Tag Archives: Edmund Stoiber

Video: Maybrit Illner: „Zerbricht Europa am Brexit?“ (65:20)

25 Nov

Lycaena_virgaureaeBy Adrian198cm – Dukatenfalter – Public Domain

Deutscher Professor Andreas Rödder (ab Minute 44:45): “Deutsche sind keine Deutschen mehr!”

Tätä-Tätää! In Määnz is Fassenacht, das ZDF hatte einen „reingelasse“ und der hat einen „rausgelasse“: “Mit der nationalen Vielfalt in der EU klappt es nicht, weil die Deutschen am liebsten Europäer und keine Deutschen mehr sind“. Bum-Bum … Professor Andreas Rödder (51) ist Geschichtsprofessor, aber aus Mainz. Und noch ehe der Satz zu Ende war, hatte er dreimal gelogen.

1. Wahrheit: DIE Deutschen w o l l e n die „Vielfalt“ – aber als Europa der Vaterländer, wie Adenauer und de Gaulle.

2. Wahrheit: DIE Deutschen w o l l e n Europa – aber kein EU-ropa der Suffköppe (Juncker) und Fressbäuche (Altmaier).

3. Wahrheit: DIE Deutschen w o l l e n Deutsche sein – aber keine Türkdeutschen, die auch noch für beleidigte Ölaugen aus Arabien und notgeile Afrikaner vom Niger Buckel und Töchter hinhalten … >>> weiterlesen

Am Donnerst bei Maybritt Illner im ZDF-Talk: Anne McElvoy, britische Journalistin und Radio-Moderatorin; Edmund Stoiber (CSU); Moderatorin Maybritt Illner; Katarina Barley (SPD), Bundesministerin der Justiz; Andreas Rödder, Historiker und Autor; Linn Selle, Politikwissenschaftlerin.


Video: "maybrit illner" Mit schlechtem Beispiel voran – zerbricht Europa am Brexit? (22.11.2018) (65:20)

Siehe auch:

Bayerische Kommunalwahl 2020: Geflüchtete aus Nicht-EU Ausland sollen abstimmen dürfen

Italien: Krieg gegen die nigerianischen Drogenhändler – Salvini kündigt "Duerte-Richtlinie" an

Jan Fleischhauer rät Deutschland den Migrationspakt nicht zu unterzeichnen

Video: Corinna Miazga (AfD): Migrationspakt stoppen! Bundestag ausgebremst! Petitionen ZENSIERT! (29:44)

Video: Markus Frohnmaier (AfD): Gender-Gaga: Wofür unsere Steuergelder verschwendet werden! (04:02)

Lebensbeichten aus Frankreich, einem zerfallenden Staat

Globaler Migrationspakt: Petition 85565 – Mitzeichnen!

Video: Maybrit Illner: Tage der Entscheidung – Droht das Ende der Regierung? (64:42)

29 Jun


Video: Maybrit Illner: Tage der Entscheidung – Droht das Ende der Regierung? (64:42)

Im ZDF war wieder Untersuchungsausschuss. Zentralkomitee. Maybrit Illner, former Red Kloster, Leipzig, „Journalisten-Kader“; auf Linie gestählt. [Maybrit Illner studierte 1984-1988 an der Sektion Journalistik der Karl-Marx-Universität in Leipzig, die als "rotes Kloster" bezeichnet wurde. Mit 21 Jahren trat sie in die SED ein.] Vom ZDF extra aus der „Erntehilfe“ geholt, kapitalistisch, aus dem achtwöchigen Staats-Urlaub: Merkel, die Staatsratsvorsitzende, war/ist(?) in Not. Also, Genossen, an den Runden Tisch, wie immer unverdrossen:

Annalena Baerbock (Grüne) – Ursula von der Leyen (CDU) – Edmund Stoiber (CSU) – Stefan Aust (Die Welt) – Ursula Münch (Politikprofessorin) – Anne Gellinek (Moderatorin)

Die Menschen sind längst im Bett, die Wähler weg. Bei der AfD. Auch und vor allem in Bayern. Natürlich war auch diesmal wieder kein Alexander Gauland bei Maybrit Illner. Nicht traurig sein, Alter. Die AfD war vom Anfang bis zum Ende dabei. Der „Gesunde Menschenverstand“ ist erwacht. Die Herrscher haben aus-gelacht … >>> weiterlesen

Video: Claus Strunz: "Deutschland braucht einen Neuanfang ohne Jogi & Merkel!" (02:27)


Video: Claus Strunz: "Deutschland braucht einen Neuanfang ohne Jogi & Merkel!" (02:27)

Siehe auch:

Marius Müller-Westernhagen: „Die Demokratie ist im Augenblick in Gefahr“

Augen zu und durch: Mit Volldampf in den Abgrund!

