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NASA warnt vor Mini-Eiszeit: Ein Blick in die Geschichte entlarvt „Klima-Lüge“ (10:09)

7 Aug
NASA warnt vor Mini-Eiszeit: Ein Blick in die Geschichte entlarvt die „Klima-Lüge“ (10:09)
Das Video kann man bis Minute 02:40 überspringen. Interessant wird es erst, wenn über den Klimawandel gesprochen wird.
Video: Augsburg: „Wir haben die Schnauze voll“: Linke Bar setzt Flüchtlinge vor die Tür (01:14)
Video: Augsburg: „Wir haben die Schnauze voll“: Linke Bar setzt Flüchtlinge vor die Tür (01:14)
Afrikanische Flüchtlinge sind in einem linken Lokal in Augsburg mehrfach durch Diebstähle aufgefallen, aber auch durch Belästigungen von Frauen und aggressives Verhalten. Am Wochenende eskalierte die Situation.
„Wir haben die Schnauze total voll! Es macht keinen Spaß mehr bei uns. Ich bin sprachlos. Die Jungs sind beratungsresistent, hochaggressiv und für uns nicht mehr tragbar“, schrieb die Wirtin der linken Szenekneipe „Kreuzweise“ in einem mittlerweile gelöschten Facebook-Eintrag.
Tatjana D. Bar soll ein Ort sein, an dem jeder willkommen ist – egal welches Geschlecht, Alter, Hautfarbe oder Kleidungsstil, erklärt die Wirtin gegenüber der Augsburger Allgemeinen“. Das könnte sich nun ändern, denn am Samstag musste die Polizei anrücken. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Ich wette, dies ist in jedem linken Kulturzentrum, in jeder linken Bar oder Kneipe der Fall. Und das ist gut so, denn sonst kommen die total verblödeten und realitätsfernen Linken niemals zur Besinnung. Selbst wenn ein Mensch von Migranten bedroht, beraubt, vergewaltigt, zusammengeschlagen oder getötet wird, versuchen sie die Tat noch zu verharmlosen, zu entschuldigen und zu relativieren.
Viele Muslime sind nach Deutschland gekommen, Deutschland zu erobern. Und dabei werden sie auch die Linken nicht verschonen. Und das ist gut so. Sie haben es nicht anders verdient. Sie wachen leider erst auf, wenn sie ihre eigene Medizin schlucken müssen und zwar in hochkonzentrierter Form – also Hardcore. Liebe Linke, ihr Multikultiträumer, ihr könnt uns Mal und zwar kreuzweise. Ist wenigstens die Wirtin von ihren Multikultitraum befreit? Man kann es nur hoffen.
Chi schreibt:
Die Linken dürfen also rassistisch sein, selbst das ist dann o.k., aber nur bei denen. Und wehe die Rechten hätten das gemacht. Es hätte einen riesigen Aufschrei gegeben. Verlogenes linkes Pack.
Video: Spiegel-TV: Bulgarische Bürgerwehren: Privatmilizen machen Jagd auf Flüchtlinge (05:47)
Video: Spiegel-TV: Bulgarische Bürgerwehren: Privatmilizen machen Jagd auf Flüchtlinge (05:47)

Sarrazins neues Buch „Feindliche Übernahme“ ist Aufklärung pur – Teil 1 & 2

1 Sep

sarrazin_feindliche-uebernahme[6]

Von und über Thilo Sarrazins neues Buch „Feindliche Übernahme“ zu schreiben, macht es zu Beginn notwendig, auf eine unerhörte Schande für Kultur und Politik in Deutschland aufmerksam zu machen: Dieses mit Literaturhinweisen fast 500 Seiten umfassende Werk des Autors und ehemaligen SPD-Politikers ist Aufklärung im besten Sinne des Wortes.

Das, was Sarrazin in seinem neuen Buch schreibt, hat er akribisch recherchiert, kann er belegen, ist gestützt von allgemein zugänglichen Fakten und Statistiken. Trotzdem (oder gerade deshalb?) hatte sein bisheriger Verlag, jene Deutsche Verlags-Anstalt (DVA), die Millionen mit Sarrazins vier vorangegangenen Büchern verdiente, es abgelehnt, „Feindliche Übernahme“ auf den Markt zu bringen (PI-NEWS berichtete).

Einen spektakuläreren Beweis für die wachsende Macht der schleichenden Islamisierung, einen deutlicheren Hinweis auf die drohende „Feindliche Übernahme“ westlicher Kultur und europäischer Territorien durch islamische Kräfte, hätten die Feiglinge in der Spitze der DVA nicht liefern können. Bereits in der Einleitung zu seinem Buch weist Sarrazin auf die Ursache dieser Angst vor der Wahrheit hin: „In der vorherrschenden Sicht von Politik und Medien darf der Islam als solcher kein grundsätzliches Problem darstellen, weil sonst mehr Fragen entstehen, als man politisch zu beantworten in der Lage ist.“

Sarrazin, und diese Sicht teilt er mit vielen wirklichen Kennern der Materie, sieht sehr wohl im Islam ein grundsätzliches Problem, das in Deutschland wie in anderen Staaten des Westens, von den islamisch dominierten Ländern und Regionen ganz zu schweigen, dramatische und höchst bedrohliche Folgen hat.

Diesem Problem nähert sich der Autor in gewohnter Weise ganz systematisch, nämlich im ersten, rund 50 Seiten umfassenden Kapitel der „Religion des Islam“. Sarrazin kommt dabei unter anderem zu folgendem Ergebnis: „Der im Koran vermittelte Hass auf die Ungläubigen und das Auserwähltsein der Gläubigen verleihen dem Islam die expansive Eroberungskraft.“ Und er sieht in der im Koran angelegten „Feindseligkeit gegenüber selbständigem Denken“ den Grund für den immensen „technisch-zivilisatorischen Rückstand der islamischen Welt“.

Das zweite Kapitel ist betitelt: „Die islamische Staatenwelt von Arabien bis Indonesien“. Die chaotischen Verhältnisse in großen Teilen dieser Staatenwelt sind allgemein bekannt, doch Sarrazin untersucht sie detailliert und muss am Ende des Kapitels feststellen: „Stark sind die islamischen Länder nur beim Bevölkerungswachstum.

Schwach sind sie bei der Schaffung von Wohlstand, schwach sind sie bei der Bildung ihrer Menschen, und schwach sind sie in Wissenschaft und Technik.“ Zwar erkennt der Autor durchaus zum Teil große Niveauunterschiede zwischen islamischen Staaten. Doch er schreibt: “Aber in allen Ländern ist die hemmende Wirkung des Islam für Modernisierung, Wissen, Wohlstand und Freiheit übermächtig spürbar, auch macht sich eine wachsende Radikalisierung negativ bemerkbar.“

Das dritte Kapitel von „Feindliche Übernahme“ widmet sich dem Thema „Problemzonen islamischer Gesellschaften“. Unterkapitelüberschriften wie „Religion und Kultur“, „Der heilige Text als Gefängnis des Denkens“ oder „Religiöser Fundamentalismus und Terror“ machen deutlich, welche Aspekte Sarrazin untersucht. Das dürften hingegen Politiker, die behaupten, der Islam gehöre zu Deutschland, nie gemacht haben.

Sie werden es auch künftig nicht machen. Doch gerade die Erkenntnisse aus dem dritten Kapitel geben hervorragende Argumente in der Auseinandersetzung mit leider verbreiteter Naivität oder politischem Opportunismus [Verharmlosung, Unterordnung, Unterwerfung] in Sachen Islam und Islamisierung.

Das zweifellos brisanteste Kapitel ist das vierte: „Die Muslime in den Gesellschaften des Abendlandes“. Dieses Kapitel ist mit über 120 Seiten auch das längste in dem Buch. Sarrazin untersucht „Demografische Fakten [Bevölkerungsentwicklung] und Perspektiven“, betrachtet die „sozioökonomische [soziale und finanzielle] Situation der Muslime in Deutschland und Europa“ sowie „Mentale [geistige, intellektuelle] Aspekte und ihre Folgen“, „Die Stellung der Frau und der muslimische Kinderreichtum“ und „Schleichende Islamisierung durch Einwanderung und Geburtenzahl“.

Sein Fazit (S. 349/350):

  • die muslimische Bevölkerung in Deutschland und Europa wächst stark

  • Bildungsleistung und Arbeitsmarktbeteiligung dieser Muslime sind unterdurchschnittlich und geben wenig Hoffnung auf Verbesserung

  • Abhängigkeit von Sozialtransfers [Sozialleistungen] und Kriminalität sind überdurchschnittlich

  • die Integration lässt zu wünschen übrig und nimmt eher ab als zu

  • gleichzeitig nimmt der Rückzug in Parallelgesellschaften sowie Fundamentalismus, Radikalismus und Terrorismus zu

Sarrazin fügt allerdings dieser negativen Bestandsaufnahme an:

Die Zahlen, Daten und Fakten, die ich dazu umfangreich analysiert habe, geben in der Summe ein recht klares Bild. Es sind jedoch gruppenbezogene Aussagen, die – wohlgemerkt – Rückschlüsse auf das einzelne Individuum nicht zulassen und viele individuelle Geschichten wirtschaftlichen Erfolgs und guter Integration überhaupt nicht infrage stellen.

Diese Sätze sollten gut in Erinnerung sein, wenn die zu erwartenden Verdammungsurteile und Hetze in den Medien gegen das Buch und seinen Autor verbreitet werden.

Im fünften und letzten Kapitel von „Feindliche Übernahme“ formuliert Sarrazin „Was man tun muss“. Darüber sowie zu den ersten Reaktionen auf das Buch mehr in einem weiteren Artikel morgen bei PI-NEWS. (siehe unten)

Bestellinformation:

» Thilo Sarrazin: „Feindliche Übernahme – wie der Islam den Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht“, 24,99 €, hier vorbestellen!

Quelle: Sarrazins neues Buch „Feindliche Übernahme“ ist Aufklärung pur – Teil 1

Sarrazins neues Islam-Buch „Feindliche Übernahme“ – Was man tun muss – Teil 2

Solitary_bee[6]By Alvesgaspar – Own work, CC BY 2.5

In den ersten vier Kapiteln seines neuen Buches „Feindliche Übernahme“ hat Thilo Sarrazin in gewohnt akribischer und ausführlicher Weise sich mit allen wichtigen Aspekten von Religion, politischer Ideologie und dem Einfluss des Islam auf die abendländischen Gesellschaft beschäftigt (siehe PI-NEWS Teil 1). Im abschließenden fünften Kapitel, das den Titel „Was man tun muss“ hat, zieht er aus all dem fünf Schlussfolgerungen, die er jeweils begründet.

1. „Ehrfurcht vor der Religion darf den Islam nicht vor Kritik schützen“

Sarrazin macht deutlich, kein religiöser Mensch zu sein. Er ist also kein Kritiker oder Feind des Islam, weil er einen anderen Glauben hat, sondern weil er sich dem Problem mit dem Islam rational nähert. Seine Ausführungen zum Verhältnis von Religion und Moral, auf die hier aus Platzgründen nicht näher eingegangen werden kann, zeugen davon, dass Sarrazin ein unbeirrbarer Verfechter der Aufklärung ist. Schon deshalb müsste die SPD stolz auf dieses Mitglied sein – bekanntlich ist die Realität eine andere.

Der Autor betrachtet die großen Religionen differenziert, doch der Islam kommt nicht gut weg bei seiner Beurteilung. Auf Seite 371 zitiert er Henryk M. Broders polemische Frage: „Wann hat man zuletzt von einem Atheisten gehört, der mit einem Messer in der Hand und dem Ruf ‚Es gibt keinen Gott‘ auf Menschen losgegangen ist?“ Mit Schärfe, aber überzeugend nimmt er die Positionen des Sachverständigenrates für Integration sowie anderer Autoren aus dem Jahr 2016 auseinander, die sich selbst und anderen die Verhältnisse schönreden.

2. „Geistige Beschränkungen dürfen nicht unser Denken behindern“

In diesem Unterkapitel geht es vor allem um die Frage: „Können wir darauf hoffen, dass der Islam sich ändert?“ Eine endgültige Antwort auf diese Frage kann und will auch Sarrazin nicht geben. Doch er geht verschiedene Möglichkeiten durch, kommt aber zu einem eher pessimistischen Ergebnis. Denn die fundamentalistischen, traditionalistischen Tendenzen im Islam seien viel zu stark, um auf positive Entwicklungen oder gar auf eine Art „Reformation“ hoffen zu können.

3. “Befreiung der Einwanderungspolitik von Ideologie und Wunschdenken“

Als ehemaliger Finanzsenator von Berlin kann Sarrazin bestens zwischen schwarzen und roten Zahlen unterscheiden. Deshalb ist seine Antwort auf die Frage, ob Einwanderung Deutschland helfen kann, stocknüchtern: „Einwanderung hilft nur dann, wenn die Einwanderer in der Summe einen wirtschaftlichen Nettobeitrag leisten, der über ihre Kosten und ihren Selbstverbrauch hinausgeht…

Jede andere Art der Einwanderung fügt der bereits ansässigen Bevölkerung wirtschaftlichen [kulturellen, sozialen und politischen] Schaden zu [und zerstört die Gesellschaft von innen]. Sind die Einwanderer kulturell fremd und schwierig zu integrieren, treten gesellschaftliche Schäden hinzu.“ Deshalb fordert Sarrazin eine umfassende Reform der Flüchtlings- und Asylpolitik, die nicht die bisherigen Irrwege fortführt.

4. „Eine der islamischen Welt zugewandte und ernsthafte Außen- und Entwicklungspolitik“

In diesem kurzen Unterkapitel kritisiert der Autor die westlichen Militäraktionen in Afghanistan und anderen Staaten und schreibt: „Aber ich halte die Vermutung für begründet, dass es ohne die Interventionen des Westens weniger Blutvergießen gegeben hätte und die staatliche Ordnung der Krisengebiete stabiler wäre“. [Dann hätten die Taliban die Herrschaft. Das wäre nichts anderes als ein Terrorregime.] Sarrazin plädiert für wirtschaftliche und politische Unterstützung arabischer und afrikanischer Staaten, allerdings ohne Illusionen. [1]

[1] Das halte ich für falsch. Die Afrikaner müssen endlich lernen, selber die Verantwortung zu übernehmen. Jede Entwicklungshilfe, in welcher Form auch immer, ist zum Scheitern verurteilt, weil sie die Afrikaner in der Abhängigkeit hält und sie daran hindert, selber die Initiative zu ergreifen. Das Hauptproblem in Afrika ist die Geburtenexplosion und daran werden wir und die Afrikaner nichts ändern, weil es ihnen an der Einsicht fehlt, die Geburtenrate zu senken.

Sie würden allenfalls dem Westen vorwerfen, die Afrikaner zu schwächen. Und sie missbrauchen die Geburtenrate, genau so wie Erdogan, "jede Frau sollte fünf Kinder gebären", um die Masse der Menschen als Waffe gegen den Westen einzusetzen. [Video: Migration als Waffe (17:26)] Folge davon ist, dass in den kommenden Jahrzehnten, entweder hunderte von Millionen Afrikaner durch Hunger, Krankheit, Kriege, Kriminalität und Revolutionen in Afrika sterben. Oder sie versuchen nach Europa auszuwandern und reißen Europa mit in den Abgrund.

Wenn Sarrazin glaubt, wir könnten den Afrikanern helfen, dann ist das nichts als eine sozialromantische Träumerei. Vielleicht fehlt ihm auch der Mut, obwohl er sonst so nüchtern und realitätsbezogen ist, zu sagen, dass in Afrika in den kommenden Jahrzehnten ein Massensterben stattfinden wird. Und wir können uns aussuchen, ob dies auch bei uns stattfinden wird.

Die Masseneinwanderung von Millionen Muslimen wird allerdings in den kommenden Jahrzehnten auch in Deutschland und Europa zu ethnischen und religiösen Unruhen und Bürgerkriegen führen, was ein Massensterben zur Folge hat. Aber vielleicht wollen wir, dass die Afrikaner auch ihren "Spaß" haben und holen sie nach Europa, damit sie die Tugenden des Kriegstanzes nicht verlernen. Sie haben vom vielen rauchen der Friedenspfeife schon fast verlernt, wie man ein Buschmesser richtig benutzt.

Und er schreibt: „Die wirksame und vollständige Verhinderung von illegaler Einwanderung aus Afrika und dem Nahen [2] und Mittleren Osten [3] ist die zentrale Zukunftsfrage für Kultur und Gesellschaft in Europa und sollte das wichtigste Ziel der Außen-, Verteidigungs- und Entwicklungspolitik für Deutschland und Europa sein.“ Wer noch bei Vernunft ist, wird dem nicht widersprechen können [Doch: Entwicklungspolitik ist ein Fass ohne Boden und führt nur dazu, dass alles so bleibt wie es ist! Daher sollten wir die Entwicklungshilfe total abschaffen.].

naher_ostenNaher Osten – Osmanisches Reich

[2] Naher Osten (auch: „Vorderasien“, „Orient“ und „Vorderer Orient“): Insbesondere die Arabische Halbinsel (bzw. Teile davon?) gehören zum Nahen Osten. Häufig werden außerdem Zypern, die Türkei (teilweise nur Anatolien), Ägypten und der Iran dazugezählt. Historisch bezeichnete der Begriff „Naher Osten“ seit dem 19. Jahrhundert das Gebiet des Osmanischen Reiches Historisch bezeichnete der Begriff „Naher Osten“ seit dem 19. Jahrhundert das Gebiet des Osmanischen Reiches außerhalb Europas.

Mittlerer_Osten_Karte

[3] Mittlerer Osten oder Mittlerer Orient ist ein geographisch nicht eindeutig festgelegter Begriff. Im Deutschen bezeichnet er in Asien das Gebiet von Iran, Afghanistan, Pakistan, und Südasien.

5. „Robuste und realistische nationale Islampolitik“

Die Ausführungen im letzten Unterkapitel können als die größte Herausforderung für die Vertreter der gegenwärtigen schönfärberischen, illusionären und deshalb hochgefährlichen Islampolitik in Deutschland gewertet werden. Denn Sarrazin fordert, das Verhältnis des Staates zur Religion, also auch den christlichen Amtskirchen, grundlegend zu überprüfen.

Religion müsse Privatsache sein, als solche könne sie sich jedoch frei entfalten. Von islamischen Religionsunterricht hält der Autor nichts, doch er geht weiter: „Der beste Weg zur Gleichbehandlung der Religionen beim konfessionsgebundenen staatlichen Religionsunterricht besteht in dessen Abschaffung.“ Den Aufschrei der maroden Amtskirchen beim Lesen dieses Satzes kann man sich unschwer vorstellen. [4]

[4] Mir gefällt die ungarische Herangehensweise besser. Ungarn verordnet Kindergärten „patriotische Erziehung“: Frühkindliche Schulung in Vaterlandsliebe: Nachdem die Orbán-Regierung bereits „patriotische Erziehung“ für Gymnasien vorgeschrieben hatte, folgen nun die Kindergärten. Sprüche, Reime und Lieder aus ungarischen Volksfabeln sollen die Vaterlandsliebe stärken. Ungarns Regierung will Kindergarten-Kindern eine markante „patriotische Erziehung“ angedeihen lassen. Grundlage der Kindergartenpädagogik seien „das nationale Identitätsbewusstsein, die christlichen kulturellen Werte, die Heimatliebe und die Bindung an Vaterland und Familie“.

Für Sarrazin ist gewiss, dass das Verhältnis der Muslime zu Staat und Gesellschaft einer klaren Erwartungshaltung bedarf: „Die Denkweise der Muslime können wir weder durch Verwaltungsmaßnahmen noch durch Umerziehungsprogramme unmittelbar ändern. Aber wir können unsere eigenen Standards immer wieder deutlich machen und mit Sanktionen gegen jene vorgehen, die nachweislich dagegen verstoßen. Auch können wir verhindern, dass die künftige Einwanderung nach Deutschland und Europa wie in den vergangenen Jahren vornehmlich aus Muslimen besteht.“ [5]

[5] Ich glaube, in diesem Punkt müssen wir viel konsequenter sein und uns von der romantischen Vorstellung lösen, es könnte eine friedliche und demokratischen christlich-muslimische Multikulti-Gesellschaft existieren. Die Muslime werden euch was husten. Wenn wir den Islam nicht verbieten, sämtliche Moscheen schließen und alle kriminellen Muslime, alle Sozialschmarotzer und radikalen Muslime ausweisen, werden wir Bürgerkriege nicht verhindern können. Der Islam ist eine kriegerische Religion und wird es immer bleiben. Er hat sich die Eroberung Europas auf die Fahnen geschrieben. Aber mir scheint, die Menschen wachen erst auf, wenn das Blut auf den Straßen fließt.

