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Videokommentar von Dr. Nikolaus Fest zu den G20-Krawallen in Hamburg (03:50)

17 Aug

Sie wissen, ich lebe und kandidiere in Berlin, dort ist meine politische Heimat aber gebürtig bin ich aus Hamburg und deshalb sehe ich mit Verblüffung auf die Zustände meiner Heimatstadt. Denn was ist los mit Hamburg? Seit Jahren duldet die Hansestadt die Linksterroristen von „Rote Flora und Hafenstraße. Eine Woche vor dem G20 zerstörten die sogenannten Autonomen Gleisen und Bahnanlagen, verursachten Millionenschäden. Hamburg guckte zu, als sei das alles nichts und der erste Bürgermeister Olaf Scholz von der SPD blieb im Amt. Dann G20 … Weiter im Video von Nicolaus Fest


Videokommentar von Dr. Nikolaus Fest zu den G20-Krawallen in Hamburg (03:50)

Quelle: Videokommentar von Dr. Nikolaus Fest zu den G20-Krawallen in Hamburg (03:50)

Noch ein klein wenig OT:

Das Asylrecht ist zum Einwanderungsrecht verkommen

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Laut der Genfer Flüchtlingskonvention haben nur politisch Verfolgte ein Anrecht auf Asyl. Menschen, die dagegen vor Krieg und Gewalt fliehen, haben keinen Anspruch auf ein Asylverfahren. Die große Mehrheit der Flüchtlinge dürften allerdings Wirtschaftsflüchtlinge sein, die besonders durch die großzügigen Sozialleistungen in Deutschland angelockt werden und mit Hilfe von Schleppern und NGO’s nach Europa fliehen. Obwohl sie keinerlei Anrecht auf Asyl haben, werden sie wie Asylberechtigte behandelt. Die Asylgesetze werden bewusst missachtet. Erich Wiedemann schreibt:

„Laut „Medico International“ stehen Krieg und Gewalt im Ranking der Fluchtursachen ganz oben. Obwohl sie nach der Genfer Flüchtlingskonvention und nach dem Grundgesetz keine anerkannten Schutzgründe sind. Grundgesetz-Artikel 16a, Absatz 1, sagt: „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“. Sonst niemand. Nur dass das Grundgesetz von vielen als Kann-Bestimmung missverstanden wird.”

So kommt es im August 2017 dazu, dass 4.546 Flüchtlinge an der österreichischen Grenze nach Aufnahme der Personalien einfach durchgewunken werden, ohne zu überprüfen, ob sie überhaupt asylberechtigt sind. Und wenn ich an die niedrigen Intelligenzquotienten vieler Menschen aus den afrikanischen Staaten denke, dann stelle ich mir die Frage, was soll das? Dabei sollte man auch bedenken, dass es einen eindeutigen Zusammenhang zwischen Intelligenz und Kriminalität gibt. Mit anderen Worten, wir holen uns massenhaft ungebildete, unzivilisierte, asoziale und kriminelle Migranten ins Land.

Die meisten Flüchtlinge kommen aus Eritrea. Eritrea ist zwar eine Diktatur, aber dort herrscht kein Krieg. der durchschnittliche IQ von Eritrea liegt zwischen 58 und 68. Ein IQ von unter 70 wurde früher als geistig behindert bezeichnet und unter 85 als lernbehindert. Aber wie mir scheint werden solche Flüchtlinge bewusst nach Deutschland gelockt, um die Homogenität Deutschlands zu zerstören.

Dadurch soll alles Konservative ausgelöscht und Deutschland in einen multiethnischen, multireligiösen und sozialistischen Multikultistaat verwandelt werden, in dem nach kommunistischem Vorbild der Traum von Gleichheit, Freiheit Und Brüderlichkeit verwirklicht werden soll. Wozu holt man sonst solche Migranten? Der britische Sozialdemokrat [Labour] Tony Blair hat das in Großbritannien bereits vorexiziert und die Schweden taten es ihm gleich, um den Konservativen eins auszuwischen. Und am Ende erhalten die illegal eingereisten Migranten womöglich noch Asyl und dürfen ihre Familien nachholen, obwohl sie in Wirklichkeit keinen rechtlichen Anspruch auf Familiennachzug haben. Erich Wiedemann schreibt:

