Finanzierte die Merkel-Regierung das Taliban-Regime? Noch im Juni 2021 sagte Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) Afghanistan 182 Mio. Euro zu

Gerd Müller (CSU) ist Deutschlands Entwicklungsminister. Noch im Juni sagte sein Ministerium der kollabierenden afghanischen Regierung 182 Millionen Euro deutsche “Entwicklungshilfe” zu

https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/afghanistan-finanziert-die-bundesregierung-das-taliban-land-mit-182-mio-euro-77363986.bild.html

Afrikas Bevölkerung explodierte ab 1930 durch europäisches Gutmenschentum und durch die afrikanische “Karnickelei”

Afrikas Bevölkerung explodierte ab 1930 durch europäische Wohltuerei

Die Bevölkerungsexplosion Afrikas begann um 1930. Bis dahin hatte sich Afrikas Bevölkerung jahrhundertelang stabil unter 100 Millionen eingependelt (Mittlerweile haben sie sich auf 1,2 Milliarden Menschen verzwölffacht.).  Seit Beginn des 20ten Jahrhunderts wollte der Weiße Mann Afrika Gutes tun, um seine Herrschaft zu legitimieren.  Also baute er Schulen, Krankenhäuser, Straßen etc, merkte aber schnell, dass  er auf einem Vulkan saß, und verzog sich, um aus der Ferne weiterhin den Wohltäter zu spielen.

Die Rolle des Buhmanns sollten fortan afrikanische „korrupte Eliten“ spielen. So etwa stellt es der Afrika-Experte und Professor für afrikanische Studien in den USA, Stephen Smith, es dar [Audio] [1]. Die Sucht, zu allen nett sein zu müssen, ist das Problem. Genau wie unsere Menschenrechtspredigerei erheblich zur Destabilisierung des Orients beitrug.

Linke Gesinnungswächter, die alle Schuld bei uns (Europäern) suchen, können auch Teil dieses Problems sein. Fluchtursache/Flüchtlingsmacher Nr. 1 ist übrigens noch immer das Nichtzurückweisungsprinzip der Genfer Konvention, die die Rückführung von Personen in Staaten untersagt, in denen ihnen Folter oder andere schwere Menschenrechtsverletzungen drohen. Das belohnt Eindringen auf Ceuta und macht den Eindringling juristisch zu einem Flüchtling. Fluchtursache Nr. 2 (laut Smith gar Nr. 1)  ist die afrikanische Karnickelei.

[1] Verfehlte europäische Handels-, Wirtschafts- und Wohltätigkeitspolitik ist demnach eine wesentliche Ursache für den kommenden „Ansturm auf Europa“, den Afrika-Experte Stephen Smith in seinem Buch „La Ruée vers l’Europe“ auf hunderte von Millionen in den nächsten 20 Jahren beziffert.

2015 kamen 13.000 illegale Nordafrikaner nach Deutschland – 2016 wurden 281 Nordafrikaner abgeschoben

Abschiebungen nach Nordafrika gelingen nach wie vor nur selten – entgegen allen Beteuerungen aus der Politik, das ändern zu wollen. Nur 281 Marokkaner, Tunesier und Algerier wurden in den ersten drei Quartalen des laufenden Jahres zurückgeführt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei hervor, die auch der „Welt“ vorliegt.

Deutliche Fortschritte bei der Zahl der Abschiebungen sind kaum festzustellen; im ersten Quartal waren es 57, im zweiten 109 und im dritten 115. Zum Vergleich: Allein im vergangenen Jahr kamen mehr als 13.000 Nordafrikaner nach Deutschland. Im dritten Quartal 2016 waren es laut dem Registriersystem Easy 1180 neu eingereiste Asylsuchende aus diesen drei Ländern.

Unsere niederländischen Nachbarn haben übrigens auch keine Lust mehr sich von den Urlaubsland-Fiki-Fiki-„Flüchtlingen“ aus Nordafrika „bereichern“ zu lassen. Dort gibt es keinerlei Bargeld mehr für Asylbetrüger. Nach der neuen Regelung „Bett, Bad und Brot“ können sie lediglich noch in einigen zentralen Heimen befristet einen Schlafplatz und eine Mahlzeit bekommen – und auch nur, wenn sie an ihrer Ausreise mitarbeiten (PI berichtete). >>> weiterlesen

Berlin-Neukölln: Moslem wollte seiner 20-jährigen Frau die Augen ausstechen

Er lernte die schöne Zeinab (20) über Facebook kennen. Sie heirateten nach islamischem Recht. Es war eine prächtige Feier mit 900 Gästen. Doch schon eineinhalb Jahre später war die Liebe erloschen. Im Streit ums Geld soll er versucht haben, ihr mit einem Autoschlüssel die Augen auszustechen. >>> weiterlesen

Ivaca schreibt:

Unfreiheit und Unfrieden durch konservativ islamische Immigration? Leider ja. Der konservative Islam führt dazu, dass in Deutschland liberale Reformer wie Mouhanad Khorchide, Islamwissenschaftler Universität Münster, unter Polizeischutz stehen und Christen in Flüchtlingsheimen verfolgt werden.

