Tag Archives: Einwanderung in die Sozialsysteme

Achgut-Pogo-Video: Thesen-Vorschläge zur rot-grünen Einwanderungspolitik (18:08)

28 Okt

massenmigration

Eva Quistorp, Mitbegründerin der Grünen im Westen, sowie die beiden SPD-Urgesteine Richard Schröder und Gunter Weißgerber, haben ein Thesenpapier mit 10 Punkten zur Zuwanderung verfasst. Darin reden sie Klartext und weichen in dem einen oder anderen Punkt von den üblichen rot-grünen Vorstellungen ab. Für sie steht fest, wer verfolgt wird, soll Hilfe erfahren.

Aber das bedeutet nicht, dass er sich ein Leben lang in der sozialen Hängematte ausruhen darf, weil dies die Sozialsysteme überfordern würde. So könnte man am Ende nicht mehr denen helfen, die wirklich Hilfe brauchen. Von jedem anerkannten Asylant wird verlangt, dass er selber für seinen Lebensunterhalt sorgt, oder er soll wieder zurück in seine Heimat gehen.

Meine Meinung:

In Minute 02:40 sagt Gunter Weißgerber (SPD), dass Angela Merkel 2015 in Politbüromanier Entscheidungen getroffen hat, ohne die wichtigsten Vertreter des deutschen Volkes, den Bundestag, vorher zu befragen. Warum hat es eigentlich keine juristischen Konsequenzen, wenn Angela Merkel sich über Recht und Gesetz hinwegsetzt?

Minute 16:18: Richard Schröder (SPD) sagt:

„Familiennachzug heißt immer, viele kommen zu einem. Wieso kommt denn nicht einer zu vielen? Die abgelehnten Flüchtlinge (Asylbewerber) könnten, statt dass sie die Familien zu uns holen, auch zu ihrer Familie zurückkehren, wenn die sich an einem sicheren Ort befindet. Aber in Deutschland lebt es sich doch viel besser (denken die Flüchtlinge).”

„Das Flüchtlingsrecht und das Asylrecht dient der Lebensrettung und nicht dem Wohlstand der Migranten [und schon gar nicht ein Leben lang]. Wir sind nicht in der Lage, allen Menschen, die zu uns kommen, optimale Lebensbedingungen zu geben. Das ist auch nicht unsere Aufgabe. Unsere Aufgabe ist die Lebensrettung bei Flüchtlingen.”


Video: Ein rot-grüner Thesenanschlag zur Zuwanderung (18:08)

Alexander Gauland: Es findet vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) kaum noch eine Überprüfung der Fluchtgründe statt

Und so sieht die deutsche Flüchtlingspolitik in der Realität aus:

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Zur mangelnden Prüfung des Fortbestandes von Fluchtgründen durch das BAMF [Bundesamt für Migration und Flüchtlinge] erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Die Prüfungen des BAMF auf Fortbestand von Fluchtgründen bei Flüchtlingen, denen Asyl in Deutschland gewährt wurde, gehen gegen Null. Das bedeutet in der Praxis, dass fast alle Flüchtlinge bei uns für immer bleiben können, ganz egal, ob wieder Frieden in ihrem Heimatland herrscht oder nicht. Ganz egal was das deutsche Asylrecht eigentlich vorgibt.

Diese Nachlässigkeit des BAMF ist hochgradig fahrlässig im Hinblick auf unsere Sozialsysteme und eklatant rechtswidrig. Dieser Zustand zeigt aber auch, dass die Grünen ihr Ziel schon längst erreicht haben: Jeder kann zu uns kommen und dann für immer bleiben. Die Auflösung des deutschen Staates ist in vollem Gange. Diese Tendenz ist kaum noch reversibel [umkehrbar], wenn wir jetzt nicht sofort handeln.