Man sehe sich doch nur mal die Islamisierung Großbritanniens und Frankreichs an. Alles läuft auf einen Bürgerkrieg hinaus. Schon heute finden täglich "molekulare Bürgerkriege" statt und wir sollten es nicht mehr tolerieren, dass die Menschen Angst haben, tagsüber oder abends aus dem Haus zu gehen oder dass Eltern Angst haben, dass ihre Kinder in der Schule, auf der Straße oder auf den Spielplätzen von muslimischen Kindern gemobbt, geschlagen, getreten und anderswie terrorisiert werden.

Der Autor plädiert weiter für eine Entmystifizierung der Integrationspolitik. Denn auch „die Einsicht in ihr Scheitern“ gehöre zu dieser Entmystifizierung. Nachdrücklich besteht Sarrazin darauf, dass Bildungspolitik „kulturelle Assimilation unterstützen und auf Integration durch Leistung setzen“ müsse. Nicht weniger deutlich besteht das SPD-Mitglied auf dem Kopftuchverbot in den Schulen sowie dem „Abbau falscher Anreize in der Sozialpolitik“. [6]

[6] Sarrazin redet mir zu wenig von Sanktionen. Ohne Sanktionen werden wir kaum etwas verändern. Erst wenn die Muslime merken, dass Fehlverhalten drastische Konsequenzen, wie den Entzug der Sozialleistungen, den Entzug der deutschen Staatsbürgerschaft und die Ausweisung zur Folge hat, werden sie überlegen, ob sie so weiter machen wie bisher. Sonst wird sich gar nichts ändern. Solche drastischen Maßnahmen sind erforderlich, weil wir Jahrzehnte lang weggeschaut haben.

In Sarrazins Schlussbemerkung zu seinem Buch „Feindliche Übernahme“ macht er noch einmal darauf aufmerksam, wie berechtigt der Titel ist: „Bei unveränderter demografischer Dynamik und unveränderter Einwanderung ist der Islam in Deutschland und Europa langfristig auf dem Weg zur Mehrheitsreligion“. Und er fügt hinzu: „Es gibt kein Land der Welt, in dem die Muslime in der Mehrheit sind und die Nichtmuslime volle Gleichberechtigung genießen. Mehrheitsislam und eine freiheitliche Gesellschaft schließen sich offenbar aus.“

Vieles von dem, was Thilo Sarrazin in seinem Buch behandelt und schreibt, ist bekannt und wird ohnehin islamkritischen Lesern keine grundlegend neuen Erkenntnisse vermitteln. Doch hat er die Probleme sowie die notwendigen politischen und gesellschaftlichen Antworten auf die islamische Herausforderung umfassend und mit großer Sachlichkeit behandelt. Ihm Hetze oder „Islamphobie“ vorzuwerfen ist absurd, ja bösartig.

Wenn ein so kluger Autor wie Sarrazin von den derzeit dominierenden Kräften in Politik, Medien und Gesellschaft wegen des neuen Buches zur Unperson, zum unverantwortlichen Unruhestifter gemacht wird – und die ersten Reaktionen auf „Feindliche Übernahme“ deuten darauf hin -, dann sagt das mehr als genug aus über die Erbärmlichkeit des geistigen Lebens in der Merkel-Republik. Sarrazin wird das nicht kümmern. Und den vielen Lesern, die diesem Buch zu wünschen sind, wird es auch gleichgültig sein. Der Platz ganz oben auf den Bestsellerlisten ist dem neuen Sarrazin-Buch ziemlich gewiss. Und das ist gut so!

Bestellinformation:

» Thilo Sarrazin: „Feindliche Übernahme – wie der Islam den Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht“, 24,99 €, hier bestellen!

Quelle: Sarrazins neues Islam-Buch „Feindliche Übernahme“ – Was man tun muss – Teil 2

Meine Meinung:

Ich glaube, den wichtigsten Punkt hat Sarrazin vergessen. Wir müssen nämlich die Waffengesetze liberalisieren, damit jeder verantwortungsvolle Bürger sich und seine Familie gegen Kriminelle schützen kann, denn sonst sind die Bürger hoffnungslos der Kriminalität ausgeliefert. Die Polizei kann die Bürger nicht mehr schützen. Sie tut es ja jetzt schon nicht mehr. Also müssen die Bürger sich selbst beschützen, wenn sie nicht von den Kriminellen abgeschlachtet werden wollen. In den islamischen Staaten geschieht das bereits seit Jahrzehnten. Dasselbe wird bald auch in Europa geschehen, dank muslimischer Masseneinwanderung.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Siehe auch:

Video: Thilo Sarrazin stellt sein neues Buch vor: Der Islam ist eine Gewalt-Ideologie im Gewand einer Religion (44:39)

Volksverhetzung! Anwalt zeigt Jakob Augstein an: „Auch für Journalisten gelten Gesetze“

Video: Henryk M. Broder zu Chemnitz: „Man muss vor den Politikern Angst haben – nicht vor den Demonstranten!“ (06:31)

Video: Henryk M. Broder zu Chemnitz: „Man muss vor den Politikern Angst haben – nicht vor den Demonstranten!“ (06:31)

Video: Sandra Maischberger: "Chemnitz und die Folgen: Gerät der Rechtsstaat unter Druck?" (75:31)

Götz Kubitschek: Zehn Bemerkungen zu Chemnitz

Akif Pirinçci: Ende und Aus – Die Merkelwahl und ihre Folgen

18 Mrz

urn:newsml:dpa.com:20090101:180314-90-010057Juhu, jetzt kann die Umvolkung reibungslos weiter gehen!

Die Bundestagswahl im letzten September 2017 war die wichtigste und wegweisendste, um nicht zu sagen irreversible auf Bundesebene für unser Land seit der ersten nach dem Krieg 1949. Bloß haben es die Wahlberechtigten nicht gemerkt, weil die Mainstream-Medien geschickt für eine The-same-procedure-as-every-year-Stimmung gesorgt haben, auch wenn der Stolperstein AfD etwas Sand ins Getriebe schüttete.

Dieser Stolperstein hat auch dafür gesorgt, dass die gutgeölte Parteien- und Machtlandschaft ein wenig ins Straucheln kam und eine Regierung nicht so fix gebildet werden konnte wie üblich. Nach einigen Irrungen und Wirrungen ist es letzten Endes aber doch noch „gut gegangen“, und das Herzensanliegen der ins Parlament Gewählten kann nun mehr 1:1 umgesetzt werden.

Das Resultat wird schon innerhalb der folgenden dreieinhalb Jahre fürchterliche Folgen für unsere Heimat zeitigen und Deutschland sowohl als ein souveränes Land als auch als Identitätsanker für seine Einheimischen (und dabei schließe ich ausdrücklich die Grün-links-Versifften mit ein) als auch sämtliche ihrer finanziellen Reserven zum Verschwinden bringen. It’s all over now, Baby Blue …

Bevor ich zu diesem Punkt komme, eine kleine Analyse dessen, warum letztes Jahr im September der deutsche Wähler bis zu 87 Prozent [Wähler von CDU, CSU, SPD, Grüne, Linke und FDP] alles beim Alten lassen wollte. Die letzte Bundestagswahl war mehr oder weniger das drastische Austesten einer Entwicklung, die für Berufspolitiker bereits in den letzten zehn Jahren ersichtlich wurde. In dieser Zeitspanne hat sich im Wählerpool einiges getan.

Zunächst einmal schlägt die Demographie-Abrissbirne mit voller Wucht zu. Die Baby-Boomer-Generation ist oder geht in Rente. Diese Pensionäre und Rentner haben auf den letzten Metern ihres Lebens kein Interesse an einer vielleicht chaotisch verlaufenden 180-Grad-Umgestaltung des Staates, der für die meisten von ihnen die einzige Einkommensquelle darstellt.

Sie wollen noch ein paar Sommer und ein paar Urlaube erleben, doch auf keinen Fall wollen sie Experimente. Deshalb sind 45 Prozent der CDU-, vermutlich auch der anderen Kartellparteien-Wähler alte Leute. Bevor sie himmelwärts entschwinden, soll das Versprechen des „alten Deutschland“, wonach allein ein stabiler Staat die Altersbezüge garantiert, unter allen Umständen eingehalten werden.

Ebenso angewiesen auf diesen Steuer- und Umverteilungsstaat und dessen reibungsloses Funktionieren sind inzwischen direkt oder indirekt Millionen von Arbeitnehmern, Firmen und Privilegierten. Man denke nur an die Asyl-und-Sozial-Industrie oder an die monetären [finanziellen] Nutznießer der erneuerbaren Schwindel-Energie oder an die jährlich aus den Universitäten strömenden, völlig nutzlosen Akademiker der Geschwätzwissenschaften, die der Staat in irgendwelchen namenlosen Instituten und linksverdrehten Quasselbuden fürs Scheißereden beschäftigt.

Während die Zahl der Selbständigen und der Nettosteuerzahler stetig zurückging, haben sich die Macht ausübenden Parteien gigantische Heere von Abhängigen herangezüchtet, die wie die Alten keinerlei Interesse an einer Radikalumwandlung des Bestehenden haben.

Zudem hat in der letzten Dekade eine erschreckende Entsolidarisierung der Deutschen mit ihren Landsleuten und ihrer Nation stattgefunden. Diese Abstumpfung ist derart enorm, dass sogar die in immer kürzeren Abständen erfolgenden bestialischen Morde an Deutschlands blutjungen Töchtern und Söhnen durch Fremde von der Mehrheit der Bevölkerung mit einem Achselzucken hingenommen, ja, zugunsten der Mörder relativiert und gerechtfertigt werden, wo es in früheren Zeiten schon bei einem einzigen derartigen Mordfall zu einem Vulkanausbruch der kollektiven Empörung in der Öffentlichkeit gekommen wäre.

Die Ursache hierfür liegt insbesondere in dem Nonstop-Bombardement des Nazi-Vorwurfs durch Medien und Politik, die mittlerweile wegen ihres Multikulti-Wahns eine Einheit bilden, auf Systemausscherer. Jeder, der sich national, patriotisch, heimatliebend, konservativ, rechts oder einfach nur empathisch [mitfühlend] zu erkennen gibt, steht nicht nur unter dem Verdacht, ein dummer, rassistischer Ewiggestriger zu sein, sondern wird mit dem Kainsmal des gemeingefährlichen Verbrechers, zumindest eines geistigen Pest-Kranken gebrandmarkt, wenn nicht sogar seiner wirtschaftlichen Existenz beraubt.

Gleichzeitig war es nie zuvor leichter und billiger, gut, couragiert und menschlich zu sein, ohne etwas zu riskieren. Man muss dafür nur die eigene deutsche Identität ins Lächerliche ziehen, am besten ganz verdammen, sein Land lediglich als einen jeder Zeit auswechselbaren Wohnort betrachten und das eigene Volk als eine gesichtslose Ansammlung von zufälligen Nachbarn, vor allem aber muss man sich selbst und andere belügen, der meist unproduktive [arbeitslose] Fremde mit seinen vorzivilisatorischen Eigenheiten sei die anbetungswürdige Krone der Schöpfung.

Alle diese Entwicklungen sorgen weiterhin dafür, dass die Mehrheit im Volke für die Ablösung der jetzigen Herrscherkaste nicht zu gewinnen ist. Das Gerede von erstarkenden konservativen oder gar rechten Kräften, wie Linke fürchten und Rechte feiern, wird Gerede bleiben. Selbst wenn diese tatsächlich erstarkten, sich gar verdoppelten, für das Ausschlagen des Pendels zur anderen Seite hin wird es niemals reichen. [1] Doch vielleicht bedarf es der Arithmetik gar nicht, um das Verschwinden Deutschlands so wie wir es kennen oder genauer gesagt kannten als unentrinnbares Schicksal vorauszusehen. Denn schon zum Zeitpunkt der nächsten Bundestagswahl wird sich hierzulande einiges immens verändert haben.

[1] Da bin ich anderer Meinung als Akif. Auch in Österreich und Italien kam es zu einem politischen Sinneswandel. In den Niederlanden hat sich eine neue nationalkonservative Partei gegründet, das "Forum für Demokratie", die jetzt sogar bereits stärker ist, als die Partei von Geert Wilders. Und im Oktober sind die Wahlen in Schweden. Auch dort könnten die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die stärkste Partei werden.

Ich glaube, Veränderungen brauchen ihre Zeit und wir sollten Geduld haben. Mit anderen Worten, der Sieg der Rechtspopulisten ist nicht aufzuhalten, zumal sich immer stärker die Auswirkungen der Islamisierung zeigen. Um so mehr Deutsche von kriminellen Migranten zusammengeschlagen, zusammengetreten, mit dem Messer angegriffen, sexuell belästigt oder vergewaltigt werden, um so mehr Menschen wenden sich von den etablierten Parteien ab.

Leider schalten die meisten Deutschen erst ihr Gehirn ein, wenn sie selber von solchen Vorfällen betroffen sind. Vorher erzählen sie das Märchen vom friedlichen Islam, plustern sich zu Moralwächtern auf, träumen den Traum von Multikulti und meinen, Deutschland sei verpflichtet, die ganze Welt zu retten. Dass Deutschland selber daran zu Grunde geht, können oder wollen sie nicht sehen. Ich will aber nicht bestreiten, dass es trotz des Erstarken der Rechtspopulisten zu Bürgerkriegen kommen kann und dies wahrscheinlich nicht zu vermeiden sein wird.

Ich sagte eingangs, dass die nun ins Amt und Würden kommende neue Regierung hauptsächlich einen einzigen Punkt abzuhaken braucht, um ihr wahres Ziel zu verwirklichen, gleichgültig, was im Koalitionsvertrag steht oder welche gegenteiligen Ankündigungen und Schein-Aktivitäten noch folgen werden. Es ist die Fortführung und Steigerung der illegalen Einwanderung, wobei es bei diesen Eindringlingen um keine Einwanderer im klassischen Sinn handelt. Es sind vielmehr überflüssig Geborene aus der Dritten- bzw. Moslemwelt mit durchschnittlich niedrigem IQ, der negative Auswirkungen auf ihre kognitive [geistige, intellektuelle] Steuerungsfähigkeit hat und irrationales [kriminelles und religiös fanatisches] Denken fördert.

Kein geringer Teil von ihnen leidet durch die Gepflogenheit der Verwandtschaftsheirat über viele Generationen [Inzest] und Selektionsverhinderung bei der Partnerwahl zudem an Geisteskrankheiten, die von ihren ebenfalls geistesgestörten deutschen Anbetern als „Mentalität“ verbrämt werden. Sie besitzen mehrheitlich kein Ziel, keine Motivation und keine Fähigkeit, einer geregelten Arbeit nachzugehen, geschweige denn eine Karriere als Netto-Steuerzahler anzustreben.

Sie wissen nicht einmal, was Einwanderung überhaupt bedeutet, nämlich sich in einem fremden Land aus eigener Kraft eine neue Existenz aufzubauen und in das Vorgefundene soweit zu assimilieren, insbesondere wirtschaftlich, dass man schnell ein natürlicher und kaum unterscheidbarer Part des Einwanderungslandes wird.

Vielmehr glauben sie überwiegend, dass sie mit ihrer „Flucht“ einfach in ein paradiesisches Lala-Land wechseln, in dem ein Zauberer alle ihre Wünsche wie Auto, Haus und Geld für’s Nix-Tun herbeizaubert, wogegen sie selbst, flankiert von Betreuern und Dolmetschern, im Schneckenhaus ihrer Rückschrittlichkeit und des primitiven Aberglaubens kuschelig ausharren können. Die gegenwärtige Praxis hierzulande gibt ihnen leider recht.

Zahlen der Regierung geben die Zunahme dieser Klientel im Lande mit ungefähr 20.000 pro Monat an. Darin ist der Familiennachzug nicht einberechnet, der sich in diesem Jahr, vor allem jedoch in den nächsten Jahren noch um ein Vielfaches steigern wird. In den letzten zwei Jahren sollen es 300.000 gewesen sein. So genau weiß man es nicht, weil man es nicht wissen will, schon gar nicht den Einheimischen wissen lassen möchte.

Dem gesellt sich keine unwesentliche Zahl an amtlich nicht Erfassten. Es dürften in Wahrheit also 25.000 bis 30.000, mit dem verschleierten Familiennachzug sogar über 40.000 bis 50.000 Menschen sein, die monatlich das Land der Idioten betreten und pronto [sofort] versorgt, verköstigt und behaust werden wollen. Und zwar dauerhaft. Wohlgemerkt zu den eineinhalb bis zwei Millionen, die bereits drin sind, und zu dem Abermillionenheer der anderen unproduktiven, überdurchschnittlich kriminellen Ausländer oder Pass-Deutschen, die ebenfalls an den Zitzen des Wohlfahrtstaates saugen. [2]

[2] Ich möchte in diesem Zusammenhang noch einmal an die Islamisierung des Libanon erinnern. Der Libanon war einst ein christliches Land. Dann machten sie den selben Fehler, wie Deutschland ihn heute macht und ließen palästinensische Muslime einwandern. Die Linken unterstützten die muslimische Masseneinwanderung in jeder Hinsicht. Dadurch gewannen die Islamisten immer mehr Einfluss in der Öffentlichkeit.

Von da an solidarisierten sich die palästinensischen mit den libanesischen Muslimen und begannen die Christen abzuschlachten. Die Linken wurden am Ende von den Muslimen genau so abgeschlachtet, wie die Christen. Ich fürchte, genau dasselbe wird in Deutschland geschehen. Mir scheint, über diese Tatsache sind sich die meisten Deutschen nicht bewusst. Video: Brigitte Gabriel über die Islamisierung des Libanon (09:24)

Auch die Türkei war über 1000 Jahre ein christliches Land. Als die Osmanen das byzantinische Reich eroberten, zwangen sie alle Christen dem Islam beizutreten. Taten sie es nicht wurden sie getötet oder sie flohen aus dem Land. Heute sind nur noch 0,2 Prozent aller Türken Christen und die haben so gut wie keine Religionsfreiheit. Mit anderen Worten, die Christen wurden in der Türkei regelrecht ausgerottet. Und ich fürchte, dasselbe wird in Europa geschehen. Man sagt, die Türkei sei der größte christliche Friedhof. Video: Die Türkei ist der größte christliche Friedhof (05:34)

Dieses Problem, das bis zur Bundestagswahl 2021 Deutschland vernichtet haben wird, ist unter den gegebenen Umständen nicht lösbar. Zunächst einmal besteht es aus einem Knäuel von Gesetzen, Vorschriften und juristischen Spitzfindigkeiten, die teilweise noch aus einem Grundgesetz von 1949 stammen, unter politischen Schönwetterbedingungen zugunsten von muslimischen Migranten umgeändert und erweitert und von weltfremden EU-Beamten zu Lasten Deutschlands verschärft wurden.

Noch penibler als bei Mord und Vergewaltigung, ja, sogar Massenmord werden diese Paragraphenbandwürmer von der deutschen Justiz bis ins Groteske gehend eingehalten und von Divisionen von staatlich alimentierten Anwälten ob ihrer akkuraten Durchsetzung kontrolliert. Selbst wenn nach Recht und Gesetz Abschiebungen erfolgen können, werden sie mittels juristischer Schlupflöcher und Tricks umgangen, so dass man schon bei 7 ausreisepflichtigen Kandidaten in ihre Herkunftsländer aller Jubeljahre lachhafterweise von einer Massenabschiebung spricht.

Es ist geradezu irre, zu glauben, dass mit ein paar Gesetzesänderungen hier und da, für die sich in den Systemparteien eh keine Mehrheiten finden lassen, an dieser Brachialinvasion von juristischer Seite aus  etwas zu drehen wäre. Abgesehen davon, dass selbst bei einem harten politischen Beschluss in Sachen „Großer Rausschmiss“ die mittlerweile verschwulte [linksversiffte] Exekutive [3] den Befehl nicht vollstrecken würde. Es müsste hierzulande schon ein Putsch stattfinden und sich eine Militärdiktatur etablieren, um alle ungebetenen Gäste wieder loszuwerden. Oder ein Wunder geschehen.

[3] Zur Exekutive gehören in Deutschland die Bundesregierung sowie alle verwaltungstätigen Behörden des Bundes, der Länder und der Kommunen, zum Beispiel Landesverwaltungen und alle nachgeordneten Vollzugsorgane wie Staatsanwaltschaft, Polizei, Justizvollzugsanstalt und Finanzamt.

