gesetzlichen Verpflichtung gezahlt. Dieses Vorgehen sucht weltweit Seinesgleichen.
Trotz der im Jahr 2015 viel gepriesenen hochqualifizierten Zuwanderer stellen diese letztendlich eine enorme Kostenbelastung dar. Welche Gesamtbelastungen realistischer Weise angenommen werden müssen, lässt sich den Berechnungen renommierter und vor allem unabhängiger Finanzexperten wie Prof. Bernd Raffelhüschen und Prof. Hans-Werner Sinn entnehmen. Beide gehen vor allem auch aufgrund der mit der illegalen Einwanderung einhergehenden Zunahme der Arbeitslosigkeit von einer Gesamtbelastung zwischen 900 Milliarden und 1 Billion € aus. Da ich davon ausgehe, dass Sie Zugang zu diesen Studien haben, werde ich von detaillierteren Ausführungen an dieser Stelle absehen.
B. Rechtslage
Man mag es in einem Land wie Deutschland schwerlich für möglich erachten, jedoch scheint es notwendig zu sein, daran zu erinnern, dass die Bundesregierung als einen elementaren Bestandteil unseres Grundgesetzes das Rechtsstaatsgebot aus Art. 20 Abs. 3 GG zu beachten und anzuwenden hat. Dort heißt es unzweideutig, dass die vollziehende Gewalt (Exekutive) an Gesetz und Recht gebunden ist. Da dies jedoch seit Frau Dr. Merkels „Anordnung“ der offenen Grenzen nicht der Fall ist, darf ich nachfolgend die einschlägigen nationalen und internationalen Rechtsvorschriften darstellen und erläutern, die dieser Politik [von Angela Merkel] entgegenstehen.
Das von Frau Dr. Merkel und weiteren Mitgliedern der Bundesregierung stets ausgegebene Postulat, man könne Grenzen nicht sichern, ist bestenfalls irreführend, wenn es sich nicht gar um eine bewusste Fehlinformation der breiten Öffentlichkeit handelt. Ein Staat definiert sich und sein Hoheitsgebiet durch seine Grenzen. Es ist eine der primären Aufgaben des Staates dieses Hoheitsgebiet zu schützen und zu bewahren.
Dass ein Grenzschutz unproblematisch äußerst effektiv und erfolgreich durchgeführt werden kann, zeigte sich (interessanterweise) bei den Sicherheitsvorkehrungen zu den in Deutschland ausgerichteten G7- und G-20-Gipfeln. Innerhalb weniger Tage wurden eine Großzahl an Menschen am illegalen Grenzübertritt gehindert. Grenzkontrollen funktionieren scheinbar doch … Bedauerlicherweise wird dieser Grenzschutz nur gewährt, wenn es um den Schutz der politischen Elite geht.
Nachfolgend möchte ich darstellen, dass auf Basis der geltenden Rechtslage eine illegale Einwanderung durch „Flüchtlinge“ ohne weiteres verhindert werden kann bzw. nach rechtsstaatlichen Grundsätzen verhindert werden muss. Dies allein vor dem rein faktischen Hintergrund, dass es sich bei Menschen, welche um die halbe Welt reisen, nicht mehr um Flüchtlinge handelt. Bestenfalls handelt es sich um „Wirtschaftsflüchtlinge“, welche nach keiner national oder international geltenden Rechtsvorschrift den „Flüchtlingsstatus“ verliehen bekommen.
Dass überdies – ohne Berücksichtigung des Asyslrechts – kein Anspruch auf Einwanderung besteht, ist eine Selbstverständlichkeit und muss nicht weiter vertieft werden. An dieser Stelle darf ich besonders hervorheben, mit welchen Zahlen von Schutzsuchenden es die deutsche Bevölkerung tatsächlich zu tun hätte, wenn sich die Bundesregierung nicht weigern würde, das geltende Recht anzuwenden. [2]
[2] Dass nicht einmal an Anrecht auf Asyl besteht, jedenfalls nicht in der jetzigen Form, kann man der Forderung der dänischen Chefin der Sozialdemokraten, Mette Frederiksen, entnehmen, die nämlich das Asylrecht in seiner jetzigen Form abschaffen möchte. Und zwar aus genau demselbem Grund, die der Leserbriefschreiber hier erwähnt.