„Vom Recht auf Familiennachzug steht auch nichts drin. Das Bundesverfassungsgericht entschied schon 1987, dass es keinen grundrechtlichen Anspruch darauf gebe. Trotzdem wurden 2014 etwa 50.000, im Jahr darauf etwa 70.000 und 2016 etwa 105.000 Visa für Familiennachzügler ausgestellt. Das war ein klarer Verfassungsbruch. Das Auswärtige Amt schätzt, dass zur Zeit 267.000 Angehörige allein aus Syrien in der Warteschleife sind.” [die darauf warten, als Familienangehörige nach Deutschland einreisen zu dürfen, wahrscheinlich sind es aber in Wirklichkeit noch wesentlich mehr, ich würde schätzen, zwischen 500.000 und 1 Million]

Um diesen ganzen Asylirrsin zu beenden, müssen wir endlich die Anreize, die sie nach Deutschland locken, deutlich reduzieren. Wir sollten Integration als Pflicht der Migranten einfordern. Dazu gehört auch, dass sie einer geregelten Arbeit nachgehen, dass sie die deutschen Gesetze respektieren und sich von radikalen religiösen Vorstellungen trennen. Alle Flüchtlinge sollten nur noch sechs Monate Sozialleistungen erhalten. Dann sollten sie in der Lage sein, selber ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. Wer gegen diese Forderungen verstößt, sollte umgehend abgeschoben werden. Die Niederlande zeigen uns, wie es geht:

„Andere Europäer haben strengere Bräuche. In den Niederlanden müssen abgelehnte Asylbewerber innerhalb von vier Wochen das Land verlassen, notfalls per Fahrrad. Wer sich weigert, erhält nur noch eine befristete Minimalversorgung, also: „bed, brood en badkamer“. Nach einer Nacht im Schlafsaal und dem Frühstück muss er wieder auf die Straße.”

Und weil in Deutschland offensichtlich niemand an einer Lösung der Massenmigration interessiert ist, gehen selbst Vorschläge, die zeigen, wie man diesem Problem begegnen könnte, im politischen Chaos unter. Mit anderen Worten, man sollte die Migranten gar nicht erst nach Deutschland einwandern lassen, sondern die Entscheidung, ob jemand Asyl erhält oder nicht, bereits in Afrika entscheiden.

„Die Anregung von Niedersachsens SPD-Innenminister Boris Pistorius, die afrikanischen Migranten, die ja sowieso keine Chance auf Anerkennung hätten, in Libyen abzufangen und dort unter UN-Aufsicht zu kasernieren, ging im Protestgetümmel der eigenen Partei unter.”

Ich muss gestehen, dass ich solche Vorschläge nicht von Boris Pistorius erwartet hätte, konnte er doch sonst den Hals von Migranten nicht voll genug bekommen. Dies zeigt offenbar, dass selbst den Sozialdemokraten mittlerweile das Wasser bis zum Hals steht. Das eine ist, die Migranten als Wähler zu gewinnen, um seine Macht weiterhin, gegen deutsche Interessen, zu behaupten. Diese Migranten muss man sich aber finanziell auch leisten können.

Hier der ganze Artikel von Erich Wiedemann:

Eine Lösung für das Asylproblem: Gesetze einhalten!

Siehe auch:

Warum ich als ehemaliger Linker die AfD wähle!

Video: "Reaktionär Doe" (Folge 28) – Wahlk(r)ampf, Meinungsfreiheit und Internetzensur (13:55)

Soeren Kern: Deutschland: Muslimische Motorradrockerbande „Germanys Muslims” will Muslime „beschützen”

Video: Hausdurchsuchung bei Petr Bystron (AfD-Bayern) (43:04)

Bonn: Aus für Sankt Martins-Umzüge – Islamische Terroranschläge mit Autos befürchtet

Muslimischer Messer-Attentäter von Hamburg-Barmbek plante Anschlag mit LKW – er wollte möglichst viele „Christen und Jugendliche“ töten

Steuererhöhungen wegen Flüchtlinge – jetzt darf der deutsche Michel zahlen

15 Dez

… aber noch versucht man es zu vertuschen.

Von Erich Wiedemann

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Randale in Mettmann. Die Stadtverwaltung hat in einem Schreiben an Bürger und Gewerbetreibende eine Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuern angekündigt. Wegen der enorm gestiegenen Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen.