Eine Armee von 11.000 Illegalen marschiert in Richtung Italien

Lifeline – moralische Erpresser auf See

Video: Henryk M. Broder: Der Migrationshintergrund wird oft missbraucht… (04:22)

Köln: Tunesier plante Anschlag mit Biobombe, die mit Metallteilen und Angelhaken versehen waren

Video: Seehofer bei Sandra Maischberger: Was plant Horst Seehofer? (62:57)

Frankreich: 1/3 aller muslimischer Schüler findet den islamischen Terror OK

29 Mär

frankreich_terror_schuelerBereits 2016 ergab eine Umfrage in Deutschland, ein Drittel aller hier lebenden Moslems ist der Ansicht, nur wer sich buchstabengetreu an das Mord- und Terrorbuch Koran und die Scharia hält sei ein wahrer Gläubiger. Am Montag wurde nun eine Studie vorgestellt, die nach einer Befragung in französischen Schulen zeigte, 33 Prozent der jugendlichen Moslems in Frankreich hält es für akzeptabel die islamischen Ansprüche an die Gesellschaft mit Gewalt durchzusetzen. 20 Prozent würden den Islam selbst mit der Waffe verteidigen. 32 Prozent des Dschihadistennachwuchses sprach sich für den „religiösen Absolutismus“ aus, das deckt sich mit der deutschen Umfrage von 2016.

Die Studie bezieht sich auf Umfragewerte von rund 7.000 Schülern zwischen 14 und 16 Jahren. Die Forscher weisen darauf hin, dass diese Ergebnisse nicht eins zu eins auf die gesamtmoslemische Bevölkerung umgelegt werden könnten. In Anbetracht der Tatsache, dass diese Zahlen aber das Muster der nächsten Generation aufzeigen ist das irrelevant, denn zum einen werden diese Jugendlichen die Terrorakzeptanz an ihre Kinder weitergeben und zum anderen reichen die jetzt Terrorbereiten völlig aus Europa in eine islamische Gewalthölle zu verwandeln.

solidaritaet_mit_londomSolidarität mit London: Das Brandenburger Tor in den Farben der britischen Flagge

Lichterketten und Wahrzeichen in den jeweiligen Farben (siehe Bild) des gerade angegriffenen Landes werden nicht ausreichen, um dem islamischen Willen zur Vernichtung unserer Gesellschaft entgegen zu wirken. Nein, wir sind nicht “Charlie”, wir sind schlicht in Gefahr. (lsg)

Quelle: Frankreich: 1/3 junger Moslems findet Terror ok

Meine Meinung:

Das sind genau die zukünftigen muslimischen Terroristen, die uns eines Tages ermorden werden, die unsere Frauen schänden, die Geschäfte plündern, mordend durch die Städte ziehen, Häuser, Schulen, Kindergärten, Einkaufszentren anzünden, Polizisten, Polizeiwachen, Autos, Polizeiwagen, Feuerwehren und Krankenwagen angreifen, Messer-, Sprengstoff- und LkW-Attentate begehen. Jeder vernünftige Mensch wusste das bereits vor 10 Jahren, auch die Mehrheit der deutschen Politiker, aber die waren zu feige den Mund aufzumachen. Nur der verblödete deutsche Michel, der Jahrzehnte lang von der Presse eingeschläfert wurde, wollte das nicht wahrhaben und wählte immer wieder dieselben Idioten, die sie ans Messer liefern.

Man sieht es ja heute bereits auf den deutschen Straßen, wie sich in immer mehr deutschen Städten muslimischer Mob und kriminelle Jugendbanden zusammenrotten und Terror ausüben. Aber das ist erst der Anfang. In spätestens fünf Jahren ist hier die Hölle los, wenn diesem Terror nicht endlich etwa entgegengesetzt wird, wenn nicht endlich kriminelle Migranten und religiöse Gefährder, Fanatiker und Hassprediger zu harten Strafen verurteilt und ausgewiesen werden, notfalls mitsamt der ganzen Familie, wenn die sich nicht für ihre Kinder und Jugendlichen verantwortlich fühlt.

Noch ein klein wenig OT:

Rotherham (Großbritannien): Muslimische Serien-Kinderschänder rufen "Allahu Akbar" bei ihrer Verurteilung – Sie wurden zu 10 bis 20 Jahren verurteilt

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Mitglieder einer pakistanischen Sexgang die jahrelang minderjährige Mädchen vergewaltigt und zur Prostitution gezwungen haben, rufen bei ihrer Verurteilung Allahu Akbar. >>> weiterlesen (dailymail.co.uk)

Meine Meinung:

In der britischen Stadt Rotherham wurden fast 20 Jahre lang 1400 britische Schülerinnen von pakistanischen Sexbanden vergewaltigt, drogenabhängig gemacht und zur Prostitution gezwungen. Und alle schwiegen, die Polizei, die Staatsanwälte, die Lehrer, die Schulleiter, die Sozialarbeiter und die Streetworker, weil sie nicht als fremdenfeindlich gelten und gegen die politische Korrektheit verstoßen wollten. Und die Linken, Grünen und Sozialdemokraten bezeichneten jeden als Nazi und Rassisten, der es wagte, diese sexuellen Übergriffe zu thematisieren.