Kurz gesagt, will Mette Frederiksen das Asylrecht auf dänischem Boden abschaffen: Es soll für Nicht-EU-Bürger nicht mehr möglich sein, in Dänemark ein Asylgesuch zu stellen. Wer es versucht, so der Plan, soll in ein von Dänemark geführtes Lager in Nordafrika gebracht werden, wo das Gesuch behandelt wird. Ins Land gelassen werden sollen lediglich noch direkt von der UNO ausgewählte Quotenflüchtlinge. Für alle anderen soll gelten: Wem in den nordafrikanischen Lagern Asyl gewährt wird, der soll danach sein Leben in einem UN-Lager fortsetzen [also nicht in Dänemark]. >>> weiterlesen
Nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge sind im Jahr 2016 nur 905 Menschen nach Deutschland gekommen, welche sich im Zeitpunkt ihrer Einreise nicht bereits in einem sicheren Drittstaat befunden haben. Bezeichnenderweise ist inzwischen auch instanzgerichtlich die Aufhebung der Rechtsstaatlichkeit festgestellt worden. Ich darf insoweit einen Strafsenat des OLG Koblenz (Urteil v. 14.02.2017 – 13 UF 32/17) zitieren: „Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“
I. Genfer Flüchtlingskonvention / Europäische Menschenrechtskonvention / Charta der Grundrechte der EU / Dublin-III-Verordnung
Entgegen vielfacher Verlautbarungen der politisch Handelnden in Deutschland, bietet das Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 (Genfer Flüchtlingskonvention) keine Rechtsgrundlage für die Migrationspolitik der Bundesregierung. Die Genfer Flüchtlingskonvention beinhaltet keinen individual-rechtlichen Anspruch auf Asyl. D.h. mit anderen Worten, dass auch die Genfer Flüchtlingskonvention keinen Anspruch auf territoriales Asyl gewährt.
Darüber hinaus ist an dieser Stelle zu betonen, dass es sich in der ganz überwiegenden Zahl von Menschen – letztendlich sämtliche auf dem Landweg die Grenze überschreitenden Personen -, welchen die Einreise nach Deutschland gestattet wird, um solche handelt, die eine große Zahl sicherer Drittstaaten durchreist haben. Bei ihrer Ankunft an der deutschen Grenze befinden sie sich bzw. haben sie sich schon seit geraumer Zeit nicht mehr in einer Situation befunden, in welcher eine Gefahr für Leib und Leben bzw. ihr körperliches und gesundheitliches Wohlbefinden besteht.
De facto und de jure handelt es sich somit, insbesondere nach der Genfer Flüchtlingskonvention, nicht um Flüchtlinge. Auch die Genfer Flüchtlingskonvention gewährt kein Menschenrecht auf den angenehmsten Sozialtstaat. Nichts anderes ergibt sich aus dem sog. Refoulement-Verbot [3] iSv Art. 33 Genfer Flüchtlingskonvention. Dieses, wie auch die Genfer Flüchtlingskonvention als solche, gewährt nur Rechte für denjenigen, welcher – auf welche Weise auch immer- sich bereits im Land befindet. Dies ist bekanntlich der Grund dafür, dass die Bundesregierung die teilweise geforderten Transitzentren direkt an der deutschen Staatsgrenze tunlichst vermeiden will – ein Schelm der Böses dabei denkt …
[3] Unter dem Refoulement-Verbot versteht man ein Nichtzurückweisungsverbot. Das Non-refoulement-Gebot oder Refoulement-Verbot genannt, ist ein völkerrechtlicher Grundsatz, der die Rückführung von Personen in Staaten untersagt, in denen ihnen Folter oder andere schwere Menschenrechtsverletzungen drohen.
Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) beinhaltet kein über die Genfer Flüchtlingskonvention hinausgehendes individuelles Recht auf Einreise. Vielmehr besteht bei Nichtstaatsangehörigen auch auf Basis der EMRK – wie sich auch aus Art. 3 4. Zusatzprotokoll EMRK eindeutig ergibt – kein Recht auf Einreise oder auf Aufenthalt in einem „Wunschstaat“.
Kein Mitgliedsstaat ist aufgrund der EMRK verpflichtet, Flüchtlinge aufzunehmen oder Asyl zu gewährleisten. Ebenso wenig verleiht die EMRK ein Recht auf Zuerkennung eines bestimmten Aufenthaltsstatus. In diesem Sinne hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im Zusammenhang mit aufenthaltsbeendenden Maßnahmen mehrfach entschieden, dass die Mitgliedsstaaten in der Gestaltung des jeweiligen Einreise- und Aufenthaltsrechts frei sind.
Ebenso wenig bietet Art. 18 der Charta der Grundrechte der EU einen individuellen Schutzanspruch gegenüber dem deutschen Staat. Dieser gewährt das Recht auf Asyl „nach Maßgabe des Genfer Abkommens vom 28. Juli 1951 und des Protokolls vom 31. Januar 1967 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge sowie gemäß dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft.“ Auch insoweit gilt wiederum – wie bereits erläutert – der Grundsatz, dass derjenige keines Schutzes bedarf, der aus einem sicheren Herkunftsstaat kommt oder auf seiner Flucht die Möglichkeit hatte, in einem sicheren Drittstaat um Schutz nachzusuchen.
Schließlich stellt sich die Rechtslage auch nach der allgemein bekannten Dublin-III-Verordnung nicht abweichend dar. Als europarechtliche Verfahrensregelung begründet sie bekanntlich gerade keine Asylzuständigkeit Deutschlands. Dies gilt insbesondere auch für an der deutschen Staatsgrenze gegenüber deutschen Behörden gestellte Schutzanträge. Der vielfach übergegangene Art. 20 Abs. 4 Dublin-III-Verordnung als vorrangige Zuständigkeitsregelung an den europäischen Binnengrenzen bestimmt unzweideutig, dass selbst das vorgelagerte Zuständigkeitsprüfungsverfahren von dem Mitgliedsstaat durchzuführen ist, in dem sich der Antragssteller befindet – dies ist im Regelfall Österreich.
Dieser Mitgliedsstaat [Österreich] ist auch im Übrigen sodann für das Verfahren zuständig (Abs. 4 S. 2). Es besteht insoweit gerade kein Ermessen deutscher Grenzbehörden. Dem Antragssteller ist somit nach dieser Regelung an der Grenzübergangsstelle die Einreise zu verweigern. Soweit die Bundesregierung meint – insoweit auch irreführend unter Verweis auf das EuGH-Urteil C-646/16 v. 26.7.2017 – ihre Einwanderungspolitik auf das Eintrittsrecht nach Art. 17 Dublin-III-Verordnung stützen zu können, ist auch dies rechtlich unzutreffend.