Der Libanon war einmal mehrheitlich christlich. Sobald die Muslime in der Mehrheit waren, durch die Erlaubnis des massenhaften Zuzuges von Muslimen durch das tolerante wohlhabende, christliche und fortschrittliche Libanon, wurden die Christen von den muslimischen Neu- und Altbürgern verfolgt und militärisch bekämpft. Das Ergebnis war ein notwendiger Bürgerkrieg zur Selbstbehauptung der angestammten Bevölkerung. Libanon wurde nie mehr das prosperierende [blühende, wirtschaftlich erfolgreiche] Land, das es mal war.

Der konservative sunnitische und schiitische Islam ist eine faschistische politische Ideologie und – natürlich – frauenfeindlich. Von Wolfgang Bosbach (CDU) stammt das Zitat: „Der Islam ist so lange tolerant, wie er in der Minderheit ist.“ In mehr als 50 islamischen Ländern gilt die „Kairoer Erklärung der Menschenrechte im Islam„. Das ist keine Menschenrechtserklärung, sondern eine Unterwerfung unter die Gesetze der Scharia (islamische Gesetze).

Probleme verursacht der konservative und radikalere Islam aber schon viel eher, schon ab 5% oder 10% muslimischer Bevölkerung. Das ist in GB, F, NL, S, DK, D, BE, Norwegen, Österreich, also in ganz Westeuropa und Skandinavien klar ablesbar und in USA und Australien. Dass die Osteuropäer, die Visegradstaaten (Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn), darauf keine Lust haben, übrigens auch die Ostdeutschen nicht (kaum Muslime, aber „wir wollen die Zustände, dei teilweise bereits im Westen bestehen nicht“), ist doch logisch.

Der konservative Islam weckt wegen der Erfahrungen mit ihm weltweit Antipathien in der Bevölkerung. Das hat er selbst verursacht: Seine Geistlichkeit, seine politischen Protagonisten [Vertreter], seine Imame, seine aggressiven Verteidiger (hunderte von Millionen Gläubige). Es gibt genügend Untersuchungen über den Islam, die die Intoleranz des Islam gegenüber Andersgläubigen, seine Frauenfeindlichkeit und seine Gewaltbereitschaft bestätigen.

Hier ein paar Beispiele aus Deutschland: Mouhanad Kourchide (Polizeischutz), Abdel-Hakim Ourghi (wird bedroht), Susanne Schröter (Leiterin Forschungszentrum Globaler Islam), Ahmad Mansour (Ex-Islamist), Sigrid Herrmann-Marschall (Expertin für Region Rhein-Main, Stern TV berichtete kürzlich über ihre Arbeit), Bassam Tibi (wird bedroht), Hamed Abdel-Samad (wird bedroht).

Ivica Marjanovic – Blogger – Austritt aus der CDU nach der Wiederwahl von Angela Merkel zur Parteivorsitzenden am 6. Dezember 2016

Ludwigshafen: 12-jähriger Deutsch-Iraker plante Nagelbombenanschlag auf Weihnachtsmarkt – Zünder versagte

Ein zwölfjähriger Junge hat nach „Focus“-Informationen versucht, einen Bombenanschlag auf den Weihnachtsmarkt im rheinland-pfälzischen Ludwigshafen zu verüben. Bei dem Jungen soll es sich um einen 2004 in Ludwigshafen geborenen Deutsch-Iraker handeln. Demnach kam es am 26. November nur deshalb nicht zu einer Detonation, weil der Sprengsatz nicht zündete. Der „stark religiös radikalisierte“ Junge ist womöglich von einem „unbekannten Mitglied“ der Terrormiliz Islamischer Staat „angestiftet oder angeleitet“ worden. Vor einer Woche soll die Polizei zwei 15 und 17 Jahre alte Jugendliche festgenommen, die einen Anschlag in Aschaffenburg geplant haben. >>> weiterlesen

Marion schreibt:

Der Weihnachtsmarkt in Ludwigshafen ist beinahe einem Anschlag mit einer Nagelbombe zum Opfer gefallen .Ein 12jähriger von Islamisten inspiriert hätte die Tat begangen ,wenn der Zünder funktioniert hätte.Was ist das für eine kaputte Religion,die Kinder so instrumentalisiert!

