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Dr. Wolfgang Prabel: Angela Merkel verschleudert Milliarden für MUFLs

21 Mrz

fluechtlinge_hartz_IVMUFL: Minderjährige Unbegleitete Flüchtlinge

Horrende Mehrkosten durch Altersschwindel. Allen ist mittlerweile bekannt, dass es ein riesiges Altersfeststellungsproblem bei MUFLs gibt. Ein Problem, das weder die Merkel-Administration noch die Landesregierungen angehen. Dabei würde ein konsequentes Vorgehen viel Steuergeld sparen. Mit Vorlage 128/2017 hatte Landrat Hans-Helmut Münchberg (Weimarer Land) die Kosten für die Unterbringung unbegleiteter Jugendlicher offengelegt.

Für 18 Plätze der Diakonie Apolda in Thüringen wurde ein Jahresentgelt von 817.674 € angeboten. Das sind pro MUFL 45.426 € im Jahr. Für weitere 23 Plätze des Trägerwerks Soziale Dienste (TWSD) aus Nohra (ebenfalls in Thüringen) werden 993.296 € gezahlt. Das sind pro MUFL 43.186 € im Jahr.

Es macht für den Steuerzahler einen gewaltigen Unterschied, ob es sich um die Unterbringung Erwachsener oder unbegleiteter Jugendlicher handelt. Wenn die Altersfeststellung ergeben würde, dass ein Drittel der betreffenden Asylbewerber über 18 Jahre alt sind, würden alleine im Kreis Weimarer Land folgende Summen gespart.

Sechs Plätze Diakonie x 45.426 = 272.556 €

7,66 Plätze TWSD x 43.186 = 330.804 €

Zusammen 603.360 €.

Davon müsste man die Kosten bei normaler Unterbringung von etwa 40.000 € abziehen.

Bleiben 563.000 € Mehrkosten für Altersschwindel.

Der Kreis Weimarer Land hat 3,8 % der thüringischen Einwohner, Thüringen erhält nach Königsteiner Schlüssel 2,7 % der Asylbewerber, so dass etwa 0,103 % der in Deutschland eintrudelnden Asylbewerber im Weimarer Land aufschlagen.

In ganz Deutschland betragen die Mehrkosten für schwindelnde MUFLs also gerundet 563.000 / 0,00103 = 547 Mio €, wenn nur jeder dritte älter ist, als er angibt. Nicht gerade ein Pappenstiel.

Das entspricht in der Höhe etwa der deutschlandweiten Grundsteuer A oder der Biersteuer oder der Feuerschutzsteuer, die man ersatzlos abschaffen könnte, wenn die Regierung zu einer Altersfeststellung käme.

Noch eine Bemerkung zu den arabischen Ausweisen: Selbst bei Leuten, die ihren Ausweis nicht weggeschmissen haben, ist fast immer der 1. Januar als Geburtstag eingetragen. Das hängt mit dem Islam zusammen. Geburtstage sind verboten. Man feiert sie ja auch nicht. Der Durchschnittsaraber kennt sein Geburtsdatum nicht einmal. Das ist nicht einmal böser Wille, sondern Tradition und Religion. Das Alter ist also schon wegen dieser Sitte im Durchschnitt um ein halbes Jahr gerundet und muß festgestellt werden.

(Im Original erschienen beim Blog von Wolfgang Prabel)

Quelle: Dr. Wolfgang Prabel: Merkel verschleudert Milliarden für MUFLs

Meine Meinung:

Diese minderjährigen unbegleiteten Flüchtlinge verursachen nicht nur Kosten für die Unterbringung, Betreuung und Verpflegung, denn nicht wenige von ihnen sind kriminell. Sie überfallen Menschen, rauben sie aus, schlagen sie zusammen, was sehr oft einen Krankenhausaufenthalt für die Opfer mit sich bringt. Dies wiederum ist mit hohen Kosten für Polizei, Feuerwehr, Krankentransport und einer medizinische Versorgung im Krankenhaus verbunden. Manche MUFL landen im Gefängnis, was Kosten für Gerichte, Rechtsanwälte und Gefängnisaufenthalt verursacht, die der Steuerzahler bezahlen darf.