Dem Kämmerer der Stadt fiel es nicht schwer, den Beschluss mit Zahlen zu begründen. Trotzdem brach ein Proteststurm über die Stadtverwaltung herein. Ausgelöst nicht in erster Linie von der Steuererhöhung, sondern von der Begründung.

André Bär vom Verein „Mettmann gegen Rechts“ schnaubte, die Steuererhöhung werde „auf dem Rücken der Flüchtlinge“ ausgetragen. Damit schaffe die Stadt nur „neuen Nährboden“ für Flüchtlingsgegner. Die Asylanten würden dadurch zusätzlichen Gefahren ausgesetzt.

Die korrekte Darstellung der Kausalität zwischen Flüchtlingsstrom und Steuererhöhung ist für Bär und seine Freunde fremdenfeindlich. Was wahr ist und was nicht, ist für sie belanglos. Wichtig ist für sie nur, wem die Wahrheit nützt und wem sie schadet.

Der Shitstorm lehrt: Der militant fremdenfreundliche Teil der Nation tut so, als hätte es einen Anspruch darauf, die Wirklichkeit so zu verbiegen, dass sie zu seinem naiven Multikulti-Klischee passt.

Mettmanns Behörde übte sich denn auch in Servilität [Folgsamkeit, Gehorsamkeit]. Sie schob eine Erklärung nach, in der es hieß, die Maßnahme sei zwar gerechtfertigt. Man werde aber künftig auf Detailbegründungen verzichten. Das Tabu hat gesiegt.

Die Mettmanner Kameralisten waren noch maßvoll. Sie haben eine Anhebung der Hebesätze um fünf bis 15 Prozent angekündigt. Overrath im Rheinisch-Bergischen Kreis will die Grundsteuer B gleich verdoppeln. Im hessischen Nauheim müssen Grundeigner – natürlich nicht nur wegen der Flüchtlinge – künftig dreimal so viele Steuern auf ihren Grund und Boden bezahlen wie im Vorjahr.

Auch Regierung und Opposition im Bundestag scheuen Zusammenhänge zwischen Flüchtlingen und Steuerbelastungen wie der Teufel das Weihwasser. Die erwogene Erhöhung der Mehrwertsteuer zugunsten der Flüchtlinge, so meint Linke-Chef Bernd Riexinger, wäre „Wasser auf die Mühlen rechter Brandstifter“. Er plädiert für eine europäische Vermögensabgabe. Als würde die vom Himmel fallen und keinen Steuerzahler treffen. Im Koalitionslager hat diese Idee immerhin Sympathisanten.

Juso-Chefin Johanna Uekermann schlug eine Sonderabgabe für Reiche vor. CDU-Haushaltssprecher Johannes Kahrs hält das zwar für „ausgesprochen schwachsinnig“. Wenn aber nach der nächsten Bundestagswahl Rotrotgrün die Regierung bilden würde, hätte der Vorschlag gute Aussichten auf Verwirklichung.

Die Große Koalition hat kategorisch erklärt, es werde wegen der Flüchtlinge keine Steuererhöhungen geben. Von kommunalen Steuern war in Berlin ja nicht die Rede.

Grund- und Gewerbesteuer sind wohlfeile Regulative zum Ausgleich defizitärer Gemeindekassen. Sie können ohne Begründung durch einen einfachen Ratsbeschluss angehoben werden. Leidtragende sind nicht nur Grundeigentümer. Weil die Grundsteuer auf die Mieten umgelegt werden kann, müssen auch die Mieter blechen.

Alle wissen: Die Migrationswelle treibt die Kosten. Aber fast keiner will darüber reden. Die Verpflichtung, Menschen aufzunehmen, die vor Verfolgung und Krieg flüchteten, sagte Dorothea Störr-Ritter (CDU), Landrätin des Kreises Breisgau-Hochschwarzwald, sei keine Frage von Haushaltszahlen, sondern ein “Gebot der Menschlichkeit”. Dieses Jahr muss ihr Kreis 50 Millionen Euro Schulden für die Versorgung von Flüchtlingen aufnehmen. Doch die Landrätin will das nicht thematisieren, weil das die Menschlichkeit verbiete.

Die Einfalt und Inkompetenz vieler Kommunalpolitiker beim Umgang mit dem Problem ist erschütternd. Zum Beispiel in der Samtgemeinde Jesteburg (Niedersachsen, 10.000 Einwohner). Weil es an Unterkünften für Migranten fehlt, sollen bis zu zwanzig neue Sozialwohnungen gebaut werden.