Zwar bietet diese Vorschrift Mitgliedsstaaten die Möglichkeit sich für das Asylverfahren von Schutzsuchenden für zuständig zu erklären, jedoch handelt es sich dabei ersichtlich um einen Ausnahmetatbestand. Dies lässt sich ohne weiteres mit Erwägungsgrund 17 der Dublin-III-Verordnung belegen,
Danach soll es den Mitgliedsstaaten insbesondere aus humanitären Gründen oder in Härtefällen möglich sein, „von den Zuständigkeitskriterien abweichen zu können, um Familienangehörige, Verwandte oder Personen jeder anderen verwandtschaftlichen Beziehung zusammenzuführen. und einen bei ihm oder einem anderen Mitgliedstaat gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn sie für eine solche Prüfung nach den in dieser Verordnung festgelegten verbindlichen Zuständigkeitskriterien nicht zuständig sind.“
Eine etwaige Wahrnehmung dieses Eintrittsrecht nicht lediglich in Ausnahmefällen und eine etwaige darauf gestützte Massenzuwanderung von durchschnittlich 200.000 Menschen pro Jahr nach Deutschland ist daher eindeutig von Art. 17 Dublin-III-Verordnung nicht gedeckt und läuft dessen Zweck vielmehr zuwider.
II. Art. 16a GG
Da – wie aufgezeigt – entgegen politischer Verlautbarungen, dass internationale Recht im Rahmen der „Flüchtlingspolitik“ keineswegs die nationalen Vorschriften überlagert, richtet sich die Frage des rechtsstaatlichen Vorgehens im Zusammenhang mit dem Grenzschutz in Deutschland nach unserer Rechtsordnung. Von der Normenhierarchie ausgehend, ist zuvörderst Art. 16a GG zu berücksichtigen. Obwohl seit nunmehr bald drei Jahren von Vertretern sämtlicher Parteien – abgesehen von der AfD – medienwirksam postuliert wird, das Grundrecht auf Asyl kenne keine Grenzen, woraus offensichtlich gefolgert werden soll, dass einer unbegrenzte Zahl von Menschen unter Berufung auf diese Norm eine Einreise gewährt werden muss, stellt sich die wahre Rechtslage diametral anders dar [gegenteilig, entgegengesetzt].
Bereits der Tatbestand des Art. 16a Abs. 1 GG ist nicht auf Schutzsuchende aus Bürgerkriegsländern anwendbar. Ebenso wenig werden „Wirtschaftsflüchtlinge“ geschützt bzw. wird diesen ein Anspruch auf Asyl gewährt. Genauso wesentlich ist die tatbestandliche Schranke des Art. 16a Abs. 2 GG, welche durch den sog. Asylkompromiss ins Grundgesetz eingefügt und vom Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 14.5.1996 als verfassungsrechtlich unbedenklich beurteilt worden ist.
Aufgrund des darin verankerten Konzepts der sicheren Drittstaaten und Deutschlands geopolitischer Lage, ist verfassungsrechtlich zu berücksichtigen, dass eine Einreise auf dem Landweg nicht zu einem Anspruch auf Asyl auf Grundlage von Art. 16a GG führen kann. Zur Verdeutlichung des geltenden Rechts darf ich insoweit auszugsweise aus der Entscheidung zitieren (Hervorhebungen d. d. Verfasser): „Die Drittstaatenregelung [geht] davon aus, dass der Ausländer den im Drittstaat für ihn möglichen Schutz in Anspruch nehmen muss und dafür gegebenenfalls auch die von ihm geplante Reise zu unterbrechen hat.