Zu dem massenhaften sexuellen Missbrauch von Tausenden minderjährigen Mädchen, der in vielen britischen Städten stattfand, die man vergewaltigt, drogenabhängig gemacht und zur Prostitution gezwungen hat, hat die britische Regierung fast 20 Jahre lang verschwiegen. Diese Übergriffe von meist pakistanischen Sexbanden geschahen nicht nur in der britischen Stadt Rotherham, sondern ebenfalls in vielen anderen britischen Städten. Soeren Kern berichtet u.a. von Oxfordshire, Bristol, Derby, Rochdale, Rotherham, Telford, Bradford, Leeds, London und Slough.

Harald schreibt:

Sollen sie doch rufen was sie wollen. Hauptsache sie sind für lange Zeit raus aus der Gesellschaft. Wenn es stimmt, dass Kinderschänder im Knast in der Rangordnung ganz unten stehen, können 10 oder 20 Jahre ziemlich lang werden.

Weibliche Pädagogik: Jungs von heute – verweichlicht und verweiblicht

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Kleine Männer wollen laut sein, raufen, sich beweisen und trotzdem geliebt werden. Doch dafür ist in der pädagogisch korrekten Frauenwelt von heute kaum noch Platz. Jungs werden mehr und mehr mit weiblichem Verständnis in Watte gepackt, harmonisiert und verweichlicht. Warum eigentlich? In der pädagogischen Welt hat sich scheinbar alles verschworen, ihnen ihre „männlichen“ Eigenschaften abzugewöhnen. >>> weiterlesen

Video: Gutmensch Bernd Lucke verharmlost Flüchtlingskrise bei "Hart aber Fair"

Michael Stürzenberger schreibt:

Das Bild zeigt den Moment aus der “Hart aber Fair”-Sendung “Feiern gegen die Krise – Europa im Bürgerschreck (75:17)” vom 27:03.2017, als Moderator Frank Plasberg fragte, wer etwas gegen den Offenen Brief von Niederlands Ministerpräsident Mark Rutte einzuwenden hat, der sich klar über das Fehlverhalten vieler “Flüchtlinge” geäußert hatte.

Die Forderungen von Ministerpräsident Mark Rutte waren:

Normal sei:

• „sich die Hand zu geben und alle gleich behandeln”

• „für sein Geld zu arbeiten”

• „Probleme anzugehen und nicht davor wegzulaufen”

Nicht normal sei:

• „asoziales Benehmen”

• „Müll auf die Straße werfen”

• „in Gruppen rumhängen und andere Menschen schikanieren, bedrohen oder gar misshandeln”

Weiter heißt es in dem Brief, der in mehreren großen Tageszeitungen abgedruckt wurde:

• „Wir empfinden ein wachsendes Unbehagen, wenn Menschen unsere Freiheit missbrauchen, um hier alles kaputt zu machen, während sie doch gerade wegen dieser Freiheit in unser Land gekommen sind”

Und an diese Menschen hat Mark Rutte eine klare Botschaft:

• „Benimm dich normal oder geh weg.”

Lucke meldete sich sogleich wie ein kleiner braver Schüler und bezeichnete Ruttes Äußerungen als “unredlich” und “völligen Populismus”, die “Vorurteile und Stimmung gegen Flüchtlinge” schürten.

Aus seinem professoralen Elfenbeinturm heraus meinte der Bundesvorsitzende der Kleinstpartei “Liberal-Konservative Reformer” (LKR) allen Ernstes, dass sich “die allermeisten Flüchtlinge” bei uns “sehr ordentlich benehmen” und "keine Forderungen stellen" würden. Die “unterschwellige Botschaft” von Rutte sei “nicht in Ordnung”. Das Video des absurden Auftritts von Lucke gibt es hier bei PI-News.

Video: Hart aber Fair: Feiern gegen die Krise – Europa im Bürgerschreck – mit Moderator Frank Plasberg, Jean Asselborn, Außenminister Luxenburg – Bernd Lucke, EU-Abgeordneter, früher AfD – Louise Månsson, Kommunikationsberaterin – Edmund Stoiber, CSU – Markus Preiß, Leiter ARD-Studio in Brüssel


Video: Gutmensch Bernd Lucke verharmlost Flüchtlingskrise bei "Hart aber Fair" (06:29)

Hier die ganze Sendung (75:17)

Meine Meinung:

Mir scheint, Bernd Lucke hat die Forderungen Mark Ruttes in der Eile vielleicht gar nicht richtig zur Kenntnis genommen oder er wollte sie in seiner Multikultiverliebtheit gar nicht zur Kenntnis nehmen. Viele der aufgezeigten Forderungen treffen auf viele Migranten zu und es sollte ganz einfach Konsequenzen haben, wenn sie nicht befolgt werden. Gleiches gilt natürlich, wenn Deutsche sich asozial verhalten. Wenn ein Migrant aber keine Bereitschaft zur Integration zeigt und wiederholt, grob und fahrlässig oder womöglich sogar in böser Absicht gegen diese Forderungen verstößt, dann sollte dies ernsthaft bestraft werden oder die Ausweisung zur Folge haben.

