Tag Archives: Föderalismus

Video: Charles Krüger: Biden fordert: Impfung oder Maske! (10:13)

23 Mai

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Video: Charles Krüger: Biden fordert: Impfung oder Maske! (10:13)

Minute 02:10:

USA: Immer mehr Bundesstaaten schaffen die Maskenpflicht ab, egal ob man geimpft ist oder nicht.

Diese 16 Bundesstaaten in den USA haben die Maskenpflicht abgeschafft (9. März 2021): Alaska, Arizona, Florida, Georgia, Idaho, Iowa, Mississippi, Missouri, Montana, Nebraska, North Dakota, Oklahoma, South Carolina, South Dakota, Tennesse, Texas,

https://edition.cnn.com/2020/11/09/us/biden-mask-mandate-nationwide-trnd/index.html

Minute 04:10:

Keine Staatshilfen für die Presse: 220 Millionen Presseförderung gescheitert

https://www.sueddeutsche.de/medien/pressefoerderung-zeitungen-zeitschriften-altmaier-1.5277915

Minute 07:21

In China ist es jetzt illegal, zu viel Essen zu bestellen oder Videos zu veröffentlichen, in denen viel gegessen wird (englisch)

https://www.vice.com/en/article/jg88kp/china-bans-food-waste-mukbang


Pressefördergesetz, Zeitungsverlage, finanzielle, Unterstützung, Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft, SPD, ddvg, Digitale Transformation, Grüne, Johjannes Gutenberg, China, Binge-Eating, Essen, große, Menge, filmen, verboten, n-1, Geldstrafen, löschen, totalitär,

Video: Charles Krüger: Verwaltungsgerichtspräsident: Die Bundes-Notbremse ist verfassungswidrig! (10:31)

5 Mai

krueger-verwaltungVideo: Charles Krüger: Verwaltungsgerichtspräsident: Die Bundes-Notbremse ist verfassungswidrig! (10:31)

Notbremse und Ausgangssperren verfassungswidrig : Düsseldorfer Verwaltungsgerichtspräsident kritisiert Merkel scharf

https://rp-online.de/nrw/landespolitik/verwaltungsgericht-duesseldorf-deutliche-kritik-an-merkel_aid-57704339

Der Präsident des Düsseldorfer Verwaltungsgericht hat die sogenannte Bundes-Notbremse und Bundeskanzlerin Merkel scharf kritisiert. „Wenn die Bundeskanzlerin es als Mehrwert sieht, dass die Verwaltungsgerichte ausgeschaltet werden, dann frage ich mich, was für ein Verständnis von Rechtsstaat sie hat“, sagte Andreas Heusch beim Jahrespressegespräch des Düsseldorfer Verwaltungsgerichtes.

Video: Psychologen sagen Baumärkte sollten geöffnet bleiben (01:45)

https://www.welt.de/wirtschaft/article230708357/Geschlossene-Baumaerkte-Die-Politik-nimmt-dumme-und-ignorante-Positionen-ein.html

Video: Deutschland hat trotz Lockdown eine Inzidenz von über 150 – Dubai hat ohne Lockdown eine Inzidenz von 135 – auch in Texas, Florida und Schweden gibt es weder Lockdown noch Maskenpflicht (10:42)

14 Apr

mross-rettenVideo: Deutschland hat trotz Lockdown eine inzidenz von über 150 – Dubai hat ohne Lockdown eine Inzidenz von 135 – auch in Texas, Florida und Schweden gibt es weder einen Lockdown noch eine Maskenpflicht (10:42)

Minute 01:20: In Dubai gibt es so gut wie keine Corona-Maßnahmen, keine Maskenpflicht und kein Lockdown. Niemand achtet darauf mit wie vielen Menschen man zusammen ist. Lediglich die Geschäfte machen um 12 Uhr nachts zu. In Dubai herrscht eine Inzidenz von 135. in Deutschland sind wir trotz Lockdown bei 140. [1] Es ist also völliger Wahnsinn, was in Deutschland abläuft. Warum schaut die Regierung nicht nach Dubai, nicht nach Florida oder Texas (oder nach Schweden, wo es weder einen Lockdown noch eine Maskenpflicht gibt).

[1] Heute (14.04.2021) haben wir in Deutschland eine Inzidenz von 153,2.

https://www.tagesschau.de/inland/coronavirus-karte-deutschland-101.html

Florida hat bereits im September 2020 einen Großteil der Corona-Maßnahmen abgeschafft. Man kann also seit 6 Monaten ins Restaurant gehen, ins Kino gehen, überall einkaufen, man kann  Sport im Fitness-Studio machen, sich am Strand mit einer größeren Gruppe von Freunden treffen.

https://nixgut.wordpress.com/2021/03/27/video-charles-kruger-boris-johnson-wollte-impfpasse-und-musste-ganz-schnell-zuruckrudern-die-menschen-wollen-keine-impfpasse-0827/

Meine Meinung:

Merkel zerstört den Föderalismus und marschiert, wie vor 80 Jahren, Richtung Diktatur. Immer mehr Grundrechte und Freiheiten werden beschnitten und die Mehrheit der Bürger schweigt dazu.

