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Zwickau: Richter Rupert Geußer verkürzt Strafe eines algerischen Intensivtäters, weil er „haftempflindlich“ sei

27 Apr

Richter Rupert Geußer ZwickauZwei, die füreinander da sind: Adel S., 28, und Richter Rupert Geußer (kl. Foto l.), 55, vor dem Landgericht Zwickau.

Von JEFF WINSTON | Der deutsche Justizapparat taumelt im Willkommensfieber – „im Namen des Volkes“. Fraglich ist nur, um welches Volk es sich dabei eigentlich handelt. Nachdem gestern herauskam, dass Osama Bin Ladens ehemaliger Bodyguard Sami-Al-Mujtaba ein stattliches staatliches „Gehalt“ von 14.000 € pro Jahr in Deutschland bezieht (PI-NEWS berichtete), heute der nächste Hammer in Merkels Salafisten- und Nafri-Paradies, Deutschland:

Der illegale algerische Intensivtäter Adel S. (28), lebte ohne Erlaubnis in Deutschland und beging in sieben Monaten sechs Straftaten. Trotz Bewährung raubte er Leute aus, brach in Wohnungen ein, entstellte einem Opfer mit einem Messer für immer das Gesicht. Am Dienstag bettelte der 28-Jährige im Landgericht Zwickau um eine mildere Strafe. Er bekam Gnade – mit dem unfassbaren Satz des Richters:

„Als Ausländer leiden Sie unter erhöhter Haftempfindlichkeit.“.

Im ersten Prozess saß Adel S. dem Zwickauer Knallhart-Richter“ Stephan Zantke (56)   am Amtsgericht gegenüber, der ihn zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilte. Adel S. ging in Berufung. Mit Erfolg: Nur noch zweieinhalb Jahre Haft – mit der „episch-historischen“ Begründung von Richter Rupert Geußer (55).

7 Straftaten in 6 Monaten – guter Durchschnitt

Die sogenannte „Haftempfindlichkeit“ begründete Geußer mit der „Sprachbarriere im Gefängnis“. Der gebürtige Algerier Adel S. spricht kaum ein Wort Deutsch, vor Gericht konnte er nur mit einem steuergeldfinanzierten Dolmetscher die Fragen des Richters beantworten. „Auch die Geständigkeit führte zu der moderateren Strafe, als in der ersten Instanz“, erklärte Geußer zudem.

Der Richter verhörte den Intensivtäter auch nach seiner Vergangenheit. Nach eigener Aussage kam S. von Algerien nach Spanien, lebte sechs Jahre dort mit einer Freundin und seinem Kind. „In Spanien gab es nix, hatte keine Arbeit. Man sagte mir, hier in Deutschland gebe es Arbeit. Doch ich fand keine“, sagte der Angeklagte über seinen Dolmetscher aus. „Die Situation war nicht gut. Ich fing mit Crystal Meth [Droge] an. Danach landete ich im Gefängnis.“

Als er 2015 nach Deutschland kam, habe er zwei Monate lang Geld vom Staat bekommen, bevor er nach Plauen in Sachsen zu einer Freundin abtauchte. Dort habe er von seiner Schwester aus Dubai Geld geschickt bekommen, 6.000 Euro – auf einen anderen Namen.

Abgelehnter Asylantrag – wie fast immer

Ob sein Asylantrag angenommen wurde, konnte S. selbst nicht beantworten. „Sie wissen es sicher nicht, weil sie nicht erreichbar waren“, fügte Richter Geußer hinzu. Tatsächlich beantragte der Angeklagte am 18. Februar 2015 Asyl in Deutschland – und wurde abgelehnt! Seit 20. Februar 2017 hielt er sich laut den Behörden unerlaubt im Bundesgebiet auf.

Multikrimineller Brutalgast erhält Strafminderung wegen „Haftempfindlichkeit“

Ende 2015 wurde S. erstmals wegen Diebstahls in Deutschland auffällig. Strafe: 140 Euro Geldbuße. Doch S. klaute munter weiter, bevorzugt Mobiltelefone. Anfang 2016 erfolgte ein weiteres Urteil wegen Diebstahls und Erschleichens von Leistungen, beides in mehreren Fällen. Strafe: Sieben Monate Knast auf Bewährung.