Zu dem Problemknäuel gehören ebenso Ausbremsungen von Gesinnungstätern, Deutschlandhassern und Steuergeldparasiten, die einerseits mit dem Wohl und Wehe der Asyl- und Flüchtlingsbetrüger ihren Lebensunterhalt verdienen, anderseits nicht einmal ein Minimum an Menschenkenntnis besitzen, um zu durchschauen, um welchen Menschlag es sich bei ihren „Betreuten“ handelt. Mit dem Eifer einer durchgedrehten Glucke sind sie den ganzen Tag damit beschäftigt, Leuten mit der Weltanschauung und den Moralvorstellungen von vormittelalterlichen Ziegenhirten mittels eines immer voluminöser werdenden Sozialkatalogs Annehmlichkeiten bis zu Errichtung von hochwertigen Doppelhaushälften zuzuschanzen, von denen ein deutscher Harz-IV-Empfänger nicht einmal zu träumen wagt.

Das Ulkige ist jedoch, dass solch besinnungslose Verschleuderung von hart erarbeitetem Volksvermögen [an muslimische Sozialschmarotzer] von der multikultiwahnsinnigen Politik als Maßstab, Vorbild und Usus [soziales Recht, notwendig, erstrebenswert] angesehen wird. Solcherlei kriminelles staatliches Handeln als Barmherzigkeit umetikettiert, wird das Sozialbudget des Landes in den folgenden Jahren komplett von der muslimisch-afrikanischen Klasse analphabetischer Fasson aufgebraucht sein. Die Auseinandersetzungen an der „Essener Tafel“ sind ein erster Fingerzeig.

Die Regierung beziffert den ganzen Asyl- und Flüchtlingsirrsinn gegenwärtig zwischen 20 bis 30 Milliarden Euro pro Jahr. Was eine Lüge ist, da diese Summe sich aus recht diffusen Teil-Verlautbarungen zusammensetzt, die man entsprechenden Stellen mühsam aus der Nase ziehen konnte. In Wahrheit dürfte man inzwischen mit allen Kollateralschäden bei 50 Milliarden jährlich angelangt sein.

Bis zur Bundestagswahl 2021 wird sich diese Summe verzehnfachen, weil diese Klientel a) in Ermangelung eines anderen Lebenssinns sich mehrheitlich mit dem Dickmachen ihrer Mösensklavinnen beschäftigt und medial kulleraugenmäßig und mitleiderheischend immer rabiater als „arme Familie“ auftreten wird [4], b) bei Weitem fordernder als der gute alte deutsche Sozialschmarotzer auftritt und die von ihnen abhängigen Parasiten im Angestelltenverhältnis in der Sozialindustrie solcherart „supportet“ wird und c) bereits einen unsichtbaren Staat im Staate gebildet hat.

[4] Berlin: Die Geburtenrate irakischer, syrischer und afghanischer Frauen liegt bei 4,85 Kinder pro Frau

Die Geburtenrate im Land Berlin war im Jahr 2016 so hoch wie seit der deutschen Einheit nicht mehr. Das geht aus aktuellen Zahlen des Amts für Statistik Berlin-Brandenburg mit Sitz in Potsdam hervor. In der Bundeshauptstadt wurden 2016 mit 41.087 Kindern fünf Prozent mehr Kinder als 2015 geboren. Die Geburtenziffer pro gebärfähiger Frau stieg von 1,45 auf 1,54. Um zehn Prozent legte die Geburtenrate bei Frauen ausländischer Staatsangehörigkeit zu. Betrug sie 2015 noch 1,84 Kinder pro Frau, lag sie für das vorvergangene Jahr bei 2,04.

Setzt man den Fokus auf Frauen afghanischer, irakischer und syrischer Staatsangehörigkeit, tritt der Unterschied zum generativen Verhalten deutscher Frauen noch deutlicher hervor: Beinahe 20 Prozent der Frauen dieser drei Herkunftsländer gebaren 2016 in Berlin ein Kind. Das sind in absoluten Zahlen 1.262 Kinder, die von syrischen, afghanischen und irakischen Frauen geboren wurden. Das entspricht einer Geburtenziffer von 4,85 Kindern pro Frau. >>> weiterlesen

Schließlich gehört zu diesem Knäuel der unumkehrbaren Okkupation [Besetzung, Eroberung] das wirkungsvollste Element: Die Gewöhnung. Schon heute können sich Kinder, Jugendliche und junge Menschen nicht mehr vorstellen, dass es in Deutschland jemals anders ausgesehen hat. Auf dem Schulweg oder zur Arbeit im Bus, in der Straßenbahn und in der Stadt, auch in der Kleinstadt sind sie umzingelt von Fremden, die in ihren eigenen Sprachen sprechen, aber nur nicht in Deutsch. In der Schule, die sich wiederum durch die Invasion stetig in eine ausländische bzw. muslimische transformiert [verwandelt].

In der medialen Öffentlichkeit wird ihnen eingeredet, dass dies die normalste Sache der Welt wäre und dass ein deutscher Staatsbürger mit deutschen Ahnen [Vorfahren] in seinem eigenen Land nicht mehr wert sei als der erst gestern eingeschneite Afghane, auch wenn dieser Deutschland in der Regel lediglich als eine frei verfügbare materielle Ressource betrachtet und ansonsten weder kulturell noch identitär noch von seinen kulturellen Wertemaßstäben her mit ihm etwas am Hut hat und haben will. Im Gegenteil, mittels drakonischer Strafen bei Nicht-Akzeptanz dieses perversen Modells kann der indigene [einheimische] Deutsche ganz fix zum Geduldeten im eigenen Land werden, sogar sein deutsches Leben im Knast verbringen.

Bis zur nächsten Bundestagswahl werden die Jugend, aber auch die Mittelalten die Überfremdung völlig verinnerlicht haben [da wäre ich mir nicht so sicher], selbst den unverschämtesten, unangepasstesten und mörderischsten Ausländer als Seinesgleichen wahrnehmen und gar keinen Gedanken mehr an eine nationale Identität verschwenden. Die Regierung braucht also bis dahin nichts anderes zu tun, als die Dinge einfach laufen zu lassen und hin und wieder ein paar hohle Apelle von wegen strenger Migrationspolitik für die wenigen unentschlossenen Deutschen betreiben, die die Ausplünderung und Vergewaltigung ihres Landes und ihrer Lebensweise mit gemischten Gefühlen betrachten.

Das ist zum einen finanziell unproblematisch, da der heutige Politiker ganz genau weiß, dass der Deutsche zwar gerne murrt und poltert, wenn man ihm die Früchte seiner Arbeit über die Erhöhung von direkten oder indirekten Steuern oder sonst wie raubt, aber letzten Endes sich in sein vom Staat oktroyiertes [auferlegtes, aufgezwungenes] Schicksal fügt, morgen wieder brav zur Arbeit geht und in einem sinnlosen Ritual immer wieder die gleichen Pappnasen des eigentlich Einparteien-Systems wählt.

Zum anderen ist das Modell des Augenschließens und der Fütterung jedem Dahergelaufenen am Sozialtrog dasjenige, das am wenigsten Arbeit macht. Denn man stelle sich vor, die Politik entschlösse sich, 3, 4 oder gar 6 Millionen Menschen in absehbarer Zeit aus dem Land zu jagen. Selbst eine Schließung der Grenzen, die auch den Namen verdient und den Kontrolleur nicht beim Ausspruch von „Asyl“ in Habachtstellung gefrieren lässt, würde wegen der „unschönen Bilder“ nicht einmal eine Stunde währen. Dafür würde die kolossale Phalanx aus Linksmedien, Asyl-Konzernen, Antifa, Juristen und millionenfachen Mauleseln der Zuwanderungsindustrie schon sorgen.

2021 wird der Anteil der Fremden und Personen mit Migrationshintergrund bereits ein Drittel der Bevölkerung betragen, 10 Jahre danach mehr als die Hälfte. Eine Umkehr ist jetzt schon unmöglich, dann aber erst recht nicht. Sollte irgendeine Partei oder politische Kraft wie durch ein Wunder an die Macht gelangen und es wagen, eine Politik für Deutsche und deutsche Interessen zu betreiben und die „Heimführung“ der Ausländer ins Auge fassen, würde es hier zu einem sehr schrecklichen Krieg kommen, in dem mehrheitlich junge und noch echte Ausländermänner siegen und die Einheimischen unterwerfen würden. Schon aus dieser Furcht heraus werden 2021 die meisten Deutschen wieder ihre eigenen Abschaffer wählen.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Akif Pirinçci: Ende und Aus – Merkelwahl und die Folgen

HansC schreibt:

Mein bescheidener Widerstand (das sind postings, gelegentlich Demo, Diskussionen um pers. Umfeld) hat nicht mehr das Ziel das Verhängnis aufzuhalten, es ist zu spät. Mir geht es nur noch darum, dass die Verantwortlichen erkannt werden, genannt werden und der Verachtung der Deutschen (=Urdeutsche und echte Vorbildmigranten wie Akif, Samad, Karim, …) preisgegeben werden. Und darum, dass diese letztgenannten sich noch retten können, nach Ungarn, Polen, Tschechien, Australien …

Martin schreibt:

Mir ist der Artikel zu negativ! Menschen denken oft in zu kurzen Zeiträumen. Spanien war lange (800 Jahre) unter moslemischer Herrschaft, Bulgarien und Ungarn 400 Jahre? Aber am Ende siegte das Gute und die Invasoren konnten erfolgreich vertrieben werden. Alle diese Länder machen bei den EU- und Merkels Neubesiedelungsplänen nicht mit. Vielleicht haben die Deutschen das noch vor sich. Lernen durch Schmerz nenne ich das.

Meine Meinung:

Keine schöne Vorstellung, Jahrhunderte unter islamischer Herrschaft zu leben. Aber man denke auch daran, dass immer mehr Kommunen einen Aufnahmestopp fordern, weil sie der finanziellen und sozialen Belastung durch die Migranten nicht gewachsen sind, weil die Steuerkassen leer sind. Und wenn sie noch mehr Muslime aufnehmen würden, würde die Kriminalität geradezu explodieren. Dies würde immer mehr Deutsche auf die Straße treiben. Vielleicht findet in Deutschland sogar eine zweite friedliche Revolution wie in der DDR statt, die Merkel aus der Politik fegen würde. Auch weil immer mehr Deutsche ihren Arbeitsplatz an ausländische Billiglöhner verlieren werden.

Bernd schreibt:

Es dauert vielleicht eher 2 – 3 Jahre, wenn man optimistisch ist. Jeden Augenblick kann die Wirtschaftskrise beginnen, die USA-Zölle leiten es wohl gerade ein, dann folgen Schuldenkrise der Banken wegen Firmenpleiten in ganz Europa. In Folge der Krise Verarmung, Proteste, Aufstände. Die Jungs, die gekommen sind, wissen wie man mit Waffen umgeht, auch wenn viele nicht aus Kriegsgebieten kommen, ein Mann ohne Waffe ist kein Mann, und sie wissen, das man mit Gewalt seine Ziele erreichen kann. Das wird schlimm enden, für die Deutschen.

n0by schreibt:

Abgesehen einmal von der wunderbaren Wortschöpfung „Mösensklavinnen“ sind dies keine pöbelnden sondern provokante Prophezeiungen. Mir selbst als 70jährigem steht nach nicht viel mehr der Sinn, als aus dem bunten Deutschland im Frühling zu flüchten, möglichst lange, möglichst weit. Eins allerdings könnte den Kessel unter Druck doch noch platzen lassen, wenn sich messermetzelnde Maas-Merkelania-Morde dermaßen häufen, dass selbst Systemmedien wie WELT, FAZ, BILD, ARD und ZDF sich unter wachsender Volkswut gezwungen sehen, die national-deutsche Karte zu ziehen. Pirincci – Premium Poesie pöbelnder Prophetie

Wolfgang schreibt:

Nicht zu vergessen die Milliarden die jährlich umgepumpt werden in die Pharmabetriebe die ihre überteuerten, ehemals nutzlosen, Medikamente gegen TBC, Hepatitis, Ebola, AIDS usw. nun in Deutschland und Europa teuerst verkaufen können. Jeder Fall von TBC ( Laut Ärzten 2% der Einwanderer sind Ansteckend ) kostet den Krankenversicherungszahler schlappe 200.000 Euro. Bei 2 Millionen Einwanderern sind dies 40.000 TBC Fälle ohne anschließend angesteckte.
Jeder davon kostet 200.000 Euro ohne Behandlungskosten, Isolierstation, Sicherheitsleute usw.

Dies dürfte den Versicherten schlappe 100 Milliarden kosten. Nimmt man noch die Volkswirtschaftlichen Schäden aus Mord, Diebstahl, Raub, Betrug, Sicherheitspersonal und Krankheit dazu, dazu die realen Kosten der Sozialhilfe Einwanderung, ist die Billion schnell erreicht. Traditionelle Feste werden abgesagt, Weihnachten, Ostern usw. fällt aus. Aber dafür dürft ihr ja bald 5 X täglich gegen Mekka beten und Teppiche knüpfen. Wer diese dann aber kauft wird fraglich.

Christian schreibt:

Akif hat schon Recht, mit normalen Methoden, nachdem Motto wir schieben jetzt alle ab, würde eine Armee von linken und Jungmännern aufbringen die in hundertausendfacher Stärke daher kommen, Waffenlieferungen von Soros etc würden nicht lange auf sicht warten lassen. Man muss schon ein wenig feiner vorgehen. Mann muss einen Teil Deutschlands opfern, durch Förderungen, Versprechungen etc muss man die Migrantenströme nach Westdeutschland leiten.

Dann muss man heimlich grenzschutzarbeiten vorbereiten und dann über Nacht muss eine neue Grenze innerhalb Deutschland gezogen werden. Islama-Germania links und das gute alte Deutschland rechts. Das islamische zeitgleich von allen Strömen abkappen, alle Beamte abziehen, Polizei abziehen, keine Gelder mehr, Gas und Strom abschalten, kein Öl, Kein Benzin. Dann drehen die so durch, das alle Nachbarländer Militär schicken müssen um nicht selbst Opfer zu werden. Akif würde ich als Obersten Befehlshaber einsetzen, ich selber würde vorm Kamin sitzen, Pfeife rauchen und dazu eine Flasche Suhler Waffenöl genießen! Das wär’s doch.

Christo schreibt:

Es bleibt nur noch hinzuzufügen, dass die Bundesländer jährlich 42 Millionen Euro für Tötung ungeborener Bürger ausgeben. Seit den 70er Jahren sind im Rechtsstaat Deutschland ca. 10 Millionen Kinder „abgetrieben“ worden. Ein Holocaust, der nicht ohne Folgen bleiben konnte.

Kimura schreibt:

Der Grund, weshalb hier alles dystopisch [zukunftszerstörend] wird, liegt weniger darin, dass irgendjemand finstere Absichten hat, als darin, dass mit den besten Absichten versucht wird, an der Gesellschaft herumzuklemptnern, und daraus eine Dystopie [finstere Zukunft] folgt. Die Mittel, die man dafür gebraucht, sind Schulen und Kindergärten, die Menschen von klein auf indoktrinieren und zu „guten Staatsbürgern“ erziehen, Massenmedien, die diese Indoktrinierung [Gehirnwäsche] aufrecht erhalten, und das Denken von Erwachsenen manipulieren, indem sie den gesellschaftlichen Diskurs [Meinungsaustauch] lenken, und natürlich die Staatsgewalt, die mit Gewalt alles stört, was nicht ihrem politisch korrekt verordnetem Diskurs entspricht.

HKS schreibt:

Das derzeit probateste Mittel des Protestes wäre m.M.n. ein vierwöchiger bundesweiter Generalstreik, von Flensburg bis Berchtesgaden – ausgenommen medizinische Dienste, Feuerwehr, Polizei und Bundeswehr. Sch… drauf, ob Generalstreiks hierzulande verboten sind, die wackeren DDR-Bürger haben im Herbst 1989 auch nicht auf die Erlaubnis vom Politbüro gewartet.

Außerdem haben das die Franzosen (im kleineren Rahmen) auch schon öfter erfolgreich praktiziert, wobei man erwähnen muss, dass dabei auch schon mal gallische Rathäuser in Flammen aufgingen. Aber den meisten eingeborenen Deutschen geht’s offenbar einfach noch zu gut, die rasant ansteigende Zahl der Verbrechen gegen Inländer wird als ferner Kollateralschaden wahrgenommen und aufkeimender Protest einer Noch-Minderheit wird mit Hilfe willfähriger Systemmedien und linker Straßenterroristen unterdrückt.

Maddin schreibt:

Ja, so ist es leider. Wir wenige „Erleuchtete“ dürfen zusehen, wie unser Schicksal seinen Lauf nimmt. Danke bestens, ihr ruhmreichen „Demokraten“. Allerdings: ganz Westeuropa ist komplett durchseucht von unfähigen Christdemokraten und rot-rot-grünen Sozialsozialisten. Daher sind auch die Länderprobleme identisch: hohe Staatsquote, hohe Staatsverschuldung, hohe Migrantenzahlen, defätistische Ausländerpolitik, hohe Kriminalität.

In ganz Westeuropa kämpft das Links-Establishment bewusst gegen seine eigene Bevölkerung. Und das wird auch nie enden. Denn nicht irgendwelche Dumm-Naiven haben in diesen Organisationen das Sagen, sondern skrupellose Machtmenschen, die für ihre Revolutions-Idee über Leichen gehen. Wer mir nicht glaubt, der betrachte einmal die Entwicklung in Venezuela, seit Hugo Chavez dort den Sozialismus des 21. Jahrhunderts ausgerufen hat. Heute herrschen Mord und Totschlag, Hunger und Armut, Willkür und Gesetzlosigkeit in diesem reichen Land.

Die Solidarität des europäischen Links-Establishments mit den Migranten ist kein Zufall, sondern eine eiskalte Strategie, die auch einen Bürgerkrieg in Kauf nimmt. Gemeinsam will man die Vormacht erringen und jede Seite glaubt, am Ende allein triumphieren zu können. So oder so ist dieser Weg in den Abgrund mit Blut beschmiert – und wer sehen will, kann es schon heute.

Capt. schreibt:

Islam heißt Frieden?! Muslimische Attentäter sind psychisch krank. Diese psychische Krankheit heißt Islam.

• “Gegner des Tötens haben keinen Platz im Islam! Unser Prophet tötete mit seinen eigenen gesegneten Händen!” (Ayatollah Sadeq Khalkali)

• „Muslime müssen Ungläubige töten, wo immer sie auf diese treffen. Es sei denn, diese konvertieren zum Islam.“ (Dr. Ali Guma, Großmufti von Ägypten, zweithöchster sunnitischer Theologe)

• “Wir tun den Ungläubigen einen Gefallen, wenn wir sie töten. Wenn wir sie also töten, um ihrem verwerflichen Handeln ein Ende zu machen, dann haben wir ihnen im Grunde einen Gefallen getan. Denn ihre Strafe wird dereinst geringer sein. Sie zu töten ist wie das Herausschneiden eines Geschwürs – wie es Allah, der Allmächtige, befiehlt!” (Ayatollah Ruhollah Khomeini, ehemaliger politischer und religiöser Führer des Iran)

• „Mein Bruder, es gibt eine ganze Sure, die „Die Kriegsbeute“ heißt. Es gibt keine Sure, die „Frieden“ heißt. Der Dschihad und das Töten sind das Haupt des Islam, wenn man sie herausnimmt, dann enthauptet man den Islam.“ (Omar Abdel Rahman von der Al-Azhar-Universität Kairo)

• “Der Islam ist keine normale Religion wie die anderen Religionen der Welt … der Islam ist ein revolutionärer Glaube, der antritt, JEDE von Menschen geschaffene Staatsform zu zerstören.“ (Mawlana Mawdudi, ein pakistanischer Vordenker des modernen Dschihad)

• „Die Christen und Juden sagen: ‚Du sollst nicht töten!’ Wir sagen, dass das Töten einem Gebet gleichkommt, wenn es nötig ist. Täuschung, Hinterlist, Verschwörung, Betrug, Stehlen und Töten sind nichts Anderes als Mittel für die Sache Allahs!” (Ayatollah Ali Khamenei, politischer und religiöser Führer des Iran)

• „Wir machen keinen Unterschied zwischen Zivilisten und Nicht-Zivilisten, zwischen Unschuldigen und Schuldigen – nur zwischen Muslimen und Ungläubigen. Und das Leben eines Ungläubigen ist wertlos!“ (Imam Scheich Omar al-Bakri Muhammad)

• „Wir müssen zerstören, was immer im Konflikt mit dem wahren Islam steht… Zertrümmert alle Staaten und Organisationen, die von Menschen errichtet worden sind… Absolute Rebellion gegen alles auf Erden, was mit dem Islam im Konflikt steht, ist ein Muss. Wir sollten mit aller Macht alles ausmerzen und vernichten, was Allahs Revolution im Wege steht!“ (Muslimbruder Sayyid Qutb)

Weitere Texte von Akif Pirincci

Siehe auch:

Landesarbeitsgericht Hannover verbietet VW Kündigung eines gefährlichen Islamisten, der seinen Arbeitskollegen drohte: „Ihr werdet alle sterben!“

Imad Karim: Wie die Linken unser Bildungssystem zerstören – und damit unsere Zukunft

Berlin, du hast es messer! – "Im Durchschnitt" sieben Messerangriffe pro Tag

Neuer Missbrauchsskandal erschüttert Großbritannien – Über 1000 minderjährige Mädchen in Telford von muslimischen Sexgangstern missbraucht

Video: Sandra Maischberger: Merkel die Vierte: GroKo für die kleinen Leute? (74:24)

Video: Mutige Wiener Lehrerin: Der Einfluss des Islam an den Schulen wird immer gefährlicher – Viele Schulen geraten zunehmend außer Kontrolle (10:02)

Offener Brief eines sachkundigen Bürgers an CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer

28 Feb

andreas_scheuer

Dies ist ein etwas längerer offener Brief eines bayrischen Bürgers, ich vermute, eines Juristen, denn er geht am Ende des Artikels sehr gut und sehr ausführlich auf die Rechtslage zur Einwanderungspolitik ein. Dabei behandelt er viele wichtige Themen und beschreibt, welche Folgen sie für die deutsche Gesellschaft haben, wie sie Deutschland beeinflussen und verändern werden.

