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Wie die Superreichen mit Hilfe ihres Hofstaates Demokratie ab- und ihre Herrschaft immer mehr ausbauen

15 Mai
Inzwischen verfügt ein Tausendstel der Weltbevölkerung über ca. drei Viertel des globalen Privatvermögens. Die globale Eigentumszweiteilung ist damit extremer als in Frankreich vor der Revolution von 1789. Dabei sehen wir eine zunehmende Entkopplung der etablierten Parteien von den Wünschen der Wähler, eine Ideologisierung der Führungsschicht der staatlichen Institutionen sowie eine Verlagerung von Entscheidungskompetenzen weg von nationalen demokratischen Institutionen zu supranationalen, nicht demokratisch legitimierten Verbünden. Doch ohne eine ernsthafte und umfassende wirtschaftliche Krise, wird sich das System der globalen Plutokratie nicht verändern, ist sich Johannes Eisleben sicher.
Ob eine Gesellschaft funktioniert, hängt davon ab, in welchem Ausmaß die Eliten das staatliche Machtmonopol missbrauchen
Jedes System der Vergesellschaftung dient der Vermeidung chaotischer offener Gewalt (“bellum omnium contra omnes”, Thomas Hobbes), mit der sich Gesellschaften ohne weiteres kollektiv suizidieren können – wie es möglicherweise die Ureinwohner der Osterinseln getan haben. Dies gilt schon für die Jäger- und Sammlergesellschaften im Paläolithikum. Denn selbst der Stärkste ist im Schlaf hilflos und auf Vereinbarungen zur Sicherung seines Überlebens angewiesen (Heinrich Popitz, Phänomene der Macht).
Seit der Urbanisierung des Menschen ab 3.000 v. Chr., dem Beginn der “historischen Existenz” (Ernst Nolte), ist das einzige funktionsfähige Modell zur Verhinderung offener Gewalt das staatliche Gewaltmonopol, weil sich urbane, anonyme sozialen Beziehungen erfordernde Gesellschaften nicht anders befrieden lassen. Die Träger des Gewaltmonopols, die Mitglieder der gesellschaftlichen Elite, missbrauchen es immer zu ihrem Vorteil. Ob eine Gesellschaft funktioniert, hängt davon ab, in welchem Ausmaß sie es tun.
Ein wichtiges historisches Beispiel für ein Maß, das eindeutig übertrieben war, ist der Missbrauch seiner privilegierten Stellung durch Adel und Klerus im absolutistischen Frankreich des 18. Jahrhunderts. Für die Freimaurer und Aufklärer, die diesen Missbrauch erkannten, beschrieben und dessen Beendigung einforderten, war es leicht, die Verantwortlichen auszumachen: die Adeligen machten die Gesetze, wendeten sie an und brachen sie, wenn es ihnen passte.
Viele dafür entscheidende Machtpositionen wurden durch Herkunft vergeben. Adel und Klerus missbrauchten das staatliche Gewaltmonopol massiv und über eine lange Zeit – Machtungleichgewicht, extreme Ungleichheit der Vermögensverteilung und Unrecht wurden immer unerträglicher, bis es zur Revolution kam. Die Träger des Machtmissbrauchs waren aufgrund ihrer Herkunft und ihrer lokalen, regionalen oder (im Falle des Hofadels und des Monarchen) nationalen Verwurzelung sofort identifizierbar.
Mehr Milliardäre und extremere Einkommensunterschiede
Die heutigen Eliten haben sich mit Hilfe des globalen Finanzkapitalismus derart bereichert, dass etwa ein Tausendstel der Weltbevölkerung je nach Quelle zwischen 70 und 80 Prozent des globalen Privatvermögens besitzt. Ein Ausdruck dessen ist der Anstieg der Anzahl der Milliardäre von 470 (im Jahr 2000) auf 2.153 (Im Jahr 2018), also fast eine Verfünfachung mit einer Verzehnfachung ihres Gesamtvermögens auf 8.700 Milliarden US-Dollar in diesem Zeitraum.
Die globale Eigentumszweiteilung ist damit extremer als in Frankreich vor 1789. Diese Dichotomisierung [Zweiteilung, Gegensätzlichkeit] schreitet seit den 1970er Jahren voran. Das Eigentum konzentriert sich immer stärker, während die Realeinkommen der abhängig Beschäftigten in den OECD-Ländern stagnieren oder sogar real sinken wie in Frankreich.
Von der Globalisierung profitieren neben den globalen Superreichen auch die Unterschichten Asiens, von denen in den letzten 30 Jahren hunderte von Millionen deutliche Einkommenszuwächse mit einer Beendigung ihrer absoluten Armut erleben durften. An der extrem Ungleichverteilung des Eigentums ändert das allerdings nichts, im Gegenteil – die globalen Superreichen schöpfen die Erträge aus dieser dynamischen Entwicklung ab.
Mit den globalen Superreichen ist eine globale Plutokratie entstanden, durch die sichergestellt wird, dass fast alle politischen Entscheidungen – legislative, exekutive und judikative – in ihrem Interesse gefällt werden. Dafür gibt es drei wesentliche Mechanismen:
  • Die Entkopplung der etablierten Parteien von den Wünschen der Wähler, ein sehr gefährliches Phänomen, das in allen westlichen OECD-Staaten zu beobachten ist und zum Aufstieg des Populismus führt, [OECD: Organisation für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit]
  • die Ideologisierung der Führungsschicht der staatlichen Institutionen (darauf kommen wir unten zu sprechen) und
  • die Verlagerung von Entscheidungskompetenzen weg von nationalen demokratischen Institutionen zu supranationalen, nicht demokratisch legitimierten Verbünden wie EU, WTO oder UNO (siehe z.B. Ulrich Vosgerau: Herrschaft des Unrechts”).
    Echte Anywheres, die kaum greifbar sind und immer mehr Macht anhäufen
    Extreme Eigentumsungleichheit geht historisch immer mit massivem Machtgefälle einher – so ist es auch heute. Und die etablierten Medien berichten über diesen Vorgang der Entdemokratisierung und Verwillkürlichung von Herrschaft weitgehend affirmativ. Wer sind die Nutznießer dieses Vorgangs?
    Es sind globale Plutokraten [Geldherrschaft], zu deren ganz hartem Kern von Milliardären nur einige tausend Menschen gehören, sowie noch knapp zwei Millionen Menschen, die mehr als 5 Millionen US-Dollar besitzen. Diese Menschen sind viel schwerer zu fassen und zu beschreiben als der französische Adel und der hohe Klerus des 18. Jahrhunderts in Frankreich. Warum?
    Der Adel war erblich und die Privilegien dadurch fest an Familien und deren Namen gebunden. Zwar gibt es heute öffentliche Listen mit den Namen der Superreichen, doch fluktuiert die heutige Gruppe deutlich stärker als der klassische Adel, beispielsweise durch den raschen Aufstieg von Profiteuren der Beendigung des traditionellen Kommunismus in Russland und China, oder von Technologieunternehmern und Finanzakrobaten.
    Außerdem haben die heutigen Plutokraten, anders als der alte Adel, keine lokale, regionale oder nationale Verwurzelung. Sie haben Wohnsitze auf dem ganzen Globus, zu denen sie sich mit ihren Privatflugzeugen jederzeit begeben können. Sie haben, wenn sie es wünschen, mehrere Staatsbürgerschaften.
    Ihre Produktionsmittel und Kapitalanlagen sind auf der ganzen Erde verteilt und über Branchen und Eigentumsarten diversifiziert. Nationale Regierungen können steuerlich oder gar eigentumsrechtlich kaum gegen sie vorgehen. Aufständen, gegen ihre Interessen agierende Reformregierungen oder gar Revolutionen können sie sich leicht physisch und auch finanztechnisch (durch Eigentumsverlagerung) entziehen. Ihre präferierte persönliche Kultur können sie sich überall beschaffen, sich damit umgeben, daher haben sie auch keine seelische Exilproblematik wie Thomas Mann in Kalifornien: Es sind echte Anywheres, wie David Goodhart sie genannt hat.
    Der Hofstaat zeigt Haltung, durchschaut aber die Herrschaftsmechanismen nicht
    Diese Herrschaft wird von einer kleinen Schicht von etwa 15 Prozent der OECD-Bevölkerung unterfüttert und getragen, die beispielsweise in Deutschland mehr als 60.000 Euro brutto pro Jahr verdient und deren Mitglieder in der Regel (bis auf wenige Ausnahmen) weniger als 5 Millionen Euro Eigentum haben.
    Dazu gehören beispielsweise: Berufspolitiker in der Legislative, der Exekutive und in den Parteistiftungen, die Staatsbeamten der Exekutive, Richter und Staatsanwälte, hohe Offiziere der Streitkräfte, hohe Gewerkschaftsfunktionäre, Verbandsführer, angestellte Konzernmanager, Konzerndienstleister wie Rechtsanwälte, Steuerberater und Management-Berater, aber auch Kirchenfunktionäre, leitende Angestellte der staatlichen und der führenden privaten Medien, Klinikdirektoren, GKV-Manager und andere führende Akteure des Gesundheitswesens sowie Hochschulprofessoren und andere führende Angestellte des Bildungssektors.
    Die überwiegende Mehrheit dieser Schicht lässt sich kulturell ganz gut verorten, Ausnahmen bestätigen die Regel. Sie liest affirmative Medien wie Spiegel, Zeit, SZ, Economist, Handelsblatt oder Manager Magazin und konsumiert Staatsmedien wie DLF, ARD oder ZDF, deren Berichterstattung bereits zu einem guten Teil in den Bereich Propaganda übergegangen ist.
    Die Mitglieder dieser Trägerschicht sehen sich als aufgeklärt und progressiv, bekennen sich zur Abschaffung des Nationalstaats, zum globalen Finanzkapitalismus, zum Euro, zur EU, zur Erzählung von der zurückzuzahlenden Schuld des Westens gegenüber der Dritten Welt, zum Narrativ des anthropogenen [menschengemachten] Klimawandels, zur “Energiewende”, zur Grenzöffnung, zur Reduktion des Ordnungsstaates, zum Islam als einer dem Christentum gleichwertigen Religion oder gar zur Rechtfertigung privater politischer Gewalt (Antifa-Sympathisanten bei SPD, Grünen, Linken).
    Mit anderen Worten, diese Schicht durchschaut die Herrschaftsmechanismen nicht, sondern nimmt die neue Herrschaftsideologie als humanistische “Haltung“ ernst. Die eigene berufliche Rolle bei deren Umsetzung, Verfestigung und Ausweitung wird positiv und ich-synton [mit sich selbst im Einklang] gesehen, auch wenn dafür zahlreiche Verfassungsbrüche erforderlich sind, wie bei „Euro-Rettung“, Grenzöffnung, Netz-DG oder „Energiewende“. Denn die Trägerschicht wird gut bezahlt und mit Zugehörigkeit belohnt. Wenn einer mal ausschert, werden ihm Amt und Privilegien möglichst wieder entzogen, man kann bedroht und massiv beleidigt werden oder ist gar Gewalt gegen Person und Eigentum ausgesetzt.
    Wohin geht die Reise?
    Diese Schicht ist wie die eigentlichen Plutokraten schwer zu greifen, da sie die Institutionen gründlich durchdrungen hat und es nur wenige Abweichler gibt; sie sichert sich – nicht zuletzt über die Judikative – selbst ab. Ihre Perpetuierung geschieht über das Bildungssystem, das mittlerweile zu einer Produktionsmaschine für Konformismus geworden ist. Vor allem aber gibt es Nachschub aus den unteren 85 Prozent mit weniger als 60 Tausend EUR Jahreseinkommen, die gerne aufrücken möchten und sich nach frei werdenden Plätzen an den Fleischtöpfen der Macht sehnen.
    Die Kehrseite der rasant zunehmenden Eigentumskonzentration ist eine Schuldenwirtschaft, wie die Welt sie noch nie gesehen hat. Wenn der Schuldenturm kippt, kann sich das gesellschaftliche Klima schnell wandeln, da es dann nicht nur unten Not, sondern auch oben weniger zu verteilen gibt und die Trägerschicht nicht mehr so gut bei der Stange gehalten werden kann.
    Die Vorboten in Gestalt des Populismus sehen wir schon deutlich. Doch ohne ernsthafte und umfassende wirtschaftliche Krise, so viel ist sicher, wird sich das System der globalen Plutokratie nicht verändern, sondern sich eher noch weiter verschärfen. Denn der Transfer von Souveränität an nicht demokratisch legitimierte, durch keine Gewaltenteilung kontrollierte supranationale [internationale] Verbünde geht weiter. Auch verstärkt sich die Ideologisierung der Trägerschicht noch immer, und die Parteien entkoppeln sich noch mehr vom Willen der Bevölkerung – wie das Brexit-Drama oder der Umgang mit den Gelbwesten zeigen. Diejenigen unter uns, die weiter und tiefer sehen, müssen sich noch gedulden. Keiner weiß, wie lange.