Istvan schreibt:

„Keine Sorge!“ sagte der Piranha, „Wir sind doch alle Fische.“ – und glitt lächelnd in den Goldfischteich…

Variante II. – (K)eine Weihnachtsgeschichte

„Keine Sorge!“ sprach das quasi-gut-göttliche-Aufsichts- und Erziehungspersonal, „Das sind doch auch nur Fische“, und flutete den Goldfischteich mit 1 Millionen Piranhas. Dabei lächelten sie und lobten jene, die schon halb aufgefressen waren für ihre Toleranz und die Bereitschaft alles für den Teichfrieden zu tun (zu ertragen). Auf alle Goldfische aber, die schrien, zappelten, klagten und sich wehrten, schlugen sie mit hassverzerrtem Gesicht so lange mit mächtigen Keulen ein, bis nur noch das Schmatzen der Piranhas zu hören war. Da waren sie zufrieden. Endlich waren alle integriert. Einige Zeit später fraßen sich die Piranhas gegenseitig oder verhungerten… und der einst so klare Goldfischteich bestand nur noch aus einer faulenden und stinkenden Brühe.

Volker schreibt:

Wie kann es sein, dass ein Junge alt genug ist, Terroranschläge in Deutschland vorzubereiten, aber zu jung ist für eine Strafverfolgung? Hier wird von den Altparteien mit der Sicherheit der Bevölkerung gespielt.

Marcus schreibt:

Lebenslang wegsperren. Wenn ich schon lese dass das Verfahren wohl eingestellt wird wegen des Alters…da könnte ich kotzen. Terrorist ist Terrorist…egal wie alt. Der hätte viele Menschen töten können. Und wenn er älter ist, dann hat er sich noch mehr Terrorwissen angeeignet…und dann klappt der Anschlag. Und dann? Wer will das verantworten?

Meine Meinung:

Ich fände es besser, man schiebt die ganze Familie in den Irak ab, denn der 12-Jährige hat seinen islamischen Faschismus im Kopf und den wird er wohl auch nicht mehr ablegen. Und es ist zu erwarten, dass er sich früher oder später dem Islamischen Staat anschließt und irgendwann wieder versucht, einen Terroranschlag zu verüben. Immerhin hat er ja bereits 2 Terroranschläge versucht.

Und wenn die Eltern nicht einmal bemerken, vielleicht auch nicht bemerken wollen, was ihr 12-jähriger Sohn in seiner Freizeit treibt und sich radikalisiert, dann haben sie in ihrer Erziehung total versagt. Und das liegt wahrscheinlich daran, dass die Eltern es sich vermutlich in der sozialen Hängematte bequem gemacht haben und null Bock haben, sich zu integrieren.

Wir mache es den Migranten viel zu leicht, weil wir keine Integration einfordern, sondern sie lediglich mit Sozialleistungen pampern. Das muss endlich aufhören. Wer sich nicht integriert und wer keiner geregelten Arbeit nachgeht, der sollte ganz schnell wieder ausgewiesen werden, denn sonst machen sie nur Ärger, radikalisieren sich und fügen Deutschland Schaden zu. Integration funktioniert nur über Arbeit. Und wer nicht arbeiten will oder kann, raus damit.

Video: Interview mit Präsident Assad nach Befreiung von Aleppo

Video: Interview mit Präsident Assad nach Befreiung von Aleppo (26:27)

Siehe auch:

• Das ist der brutale U-Bahn-Treter von Berlin! – ein bulgarischer Zigeuner

• Silvester 2016: Köln wird dank nordafrikanischer Migranten zur Hochsicherheitszone

• Helmut Zott: Die Stellung der Frau im Islam

• Akif Pirincci: Ein Hansel schreibt einen Brief und fordert: Kein Geld für Rechts

• Freiburg: Trägt der Mörder von Maria ein Hakenkreuz-Tattoo?

• Der große Schwindel: Die Kriminalitätsstatistik

Phoenix Runde: "Islam-Kontroverse – Welche Religionen gehören zu Deutschland?"

Cemile Giousouf (37) – „Integrations“-Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und islamisches U-Boot?

 

Der Islam sei mit dem Grundgesetz nicht vereinbar, sagen Beatrix von Storch und Alexander Gauland, beide Politiker der rechtspopulistischen AfD. Ihr deutlicher Anti-Islam-Kurs, der auch im Entwurf des Grundsatzprogramms der Partei zu finden ist, stößt auf deutliche Kritik. Hetze, Rassismus und Propaganda nennen Politiker von SPD und CDU diese Positionierung gegen den Islam.

Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, erklärte, er fühle sich an „Hitler-Deutschland“ erinnert. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer sprach sich dafür aus, in Europa einen eigenen Islam zu kultivieren. Was will die AfD mit Ihrem Anti-Islam-Kurs bezwecken? Wie muss mit dieser Haltung umgegangen werden? Wie integriert ist der Islam in Deutschland?