Nur, die Kasse ist leer, deshalb steht die nächste Grundsteuererhöhung ins Haus,. Und das,  nachdem vor gut zwei Jahren der alte Hebesatz schon einmal um niederschmetternde 40 Prozent angehoben wurde.

Die Kostenlawine, die der Strom der Fremden ausgelöst hat, erreicht als erste die sozial Schwächsten. Weil die Flüchtlinge, ebenso wie die Heimischen, am liebsten in Ballungsräumen leben, ist die Zahl der Zwangsräumungen dort sprunghaft gestiegen. Vermieter klagen Wohnungen [mit deutschen Mietern] frei, um sie zu hohen Preisen an die Kommunen weiterzuvermieten.

Hochburg ist die Hauptstadt Berlin mit jährlich 10.000 Räumungsklagen. 2014 hatten 335.000 Menschen in Deutschland keine Wohnung. Für 2018 wird mit 560.000 gerechnet.

Die Folgen: Ausbreitung des Elends im Prekariat [soziale Unterschicht]. Viele Betroffene landen in Obdachlosenquartieren. Sören Link, (SPD), Bürgermeister von Duisburg, sagt, es sei nicht mehr zu vermitteln, dass man auf der einen Seite als Stadt kaum noch Kitas und Schulen und Straßen sanieren könne, weil man auf der anderen Seite gezwungen sei, die Pflichtaufgabe der Unterbringung und der Betreuung der Asylbewerber zu leisten. Und: „Wir pfeifen aus dem letzten Loch, wie viele andere Kommunen in Nordrhein-Westfalen und in Deutschland auch.“

Auch Link geriet in schwere Wetter, weil er Probleme beim Namen genannt hatte. Nachdem SPD-Chef Sigmar Gabriel auf einer Konferenz in Berlin die anwesenden 300 Landräte und Bürgermeister aus NRW aufgefordert hatte, sie sollten ihre Probleme „so konkret wie möglich darlegen“ und nichts beschönigen, sagte Link: „Ich hätte gerne das Doppelte an Syrern, wenn ich dafür ein paar Osteuropäer abgeben könnte“.

Ein Satz wie eine Fassbombe. Von der CDU bis zu den Linken hagelte es Hiebe. „Unmenschlich und entsetzlich“, schimpfte die Linksfraktion. Das sei „Nützlichkeitsrassismus, wenn man in gute und schlechte Ausländer unterteilt.“ Die Duisburger sollen nicht erfahren, dass es integrierbare und weniger integrierbare Ausländergruppen in ihrer Stadt gibt. Die Mehrzahl der integrationsunwilligen sind Rumänen und Bulgaren [Roma].

Die Lokalpresse sprang den Link-Kritikern eilfertig bei. Die WAZ schlagzeilte: „Link entgleist verbal“.  Auf die Flüchtlinge darf kein Schatten fallen. Bloß kein Wort über die dunklen Seiten der Willkommenskultur in Duisburg.

Die Zuzügler vom Balkan schaffen in ihren Wohnvierteln Verhältnisse wie auf dem Balkan. Tag und Nacht Lärm, Tischdecken vor Fenstern, Ratten in den Häusern, Plastikfetzen in den Bäumen, menschliche Exkremente hinterm Haus. Abfälle werden aus dem Fenster gekippt. Männer urinieren auf den Bürgersteig. Manchmal hängt auch ein totes Schaf auf dem Balkon. Hier zahlen nur wenige Bewohner Steuern, aber fast alle kassieren Sozialhilfe. [1]

[1] Jetzt ist auch noch ein Gesetz erlassen worden, dass jeder Europäer, der sich ein halbes Jahr in Deutschland aufgehalten hat, ein Anrecht auf Sozialhilfe hat. Die Folge dürfte wohl sein, dass noch mehr Menschen aus Rumänien und Bulgarien nach Deutschland einwandern und es sich auf Kosten der Deutschen bequem machen. [Bundessozialgericht: Jeder Ausländer aus einem EU-Land, der länger als sechs Monate in Deutschland lebt, hat künftig Anspruch auf Sozialhilfe]

Die verheerenden Zustände treiben die Kriminalität. Die Polizei hat Angst. Es gibt Straßen in Duisburg, in die sie sich nur noch mit mehreren Mannschaftswagen hineintraut. Sie kam schon im September 2012 zu der Einschätzung: “Solange die Menschen in dieser Form ungeregelt zuwandern und sich ebenso ungeregelt ansiedeln, sind die Probleme polizeilich nicht beherrschbar.” Seitdem ist es nicht besser geworden.

