Italien: Sozialdemokraten auf dem absteigenden Ast – Rechtspopulisten legen zu

Beppo Grillo von der 5-Sterne-Bewegung

Die neuesten Umfrageerhebungen zeigen, dass die regierenden Sozialdemokraten (PD: Partito Demokratico) unter Matteo Renzi kontinuierlich an Boden verlieren und so der Abstand zur populistischen 5-Sterne Bewegung von Beppo Grillo (M5S) wächst [1]. Laut einer aktuellen Erhebung von “Index” kommt die M5S auf 27.5%, und die Demokratische Partei (PD) auf 24.3%. Damit hätte die M5S einen Vorsprung von 3.2 Prozentpunkten. Bei IXE beträgt der Vorsprung sogar 4.8% Punkte.

[1] Die 5-Sterne-Bewegung ist EU-kritisch, gegen Korruption, sie steht für direkte Demokratie (Volksabstimmung, Netz-Demokratie). The Times berichtet, dass sich das politische Klima in Italien zu verändern beginnt. So habe die oppositionelle 5-Sterne-Partei in den vergangenen Wochen eine härtere Haltung gegenüber Flüchtlingen eingenommen. Auf europäischer Ebene ist die Partei Teil der EU-kritischen und rechtspopulistischen Fraktion EFDD.

Damit verabschieden sich die Sozialdemokraten (PD) mehr und mehr von einem Kopf- an Kopf Rennen. Profitieren kann von dem Verlust der führenden Parteien aber die durch Silvio Berlusconi bekannte rechte Partei Forza Italia. Sie hat sich in Umfragen wieder auf 15% der Wählerstimmen hochgearbeitet.

Damit ist sie in etwa gleich auf mit der rechtspopulistischen Lega Nord, der 14.7% der Stimmen prognostiziert werden. Und einer weiteren „extrem rechten“ "Partei, der Brüder von Italien" (FDL) werden immerhin noch 5% der Wählerstimmen vorhergesagt. Rechnet man FDL, Lega Nord und Forza Italia zusammen, ergibt sich somit für die neue Mitte derzeit laut Prognosen ein Stimmenanteil von 35%.

Zum Vergleich: 2013 kamen die Rächtzzzpopulisten bzw. die neue Mitte nur auf ca 26-27% (Berlusconi 21.5%, Lega Nord 4%, FDL 1.9%).Verfestigt sich der Trend, dürften somit nicht nur die Patrioten 2018 in Italien deutlich gestärkt werden, sondern die Sozis würden dann in einem weiteren europäischen Land einen deutlichen Dämpfer erhalten.

Das liegt auch daran, dass die stärkste Partei in Italien automatisch einen Bonus von 50 Sitzen erhält – dies sind, aller Voraussicht nach nicht mehr wie bisher, die Sozialdemokraten (PD) – sondern die populistische M5S Bewegung (5-Sterne-Bewegung) des Komikers Beppo Grillo. Dies bedeutet einen massiven Mandatsverlust für die Sozialdemokratie in Italien.

Bayern ist FREI

Einer der nächsten massiven Donnerschläge drohen der Vereinigten Bunten in Italien. Dort ist der 20. Mai 2018 der voraussichtliche Termin   für die nächsten Parlamentswahlen. Bislang schien alles auf ein Kopf – an Kopf Rennen zwischen der populistischen 5-Sterne Bewegung von Beppo Grillo (M5S) und den Sozialdemokraten (PD) hinauszulaufen.

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Video: Junge Freiheit-TV-Reportage zum ENF-Treffen in Koblenz

Mit Geert Wilders (VVN), Marine Le Pen (Front National), Frauke Petry (AfD), Harald Vilimsky (FPÖ) und Matteo Salvini (Lega Nord)

Am 21. Januar trafen sich in Koblenz auf einem Kongress der ENF-Fraktion (Europe of Nations and Freedom = Europa der Nationen und der Freiheit) im EU-Parlament Spitzenpolitiker europäischer Rechtsparteien, u.a. Marine Le Pen, Geert Wilders, Matteo Salvini und Harald Vilimsky. Mit dabei auch die AfD. Neben der Amtseinführung Donald Trumps stand dabei vor allem die Flüchtlingspolitik Angela Merkels (CDU) im Mittelpunkt. Eine Junge-Freiheit-TV-Reportage.

Video: Junge Freiheit: „Das Jahr der Patrioten” – Treffen EU-kritischer Parteien in Koblenz (17:58)

Quelle: JF-TV-Reportage zum ENF-Treffen in Koblenz

Meine Meinung:

Wer die ganzen Reden von diesem Kongress hören will, der kann dies hier tun. Mir hat vor allem die Rede von Geert Wilders (in deutsch) sehr gut gefallen.

Noch ein klein wenig OT:

Köln-Riehl: Mülheimer Brücke – Überfall auf britische Touristen – Polizei sucht diese Jugendlichen!