Der sichere Drittstaat muss nicht die letzte Station vor der Einreise des Ausländers in die Bundesrepublik Deutschland gewesen sein. Vielmehr reicht es für die Anwendung des Art. 16a Abs. 2 GG aus, dass der Ausländer sich während seiner Reise irgendwann in einem sicheren Drittstaat befunden hat und dort Schutz nach den Bestimmungen der Genfer Flüchtlingskonvention hätte finden können. Er bedarf dann des Schutzes gerade der Bundesrepublik Deutschlands nicht mehr […] Art. 16a Abs. 2 GG nimmt dem Ausländer die Möglichkeit, das Land, in dem er um Schutz nachsuchen will, frei zu wählen. […] Wer aus einem sicheren Drittstaat […] einreist kann sich auf Absatz 1 GG nicht berufen. Damit wird der betroffene Ausländer aus dem persönlichen Geltungsbereich des Grundrechts auf Asyl ausgeschlossen.“
III. § 18 AsylG / § 15 AufenthG
Die einfachgesetzliche Vorschrift des § 18 AsylG bringt als gesetzliche Verpflichtung sogar eine Einreiseverweigerungspflicht bei einer Einreise – wie im absoluten Regelfall – aus einem sicheren Drittstaat zum Ausdruck. So heißt es in § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG, dass dem Ausländer die Einreise zu verweigern ist, wenn er aus einem sicheren Drittstaat einreist. Weiter heißt es in Abs. 3, dass der Ausländer über die deutsche Staatsgrenze zurückzuschieben ist, wenn er von der Grenzbehörde im grenznahen Raum in unmittelbarem zeitlichem Zusammenhang mit einer unerlaubten Einreise angetroffen wird und die Voraussetzungen des Abs. 2 vorliegen.
Auch Abs. 4 Nr. 2 des § 18 AsylG bietet keine Rechtsgrundlage für eine Politik der „offenen Grenzen“ und der damit einhergehenden Masseneinwanderung nach Deutschland. Die dort vorgesehene Möglichkeit des Bundesinnenministeriums, die grundsätzlich bestehen Verpflichtung zur Zurückschiebung an der Grenze aus humanitären Gründen oder zur Wahrung der politischen Interessen Deutschlands nicht durchzusetzen, ist völlig unumstritten auf individuelle Einzelfälle zugeschnitten und ermächtigt keineswegs dazu, generell und unkontrolliert die Einreise zu ermöglichen. Die Ausnahmeregelung entspricht von ihrem Anwendungsbereich somit Art. 17 Dublin-III-Verordnung.
In diesem Zusammenhang ist ergänzend darauf hinzuweisen, dass auch das Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (AufenthG) einen entsprechenden Anwendungsbefehl enthält. Gem. § 15 AufenthG werden Ausländer, die unerlaubt einreisen wollen, an der Grenze zurückgewiesen. Da, wie zuvor aufgezeigt, keine Einreiseberechtigung besteht, ist schlichtweg die gesetzliche Verpflichtung zur Zurückweisung an der Grenze umzusetzen. Dies ist vor allem für die bekanntlich vielfach ohne Pass erfolgende Einreise der „Schutzsuchenden“ von Relevanz (vgl. § 14 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG).
IV. Fazit: Zusammenfassend kann an dieser Stelle somit festgehalten werden – so wie es auch das Bundesverfassungsgericht in aller Deutlichkeit zum Ausdruck gebracht hat -, dass sämtliche vorgenannten Regelungen die Gemeinsamkeit aufweisen, wonach ein (vermeintlich) Asyl- bzw. Schutzsuchender sich den Zufluchtsort nicht aussuchen kann und dann keinen Schutzanspruch hat, wenn er anderweitig hätte Schutz erhalten können. Es ist schlichtweg ein unbestrittener Teil der territorialen Souveränität eines Staates – folglich auch Deutschlands – den Zugang zu seinem Gebiet zu kontrollieren. Es ist Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, an der Grenze die Einreise zu verweigern.