Außerdem dürfen viele von ihnen ihre Familien nachholen, was wiederum hohe Kosten für den deutschen Steuerzahlen bedeutet, denn die Mehrheit der Familienangehörigen wandert in die Sozialhilfe. Warum lassen wir das alles zu? Man sollte allen minderjährigen Migranten die Einreise nach Deutschland verweigern, so entspricht es dem Gesetz, denn sie kommen nicht wegen politischer Verfolgung nach Deutschland, sondern sie werden durch die hohen Sozialleistungen nach Deutschland gelockt.

Der einzige Grund um Asyl zu erhalten, ist die politische Verfolgung [Voraussetzungen für die Asyl- und Flüchtlingsanerkennung: Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, politischen Überzeugung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe]. Ein Krieg im Heimatland, meinetwegen in Syrien oder im Irak, ist laut Genfer Konvention und nach Art 16, 16a GG kein Asylgrund. Dort heißt es auch, dass 98 Prozent der Flüchtlinge illegal nach Deutschland eingereist sind. Die MUFL sind also illegal in Deutschland.

Der AfD-Abgeordnete Jan Nolte weist außerdem darauf hin, dass kein Familiennachzug erfolgen darf, wenn die minderjährigen jugendlichen Flüchtlinge sich freiwillig von ihrer Familie getrennt haben:

Schlechte Karte für Wirtschaftsflüchtlinge und Armutsmigranten! Wer seine jungen Männer vorschickt, um in Deutschland als Glücksritter den Boden für die Familie zu bereiten, der darf nach geltendem Recht nicht auf Familiennachzug hoffen. Das wissen auch die Behörden, doch die Altparteien schert das wenig. Die SPD möchte den Familiennachzug weiterhin ausweiten. Doch wie überprüft der Staat überhaupt die Angaben der Flüchtlinge? Die einfache Antwort: Absolut unzureichend!

Das deutsche Gesetz spricht eine eindeutige Sprache: Ein Familiennachzug ist rechtlich dann gestattet, wenn die familiäre Bindung schon im Herkunftsland bestand und die Familie durch die Fluchtsituation getrennt wurde. Denkbar wäre hier etwa der Angriff einer verfeindeten Armee oder die politische Verfolgung eines einzelnen Familienangehörigen.

Das bedeutet im Umkehrschluss aber auch, dass niemand Anrecht auf Familiennachzug hat, der die Trennung von seiner Familie selbst herbeigeführt hat. Wer etwa aus wirtschaftlichen oder sonstigen Gründen nach Deutschland kommt, dürfte seine Familie folglich überhaupt nicht nachholen.

Das Asylrecht ist auch kein Recht, das ewig und für alle Zeiten Bestand hat. Mette Frederiksen, die Chefin der dänischen Sozialdemokraten will das bestehende Asylrecht in Dänemark sogar abschaffen. Statt dessen fordert sie Asylzentren in Afrika:

Kurz gesagt, will Frederiksen das Asylrecht auf dänischem Boden abschaffen: Es soll für Nicht-EU-Bürger nicht mehr möglich sein, in Dänemark ein Asylgesuch zu stellen. Wer es versucht, so der Plan, soll in ein von Dänemark geführtes Lager in Nordafrika gebracht werden, wo das Gesuch behandelt wird. Ins Land gelassen werden sollen lediglich noch direkt von der UNO ausgewählte Quotenflüchtlinge. Für alle anderen soll gelten: Wem in den nordafrikanischen Lagern Asyl gewährt wird, der soll danach sein Leben in einem UN-Lager fortsetzen [also nicht in Dänemark]. >>> weiterlesen

Man sollte illegalen Migranten keinerlei Sozialleistungen geben. Dieser Meinung ist übrigens auch der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz, wie in dem folgenden Video zu sehen ist.

Video: Sebastian Kurz (ÖVP) gegen Sozialleistungen für Ausländer (02:30)


Video: Sebastian Kurz (ÖVP) gegen Sozialleistungen für Ausländer (02:30)

Noch ein klein wenig OT:

Video: Bernd Gögel (AfD) in Landtag Baden-Württemberg über den Antisemitismus der Grünen, CDU, SPD, FDP und DVP (10:04)


Video: Bernd Gögel (AfD) in Landtag Baden-Württemberg über den Antisemitismus der Grünen, CDU, SPD, FDP und DVP (10:04)

Siehe auch:

Noch mehr Prominente solidarisieren sich mit den Demonstranten gegen die Masseneinwanderung von Muslimen

Der Islam gehört nicht zu Deutschland: Keine Moschee in meiner Stadt!