In der Phoenix-Runde am 19.04.2016 mit dem Thema „Islam-Kontroverse – Welche Religionen gehören zu Deutschland?“, wetterte Cemile Giousouf zusammen mit Ender Cetin, dem Geschäftsführer der DITIB-Moschee Sehetlik in Berlin, gegen Dr. Marc Jongen, den stellvertretenden Landesvorsitzenden der AfD in Baden-Württemberg und Mitglied der AfD-Bundesprogrammkommission. Außerdem machte sie Aussagen zu den Themen Islam, Auslandsfinanzierung von Moscheen, Ausbildung von Imamen, Integration, Terror, Salafisten, Extremismus und AfD in der Diskussion.

Michael Stürzenberger hält Cemile Giousouf für ein islamisches U-Boot, welches enge Kontakte zu der vom Verfassungsschutz überwachten Milli Görüs, zu den rechtsextremen Grauen Wölfen, zur  türkischen Regierungspartei AKP von Erdogan und zur DITIB, der Türkisch Islamischen Religionsbehörde hat, die in Deutschland für türkisch-islamische Moscheen zuständig ist.

Michael Stürzenberger schreibt:

„Die Moslemin Cemile Giousouf entstammt der türkischen Minderheit aus der Region Thrakien in Griechenland und besitzt die doppelte Staatsbürgerschaft. Die 37-jährige ist „Integrations“-Beauftragte der C*DU/C*SU-Bundestagsfraktion, Mitglied im NRW-Landesvorstand und die erste moslemische Direktkandidatin der C*DU für den Bundestag.

Sie wurde in ihrem Hagener Wahlkreis allerdings nicht direkt gewählt, sondern kam 2013 über die nordrhein-westfälische Landesliste der C*DU in den Bundestag. Sie betreibt emsig mohammedanische Lobby-Arbeit, was man auch in der gestrigen Phoenix-Runde zur aktuellen Kontroverse um die Islam-Thesen der AfD gut beobachten konnte.”

Hier die Phoenix-Runde: Anke Plättner diskutiert mit: Cemile Giousouf (CDU, Integrationsbeauftragte CDU/CSU-Bundestagsfraktion) – Michael Rutz (Publizist) – Ender Cetin (Geschäftsführer der Sehetlik-Moschee (D.I.T.I.B.) am Columbiadamm, Berlin) – Dr. Marc Jongen (AfD)

Video: Phoenix Runde: "Islam-Kontroverse – Welche Religionen gehören zu Deutschland?" (45:22)

Meine Meinung:

Ich könnte kotzen, wenn ich Cemile Giousouf und Ender Cetin zuhöre. Sie sind beide so etwas von verlogen  und weigern sich auch nur die leiseste Kritik am Islam zuzulassen. Glauben die wirklich, sie könnten mit ihren dümmlichen Aussagen irgendjemanden überzeugen? Man beginnt nur den Islam noch mehr zu hassen, wegen seiner grenzenlosen Verlogenheit. Es bleibt also nur eines übrig, den Islam weiterhin zu bekämpfen. Die Islamkritik der AfD ist dringender denn je.

Und über Michael Rutz vom Rheinischen Merkur “Christ und Welt” kann ich nur den Kopf schütteln. So viel geballte Dummheit auf einmal und alle sind angetreten gegen die AfD zu argumentieren. Scheiß Phoenix. Ich hätte wenigstens ein ausgeglichenes Verhältnis erwartet und nicht wieder 3:1 gegen die AfD. Leckt mich doch am Arsch, ihr Demokratiefeinde.

Noch ein klein wenig OT:

Zuzug aus Nordafrika: Bis zu 200.000 neue Flüchtlinge erwartet

 
Gerade ist die Flüchtlingskrise scheinbar etwas entschärft, da drohe ein massiver weiterer Zuzug aus Afrika, warnt der Entwicklungsminister Gerd Müller. In Libyen warten Tausende auf ihre Überfahrt nach Europa. >>> weiterlesen

Studie: Deutsche wollen angeblich länger arbeiten

Nach einer Studie der Bundesagentur für Arbeit möchten die Deutschen gerne länger arbeiten. Die Forscher plädieren für mehr Flexibilität je nach Lebensphase der Erwerbstätigen. >>> weiterlesen

Meinen Meinung:

Ob die Deutschen wirklich länger arbeiten wollen, da habe ich so meine Zweifel. Ich fürchte aber, sie werden länger arbeiten müssen, um den ganzen Asylwahnsinn zu finanzieren. Und sie werden nicht nur länger arbeiten, sondern die Steuern werden Peu à peu (Stück für Stück) immer weiter ansteigen. Und dann geht es direkt von der Arbeit in die Kiste. Und dann ist Schluss mit Eisenbiegen im Akkord.