Nach einem Überfall auf zwei britische Touristen (beide 18) in Köln-Riehl fahndet die Polizei mit Lichtbildern nach den unbekannten Räubern. Eine mehrköpfige Tätergruppe hatte im August 2016 auf die beiden Männer eingeschlagen, sie getreten und ausgeraubt. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Und schwupps, schon nach sechs Monaten kommt dieser Aufruf – die deutsche Justiz, dein Freund und Helfer? Und wie viele haben sie inzwischen überfallen?

Stadt Essen plant Terror-Barrieren für Karnevalszüge

Zahlreiche Terror-Barrieren an sensiblen Zufahrtsstraßen und alle verfügbaren Einsatzkräfte auf den Beinen: Die Stadt und die Polizei rüsten nach dem Lastwagen-Anschlag von Berlin massiv auf, um Essens bevorstehende Karnevalszüge vor denkbaren Angriffen schützen zu können. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Das ist doch alles krank. Warum weist man nicht statt dessen die ganzen Migranten aus? Dann braucht man auch keine Terrorbarrieren. Liberalisiert lieber das Waffenrecht, dann wissen sich die Menschen selber zu helfen. Wir sollten es so machen wie Donald Trump in den USA. Er hat soeben angeordnet, dass keine Muslime aus sieben Staaten mehr in die USA einwandern dürfen. Warum sind wir so dumm und lassen die alle in unser Land?

Und dann wundern wir uns, wenn die Kriminalität explodiert und ein Terroranschlag nach dem nächsten passiert. So etwas lassen nur Geisteskranke zu. Aber davon haben wir ja genug in der Politik. Diese ganzen politisch korrekten, verrotteten, korrupten und verantwortungslosen Politiker von CDU, CSU, Grüne, Linke, SPD und FDP sollten wir schnellstens wieder abwählen.

Donald Trump verhängt Einreiseverbot für Muslime aus sieben islamischen Ländern (Irak, Iran, Libyen, Somalia, Sudan, Syrien und Jemen) zum Schutz vor Terroristen (faz.de)

Wiener U-Bahn-Bomber baute Test-Bombe

Der wegen Terror-Verdachts festgenommene 17-Jährige hat laut eigenen Aussagen in Deutschland eine Test-Bombe gebaut. Das erklärte Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) am Dienstag vor dem Ministerrat. Sprengstoff- oder Waffenfunde habe es bisher aber keine gegeben, sagte der Minister. >>> weiterlesen

Darmstadt98: Fußball-Bundesliga Spieler Änis Ben-Hatira wegen Kontakt zu Salafisten gesperrt

"Nach Analyse der Gesamtsituation macht eine weitere Zusammenarbeit für beide Seiten keinen Sinn mehr", erklärte Vereinspräsident Rüdiger Fritsch in der Mitteilung mit Bezug auf Ben-Hatiras Engagement bei Ansaar International, die eng mit der radikal-islamischen Szene verflochten ist, Geld- und Sachspenden sammelt und Dschihad-Kämpfer rekrutiert. Die Organisation soll nach einem Bericht des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes "fest mit der deutschen Salafisten-Szene verwoben" sein. Zuvor hatte die "Bild"-Zeitung über die Trennung berichtet. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Muss man die muslimischen Bundesligaspieler jetzt auch schon kontrollieren, ob sie keine Pistolen, Gewehre, Handgranaten oder Bomben ins Stadion schmuggeln? Und warum hat die Regierung den radikal-salafistischen Verein "Ansaar International" nicht schon lange verboten, die Gelder beschlagnahmt und sämtliche Mitglieder ausgewiesen? Es ist unverantwortlich, mit welcher Toleranz man diesen radikalen Muslimen begegnet.

Wenn es um mehr oder weniger verspinnerte und harmlose “Reichsbürger” geht, die man zu “terroristischen Rechtsradikalen” aufbauscht, ist man ganz fix bei der Sache und die Karlsruher Bundesanwaltschaft lässt Wohnungen durchsuchen und Menschen verhaften, aber bei potentiellen islamistischen Gefährdern, Terroristen und deren Unterstützern passiert nichts.

Siehe auch:

• Video: „FAKT“: Sprachkurse bringen nichts! (04:59)

• Dr. Nicolaus Fest: Holocaust-Mahnmal oder Kletterzirkus?

• Michael Klonovsky: Islamobolschewismus bringt Krieg, Arbeitslosigkeit und Hungersnot

• Akif Pirincci: Liebe Margarete Stokowski, du bist der lebende Beweis dafür, dass Frauen an den Herd gehören!

• Auflagen der etablierten Medien brechen weiter ein

• Christian Ortner: „Ethnic Profiling“: Warum es sinnvoll ist, besonders „Nafris“ zu kontrollieren