Danach ging er deutlich brutaler vor. Im Sommer 2016 schlug der Angeklagte einen weiteren Mann in einem Park nieder, bedrohte ihn mit einem Messer und versuchte, ihm die Geldbörse aus der Tasche zu reißen. Das Opfer konnte entkommen. Es folgten Wohnungseinbrüche, weitere Diebstähle. Anfang Februar zerschnitt der 28-Jährige mit einem Messer das Gesicht von Jihad A. (26), als dieser ihm nach einem gestohlenen Handy fragte.

Die zehn Zentimeter lange Wunde musste genäht werden. Adel S. wurde wegen des Erschleichens von Leistungen, Wohnungseinbruchsdiebstahl, gefährlicher Körperverletzung und versuchten schweren Raubes verurteilt. Doch anstatt dreieinhalb Jahren Haft muss er nun nur zwei Jahre und sechs Monate absitzen. Ihm droht die Abschiebung.

„Haftempfindlich“? – eine Ausländerdomäne in Deutschland

Laut Gesetz kann bei der Strafzumessung die erhöhte Haftempfindlichkeit wegen zu erwartender schlechter Behandlung durch Mitgefangene berücksichtigt werden. Dies gilt zumeist bei Sexualstraftätern. Auch eine längere Untersuchungshaft kann unter Umständen als strafmildernd aufgrund der „Haftempfindlichkeit“ gelten, wenn sie zum Zeitpunkt der Urteilsverkündung bereits sechs Monate angedauert hatte und der Angeklagte bislang unbestraft war.

Somit sei es eine „besondere Haftempfindlichkeit“ eines zuvor noch nie inhaftierten Angeklagten zum Ausdruck gebracht. Es gibt im deutschen Strafprozessrecht durchaus Fälle, in denen eine Strafminderung wegen „besonderer Haftempfindlichkeit“ mehr oder weniger angebracht ist: bei Angeklagten etwa, die noch nie mit dem Gefängnis Bekanntschaft gemacht haben und weitere kriminelle Handlungen nicht erwarten lassen; bei Angeklagten hohen Alters oder angegriffener Gesundheit.

Vor dem Gesetz sind alle gleich – nur kriminelle Merkelgäste sind gleicher

Im Fall von Adel S. wurde liebevoll die sogenannte „Ausländereigenschaft nach § 46 Abs. 2 StGB“ berücksichtigt. Laut einem Urteil des Bundesgerichtshofes darf die Ausländereigenschaft zwar nicht strafverschärfend eingesetzt werden, jedoch gerne strafmildernd.

„Die Ausländereigenschaft eines Angeklagten rechtfertigt für sich genommen keine Strafmilderung. Nur besondere Umstände, wie Sprachprobleme, abweichende Lebensbedingungen oder erschwerte familiäre Kontakte können strafmildernd berücksichtigt werden“, heißt es im BGH-Urteil.

Weil er kein Deutsch spricht, in Deutschland keine Familie hat und mit der Kultur nicht vertraut ist, darf eine Strafempfindlichkeit aber strafmildernd wirken. Adel „adelt“ jetzt die verbrecherische Migrationspolitik der feisten „Fremden-Führerin“ und der willfährige Justizapparat macht mit, wie bei allen Experimenten zu Lasten der deutschen Bevölkerung seit 1933.

Willkommen im Merkeldeutschland 2018 – im Land des historisch einzigartigen Experiments!

Quelle: Sachsen: Durchgeknallter Richter verkürzt Strafe: Nafri ist „haftempflindlich“: Sachsen: „Im Namen des Volkes“ – nur welchen Volkes?

Meine Meinung:

Hätte der algerische Intensivtäter in Algerien auch Haftverschonung wegen Haftempfindlichkeit erhalten?

Noch ein klein wenig OT:

Familiennachzug: Noch mal 27.551 Neusiedler (haftempfindliche Merkelgäste) im ersten Quartal 2018!

deutschland_vernichten

Nürnberg – Jetzt liegen die Zahlen über den Familiennachzug von Ausländern nach Deutschland aus dem ersten Quartal 2018 vor. In diesem Zeitraum stellten die deutschen Auslandsvertretungen 27.551 Visa für den Familiennachzug aus, im ersten Quartal 2017 waren es noch 32.459. Das schreibt die „Heilbronner Stimme“ (Samstag) unter Berufung auf Quellen im Auswärtigen Amt. Zum Vergleich: im ersten Quartal 2016 lag die Zahl bei 19.842.