Hauptsache, es geht den Migranten gut. Dafür müssen die Deutschen ordentlich schuften. Und während sie bei der Arbeit sind, wird bei ihnen zu Hause eingebrochen und ihre Söhne verprügelt und ihre Töchter sexuell belästigt. Willkommen in der schönen neuen Multikultiwelt. Aber wer Merkel, Gabriel, Lindner, Özdemir und die Linke wählt, hat es auch nicht anderes verdient.

Die Amadeu Antonio Stiftung – die Stasischnüffler von Heiko Maas

Martin schreibt: Darf ich vorstellen? Das ist die Amadeu Antonio Stiftung. Wird in der breiten Bevölkerung auch die "Facebook-Stasi" genannt. Natürlich gehören diesem exquisiten Kreis nur linke Zecken und ehemalige Mitarbeiter der DDR-Staatssicherheit (Stasi) an. Gegen diese Ansammlung von Linksfaschisten, waren die Mitarbeiter des ehemaligen MfS (Ministerium für Staatssicherheit) wahre Waisenknaben. Alle Namen dieser Rotfaschisten sind folgender Seite zu entnehmen: Amadeu Antonio Stiftung

Siehe auch:

• AfD-Hamburg: Prof. Dr. Jörn Kruse’s neue Töne in der Hamburger Bürgerschaft

• ARD-Moderatorin Gabi Bauer versucht, Hamed Abdel-Samad aufs Glatteis zu führen

• Nicolaus Fest: Danke, AfD für die Kampfansage an den Islam!

• Video: Islamdebatte: Vortrag von Prof. Karl Albrecht Schachtschneider bei der AfD

• Bachmann, GSG9 und die „Rechtsterroristen“ aus Freital – eine neue deutsche Schmierenkomödie

• Video: Reaktionär, das arschkonservative Online-Magazin – Folge (16) – Doofmarie

Klaus-Peter Willsch: Hauptstadtbrief Januar 2016

– oder wie Angela Merkel uns nach Strich und Faden verarscht

Klaus-Peter Willsch ist einer der wenigen Politiker, denen der von Merkel erzeugte rechtlose Zustand im Lande nicht egal ist. Seit 1998 sitzt Willsch (immer direkt gewählt) für die CDU im Bundestag und hat sich in dieser Zeit Realitätssinn und ein gesundes Rechtsempfinden bewahrt. Willsch scheut sich nicht, politisch inkorrekte Wahrheiten auszusprechen.

Regelmäßig verschickt Klaus-Peter Willsch seinen so genannten „Hauptstadtbrief“ an interessierte Mitbürger. Auch über seine Webseite kann man seine Aktivitäten und Ansichten im Hauptstadtbrief nachlesen. Im aktuellen Brief von heute setzt er sich in deutlichen Worten mit der Merkelschen „Flüchtlingspolitik“ auseinander. Hier zunächst einmal zwei Punkte, die mir in Klaus-Peter Willsch Hauptstadtbrief besonders aufgefallen sind und die ich bisher nirgendwo in den Medien gelesen habe.

Hans-Peter Willsch berichtet unter anderem davon, dass nur etwa 5 Prozent der Frauen, die in der Silvesternacht sexuell belästigt wurden, eine Anzeige gemacht haben. Das heißt konkret, dass es insgesamt 20 mal mehr sexuelle Belästigungen gab, als bisher bekannt sind. Die Frauen trauen sich aber offenbar nicht zur Polizei zu gehen. Hans-Peter Willsch schreibt: „Umso verwunderlicher ist es, dass infolge der Silvesterereignisse der „#aufschrei der vereinigten Frauenrechtler*Innen“ ausblieb.” Es herrscht tiefes Schweigen bei den "Frauenrechtlerinnen", wenn hunderte von deutschen Frauen Opfer von sexuelles Migrantengewalt werden.

Ein zweiter Punkt ist mir in Klaus-Peter Willsch’ Hauptstadbrief ebenfalls aufgefallen. Seit Tagen wird darüber diskutiert, ob der Familiennachzug für syrische und nordafrikanische Familien begrenzt oder ausgesetzt werden soll. Am Schluss einigte sich die Koalition darauf, den Familiennachzug für zwei Jahre auszusetzen.

Was in den Medien aber nicht erzählt wurde, ist, dass die Aussetzung des Familiennachzugs nur für die Flüchtlinge gilt, die "subsidären Schutz" genießen, denen also bei ihrer Abschiebung Tod oder Folter droht und die aus einem Kriegsgebiet kommen. (Dies gilt offenbar nicht für Syrer.) Das sind gerade einmal 1707 Flüchtlinge. Für die restlichen über eine Millionen Flüchtlinge gilt die Aussetzung des Familiennachzugs nicht. Sie dürfen offenbar alle ihre Familienangehörigen nach Deutschland holen, womit etwa weitere 5 Millionen Flüchtlinge nach Deutschland kommen.