Es muss eine Grundsatzentscheidung fallen: Wollen wir einen Sozialstaat oder wollen wir offene Grenzen? Beides funktioniert auf Dauer nicht und wird unweigerlich ins gesellschaftliche Chaos führen. Die AfD fordert seit Beginn an eine kontrollierte Zuwanderung durch sichere Grenzen und einen starken Sozialstaat. Dazu gehört selbstverständlich auch ein BAMF, das die Gesetze rigoros anwendet und durchsetzt. Nur so können wir die Zukunft Deutschlands langfristig sichern." [Quelle]

Wie der Staat aus den meisten Flüchtlingen Einwanderer macht

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Eigentlich hat der Staat sich das einmal so gedacht: Flüchtlinge werden aufgenommen, egal wie viele es sind. Sobald der Krieg in der Heimat beendet ist oder die Verfolger ihre Macht verloren haben, entfällt der Fluchtgrund – und damit auch das Recht, in Deutschland zu leben. In der Regel sollen die ehemaligen Flüchtlinge dann heimkehren – auch um wieder Kapazitäten frei zu bekommen für neue Menschen, die für einige Jahre Schutz vor Krieg und Verfolgung in der Bundesrepublik suchen und finden sollen.

Die Praxis könnte kaum weiter von diesem Grundgedanken abweichen: Wer in Deutschland einmal als Flüchtling anerkannt wurde, der bleibt meist für immer. Denn das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) muss spätestens nach drei Jahren geprüft haben, ob der Fluchtgrund noch besteht – und gegebenenfalls die Anerkennung zurücknehmen. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Hamed Abdel-Samad: Eine Videobotschaft an junge Muslime in Europa (16:27)

Akif Pirincci: „Geile Beine, da würde ich gerne mal dran naschen”

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Video: Ken FM: Trump gewinnt die US-Wahl – rudert die deutsche Presse und Politik nun zurück? Natürlich nicht!

10 Nov

ken_fm_donald_trumpVideo: Ken FM über die Trump-Wahl und die Reaktionen der deutschen Öffentlichkeit (10:11)

Meine Meinung:

Ich bin soeben auf dieses Video von Ken FM gestoßen, welches bisher mehr als 1,1 Millionen Mal angeklickt wurde. Ich kenne Ken FM zu wenig, um ihn genauer einschätzen zu können. Hinter Ken FM verbirgt sich Ken Jebsen, der ein Journalismusportal im Internet betreibt, welches 10 Jahre auch vom  "Rundfunk Berlin-Brandenburg" (RBB) ausgestrahlt wurde, dann aber eingestellt wurde. Ich glaube, er spricht viele wahre Dinge an. Anschließend noch ein paar Kommentare, die mir gefallen haben.

Oguzhan schreibt:

Clinton hat angekündigt den Iran anzugreifen und in Syrien härter gegen die Russen vorzugehen. DAS hätte den dritten Weltkrieg bedeutet und zwar ein Atomkrieg. Mag sein das Trump rassistisch und frauenfeindlich ist, aber er ist auch sehr sehr dumm.

Meine Meinung:

Ich glaube nicht, dass Trump dumm ist. Er ist zwar ein Polterer aber dumm ist er bestimmt nicht. Und wenn ich so an meine Wut denke, die ich bei der jetzigen Politik empfinde, dann ist es nur natürlich, wenn man seiner Wut auch einmal freien Lauf lässt. Ist doch völlig normal. Besser als permanent diesen verlogenen  politisch korrekten Müll abzusondern. Noch ein Wort zu dem Video von Ken FM. Ich habe ein wenig den Aspekt vermisst, warum die Amerikaner Donald Trump gewählt haben. Aber dass er nicht darauf einging, lag wohl daran, dass er sich ziemlich spontan und ohne Konzept entschloss diese Video zu machen.

Stefano schreibt:

Doch leider sind wir [die Deutschen] blöd ! Wenn man die Reaktion der Deutschen sieht! Die wenigsten verstehen Politik … Facebook explodiert vor Trauer, Fassungslosigkeit uvm …

Meine Meinung:

Ist das ein Wunder? Die Deutschen sind 18 Monate lang mit Trump-feindlicher Propaganda überschüttet worden und Hillary Clinton wurde in derselben Zeit zur Heiligen erkoren. Das nennt man Gehirnwäsche. Und darauf fallen die meisten Deutschen immer noch herein. So kann man die Masse nach Belieben manipulieren, ohne dass sie es merken und am Ende genau das denken, was man ihnen in täglichen Häppchen verabreicht.

kewil drückte sich auf PI [Politically Incorrect] dazu folgendermaßen aus:

„Wie konnte es dazu kommen, dass die Lügenpresse eineinhalb Jahre lang während des Wahlkampfes 99,99 Prozent üble, negative, voreingenommene und dumme volkspädagogische Artikel und gefärbte Beiträge über Donald Trump in Deutschland verstreut hat, die nur auf verlogenen Umfragen und dubiosen, gleichgeschalteten Vorurteilen beruhten – das linkspopulistische, etablierte Gesockse unter sich. Von Sachkenntnis keine Spur!”

deutschlandtrend

Dieses Bild auf der Webseite von Ken FM zeigt in etwa, wie einseitig und manipulativ in Deutschland über Trump und den amerikanischen Wahlkampf berichtetet wurde. Und die meisten Deutschen haben den Lügenmedien geglaubt und diese bittere Pille brav geschluckt, wie sie fast alles brav schlucken, was ihnen die Lügenmedien servieren, jedenfalls die Mehrheit der Deutschen.

Noch ein klein wenig OT:

SPD will Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild beschließen – keine Einwanderung ins Sozialsystem

 

Noch vor dem Bundestagswahlkampf 2017 will die SPD ein neues Einwanderungsgesetz verabschieden. Immigranten von außerhalb der EU sollen nur noch nach Deutschland kommen dürfen, wenn sie in fünf verschiedenen Kriterien genügend Punkte erzielen – ähnlich wie es Kanada praktiziert.

Die SPD will noch in dieser Legislaturperiode ein neues Einwanderungsgesetz beschließen. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sagte der "Bild am Sonntag" (BamS): "Wir wollen das Einwanderungsgesetz mit unseren Koalitionspartnern CDU und CSU noch vor der Bundestagswahl 2017 verabschieden."

Maximal 100 Punkte

Die SPD stellt ihr Einwanderungsgesetz am Montag offiziell vor. "Kernelement des Gesetzes ist ein Punktesystem nach kanadischem Vorbild", erklärt Oppermann. "Wir haben es weiterentwickelt und auf unser Land zugeschnitten." Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby sagte der "BamS", geplant sei, für die Kategorien Alter, Ausbildung, Berufserfahrung, Sprachkenntnisse und Integrationsfähigkeit Punkte zu vergeben. "Maximal können 100 Punkte erreicht werden, die Mindestpunktzahl, die man für Einwanderung erreichen muss, liegt bei 65."

Wie viele von der Liste jedes Jahr nach Deutschland kommen dürfen, beschließe der Bundestag, so Oppermann: "Im ersten Jahr sollen darüber 25.000 Einwanderer kommen. Die Zahl soll dann jedes Jahr neu festgelegt werden und sich nach dem Bedarf des deutschen Arbeitsmarktes richten: Kommen etwa viele aus der EU, ist die Quote niedrig. Fehlen Fachkräfte, kann sie höher liegen."

"Wollen keine Einwanderung ins Sozialsystem"

Wer ein Jobangebot aus Deutschland habe, erhalte ein Visum für drei Jahre. Oppermann weiter: "Läuft alles, wird es danach entfristet. Wer ohne Job kommt, aber hochqualifiziert ist, bekommt ein Visum für ein Jahr. Findet er in der Zeit keinen Job, muss er wieder gehen."

Ihre Familien dürfen Einwanderer über das Punktesystem dem Entwurf zufolge nur bei entsprechenden Verdienstaussichten mitbringen. Oppermann hierzu: "Wer genug verdient, dass die Familie davon leben kann, darf auch Ehepartner und Kinder mitbringen. Aber nur dann. Wir wollen keine Einwanderung in das Sozialsystem. Deshalb sind die Einwanderer auch in den ersten fünf Jahren von Sozialleistungen ausgeschlossen, es sei denn, sie haben ausreichend Beiträge geleistet." Vorschläge, die den Gesetzentwurf seiner Partei "noch besser machen" seien willkommen, so Oppermann. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Die Ideen sind gut, mir fehlt allerdings der Glaube, dass die SPD sich ernsthaft um solch ein Gesetz bemüht. Ich sehe diese Initiative eher als eine Augenwischerei, denn 2017 stehen wieder Wahlen ins Haus. Außerdem wüsste ich gerne, warum die SPD bei der Ausweisung von muslimischen und osteuropäischen Migranten so zögerlich ist oder sie gar absichtlich verhindert? In Berlin jedenfalls hat die rot-grüne Regierung soeben beschlossen 10.000 abgelehnte Asylbewerber nicht abzuschieben. Das entspricht wohl eher dem rot-grünen Politikverständnis. Diese Tendenz kann man in allen rot-grünen Landesparlamenten beobachten. Mit anderen Worten Rot-Grün ist deutschenfeindlich und damit unwählbar.