In seinem Artikel zieht es das Fazit, dass die illegale Einwanderung von Hunderttausenden Migranten zu fast 100 Prozent gegen das Gesetz verstieß. Er schreibt: „Es ist schlichtweg ein unbestrittener Teil der territorialen Souveränität eines Staates – folglich auch Deutschlands – den Zugang zu seinem Gebiet zu kontrollieren. Es ist Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, an der Grenze die Einreise zu verweigern.”

Der offenen Brief ist sehr gut geschrieben, er spricht wichtige Punkte an, die vielen Wählern auf der Seele brennen. Aber warum der Briefschreiber den Brief ausgerechnet an Andreas Scheuer von der CSU schreibt, bleibt mir ein Rätsel. Die CSU ist Teil des Problems und nicht Teil der Lösung. Sie hat alle wesentlichen Entscheidungen Merkels mitgetragen.

Im Moment versucht die CSU, angesichts der kommenden Landtagswahlen am 14. Oktober 2018 zwar, sich patriotisch und deutschenfreundlich zu geben, aber bei mir hat die CSU längst alle Sympathien verloren, weil sie ihre Fahne stets in den aktuellen Wind hält und stramm dem Merkelkurs folgt

Das einzige, was die CSU wieder zur Besinnung bringen kann, ist eine erneute Klatsche bei der Landtagswahl am 14. Oktober, denn die Ursachen für die Wahlniederlage bei der Bundestagswahl hat sie offenbar immer noch nicht erkannt und macht weiter so wie immer. Versauen wir der CSU also ihr Oktoberfest.

Frankfurt am Main ist die erste deutsche Großstadt, in der die deutsche Bevölkerung mit 49% in der Minderzahl ist. Gesetzeswidrig wird "Flüchtlingsschutz" zu Einwanderungsrecht, ist der Kern des Schreibens eines sachkundigen Bürgers an CSU-Generalsekretär Scheuer, dem er offensichtlich eine andere Politik zutraut.

In einem ebenso sachkundigen wie sehr ausführlichem Brief zur illegalen Eínwanderung wendet sich ein Bürger stellvertretend für die ganze Union an den Generalsekretär der CSU. Wir dokumentieren das Schreiben.

Sehr geehrter Herr Scheuer,

anlässlich der zum Thema der (illegalen) Zuwanderung in die breite Öffentlichkeit durchgedrungenen Ergebnisse der sogenannten Sondierungsgespräche zwischen der CDU/CSU und der SPD sehe ich mich nunmehr gezwungen, mich mit den nachfolgenden Zeilen an Sie persönlich zu wenden. Ich bin in größter, ja sogar bedrückender Sorge um die weitere Zukunft dieses Landes. Ich verbinde mit diesem Anschreiben die – hoffentlich nicht naive – Hoffnung, dass Sie in den anstehenden Koalitionsgesprächen sowie in der darauf folgenden Legislaturperiode der neuen (alten) Bundesregierung als Generalsekretär der CSU Ihren politischen Einfluss geltend machen und ein „Weiter so“ der seit September 2015 andauernden und ohne Beteiligung des Bundestages erfolgten Migrationspolitik von Frau Dr. Merkel verhindern.

Wenn man allerdings die dankenswerterweise von Robin Alexander (Journalist „Die Welt“ d. Red.) öffentlich gemachten Abstimmungen der Koalitionsparteien zur Einwanderungspolitik sieht, in denen an der Öffentlichkeit vorbei nachträglich die Beschränkung auf Sachleistungen [für die Migranten] und die Residenzpflicht [bleiben in dem Ort, wo die Unterkunft ist] gestrichen wurde sowie weiterhin eine illegale Zuwanderung von über 200.000 Menschen pro Jahr – von einer Begrenzung ist mit keinem Wort die Rede – als unproblematisch angesehen wird, sehe ich keine Anzeichen eines entsprechenden politischen Willens der handelnden Personen.

Bei der stets die öffentliche Wahrnehmung dominierenden Diskussion um eine sog. Obergrenze handelt es sich um eine Scheindebatte, ohne dass die Bevölkerung davon zutreffend in Kenntnis gesetzt wird. Es gibt weder einen Anspruch auf Einwanderung noch – aufgrund der geographischen Lage Deutschlands – in ca. 98% der Fälle einen Anspruch auf Schutz als Flüchtling (eingehend unter B.). Es ist im Allgemeinen äußerst bedauerlich, in welcher Art und Weise das deutsche Volk – ja ich benutze diesen von Frau Dr. Merkel so gemiedenen Begriff – mit unvollständigen und teils auch unzutreffenden Informationen über den wahren Sachstand und vor allem auch die wahre Rechtslage in Deutschland getäuscht wird.

Ich erlaube mir nachfolgend Ihnen die bisherigen und auch zukünftigen Folgen der Migrationspolitik der Bundesregierung sowie die geltende Rechtslage aufzuzeigen, bei deren konsequenter und vor allem rechtsstaatlich gebotener Anwendung weiterer Schaden vom deutschen Volk und den zukünftigen Generationen abgewendet werden kann.

Ich sehe es schlichtweg als meine staatbürgerliche Pflicht an, Sie persönlich mit meinem Schreiben in die Pflicht zu nehmen, da trotz eines politisch verheerenden Ergebnisses bei der Bundestagswahl am 24.9.2017 – schlechtestes Wahlergebnis der CDU auf Bundesebene sei 1949 – Frau Dr. Merkel keinen Anlass sieht, eine Änderung ihrer eigenmächtigen und rechtsstaatlich letztendlich nicht vertretbaren Migrationspolitik vorzunehmen. Auch wenn die breite Öffentlichkeit aufgrund entsprechender medialer Berichterstattung sowie der Aussagen der Vertreter der Bundesregierung davon ausgeht, dass die sog. „Flüchtlingskrise“ beendet ist, wissen Sie genauso gut wie ich, dass dies nicht den Tatsachen entspricht.

Weiterhin überqueren im Durchschnitt ca. 15.000 Menschen monatlich die deutschen Staatsgrenzen, mit dem Ziel eines dauerhaften Aufenthalts in unserem Land, ohne dass dies durch das geltende Recht gedeckt wäre. Im Ergebnis kommt somit – bei realistischerweise unterstelltem Andauern dieses Zustands – jedes Jahr eine neue „Großstadt“ von illegalen Zuwanderern hinzu, was erhebliche Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben in Deutschland und für die Zukunft dieses Landes hat.

Man muss es als geradezu unglaublich und absurd bezeichnen, wenn der Bundesinnenmister nunmehr registrierte Asylanträge in einer Größenordnung von 186.000 im Jahr 2017 als Erfolg verkauft. Zum einen spiegeln diese Zahlen nicht die tatsächliche Sachlage wider, da sonstige, nicht registrierte illegale Einwanderung und der [vermutlich millionenfache] Familiennachzug per Visum überhaupt nicht eingerechnet werden. [Familiennachzug: Die Nebelkerzen der Großen Koalition – wie Deutschland in Wirklichkeit mit Migranten überflutet wird]

Zum anderen zeigt sich die Absurdität dieser Einschätzung vor dem Hintergrund, dass hinlänglich bekannt ist, dass die Bundesrepublik Deutschland und ihre Vollzugsbehörden bisher – aus welcher Motivation dies auch sein mag – vollständig dabei scheitern, die Antragssteller abgelehnter Anträge auch konsequent und damit gemäß der geltenden Rechtslage des Landes zu verweisen. Es wird nach dem Prinzip verfahren, wer einmal Deutschland erreicht hat, der kann bleiben. Die makabre Wahrheit in diesem Zusammenhang lautet wie folgt: Jeder kommt ohne Pass ins Land, jedoch scheitert die Ausreise dann am fehlenden Pass.

A. Tatsächliche Auswirkungen

Ich darf in einem ersten Schritt zusammenfassend und auszugsweise – aufgrund der täglich hinzukommenden Auswüchse der Masseneinwanderung ohne Anspruch auf Vollständigkeit – die bisherigen Auswirkungen der Einwanderungspolitik der Bundesregierung veranschaulichen:

I. Arbeitsmarkt: Mit am dramatischsten zeigt sich die Fehleinschätzung der Bundesregierung bzw. Fehlerhaftigkeit des Zulassens einer Masseneinwanderung am Arbeitsmarkt. Deutschland ist ein hochtechnologisierter Wirtschaftsstandort, welcher – wenn überhaupt – eine Zuwanderung von hochqualifizierten Arbeitskräften benötigt. Diese haben und werden wir nicht durch Armutszuwanderung von „Flüchtlingen“ aus Ländern erhalten, in denen keine hinreichenden Qualifikationen in der Bevölkerung vorhanden sind, um einem Standort wie Deutschland weiterzuhelfen.

Ich möchte an dieser Stelle gar nicht auf die offensichtlich irreführenden Äußerungen führender Persönlichkeiten in Politik und Wirtschaft aus dem Jahr 2015 eingehen, als der deutschen Gesellschaft „syrische Ärzte“ und ein „Wirtschaftswunder 2.0“ versprochen wurden. Bekanntlich ist es vielmehr eine Tatsache, dass bereits nach Aussage von Frau Andrea Nahles als ehemalige Bundesarbeitsministerin nur ein Anteil von 10% überhaupt in den Arbeitsmarkt integrierbar ist. Von hochqualifizierten Tätigkeiten ist dabei nicht die Rede.

Nach aktuellen Berichten melden die deutschen Kommunen als „Leidtragende“ der Politik der Bundesregierung bereits jetzt einen Anteil von 600.000,00 ALG-II-Empfängern [Arbeitslosengeld II] bei den „Zugewanderten“ seit 2015. Allgemein hat bereits jetzt jeder zweite Arbeitslose in West-Deutschland einen Migrationshintergrund bzw. sind 26% der arbeitslosen Menschen ohne deutsche Staatangehörigkeit. Die Ausländer-Arbeitslosenquote ist überdies mit 13,6% mehr als dreimal so hoch wie die der deutschen Staatsbürger.

Bei den aktuell besonders beliebten Zuwanderungsländern wie Syrien, Eritrea und Afghanistan liegt die Erwerbslosenquote sogar bei 43%. Aufgrund des bekanntlich bei diesen Ländern weit verbreiteten Analphabetismus sind auch keine Verbesserungen in dieser Hinsicht zu erwarten. Es stellt sich schlicht und einfach die offensichtliche Frage, was diese Menschen gegenwärtig und zukünftig in Deutschland beitragen sollen? Diese Frage stellt sich insbesondere auch deshalb, weil aufgrund der hohen staatlichen Leistungen für diese Menschen keine Motivation besteht, einer regulären Tätigkeit nachzugehen, bei welcher sie aufgrund ihrer Qualifikation im Zweifel nicht mehr verdienen werden.

Kein anderes Land der Welt betreibt eine Einwanderungspolitik in der von Deutschland praktizierten Weise, im Rahmen welcher die Einwanderer nicht nach ihrer Integrationsfähigkeit und -willigkeit, nicht nach ihren beruflichen Qualifikationen und ebenso wenig nach den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes ausgesucht werden. Deutschland nimmt unter der Führung von Frau Dr. Merkel ohne Auswahl jede Person unter dem Vorwand des „Schutzbedürfnisses“ und ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse des eigenen Landens und ohne jede Integrationsprognose in unbeschränkter Zahl auf. Es handelt sich schlicht und einfach um eine von der Bundesregierung veranlasste Masseneinwanderung Drittstaatsangehöriger in den deutschen Sozialstaat.

II. Gesellschaft: Die von der Bundesregierung seit 2015 zugelassene Massenzuwanderung – ohne rechtliche Grundlage – hat bereits und wird zukünftig noch stärker dramatische Auswirkungen auf die deutsche Gesellschaft haben. Es können nicht massenhaft aus fremden Kulturkreisen Menschen einwandern, die mit unseren Wertvorstellungen und den Übereinkünften des Zusammenlebens nicht kompatibel sind, ohne dass es zu gravierenden Verwerfungen kommt bzw. weiterhin kommen wird.

Das hinlänglich bekannte Wort der „Parallelgesellschaften“ ist längst Realität in Deutschland. Insoweit möchte ich beispielhaft auf viele Großstädte in NRW und diverse Stadtteile in Berlin hinweisen – Tendenz deutschlandweit steigend. Die Stadt Frankfurt am Main ist überdies die erste deutsche Großstadt in der die deutsche Bevölkerung mit einem Anteil von 49% in der Minderheit ist. Vor allem die Menschen aus muslimischen Gesellschaften sind – wie sich auch in den Zeiten der Gastarbeiterzuwanderung gezeigt hat – weitestgehend nicht integrationsfähig oder häufig gar nicht integrationswillig.

Eine weitere Ausbreitung der dominanten muslimischen Kultur und Religion wird zu großen Problemen für die deutsche Gesellschaft führen. Ich möchte Sie an dieser Stelle gerne auf die Lektüre des Buches „Islamischer Faschismus“ von Hamed Abdel-Samad oder auch des Buches „Der islamische Kreuzzug“ von Samuel Schirmbeck verweisen. Ich darf insoweit überdies nur als pars pro toto [ein Teil steht für das Ganze] sowie als in beliebiger Zahl zu ergänzendes Beispiel auf die Massendemonstrationen in deutschen Städten für den türkischen „Präsidenten“ Erdogan verweisen, dessen Verhältnis zur Rechtsstaatlichkeit hinlänglich bekannt ist.

Ebenso soll Deutschland offensichtlich nunmehr mit der im islamischen Kulturkreis zulässigen Bigamie bzw. Polygamie [Vielehe] „bereichert“ werden. Unter dem Vorwand des Kindeswohls werden inzwischen im Rahmen des sog. Familiennachzugs per Visum vielfach „Zweitfrauen“ ins Land geholt und selbstverständlich vom deutschen Steuerzahler als Familienangehörige ausgehalten [finanziert], obwohl gem. § 1306 BGB eine Zweitehe nach deutschem Recht untersagt ist. [Nicht zu vergessen, die Kinderehen.]

Ebenso ist zu berücksichtigen, dass sich das Bildungsniveau in Deutschland dramatisch verschlechtert, wenn eine Zuwanderung in dem bisherigen Ausmaß fortgeführt wird. Es gibt bereits jetzt in vielen Kommunen verheerende Auswirkungen auf den Schulunterricht. In großer Zahl bestehen Schulklassen, in welchen deutsch „1. Fremdsprache“ ist.

In NRW hat überdies zum aktuellen Zeitpunkt jedes dritte Kindergartenkind – wie es im politisch korrekten Deutsch heißt – einen Migrationshintergrund. Aufgrund enormer sprachlicher Schwierigkeiten ist kein geordneter Ablauf mehr möglich. Schließlich hat die Bundesregierung auch die sich ergebende Wohnungsnot in Deutschland verheerender Weise unterschätzt oder gar ignoriert. Der dramatische Anstieg von Obdachlosen sei hier nur am Rande erwähnt.

Abschließend sei in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass es nicht ausreicht mantraartig in Bezug auf Deutschland von einem Einwanderungsland zu sprechen. Ein „klassisches“ Einwanderungsland wie die USA, Kanada und Australien bestimmt und sucht sich aus, wer im Land leben darf. Deutschland lässt sich von den unter dem Deckmantel des „Asylrechts“ einreisenden Menschen diktieren, wer hier lebt.

Bekanntlich wird vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge entgegen dem verliehenen Flüchtlingsstatus nach drei Jahren der Fortbestand der Schutzgründe nicht mehr überprüft. So wird gesetzeswidrig ein „Flüchtlingsschutz“ zu einem Einwanderungsrecht! Die vollständige Überforderung der deutschen Gesellschaft mit dieser Massenzuwanderung zeigen doch die Auswirkungen in diversen Kommunen, wie derzeit die aktuellen Entwicklungen in Cottbus und Freiberg sowie bereits zuvor in Salzgitter, Delmenhorst, Hof oder Bamberg in dramatischer Weise veranschaulichen.

III. Kriminalität: In Bezug auf den Aspekt der Kriminalität kann ich mich aufgrund deren Offensichtlichkeit am wohl Kürzesten fassen. Die täglichen (!) Meldungen zu schweren Körperverletzungen, Messerattacken, Vergewaltigungen, Raub- und Diebstahlsdelikten oder Morden, welche von den „Schutzsuchenden“ verübt werden, können (zumindest in Teilen) den Zeitungen in Deutschland entnommen werden, die sich nicht auf eigenwillige Entschuldigungen wie „regionale Bedeutung“ und „Hat es immer schon gegeben“ berufen. Besonders auffällig ist überdies die schier unfassbar große Zahl 17-jähriger unter den Straftätern, mit denen Deutschland nunmehr aus den Herkunftsländern gesegnet ist … [1]

[1] Kinder und Jugendliche erhalten in Deutschland eine besonders intensive Zuwendung und Betreuung und sie dürfen in der Regel ihre Familien nachholen. Warum schickt man sie nicht in die Heimat zurück, denn die meisten dieser Minderjährigen kommen, ums mitsamt der Großfamilie ins deutsche Sozialsystem einzutauchen. Sie lassen sich ihr Leben vom deutschen Steuerzahler finanzieren, während nicht wenige von ihnen, Deutschland, den Westen, das Christentum und die Demokratie abgrundtief hassen, sich immer stärker radikalisieren und den deutschen Staat bekämpfen. Nicht wenige von ihnen werden kriminell.

Die mir bisher einzig erkennbare Reaktion der Verantwortlichen in der Bundesregierung ist die stete Berufung auf „Einzelfälle“. Hier stellt sich mir die Frage, wie viele Jahre lang es noch täglich Einzelfälle benötigt, damit endlich (!) ein kultureller Zusammenhang erkannt bzw. verstanden wird und die zwingend notwendigen Konsequenzen gezogen werden.

Die seit 2015 in den einzelnen Bundesländern dramatisch angestiegenen Kriminalitätsraten von „Schutzsuchenden“ – soweit man sich traut, die Zahl separat auszuweisen – sprechen für sich. Die einschlägigen polizeilichen Kriminalitätsstatistiken sind öffentlich zugänglich, so dass ich mir insoweit eine detaillierte Darstellung ersparen möchte. Es erscheint für die politisch Verantwortlichen offenbar geradezu verführerisch zu sein, die insgesamt sinkenden Kriminalitätszahlen vorzuweisen, ohne die Bevölkerung darauf hinzuweisen, dass es sich dabei um die Gesamtzahlen sämtlicher Straftaten handelt.

Maßgeblich sind jedoch die Zahlen der Straftaten von „Schutzsuchenden“, die in den zurückliegenden Jahren – bereits unter Nichtberücksichtigung von sowieso nicht verfolgten ausländerrechtlichen Delikten – enorm angestiegen sind. Beispielhaft darf ich Sie insoweit auf mein Wohnsitzland Bayern verweisen.