Das Ministerium schlüsselt in der Statistik Familienzusammenführungen von anerkannten Asylsuchenden nicht gesondert auf, unterscheidet aber nach Nationalitäten. Im ersten Quartal 2018 erhielten demnach 6.783 Syrer, 2.592 Iraker und 436 Afghanen ein Visum für den Familiennachzug. (1. Quartal 2017 – Syrien: 14.365, Irak: 2.005, Afghanistan: 431; 1. Quartal 2016 – Syrien: 5.728, Irak: 1.490, Afghanistan: 241). Bei syrischen Staatsangehörigen hat sich die Zahl der Familienzusammenführungen damit in etwa halbiert. Auch der Familiennachzug zu Minderjährigen war rückläufig. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ich frage mich, wie lange unser Sozialsystem das noch aushält, denn die werden vermutlich fast alle Sozialleistungen beziehen. So dumm wie die Deutschen kann wirklich niemand sein. Warum wollen sie Deutschland vernichten? Wie lange dauert es noch bis zum Bürgerkrieg? Möge er bald kommen, und möglichst mit vielen Toten, denn vorher wachen die Deutschen nicht auf.

Die dummen Deutschen glauben immer noch an ein buntes und friedliches Multikulti. Sie haben immer noch nicht begriffen, dass hier schon längst ein Krieg gegen die Deutschen stattfindet. Was hier stattfindet, ist nichts anderes als die Vorbereitung an einen Völkermord an den Deutschen. Und die Mehrheit der Deutschen ist zu dumm, dies zu erkennen. Und wieder Tausende von Wohnungen weniger für Deutsche, die keine Wohnungen finden und zusehen können, wo sie bleiben.

Randnotizen:

Brandenburg: Erneut schwerer Anschlag auf Wahlkreisbüro von AfD-Landtagsabgeordneten Dr. Rainer van Raemdonck (journalistenwatch.com)

Köln: Massenschlägerei am Tanzbrunnen: 40 Jugendliche prügeln aufeinander ein – Einzelheiten verschweigt die Lügenpresse wieder einmal (derwesten.de)

Siehe auch:

Von „Haftempfindlichkeiten“ bis hin zu „chronischen Haftallergien“

O-Ton Iran zu Vernichtungsdrohungen, Antisemitismus, Holocaust-Leugnung etc.

Uno warnt: IS-Terroristen bereiten neue Migrationswelle aus Afrika nach Europa vor

Akif Pirinçci: Epileppi, aber happy! – SPIEGEL in der Tradition von DDR-Durchhalteparolen

Hamburg: Wollten Polizei und Staatsanwaltschaft die Enthauptung der einjährigen Miriam vertuschen?

Neue Kriminalstatistik 2018 – die maximale Unverfrorenheit

Warum ich als ehemaliger Linker die AfD wähle!

17 Aug

urn:newsml:dpa.com:20090101:160118-1090-021075

Von STEPHAN B. | Ich war Linker – und bin es eigentlich im Herzen auch jetzt noch. Links bedeutet für mich nämlich nichts anderes, als für eine gerechte Gesellschaft einzutreten, die Schmarotzern das Handwerk legt und Schwache nicht zurücklässt. Darum sind für mich „Linksextremismus“ oder „Linke Gewalt“ auch nicht wirklich links, sondern nackte Straftaten, verübt von Chaoten und Verbrechern mit extremem Gewaltpotenzial.

Als ich mich 2014 in Dresden PEGIDA anschloss, war das für mich kein Widerspruch zu meiner politischen Gesinnung. Denn die dortigen Türen standen unabhängig vom Parteibuch für jeden offen, der die Missstände und Verkrustungen in unserem Land nicht mehr hinnehmen wollte und sich mit den zehn Dresdner Thesen identifizieren konnte. Auch ich wurde nun fortan als Nazi, Rassist, Fremdenfeind oder Pack bezeichnet – auch von meiner Partei „Die Linke“, der ich daraufhin nach mehreren Jahren Zugehörigkeit den Rücken gekehrt habe.