Weil nicht sein kann, was nicht sein darf, wollen die fremdenfreundlich getrimmten Bürger und die Merkevellianisten [?] im Rathaus die Missstände nicht zur Kenntnis nehmen. Und auch weil in den Problemvierteln hauptsächlich Zigeuner leben. Das hindert die Polizei auch, gegen die Verluderung der Sitten in den betroffenen Stadtteilen so hart durchzugreifen, wie sie es der Fall ist, wendig mutmaßlichen Täter keine Roma und Sinti sind.

Zugereiste aus den Westbalkan-Ländern können gegebenenfalls abgeschoben werden. Bulgaren und Rumänen aber dürfen bleiben, weil sie von der EU-Freizügigkeitsregelung gedeckt sind. Sie können auch unbegrenzt Sozialleistungen kassieren.

Immerhin haben der Bund und das Land Nordrhein-Westfalen kürzlich ihre Zuschüsse für die Kommunen tüchtig aufgestockt. Ob denn da im Duisburger Rathaus deshalb nicht die Sektkorken geknallt hätten, wurde Link von einem Interviewer gefragt. Antwort: „Da haben nicht mal die Seltersflaschen geknallt. Schließlich habe sich die Zahl der Balkanflüchtlinge in fünf Jahren verfünffacht.

Clemens Fuest, Präsident des „Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung, schätzt die jährlichen Kosten der Flüchtlingswoge auf zwanzig bis dreißig Milliarden, wenn dieses Jahr 800.000 kommen. Und nächstes Jahr wieder soviel und das darauffolgende Jahr wieder.

Fuests Prämisse ist gewagt. Im Jahr 2015 wird über eine Million kommen, eine Viertelmillion mehr, als angenommen. Und sie werden nach den bisherigen Erfahrungen auch nicht zwei bis drei Jahre brauchen, um sich in den Arbeitsmarkt zu integrieren, sondern doppelt so lange. Wenn sie es überhaupt schaffen.

Ja, es ist richtig, die Ankunft von einer Million Menschen hat auch eine konjunkturbelebende Wirkung. Aber wenn man deren Erträge für die öffentlichen Kassen von den Kosten abzieht, bleibt immer noch ein fettes Minus. Fuest sagt,: “Eine Politik der unkontrollierten Zuwanderung wird Deutschland schnell überfordern.”

Ja, doch, die Deutschen tun ihre Pflicht. Und sogar noch etwas mehr. Das US-Nachrichtenmagazin „Time“ kürte Kanzlerin Angela Merkel für ihre Politik der offenen Tür in ihrer Titelzeile zur „Kanzlerin der freien Welt.“ Für ihre Politik der offenen Arme, so schreibt der Timothy Garton Ash im „Guardian“, habe sie den Friedensnobelpreis verdient. Ein solches Lob aus der Feder eines Briten ist nicht zu überbieten. Aber, so Garton Ash auch: „Wir Europäer können nicht erwarten, dass Deutschland so weiter macht.“ Selbst ein so starkes Land beginne, unter der Belastung zu knistern.

Das Ende der Illusionen ist in Sicht. „Wir haben Menschen geschenkt gekriegt“, jubelte die Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, auf der evangelischen Kirchensynode in Bremen. Ökonomisch kann sie das nicht gemeint haben.

Die Flüchtlinge sind bis auf weiteres eine teure Heimsuchung. Und zwar für die große Mehrheit der Deutschen. Langfristig drohen Bidonvilles [Slums, Ghettos, Elendsviertel] an den Rändern der großen Städte mit einem Millionenheer von Miserablen [Asozialen, Kriminellen] wie in Paris und Marseille.

Wenn sich diese Erkenntnis durchsetzt, wird der Weg schwer für die Willkommenskanzlerin.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Flüchtlinge und Finanzen – Die Schattenseiten der Willkommenskultur

Meine Meinung:

Genau dies ist der Weg, um aus einem blühenden Land ein Land zu machen, welches seinen Charme, seine Sicherheit, seinen Wohlstand und seine Lebensqualität verliert und am Ende in Not, Elend und Kriminalität versinkt. Schon jetzt werden massenhaft deutsche Mieter aus ihren Wohnungen geklagt, um sie für Flüchtlinge frei zu machen. Aber das dürfte erst der Anfang sein. Mal sehen, was die Deutschen für Gesichter machen, wenn niemand mehr Sozialleistungen erhält, auch die Deutschen nicht, wenn Deutschland immer mehr in Armut und ethnischen und religiösen Bürgerkriegen versinkt.