Ich bin mir aber nicht sicher, ob Mark Rutte diese Sätze nur schrieb, weil er Geert Wilders den Wind aus den Segeln nehmen wollte. Ich fürchte, es ist so. Ich glaube, Geert Wilders hätte einige dieser Forderungen wahrscheinlich umgesetzt. Aber die Niederländer lassen sich lieber von einem Rosstäuscher wie Mark Rutte ins Bockshorn jagen. Die Leidtragenden sind die Niederländer selber, die nämlich unter dem asozialen und kriminellen Verhalten der Migranten zu leiden haben. Na gut, wenn ihnen das lieber ist, dann sollen sie es so haben. Die meisten Menschen werden nämlich erst durch Schaden klug.

Peter schreibt:

Hier wird deutlich klar, warum Lucke aus der AFD gekickt wurde, dass nicht die AFD und ihre Wähler, die [laut Lucke] rechter geworden wären, Realität sind, sondern weil Lucke ein falsches Spiel mit den Wählern der AFD getrieben hat. Auch heute gibt es solche Postenjäger in der Partei und deswegen bin ich über jeden AFD Politiker froh, der sich klar und deutlich ausdrückt, dessen Herz wirklich für eine Veränderung in diesem Land schlägt.

Siehe auch:

Video: Nicolaus Fest: Islamischer Terror und politische Versager (05:11)

Deutschland wird immer bunter: „Allahu Akbar“ in Peine und Massenschlägereien in Köln, Düsseldorf, Saarbrücken, Heilbronn, Essen und Nürnberg

Michael Mannheimer über das neue Buch von Dr. Michael Ley: „Die letzten Europäer“

Sta.si heißt jetzt ver.di – Sonst ändert sich nix

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Warum wacht keiner auf? (09:19)

Berlin Prenzlauer Berg: Kiefer von Joggerin mit Ziegelstein zertrümmert – Polizei Berlin verweigert Fahndung und vertuscht Nationalität

Video: Anne Will: Bürger verunsichert – Wie umgehen mit kriminellen Zuwanderern?

16 Jan

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Video: Anne Will: Bürger verunsichert – Wie umgehen mit kriminellen Zuwanderern? (59:55)

Diebstahl, Raub, Prügel- Messer- und Sexattacken, Schießereien in unseren Straßen und Vergewaltigungen von Frauen und Kindern, Hassangriffe auf alle Menschen, die im Verdacht stehen nicht dem Islam zu huldigen bis hin zu absoluten No Go-Areas für alle „die schon länger hier leben“. Das ist trauriger Alltag in Deutschland und diese Situation wird sich beim derzeitigen Umgang damit noch verschärfen.

Einzig sinnvolles Verfahren mit der Multikriminalität der illegalen oder legalen sogenannten „Zuwanderer“ wäre sie umgehend in ihre Herkunftsländer zu verbringen und mit einem lebenslangen Wiedereinreiseverbot zu belegen. Davon ist unserer Zerstörer-Elite aber weit entfernt. Einige der Mitverantwortlichen für diese Zustände diskutierten am 15.01.2017 um 21.45 bei Anne Will in der ARD deshalb über die dadurch „verunsicherten Bürger“ und wie man damit umgehen könnte.

Die Gäste sind: Olaf Scholz, Erster Bürgermeister von Hamburg (SPD), Simone Peter, Bundesvorsitzende der Grünen, der ehemalige bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber, die türkischstämmige Journalistin Düzen Tekkal (CDU) und der Sozialpädagoge Samy Charchira aus Düsseldorf, der uns den Islam schönreden soll. Es fehlt wie üblich: Eine Stimme aus der einzigen echten Oppositionspartei in Deutschland – der AfD.

Quelle: TV-Talk: Anne Will zur Migrantenkriminalität

Meine Meinung:

Die Sendung war trotz der Vorbehalte, die man vielleicht hatte, sehr interessant und man merkt deutlich, dass die Stimmung sich massiv zu Gunsten der AfD verändert. Mir hat vor allem die türkischstämmige Journalistin Düzen Tekka (CDU) gefallen, die klar und deutlich die Wahrheit aussprach. Und das offensichtlich linksversiffte Publikum konnte sich nicht einmal dazu durchringen, ihren tollen Wortbeitrag am Beginn der Sendung mit Beifall zu quittieren. Simone Peters (Grüne) log, dass sich die Balken bogen und tat geradezu so, als ob die deutschenfeindlichen Grünen schon immer für die massenhafte Abschiebung von Migranten gewesen wären.

Olaf Scholz stand dem in nichts nach, als er behauptete in Hamburg gäbe es keine No-Go-Areas. Warum musste die Polizei in Hamburg zu Silvester denn so massiv aufrüsten, Herr Scholz? Und ist der Jungfernstieg in Hamburgs Stadtmitte in den Abendstunden etwa keine No-Go-Area? Aber Olaf Scholz war immer schon islamophil (islamverliebt bzw. machtbesessen). Er war es, der 135.000 Migranten die deutsche Staatsbürgerschaft hinterher warf und schloss mit den Islamverbänden einen widerlichen islamischen Staatsvertrag ab, der den Muslimen weitreichende Vollmachten einräumte.