Italien: Barrikaden, Wut, ziviler Ungehorsam: Italiener wehren sich gegen „Flüchtlinge“

afrikaner_in_italien Rom. Der Bevölkerung geht die „Willkommenskultur“ auch in Italien allmählich zu weit. Italien wird derzeit von der nächsten Zuwanderer-Welle vor allem aus Nordafrika heimgesucht. Doch nun scheint sich in verschiedenen Orten der Widerstand zu organisieren.

In der Region Gorinno Ferrarese (bei Ferrara) kam es dieser Tage beinahe zu einem Volksaufstand, als die Entscheidung des Präfekten bekannt wurde, wonach ein Kontingent illegaler Zuwanderer aus Afrika in die Provinz verlegt werden soll. Barrikaden wurden errichtet, mehrere Dutzend Menschen protestierten die ganze Nacht über. Die Afrikaner wurden gleichwohl auf mehrere Kommunen in der Region verteilt.

Auch in Apulien sorgen die Entscheidungen der lokalen Präfekturen, Illegale unterzubringen, für Unmut. In San Giuliano di Puglia brachen Proteste aus, als angekündigt wurde, dass 500 „Flüchtlinge“ in kleinen Holzhäusern untergebracht werden sollten, die dort nach dem Erdbeben im Jahre 2002 errichtet worden waren: „Das geht so nicht. Man solle die Häuser lieber den italienischen Opfern der jüngsten Erdbeben zur Verfügung stellen!“ zitierten Medien aufgebrachte Bürger.

In Palombaio bei Bitonto in der Provinz Bari (Süditalien) sollten 27 Illegale angesiedelt werden. Doch die lokale Kooperative, die für die Unterbringung sorgen sollte, verweigerte die Aufnahme, nachdem es zu Protesten vonseiten der Bürger wie auch des Bürgermeisters gekommen war.

In Vigevano in der Provinz Pavia (Norditalien) wiederum forderte der Bürgermeister selbst die Einwohner auf, ihren Protest gegen die von der Präfektur beschlossene Verlegung von Migranten zum Ausdruck zu bringen. Hier ging es um etwa zwanzig Afrikaner zwischen 18 und 21 Jahren, die in einem privaten Gebäude untergebracht werden sollten. (mü) [Quelle]

Eisenbahnwagon nach einem Flüchtlingstransport

Ignaz schreibt:

eisenbahnwagon_fluechtlinge 
Einfach nur widerlich! "Die Realität in einem Eisenbahnwagon nach einem Flüchtlingstransport, schade das so etwas nicht im Fernsehen gezeigt wird."

Chev schreibt:

So sieht’s auch am Wochenende nach einem Fußballspiel aus. Ich hab auch schon schlimmere Wagen gesehen.

Meine Meinung:

Es stimmt zwar was Chev schreibt, meine Erfahrung ist aber, dass der Müll, der auf unserer Straße liegt, meist von den neu hinzugezogenen Migranten dort hingeworfen sind. Aber ich stelle eine allgemeine Gleichgültigkeit auch unter Deutschen fest, zumindest unter den jungen Deutschen, denen man offensichtlich keine Erziehung beigebracht hat. Und natürlich sollte man die absichtlichen Zerstörungen in den Eisenbahnwagons nicht vergessen, wenn die Vandalen wieder unterwegs sind und randalieren.

Siehe auch:

Donald Trump demaskiert deutsche Lügenmedien!

Anne Will: Die Sendung mit der Niqab-Maus

Prof. Soeren Kern: Deutschlands Straßen versinken in Gesetzlosigkeit

Donald Trump gewinnt die Präsidentenwahl in den USA

Berlin- Neukölln: Merkel-kritischer Lehrer gekündigt

Michael Klonovsky: Besuch im früheren Münchener Völkerkunde-Museum

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