Überdies ist von besonderer Bedeutung, dass sich die Straftaten nicht nur gegen die deutsche Bevölkerung richten, sondern dass auch religiöse Konflikte aus den Herkunftsländern in unser Land importiert werden. Ebenso erschreckend ist die dramatische Zunahme des Antisemitismus, welcher „intetressanterweise“ aufgrund seiner nunmehrigen Herkunft aus muslimischen Kulturkreisen selbst in der Öffentlichkeit geduldet wird. [Wie es scheint, sind die etablierten Parteien längst auf den antisemitischen Zug aufgesprungen: SPD immer stärker antisemitisch – sucht sich ein neues Wahlvolk]

Besondere Bedeutung hat in diesem Zusammenhang ebenfalls, dass diese Personen unter dem Vorwand des „Flüchtlingsschutzes“ unter enormem finanziellen Aufwand in Deutschland aufgenommen werden und man es der deutschen Bevölkerung, die diese Lasten aus Steuergeldern zu tragen hat, dann auf diese Weise „dankt“ [mit einer hohen Kriminalitätsrate und dem neuen muslimische Antisemitismus].

Der hohe Anteil an ausländischen Gefängnisinsassen spricht überdies Bände. Bereits im März 2016 – mithin ohne Berücksichtigung der Folgen der unkontrollierten Massenzuwanderung – waren dies bspw. in Baden- Württemberg über 46%. Im Übrigen ist zu berücksichtigen, dass die großen Probleme mit Gewaltkriminalität von „Eingewanderten“ aus vorherigen Jahrzehnten, denen in der jüngeren Vergangenheit großzügig deutsche Pässe ausgegeben wurden, dabei gar nicht eingerechnet werden. [Baden-Württemberg: Ausländeranteil bei Häftlingen klettert auf 46 Prozent]

IV. Terrorismus: In Bezug auf die gegenwärtige und zukünftige Terrorgefahr in Deutschland durch die Migrationspolitik der Bundesregierung kann ich mich aufgrund dramatischer Offensichtlichkeit ebenfalls kurzfassen. Über das furchtbare politische Totalversagen im Fall des „Flüchtlings“ Anis Amri brauche ich keine Worte mehr zu verlieren. Es sei an dieser Stelle nur ergänzend erwähnt, dass die Täter des brutalen Anschlags in Paris über Deutschland nach Frankreich als „Flüchtlinge“ eingereist sind und dass auch der Täter des im Frühjahr 2017 begangenen Anschlags in Manchester mit 22 Toten mehrfach über Deutschland (Düsseldorf, Frankfurt am Main) nach Großbritannien eingereist ist.

Man kann diese Sicherheitspolitik Deutschlands nur einen einzigen Offenbarungseid nennen. Zudem nehmen die sog. Salafisten zahlenmäßig und in ihrer Gewaltbereitschaft enorm zu. Auch hier zeigt sich wieder einmal die völlig falsch verstandene Toleranz des deutschen Staates. Alles ist bereichernd, Hauptsache bunt und multikulti. In diesem Bereich werden inzwischen Fakten geschaffen, mit unabsehbaren Folgen für unser Land.

Es passt ins Bild des vollständigen Versagens in Bezug auf die Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung in Deutschland – im Übrigen eine der primären staatlichen Aufgaben -, dass nunmehr veröffentlicht worden ist, dass die Bundesanwaltschaft mit geradezu absurder Begründung in 564 Fällen Ermittlungsverfahren gegen [afghanische] Terrorverdächtige eingestellt hat. Demnach handele sich um reine Auslandstaten, etwa im Dienst der radikalislamistischen Taliban, und deutsche Staatsschutzinteressen seien aus Sicht der Bundesanwaltschaft nicht beeinträchtigt gewesen, wie der Generalbundesanwalt Peter Frank erklärte.

Dass diese Personen selbstverständlich ebenso in der Lage sind, derartige Taten auch in Deutschland zu begehen, sollte ohne weitere Überlegungen eindeutig sein und hat sich bei vielen Terroranschlägen im europäischen Ausland in furchtbarer Weise als Realität erwiesen. Selbstverständlich werden auch Taliban- oder IS-Kämpfer, die beim Grenzübertritt angeben, in ihrem Herkunftsland wegen ihrer Verbrechen mit entsprechenden Strafen rechnen zu müssen, aus „humanitären Gründen“ aufgenommen. Frei nach dem Motto: Lasst uns allen Schutz gewähren, nur nicht dem deutschen Volk!

V. Gesundheit: Die Politik der offenen Grenzen wird gravierende Belastungen der Gesundheit der Bevölkerung haben. Von der Öffentlichkeit vollkommen unbemerkt ist durch den unkontrollierten Zuzug von Menschen aus Ländern, in welchen äußerst bedenkliche Hygienezustände herrschen, auch die Gefahr der Ver- und Ausbreitung von in Deutschland nicht (mehr) vorkommenden ansteckenden und vor allem hoch gefährlichem Krankheiten eingeführt worden. In der Schweiz sind bereits bei „Flüchtlingen“ multiresistente Tuberkulosekeime diagnostiziert worden, was zu einer Einrichtung eines europaweiten Warnsystems geführt hat.

Von Seiten der Bundesregierung und im Speziellen seitens des Bundesgesundheitsministeriums ist keine Verlautbarung zu diesem Thema erfolgt. Auch hier scheint bedauerlicherweise wieder einmal die Strategie verfolgt zu werden, dass man die deutsche Bevölkerung über die erheblichen Risiken der seit 2015 praktizierten Migrationspolitik schlichtweg uninformiert lässt; frei nach dem Motto des Bundesinnenministers „Diese Informationen könnten die Bevölkerung beunruhigen.“ Auszugsweise darf ich an dieser Stelle aus dem epidemiologischen Bulletin des Robert-Koch-Instituts Nr. 43/2017 (S. 487 ff.) wie folgt zitieren:

„Mit dem Anstieg der Fallzahlen geht zugleich eine veränderte demografische Struktur der Erkrankten einher. Der Anteil an TB-Neuerkrankten [Tuberkulose], die nicht in Deutschland geboren wurden, betrug zwischen 2002 und 2012 40–50% und nahm bis zum Jahr 2015 auf 72,1% zu. Der Anstieg der TB-Inzidenz [Neuerkrankungen] kann daher auch mit der hohen Anzahl an Menschen, die im Rahmen der Migrationsbewegungen in den Jahren 2014 und 2015 nach Deutschland gekommen sind, erklärt werden.“

Welche weiteren hochgefährlichen Infektionskrankheiten aus den Herkunftsländern der illegal Einreisenden in nächster Zeit hinzukommen und welche Gesundheitsrisiken sich verwirklichen werden, lässt sich nur erahnen. Überdies kann insbesondere nicht abgeschätzt werden, welche Gesundheitsrisiken sich verwirklichen, wenn nunmehr zu hunderttausenden der sog. Familiennachzug vollzogen wird.

Bekanntlich ist bei deren Einreise nach Deutschland gesetzlich überhaupt keine Gesundheitsuntersuchung vorgesehen. So heißt es in § 62 AsylG, dass Personen, die im Wege des Familiennachzugs zu anerkannten Schutzberechtigten nach Deutschland kommen, der Regelung [Verpflichtung zur ärztlichen Untersuchung] nur unterfallen können, wenn sie in einer Aufnahmeeinrichtung oder Gemeinschaftsunterkunft wohnen. Bei dezentraler Unterbringung von Familien erfolgt somit keine Gesundheitsuntersuchung der nachreisenden Familienangehörigen.

VI. Finanzielle Belastung: Schließlich darf ich auf die enormen finanziellen Belastungen dieser gesetzlich nicht zulässigen Politik der Bundesregierung für die deutschen Steuerzahler eingehen. Es ist wirklich ein Hohn, wenn sich die deutschen Steuerzahler allen Ernstes von Mitgliedern der Bundesregierung sagen lassen müssen, dass ihnen durch die Umverteilung der Steuergelder an Drittstaatsangehörige nichts vorenthalten wird.

So kann man auch nur sprechen, wenn man das Geld Dritter verteilt. Selbstverständlich werden durch die enormen Ausgaben für die Migrationspolitik der Bundesregierung den öffentlichen Haushalten Mittel entzogen, die an anderen Stellen, bspw. bei der Investition in marode Infrastruktur, dringend benötigt werden und somit nicht zur Verfügung stehen. Die vielen Fälle dringend sanierungsbedürftiger Schulen, Universitäten, Schwimmbäder, Brücken, Straßen und sonstiger öffentlicher Einrichtungen sind Ihnen mit Sicherheit bekannt und müssen daher von mir an dieser Stelle nicht im Einzelnen namentlich aufgeführt werden.

Je nach Berechnungsgrundlage werden die Kosten – nach derzeitigem Stand der illegalen Einwanderung – pro Jahr für den deutschen Steuerzahler auf Beträge zwischen 40 und 60 Milliarden € angegeben. Um welche enorme Größenordnung es sich dabei handelt, kann an dem Umstand belegt werden, dass im Jahr 2017 über diese Summe die Bundesministerien für Verkehr (27,91 Milliarden €), für Bildung und Forschung (17,65 Milliarden €) sowie für Familien, Frauen, Senioren und Jugend (9,52 Milliarden €) zusammen verfügen dürfen. [27,91 + 17,65 + 9,52 = 55,08 Milliarden €]

Insbesondere sind als Kostenfaktor die Ausgaben für sog. unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zu nennen. Diese kosten die öffentlichen Haushalte monatlich zwischen 5.000,00 € und 8.000,00 €. Gleichzeitig ist zu berücksichtigen, dass selbst nach Angaben des Bundesfamilienministeriums davon ausgegangen wird, dass jeder zweite „Minderjährige“ bei seinen Altersangaben gelogen hat. Eine flächendeckende nachträgliche Überprüfung anhand von zuverlässigen körperlichen Untersuchungen wird „selbstverständlich“ von politischer Seite abgelehnt.

Geradezu absurd ist es, dass seitens des Bundesinnenministeriums nunmehr auch noch sog. Rückkehrprämien von bis zu 3.000,00 € gezahlt werden. Erst werden Menschen trotz offensichtlich fehlendem Einreise- und Bleiberecht ins Land gelassen, sodann wird die rechtsstaatlich vorgegebene Ausreise von den Betroffenen verweigert und „zum Dank“, dass sie sich der in Deutschland bestehenden Gesetzeslage verweigern, wird ihnen aus Steuergeldern auch noch Geld für die Einhaltung ihrer gesetzlichen Verpflichtung gezahlt. Dieses Vorgehen sucht weltweit Seinesgleichen.

Trotz der im Jahr 2015 viel gepriesenen hochqualifizierten Zuwanderer stellen diese letztendlich eine enorme Kostenbelastung dar. Welche Gesamtbelastungen realistischer Weise angenommen werden müssen, lässt sich den Berechnungen renommierter und vor allem unabhängiger Finanzexperten wie Prof. Bernd Raffelhüschen und Prof. Hans-Werner Sinn entnehmen. Beide gehen vor allem auch aufgrund der mit der illegalen Einwanderung einhergehenden Zunahme der Arbeitslosigkeit von einer Gesamtbelastung zwischen 900 Milliarden und 1 Billion € aus. Da ich davon ausgehe, dass Sie Zugang zu diesen Studien haben, werde ich von detaillierteren Ausführungen an dieser Stelle absehen.

B. Rechtslage

Man mag es in einem Land wie Deutschland schwerlich für möglich erachten, jedoch scheint es notwendig zu sein, daran zu erinnern, dass die Bundesregierung als einen elementaren Bestandteil unseres Grundgesetzes das Rechtsstaatsgebot aus Art. 20 Abs. 3 GG zu beachten und anzuwenden hat. Dort heißt es unzweideutig, dass die vollziehende Gewalt (Exekutive) an Gesetz und Recht gebunden ist. Da dies jedoch seit Frau Dr. Merkels „Anordnung“ der offenen Grenzen nicht der Fall ist, darf ich nachfolgend die einschlägigen nationalen und internationalen Rechtsvorschriften darstellen und erläutern, die dieser Politik [von Angela Merkel] entgegenstehen.

Das von Frau Dr. Merkel und weiteren Mitgliedern der Bundesregierung stets ausgegebene Postulat, man könne Grenzen nicht sichern, ist bestenfalls irreführend, wenn es sich nicht gar um eine bewusste Fehlinformation der breiten Öffentlichkeit handelt. Ein Staat definiert sich und sein Hoheitsgebiet durch seine Grenzen. Es ist eine der primären Aufgaben des Staates dieses Hoheitsgebiet zu schützen und zu bewahren.

Dass ein Grenzschutz unproblematisch äußerst effektiv und erfolgreich durchgeführt werden kann, zeigte sich (interessanterweise) bei den Sicherheitsvorkehrungen zu den in Deutschland ausgerichteten G7- und G-20-Gipfeln. Innerhalb weniger Tage wurden eine Großzahl an Menschen am illegalen Grenzübertritt gehindert. Grenzkontrollen funktionieren scheinbar doch … Bedauerlicherweise wird dieser Grenzschutz nur gewährt, wenn es um den Schutz der politischen Elite geht.

Nachfolgend möchte ich darstellen, dass auf Basis der geltenden Rechtslage eine illegale Einwanderung durch „Flüchtlinge“ ohne weiteres verhindert werden kann bzw. nach rechtsstaatlichen Grundsätzen verhindert werden muss. Dies allein vor dem rein faktischen Hintergrund, dass es sich bei Menschen, welche um die halbe Welt reisen, nicht mehr um Flüchtlinge handelt. Bestenfalls handelt es sich um „Wirtschaftsflüchtlinge“, welche nach keiner national oder international geltenden Rechtsvorschrift den „Flüchtlingsstatus“ verliehen bekommen.

Dass überdies – ohne Berücksichtigung des Asyslrechts – kein Anspruch auf Einwanderung besteht, ist eine Selbstverständlichkeit und muss nicht weiter vertieft werden. An dieser Stelle darf ich besonders hervorheben, mit welchen Zahlen von Schutzsuchenden es die deutsche Bevölkerung tatsächlich zu tun hätte, wenn sich die Bundesregierung nicht weigern würde, das geltende Recht anzuwenden. [2]

[2] Dass nicht einmal an Anrecht auf Asyl besteht, jedenfalls nicht in der jetzigen Form, kann man der Forderung der dänischen Chefin der Sozialdemokraten, Mette Frederiksen, entnehmen, die nämlich das Asylrecht in seiner jetzigen Form abschaffen möchte. Und zwar aus genau demselbem Grund, die der Leserbriefschreiber hier erwähnt.

Kurz gesagt, will Mette Frederiksen das Asylrecht auf dänischem Boden abschaffen: Es soll für Nicht-EU-Bürger nicht mehr möglich sein, in Dänemark ein Asylgesuch zu stellen. Wer es versucht, so der Plan, soll in ein von Dänemark geführtes Lager in Nordafrika gebracht werden, wo das Gesuch behandelt wird. Ins Land gelassen werden sollen lediglich noch direkt von der UNO ausgewählte Quotenflüchtlinge. Für alle anderen soll gelten: Wem in den nordafrikanischen Lagern Asyl gewährt wird, der soll danach sein Leben in einem UN-Lager fortsetzen [also nicht in Dänemark]. >>> weiterlesen

Nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge sind im Jahr 2016 nur 905 Menschen nach Deutschland gekommen, welche sich im Zeitpunkt ihrer Einreise nicht bereits in einem sicheren Drittstaat befunden haben. Bezeichnenderweise ist inzwischen auch instanzgerichtlich die Aufhebung der Rechtsstaatlichkeit festgestellt worden. Ich darf insoweit einen Strafsenat des OLG Koblenz (Urteil v. 14.02.2017 – 13 UF 32/17) zitieren: „Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“

I. Genfer Flüchtlingskonvention / Europäische Menschenrechtskonvention / Charta der Grundrechte der EU / Dublin-III-Verordnung

Entgegen vielfacher Verlautbarungen der politisch Handelnden in Deutschland, bietet das Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 (Genfer Flüchtlingskonvention) keine Rechtsgrundlage für die Migrationspolitik der Bundesregierung. Die Genfer Flüchtlingskonvention beinhaltet keinen individual-rechtlichen Anspruch auf Asyl. D.h. mit anderen Worten, dass auch die Genfer Flüchtlingskonvention keinen Anspruch auf territoriales Asyl gewährt.

Darüber hinaus ist an dieser Stelle zu betonen, dass es sich in der ganz überwiegenden Zahl von Menschen – letztendlich sämtliche auf dem Landweg die Grenze überschreitenden Personen -, welchen die Einreise nach Deutschland gestattet wird, um solche handelt, die eine große Zahl sicherer Drittstaaten durchreist haben. Bei ihrer Ankunft an der deutschen Grenze befinden sie sich bzw. haben sie sich schon seit geraumer Zeit nicht mehr in einer Situation befunden, in welcher eine Gefahr für Leib und Leben bzw. ihr körperliches und gesundheitliches Wohlbefinden besteht.

De facto und de jure handelt es sich somit, insbesondere nach der Genfer Flüchtlingskonvention, nicht um Flüchtlinge. Auch die Genfer Flüchtlingskonvention gewährt kein Menschenrecht auf den angenehmsten Sozialtstaat. Nichts anderes ergibt sich aus dem sog. Refoulement-Verbot [3] iSv Art. 33 Genfer Flüchtlingskonvention. Dieses, wie auch die Genfer Flüchtlingskonvention als solche, gewährt nur Rechte für denjenigen, welcher – auf welche Weise auch immer- sich bereits im Land befindet. Dies ist bekanntlich der Grund dafür, dass die Bundesregierung die teilweise geforderten Transitzentren direkt an der deutschen Staatsgrenze tunlichst vermeiden will – ein Schelm der Böses dabei denkt …

[3] Unter dem Refoulement-Verbot versteht man ein Nichtzurückweisungsverbot. Das Non-refoulement-Gebot oder Refoulement-Verbot genannt, ist ein völkerrechtlicher Grundsatz, der die Rückführung von Personen in Staaten untersagt, in denen ihnen Folter oder andere schwere Menschenrechtsverletzungen drohen.

Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) beinhaltet kein über die Genfer Flüchtlingskonvention hinausgehendes individuelles Recht auf Einreise. Vielmehr besteht bei Nichtstaatsangehörigen auch auf Basis der EMRK – wie sich auch aus Art. 3 4. Zusatzprotokoll EMRK eindeutig ergibt – kein Recht auf Einreise oder auf Aufenthalt in einem „Wunschstaat“.

Kein Mitgliedsstaat ist aufgrund der EMRK verpflichtet, Flüchtlinge aufzunehmen oder Asyl zu gewährleisten. Ebenso wenig verleiht die EMRK ein Recht auf Zuerkennung eines bestimmten Aufenthaltsstatus. In diesem Sinne hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im Zusammenhang mit aufenthaltsbeendenden Maßnahmen mehrfach entschieden, dass die Mitgliedsstaaten in der Gestaltung des jeweiligen Einreise- und Aufenthaltsrechts frei sind.

Ebenso wenig bietet Art. 18 der Charta der Grundrechte der EU einen individuellen Schutzanspruch gegenüber dem deutschen Staat. Dieser gewährt das Recht auf Asyl „nach Maßgabe des Genfer Abkommens vom 28. Juli 1951 und des Protokolls vom 31. Januar 1967 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge sowie gemäß dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft.“ Auch insoweit gilt wiederum – wie bereits erläutert – der Grundsatz, dass derjenige keines Schutzes bedarf, der aus einem sicheren Herkunftsstaat kommt oder auf seiner Flucht die Möglichkeit hatte, in einem sicheren Drittstaat um Schutz nachzusuchen.

Schließlich stellt sich die Rechtslage auch nach der allgemein bekannten Dublin-III-Verordnung nicht abweichend dar. Als europarechtliche Verfahrensregelung begründet sie bekanntlich gerade keine Asylzuständigkeit Deutschlands. Dies gilt insbesondere auch für an der deutschen Staatsgrenze gegenüber deutschen Behörden gestellte Schutzanträge. Der vielfach übergegangene Art. 20 Abs. 4 Dublin-III-Verordnung als vorrangige Zuständigkeitsregelung an den europäischen Binnengrenzen bestimmt unzweideutig, dass selbst das vorgelagerte Zuständigkeitsprüfungsverfahren von dem Mitgliedsstaat durchzuführen ist, in dem sich der Antragssteller befindet – dies ist im Regelfall Österreich.