Mit anderen Worten, er kroch den Muslimen schon immer in den Allerwertesten, um sie als sozialdemokratisches Stimmenvieh zu gewinnen. Und die Hamburger wählen ihn auch noch mit großer Mehrheit. Hamburg, dumm, dümmer am dümmsten. Mit gleichen Jubel haben die Hamburger sich einst dem Nationalsozialismus unterworfen und mindestens 33 mal Hiltler zu Besuch in ihrer Stadt. So wie Hamburg sich seinerzeit dem Hitlerfaschismus unterwarf ist man nun offensichtlich bereit, sich dem Islamfaschismus zu unterwerfen.

Und hier noch ein Beweis für meine Behauptung "Hamburg, dumm, dümmer am dümmsten": Hamburg: Schulsenator Ties Rabe (SPD) hievt Mathenote von miserabler Abitur-Testklausur per Erlass um eine Note nach oben. Aber dies trifft im Prinzip für alle rot-grünen bzw. rot-rot-grünen Landesregierungen zu, also für Hamburg, Bremen, Berlin und NRW.

Leo schreibt:

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Sie [die Migrationsbefürworter] gestern total untergegangen sind, da Sie keine Argumente hatten. Außerdem zeigt sich immer mehr, dass Grüne mit ihrer Blockadehaltung in den Landtagen und im Bundesrat die Sicherheit Deutschlands stark gefährden. Erst heute gab es wieder einen Bericht, dass Grüne in NRW gegen Abschiebehaft für kriminelle Nafris [nordafrikanische Intensivtäter] sind. Ideologie ist wichtiger wie die Realität?

Meine Meinung:

Mit anderen Worten, die Grünen lügen wieder einmal wie gedruckt. Auch Simone Peter hatte wieder Kreide gefressen, genau so wie Olaf Scholz.

Siehe auch:

Magdi Allam: Der Terror ist ein Mittel zur Islamisierung

Ralf Ostner: Alle reden vom Salafismus – und vergessen Erdogan und die Muslimbrüder

Vera Lengsfeld: „Nothing to hide”: Der totale Überwachungsstaat

Bremen-Blumenthal bald gefährlich wie die Herkunftsländer – 15 jähriger Syrer totgeprügelt

Video: Maibritt Illner: Terror mit Ansage – was tun mit den Gefährdern? (67:07)

Karte mit westeuropäischen No-Go-Areas

Video: hart aber fair: Das Schockjahr 2016 – nur Schurken, kaum Helden?

13 Dez

schockjahr_2016 Video: hart aber fair: Das Schockjahr 2016 – nur Schurken, kaum Helden? (75:22)

Die blutige Spur des Terrors bis nach Deutschland, Siegeszug der Populisten, Brexit, Sexmobs, Trumpsieg: 2016, ein Jahr der Schock-Nachrichten. Wie stark hat das die Menschen verunsichert? Und was muss passieren, damit das Klima im Land nicht noch rauer wird?

Gastgeber: Frank Plasberg – Gäste: Edmund Stoiber (CSU) – Alice Schwarzer (Autorin, Gründerin der "Emma") – Serdar Sumuncu (Türkischer Schriftsteller und Kabarettist) – Leni Breymaier (SPD, Landesvorsitzende Baden-Württemberg) – Sendung vom 11.12.2016

Siehe auch:

Berlin: Die Islamisierung schreitet voran: SPD macht umstrittene palästinensisch-stämmige Scharia-Befürworterin Sawsan Chebli zur Staatssekretärin

Geert Wilders zu seiner Verurteilung: „Wahnsinnig!“

Stoppt die Einbürgerungen muslimischer Migranten!

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung) zum Mord an Maria

SC Freiburg-Trainer Christian Streich nennt Maria-Mörder „Bub“ und hetzt gegen AfD und FPÖ

Michael Klonovsky: „Flüchtlinge“ nicht krimineller als Deutsche?

Prof. Soeren Kern: Deutschlands Migrantenkrise: Januar 2016

20 Feb

Englischer Originaltext: Germany’s Migrant Crisis: January 2016

Übersetzung: H. Eiteneier

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Im Januar gab es in Deutschland Tausende Fälle sexueller Übergriffe von Migranten gegen Frauen, darunter viele, die in öffentlichen Schwimmbädern stattfanden. Die Regierung sah sich mit zunehmenden Gegenreaktionen zur Politik der offenen Tür für Migranten konfrontiert, darunter öffentlichen Protesten (links). In einigen Gegenden haben die Behörden Zeichnungen verteilt, die Migranten "beibringen" sollen, dass sexuelle Übergriffe nicht akzeptabel sind (rechts).

  • Trotz Schnee, Eis und Frosttemperaturen in ganz Europa kamen während des Monats Januar insgesamt 91.671 Migranten nach Deutschland.