Das war für mich ein schmerzhafter Prozess, der mir schlaflose Nächte beschert und einmal mehr klar gemacht hat, dass die sogenannten „etablierten Parteien“ über Leichen gehen, um politische Konkurrenz in den Parlamenten auszuschalten und loszuwerden. Gerade die Linke und auch die Grünen haben offenbar längst vergessen, dass sie in ihren Anfangsjahren ebenso behandelt wurden. Man will den Kuchen der Macht nicht mit anderen teilen müssen. Und so wurde auch die aufstrebende AfD seit ihrem Beginn diffamiert und mit einer beispiellosen Hetz- und Lügenkampagne überzogen.

Permanente Gehirnwäsche der Altparteien

Die permanente Gehirnwäsche aus den Kanonenrohren aller Parteien, die die AfD als braun oder rechtsextrem hinstellten, trägt inzwischen Früchte: Jede Aktivität der AfD wird von teils gewalttätigen Protesten begleitet oder gar verhindert und kaum einer in der politisch eingelullten Masse hat sich die Mühe gemacht, die Rechtmäßigkeit des öffentlichen Bildes dieser Partei unvoreingenommen nachzuprüfen. Wenn man sich heute das Parteiprogramm der AfD anschaut, dann unterscheidet sich dieses (mit einigen aktuellen Ausnahmen) kaum von dem, für das die CDU/CSU jahrzehntelang stand.

Im Unverständnis dieser massiven Ausgrenzung begann ich ein Solidaritätsgefühl für diese Partei zu entwickeln und beobachtete deren Werdegang genau. Bis heute ist es mir unverständlich geblieben, was an den Zielen der AfD so falsch sein soll: Schutz und Förderung der Familie, der eigenen Kultur, ein Mindestmaß an Selbstbestimmung unseres Volkes, mehr direkte Demokratie, Sicherung der Grenzen sowie eine strenge und gerechte Einwanderungspolitik bzw. Abschiebung von Sozialschmarotzern aus sicheren Herkunftsländern, potentiellen Terroristen und religiösen Fanatikern, die unsere Sicherheit gefährden und unsere Werte infrage stellen – was ist daran rechtsextrem?

Und wie sieht es heute in Deutschland aus? Eine unbestreitbar schleichende Islamisierung, immer mehr No-Go-Areas, in die sich selbst tagsüber die Polizei nur noch in Mannschaftsstärke hineintraut. Rentner, die Zeitungen austragen, um über die Runden zu kommen, während unsere Sozialkassen von hunderttausenden „traumatisierten Neuankömmlingen“ geplündert werden, obwohl diese noch keinen Finger für dieses Land krumm gemacht haben.

Ungehindert agierende Scharia-Polizei und Parallelgesellschaften, vermummte Burka-Gestalten oder koranverschenkende Salafisten in den Fußgängerzonen. Verordnete Political Correctness über gleichgeschaltete Medien, wie ich es zuletzt in der DDR erlebt habe. Irrer Genderwahnsinn oder Ausnahmezustand bei Volksfesten oder Konzerten, die mit Nizzasperren [Betonsperren], Wachtürmen und schwer bewaffneten Streifen geschützt werden müssen. Dazu Hofierung von terroristischen Organisationen wie der Antifa oder lasche Bekämpfung bzw. Duldung von Hasspredigern in Moscheen.

Ich habe Angst um meine Heimat

Nun ist der Terror auch hier angekommen und ein Großteil unserer Bevölkerung scheint das nicht aufzurütteln. Wie viel Tote soll es in Deutschland und Europa denn noch geben, bis Gutmenschen, Bahnhofsklatscher und Teddybärenwerfer endlich kapieren, dass wir nach und nach unser Land verlieren und kein Stück davon mehr zurückbekommen, wenn wir nicht endlich aus dieser unsäglichen Lethargie aufwachen?