    JFB

    Von Johannes Eisleben, Mi. 15. Mai 2019

    Inzwischen verfügt ein Tausendstel der Weltbevölkerung über ca. drei Viertel des globalen Privatvermögens. Die globale Eigentumszweiteilung ist damit extremer als in Frankreich vor der Revolution von 1789. Dabei sehen wir eine zunehmende Entkopplung der etablierten Parteien von den Wünschen der Wähler, eine Ideologisierung der Führungsschicht der staatlichen Institutionen sowie eine Verlagerung von Entscheidungskompetenzen weg von nationalen demokratischen Institutionen zu supranationalen, nicht demokratisch legitimierten Verbünden. Doch ohne eine ernsthafte und umfassende wirtschaftliche Krise, wird sich das System der globalen Plutokratie nicht verändern, ist sich Johannes Eisleben sicher.

    Ob eine Gesellschaft funktioniert, hängt davon ab, in welchem Ausmaß die Eliten das staatliche Machtmonopol missbrauchen

    Jedes System der Vergesellschaftung dient der Vermeidung chaotischer offener Gewalt (“bellum omnium contra omnes”Thomas Hobbes), mit der sich Gesellschaften ohne weiteres kollektiv suizidieren können – wie es möglicherweise die Ureinwohner der Osterinseln getan haben. Dies gilt schon für…

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    Unfassbar – Das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz bestätigte bereits im Februar 2017: Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik … ist außer Kraft gesetzt

    17 Jan

    Pietro_Perugino_028By Pietro Perugino – Prudenzia und Justizia mit antiken Weisen – Public Domain

    „Zwar hat sich der Betroffene durch seine unerlaubte Einreise in die Bundesrepublik nach §§ 95 Abs. 1 Nr. 3, 14 Abs. 1 Nr. 1, 2 AufenthG strafbar gemacht. Denn er kann sich weder auf § 15 Abs. 4 Satz 2 AufenthG noch auf § 95 Abs. 5 AufenthG i.V.m. (in Verbindung mit) Art. 31 Abs. 1 GFK (Genfer Flüchtlingskonvention) berufen. Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt, und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“

    Mit dieser unfassbaren Urteilsbegründung bestätigen die Richter des OLG Koblenz de facto, dass Deutschland zu einem rechtsfreien Raum geworden ist, in dem es kein ordentliches staatliches Recht mehr gibt außer dem der staatlichen Universal-Willkür der Regierung Merkel. Was hier geschieht, das ist wie der Versuch eines Umsturzes von oben, und das wäre Hochverrat (Landesverrat).

    Warum wird Angela Merkel deshalb nicht vor Gericht gestellt? Weil die Richter und die Justiz genau so korrupt ist, wie Angela Merkel. Die Richter des Bundesverfassungsgericht werden z.B. von den Parteien bestellt. Sie besitzen also keine Neutralität, sondern sind Handlanger der Parteien. Deutschland wird immer stärker zur Bananenrepublik oder sollte man sagen zur EU-Diktatur.

    Conservo

    (www.conservo.wordpress.com)

    Von Georg Martin *)

    Erstaunlich: OLG-Richter bestätigen die Invasion über den Asyltrick als „Herrschaft des Unrechts“ (Seehofer) und die Außerkraftsetzung geltenden Rechts!

    Die Justiz ordnet sich wie auch der Bundestag damit der Bundesregierung völlig unter. „Es gibt keine Gewaltenteilung mehr, die können machen, was sie wollen.

    An die Gesetze müssen sich offenbar nur noch die halten, die „schon länger hier leben“, also die Leistungserbringer, die die Gesetzesbrüche der Obrigkeit und der Asylforderer zu dulden und zu finanzieren haben, einschließlich ihrer bereits verbratenen Rentenansprüche (zusammen mit der „Bankenrettung“).