Alice Weidel: Jeden Tag 20 Angriffe gegen Polizisten und Polizistinnen

Norwegen: Staatskrise: Rechtspopulistische Justizministerin will ISIS-Kämpfern im Ausland die Staatsbürgerschaft entziehen

Michael Mannheimer: In nur 50 Jahren haben die 68-er unser Land mit seiner 2000-jährigen Geschichte fast völlig zerstört

Wien: Muslim greift jungen Wachsoldaten mit einem Messer an und wird erschossen

Siebenjähriger sticht Lehrerin in den Bauch – „Na und?“

Video: Eugen Abler (CDU) zerlegt seine Partei-Vorsitzende Angela Merkel (08:40)

5 Mrz

Eugen_abler_merkel_kritikSorgte mit seiner scharfen Kritik an Merkel für großes Aufsehen beim CDU-Parteitag in Berlin: Eugen Abler aus Baden-Württemberg (kl. Foto).

Von PETER BARTELS | Es war eine Hinrichtung, über die PI-NEWS bereits berichtete: Eugen Abler, CDU, legte seine Vorsitzende Angela Merkel, wie einst die Franzosen ihre Marie Antoinette, auf’s Schafott: „Sie haben uns auf dem Altar des Zeitgeistes geopfert …“ Kein Gauland, keine Weidel, kein Meuthen (nicht mal Höcke) hätte das besser machen können…

CDU-Ritterschlag für die AfD. Eugen Abler: “Sie haben die (christlichen) Werte des C verraten. Dafür tragen Sie die Verantwortung. Sie haben nur eine Ausgaben-Koalition geschaffen. Die Zuwanderung verändert unser Land. 80 Prozent sind Islam. Es ist naiv zu glauben, dass die sich anpassen werden. 100 Millionen Christen werden auf der Welt verfolgt, die meisten vom Islam.

Der Islam darf lügen, auch uns belügen. Ich fordere ein Bekenntnis des Staates zum Kreuz. Die Ehe für alle ist Verrat an christlichen Grundwerten. Sie haben das [die traditionelle Ehe] einfach abgeräumt an jenem Schwarzen Freitag. Sie haben eine gottlose Gesellschaft geschaffen.” Eugen Abler: „Die CDU hat das Profil eines abgefahrenen Reifens“ >>> weiterlesen


Video: Brandrede von Eugen Abler (CDU) an Merkel: "CDU hat das Profil eines abgefahrenen Reifens" (08:56)

Quelle: Eugen Abler (CD) zerlegt seine Partei-Vorsitzende Angela Merkel

Noch ein klein wenig OT:

Hannover: Stadtbahn-Haltestelle Alte Heide Schon wieder ein Überfall von Südländern mit Messern im Sahlkamp

Hannover_Sahlkamp_Ueberfall

Bereits zum zweiten Mal binnen weniger Tage hat eine Gruppe bewaffneter Räuber junge Menschen am Sahlkamp in Hannover überfallen. Sie bedrohten ihre Opfer mit Messern und erbeuteten Bargeld sowie Zigaretten. Einen ähnlichen Fall gab es zuletzt am Freitagabend. Im Sahlkamp sind am Montagabend vier junge Menschen im Alter von 19 und 20 Jahren überfallen worden. Eine etwa achtköpfige südländische Gruppe bedrohte ihre Opfer gegen 19.10 Uhr an der General-Wever-Straße mit Messern. >>> weiterlesen

Jan Nolte (AfD): AUFGEDECKT: Deshalb dürften die meisten „Flüchtlinge“ ihre Familien überhaupt nicht nachholen

Jan Nolte (AfD) schreibt:

familienzusammenführung

Schlechte Karte für Wirtschaftsflüchtlinge und Armutsmigranten! Wer seine jungen Männer vorschickt, um in Deutschland als Glücksritter den Boden für die Familie zu bereiten, der darf nach geltendem Recht nicht auf Familiennachzug hoffen. Das wissen auch die Behörden, doch die Altparteien schert das wenig. Die SPD möchte den Familiennachzug weiterhin ausweiten. Doch wie überprüft der Staat überhaupt die Angaben der Flüchtlinge? Die einfache Antwort: Absolut unzureichend!