Siehe auch:

Michael Bakunin: Steuern hoch für die Invasioren

Akif Pirincci: Umvolkung – Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen

Siehe auch:

Akif Pirincci: Eine kurze Weihnachtsgeschichte

Dr. Udo Ulfkotte: Wie Politiker die AfD zerstören wollen

Henryk M. Broder: “Ich bin eine Mediennutte”

Thomas Rietzschel: Allahu Akbar, Herr Minister! – Hessen freut sich über Islamunterrricht – Ehrenmord inklusive!

Prof. Soeren Kern: Deutschland: Salafistische „Helfer” rekrutieren Flüchtlinge

Antje Sievers: Bauchtanz – arabische Kultur und 7-jährige Kopftuchmädchen

Erich Wiedemann: Der totale Einwanderungsstaat und 2017 Rot-Rot-Grün?

3 Nov

tuerkei-terroristen[6]Deutschland ein totaler Einwanderungsstaat? – und 2017 Rotgrünlinks? 

Gespenster kommen, Gespenster gehen. Jetzt dräut ein neues Gespenst, und das ist bedrohlicher als alles, was Deutschland seit Kriegsende bedroht hat: Wenn sich der aktuelle Umfragetrend fortsetzt, dann geht die CDU/CSU bei den Wahlen im Herbst 2017 unter. Dann tritt Rotgrünlinks an. Und die programmatischen Einlassungen von prominenten Vertretern der SPD, der Grünen und der Linken lassen nichts Gutes erwarten.

Die Sozialdemokraten sorgen sich weniger um die Asylantenschwemme als um rechtsradikale Reaktionen, die sie nach sich ziehen. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann verteufelt die geplanten Transitzonen als „Haftanstalten“. Grünen-Vorsitzender Anton Hofreiter begreift das Migrantenchaos trotz der düsteren Perspektiven nicht als Last, sondern als Chance. Die Vorsitzende der Linken, Sarah Wagenknecht fordert die Aufhebung der Arbeitsverbote und der Residenzpflicht. Linke und Grüne propagieren den totalen Einwanderungsstaat. Sie wollen das Tor noch weiter aufmachen.

SPD und Grüne üben teilweise aktiven Boykott gegen die Abschiebegesetze. SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich bislang aber nicht dazu durchringen können, die roten und grünen Landesfürsten abzumahnen und sie zu veranlassen, die Abschiebeverordnungen nicht mit immer neuen Bleiberechtsregelungen zu unterlaufen.

„Wenn es bei wolkigen Plänen für ein Gesetz über Transitzonen bleibt, wird das Unheil seinen Lauf nehmen“, sagt Unionsjustiziar Hans-Peter Uhl. Doch Angela Merkel will ihre Politik der offenen Grenzen nicht ändern. Bei der Mehrheit der Nation setzt sich langsam die Meinung durch, dass die Allianz der Naiven in der Berliner Parallelwelt das Problem nicht in den Griff kriegt und dass die Tore endlich zugemacht werden müssen.

Transitzonen, wenn sie denn kommen, müssen gut bewacht werden. Auch die Grenzen müssen wieder fortifiziert [befestigt] werden, nicht nur die EU-Außengrenzen, sondern auch die deutschen Grenzen. Ein Staat, der seine Grenzen nicht schützt, gibt seine staatliche Integrität [Sicherheit, Ordnung] preis.

Merkel sagt: „Es liegt nicht in unserer Macht, wie viele nach Deutschland kommen.“ Und: „Die Flüchtlinge lassen sich durch Grenzen nicht aufhalten.“ Man müsste es mal versuchen. 500.000 Bundeswehrsoldaten Polizisten und Bundespolizisten wären sicher in der Lage, die deutschen Grenzen zu sichern.

Gute Zäune machen gute Nachbarn. Andere Staaten haben bewiesen, wie nützlich sie sein können. Die USA haben an der Grenze nach Mexiko einen 1050 Kilometer langen Zaun gebaut, an dem 18.000 Polizisten stationiert sind. Im letzten Jahr wurden dort 480.000 Menschen verhaftet.