    Aus dem Urteil des OLG Koblenz, 1. Senat für Familiensachen, vom 14.02.2017, Aktenzeichen: 13 UF 32/17, Ziffer 58:

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    An unserer Moral führt kein Weg vorbei! – Von der Dominanz linksradikaler Meinungshoheit

    22 Dez

    linke_heucheleiFrankfurter Schüler: Linke Polit-Agitatoren Pöbel-Ralle, Jakob Augstein, Sigmar Gabriel, Claudia Roth (v.l.n.r).

    Von CANTALOOP | Was man da an abwertenden Äußerungen und bitterböser Schmähkritik anlässlich der Regierungsbildung unserer geschätzten Nachbarn in Österreich dieser Tage im politischen Feuilleton und von führenden Linkspolitikern nachlesen konnte, bestätigte wieder einmal alle gängigen Klischees. Vor „deutscher“ Moralhoheit ist eben nichts und niemand mehr sicher. Kein Donald Trump, keine AfD, kein ungarischer Viktor Orban, polnischer Mateusz Morawiecki (Ministerpräsident, Pis) und natürlich erst recht kein designiertes und darüber hinaus auch noch konservativ geprägtes Führungsduo Sebastian Kurz / Karl-Heinz Strache.

    Wie man daraus unschwer ableiten kann, maßt sich die deutsche Linke an, zukünftig darüber zu befinden, wer wo und mit wem in Europa regieren darf. Nicht mehr und nicht weniger. In einem Land, wo Linksextremismus mit all seinen Facetten derart salonfähig geworden ist, dass Konservative auf den Straßen der Großstädte von Antifa und Konsorten gejagt werden können, muss einen das auch nicht mehr im Geringsten verwundern. In weiten Teilen des linken Establishments herrscht, in Ermangelung reflexiver Kräfte, offenbar der Glaube vor, dass Deutschland an sich zutiefst „faschistoid“ (sic) sei – und der Nationalsozialismus direkt vor der Tür stehe, bzw. niemals verschwunden ist.

    Politiker, die der AfD angehören, ja zuweilen selbst FDP-Mitglieder, sehen diese ideologisch Verbrämten zum Teil gar nicht mehr als gleichwertige Mitmenschen an – sondern eher als personifizierte Teufel. Als Allegorie [Sinnbild, Symbol]; ein Gegner, der „bekehrt“ oder vernichtet werden muss. Und dabei heiligt der Zweck bekanntlich alle Mittel. Mit Demokratie, oder gar mit der so oft gepriesenen Gerechtigkeit, hat dies natürlich nichts mehr gemein. Es ist vielmehr ein Votum für die Denkfaulheit und eine Terminologie zur Zersetzung anderslautender Meinungen.

    Des gesunden Menschenverstandes weitgehend entkoppelt, wird in linksgrünen Filterblasen kurzerhand alles methodisch Abweichende über einen Kamm geschoren. Von konservativ-liberal bis hin zu rechtsextrem, alles dieselbe „Mischpoke“ in den Augen der neuen Moralmenschen der Bundesrepublik.

    Dass gleichzeitig rabiate Antifa-Aktionen mittlerweile am schwarzen Brett zahlreicher Gymnasien oder Unis so selbstverständlich wie Unterrichtsausfälle angekündigt werden, ist ebenso „normal“ geworden, wie auch die Tatsache, dass man, nach Vorgabe aus höchsten Kreisen, „Rechtsgesinnte“, oder vielmehr alle, die man dafür hält, auch körperlich angreifen darf und dabei so gar kein Unrechtsbewusstsein oder gar Empathie [Mitgefühl] entwickelt.

    Im Umkehrschluss aber bei jeder Kleinigkeit, die Muslimen oder linken „Aktivisten“ angeblich an „Ungerechtigkeiten“ widerfährt, in hysterische Empörung verfällt – und wirklich jeden Anstand gegenüber den politisch Alternativdenkenden oder Exekutivkräften [Polizei] verliert, ja diesen sogar unterstellt, Verbrecher zu sein. Welch eine manipulative Umkehrung von Ursache und Wirkung, mit Konsequenzen bis hinein in die kleinsten Winkel der „großen“ Politik.

    Eiskalte und zynische Verachtung widerfährt aktuell schon jedem, der es öffentlich wagt, auch nur einen Jota von der aufoktroyierten „Systemmeinung“ und der sprichwörtlichen Gesinnungsethik abzuweichen, die nicht zuletzt auch im gebührenfinanzierten Zwangs-TV generiert wird und bisweilen sogar in vormals unpolitischen Tatort-Folgen ihrem „erzieherischen“ Charakter nachkommt.

    Eine linke, universitäre Vorprägung

    „Indymedia“ gilt inzwischen als Standard-Lektüre an vielen Unis. Dort, wo man als Institution das systematische „Bekämpfen“ des politischen Mitbewerbers von „rechts“ wichtiger einschätzt, als das Leben und die Sicherheit der eigenen Landsleute, ist und bleibt jedes weitere Argument sinnlos. Nichts wird diese Verblendeten stoppen, nicht einmal die Realität. Darüber muss man sich im Klaren sein, sollte man nach Lösungsansätzen irgendeiner Art suchen. Nicht wenige dieser universitär gebildeten jungen Menschen werden im Zweifelsfalle einer von rot-rot-grün geleiteten Politikagenda folgen, auf Gedeih und Verderb.

    So wie sie es eben von ihren linksaffinen [linksindoktrinierten] Lehrern und Dozenten seit der Grundschule immer wieder gehört haben. Für ein angeblich „besseres“ und „buntes“ Deutschland, das aber in absehbarer Zeit immer weniger indigene [einheimische] Deutsche beherbergen wird. Und dieses entstehende Vakuum füllen dann die Söhne und Töchter Allahs aus. Diese Tatsache alleine erfüllt aber keines dieser gehirngewaschenen Linken mit ernster Besorgnis.

    Denn je mehr grauenhafte Verbrechen im Namen des Islam auch hierzulande begangen werden, umso eifriger wird derselbe in ihren Reihen verteidigt. Wohl demjenigen, der es vermag, in solch einem Verhalten eine Logik zu erkennen. Es wird noch eine ganze Weile dauern, bis auch ihnen die Tragweite ihrer Entscheidungen bewusst wird. Viele Menschen lernen bekanntlich nur durch – oder vielmehr aus Schmerzerfahrungen.

    Die Frankfurter Schule

    Fürsprecher dieses latent-destruktiven Kurses auch in exponierter Position gibt es leider zuhauf, wie man täglich den Boulevard-Nachrichten, dort, wo das Establishment aus Medien, Wirtschaft und Unterhaltung zu Worte kommt, entnehmen kann. „Wir müssen“, „wir sollten“, „kein Fußbreit den Faschisten“ – und natürlich der Klassiker; „gerade wir als Deutsche“. Man kann diese Konjunktiv- Durchhalteparolen schlichtweg nicht mehr hören, geschweige denn, ertragen. Diese Thesen gehören, um einmal mehr den österreichischen Schriftsteller Karl Kraus zu paraphrasieren [formulieren], zu jenen Weisheiten, die so falsch sind, dass nicht einmal das Gegenteil richtig ist.

    Wird von den so agierenden „Gutmeinenden“ der politische Islam sogar als ein Verbündeter im allgegenwärtigen Kampf gegen die überall lauernden Nazis gesehen, so wird im Umkehrschluss das Christen– und vor allem auch das Judentum ausgesprochen despektierlich [abfällig, verächtlich, geringschätzig] behandelt. Was unzweifelhaft zu einer weiteren Spaltung der Bevölkerung beiträgt, jedoch in höchsten politischen Kreisen als überaus wünschenswert angesehen wird. Sofort kommen einem wieder die auf Marx basierenden Kernpunkte der Frankfurter Schule in den Sinn, die offenbar immer noch als eine Art von Kodex zur Gesellschafts-„Zersetzung“ in elitären Zirkeln beliebt sind.

    Demokratie setzt eben eine relativ hohe Homogenität [Gleichheit, Wesenseinheit] (aber auch Toleranz) der Bevölkerung voraus. Je weniger das zutrifft, desto mehr rutscht die Gesellschaft in die Autokratie [Diktatur] ab. Und diese Tatsache scheint in Regierungskreisen scheinbar mehr als gewollt zu sein. Deshalb steht man den Österreichern und auch den Visegrád-Staaten [Polen, Tschechien, Ungarn] keine Befugnis mehr über die eigene politische Willensbildung zu. Nur noch die edelgesinnten Linken in Deutschland und namentlich in Brüssel sind, ihrem eigenen Ermessen nach, dazu imstande.