Nun zum Hauptstadtbrief von Klaus-Peter Willsch:

Illegale Einwanderung

Seit dem Jahreswechsel können wir nun schwarz auf weiß nachlesen, was in der zweiten Jahreshälfte 2015 schon laut geflüstert wurde: 1,1 Millionen Menschen haben im vergangenen Jahr die Grenze nach Deutschland überquert. Bis September 2015 waren es noch 577.000, dann zündete eine Kaskade von Maßnahmen, Plänen, Verordnungen, Beschlüssen und exekutiven Alleingängen. Es wurde verschärft, beschleunigt, verbessert und verkürzt was das Zeug hält – nur die Realität ließ sich davon nicht beeindrucken. In den Folgemonaten hat der Zustrom kontinuierlich zugenommen, sich die Zahl bis zum Jahresende verdoppelt.

Der politische Aktionismus sollte die innenpolitischen Symptome der Flüchtlingskrise lindern, ließ aber deren Ursache unangetastet: den massiven, täglichen, tausendfachen Zustrom illegaler Zuwanderer.

Ein Beispiel: Nachdem die öffentliche Debatte auf den Faktor Familiennachzug aufmerksam wurde, sprach man schnell davon, den Familiennachzug für Antragsteller mit subsidiärem Schutz für einen Zeitraum von zwei Jahren auszusetzen. PR-technisch klang das erst mal gut, Baldrian für die erhitzten Gemüter. Eine Vervielfachung der Einwanderer sei damit schließlich ausgeschlossen.

Nur wer sich in die terminologischen Tiefen der Asylrechts wagte, musste nüchtern feststellen: subsidiären Schutz genossen im vergangenen Jahr ganze 1.707 Bewerber. Die „Verschärfung“ betrifft somit gerade einmal 0,6 Prozent der bearbeiteten Asylanträge. Für die SPD war das allerdings Grund genug, das Asylpaket II drei Monate lang zu blockieren. Links haben die Phantomschmerzen gezwickt.

Gleiches gilt für die sichere Drittstaatenregelung. Die Erweiterung um die Westbalkanstaaten im Asylpaket I wurde seinerzeit von Roten und Grünen fahrlässig lange verschleppt. Darüber gefreut haben sich die

250.000 illegalen Einwanderer aus der betroffenen Region, die das politische Patt genutzt haben, um noch schnell nach Deutschland zu kommen.

Zwar konnten die Zugänge vom Balkan seit Umsetzung des ersten Asylpakets drastisch gesenkt werden. Die Drittstaatenregelung scheint das bisher einzig wirksame Mittel gegen die illegale Massenmigration zu sein. Da der Rückgang vom Balkan jedoch zwischenzeitlich durch das Anschwellen des Stromes aus anderen Quellgebieten überkompensiert wurde, sollen nun im Asylpaket II auch Marokko, Tunesien und Algerien auf die Liste gesetzt werden. Auch diese Maßnahme hätte bereits im November vergangenen Jahres beschlossen werden können. Stattdessen strömen seit Monaten Marokkaner, Algerier und Tunesier illegal über die deutsche Grenze. Wenn zwei sich streiten, freut sich der Dritte.

Zwar überschlagen sich die Meldungen und Ereignisse. Seit Wochen dominiert das Thema die Nachrichten – auch wenn sich der ein oder andere öffentlich-rechtliche Sender seit Neuestem bei seinen Zuschauern vergewissern möchte, wie denn eigentlich über die Flüchtlingskrise zu berichten sei. Viel Neues aus der Politik gibt es indes nicht zu berichten. Auch das Asylpaket II ist im Wesentlichen Penicillin in homöopathischen Dosen. Wie kann das sein?

Wie mit konstruktiven und längst überfälligen Lösungsansätzen umgegangen wird, durfte wieder einmal der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Horst Seehofer erfahren: Er schlug vor, die Einreise von Flüchtlingen in diesem Jahr auf 200.000 zu deckeln. Die Vehemenz, mit der der Vorstoß als typisch bayerische provinzielle Kleingeistigkeit zurückgewiesen wurde, lässt nichts Gutes erahnen. Wenn eine solche Forderung als derart absurd dargestellt wird, sind wir von einer Begrenzung in ansatzweise handhabbarer Größenordnung offensichtlich noch sehr weit entfernt.

Kommen 2016 1,5 Millionen Migranten nach Deutschland?