Marokko hat seine nordafrikanischen Enklaven Ceuta und Melilla mit einem 7 Meter hohen, stahlklingenbewehrten Doppelzaun umgeben. Seitdem gelingt nur noch jedem zehnten Illegalen die Einreise. Bulgarien hat an der Grenze zur Türkei mit 270 Kilometer Zaun die Zahl der unautorisierten Grenzübertritte auf ein Drittel reduziert. Ungarn hat ähnliche Erfahrungen gemacht. Seit Zäune ihnen den Weg versperren, ziehen die Flüchtlinge an Ungarn vorbei.

Israel hat seine Grenzen zum Westjordanland und nach Ägypten mit Zäunen und Mauern abgesperrt. Flüchtlinge, die erwischt werden, erhalten eine großzügige Rückkehrprämie, wenn sie wieder ausreisen. Wer die Offerte ablehnt, muss ins Gefängnis.

„Niemand kann sich Zäune wünschen“, sagt Rainer Wendt, der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft. „Aber einfach in die Landschaft gesetzte Transitzonen und Hotspots machen ohne Zäune keinen Sinn.“ Die Flüchtlinge müssen daran gehindert werden, per Übertritt über die grüne Grenze den Zutritt nach Deutschland zu erschleichen.

Einstweilen nehmen viele Flüchtlinge die totale Reisefreiheit für sich in Anspruch, wenn sie einmal im Land sind. Laut Potsdamer Innenministerium verschwanden im Oktober an einem einzigen Tag 600 Menschen aus brandenburgischen Erstaufnahmelagern.

CSU-Chef Horst Seehofer fordert einen totalen Aufnahmestopp. Das setzt voraus, dass Artikel 16 des Grundgesetzes außer Kraft gesetzt wird. Aber in Notsituationen dürfen auch Grundgesetzänderungen nicht tabu sein. Deutschland wäre dann nicht mehr der einzige Staat der Erde, der eine Flüchtlingsklausel in der Verfassung hat.

Bundeskanzlerin Angel Merkel setzt penetrant optimistisch auf europäische Lösungen. Doch die Europäer lassen sie auflaufen. Sie meinen, die Deutschen hätten durch ihre fatale Willkommenskultur den Schlamassel verursacht. Sie sollten ihn jetzt auch ausbaden. Der Merkel-Mythos ist entzaubert. Soll Deutschland sich abschaffen. Andere wollen das nicht.

Der EU operiert im Katastrophenmodus. Aber nichts funktioniert. Am 13. September 2015 einigten sich die EU-Innenminister auf die Verteilung von 160.000 Flüchtlingen über die europäischen Länder. Nach Ablauf der von ihnen vereinbarten Frist, am 13. Oktober, hatten sie aber noch immer keinen Verteilerschlüssel gefunden.

Vor allem die osteuropäischen Länder weigern sich, ihre Pflicht zu erfüllen. Jahrelang sind sie aus Brüssel mit monströsen Zuschüssen subventioniert worden. Nun, da sie sich mit der Gemeinschaft solidarisch zeigen sollen, legen sie sich kategorisch quer.

Bundeskanzlerin Merkel könnte unter Hinweis auf das Ungleichgewicht bei der Verteilung der Flüchtlinge den deutschen Beitrag zum EU-Haushalt kürzen und dafür sorgen, dass die Fördermittel für Osteuropa eingedampft werden. Die frei werdenden Milliarden könnten zum Bau von Flüchtlingsunterkünften eingesetzt werden.

Aber die Kanzlerin traut sich nicht. Einmal weil sie ein osteuropäisches Lamento gegen den deutschen Hegemonismus [Vorrangstellung, Machtanspruch] fürchtet. Und zum anderen weil die Drückeberger austreten könnten, wenn sie vom EU-Tropf verdrängt werden. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Vera Lengsfeld über den Rosstäuscher Horst Seehofer

Dr. Wolfgang Herless: Angela Merkel und der Tanz der Vampire

Ernest Renan: Der Muselmann verachtet die Bildung

Michael Klonovsky: Je suis Akif! – Wir sind alle Akifianer

Tschechien macht dicht: Keinen Bock auf Flüchtlinge

Martin Lichtmesz: Deutschland, das vierte Reich wird Wirklichkeit

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