    Doch sie vergessen dabei eines: „Eine solche Gesellschaft, die nicht mehr zur Unterscheidung zwischen sich selbst und den sie auflösenden Kräften fähig ist, lebt moralisch über ihre Verhältnisse. Sie ist in normativem Sinne nicht mehr nachhaltig. Durch Relativierung zerstört sie schließlich ihre kulturelle Identität, die Voraussetzung ihrer Leistungsfähigkeit. Damit setzt sie sich selbst ein Ende.“

    Quelle: An unserer Moral führt kein Weg vorbei!

    Polit222UN schreibt:

    Die dummdreisten, infantilen, bildungsfernen, pseudo-intellektuellen, grenz-debilen, anti-demokratischen, faschistoiden, linksgrün-pädophilen, nichtsnutzigen, sozial-schmarotzenden, staatszersetzenden, anarchistischen Terror-Banden der „Anti“-FA & Konsorten werden bald merken, daß sie selbst die ERSTEN sein werden, denen ihre „islamischen Freunde von der Salafisten- und Dschihad-Fraktion“, die Köpfe abschneiden werden, um sie danach an den nächsten Baukran zu hängen. Es ist alles eine Frage der ZEIT, es sei denn, diese linksgrünen Dumm-Bratzen gucken und hören sich schnell noch folgendes VIDEO an:

    Brigitte Gabriel über die Islamisierung des Libanon

    Brigitte Gabriel ist eine Christin aus dem Libanon. Der Libanon war einst ein demokratisches und christlich geprägtes Land. Ökonomisch "war" es die beste Wirtschaft im nahen Osten, obwohl kein Öl fließt. Der Libanon war großzügig, sehr stolz auf seine tolerante Einstellung und seinem Multikulturalismus. Der Libanon lud viele muslimische Flüchtlinge aus dem Umland ein. Irgendwann forderten, viele dieser muslimischen Flüchtlinge, ihre islamischen Rechte ein, damit sie sich wohl fühlen können. die aber nicht zum damaligen christlichen Libanon passten. Das führte zu Spannungen mit den Muslimen.

    Die Linken verteidigten die Wünsche der Muslime vor Gericht und gewannen. So gewannen die Islamisten immer mehr Einfluss in der Öffentlichkeit. Ab da an fing die Verfolgung aller Ungläubigen [Nichtmuslime, Juden, Christen, Atheisten…] statt. Mord und Totschlag wie bei ISIS. Sie töteten auch die Linken, die ihnen zuvor halfen. Viele Linke waren empört, sie konnten nicht verstehen, da sie dachten, es gäbe eine freundschaftliche Basis. Das zeigt die ganze Dummheit und Realitätsferne der Linken und Gutmenschen.


    Video: Brigitte Gabriel – Islam und Verbrechen im Libanon (09:24)

    Ich habe den Text von dem Video abgetippt und auf dieser Seite veröffentlicht (sonst wäre dieser Artikel zu lang geworden)

    Deali schreibt:

    Noch ist für die linken Vögel alles cool! Sobald die Moslems übernommen haben baumeln sie am Baukran…

    Polit222UN schreibt:

    Auch in Afghanistan wurden übrigens die – ehedem LINKEN (!)- Volks-Mudschaheddin – NACHDEM (!) sie „fröhlich“ GEMEINSAM mit den – radikal-steinzeit-islamistischen“ Taliban gegen die RUSSEN gekämpft (und gesiegt) haben, umgebracht, erdolcht, enthauptet, massakriert, gesteinigt oder eingekerkert, scharia-konform, versteht sich (!)

    Meine Meinung:

    Im Iran war es genau so. Nachdem die Linken Ayatollah Khomeini zur Macht verholfen hatten, sperrten man sie ins Gefängnis, folterte und ermordete sie. Aber sie haben nichts daraus gelernt.

    katharer schreibt:

    Das erschreckende ist für mich das die linksextreme Grün Gutmenschenideologie bis in die Tiefen der Gesellschaft vorgedrungen ist. Politik, Medien, Kultur sind komplett in Linker Hand. Aber auch in Universitäten, Schulen und KIndergärten werden wir komplett linksindoktriniert. Das immer einhergehend mit Sprech- und Denkverboten. Führer befiehl wir folgen dir. Wer nicht für uns ist, ist gegen uns und wird bekämpft.

    Alter Ossi schreibt:

    1989 waren es genau diese Bolschewisten, die an Honeckers Fackelzug, zum DDR Geburtstag am 7. Oktober, teilnahmen. Es war die FDJ die dort aufgelaufen ist, und ich gehe mal davon aus, dass 80-90% der Fackelträger, Studierende an Hoch- oder Fachschulen waren. Mich würde es nicht wundern, wenn eine Frau namens Angela Dorothea Kassner [Angela Merkel] auch mit dabei war. Die Patrioten, die 1989 jeden Montag bei den Leipziger Demos für die Freiheit kämpften, waren meines Wissens, zum größten Teil Arbeiter und Angestellte. Von den oben genannten (bolschewistischen) Pseudoeliten, wurden die Leipziger Helden von der DDR-Elite als Rowdies betitelt.

    Fast 30 Jahre später das gleiche Bild. Die staatshörigen, bolschewistischen Pseudoeliten (aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur) beschimpfen die Patrioten zwar nicht als Rowdies, sondern noch schlimmer, als Nazis, Pack, Faschisten, Rechtsradikale usw. Der einzige Unterschied zu damals ist, die Kirchen standen 1989 auf der Seite der Patrioten. Und noch ein Unterschied zu 1989, der patriotische Widerstand war so enorm, dass er eine Honecker-Diktatur innerhalb kürzester Zeit beendet hat. Wirklich beendet? Patrioten aller Länder vereinigt euch.

    Siehe auch:

    Akif Pirincci: Dumm wie Christstollen – wie linke Hirnamputierte Multikulti zurechtbiegen

    Michael Klonovsky: Und weiter mit den immergleichen Sermoni! – Importierter Judenhass und das Geschwurbel der Bundeskanzlerin

    Leverkusen: Vermummte Linksextreme brechen die Haustür samt Rahmen von AfD-Mitglied Dennis B. aus der Wand und bedrohen ihn mit einem Messer

    Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Der Krieg gegen uns (14:40)

    Wahlen Brasilien 2018: Rääächtzzzextreme mit Weltfussballer Ronaldinho?

    Sierra Leone, vom IS terrorisiertes Kriegsgebiet?

    Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD) zu Israel und zur Bürgerversicherung der SPD (03:53)

    Berliner Polizei: Islam-Unterwanderung noch schlimmer als befürchtet

    10 Nov

    mohamed_hassan_polizist_nrwDeutschlands neue Polizei? Polizist Mohamed Hassan aus NRW.

    Von „geschönten Verhältnissen“, spricht jetzt eine 24-jährige Polizeischülerin als Reaktion auf die Beschwichtigungsversuche durch die Berliner Polizeiführung. Diese hatte durch ihren Sprecher Thomas Neuendorf versucht, die zahlreichen, seit Wochen bekanntgewordenen Hinweise auf Unterwanderung durch arabische Clans (PI-NEWS berichtete hier, hier und hier), als unbegründet ab zu tun.

    Die Polizeischülerin im Berliner Kurier:

    „Das, was geschrieben wurde stimmt alles. Es ist teilweise sogar noch schlimmer. In den Zeitungen stand, unter den Polizeischülern sollen 30 Prozent einen Migrationshintergrund haben. Bei den beiden letzten Jahrgängen sind es wohl eher knapp 50 Prozent.“

    Sie spricht außerdem davon, dass die Zustände  furchtbar sind und seit Jahren alles unter den Teppich gekehrt werden. Viele die sich bewerben würden „haben keine Disziplin keine Empathie [Einfühlungsvermögen, Mitgefühl] und eine Mentalität, die einfach nicht zur Polizei passt“, so die besorgte 24-Jährige.

    Polizeischülerin: „Das mit den Kriminellen stimmt auch“

    Mangelnde Eignung hinsichtlich des Umgangs mit Menschen, desaströses Deutsch und der respektlose Umgang mit Vorgesetzten erkennt die angehende Polizistin im Verhalten ihrer zukünftigen Kollegen. „Bruda, Digga, Alter”, heißt es da in fast jedem Satz, auch zu den Ausbildern.