Die brauchen wir aber mehr als dringend. Trotz des Winters sind im Dezember durchschnittlich 4000 Flüchtlinge pro Tag nach Bayern gekommen. Auf ein Jahr hochgerechnet kumuliert sich das auf rund 1,5 Millionen – mehr als im gesamten Jahr 2015. Noch dazu warnte jüngst Entwicklungsminister Dr. Gerd Müller, dass „erst zehn Prozent der Fluchtwelle bei uns ist“. Der Höhepunkt der Flüchtlingskrise stehe Deutschland noch bevor. Acht bis zehn Millionen Menschen seien unterwegs. Immerhin haben wir im vergangenen Jahr rund 20.000 Asylbewerber abgeschoben. Das ist doch eine gute Quote.

Apropos Abschiebung: Natürlich sind auch die Vorfälle in Köln und anderen deutschen Städten in der Silvesternacht nicht unbeantwortet geblieben. Innenminister de Maizière und Justizminister Maas haben als zügige Reaktion einen Gesetzesentwurf „Erleichterte Ausweisung krimineller Ausländer“ vorgelegt. Das Volk will es, das Volk kriegt es, möchte man meinen. Unerwähnt blieben aber die faktischen Abschiebehemmnisse, etwa wenn die Betroffenen Frau und Kinder haben oder ihre Heimatstaaten die Rücknahme verweigern. Man muss keine Glaskugel bemühen um abschätzen zu können, dass auch diese Maßnahme nicht die gewünschte Wirkung erzielen wird.

Nachdem die Vorfälle in Köln zunächst verschleiert, dann marginalisiert und schließlich auf die Polizeibeamten vor Ort abgeschoben werden sollten, waren sich die politischen Verantwortlichen zumindest darin einig, dass die Straftäter jetzt „mit allen Mitteln des Rechtsstaats die ganze Härte des Strafrechts treffen“ müsse. Stellvertretend für die ganze Republik rief mein Kollege Wolfgang Bosbach aus: „Was denn sonst?!“

Treffender kann man die Fassungslosigkeit gegenüber solchen Worthülsen wohl kaum zum Ausdruck bringen. Was sagt es über den Zustand unserer Rechts- und Vollzugspraxis aus, wenn wir betonen müssen, dass wir geltendes Recht anzuwenden beabsichtigen? Dass das wohl nicht mehr selbstverständlich sei, ergänzte Bosbach. Selbstverständlich ist nach solchen Vorfällen mittlerweile jedoch das Warnen vor Pauschalisierungen…

Die sexuellen Übergriffe in Köln

Die sexuellen Übergriffe von Köln und anderen deutschen (Groß-)Städten lassen sich aber nicht mehr so leicht als Einzelfälle einordnen. Einem nicht-öffentlichen BKA-Bericht zufolge wurden alleine in nordrhein-westfälischen Städten in der Silvesternacht 384 sexuelle Übergriffe verübt. 195 weitere ereigneten sich in Hamburg; dazu kamen 105 im übrigen Bundesgebiet. Die Täter wurden allesamt als Nordafrikaner bzw. Araber beschrieben.

Die Dunkelziffer dürfte weitaus höher sein als die bisher bekannten fast 700 Fälle. Studien belegen, dass nur etwa fünf Prozent der Frauen, die Opfer eines Sexualdeliktes geworden sind, die Tat bei der Polizei anzeigen. Umso verwunderlicher ist es, dass infolge der Silvesterereignisse der „#aufschrei der vereinigten Frauenrechtler*Innen“ ausblieb.

Reichte einst noch ein etwas verschrobenes Kompliment eines FDP-Politikers über ein Dekolleté aus, um eine Lawine in den sozialen Medien loszutreten, waren es dieses Mal in den Augen der Gesinnungswächter wohl die falschen Täter und die falschen Opfer. Ein „Aufstand der Anständigen“ blieb innerhalb und außerhalb des Internets aus.

Da die Vorgänge nur allzu offensichtlich nicht ins verquere Weltbild passten, wurde lieber die Polizei an den Pranger gestellt. Im Nachhinein weiß man immer alles besser, aber hätte die Polizei damit rechnen können, dass junge Frauen in einem zivilisierten Land in diesem Ausmaß Opfer von völlig enthemmten Barbaren werden könnten? Und selbst wenn ausreichend Polizisten vor Ort gewesen wären und diese frühzeitig eingegriffen hätten, welche (veröffentlichte) Meinung hätten wir in unserem Land gesehen? Vermutlich hätte es Kommentare und Anfragen aufgrund von ungerechtfertigter Polizeigewalt gehagelt.