Dieser Mitgliedsstaat [Österreich] ist auch im Übrigen sodann für das Verfahren zuständig (Abs. 4 S. 2). Es besteht insoweit gerade kein Ermessen deutscher Grenzbehörden. Dem Antragssteller ist somit nach dieser Regelung an der Grenzübergangsstelle die Einreise zu verweigern. Soweit die Bundesregierung meint – insoweit auch irreführend unter Verweis auf das EuGH-Urteil C-646/16 v. 26.7.2017 – ihre Einwanderungspolitik auf das Eintrittsrecht nach Art. 17 Dublin-III-Verordnung stützen zu können, ist auch dies rechtlich unzutreffend.

Zwar bietet diese Vorschrift Mitgliedsstaaten die Möglichkeit sich für das Asylverfahren von Schutzsuchenden für zuständig zu erklären, jedoch handelt es sich dabei ersichtlich um einen Ausnahmetatbestand. Dies lässt sich ohne weiteres mit Erwägungsgrund 17 der Dublin-III-Verordnung belegen,

Danach soll es den Mitgliedsstaaten insbesondere aus humanitären Gründen oder in Härtefällen möglich sein, „von den Zuständigkeitskriterien abweichen zu können, um Familienangehörige, Verwandte oder Personen jeder anderen verwandtschaftlichen Beziehung zusammenzuführen.  und einen bei ihm oder einem anderen Mitgliedstaat gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn sie für eine solche Prüfung nach den in dieser Verordnung festgelegten verbindlichen Zuständigkeitskriterien nicht zuständig sind.“

Eine etwaige Wahrnehmung dieses Eintrittsrecht nicht lediglich in Ausnahmefällen und eine etwaige darauf gestützte Massenzuwanderung von durchschnittlich 200.000 Menschen pro Jahr nach Deutschland ist daher eindeutig von Art. 17 Dublin-III-Verordnung nicht gedeckt und läuft dessen Zweck vielmehr zuwider.

II. Art. 16a GG

Da – wie aufgezeigt – entgegen politischer Verlautbarungen, dass internationale Recht im Rahmen der „Flüchtlingspolitik“ keineswegs die nationalen Vorschriften überlagert, richtet sich die Frage des rechtsstaatlichen Vorgehens im Zusammenhang mit dem Grenzschutz in Deutschland nach unserer Rechtsordnung. Von der Normenhierarchie ausgehend, ist zuvörderst Art. 16a GG zu berücksichtigen. Obwohl seit nunmehr bald drei Jahren von Vertretern sämtlicher Parteien – abgesehen von der AfD – medienwirksam postuliert wird, das Grundrecht auf Asyl kenne keine Grenzen, woraus offensichtlich gefolgert werden soll, dass einer unbegrenzte Zahl von Menschen unter Berufung auf diese Norm eine Einreise gewährt werden muss, stellt sich die wahre Rechtslage diametral anders dar [gegenteilig, entgegengesetzt].

Bereits der Tatbestand des Art. 16a Abs. 1 GG ist nicht auf Schutzsuchende aus Bürgerkriegsländern anwendbar. Ebenso wenig werden „Wirtschaftsflüchtlinge“ geschützt bzw. wird diesen ein Anspruch auf Asyl gewährt. Genauso wesentlich ist die tatbestandliche Schranke des Art. 16a Abs. 2 GG, welche durch den sog. Asylkompromiss ins Grundgesetz eingefügt und vom Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 14.5.1996 als verfassungsrechtlich unbedenklich beurteilt worden ist.

Aufgrund des darin verankerten Konzepts der sicheren Drittstaaten und Deutschlands geopolitischer Lage, ist verfassungsrechtlich zu berücksichtigen, dass eine Einreise auf dem Landweg nicht zu einem Anspruch auf Asyl auf Grundlage von Art. 16a GG führen kann. Zur Verdeutlichung des geltenden Rechts darf ich insoweit auszugsweise aus der Entscheidung zitieren (Hervorhebungen d. d. Verfasser): „Die Drittstaatenregelung [geht] davon aus, dass der Ausländer den im Drittstaat für ihn möglichen Schutz in Anspruch nehmen muss und dafür gegebenenfalls auch die von ihm geplante Reise zu unterbrechen hat.

Der sichere Drittstaat muss nicht die letzte Station vor der Einreise des Ausländers in die Bundesrepublik Deutschland gewesen sein. Vielmehr reicht es für die Anwendung des Art. 16a Abs. 2 GG aus, dass der Ausländer sich während seiner Reise irgendwann in einem sicheren Drittstaat befunden hat und dort Schutz nach den Bestimmungen der Genfer Flüchtlingskonvention hätte finden können. Er bedarf dann des Schutzes gerade der Bundesrepublik Deutschlands nicht mehr […] Art. 16a Abs. 2 GG nimmt dem Ausländer die Möglichkeit, das Land, in dem er um Schutz nachsuchen will, frei zu wählen. […] Wer aus einem sicheren Drittstaat […] einreist kann sich auf Absatz 1 GG nicht berufen. Damit wird der betroffene Ausländer aus dem persönlichen Geltungsbereich des Grundrechts auf Asyl ausgeschlossen.“

III. § 18 AsylG / § 15 AufenthG

Die einfachgesetzliche Vorschrift des § 18 AsylG bringt als gesetzliche Verpflichtung sogar eine Einreiseverweigerungspflicht bei einer Einreise – wie im absoluten Regelfall – aus einem sicheren Drittstaat zum Ausdruck. So heißt es in § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG, dass dem Ausländer die Einreise zu verweigern ist, wenn er aus einem sicheren Drittstaat einreist. Weiter heißt es in Abs. 3, dass der Ausländer über die deutsche Staatsgrenze zurückzuschieben ist, wenn er von der Grenzbehörde im grenznahen Raum in unmittelbarem zeitlichem Zusammenhang mit einer unerlaubten Einreise angetroffen wird und die Voraussetzungen des Abs. 2 vorliegen.

Auch Abs. 4 Nr. 2 des § 18 AsylG bietet keine Rechtsgrundlage für eine Politik der „offenen Grenzen“ und der damit einhergehenden Masseneinwanderung nach Deutschland. Die dort vorgesehene Möglichkeit des Bundesinnenministeriums, die grundsätzlich bestehen Verpflichtung zur Zurückschiebung an der Grenze aus humanitären Gründen oder zur Wahrung der politischen Interessen Deutschlands nicht durchzusetzen, ist völlig unumstritten auf individuelle Einzelfälle zugeschnitten und ermächtigt keineswegs dazu, generell und unkontrolliert die Einreise zu ermöglichen. Die Ausnahmeregelung entspricht von ihrem Anwendungsbereich somit Art. 17 Dublin-III-Verordnung.

In diesem Zusammenhang ist ergänzend darauf hinzuweisen, dass auch das Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (AufenthG) einen entsprechenden Anwendungsbefehl enthält. Gem. § 15 AufenthG werden Ausländer, die unerlaubt einreisen wollen, an der Grenze zurückgewiesen. Da, wie zuvor aufgezeigt, keine Einreiseberechtigung besteht, ist schlichtweg die gesetzliche Verpflichtung zur Zurückweisung an der Grenze umzusetzen. Dies ist vor allem für die bekanntlich vielfach ohne Pass erfolgende Einreise der „Schutzsuchenden“ von Relevanz (vgl. § 14 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG).

IV. Fazit: Zusammenfassend kann an dieser Stelle somit festgehalten werden – so wie es auch das Bundesverfassungsgericht in aller Deutlichkeit zum Ausdruck gebracht hat -, dass sämtliche vorgenannten Regelungen die Gemeinsamkeit aufweisen, wonach ein (vermeintlich) Asyl- bzw. Schutzsuchender sich den Zufluchtsort nicht aussuchen kann und dann keinen Schutzanspruch hat, wenn er anderweitig hätte Schutz erhalten können. Es ist schlichtweg ein unbestrittener Teil der territorialen Souveränität eines Staates – folglich auch Deutschlands – den Zugang zu seinem Gebiet zu kontrollieren. Es ist Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, an der Grenze die Einreise zu verweigern.

C. Appelle

Ich darf aus den vorgenannten Gründen nun folgende dringliche Appelle an Sie – stellvertretend für die CDU/CSU als Regierungspartei – richten, welche ich Sie nur inständig bitten kann, nicht zu ignorieren:

• Stellen Sie die verfassungsmäßige Ordnung wieder her

• Sorgen Sie dafür, dass die geltenden Gesetze an den deutschen Staatsgrenzen
durchgesetzt werden

• Demokratisch legimitierte Gesetzgebung darf nicht durch individuelle Moralvorstellungen ausgehöhlt werden

• Beenden Sie die rechtswidrige Einwanderungspolitik mit sog. „Flüchtlingen“

• Sagen Sie dem deutschen Volk die Wahrheit über die Hintergründe der seit 2015 andauernden Staatskrise

• Beenden Sie die „Jetzt-sind-Sie-halt-da“-Politik der Bundeskanzlerin

• Setzen Sie endlich die dem deutschen Volk versprochene nationale Kraftanstrengung bezüglich der dringend notwendigen Abschiebungen sämtlicher unrechtmäßig sich im Land aufhaltenden Menschen um – mit Abschiebeflügen von 19 Menschen geben Sie sich der Lächerlichkeit preis

• Hören Sie auf, gegenüber der Bevölkerung Rechtsstaatlichkeit als Rassismus und Populismus zu bezeichnen

• Sorgen Sie dafür, dass die bereits eingetretenen gesellschaftlichen Veränderungen nicht unumkehrbar werden

Schließen möchte ich meine Ausführungen mit einem Zitat aus der Rede von Frau Dr. Merkel auf dem CDU-Bundesparteitag vom 1.12.2003 in Leipzig, welches bezeichnenderweise heute als vollkommen berechtigter Vorwurf gegenüber der aktuellen Bundesregierung Geltung beanspruchen muss:

„Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen, uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit der Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit, und eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wie ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen. Deshalb werden wir auch weiter eine geregelte Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung fordern.“

In der Hoffnung, dass Sie sich die Zeit zur Lektüre meines Schreibens nehmen und die Ernsthaftigkeit sowie Bedeutung meines Anliegens erkennen, verbleibe ich mit freundlichen Grüßen.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Siehe auch:

Alexander Wendt: SPD immer stärker antisemitisch? – sucht sich ein neues Wahlvolk

Video: Laut Gedacht #70: GroKo – Der Anfang vom Ende (07:11)

Armes, dummes Schweden: Integration krachend gescheitert

Einige interessante Reden von AfD-Abgeordneten, die man gehört haben sollte

Akif Pirincci: Heimat ist voll Nazi

Berliner Flüchtlingshilfe alarmiert über das wahre Gesicht der Zuwanderung

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Warum die AfD schon gewonnen hat (16:24)

20 Sep

Eine Schicksalswahl steht Deutschland bevor. Aber die AfD hat eigentlich schon gewonnen. Warum? Das erklärt Martin Sellner in diesem Video.


Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Warum die AfD schon gewonnen hat (16:24)

Noch ein klein wenig OT:

Video: Frauen in der Rentenfalle – Warum besonders Frauen von der Altersarmut betroffen sind (43:31)

anna_rente_aufbessernDie arme und gehbehinderte Rentnerin Anna L. (76) sammelte trotz Hausverbots im Münchener Hauptbahnhof Pfandflaschen und wurde deshalb zu einer Strafe von 2.000 Euro verurteilt.

Mir lief heute auf Facebook der obige Artikel über den Weg. Der Artikel handelte von einer 76-jährigen Rentnerin, die am Münchener Hauptbahnhof Flaschen sammelte, um ihre Rente aufzubessern. Vor zwei Jahren wurde ihr allerdings von zwei Bahnmitarbeitern das Flaschensammeln im Hauptbahnhof verboten. Die gehbehinderte Rentnerin erhielt Hausverbot. Als sie wieder einmal durch den Bahnhof ging und dabei eine Flasche aufsammelte, wurde sie prompt erwischt und erhielt ein Strafverfahren wegen Hausfriedensbruch und wurde zu einer Geldstrafe von 2.000 Euro verurteilt. Nun ist sie vorbestraft. >>> weiterlesen

Als ich das gelesen hatte, fiel mit ein, dass ich gestern im Fernsehen einen Film über die Altersarmut von Frauen gesehen hatte, der mir zum ersten Mal bewusst machte, dass da irgendetwas falsch läuft. Also suchte ich den Film und fand ihn beim  NDR. Ich möchte euch gerne auf diesen Film hinweisen. Ich stelle mir auch die Frage, was müssen das für armselige Richter sein, die eine arme alte Frau zu einer Strafe von 2.000 Euro verurteilen? Man würde sich wünschen, die Richter gingen mit derselben Konsequenz gegen kriminelle Migranten vor. Aber da hofft man leider vergebens.

Man sollte das Geld vom Gehalt dieser herzlosen Richter abziehen. Ich hoffe, dass sie eines Tages ihre gerechte Strafe für solche Schandurteile erhalten. Die größten und schlimmsten Verbrecher lassen diese Richter immer wieder laufen oder verurteilen sie zu lächerlichen Strafen und bei dieser Frau, die sich ihr Leben lang wahrscheinlich nichts hat zu Schulden kommen lassen, da kennen sie keine Gnade. Aber Richter haben in Deutschland ohnehin einen Ruf, der fast dem eines gewöhnlichen Taschendiebs gleichgesetzt werden kann.

Ich finde, es geht nicht an, dass besonders Frauen von der Altersarmut betroffen sind. Einer der wichtigsten Schritte, um dies zu verändern, sollte sein, die Erziehungszeiten in der Rentenkasse entsprechend zu würdigen und sie mit der Arbeit einer Führungskraft in der Wirtschaft gleich zu setzen. Die Frauen leisten in der Kindererziehung eine gute und wichtige Arbeit, der die entsprechende Würdigung und Anerkennung in der Rentenkasse verweigert wird. AfD, es gibt viel zu tun. Packen wir es an.

Der NDR schreibt folgendes über den Film: Sie verdienen weniger als Männer, arbeiten häufig in Teilzeit, ziehen Kinder groß. Am Ende ihres Erwerbslebens stehen Frauen deshalb oft mit Renten da, die kaum das Leben sichern. Fast die Hälfte der westdeutschen Frauen, die zwischen 1966 und 1970 geboren sind, werden gerade einmal um die 700 Euro monatlich an Rente bekommen. >>> weiterlesen

frauen_rentenfalleVideo: Frauen in der Rentenfalle (43:31)

Siehe auch:

Konstantin P.: Eine andere als eine linke Einstellung erschien mir früher undenkbar – Warum ich heute die AfD wähle!

Michael Mannheimer: Die "Süddeutsche" (Heribert Prantl) singt ein Loblied auf den Mut der Terroristen, für ihren Idealismus zu morden

Video: „Hart aber fair“ – Der Bürgerscheck zur Wahl: Was muss sich ändern bei Sicherheit und Zuwanderung? – mit Alice Weidel

Myanmar: Seit 1947 töten Rohingya-Muslime Buddhisten

Fluchthilfe vor Libyen: In 18 Stunden 1800 nach Sizilien gebracht

Schweizer NZZ entlarvt den "Bereicherungsmythos" der Linken als Lüge

Video: Junge Freiheit – Die Flüchtlingslüge 2017 (Teil 2 – Italien wird immer afrikanischer) (47:48)

Afrika kommt so oder so – und wird Europa überrollen

Video: Philip und Alex von „Laut Gedacht“ feiern einjährigen Geburtstag – Bertelsmann-Studie, das reinste Lügenmärchen (08:47)

18 Sep

Seit nunmehr einem Jahr gibt es das kleine Youtube-Format „Laut Gedacht“, das eigentlich gar nicht mehr so klein ist. Über 7.000 Abonnenten und über 700.000 Klicks mit mehr als 50 Videos. Ihren ersten Geburtstag möchten Philip und Alex nutzen, um insgesamt drei Exemplare des Buches „Kontrakultur“ von Mario Müller zu verlosen. Und so kann man teilnehmen: Bis einschließlich Dienstag, den 12.9., diese Folge auf Youtube kommentieren. Der Kommentar mit den meisten Daumen nach oben gewinnt.


Video: Philip und Alex von „Laut Gedacht“ feiern einjährigen Geburtstag (08:47)

Quelle: Video: Philip und Alex von „Laut Gedacht“ feiern einjährigen Geburtstag – Bertelsmann-Studie das reinste Lügenmärchen (08:47)

Video: Nicolaus Fest zu Wahlkampf und Wetterhähnen (Wendehälsen)

Der Wahlkampf geht in die heiße Phase. Woran man das merkt? Die Wetterhähne rotieren im Wind der Meinungsumfragen. Beispielsweise Christian Lindner. Jahrelang ließen er und die FDP die rechtswidrige Grenzöffnung unkontrolliert [unkommentiert] zu. Jetzt verlangt er Mittelmeerrouten zu sperren, Auffanglager in Afrika, alle Flüchtlinge abschieben. In zwei Worten: Rechtsstaatlichkeit wiederherstellen. Ach, jetzt dann doch? War das nicht gestern noch total nazi, rechtspopulistisch, unchristlich? Lindner will frustrierte CDU-Wähler gewinnen. Aber ob die wirklich so blöd sind, ihm diesen schamfreien Richtungswechsel abzunehmen? (Weiter im Video von Dr. Nicolaus Fest)


Video: Dr. Nicolaus Fest zu Wahlkampf und Wetterhähnen (Wendehälsen) (05:25)

Meine Meinung:

Christian Lindner verlangt, die Mittelmeerrouten zu sperren. Ich halte seine Forderung für reinen Populismus. Wie es scheint, haben die Schleppermafia, Frontex und die deutsche Bundesmarine ihre Schleppertätigkeiten vorübergehend reduziert bzw. eingestellt, um die Wahl Angela Merkels nichts zu gefährden, damit man weiterhin unkontrolliert Flüchtlinge nach Europa (Deutschland) bringen kann.

Ich gehe davon aus, dass man die Schleppertätigkeit eigentlich bis nach der Bundestagswahl einstellen wollte. Aber die deutsche Bundesmarine hat bereits am Mittwoch wieder 134 Flüchtlinge vor der libyschen Küste aufgenommen und sie nach Italien gebracht. Sie wurden also nicht der libyschen Küstenwache übergegen, um sie nach Libyen zurück zu bringen. Auch die NGO, die sich in letzter Zeit zurückgehalten haben, wollen ihre Schleppertätigkeit wieder aufnehmen.

Quelle: Video: Nicolaus Fest zu Wahlkampf und Wetterhähnen

Siehe auch:

Afrika kommt so oder so – und wird Europa überrollen  !!!!!

Der ganz „normale“ Multikulti-Wahnsinn in Pforzheim – aggressive und gewaltbereite Allahu-Akbar-Muslime entsorgen AfD-Plakate

Bei Regierungsbeteiligung: Grüne wollen Mehrwertsteuer um 10-11% erhöhen

Deutsche Bundesmarine nimmt Schleppertätigkeit wieder auf – bringt syrische Flüchtlinge nach Italien – NGO’s wollen folgen

Polen-Umfrage: PIS stärker, Sozialdemokraten nicht mehr messbar

Zigeunerfamilie verarscht Deutsche und wird belohnt

Buntes Augsburg: Drei Messerangriffe in einer Nacht

23 Aug

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“Da ist der 25-jährige Mann, der sich in der Nacht auf Samstag in einer Grünanlage in der Dornierstraße im Universitätsviertel aufhielt, als er gegen 2.10 Uhr nach Zeugenaussagen unvermittelt von einem Mann attackiert wurde. Der Angreifer fügte dem 25-Jährigen einen Stich im linken Oberschenkel sowie Schnittverletzungen im Gesicht zu.”

“Da ist die unübersichtliche Schlägerei am Martin-Luther-Platz, die Zeugen der Polizei am Samstagabend meldeten. Als die Beamten eintrafen, sahen sie, dass es deutlich mehr war als eine harmlose Rangelei: Ein ein 24-jähriger Mann hatte im Bereich des linken Unterarms eine erhebliche Schnittverletzung, die ihm mit einem Messer zugefügt worden war. Laut derzeitigen polizeilichen Erkenntnissen wurde aus der etwa fünfköpfigen Gruppe des bislang unbekannten Messerstechers auch mit Gürteln auf den 24-Jährigen eingeschlagen.”