Video: Charles Krüger: Seehofer droht die Verfassungsordnung weiter auszuhebeln! (06:45)

6 Apr

Video: Charles Krüger: Seehofer droht die Verfassungsordnung weiter auszuhebeln! (06:45)

„Große Sehnsucht nach einheitlichen Regeln“

https://www.tagesschau.de/inland/corona-bund-105.html

Im Streit über die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie hat Innenminister Horst Seehofer (CSU) für bundesweit einheitliche Regeln per Bundesgesetz geworben. „Es gibt die große Sehnsucht in der Bevölkerung nach einheitlichen Regeln.

Mein Vorschlag ist deshalb, die einheitlichen Regeln durch ein Bundesgesetz festzulegen“, sagte Seehofer der „Welt am Sonntag“. „Dieses Gesetz sollte genau vorschreiben, welche Schritte bei den jeweiligen Inzidenzwerten unternommen werden müssten – von der Verschärfung bis zur Lockerung.“

Saarland beginnt mit Lockdown-Ausstieg

https://www.n-tv.de/politik/Saarland-beginnt-mit-Lockdown-Ausstieg-article22471540.html

Als erstes Bundesland startet das Saarland mit dem Ausstieg aus dem Lockdown. Neben der Außengastronomie dürfen auch wieder Kinos, Theater, Konzerthäuser, Fitnessstudios und Tennishallen öffnen. Bei Wissenschaft und Politik stößt das Modellprojekt auf Kritik. Denn die Infektionszahlen steigen.

Wer das Angebot nutzen möchte, braucht in der Regel einen negativen Corona-Schnelltest, der nicht älter als 24 Stunden sein darf. Zudem dürfen sich im Freien bis zu zehn Personen treffen, auch am Biertisch, wenn sie negativ getestet worden sind.

Meine Meinung:

In Deutschland ist das Geschrei über die Lockerungen im Saarland bestimmt sehr groß. Vor allem die ganzen Corona-Hysteriker sehen das Saarland bestimmt am Rande des Massensterbens. Erinnern wir uns einmal an die Corona-Politik in Schweden. Dort gab es keinen Lockdown und keine Maskenpflicht. Und was war das Resultat?

Schweden hatte eine Mortalität (Sterberate), die, wie man in der Graphik sehen kann, in etwa der deutschen entsprach. Spanien, Frankreich, Niederlande und Belgien, die alle strenge Corona-Maßnahmen befolgten, hatten eine wesentlich höhere Sterberate als Schweden.

Siehe auch:

Merkel plant den Bundeslockdown und eine Zweiklassengesellschaft

https://indexexpurgatorius.wordpress.com/2021/04/06/deutschland-kundigt-plane-fur-eine-2-klassen-gesellschaft-an-mit-einigen-privilegien-gegenuber-ungeimpften/

Video: Charles Krüger: Die Libertären hätten Trump zum Sieg verhelfen können! – Berater von Joe Biden plant US-weiten Lockdown (13:21)

15 Nov

Video: Charles Krüger: Die Libertären hätten Trump zum Sieg bringen können! – Berater von Joe Biden plant US-weiten Lockdown (13:21)

Video: Rede von Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) vom 23.03.2017 im Stuttgarter Landtag über die kranke EU (11:16)

1 Apr

joerg_meuthen[6]

Prof. Dr. Jörg Meuthen fordert in seiner Rede:

• Rückkehr zum europäischen Gründungsgedanken

• Rückkehr zum Geist der Europäischen Verträge

• Rückkehr zur sozialen Marktwirtschaft

• Rückkehr zur Herrschaft des Rechts – keine Scharia in Europa

• Rückkehr zur wirklichen Subsidarität (Hilfe zu Selbsthilfe und keine Unterstützung von Schuldenbanken und Schuldenstaaten)

• Rückkehr zur Vielfalt und Freiheit der Völker (unter Wahrung sozialer, politischer, kultureller, traditioneller und nationaler Eigenheiten)


Video: Prof. Jörg Meuthen vom 23.03.2017: Der kranke Patient EU (11:16)

Quelle: Video: Rede von Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) vom 23.03.2017 im Stuttgarter Landtag über die kranke EU

Siehe auch: Jörg Meuthen kritisiert Fehlen der AfD bei Talkshows

Noch ein klein wenig OT:

Der konservative griechische EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos will libysche Flüchtlinge nach Europa umsiedeln

illegale_einwanderer_libyenEU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos will libysche Flüchtlinge in die EU-Staaten umsiedeln. Er wolle die „legalen Möglichkeiten für die Menschen verbessern, sicher und in geordneter Weise zu uns zu kommen“, sagte er der Welt am Sonntag. Der sogenannte Resettlement-Plan vom EU-Innenkommissar wird von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und seinem italienischen Amtskollegen, Marco Minniti, unterstützt. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Wenn er so geil auf Migranten ist, soll er sie doch nach Griechenland holen. Wir verzichten gerne darauf. Er kann sogar von uns noch jede Menge dieser "Goldstücke" geschenkt bekommen. Wenn die Afrikaner meinen, dass sie solch eine hohe Geburtenrate haben müssen, eine regelrechte Geburtenexplosion, dann sollen sie selber sehen, wie sie damit fertig werden und ihre Probleme nicht in Europa abladen. Eine Gesellschaft kann immer nur eine geringe Gruppe kulturfremder Menschen aufnehmen.