  • Die deutschen Steuerzahler könnten letzten Endes 450 Milliarden Euro für den Unterhalt der Millionen Migranten bezahlen zu müssen, die 2015 in Deutschland ankamen. Diese Schätzung würde sich voraussichtlich auf fast eine Billion Euros fast verdoppeln, wenn 2016 eine weitere Million Migranten in Deutschland ankommt.

  • Ein 19-jähriger Migrant aus Afghanistan vergriff sich in einem Schwimmbad in Dresden an vier Mädchen im Alter von 11 bis 13 Jahren. Der Migrant wurde festgenommen, aber dann freigelassen.

  • BILD berichtete, dass Politiker in Kiel der Polizei befohlen hatten von Migranten begangene Verbrechen zu übersehen.

  • Die Themen, über die berichtet wird, werden von der Regierung vorgegeben… Wir müssen so berichten, dass es Europa [der Europäischen Union] und dem Gemeinwohl dient… Heute darf man nichts Negatives über die Flüchtlinge sagen. Das ist Regierungsjournalismus. — Wolfgang Herles, pensionierte Medienpersönlichkeit.

  • Die Europäische Kommission fordert "die bedingungslose Ablehnung falscher Zuordnungen zwischen bestimmten kriminellen Straftaten wie den Angriffen auf Frauen in Köln an Silvester und der Massenzuwanderung von Flüchtlingen."

Im Januar 2016 schien die deutsche Öffentlichkeit endlich gegenüber den Folgen der Entscheidung ihrer Regierung aufzuwachen, im Jahr 2015 1,1 Millionen – zumeist männliche – Migranten aus Afrika, Asien und dem Nahen Osten die Einreise zu erlauben.

Nachdem an Silvester mehr als eintausend muslimische Migranten sexuelle Übergriffe gegen Hunderte Frauen in Städten überall in Deutschland verübten, begann Bundeskanzlerin Angela Merkel sich wachsender Gegenreaktionen auf ihre Migrationspolitik der offenen Tür ausgesetzt zu sehen.

Merkels Regierung hat folgendermaßen auf die Kritik reagiert: 1) wurde versucht die Kritiker der Migrationspolitik der offenen Tür zum Schweigen zu bringen; 2) wurde versucht das Migrantenproblem in andere Länder der Europäischen Union zu "exportieren" [Schäuble forderte europaweite Benzinabgabe]; und 3) wurde eine Reihe von Maßnahmen angekündigt – die Kritiker als unrealistisch brandmarkten – um die Migranten, denen Verbrechen in Deutschland vorgeworfen werden, abzuschieben.

Was Merkel jedoch felsenfest zu tun abgelehnt hat, ist die Verringerung der ins Land kommenden Zahl der Migranten. Trotz Schnee, Eis und Frosttemperaturen in ganz Europa kamen während des Monats Januar insgesamt 91.671 Migranten nach Deutschland – durchschnittlich 3.000 am Tag.

Das Folgende ist ein Überblick über einige der auffallendsten Geschichten zur Migrantenkrise in Deutschland im Januar 2016.

1. Januar: Mehr als Eintausend Migranten begingen in den Städten Köln, Hamburg und Stuttgart sexuelle Übergriffe auf Hunderte deutsche Frauen. Der Regierung und den Mainstream-Medien wurde vorgeworfen, sie versuchten die Verbrechen zu vertuschen, offenbar um das Schüren von Antiimmigranten-Gesinnungen zu vermeiden.

1. Januar: Während muslimische Migranten auf deutschen Straßen ein Chaos verursachen, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann aus Baden-Württemberg, er könne die öffentlichen Sorgen wegen der "angeblichen Islamisierung" Deutschlands nicht verstehen. In einem Interview mit DIE WELT sagte er: "Wenn man sich die Fakten anschaut, ist Angst vor Islamisierung unbegründet. Wir haben eine stabile Demokratie und eine freie Gesellschaft. Staat und Religion sind getrennt. Wie sollten Muslime, die eine Minderheit darstellen, unsere Gesellschaft islamisieren?" Gefragt, warum die Deutschen Angst haben, antwortete Kretschmann: "Vor dem Fremden, das man nicht kennt, hat man eben Angst."

1. Januar: Der Internationale Währungsfonds (IWF) schätzte, dass 2016 und 2017 jährlich 1,3 Millionen Asylsuchende in die Europäische Union kommen werden.

2. Januar: Ein Kampf zwischen Kindern, die teilweise nicht älter als 11 Jahre waren, verwandelte sich in einer Unterkunft in Stockach bei Konstanz in eine Massenschlägerei, als Eltern der Kinder sich den Kämpfen anschlossen. Die Polizei wurde eingesetzt, um die Ordnung wieder herzustellen. Sieben Personen wurden verletzt.

3. Januar: Ein 16 Jahre alter marokkanischer Migrant randalierte, nachdem ein Richter in Bremen anordnete, dass er wegen ausgeführten Diebstahls des Laptops eines Mannes, dem er mit einem Messer drohte, ins Gefängnis kommen solle. Auf dem Weg vom Gerichtsgebäude zum Gefängnis verletzte der Marokkaner einen Polizisten schwer, indem er ihm ins Gesicht trat. In der Zelle angekommen riss der Migrant eine Toilette aus dem Boden und zerschlug sie an einer Wand.