“Und dann ist da die Attacke, die ein 20-jähriger Mann gegen 5 Uhr in der Früh in Lechhausen erleben musste. Er stand vor seinem Hauseingang in der Elisabethstraße, als ihn nach Polizeiangaben drei männliche Jugendliche ansprachen und nach Zigaretten fragten. Die drei Teenager kamen dem 20-Jährigen zu jung für Zigaretten vor, er lehnte es ab, ihnen welche zu geben. Die Reaktion eines der Jugendlichen war brutal: Er zog ein Einhandmesser aus der Hosentasche und ging auf den 20-Jährigen los. Zwar konnte der Mann die Angreifer abwehren, aber im Bereich des Brustkorbs und am Hals wurde er geschnitten.”

Untypisch an der aktuellen Augsburger Messernacht ist, dass die Opfer Männer sind. Solche und ähnliche Vorfälle kratzen am Sicherheitsgefühl vieler Bürger, dennoch ist Augsburg nach Zahlen des Bundeskriminalamtes im Vergleich aller deutscher Großstädte mit mehr als 100 00 Einwohner auf einem vorderen Rang, was die Sicherheit angeht, nämlich auf dem 15. Platz von 80.

Bayern ist FREI

Ähnlich wie viele Auto-Attacken der letzten Zeit haben auch die drei Messerangriffe nichts miteinander zu tun.
Alle drei fanden in Augsburg in der Nacht von Samstag auf Sonntag statt.
Die Lokalzeitung Augsburger Allgemeine kann ein mulmiges Gefühl nicht verhehlen:

Es war ein blutiges Wochenende. Gleich drei Mal wurden Menschen in Augsburg am Samstag von bislang unbekannten Tätern mit Messern angegriffen, in allen Fällen erlitten sie Schnittverletzungen. Die Taten ereigneten sich an unterschiedlichen Orten in der Stadt und haben nach Erkenntnissen der Polizei nichts miteinander zu tun. Doch alle Fälle eint, dass sie durchaus noch schlimmer hätten ausgehen können.
[…]
Dass es in der Stadt drei solche Delikte an einem Tag gebe, sei ein Ausnahmefall, sagt Polizeisprecher Michael Jakob. Augsburg sei nicht besonders oft Schauplatz von Messerattacken, und gerade die Tatsache, dass zum Teil offenbar völlig unbeteiligte Menschen Opfer solcher Angriffe wurden, sei ungewöhnlich. Bei der Polizei sieht man die…

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Frederick William Engdahl: Frankensteins Haus‒Verkauf von gen-verändertem Lachs in den USA erlaubt

26 Dez

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In über drei Jahrzehnten des Nachforschens und Schreibens über Themen zur Neigung von Menschen, unsere Mitmenschen zu missbrauchen und ihnen zu schaden, ist mir selten etwas so Schockierendes untergekommen. Es fällt mir schwer, darüber zu berichten. Die jüngste Entscheidung des Amtes für Nahrungsmittel und Drogen (Food and Drug Administration, FDA) in den USA, die Vermarktung des allerersten genveränderten Tieres (GVO-Tier) für den menschlichen Verzehr zuzulassen, ist ein solches Beispiel.

Die Entscheidung der Behörde fiel gegen die Einsprüche von zwei Millionen Bürgern, gegen den Widerstand von 40 Mitgliedern des Kongresses und über 300 Umwelt-, Verbraucher-, Gesundheits- und Tierschutz-Verbänden, von Lachs- und Fischerei-Organisationen und sogar von Supermarktketten.1 Das lässt mich staunen. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

F. William Engdahl: China plant, GVO-Riese zu werden

Die unglückliche und destruktive Entscheidung Pekings, ein „führender Hersteller” von GVO werden zu wollen, fällt in eine Zeit, in der sich viele Informierte in der Welt von GVO und deren krebserregenden Pestiziden wie Glyphosat verabschieden.

In diesem September gab die russische Regierung bekannt, dass sie ein vollständiges Verbot für den Anbau von GVO-Kulturen in Russland erlassen hat. Präsident Putin sagte im Zusammenhang mit dieser Entscheidung in einer Rede, das GVO-Verbot ermögliche es Russland, ein weltweit führender Exporteur gesunder, natürlicher Nahrungsmittelpflanzen zu werden. Und in diesem Jahr entschieden sich zwei Drittel der 28 EU-Staaten, darunter Deutschland und Frankreich, für ein Verbot des GVO-Anbaus nach den neuen Brüsseler „Ausstiegsregelungen”. >>> weiterlesen

Siehe auch: F. William Engdahl: Sieg über Monsantos gentechnisch veränderte Organismen

Frederick William Engdahl, üblich: F. William Engdahl, (geboren am 9. August 1944 in Minneapolis/Minnesota (Nordamerika)) ist ein deutsch-amerikanischer Publizist, Wirtschaftsjournalist und Dozent. Er lebt seit mehr als 20 Jahren in Deutschland und arbeitet dort als freier Publizist. Hier seine Webseite.

Siehe auch:

Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz: Kein „Flüchtling“ hat Anspruch auf Asyl in Deutschland

Oliver Zimski: Erinnerungen an Weihnachten 1985 – als der Weihnachtsmann noch Irokese trug

Japan: glückliches Land – Land ohne Muslime

Hamed Abdel-Samad: Die Ziege zur Gärtnerin gemacht

Thilo Thielke: Alles Hasen. Außer Ralf und Sibylle

Prof. Dr. Dr. Gunnar Heinsohn: Die Deutschen leben in einem abstiegsgefährdeten Land

Krisztián Ungváry: Die Folgen der islamischen Masseneinwanderung

19 Nov

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In den Diskussion über das Flüchtlingsproblem wird viel zu selten über die langwierigen Folgen der Einwanderung gesprochen und allzu oft nebeneinander her geredet. Die letzten Ereignisse in Paris mahnen aber zu einer redlichen Diskussion.

Die Befürworter der Willkommenskultur argumentieren damit, dass die angebliche Islamisierung Europas lediglich ein erfundenes Horrorszenario sei, denn die Geburtenraten der Flüchtlinge falle bereits in der zweiten Generation stark zurück, und die Bindung der Migranten zum Islam nehme kontinuierlich ab. Diese Argumente sind zwar bisher statistisch teilweise belegbar, es gibt jedoch mehrere Gründe, zu bezweifeln, dass diese Entwicklung auch weiterhin so laufen wird.

Sicherlich trifft es nicht zu, wenn damit gedroht wird, dass die Flüchtlinge ihr Ankunftsland sofort islamisieren. Die allermeisten fliehen gerade vor dem radikalen Islam [1]. Andererseits wird in den Diskussionen über die angebliche Sofortbedrohung einem Umstand keine Rechnung getragen: nämlich dem Hintergrund der Popularität des Islam. Diese Religion war vor 200 oder auch 100 Jahren wesentlich weniger verbreitet als heute. Der wichtigste Grund der Popularität des Islams in den letzten 3 Jahrzehnten beruht darauf, eine antimoderne, antikapitalistische und antiliberale Protestideologie zu sein.

[1] Man hört immer wieder, die meisten Muslime fliehen selber vor dem Terror des Islam. Diese Behauptung ist nur bedingt richtig. Viele Syrer fliehen zwar vor dem Krieg und vor der Gewalt und Intoleranz des Islam, aber warum wollen sie ausgerechnet nach Deutschland? Es hängt eindeutig mit den sozialen Leistungen zusammen, die Deutschland den Migranten zu bieten hat und mit den Versprechungen, die durch die Willkommenskultur Angela Merkels in den Medien kursieren. Manches ist dabei sicherlich auch hinzugedichtet worden, so die Behauptung, jeder Migrant würde ein eigenes Haus erhalten. Andererseits gehen die Bemühungen der deutschen Politiker genau in diese Richtung.

Bevor die Migranten nach Deutschland kommen, durchwandern sie meist mehrere sichere europäische Länder, in denen kein Krieg herrscht und in denen ihnen keine Verfolgung droht. Aber in diesen Ländern wollen sie nicht bleiben, weil dort nicht so hohe Sozialleistungen gezahlt werden, wie in Deutschland. Außerdem halte ich es generell für falsch, Migranten lebenslang Sozialleistungen zu bezahlen. In den USA z.B. bekommen Migranten erst nach 10 Jahren Sozialleistungen. Und dann auch nur für einen begrenzten Zeitraum. Vorher sind sie gezwungen, sich durch eine Arbeit selber zu finanzieren. Wer mehr als sechs Wochen arbeitslos ist, wird ausgewiesen.

Gäbe es in Deutschland keine Sozialleistungen für Migranten, dann würden die meisten Syrer ihr Land vielleicht gar nicht verlassen. Sie würden innerhalb Syriens umziehen, entweder zu Verwandten oder dorthin, wo kein Krieg herrscht. Oder sie würden in die Flüchtlingslager in den islamischen Nachbarstaaten fliehen, etwa nach Libanon und in die Türkei. Und selbst, wenn die meisten Muslime vor dem Krieg nach Europa fliehen, so bringen sie ihr ganzes islamisches Denken mit, was am Ende dazu führt, dass in Europa derselbe Terror sich ausbreitet, wie in ihren Heimatländern. Europa wäre gut beraten, vernünftige Einwanderungs- und Integrationsgesetze zu schaffen, damit dies nicht geschieht.

Der Islam – eine Antwort

Das ist offensichtlich, wenn wir in Betracht ziehen, dass der Islam gerade dort erfolgreich ist, wo die Strukturen der modernen Welt nicht gut funktionieren. Der Islam ist in diesem Sinne eine Antwort auf das Nichtfunktionieren des liberalen Staates in den Ghettos der USA oder in den Banlieus in Frankreich. Ebenso ist der Islam eine politische Antwort auf die korrupten, nach westlich-weltlichem Modell aufgebauten laizistischen Diktaturen des Nahen Ostens.

Diese Diktaturen unterdrückten die Bevölkerung ausgesprochen im Namen der „Freiheit”, „Gleichheit” und „Demokratie”, also im Namen der wichtigsten Begriffe der Aufklärung. Die wichtigste Stützen dieser Diktaturen waren die Eliten des Militärs und der Sicherheitsdienste.

Ihre politische Verkörperung waren die sich „sozialistisch” bezeichnenden Baath-Parteien des Nahen Ostens und die „sozialistische Dschamahirija” in Libyen [Muammar al-Gadaffi]. Einerseits ist es keine Übertreibung, wenn man dieser Länder als Schurkenstaaten bezeichnet, andererseits gibt es aber zu bedenken, dass für einen Durchschnittsbürger das Leben selbst unter Gaddafi, Saddam Hussein und seinesgleichen weniger risikoreich war als heute.

Der Sturz dieser Staaten brachte zugleich die radikal islamischen Antworten an die Macht. Dieses Phänomen können wir in Iran seit 1979, in Irak seit 2003, in Afghanistan seit 1979/1989 und in Libyen seit 2011 beobachten. In anderen Staaten wie Pakistan, Ägypten und Tunesien existiert momentan ein sehr brüchiger Ausgleich zwischen Islamisten und solchen Kräften, die zumindest die äußere Formen eines demokratischen Systems nicht komplett verwerfen.

Können die Migranten aus einem streng islamisch geprägten Kulturkreis integriert werden, dann werden sie sicher kein Bedürfnis nach Islamisierung haben. Je mehr sich jedoch die Integration verzögert oder gar scheitert, desto größer wird die Anziehungskraft des Islam sein.

Das ist die eigentliche Frage der Einwanderung. Die Antworten findet jeder, der sich in Lille, Marseille, Paris, Brüssel oder in Berlin-Kreuzberg umschaut. Sicherlich könnte Europa 1-2 Millionen Flüchtlinge locker integrieren, vorausgesetzt, diese würden sich in der gesamten Gesellschaft gleichmäßig verteilen. Gerade das ist aber komplett ausgeschlossen.

Selbst bei den größten Anstrengungen wird es nicht gelingen, massenhaft Migrantenkinder in den Eliteschulen unterzubringen, schon deshalb nicht, weil die Migranten nicht in Berlin-Dahlem oder in München-Schwabing oder in Freiburg-Wiehre eine Wohnung finden werden. Aus einfachen finanziellen Gründen werden sie in Wohnbezirken untergebracht werden, die weniger attraktiv und preislich günstig liegen. Unter solchen Umständen ist eine schnelle Integration aber überhaupt nicht zu erwarten. Im Gegenteil. Der Migrantenanteil weist gerade in diesen Regionen bereits überdurchschnittliche Prozentzahlen auf, und die Mehrheit der bereits Eingewanderten mit schweren Integrationsproblemen kämpft. [2]

[2] Hinzu kommt, dass besonders Muslime ein Interesse daran haben unter Ihresgleichen zu bleiben. Sie ziehen also ganz gezielt dorthin, wo bereits Muslime leben. Dies gilt nicht nur im kommunalen Bereich, sondern auch international. Deshalb fliehen Muslime nicht nach Ungarn, Tschechien oder Polen, weil es dort keine islamische Diaspora, also keine muslimische Parallelgesellschaften gibt. Sie fliehen lieber nach Deutschland oder Schweden, wo bereits ihre Freunde und Verwandten untergekommen sind oder wenn sie aus französisch sprechenden Ländern kommen zieht es sie nach Frankreich oder Belgien.

Grenzen der Integration

Das bedeutet, dass für einen ganz wesentlichen Teil der neu Ankommenden das Leben in Westeuropa keine Erfolgsgeschichte sein wird – oder anders gesagt – sie werden es nicht als eine Erfolgsgeschichte erleben können. Die ersten Anzeichen sieht man bereits dadurch, dass die zweite und dritte Generation der Migrantenkinder sich für die Re-Islamisierung überraschend offen zeigt, obwohl der Islam gerade in diesen Kreisen eigentlich auf Ablehnung stoßen müsste – vorausgesetzt, die Betroffenen würden sich voll integriert fühlen. Sie fühlen sich aber nicht so. [3]

[3] Und dass sie sich nicht integriert fühlen, liegt hauptsächlich an den Muslimen selber, weil sie sich nicht integrieren wollen. Es fängt bereits in der Schule an. Die meisten muslimischen Eltern legen wenig Wert auf Bildung. Sie meinen, es sei Aufgabe der Schule ihren Kindern eine gute Bildung zu vermitteln. Das ist zwar richtig, wenn die Bemühungen der Schule aber nicht vom Elternhaus unterstützt werden, sind sie vergebene Liebesmühen, die darin enden, dass die meisten muslimischen Kinder die Schule ohne Abschluss verlassen.

Dadurch ist natürlich jeder berufliche Erfolg zum Scheitern verurteilt. Die Muslime suchen die Gründe für das Scheitern ihrer Kinder in der Schule aber nicht bei sich selbst, sondern machen die deutsche Gesellschaft dafür verantwortlich. Ein weiterer Grund für das Scheitern der Muslime ist der Islam, der genau die Werte verachtet, die Europa so stark und erfolgreich gemacht haben: die Demokratie, die Menschenrechte, die Gleichberechtigung, die Meinungs- und Pressefreiheit und die Unfähigkeit der Muslime, sich kritisch mit der eigenen Religion auseinander zu setzen.

Deshalb pflanzen die meisten muslimischen Eltern ihren Kindern, bewusst oder unbewusst, den Hass auf die westliche Gesellschaft, auf das Christentum und auf die oben genannten Werte schon von klein auf ein. Dies geschieht zum einen dadurch, weil sie selber mit diesen Werten aufgewachsen sind (gehirngewaschen worden sind) und es geschieht dadurch, dass sie weiterhin ihren Hass auf die westliche Gesellschaft durch ihr islamisches Umfeld, durch die islamischen Medien, sowie durch Koranschulen und Moscheen tagtäglich konsumieren.

Schauen wir die Zukunftsperspektive der jetzigen Migranten aus Syrien an. Das ist allerdings irreführend, weil sie unter den Migranten eigentlich eine Elite darstellen. Die Mittelklasse ist unter ihnen (noch) überrepräsentiert, die Mehrheit versteht zumindest einige Worte auf englisch und schätzungsweise zehn Prozent von ihnen kann relativ schnell eine Beschäftigung finden. [4]

[4] Mögen die Migranten aus Syrien auch die Elite Syriens sein, dann sollte man nicht vergessen, dass nur etwa 10 Prozent von ihnen eine qualifizierte Schul- und Berufsausbildung haben. Mit anderen Worten, 90 Prozent der syrischen Flüchtlinge wandern in die Sozialhilfe ein und der deutsche Doofmichel darf das alles bezahlen. Dafür verzichtet er gerne auf seinen Jahresurlaub, auf sein Urlaubsgeld, auf sein Weihnachtsgeld und macht täglich ein paar Überstunden. Er arbeitet sich bis zum 70. Lebensjahr den Rücken krumm, bevor der Sensenmann den Deckel schließt.

Nicht zu vergessen, dass selbst die studierten muslimischen Migranten meist nur eine Bildung haben, die mit dem deutschen Realschulniveau vergleichbar ist. Heiner Rindermann schreibt im Focus:

Wie ist vor diesem Hintergrund die jüngste deutsche Migrationspolitik zu bewerten? Seit Jahren und in den letzten Monaten verstärkt kommen viele Einwanderer aus Südosteuropa, Vorderasien und Afrika. Die Mehrheit von ihnen weist kein hohes Qualifikationsprofil auf: In internationalen Schulstudien liegen die mittleren Resultate dieser Länder bei 400 Punkten, das sind mehr als 110 Punkte weniger als in den USA oder Deutschland, was in etwa drei Schuljahren Kompetenzunterschied entspricht. Noch größer ist die Lücke in Afrika mit in etwa viereinhalb Schuljahren. Schulleistungsstudien in Europa zeigen für Migrantenkinder, verglichen mit den Herkunftsländern, etwas günstigere Ergebnisse. Allerdings beträgt der Unterschied weiterhin mehrere Schuljahre.

Selbst in einer Elitegruppe, Ingenieurstudenten aus den Golfstaaten, ist ein großer Unterschied erkennbar: Deren Kompetenzen liegen um zwei bis vier Schuljahre hinter denen vergleichbarer deutscher Ingenieurstudenten. Diese Ergebnismuster untermauert eine jüngst in Chemnitz durchgeführte Studie: Asylbewerber mit Universitätsstudium wiesen in mathematischen und figuralen Aufgaben einen Durchschnitts-IQ [Intelligenzquotient] von 93 auf – ein Fähigkeitsniveau von einheimischen Realschülern.

Was sind die Zukunftsperspektiven der meisten Migranten? Gehen wir davon aus, dass die allermeisten fleißige und ehrliche Menschen sind [5]. Trotzdem werden sie viele Jahre in überfüllten Flüchtlingsheimen oder in Ghettos unter relativ schlechten Zuständen leben müssen, wobei sie den oft auch nur relativen Reichtum der anderen, die ihnen fremd sind, immer vor Augen haben.

[5] Genau davon gehe ich nicht aus. Ich glaube vielmehr, dass sie weder bereit noch willig sind, sich in die europäische Gesellschaft zu integrieren und dass sie früher oder später versuchen werden, ihre Forderungen mit Gewalt (durch terroristische Anschläge) durchzusetzen.

Dieser Gewalt und diesen Forderungen sollte Europa knallharte Integrationsforderungen entgegensetzen. Und jeder, der nicht bereit ist, diese Forderungen zu erfüllen, sollte unmittelbar ausgewiesen werden. Wir können uns die ganzen Multikultispinnereien einfach nicht mehr erlauben, wenn wir in Europa nicht dieselben Verhältnisse  bekommen wollen, wie in Syrien, Libyen und Irak.

Wir sind schon viel zu lange viel zu tolerant gewesen, wir haben den Muslimen schon viel zu oft nachgegeben. Damit muss endlich Schluss sein. Jetzt geht es um das Überleben Europas, um die Sicherheit der europäischen Bürger und um die Werte, die wir in Europa zu recht als wichtig erachten.

Und wenn wir den islamischen Staaten permanent die Bildungsschicht entziehen, dann ist das nicht gut für die zukünftige Entwicklung in diesen Ländern, die sonst nämlich noch mehr in Chaos und Anarchie versinken und zu noch mehr Flüchtlingen führen wird.

Lange Jahre bekommen sie gar keine Arbeit oder nur Arbeiten, die von keinem anderen angenommen werden, weil ihnen sowohl die Qualifikation als auch die Sprachkenntnisse fehlen, beziehungsweise weil aus Ungarn, Polen und aus anderen osteuropäischen Länder, die sogar EU-Mitglieder sind, einfach bessere Bewerber die Chancen wegnehmen. Die Nichtbeschäftigung und die Ungemütlichkeit wird für diese Gruppe ein tägliches Erlebnis sein. [6]

[6] Ich halte diese Einstellung für falsch. Wir behandeln die Muslime, als ob sie kleine Kinder wären, denen man zu sagen hat, was sie tun und lassen sollen. Wir sollten sie aus dieser Unmündigkeit entlassen, bzw. sie aus dieser Unmündigkeit, in die sie sich auch selber hineinbegeben haben, hinauswerfen. Dies bedeutet konkret, man sollte ihnen nach einer gewissen Zeit sämtliche sozialen Leistungen streichen, damit sie gezwungen sind, sich um Arbeit zu bemühen, sich selber ihren Lebensunterhalt zu verdienen.