    „Das mit den Kriminellen stimmt auch. Ich kenne selber Mitschüler, die straffällig geworden sind“, sagt sie in ihrem Hilferuf und fordert: „Die haben keine Allgemeinbildung. Die kann man doch später nicht auf die Straße lassen“.

    Zeit zum Handeln, und das deutschlandweit. Wenn die Exekutive [ausführende Gewalt: Bundesregierung, Landesverwaltungen, Vollzugsorgane: Staatsanwaltschaft, Polizei, Strafvollzug, Finanzamt] künftig nicht flächendeckend aus solchen Beamten bestehen soll wie hier dokumentiert (Mohamed Hassan aus NRW):

    hassan1_mohammed_polizistHier der Polizist Mahamed Hassan mit seinen Kindern – Was haben wir von solchen Polizisten zu erwarten? Ich fürchte, nichts Gutes.

    Quelle: Berliner Polizei: Islam-Unterwanderung noch massiver

    Meine Meinung:

    Berlin: 50 % der Polizeischüler für den gehobenen Polizeidienst haben einen Migrationshintergrund. Wenn man das alles liest, dann erkennt man, was für verantwortungslose, skrupellose und deutschenhassende Kriminelle unsere Politiker sind. Es ist aber nicht nur die Polizei die von asozialen und kriminellen muslimischen Migranten unterwandert wird.

    Auch die Justiz, die Wirtschaft, die Politik (SPD, CDU (Bushido), Grüne, Linke), die Verwaltung und die Bundeswehr werden gezielt von Muslimen unterwandert. Die Deutschen sind sich nicht einmal der Folgen dieser Unterwanderung bewusst und sie sind so dumm und naiv und unterstützen diese Unterwanderung auch noch mit allen Kräften.

    Genau so war es beim Untergang des Römischen Reiches. Um die einfallenden Invasoren zu beschwichtigen, versuchte man sie zu integrieren. Am Anfang gelang dies auch noch. Aber als sie stark genug waren, übernahmen sie die Macht und zerstörten das Römische Reich von innen her. Hier eine Beschreibung: Multikulti und der Zerfall Roms – Deutschland muss deutsch bleiben.

    Nach Einschätzung des Clan-Forschers Ralph Ghadban infiltrieren die arabischen Clans die deutsche Justiz auf dem gleichen Weg, wie die Mafia in Italien. Das ist alles seit Jahren bekannt, aber es wurde nichts dagegen getan. Im Gegenteil, man macht dieselben Fehler, wie im alten Rom und versucht vielfach integrationsunwillige Muslime zu integrieren. Das aber ist zum Scheitern verurteilt.

    omega schreibt:

    Deutschland wird enden wie Serbien mit dem Kosovo. Irgendwann 90% Musels, dann kommt die Abspaltung.

    navigare schreibt:

    Leute, seht Euch den Typen mit der Raub- und Mordanweisung KORAN und seinen Gesichtsausdruck genau an und Ihr seht, was die mit uns vorhaben! Raus, raus mit ihnen!

    tron-X schreibt:

    Jupp, wenn dich der Bulle anspricht, du kein Wort verstehst, er den Teaser zieht und dich unter Strom setzt und dir die Brieftasche klaut, dann hat es Deutschland endlich geschafft. „..hab isch gemacht den Kopfschuss bei den, hat der doof gekuckt…“ Wir danken den elitären Wirtschaftsvollstreckern in den Parlamenten und deren Wählern!

    lorbas schreibt:

    Der „gute“ Mohamed Hassan (El-Zein) gehört zu dem Großclan der El-Zeins.

    Gantenbein schreibt:

    Es ist unfassbar, in was für einer rasenden Geschwindigkeit dieses Land in den Abgrund gestoßen wird. Das sind keine Auflösungserscheinungen mehr, das ist regelrechtes Zerhacken und Zerkloppen aller bisherigen Strukturen und Institutionen, die für eine Zivilisation überlebensnotwendig sind. Merkel, Linke, Grüne, Linksextremisten, Globalisten und Lügenmedienhuren sind dafür verantwortlich.

    Das BRUDA, DIGGA, ALTA, EY, in mindestens jedem zweiten Satz kann ich mir bestens vorstellen. Und so was wird demnächst massenhaft mit hoheitlichen Aufgaben und entsprechenden Rechten ausgestattet. Man fasst es wirklich nicht. Alptraum! Wie bescheuert ist dieses Land? AfD, hilf!

    ratloser schreibt:

    Jedem, der sich auch nur ein wenig mit dem Wesen des Islam auseinander gesetzt hat und nicht aus weltanschaulicher Verblendung den Kopf in den Sand steckt, hätte wissen können, dass eine massenhafte Aufnahme junger muslimischer Männer in unsere Ordnungs- und Streitkräfte Irrsinn ist. Bei jedem Loyalitätskonflikt zwischen deutscher Gesellschaft und muslimischer Glaubensgemeinschaft werden mindestens 6 von 10 im Zweifel die Partei der islamischen Glaubensgemeinschaft ergreifen. Völlig unabhängig von irgendwelchen zuvor getroffenen Zusicherungen oder beruflichen Positionen. Und diese Konflikte werden sich – ebenfalls absolut absehbar – in den nächsten Jahren rapide zuspitzen. Soviel gesellschaftlich politische Autodestruktion [Selbstzerstörung] und das gutmenschliche Multikulti-Wunschdenken machen mich (fast) sprachlos.

    Triker schreibt:

    Wer diesen Abschaum in den Polizeidienst holt, gehört in eine geschlossene Anstalt. Mehr fällt mir zu diesem Affenzirkus nicht ein.

    Drohnenpilot schreibt:

    Ein weiterer Beweis, dass Deutschland auf dem Weg zur einem Dritte-Welt-Staat ist! In allen Dritte-Welt-Staaten sind Polizei und Sicherheitsbehörden von Mafia und Verbrechern infiltriert. Wie viele Polizisten, Richter und Staatsanwälte sind heute schon von diesen arabischen Clans gekauft / geschmiert worden? Es kann nur so sein, weil seit Jahrzehnten diese kurdisch-arabisch-libanesisch-türkisch-albanischen Mafiaclans unsere Städte straffrei terrorisieren dürfen. Und es passiert nichts. Ganz im Gegenteil sie breiten sich immer weiter aus. Deutschland hat fertig!

    Besorgter schreibt:

    Ich hoffe, jetzt sieht es auch der Letzte. Wir schaffen uns die Kämpfer für die Unterdrückung selbst. An automatischen Waffen ausgebildete [muslimische] Soldaten mit Migrationshintergrund. Außerhalb der dienstlichen Aufgaben an die entsprechenden Waffen heranzukommen ist, scheint’s, auch nicht schwierig. Es ist also nur noch eine Frage der Zeit, wann diese Fähigkeiten zum Wohl der Umma [islamischen Religionsgemeinschaft] eingesetzt werden.

    Hoffen wir, dass bis dahin noch genügend indigene [einheimische] Deutsche vorhanden sind, die den Mumm haben, sich diesem Terror entgegenzustellen. Aus Kreisen der Polizei und des Militärs wird dann nicht mehr viel zu erwarten sein. Wenn ich sehe, wie sich z.B. in Berlin die türkisch / arabischen Viertel immer mehr ausdehnen, dann besteht einigermaßen Grund zur Sorge.

    Leider sieht das der größte Teil der Bevölkerung noch nicht. Die meisten halten das für eine Form der kulturellen Folklore, wie man es im 5 Sterne all inklusive Urlaub im Abendprogramm geboten bekommt.

    Das große Erwachen wird kommen. Dann wird ein Geschrei nach dem Staat, den man selbst abgeschafft hat, einsetzen. Dieser Schrei wird allerdings im Lachen der anderen [Muslime] untergehen. Ich bin eigentlich ein optimistischer Mensch, glaube aber trotzdem, dass das absolute Chaos noch innerhalb der nächsten 10 Jahre losbrechen wird.

    Drohnenpilot schreibt:

    Wir können uns nur von diesem kriminellen Abschaum befreien, wenn alle Mitglieder dieser Verbrecherclans interniert und ausgewiesen werden. Und wenn es Tausende sind.. Egal weg damit. Erst dann sind unsere Städte wieder sicher. Aber es scheint politisch nicht gewünscht zu sein, weil Teile der Polizei und der Politik mit diesen Schwerverbrecher-Mafia-Clans zusammenarbeiten / sich von ihnen schmieren lässt!