Der Vorsitzende der Bremer Polizeigewerkschaft, Jochen Kopelke, sagte, Migranten griffen die Polizei der Stadt immer häufiger an: "Der Ton ist extrem rau geworden, teilweise müssen die Polizisten massiven Körpereinsatz anwenden, um eine Situation in den Griff zu bekommen." Nach Angaben des Bremers Senators Ulrich Mäurer, zeigen "die Gewaltexzesse gegen einschreitende Polizeibedienstete, dass diese Personen keinerlei Respekt vor unserer staatlichen Ordnung und den diese repräsentierenden Personen haben."

3. Januar: Mehr als 50 Migranten waren an einer Massenschlägerei in einer Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen bei Stuttgart beteiligt. Die Polizei sagte, Migranten griffen einander mit Feuerlöschern, Metallrohren, Felsbrocken und Steinen an. Nach Angaben örtlicher Medien sind Massenschlägereien in Migrantenunterkünften in der Gegend alltäglich geworden.

3. Januar: Hans-Werner Sinn, einer der bekanntesten Ökonomen in Deutschland, zitierte Schätzungen, dass die deutschen Steuerzahler letzten Endes 450 Milliarden Euro für den Unterhalt der Millionen Migranten bezahlen müssen, die 2015 in Deutschland ankamen. Diese Schätzung würde sich voraussichtlich auf fast eine Billion Euros fast verdoppeln, wenn 2016 eine weitere Million Migranten in Deutschland ankommt.

4. Januar: Ein von einem ranghohen Bundespolizisten geschriebener interner Bericht offenbarte das "unbeschreibliche" Chaos an Silvester in Köln. Der Bericht wurde dem Magazin DER SPIEGEL zugespielt und von der Zeitung BILD im Ganzen veröffentlicht; darin heißt es, Frauen seien gezwungen worden einen "Spießrutenlauf" durch betrunkene Männer mit "Migrationshintergrund" zu vollführen, wenn sie den Hauptbahnhof betreten oder verlassen wollten. "Selbst das Erscheinen von Polizeikräften und getroffene Maßnahmen hielten die Massen nicht von ihrem Tun ab." Ein Migrant sagte einem Polizisten: "Ich bin Syrer, ihr müsst mich freundlich behandeln! Frau Merkel hat mich eingeladen."

5. Januar: Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker sagte: "Es gibt keinen Hinweis, dass es sich hier [bei den sexuellen Übergriffen] um Menschen handelt, die hier in Köln Unterkunft als Flüchtlinge bezogen haben." Der Kölner Polizeidirektor Wolfgang Albers sagte: "Wir haben derzeit keine Erkenntnisse über Täter."

6. Januar: Der ehemalige Minister Hans-Peter Friedrich sagte, es sei "ein Skandal, dass es Tage gedauert hat, bis die öffentlichen Medien die Berichte (zu den sexuellen Übergriffen in Köln) aufgegriffen" haben. Er sagte, die öffentlich-rechtlichen Medien seien ein "Schweigekartell", das Zensur ausübe, um Migranten vor Verbrechensvorwürfen zu schützen.

7. Januar: Eine Wohlfahrtsorganisation namens "Refugees Welcome Bonn", die dort als Willkommensparty eine Kreuzfahrt für Migranten auf dem Rhein organisierte, entschuldigte sich, als herauskam, dass Migranten während der Fahrt einige weibliche Gäste begrapschten und sexuell belästigten.

8 Januar: Das Innenministerium legte offen, dass 22 der 32 identifizierten Verdächtigen der Kölner Übergriffe Asylsuchende waren. Kölns Polizeidirektor Wolfgang Albers wurde entlassen, weil er der Öffentlichkeit Informationen über die Übergriffe vorenthalten hatte.

9. Januar: In Düsseldorf begann eine Bürgerwehr auf den Straßen zu patrouillieren, "um die Stadt für unsere Frauen sicherer zu machen". Ähnliche Gruppen tauchten in Köln und Stuttgart auf.

10. Januar: Drei Teenager-Migranten aus Nordafrika versuchten in Dortmund zwei Transsexuelle zu Tode zu steinigen, nachdem diese in Frauenkleidern gesichtet wurden. Die Opfer wurden von der Polizei gerettet, die zufällig in einem Auto vorbei kam. Eines der Opfer sagte: "Das hätte ich nicht für möglich gehalten, dass mir so etwas mal in Deutschland passiert."

11. Januar: Ein 35-jähriger Migrant aus Pakistan missbrauchte in einer Flüchtlingsunterkunft in Kamen ein drei Jahre altes Mädchen sexuell.