Damit werden sie vor die Wahl gestellt, endlich ihr Leben selber in den Griff zu bekommen und sich nicht weiter in die soziale Hängematte zu legen, um auf Kosten des deutschen Steuerzahlers zu leben. Entweder sind sie bereit, selber die Verantwortung für ihr Leben zu übernehmen oder wir sollten sie kurzentschlossen ausweisen. Und wenn man sie genau vor diese Alternative stellt, da bin ich mir sicher, dann werden auch die Muslime dazulernen und sich in die europäische Gesellschaft integrieren, auch wenn das zunächst nur mit Zähneknirschen gelingt.

Das wird bei vielen Menschen zur Frustration, Angst und zu Hass führen. Die Lage wird dadurch verstärkt, dass sie auch dann unter sich bleiben, auch wenn sie das nicht wollen. Diejenigen, die finanziell noch am nächsten zu ihnen stehen und deshalb rein theoretisch die kulturelle und soziale Nähe dadurch am meisten vorhanden sein müsste, sind die Hartz-4-Bezieher.

Diese werden aber am wenigsten das Bedürfnis haben, kulturelle Offenheit zu zeigen. Dazu sind sie einfach zu arm [zu ungebildet und mit einem ganz anderen kulturellen Hintergrund aufgewachsen]. Die Tatsache, dass schon jetzt 25 Prozent aller türkischen Frauen in Deutschland nicht nur einen türkischen Ehemann haben, sondern dass dieser auch auf anderem Wege zur ihren Verwandtschaft gehört (der Islam erlaubt ausdrücklich das Heiraten unter engen Verwandten) zeigt hier erschreckende Perspektiven. [7]

[7] Dies sind Perspektiven mit fatalen Folgen, denn die Folgen der Inzucht sind gravierend. Es werden verstärkt Kinder mit körperlichen und geistigen Behinderungen geboren, die dem deutschen Gesundheitssystem enorme Kosten bereiten. Darum sollte man Heiraten unter Verwandten grundsätzlich verbieten. Besonders die Grünen sprechen sich aber immer wieder dagegen aus. Um ihr muslimisches Wählerpotential nicht zu verlieren, befürworten sie die Heirat unter Verwandten.

Keine Hilfe ohne Arbeit

Potenziell gibt es in Nordafrika und im Nahen Osten mehr als 100 Millionen Menschen, die unter unwürdigen Umständen leben. Wenn diese in die Europäische Union fliehen, dann tun sie dies nicht nur als Wirtschaftsflüchtlinge. In der Union wird ihr Ziel mit Sicherheit überwiegend Deutschland sein. Die neuen Beitrittsländer [zur europäischen Union: Malta, Slowenien, Ungarn, Litauen, Slowakei, Polen, Tschechien, Estland, Lettland] fallen schon aus sprachlichen Gründen und wegen des wesentlich geringeren Lebensniveaus aus.

In Deutschland bekommt ein Migrant jeden Monat 143 Euro Taschengeld ohne Gegenleistung, in Ungarn werden denjenigen, die im Rahmen der Sozialhilfe an den sogenannten gemeinnützigen Arbeitsprogrammen teilnehmen, 167 Euro bezahlt. Dafür müssen sie aber 40 Stunden in der Woche arbeiten! Ohne Arbeitspflicht ausbezahlte Sozialhilfen für Arbeitsfähige gibt es in Ungarn überhaupt nicht mehr.

Ähnlich ist die Lage in den anderen osteuropäischen Ländern, wobei es noch dazu kommt, dass in diesen Staaten bisher praktisch gar keine Migranten leben und die von den Linken im Westen propagierte multikulturelle Gesellschaft als solches überhaupt nicht akzeptiert wird. Unter solchen Umständen wird kein Migrant bereit sein, nach Osteuropa zu gehen, selbst dann nicht, wenn die hiesigen Regierungen die Quoten der EU annehmen würden.

Wenn Deutschland nicht ein Vielfaches an Anstrengungen bezüglich Integration unternimmt, dann wird ein erheblicher Teil der jetzt ankommenden Migranten im geistigen Sinne aus Erbitterung dorthin zurückkehren, wovor sie geflohen sind: zu einer radikalen islamischen Gruppierung, etwa zum Salafismus. Schon heute zeigt es sich, dass gerade diese gefährlichste Richtung des Islam gerade unter den Jugendlichen die meisten Anhänger an sich binden kann. [8]

[8] Hier gibt es nur eine Konsequenz: Salafismus verbieten, alle salafistischen Moscheen schließen und alle Salafisten, die nicht dem Salafismus abschwören, sofort ausweisen. Hierzu gehört auch, dass die Burka und salafiste Kleidung verboten wird. Am besten, gleich den Islam verbieten, weil er mit unserem Grundgesetz und den Menschenrechten nicht vereinbar ist.

Momentan sind es „nur” einige tausend [9]. Man muss aber bedenken, dass diejenigen Migranten, die seit 1960 bis vor kurzer Zeit nach Deutschland gekommen sind, bei weitem bessere Integrationsmöglichkeiten hatten, als diejenigen haben werden, die erst jetzt nachfolgen. Die erste Welle der Einwanderer traf noch auf keine ethnischen Enklaven [Parallelgesellschaften]. Sie war im ganzen Land zerstreut. Es gab auch überhaupt keinen radikalen Islam in der Politik.

[9] Ich halte die Zahl von einigen tausend Salafisten für vollkommen unrealistisch. Man muss das ganze radikale Umfeld und die Sympathisanten mit einbeziehen. Und das sind bestimmt einige Hunderttausend radikale Muslime, die auch bereit sind, Gewalt anzuwenden. Außerdem hat uns die islamische Geschichte seit 1400 Jahren gezeigt, dass es nur einer kleinen radikalen Minderheit bedarf, um die große friedliche Mehrheit zu terrorisieren und einzuschüchtern

Dies ist eine relativ neue Erscheinung in Europa. So ist es auch sehr schwer abzuschätzen, wie die Zukunft des radikalen Islam in Deutschland sein wird. Die geringen Zahlen sind außerdem irreführend, denn auch in Afghanistan oder in Syrien sind es nur einige zehntausend Personen, die mit der Waffe in der Hand als Kämpfer des Islamischen Staates bezeichnet werden können. Selbst diese geringe Zahl reicht jedoch aus, in einem islamischen Raum einen Terrorstaat zu etablieren.

Millionen auf der Flucht

Der Argument des European Social Survey [10], wonach die religiösen Aktivitäten der muslimischen Migranten schnell abnehme, mag zwar für die Vergangenheit zutreffen, ist aber aus den schon erwähnten Gründen überhaupt keine Garantie für die Zukunft. Außerdem finde ich die Fragestellung falsch: Es geht nicht darum, wie die Migranten ihrem Glaubensbekenntnis nachgehen können, sondern viel mehr darum, ob sie sich dabei als integrierte Staatsbürger benehmen können.

[10] Die European Social Survey [ESS] ist eine soziale Forschergruppe, die das Verhalten der unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen in Europa untersucht.

Eine gelungene Integration wird aber eine bisher unvorstellbar hohe Summe an Steuergeldern erfordern. Aber selbst wenn das alles zur Verfügung gestellt wird, ist es ausgeschlossen, dass die reichen Staaten der EU jährlich die Aufnahme von über einer Million Migranten aus der islamischen Welt verkraften können. Momentan sieht es aber so aus, dass die Konflikte in Nordafrika und im Nahen Osten noch Jahrzehnte andauern werden.

Schon jetzt sind es viele Millionen, die nichts mehr zu verlieren haben. Die Flucht nach Westeuropa ist heute wesentlich einfacher, als Fluchtbewegungen der Bevölkerung im Dreißigjährigen Krieg, die weder auf die Bahn noch auf einen Autobus eine Hoffnung setzen konnte. Es ist also vorauszusehen, dass die Zahl der Migranten jedes Jahr die Größenordnung von Millionen erreichen wird. Diese Zahl auch nur annähernd gleichmäßig unter den 500 Millionen EU-Bürger aufzuteilen, ist gänzlich hoffnungslos. Sie wird weniger als ein Viertel der EU Bürger belasten, es sei denn, die bisherige, und in der ganzen Welt einmalige Praxis der offenen Grenzen wird nicht weiter aufgehalten.

Nicht alle Migranten werden sozial dauerhaft schwach gestellt sein, aber man kann davon ausgehen, dass die meisten doch zu dieser Gruppe gehören werden. Die Integration der sozial schwachen und aus einem anderen Kulturkreis kommenden Schichten funktioniert in den Schulen nur so lange, wie Anzahl dieser Kinder nicht mehr als 20-30 Prozent der Klasse ausmacht. Dann kann die Mehrheit noch die Dysfunktionen [das asoziale und gewalttätige Verhalten]  der Minderheit verkraften. [11]

[11] Davon würde ich allerdings nicht ausgehen. Wie auch bei den Erwachsenen bereits eine kleine Minderheit für Terror und Unruhe in größerem Maßstab sorgen kann, genau so wird es bei den Kindern sein. Jeder, der einmal muslimische Kinder beobachtet hat, weiß, wie asozial und brutal ihr Verhalten sein sein, selbst das Verhalten von sechs- und siebenjährigen Schulkindern.

Mit anderen Worten, sie werden den ganzen Schulbetrieb auf den Kopf stellen, sie werden den Unterricht stören, die Lehrer massiv herausfordern, sie werden andere Kinder, meist deutsche Kinder, massiv terrorisieren und das Niveau in der Schule rapide senken, weil ein normaler Unterricht einfach nicht mehr möglich ist.

Wir sollten endlich davon wegkommen, den Versuch zu unternehmen, diese Kinder integrieren zu wollen. Es wird in den meisten Fällen nicht gelingen. Sie sollen ihre Chance bekommen, aber sobald man erkennt, dass alle Mühen vergeblich sind, sollte man sie aus der Schule nehmen, damit die anderen Kinder in Ruhe lernen können. Familien, deren Kinder nicht zur Schule gehen, sollte man ausweisen.

Übersteigt jedoch der Prozentsatz der zu Integrierenden diese Größenordnung, dann werden nicht sie in einem anderen Kulturkreis integriert, sondern umgekehrt. Die Dysfunktionen der Gruppe werden viele besser gestellte Schüler dazu bewegen, die Schule zu verlassen. Selbst wenn eine Mehrheit von Einheimischen vorhanden ist, ist es abzusehen, dass sie immer mehr zu Verlierern der Konflikte wird [bzw. zu Opfern der Gewalt muslimischer Kinder]. Diese Konflikte werden nämlich interethnisch geprägt sein. Die Einheimischen haben dabei meistens wesentlich mehr zu verlieren und verlassen deshalb lieber das jeweilige Schlachtfeld. Was zurückbleibt, wird eine nicht integrierbare, feindliche Parallelgesellschaft sein.

Und was ist mit den Rentnern?

Diejenigen, die im Namen der Willkommenskultur ein „Ja“ für die weitere Einwanderung verkünden, haben aber auch zu verantworten, was mit denjenigen 90 Prozent geschehen soll, deren Integration in absehbarer Zeit nicht erreichbar ist. Dazu ist bisher überhaupt nichts gesagt worden.

Ferner ist es zu beantworten, was mit denjenigen Einheimischen geschehen soll, die unter die negative Folgen der bestenfalls sehr lang andauernden Integration leiden müssen. Was soll mit den deutschen Rentnern oder mit den schwach verdienenden Familien geschehen, die sich bald als Minderheit in ihrem Wohnbezirk wiederfinden? Wenn jemand offene Herzen für die Migranten zeigen möchte, dann sollten diese Herzen auch für diejenigen offen sein, deren Existenz wegen dieser Migrationswelle zerstört wird.

Viele meinen, die Grenzen können nicht nur aus humanitären, sondern auch aus technischen Gründen nicht geschlossen werden. Diese Aussage trifft aber nicht zu. Sicherlich ist es inhuman, Nächstenliebe zu verwehren, aber eine grenzenlose Nächstenliebe vernichtet ihre eigenen Grundlagen. Deshalb bin ich der Meinung, dass die Appelle an die Amoralität der Grenzzäune falsch sind.

Sicherlich trägt Europa irgendwo eine historische Verantwortung für die Folgen der Kolonisation, aber aus dieser Verantwortung sollte keine Reaktion entstehen, die Europa in ihren wichtigsten Inhalten selbst zerstört. Die unbegrenzte und ohne Integrationsauflagen verbundene Aufnahme aller Flüchtlinge wird aber mit Sicherheit dazu führen. [12]

[12] Das Argument mit der Kolonisation überzeugt mich überhaupt nicht. Sicherlich hat es diese Kolonisation gegeben. Aber die hat es auch auf islamischer Seite gegeben und zwar viel länger und viel grausamer, als die europäische Kolonisation. Dies ist aber vielen Europäern nicht bekannt, weil permanent nur über die europäische Kolonisation geredet wird, nicht aber über die islamische.

Und dies geschieht mit Bedacht, weil es vielen Linken einfach viel zu sehr Spaß macht, den Europäern ans Bein zu pinkeln, ihnen ein schlechtes Gewissen einzureden und ihnen den "edlen Wilden" gegenüberzustellen, der so sehr unter der europäischen Kolonisation zu leiden hatte.

Paul Fregosi nennt in seinem Buch „Jihad in the West: Muslim Conquests from the 7th to the 21st Centuries“ [Jihad im Westen: Muslimische Eroberungen vom 7. bis zum 21. Jahrhundert] den islamischen Jihad als „das wichtigste Ereignis in der Vergangenheit mit der am wenigsten aufgezeichneten und beachteten Dunkelziffer der Geschichte.“ In der Tat wurde dies weitgehend ignoriert, „obwohl es eine Tatsache des Lebens in Europa, Asien und Afrika seit fast 1400 Jahren war.“

Weiter sagt Fregosi, „westliche Kolonisierung in der Nähe von muslimischen Ländern dauerte 130 Jahre, ungefähr von den Jahren um 1830 bis zu den Jahren um 1960. Muslimische Kolonisierung in der Nähe europäischer Länder dauerte 1300 Jahre, von den Jahren um 600 bis in die Mitte der 1960er Jahre. Aber seltsamerweise sind es die Muslime … die am meisten verbittert sind über den Kolonialismus und die Demütigungen, denen sie unterworfen waren und es sind die Europäer, die dieser Scham und Schuld eine sichere Heimat geben. Es sollte genau anders herum sein.“

In seinem Artikel Weltgschichte der Sklaverei geht auch Egon Flaig auf die islamische Kolonisation ein.

Irgendwann muss auch mal Schluss sein mit der ewigen Schuldzuweisung. Wenn die muslimischen Staaten heute in Not und Elend leben, dann haben sie es sich in erster Linie selber zuzuschreiben. Seit der europäischen Kolonisation sind bereits Jahrhunderte vergangen. Die asiatischen Staaten hatten ebenso unter der Kolonisation zu leiden, aber sie haben nicht lange gejammert, wie die Muslime es heute noch tun, sondern sie haben die Ärmel hochgekrempelt und es durch Fleiß und harte Arbeit geschafft, sich an die Spitze der Welt emporzuarbeiten. Sie haben das beste Schulsystem weltweit, während die islamischen Staaten immer noch die meisten Analphabeten haben.

In der Geschichte haben sich sowohl Demokratien als auch Diktaturen erfolgreich vor Einwanderungen verschließen können. Japan schafft es auch heute, jährlich weniger als ein Dutzend (!) politische Flüchtlinge aufzunehmen. Eine Schließung der Grenzen kann erfolgreich sein, hat aber drei miteinander sehr eng verbundene Voraussetzungen: wirksame Sperren, schnelle Abschiebungsmaßnahmen und Aufbau einer Existenzmöglichkeit in den unmittelbar an die Konfliktzone angrenzenden Ländern.

Momentan ist davon in der EU lediglich ein Teil der Grenzschließung verwirklicht worden. Wenn das so weiter auf dem halben Weg bleibt, dann ist der Existenz der EU gefährdet, weil die Flüchtlingsströme Deutschland überproportional belasten werden. Man kann aber die Frage auch ganz pragmatisch sehen:

Würden die neuen Beitrittsländer zwischen massenhafter Flüchtlingsaufnahme oder Kündigung der EU-Mitgliedschaft wählen müssen, dann würden die meisten Wähler mit Sicherheit eine möglicherweise irrational gespeiste Lösung, nämlich die der Kündigung der EU wählen. Das wäre aber für ganz Europa die größte Katastrophe. Insbesondere aber für Deutschland, denn dieses Land war bisher der größte Nutznießer der Europäischen Union.

Krisztián Ungváry
(46) ist Historiker und lebt in Budapest

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Islam, Integration, Entscheidungen und Folgen

Video: Pariser Bataclan-Theater, in dem am Freitag 89 Menschen bei einem Heavy-Metal-Konzert getötet wurden, ist seit Jahren im Visier der Islamisten

Schon seit vielen Jahren sind die jüdischen Besitzer des Pariser Veranstaltungshauses Bataclan, in dem am Freitag das schreckliche Massaker stattfand, im Visier moslemischer Banden. Das Video zeigt eine Drohung von Pro-Palästina-Aktivisten gegen eine Veranstaltung für die IDF [Israelische Verteidigungskräfte]. Es ist ein gutes Beispiel dafür, wie der Islam mit Gewalt die Herrschaft über unsere freie Gesellschaft erlangen will. Und da die europäische Politelite nicht willens ist ihm Grenzen zu setzen, werden Drohungen auf Drohungen und dann Taten folgen, bis alle sich endgültig unterworfen haben.

Zuerst erschienen bei Gates of Vienna   +++  Politically Incorrect

Video: Muslime bedrohen das jüdische Theater "Bataclan" in Paris (05:10)

Video: Marine Le Pen zum Islamterror von Paris: Ohne Grenzen gibt es keinen Schutz und keine Sicherheit

Und wieder ist offenbar die Chefin des Front National, Marine Le Pen, die einzige Spitzenpolitikerin, die nach dem Islammassaker vom vergangen Freitag in Paris offen anspricht, was tatsächlich getan werden muss. Frankreich müsse die Kontrolle über seine nationalen Grenzen wieder gewinnen. Ohne Grenzen gibt es keinen Schutz und keine Sicherheit, so Le Pen. Frankreich leide an einem „programmierten Zusammenbruch“.

Es muss sich wieder bewaffnen gegen vorhersehbare und größer werdende Bedrohungen. Der Staat müsse endlich wieder seine existenzielle Aufgabe, das Volk zu schützen, wahrnehmen. Radikal-islamische Organisationen müssen verboten, radikale Moscheen geschlossen werden. Ausländer, die Hass predigen und Illegale müssen ausgewiesen werden. Hat man hierzulande schon Ähnliches gehört? Nein, wir müssen nach ein paar Krokodilstränen weiter tolerant und offen sein für alle und jeden! (lsg) [Quelle]


Video: Marine Le Pen: Erklärung zu den Terroranschlägen von Paris (03:24)

Borna/Leipzig: Linksfaschisten verüben 22. Anschlag auf AfD-Büro von Frauke Petry

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Auf das Bürgerbüro der sächsischen AfD-Fraktions- und Bundesvorsitzenden Frauke Petry in Borna bei Leipzig ist in der Nacht von Samstag auf Sonntag erneut ein Anschlag verübt worden, bei dem mehrere Scheiben eingeschlagen wurden. Erst in der vergangenen Woche verübten Linksextremisten einen ähnlichen Anschlag auf das Bürgerbüro des AfD-Fraktionsvorstandsmitgliedes Detlev Spangenberg in Oschatz (PI berichtete). Es ist bereits der 22. Anschlag auf ein AfD-Büro, ohne dass je ein Täter ermittelt wurde. [Quelle]

Siehe auch:

Samuel Schirmbeck: Alles fliegt in Stücke, nur der Islam bleibt heil

Dr. Cora Stephan: Europa sollte eine Festung sein

Stefan Frank: Europa bekommt nun die Quittung für seine kritiklose Islamverherrlichung

Michael Klonovsky: Paris wird auch bei uns stattfinden

Prof. Soeren Kern: Deutschland: Migrationskrise wird zur Krise des Gesundheitssystems

Ingrid Carlqvist: Schweden versinkt in Anarchie

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