    Kriminelle arabisch / libanesisch / kurdisch / türkisch / albanische Großclans: Miri, El Kadi, Omeirat, Al Zein, Abou Chaker, Semou, Fakhro, Remmo, Fakhro, Osman.

    BePe schreibt:

    Als Deutscher möchte ich diesen „bunten“ Polizisten nicht begegnen. Eins ist sicher, die neue BRD-Polizei wird antideutsch, extrem religiös und korrupt sein. Und die werden hart gegen das deutsche Volk vorgehen, wenn es die BRD-Eliten befehlen. Wehe wenn diese „bunte“ Berliner Polizeitruppe auf AfD- oder Pegida-Demonstranten losgelassen wird.

    Noch ein klein wenig OT:

    Berlin: Ex-Polizeidirektor Michael Knape: „Verstrickung arabischer Clans mit Berliner Polizei schon seit 2003 bekannt“

    poker_tunier_Grand_Hyatt

    Die erste blutige Familienfehde, in die die Berliner Polizei involviert war, geht auf das Jahr 2003 zurück. Bei den Ermittlungen war damals ein Polizist erschossen worden. Durch den anonymen Warn-Brief an Polizeipräsident Klaus Kandt rückt das Thema nun wieder in den Blickpunkt der Öffentlichkeit. In dem Schreiben des Insiders vom Berliner Landeskriminalamt (LKA), werden schwere Vorwürfe gegen die Polizei wegen der Nähe zu kriminellen arabischen Clans erhoben: Hinweise zu den Erkenntnissen über die Personen sollen angeblich von Vize-Polizeipräsidentin Margarete Koppers „angehalten“ werden. >>> weiterlesen

    Siehe auch:

    Berlin: Der Streit zwischen verschiedenen Ethnien bei der Polizei könnte schon bald in blanke Gewalt umschlagen. Es sei nur noch "eine Frage der Zeit, bis der erste Schuss fällt" (focus.de)

    Schon seit Jahren wird in Moscheen für den Polizeidienst geworben, sogar in solchen, deren Betreiber vom Verfassungsschutz beobachtet werden (pi-news.net)

    Österreich: Asylmissbrauch in Zahlen – Managergehalt für Asylbewerber

    Tschetschenen-IS-FingerDie in Österreich lebenden Tschetschenen sympathisieren zu einem hohen Anteil mit dem IS. Bei jeder Gelegenheit zeigen sie den IS-Finger.

    Eine Familie mit 5 Kindern erhält in Wien monatlich 2406,70 € netto an Mindestsicherung. Dazu Familienbeihilfe je nach Alter der Kinder +/- 750 €. Zusätzlich zur Mindestsicherung gibt es eine e-card [1] und damit freien Zugang zu Ärzten und in Spitäler, sowie den Mobilpass [ermäßigte Monatskarte und Halbpreisfahrschein für öffentliche Verkehrsmittel] und andere Vorteile (Befreiung von Rezeptgebühr und Spitalskosten, Befreiung von Rundfunkgebühr, Telefongebühren, Mietzuschuss, Einkaufsberechtigung in Sozialmärkten, usw.). Kein Grund für den "Ernährer", sich eine Erwerbsarbeit zu suchen.

    [1] E-card: Die österreichische „e-card“ (Sozial-Versicherungs-Chipkarte) ist die personenbezogene Chipkarte des elektronischen Verwaltungssystems der österreichischen Sozialversicherung (Kranken-, Unfall-, Pensions-, Arbeitslosenversicherung).

    Bei den Tschetschenen, die vor den Syrern die größte Flüchtlingsgruppe in Österreich waren, hat das System dazu geführt, dass die Tschetschenen immer tschetschenischer und islamischer lebten, da sie so die größten Gewinne aus dem Sozialsystem erwirtschaften konnten. Dabei waren die Tschetschenen ursprünglich noch völlig unverschleiert in Österreich angekommen. Sie sahen jedoch schnell, dass nicht die anstrengende Integration in die österreichische Arbeitswelt vom System belohnt wurde, sondern das Abtauchen in die eigene Parallelgesellschaft. >>> weiterlesen

    Siehe auch:

    Wien: Die Umwandlung eines hell erleuchtenden Weihnachtsmarktes in einen farblosen orientalischen Winterbasar

    Akif Pirinci: Arschoffen? Alan Posener: "99,9 Prozent der Muslime sind keine Terroristen"

    Video: Dr. Nicolaus Fest zu Berliner Polizei, Multikulti und Staatsversagen (05:06)

    Studentin mit arabischem Migrationshintergrund fotografiert vom Dienstrechner der Behörde Fahndungsbilder einer arabischen Großfamilie ab und versendete sie per WhatsApp! – Um Clanmitglieder zu warnen?

    Köln-Frechen: Deutscher Schlichter Hans-Josef K. (51) von türkischem Mörder Ahmet D. (34) brutal abgeschlachtet

    Österreich: Nachdem die Grünen aus dem Nationalrat geflogen sind, wird die linke Hetzseite "stopptdierechten.at" geschlossen

    Österreich: Norbert Hofer Außenminister – Ex-Grüner Peter Pilz nun auch nicht im Nationalrat?

    Bereitet sich Österreich bereits auf innere Unruhen vor?

    2 Okt

    fluechtlinge_andere_route 
    Ein PI [Politically Incorrect] vorliegendes internes Papier der Generaldirektion für Sicherheit des Österreichischen Innenministeriums (PI berichtete bereits kurz am 27. September) sieht eine dramatische Entwicklung voraus: Diese „Sonderberichterstattung und Analyse der derzeitigen Migrationslage“ erwartet Millionen kommender „Flüchtlinge“ und befürchtet folgende konkrete Auswirkungen:

    Hohen polizeilichen Einsatz, Bindung der exekutiven Strukturen [Bundestag, Länderparlamente, Staatsanwaltschaft, Polizei, Justizvollzug], Personalknappheit, Gefahr der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, Gefährdung der Ruhe und Sicherheit durch massive Bindung des Personales zur Abwicklung der exekutiven Tätigkeiten im Zusammenhang mit illegalen Einreisen nach Österreich und Überforderung des Asyl- und Versorgungssystems. Außerdem werden interethnische und interreligiöse Konflikten unter den Migranten sowie eine faktische Außerkraftsetzung der gesetzlichen Strukturen erwartet.

    Das Papier beschreibt die Lage in den Krisenregionen, aus denen die „Flüchtlinge“ kommen, und zeigt die äußerst bedrohlichen Auswirkungen auf Österreich und Deutschland auf:

    Situation in den Ausgangsstaaten der meisten – Österreich betreffenden – Flüchtlinge bzw. Migranten:

    Unverändert mit Tendenz zu Verschlechterung – (Syrien, Afghanistan, Irak). Syrischer Bürgerkrieg (bis dato 5 Jahre) dauert zu lange. Selbst Flüchtlinge, die bis dato noch Hoffnung hatten, dass sich die Situation in Syrien dauerhaft beruhigen könnte, sowie die mangelhafte Bekämpfung des IS-Kalifates führt nun verstärkt zu Entscheidungen, die Flucht fortzusetzen und ein „neues Leben“ zu beginnen. Mangels Alternativen ist Europa das Ziel. Tendenz: stark ansteigend

    Situation in den primären Aufnahmestaaten der Flüchtlinge bzw. IDP´s aus Syrien Irak. Jordanien: (IDP: Internally Displaced Persons= Heimatvertriebene)

    Nur mit massiver internationaler Unterstützung und die Reorganisation der Flüchtlingslager konnte bis dato ein Massenexodus vermieden werden – Lage ist noch stabil

    Libanon (mehr als 1,2 Mio Flüchtlinge):

    Aufgrund von schlechten Erfahrungen mit palästinensischen Flüchtlingscamps wurden bis dato keine Flüchtlingslager genehmigt. Libanon hat die Grenzen zu Syrien aufgrund von Übergriffen des IS und terroristischen Anschlägen sowie Waffenschmuggel über den Libanon nach Syrien, nur für den eingeschränkten kleinen Personenverkehr offen. Die hohe Zahl der Flüchtlinge im Libanon hat zu einer enormen Belastung der staatlichen Strukturen geführt (Schulen, Wohnen, Ernährung, Arbeitsmarkt, etc.).