C. Appelle
Ich darf aus den vorgenannten Gründen nun folgende dringliche Appelle an Sie – stellvertretend für die CDU/CSU als Regierungspartei – richten, welche ich Sie nur inständig bitten kann, nicht zu ignorieren:
• Stellen Sie die verfassungsmäßige Ordnung wieder her
• Sorgen Sie dafür, dass die geltenden Gesetze an den deutschen Staatsgrenzen
durchgesetzt werden
• Demokratisch legimitierte Gesetzgebung darf nicht durch individuelle Moralvorstellungen ausgehöhlt werden
• Beenden Sie die rechtswidrige Einwanderungspolitik mit sog. „Flüchtlingen“
• Sagen Sie dem deutschen Volk die Wahrheit über die Hintergründe der seit 2015 andauernden Staatskrise
• Beenden Sie die „Jetzt-sind-Sie-halt-da“-Politik der Bundeskanzlerin
• Setzen Sie endlich die dem deutschen Volk versprochene nationale Kraftanstrengung bezüglich der dringend notwendigen Abschiebungen sämtlicher unrechtmäßig sich im Land aufhaltenden Menschen um – mit Abschiebeflügen von 19 Menschen geben Sie sich der Lächerlichkeit preis
• Hören Sie auf, gegenüber der Bevölkerung Rechtsstaatlichkeit als Rassismus und Populismus zu bezeichnen
• Sorgen Sie dafür, dass die bereits eingetretenen gesellschaftlichen Veränderungen nicht unumkehrbar werden
Schließen möchte ich meine Ausführungen mit einem Zitat aus der Rede von Frau Dr. Merkel auf dem CDU-Bundesparteitag vom 1.12.2003 in Leipzig, welches bezeichnenderweise heute als vollkommen berechtigter Vorwurf gegenüber der aktuellen Bundesregierung Geltung beanspruchen muss:
„Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen, uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit der Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit, und eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wie ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen. Deshalb werden wir auch weiter eine geregelte Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung fordern.“
In der Hoffnung, dass Sie sich die Zeit zur Lektüre meines Schreibens nehmen und die Ernsthaftigkeit sowie Bedeutung meines Anliegens erkennen, verbleibe ich mit freundlichen Grüßen.
Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.
Siehe auch:
• Alexander Wendt: SPD immer stärker antisemitisch? – sucht sich ein neues Wahlvolk
• Video: Laut Gedacht #70: GroKo – Der Anfang vom Ende (07:11)
• Armes, dummes Schweden: Integration krachend gescheitert
• Einige interessante Reden von AfD-Abgeordneten, die man gehört haben sollte
• Akif Pirincci: Heimat ist voll Nazi
• Berliner Flüchtlingshilfe alarmiert über das wahre Gesicht der Zuwanderung
Willkommenskultur: Sie wollen nur spielen – Wie die Elite in einem Sozialexperiment das Volk verheizt
19 Jan
In der Woche vor Weihnachten ereigneten sich mehrere versuchte oder vollendete Frauenmorde in Halle, Darmstadt, Berlin und Kandel. Um den Rechten den Wind aus den Segeln zu nehmen, damit sie aus diesen Taten kein politisches Kapital schlagen konnten, brandmarkten die "Qualitätsmedien" sie kurzerhand im Voraus als rechts, rassistisch und reaktionär.
Jemanden, der universell, humanitär, progressiv und idealistisch denkt, für den alle Menschen gleich sind, lassen solche Morde ohnehin kalt, solange er selber nicht davon betroffen ist. Das geht sehr deutlich aus der Äußerung des taz-Redakteurs Peter Weissenburger hervor, der allen unterstellte, die forderten, die Nationalität des Mörders der 15-jährigen Mia Valentin aus Kandel zu nennen, sie seien Rassisten.
Für sie sind diese Morde Ausdruck einer verfehlten Integrationskultur. Es fällt auf, dass es sich bei den Morden in Kandel, Freiburg und beim Axt-Attentäter in Würzburg um Afghanen als Täter handelt. Markus Vahlefeld stellt deshalb die Frage:
„Haben wir es hier mit einer grassierenden Form von Anti-Afghanentum in Deutschland zu tun – oder ist es nicht vielmehr eine Tatsache, dass die Deutschen sich ganz unabhängig von Rasse und Nationalität eine große Zahl ihrer eigenen Henker ins Land geholt haben, die sie brav betreuen, durchfüttern und zu therapieren versuchen, die jedoch ganz unbeeindruckt davon etwas ganz anderes im Schilde führen?”