Das deutsche Gesetz spricht eine eindeutige Sprache: Ein Familiennachzug ist rechtlich dann gestattet, wenn die familiäre Bindung schon im Herkunftsland bestand und die Familie durch die Fluchtsituation getrennt wurde. Denkbar wäre hier etwa der Angriff einer verfeindeten Armee oder die politische Verfolgung eines einzelnen Familienangehörigen. Das bedeutet im Umkehrschluss aber auch, dass niemand Anrecht auf Familiennachzug hat, der die Trennung von seiner Familie selbst herbeigeführt hat. Wer etwa aus wirtschaftlichen oder sonstigen Gründen nach Deutschland kommt, dürfte seine Familie folglich überhaupt nicht nachholen.

Das Gesetz ist sinnvoll und im Interesse des deutschen Volkes, da es nach einer genauen Einzelprüfung jene vom Familiennachzug ausschließt, die eine Flucht aus wirtschaftlichen Gründen fingiert haben. Problematisch wird der Sachverhalt allerdings erst vor dem Hintergrund der unkontrollierten Massenflucht ab 2015, die zu einer in der deutschen Geschichte einmaligen Situation geführt hat, die die Anwendung geltenden Rechts maximal erschwert. Dabei weiß etwa das Auswärtige Amt selbst, und gibt das auch unumwunden zu, dass die Trennung der Familien „im Regelfall“ selbst herbeigeführt wurde. Die Masse an Familienangehörigen dürfte demnach überhaupt nicht nach Deutschland geholt werden.

Die Realität sieht natürlich anders aus, wie aktuell der schockierende Fall des Ahmad A. oder der des israelischen Enthüllungs-Journalisten Zvi Jecheskeli, der mit gefälschtem syrischen Pass als vermeintlich islamistischer Extremist in Deutschland Asyl erhielt, bewiesen haben. Überhaupt dürfte eine behördliche Überprüfung, wo und wie eine familiäre Trennung erfolgt sei, nur sehr unzureichend stattfinden. Ein wirkungsvolles Instrumentarium zur Feststellung fehlt.

Alleine die Masse der nach Deutschland gekommenen Zuwanderer gestaltet eine sachgerechte Bearbeitung schwierig, wie bei Alter und Herkunft gilt in den meisten Fällen das „Ehrenwort“ des Zuwanderers. Und wie es darum bestellt ist, haben nicht zuletzt die zahlreichen falschen Syrer oder dreißigjährige „Minderjährige“ eindrucksvoll aufgezeigt [oder bei den Migranten mit mehreren Identitäten].

Es offenbart sich erneut ein Staatsversagen, da es vor dem Hintergrund der Masseneinwanderung nach Deutschland kaum möglich sein dürfte, überhaupt zweifelsfrei zu bestimmen, wer familiennachzugsberechtigt ist. Diese Willkür, die vermutlich alleine auf den Aussagen von „Flüchtlingen“ oder ihrer betreuenden Sozialarbeiter basiert, muss schleunigst unterbunden werden. Auch müssen die Verantwortlichen für diese Lage benannt werden, nämlich jene, die mit der Grenzöffnung 2015 das Recht zum Schaden des deutschen Volkes nachhaltig und andauernd beschädigt haben. Die Nachwehen dieser fatalen Entscheidung werden noch lange zu spüren sein.

Die Muttersöhnchen der Antifa stehen auf Markenklamotten

unsere_antikapitalistenUnsere Antikapitalisten werden außerdem gut aus dem Steuertopf "Gewalt gegen Rechts"der linksradikalen Familienministerinnen Manuela Schwesig (SPD) und Katarina Barley (SPD) subventioniert, um Deutschland zu zerstören. 92 % der Linksradikalen wohnen immer noch bei der Mama, viele von ihnen sind arbeitslos und die meisten von ihnen haben keine Freundin. Verfassungsschutz: 92 % der Linksradikalen wohnen bei Mutti

Siehe auch:

Brutaler Rechtsrutsch in Italien – Sozis stürzen auf 18% ab – Riesengewinne für Lega Nord

Peter Bartels: “Kandel ist überall”: “BILD” bibbert: 5000 gingen für Mia (15) auf die Straße!

Akif Pirinçci: Wie Heiko Maas den Begriff „Heimat“ ad absurdum führt

Video: Essener Tafel–Merkel “rasiert” von Claus Strunz, Dirk Müller (Mr. Dax) und Wolfgang Bosbach (CDU) (10:04)

Viktor Orban: Der Westen wird fallen – Wir werden ihnen Asyl gewähren

Berlin: Kameruner Killer ersticht Priester mit Regenschirm – Mit höchster Gewalt in den Kopf gerammt

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