Die Gewalt der linksextremen Szene in Berlin

Schaut man sich beispielsweise die Reaktionen der Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus auf einen Großeinsatz der Polizei gegen die radikale linke Szene in der berüchtigten Rigaer Straße an, hat man vielleicht eine Vorstellung. Der Einsatz sei völlig unverhältnismäßig und überzogen gewesen, obwohl die Polizei Krähenfüße, Eisenstangen, 26 (!) Feuerlöscher, zwei Tonnen Kohle und jede Menge Anzünder gefunden hat, mit denen nach Erfahrung der Polizei Autos und Container in Brand gesteckt werden.

Nach Lesart der Linken, die mittlerweile in Thüringen sogar einen Ministerpräsidenten stellen, handelte es sich dabei um Gegenstände, „die jeder von uns zu Hause hat.“ Ein Abgeordneter, der einst über die Liste der Piratenpartei ins Abgeordnetenhaus kam, sagte: „Von einem Haufen Steine im Einkaufswagen gehen keine Gefahren aus.“ Man stelle sich einmal vor, ein Abgeordneter hätte sich auch nur ansatzweise ähnlich im Kontext einer Razzia gegen die rechte Szene geäußert.

Wozu die linken Chaoten Steine, Kohle und Anzünder brauchen, bewiesen sie in Leipzig-Connewitz, wo sie im Dezember letzten Jahres über Polizisten herfielen: 69 Polizisten wurden von linken Gewalttätern verletzt, 50 Dienstfahrzeuge beschädigt, die Straße glich einem Trümmerfeld, brennende Container, überall lagen Steine, die zuvor als Wurfgeschosse eingesetzt worden waren.

Und da behauptet die Jugendorganisation der Grünen [der linksversifften Grüne Jugend] noch, es handle sich bei den linken Chaoten um „engagierte Menschen“. Der Berliner Polizeieinsatz sei ein „Rachefeldzug“ des Berliner Innensenators Frank Henkel (CDU) gewesen. Doch anstatt die Gewaltverherrlichung der eigenen Jugendorganisation zu verurteilen, sagte der Grünen-Abgeordnete Canan Bayram, Henkels „Grinsen“ sei „so widerwärtig, dass ich mich beherrschen muss.“

Das Märchen über einen vermeintlich toten Flüchtling 

Hier wird wie so oft mit zweierlei Maß gemessen. Während die Medien die Silvesterereignisse erst totschwiegen, war der Fall hingegen bei einem vermeintlich toten Flüchtling vor einem Berliner Amt sofort klar: Dieser schaffte zwar die 5000 km lange Flucht, verhungerte dann aber in der Warteschlange. „Moabit hilft“ hatte auch gleich eine Traueranzeige parat. Die bewusste Täuschung, die ein überengagierter Bürger auf Facebook gestreut hatte, war frei erfunden, verbreitete sich aber rasend schnell – auch in klassischen Medien.

Kurze Zeit später ist der Lügner, der für einen Tag rund 30 Mitarbeiter der Senatsverwaltung sowie die Berliner Feuerwehr und Krankenhäuser beschäftigt hat, abgetaucht. Die vereinbarten Pressegespräche ließ er sausen. Eine Strafe braucht er nicht zu fürchten, er wollte ja nur Gutes tun. Ein weiterer Fall von Doppelzüngigkeit ist der Umgang mit Helmut Schmidt. Schmidt wird zur heldenhaften Ikone erhoben, seine Äußerungen über die Gefahren einer Überfremdung passen da nicht ins Bild. Als meine Kollegin Erika Steinbach vor einiger Zeit darauf hinwies, baute sich rasch eine digitale Empörungswelle auf.

Wie könne man den Tod des Altbundeskanzlers nur derart instrumentalisieren. Man möge sich nur vorstellen, wie Deutschland mit Schmidt-Zitaten überschwemmt worden wäre, wenn er sich gegenteilig geäußert hätte. Die Welt ist nicht schwarz und weiß. Es gibt nicht „die“ Guten und nicht „die“ Bösen. Nicht jeder illegale Einwanderer ist automatisch ein Kandidat zur Seligsprechung und nicht jeder „besorgte“ Bürger ist ein gefährlicher Rechtsradikaler – und umgekehrt.

>>> den ganzen Hauptstadtbrief lesen

Siehe auch:

• Video: Maybritt Illner: Antanzen zur Integration – Wie deutsch müssen Ausländer sein?

• Manfred Haferburg: Freiburg: Clubs verhängen Zutrittsverbot für Asylbewerber

• Psychoanalytiker Hans-Joachim Maaz: "Angela Merkel handelt vollkommen irrational"

• Österreich: Flüchtlingsterror auf österreichischen Bahnhöfen

• Wolfgang Schäuble enteignet deutsche Sparer

• Vera Lengsfeld: Danke, liebste Antifa! – mein linksfaschistischer Briefträger