Sind es wenige, dann sind sie bereit sich anzupassen, zu integrieren oder gar zu assimilieren. Eine größere Gruppe Migranten zeigt diese Bereitschaft nicht mehr. Sie ist der neuen Gesellschaft gegenüber feindlich eingestellt und ist bereit, diese Gesellschaft zu zerstören und ihr ihre Kultur, ihre Sitten und Gebräuche aufzuzwingen, vor denen sie gerade weggelaufen sind. Afrika soll seine Probleme also bitte allein lösen.

Demokratie statt Merkel schreibt:

Genau wegen solcher kruden und absurden Polemik von nichtgewählten Räten, treten die Briten aus der EU aus, und hat ein Großteil der EU Europäer die Schnauze gestrichen voll von der Funktionärskaste und ihren 50.000 plus "Mitarbeitern" – welche sich allesamt GEGEN die Interessen der Europäer wenden.

Thomas schreibt:

Da wird gar nichts auf EU-Staaten "umgesiedelt". Die kommen alle nach Deutschland.

Stendal (Sachsen-Anhalt): 40 bis 50 Migranten verprügelten 20-jährigen Deutschen

stendal_pruegeleiZu einer Auseinandersetzung, an der zeitweilig 40 bis 50 Personen beteiligt waren, kam es am Dienstagabend gegen 20.35 Uhr auf dem Parkplatz des Netto-Marktes an der Stadtseeallee in Stendal. Wie die Polizei mitteilte erlitt ein 20-jähriger Deutscher leichte Verletzungen. Eintreffende Polizeibeamte stellten Personalien von 19 mutmaßlich Beteiligten, darunter drei Syrer und zwei Afghanen, fest. >>> weiterlesen

Regensburg: Syrischer Flüchtling sticht 28-jährigem Deutschen ein Messer in den Rücken – Münchener Abendzeitung verschweigt die Identität des Täters

Michael Stürzenberger schreibt:

regensburg_messerstecherAm Mittwoch rammte in der Regensburger Innenstadt ein 23-jähriger syrischer “Flüchtling” zur Mittagszeit einem 28-jährigen Deutschen unvermittelt ein etwa zehn Zentimeter langes Messer in den Rücken. Das Opfer brach schwerverletzt zusammen. Der Syrer ließ sein Messer fallen und rannte davon. Während sich ein Teil der Passanten um das am Boden liegende Opfer kümmerte, liefen dem Syrer andere mutige Bürger hinterher und konnten ihn stellen.

Das Motiv ist derzeit noch unklar, offensichtlich hat der seit 2013 in Deutschland lebende Migrant sein Opfer nicht gekannt. Während die meisten Medien die Identität des Täters korrekt nennen, verschweigt sie die Münchner Abendzeitung. Natürlich muss wieder einmal die unter Mohammedanern auffällig oft vorkommende “psychische Erkrankung” als mögliche Erklärung herhalten. Vermutlich hat der Syrer aber eine Überdosis Koran abbekommen und die Messer-Dschihad-Anweisung des Islamischen Staates konsequent umgesetzt.

Bei einer umfassenden objektiven Berichterstattung ist in einem solchen Fall unbedingt die Identität des Täters zu liefern, denn in Deutschland waren vor der großen moslemischen Invasionswelle solche plötzlichen Messer-Attacken in der Öffentlichkeit nicht üblich. Bei PI-news sind die Kontaktdaten der bis in die Federspitzen politkorrekten Münchner Abendzeitung angegeben, die ihren Lesern die wichtigsten Informationen nach bewährter linksgestörter volkspädagogischer Dressurmethode vorenthält. >>> weiterlesen

Siehe auch: Messerattacke in Regensburg – Versuchter Mord? 23-jähriger Syrer sticht Mann mit Messer in den Rücken (focus.de)

Siehe auch:

Akif Pirincci: Sie sind überall – die Blockwarte und Denunzianten

Berlin: Lesbischer Frau den Schädel zertrümmert: Polizei Berlin verweigert erneut die Fahndung und vertuscht die Nationalität der Täter

Frankreich: 1/3 aller muslimischer Schüler findet den islamischen Terror OK

Video: Nicolaus Fest: Islamischer Terror und politische Versager (05:11)

Deutschland wird immer bunter: „Allahu Akbar“ in Peine und Massenschlägereien in Köln, Düsseldorf, Saarbrücken, Heilbronn, Essen und Nürnberg

Michael Mannheimer über das neue Buch von Dr. Michael Ley: „Die letzten Europäer“

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