Dann verweist Markus Vahlefeld auf einen Säulenheiligen der Linken, auf den Stalinisten Ernst Bloch, der bereits 1930 die Kurzgeschichte „Armer und reicher Teufel“ verfasste, in der er das Verhalten der Reichen wie folgt beschrieb: „Reiche Leute wollen gern spielen, setzen dabei arme ein”. Man könnte dieses Verhalten der Elite als ein Sozialexperiment bezeichnen. Haben wir es heute wieder mit einem Sozialexperiment zu tun, wenn die wirtschaftliche und politische Elite jeden Asylbewerber, ohne seine wahre Identität zu kennen und egal, wie viele Identitäten er besitzt, zu einem Flüchtling erklärt?
Sollte dies tatsächlich ein neues Sozialexperiment sein, dann kann man anhand der ungezählt aus dem Leben Getretenen, Gemesserten und Vergewaltigten nur sagen, dass es gnadenlos gescheitert ist, jedenfalls aus der Sicht der Opfer. Für den Arbeitgeber, Parteien und Politiker, für die Kirchen, die Sozial- und Flüchtlingsindustrie dagegen hat sich dieses Sozialexperiment durchaus gelohnt.
Es sind nicht nur reichlich Gelder in die Kasse geflossen, sondern die Parteien konnten ihre Macht mit den Stimmen der Migranten weiter ausbauen, die Arbeitgeber können nun auf ein Heer billiger Arbeitskräfte zurückgreifen, die vorher arbeitslosen Lehrer und Sozialarbeiter haben wieder einen Job und bei Pro Asyl, Caritas und Diakonie sind die "Kassen" dank öffentlicher Gelder wieder gut gefüllt.
Nun knallen die Korken und ermuntern sie, weitere Flüchtlinge zu fordern. Für die Toten fühlen sie sich nicht verantwortlich. Sie haben ein gutes Gewissen, die Schuldigen stehen in der rechten Ecke, die es wagen, die täglichen Übergriffe der Migranten zu thematisieren. Bei dem neuen Sozialexperiment geht es offensichtlich um die Zerstörung sämtlicher Nationen, Traditionen und Religionen, bis auf den Islam natürlich.
Es geht aber auch um die Abschaffung von Demokratie und Menschenrechten, von Gleichberechtigung, Meinungs- und Pressefreiheit, um die Abschaffung von Bildung, Wissenschaft und Forschung, sowie darum, die letzten Reste eines funktionsfähigen Deutschlands zu beseitigen. Will man die Deutschen durch orientalische Einwanderer ersetzen, um das große sozialistische Experiment der „One World“ endlich Wirklichkeit werden zu lassen, in der alle Menschen gleich dumm, gleich arm und manipulierbar sind und wo man sie nach Belieben ausbeuten kann? Am Ende steht dann die totale Islamisierung und die Ausrottung der Deutschen.
Hier der ganze Artikel von Markus Vahlefeld, von dem ich viel gelernt habe, denn er berichtete immer sehr gut über den letzten Krieg in Israel. Das waren Informationen, die in den Qualitätsmedien nie veröffentlicht wurden, denn sie hetzten immer nur gegen Israel und stempelten Israel vollkommen einseitig als den Schuldigen ab. Und jeder, der solche Informationen, wie die von Markus Vahlefeld und einigen anderen nicht hatte, war den Lügenmedien hoffnungslos ausgeliefert.
Darum fraßen die Rechtsextremen und Islamfaschisten den linksversifften Lügenmedien mit ihrer Israelfeindlichkeit aus der Hand. Ich "liebe" diese dumpfen Rechtsradikalen und Islamisten genau so wie die Lügenpresse. Sie sind zu dumm und zu faul, sich umfassend zu informieren. Sie lassen im Prinzip nur ihrem "Judenhass" freien Lauf. Sie sind arme, kranke und hasserfüllte Menschen.