    Folge sind Verarmungstendenz der lokalen Bevölkerung, Übergriffe auf Flüchtlinge, erhöhte Kleinkriminalität und erhöhte Fremdenfeindlichkeit in der Bevölkerung. Innenpolitisches Chaos (z.B. ungelöste Müllproblematik), die aktive Unterstützung des Assad-Regimes durch die Hisbollah destabilisieren die Sicherheitslage und führten zu einem zeitweise „Überschwappen“ des Konfliktes in den Libanon. Die ungenügende Unterstützung der libanesischen Strukturen durch die IG [Internationale Gemeinschaft] führte in den letzten Monaten zur Sekundärmigration der syrischen und palästinensischen Flüchtlinge nach Europa (mangels anderer Migrationsalternativen). Tendenz stark steigende Sekundärmigration

    Türkei (Sekundärmigrationspotential – gesichert ca. 2 Mio – vermutet ca. 4 Mio.):

    In der Türkei halten sich mit Abstand die meisten syrischen Flüchtlinge, aber auch eine große Zahl von irakischen u.a. Flüchtlingen auf. Nur ein geringer Prozentsatz (<10%) halten sich in – gut geführten – Lagern entlang der türkischen Südgrenze auf. Der Rest ist im Land verteilt. Aktiver Eintritt der Türkei in die Kriegshandlungen in Syrien und dem Irak (Allianz gegen IS) sowie gleichzeitige Angriffe auf kurdische Gebiete innerhalb und außerhalb der Türkei.

    Die Internationale Gemeinschaft hat die Türkei nur marginal unterstützt. Folge: massive Destabilisierung der Grenzregionen zu Syrien und Irak (Südgrenze), terroristische Anschläge innerhalb der Türkei, Primärmigration türkischer Kurden nach Europa (noch marginal [gering] – Tendenz stark steigend Verunsicherung der Flüchtlinge und Abwanderung derselben (starke Sekundärmigration – Tendenz gleichbleibend)

    Eintritt in die EU – Italien:

    Trotz Rückganges durch Verlagerung der Migrationsroute auf die ostmediterrane Route via Türkei immer noch hohes Migrationsaufkommen. Routenführung der Migranten über Österreich nach Deutschland, Frankreich und nördliche EU-Länder. Für Österreich jedoch von marginaler Asylbedeutung. Der Großteil dieser Migranten aus Italien sind Eritreer, die bis dato nicht in Österreich bleiben wollen. Hauptursache ist im Moment die Absenz [Abwesenheit] einer größeren eritreischen Diaspora [Parallelgesellschaft] in Österreich. [in Schweden stärker]

    Libyen:

    Aufgrund des verstärkten Einflusses des IS sowie den Brutalitäten der in Libyen tätigen Schlepper, die nachhaltige Destabilisierung der staatlichen Strukturen und der Gefährlichkeit des Seeweges von Libyen nach Europa, wurde Libyen zunehmend unattraktiver für Flüchtlinge – vor allem aus dem Nahen Osten. (Tendenz: fallend)

    fluechtlingsstroeme Klicke auf das Bild, um es zu vergrössern 

    Für Flüchtlinge aus dem Subsahara-Raum ist Libyen jedoch immer noch Haupttransitland nach Europa. Gesamt gesehen ist im Moment die Türkei Haupttransitland der Migranten nach Europa. (Tendenz: steigend)

    Griechenland:

    Kurze Wege nach Griechenland (griechische Inseln in der Nähe des türkischen Festlandes) und ungehinderte Ausreise aus der Türkei und daher vermindertes Risiko durch die Überfahrt in die EU. Migrationsdruck auf Griechenland stark gestiegen – die Unmenge der Migranten ließen de facto jegliche geordnete und kontrollierte Einreise der Migranten (inkl. Registrierung) kollabieren [zusammenbrechen]. Hinzu kommt hohes Sekundärmigrationspotential der bisher aufhältigen Migranten.

    Griechische Administration übernimmt die Weiterreise der Migranten (Registrierung wird von internationalen Organisationen und Frontex unterstützt und kürzlich durch vermehrten Personaleinsatz verbessert).

    Gesicherte Überstellung der Flüchtlinge und Migranten durch staatliche Strukturen auf das Festland – de facto ungehinderte Weiterreise nach Zentral- und Nord-Europa, finanziell und strukturell schwacher griechischer Staat führten zu einer Verlagerung der Primärroute nach Europa. Momentan verstärkter Migrationsdruck auf Griechenland durch div. Entscheidungen europäischer Länder (z.B. Ungarn, Österreich, Deutschland)

    Schnellere Weiterreise der Migranten nach Europa. Migrationszeit auf den Balkanrouten durch staatliche Koordinierung entlang der Fluchtrouten stark verkürzt und dadurch verminderte Möglichkeit für staatliche Kontrollmechanismen. Tendenz: stark steigend

    (Zentrale) Balkanroute (Mazedonien, Serbien):

    Mehrere Tausend Migranten und Flüchtlinge ziehen pro Tag durch Mazedonien und Serbien. Die „Durchreise“ wird staatlich reguliert und ermöglicht. Dadurch wurde die Dauer der Durchbeförderung durch Serbien von ca. 14 Tagen auf 12 – 16 Stunden reduziert. Ein „Schengenkorridor“ [Schlupfloch] wurde de facto initialisiert (d.h. beinahe ungehinderte Durchreise der Migranten und Flüchtlinge von Griechenland nach Ungarn). Erhöhung der Asylgesuche in Serbien. Asylwerber wollen jedoch im Moment nicht in Serbien bleiben. Tendenz: gleichbleibend

    Ungarn:

    Grenzzaun wird fertiggestellt und Lücken geschlossen. Kriminalisierung der illegalen Migration durch ein neues Gesetz. [So ein Gesetz fehlt in Deutschland!] Dies führt derzeit zu einem sehr hohen Migrationsdruck an der serbisch/ungarischen Grenze und in weiterer Folge zu einer Routenverlagerung (Umgehung der ungarischen Grenze zu Serbien) nach Kroatien/Slowenien/Österreich bzw. Italien. Durch verschiedene Faktoren und Abläufe (Transportkapazität, Witterung etc) in Ungarn kann es jedoch zu erheblicheren Migrationsstauungen (bis zu 15.000) an der Grenze zu Österreich kommen. Ungarische Asylbehörden tendieren seit einigen Monaten zu einer verringerten Übernahme von Dublinüberstellungen. Tendenz: steigend.

    fluechtlinge-balkan Klicke auf das Bild, um es zu vergrößern 

    Da die Grenze nach Ungarn mittlerweile gesichert ist, nehmen viele Flüchtlinge den Weg über Serbien – Kroatien – Slowenien nach Österreich und Deutschland.

    Pull-Faktoren (Schlepper-Faktoren) Österreich und Deutschland:

    Die politische Entscheidung in Deutschland, syrische Flüchtlinge nicht nach Ungarn zu überstellen (Griechenland ist ohnehin schon seit Jahren ex-Dublin), führte zu einem massiven Pull-Faktor. Österreich ist nach wie vor hauptsächliches Transitland [Durchgangsland, Durchreiseland]. Jedoch wird von ca. 8 bis 10 % der Migranten und Flüchtlinge in Österreich ein Asylantrag gestellt.

    Österreich organisiert die Durchreise der Flüchtlinge und Migranten nach Deutschland (Zusicherung von DE diese nicht nach Österreich zurückzuweisen). Tendenz: Gleichbleibend bis steigender Migrationsdruck

    Österreich

    Auswirkungen auf Österreich: Polizeilicher Einsatz, Bindung der exekutiven Strukturen, Personalknappheit, Gefahr der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, Ruhe und Sicherheit durch massive Bindung des Personales zur Abwicklung der exekutiven Tätigkeiten im Zusammenhang mit illegalen Einreisen nach Österreich, Überforderung des Asyl- und Versorgungssystems

    Bedrohung: Gefahr von interethnischen und interreligiösen Konflikten unter den Migranten und faktische Außerkraftsetzung der gesetzlichen Strukturen


    Hier das Original. Diese Flutung unserer Länder mit gewaltaffinen Mohammedanern wird zu bürgerkriegsähnlichen Szenarien führen, das dürfte sicher sein. Die Sicherheitsbehörden bereiten sich offensichtlich schon darauf vor. Wir Bürger sollten uns ebenfalls darauf einstellen und Vorsorge treffen..