Ich habe Angst um meine Heimat und alles, was mir lieb und teuer ist. Ich möchte mein Land auch in zehn oder 20 Jahren noch wiedererkennen. Die Veränderungen der letzten Jahre haben mir die Augen geöffnet und die Sinne geschärft. Bis heute engagiere ich mich wöchentlich als Ordner bei PEGIDA in Dresden und trete ohne Wenn und Aber für die Ziele der AfD ein, denn sie ist hierzulande die einzige Partei, die sich nicht der Realität verweigert.

Es ist mir letztlich egal, ob die AfD mit oder ohne Frauke Petry agiert und ein kontroverser Streit zur Selbstfindung ist mir lieber als vorgetäuschte Einigkeit. So sehe ich wenigstens, dass diese Partei lebt. Verschiedene Strömungen gibt es in allen anderen Parteien auch, aber die Grundrichtung der AfD stimmt und ist die einzige und letzte Chance, dieses Land noch zu retten. Darum werde ich am 24. September mein Kreuz an der richtigen Stelle machen. Die Wirklichkeit, die uns eingeholt hat, lässt mir gar keine andere Wahl.

(Wählen Sie auch die AfD? Dann schreiben Sie uns warum! Die besten Einsendungen wird PI hier veröffentlichen. Mails unter Betreff: „Warum ich die AfD wähle!“ schicken Sie bitte an: info@pi-news.net)

Quelle: Warum ich die AfD wähle! (13)

Noch ein klein wenig OT:

Statistisches Bundesamt: 18,6 Millionen Einwohner mit ausländischen Wurzeln in Deutschland

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18,6 Millionen Menschen in Deutschland haben einen Migrationshintergrund. Das sind achteinhalb Prozent mehr als noch 2015. Der starke Zuwachs steht auch in direktem Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise. >>> weiterlesen

Angela Merkel: "EU verkraftet doppelt so viele Migranten"

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Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel unterstützt den Vorschlag des UNO-Flüchtlingshilfswerks, mehr Flüchtlinge als bisher geplant dauerhaft in der EU aufzunehmen. Sie zeigte sich am Freitag dafür offen, die Zahl der europaweit zugesagten Plätze von 20.000 auf 40.000 zu verdoppeln. Das sei eine Zahl, die eine Europäische Union mit 500 Millionen Einwohnern wohl verkraften kann", so Merkel. Voraussetzung sei für sie allerdings, die illegale Zuwanderung besser in den Griff zu bekommen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Das ist die reinste Verarsche, die Merkel betreibt. Sie spricht davon, die Anzahl der Flüchtlinge, die von Europa aufgenommen werden sollen, nach dem Vorschlag des Uno-Flüchtlingshilfswerks europaweit von 20.000 auf 40.000 zu erhöhen. Aber sie sagt selber: "Voraussetzung sei für sie die illegale Zuwanderung besser in den Griff zu bekommen." Aber genau dies ist der Haken.

In der Realität kommen dann zu den 100.000-Tausenden, ohne Obergrenze, noch 20.000 obendrauf, und zwar nicht europaweit, sondern hauptsächlich nach Deutschland. Und anschließend kommt der Familiennachzug, die die Anzahl der Flüchtlinge entsprechend erhöht. Aber die Deutschen wollen es offensichtlich so, sonst würden sie diese Geisterfahrerin nicht wählen.

Außerdem will sie mit den 40.000 Flüchtlingen nur von den Tausenden von Migranten ablenken, die man illegal nach Deutschland einreisen lässt und von den Millionen Flüchtlingen, die sich bereits illegal in Deutschland / Europa aufhalten und eigentlich abgeschoben werden müssten. – Das Asylrecht ist zum Einwanderungsrecht verkommen – Die Bundespolizei meldete Anfang August 4.546 unerlaubte Einreisen

Und es geht Angela Merkel darum, den Plan der internationalen Globalisten und Zerstörer Europas zu erfüllen, die Europa in einen multiethnisch, multireligiösen und sozialistischen Multikultistaat verwandeln wollen: Die Ursachen der „Flüchtlingskrise“ – Rassenvermischung und Sturm auf Europa [Video]

Walstedder (24) in Essen brutal verprügelt, weil er einer Frau helfen wollte

Niklas Holtmanns

Auf dem Weg zum Taxi, das den Walstedder zum Bahnhof bringen sollte, bemerkte er drei junge Männer, die eine junge Frau bedrängten. Ohne lange zu überlegten forderte er die Männer auf: „Lasst doch das Mädchen in Ruhe.“ Daraufhin hätte ihm einer zugerufen: „Was willst du denn?“ und sofort zugeschlagen. Er fiel zu Boden, und die Angreifer traten mit Füßen in sein Gesicht. Auch sein Kumpel bekam einen Schlag ins Gesicht ab.