Vom Markus Vahlefeld erschien kürzlich das Buch: Markus Vahlefeld: Mal eben kurz die Welt retten – Die Deutschen zwischen Größenwahn und Selbstverleugnung, Mai 2017. Erhältlich im Buchhandel, auf amazon oder direkt auf markus-vahlefeld.de
Noch ein klein wenig OT:
AfD-Abgeordneter Thomas Reusch nicht ins Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages gewählt
Der Bundestag wählte gestern das neue Parlamentarische Kontrollgremium (PKG) zur Überwachung der Geheimdienste. Vorsitzender soll der CDU-Politiker Armin Schuster werden. Weitere Kandidaten der Union sind der Innenexperte Stephan Meyer (CSU) und Patrick Sensburg (CDU), der Ex-Vorsitzende des früheren NSA-Untersuchungsausschusses.
Die SPD will ihren Innenexperten Burkhard Lischka und den Abgeordneten Uli Grötsch in das PKG entsenden. Die FDP stellt ihren Fraktionsvize Stephan Thomae zur Wahl, die Linke das langjährige PKG-Mitglied André Hahn, die Grünen ihren Fraktionsvize Konstantin von Notz und die AfD ihren Abgeordneten Roman Johannes Reusch.
Um tatsächlich in das Gremium einzuziehen, benötigen alle Kandidaten allerdings eine Mehrheit im Bundestag. Der AfD-Abgeordnete Roman Johannes Reusch, wahrscheinlich der einzige Demokrat unter den Volksverrätern der etablierten Parteien wurde nicht ins das parlamentarische Kontrollgremium gewählt. Ich "liebe" euch ihr verdammten Politiker der etablierten Parteien. Was ihr wollt, ist jemand, der euch aus der Hand frisst. Was ihr braucht, ist jemand, der euch kräftig in den Arsch tritt, damit ihr endlich begreift, was Demokratie ist.
Roman Reusch hat 30 Jahre als leitender Staatsanwalt in Berlin gearbeitet. Ihr Antidemokraten und Volksverräter der etablierten Parteien könnt ihm alle nicht das Wasser reichen. Ihr wollt nur verhindern, dass Roman Reusch Zugang zu den Akten und Informationen des Parlamentarischen Kontrollgremium bekommt, weil ihr Angst davor habt, dass er eure Lügen, eure Intrigen und euren Verrat am deutschen Volk öffentlich macht.
Meine Meinung:
Was ist nur aus den Linken, den Grünen und aus der SPD geworden? Es gab Zeiten, da haben sie sich aktiv für die Gerechtigkeit eingesetzt. Sie haben gegen die Ungerechtigkeit protestiert und demonstriert. Und heute? Heute unterstützen sie die Ungerechtigkeit. Was seid ihr nur für Armleuchter geworden? Schämt ihr euch nicht oder ist es eure Dummheit, die euch daran hindert, gegen die Ungerechtigkeit aufzustehen?
Mir scheint, ihr habt euch mittlerweile zu Antidemokraten entwickelt. Und das merken die Menschen und darum wählen sie euch nicht mehr, denn im Gegensatz zu euch haben sich sehr viele Menschen ihr Gewissen, ihren Anstand und ihren Sinn für Gerechtigkeit bewahrt. Ihr aber seid nur noch gierig auf die Tantiemen, auf die Privilegien, auf ein angenehmes Leben, aber in Wirklichkeit seit ihr ganz arme Teufel.
Siehe auch:
• Blogger Treka exklusiv aus Syrien: „Deutschland muss sich ernsthafte Sorgen machen“
• Jelena Tschudinowa: „Die Moschee Notre-Dame anno 2048“ – Muslime erobern Europa
• Böse Sache – Über die Verweiblichung der Justiz
• Helldeutschland macht dunkel: Das Kernkraftwerk Gundremmingen wird abgeschaltet
Seiten über Yoga & Meditation
nixgut.wordpress.com 
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