    Quelle: Österreich: Faktische Außerkraftsetzung der gesetzlichen Strukturen erwartet

    GenervteVeganerin [#62] schreibt:

    @#38 Ironiker: …und auch das wird sich häufen: Dresden: 31-Jährige Opfer einer brutalen Vergewaltigung durch Marrokaner. Danke Frau Merkel, die junge Frau schafft das!! – Hier der Vergewaltiger der Dresdener Brücke

    Genau das macht mir am meisten Angst. Ich habe selbst zwar wenig Geld, aber die finanziellen Probleme, die auf uns zu kommen machen mir nur wenig Sorgen. Die Brutalität dieser Monster hingegen raubt mir schon seit Wochen den Schlaf. Wenn ich draußen merke, dass mein Bus Verspätung hat und ich später nach Hause komme als geplant, dann bekomme ich schon Panik, weil ich nicht in der Dunkelheit auf der Straße sein will.

    Unsere Justiz wird auch die Vergewaltigung im Brief nicht hart bestrafen, denn bei solchen Delikten kennt unser Gericht keine Härte, nur Resozialisierung. Die Opfer werden ständig ausgefragt, untersucht und kaum gibt man nicht Wort für Wort den Vorfall wieder, nennt man das widersprüchliche Aussage und er wird wegen unzureichender Beweislast freigesprochen.

    Verjährung gibt’s auch noch und die „Strafen“ in unseren Gefängnissen, welche mehr Luxus bieten, als die Mittelschicht der Invasoren kennt, sind keine Abschreckung, sondern eine Einladung. Übrigens einen Freifahrtschein hat jeder Illegale, wenn er sich auf seine Kultur beruft, dann gibt’s nur Bewährung und der Kerl kann andere Frauen anfallen (siehe Fall in Ludwigsburg, welcher gestern von einigen Mitgliedern gepostet worden ist – Ludwigsburg: Bewährungsstrafe für Afrikaner nach Vergewaltigung).

    Mir wird einfach nur schlecht, wenn ich daran denke wie die Frauen und Mädchen erniedrigt und gequält worden sind (und werden, denn diese Fälle werden sich garantiert häufen) und unser „Rechtsstaat“ das ganze auch noch belohnt.

    Aufgewachter [#67] schreibt:

    #60 GenervteVeganerin (01. Okt 2015 18:34)

    Wenn du dich jetzt schon halb als Opfer siehst, dann hast du schon fast verloren! Denn diese Typen suchen sich gerade potentielle Opfer aus. Mach einen Selbstverteidigungskurs und einen Selbstbehauptungskurs (wird auch von der Polizei angeboten). Wenn es dich beruhigt, nimm Pfefferspray (nur zur Tierabwehr, versteht sich) mit. Gruß von einem Vegetarier, der keinem vorschreiben will, was er isst.

    GenervteVeganerin [#68] schreibt:

    @65 Aufgewachter:

    Den Kurs habe ich Anfang des Jahres gemacht und auch das Abwehrspray immer griffbereit, falls mich eine wilde Bestie anfallen will, aber dadurch fühle ich mich nicht sicherer. Ich kenne meine Grenzen und wenn da eine Horde notgeiler Frauenhasser mit unvorstellbarem Gewaltpotential sich dafür entscheiden mich als nächstes Opfer zu vergewaltigen, dann hilft mir weder das Wissen aus dem Kurs, noch das Spray. Mir macht es jedoch weit größere Sorgen, dass sie hilflose Kinder missbrauchen oder Frauen, welche auch mit einem Täter überfordert sind.

    Auch die ganzen geschächteten Tiere machen mich so wütend. Man schaue sich nur die Polizeiberichte in letzter Zeit an, ständig gestohlene Schafe. Ich glaube kaum, dass wir Vegetarier/Veganer das waren, die die Tiere retten wollten. Trotzdem danke für den Tipp und die Kurse kann ich auch empfehlen, da sie bei Einzeltätern einem wirklich helfen können und Abwehrspray (natürlich nur zur Tierabwehr!) ist schon lange Pflicht für alle, nicht nur für Frauen.

    Wenn wir nicht endlich was gegen diese deutschlandhassende Regierung machen, dann haben wir schon verloren. Ich hoffe, dass die ganzen Wahlumfragen gefälscht sind, denn ansonsten wollen die Deutschen die CDU/SPD/LINKE/Grüne weiterhin und wollen diese ganze islamische und afrikanische Gewalt in diesem Land. Ich habe zumindest gestern meiner sehr links eingestellten Freundin diese Seite zeigen können und es tat gut zu sehen, dass sie endlich begriffen hat was da auf uns alle zukommt. PI öffnet Augen und ich bin einfach nur froh und dankbar, dass ich diese Seite und diese Gemeinschaft entdeckt habe.

    Meine Meinung:

    Ich kenne diese Phase, in der einem bewusst wird, was man durch die Einwanderung von wilden muslimischen Horden und Afrikanern alles verliert. Das ist sehr schmerzhaft. In dieser Zeit hat man viele Ängste, man verändert sich aber auch vom Weichei zum Selbstverteidiger und ist bereit zu kämpfen, wenn es nötig ist. Nach einiger Zeit legen sich auch die Ängste wieder, aber man ist seit dem in einer ständigen und aufmerksamen Haltung und auf Gefahren vorbereitet. Die richtigen Erfahrungen sammelt man aber erst, wenn man die ersten Auseinandersetzungen hatte. Daraus lernt man. Pfefferspray ist sehr gut. Man sollte aber auch einige Abwehrstrategien beherrschen. Die Selbstverteidigungsmethode Krav Maga (Kontaktkampf) soll gut sein. Aber ich habe keine Erfahrungen damit. Ich finde den Kontaktkampf besser, als die körperlosen Kampfkünste.

    Goodbye Deutschland [#66] schreibt:

    Hamburg-Bergedorf: Gewalt in Flüchtlingsunterkunft zwischen 200 Syrern (Christen?) und Afghanen (Muslime?)

    In einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Hamburg ist es zu Auseinandersetzungen unter den Bewohnern gekommen. Wie die Polizei mitteilte, rückten 50 Einsatzkräfte in die Unterkunft im Stadtteil Bergedorf aus. Mehr als 200 Flüchtlinge seien bereits im Laufe des Mittwochs immer wieder aneinandergeraten, sagte ein Polizeisprecher. Schließlich hätten sich zwei größere Gruppen gegenübergestanden. >>> weiterlesen

    Polizeigewerkschaft: Kämpfe von Asyl-Gruppen könnten sich auf die Straße verlagern

    Rainer Wendt, Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, hält es für denkbar, dass sich die Kämpfe der Flüchtlinge untereinander auf die Straße verlagern. Dann könnten Rechtsradikale die Situation für sich nutzen. Das was die Öffentlichkeit bisher über die Ereignisse erfahren hat ist nur einen Bruchteil der tatsächlichen Vorgänge. Die Behörden wollen die Bürger nicht unnötig in Schrecken versetzen wollen, so Wendt.

    In den Flüchtlingsunterkünften gibt es flächendeckende vorbereitete und organisierte Massenschlägereien und Kämpfe. Wir reden hier nicht nur von Rangeleien, sondern von richtigen Machtkämpfen zwischen verschiedenen Gruppen, die verschiedene ethnische und religiöse Hintergründe haben oder/und Clan-Mitglieder sind. Dabei kommen Waffen zum Einsatz.

    Das Problem sind die Illegalen. Der Verfassungsschutz sagt, er habe keine Hinweise auf Terroristen, die eingeschleust wurden. Der ehemalige Chef des österreichischen Verfassungsschutzes, Gerd R. Polli, warnt hingegen vor Terroristen, die die Flüchtlings-Krise nützen. Europa befände sich in einem sicherheitspolitischen Blindflug von bisher unbekanntem Ausmaß. Die Einreise wird nicht mehr kontrolliert. Muss man mit Radikalen oder gar Terroristen rechnen? Hat die Polizei Hinweise? >>> weiterlesen

    Siehe auch:

    Vera Lengsfeld: Aydan Özoguz und die Islamisierung Deutschlands

    Akif Pirincci: Umvolkung – ein Volk schafft sich ab

    Niederlande: Asyl-Wahnsinn – kommen jetzt die Kinderbräute nach Europa?

    Michael Stürzenberger: Augenzeugin berichtet über aggressive Araber im „Flüchtlings“-Zug

    Grüner Enteigner Winfried Kretschmann: Eigentum verpflichtet – aber nur das Eigentum anderer

    Prof. Soeren Kern: Das Ende der Eigentumsrechte: Deutsche raus – Migranten rein

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