Es sei ein Glück gewesen, dass die Türsteher der nahgelegenen Diskothek "Musikpalette" die Prügelei mitbekamen und die Angreifer von ihrem Opfer abbrachten. Niklas H. wurde in dieser Zeit im Krankenhaus untersucht. Die Tritte ins Gesicht brachten ihm einen Augenhöhlenbruch, einen Kieferwandbruch und einen Bluterguss im Auge ein. Sein Augapfel hat sich um zwei Millimeter verschoben. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Und warum erzählt uns die Zeitung nicht, dass die Täter Migranten waren? Aber andererseits stelle ich mir die Frage, soll man Frauen in solchen Situationen wirklich helfen und dabei womöglich sein eigenes Leben in Gefahr bringen? Schließlich sind es hauptsächlich Frauen, die Parteien wählen, die sich für die Masseneinwanderung von Migranten einsetzen.

Und wenn Frauen so gerne Migranten haben wollen, dann sollen sie bitte auch die Folgen ihrer Wahl tragen, denn die meisten Frauen begreifen offensichtlich nicht anders, was die Folgen ihrer Wahl sind. Sagt man es ihnen, dann lachen sie dich aus und bezeichnen dich als Nazi und Rassist. Wer nicht hören will…

Und das was wir jetzt als Gewalt erleben, ist erst der Anfang. Es wird garantiert noch schlimmer, denn nach der Wahl werden massenhaft Migranten nach Deutschland einwandern. Und wenn die wirtschaftliche Lage sich in Deutschland verschlechtern sollte, dann Gnade uns Gott.

Guenther schreibt:

Keine Freunde, keine Flüchtlinge kommen zu uns. Es sind Eroberer. Warum begreifen unsere Politiker und Bürger das nicht, obwohl es so oft ausgesprochen wurde? Zitat von Houari Boumedienne, Staatspräsident Algeriens, 1974 auf einer Rede vor der UN-Vollversammlung:

"Eines Tages werden Millionen Menschen die südliche Halbkugel verlassen um in die nördliche einzudringen, aber sicherlich nicht als Freunde. Denn sie werden kommen, um sie zu erobern, indem sie die nördliche Halbkugel mit ihren Kindern bevölkern. Der Bauch unserer Frauen wird uns den Sieg bescheren."

Diese unverhohlene Drohung war die erste Kriegserklärung der islamischen Welt an die europäische und nordamerikanische Welt. Viele weitere folgten. Was ist seit 1974 geschehen? Das Gegenteil von dem was notwendig gewesen wäre, nämlich ein totaler Einwanderungsstopp und die Ausweisung aller abgelehnten und kriminellen Asylbewerber.

Seit 2015 wird das Tempo sogar noch gesteigert. Und der letzte Streich erfolgt wohl nach der Wahl in der BRD und bei uns in Österreich. Da kommen die Afrikaner, die noch in Italien festsitzen. Und der Familiennachzug aus dem Orient. Und Sie werden uns bald ihr wahres Gesicht zeigen. Sie werden uns das Leben unerträglich machen.

Siehe auch:

Video: "Reaktionär Doe" (Folge 28) – Wahlk(r)ampf, Meinungsfreiheit und Internetzensur (13:55)

Soeren Kern: Deutschland: Muslimische Motorradrockerbande „Germanys Muslims” will Muslime „beschützen”

Video: Hausdurchsuchung bei Petr Bystron (AfD-Bayern) (43:04)

Bonn: Aus für Sankt Martins-Umzüge – Islamische Terroranschläge mit Autos befürchtet

Muslimischer Messer-Attentäter von Hamburg-Barmbek plante Anschlag mit LKW – er wollte möglichst viele „Christen und Jugendliche“ töten

Bochum: IB-Aktivist (Identitäre Bewegung) nach brutalem Antifa-Überfall in Lebensgefahr

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