12. Januar: In einem Interview mit der BILD verursachte Frank Oesterhelweg, ein Landespolitiker der Christdemokraten (CDU), einen Skandal, als er sagte, die Polizei solle zur Verhinderung der Vergewaltigung deutscher Frauen durch Migranten tödliche Gewalt einsetzen dürfen:

"Diese Verbrecher haben keine Toleranz verdient, sie müssen von der Polizei gestoppt werden – notfalls mit Gewalt und, ja, Sie lesen richtig, auch mit Schusswaffen. Ein bewaffneter Polizist hat die Pflicht, einer verzweifelten Frau zu helfen. Man muss sich notfalls mit Gewalt den Weg zu den Opfern bahnen – mit Knüppeln, Wasserwerfern oder Waffen."

Dietmar Schilff, Landeschef der Gewerkschaft der Polizei, war empört: "Diese Aussagen sind skandalös und helfen der Polizei nicht im Geringsten. Was wäre denn gewesen, wenn die Polizisten in Köln mit Knüppeln und Waffen vorgegangen wären?" Nach Angaben von BILD haben viele Polizisten Angst zur Pistole zu greifen; der Grund sind "dienstrechtliche Konsequenzen".

12. Januar: Eine Meinungsumfrage von YouGov zeigte, dass 62% der Deutschen glauben, die Zahl der Asylsuchenden sei zu hoch; im November betrug der Anteil noch 53%. Laut der Umfrage wird der zunehmende Widerstand gegen die Zuwanderung von den sich verhärtenden Einstellungen deutscher Frauen angetrieben.

13. Januar: Ein der BILD zugespielter Bericht des Innenministeriums warnte, dass jihadistische Angriffe wie die in Paris "jederzeit" in Deutschland stattfinden könnten. In dem Bericht hieß es, dass wahrscheinlich "über mehrere Tage zeitversetzte Anschläge gegen verschiedene Zielkategorien" stattfinden werden.

13. Januar: Ein 20-jähriger Migrant aus Somalia wurde zu vier Jahren Gefängnis verurteilt, weil er in Herford eine 88 Jahr alte Frau vergewaltigte. Seine Verteidiger plädierten auf Milde, weil der Mann -wie sie sagten – durch seine Flucht aus Somalia traumatisiert sei. In Gelsenkirchen griffen vier Migranten einen 45 Jahre alten Mann an, nachdem dieser versuchte sie von der Vergewaltigung eines 13-jährigen Mädchens abzuhalten.

14. Januar: Der Bundestag verabschiedete einen Plan, alle Flüchtlinge mit Ausweisen auszustatten, die Informationen wie Fingerabdrücke und Herkunftsländer enthalten. Der Ausweis wird mit einer zentralen Ausländer-Datenbank verbunden sein. Der Plan könnte zu spät kommen. Die deutsche Regierung weiß nichts über den Verbleib von Hunderttausenden Migranten, die 2015 ins Land kamen.

14. Januar: Die Staatsanwaltschaft in Köln sagte, sie bietet eine Belohnung von 10.000 Euro für Informationen, die zur Festnahme oder Identifizierung derer führen, die die sexuellen Übergriffe und Raubüberfälle an Silvester begingen.

14. Januar: Ein Politiker aus Bayern schickte einen Bus mit 13 Flüchtlingen auf eine siebenstündige Reise zu Angela Merkels Kanzleramt in Berlin, um gegen ihre Politik der offenen Tür für Flüchtlinge zu protestieren. Merkel schickte die Migranten nach Bayern zurück.

14. Januar: Vertreter der Stadt Rheinberg sagten die Karnevalsfeiern dieses Jahres ab. Die örtliche Polizei sagte, in der Folge der sexuellen Übergriffe in Köln an Silvester sei sie nicht in der Lage die Sicherheit der weiblichen Feiernden zu gewährleisten.

15. Januar: Ein 36-jähriger Migrant verging sich in einem öffentlichen Park in Hilden bei Solingen an einem achtjährigen Mädchen. Ein 31-jähriger Migrant aus Tunesien wurde wegen versuchter Vergewaltigung einer 30-jährigen Frau in Chemnitz festgenommen. Ein 31-jähriger Migrant aus Marokko stand wegen Vergewaltigung einer 31 Jahre alten Frau in Dresden vor Gericht. Ein Migrant verging sich in Mainz an einer 42 Jahre alten Frau. Ein Migrant verging sich in Münchfeld an einer 32-jährigen Frau. Ein afrikanischer Migrant verging sich in Mannheim an einer 55 Jahre alten Frau.

15. Januar: Männlichen Migranten wurde der Zugang zum öffentlichen Schimmbad in Bornheim bei Bonn verboten, nachdem sie beschuldigt wurden Stammkundinnen des Bades angefallen zu haben.

15. Januar: Finanzminister Wolfgang Schäuble ließ in einem Interview mit der Süddeutsche Zeitung seine Entschlossenheit erkenenn Deutschlands Migrantenproblem zu exportieren, indem er die Einführung einer europaweiten Benzinabgabe forderte, die helfen soll die Kosten er Bewirtung von Millionen Migranten zu bezahlen. Er sagte:

"Ich habe gesagt, wenn die Mittel in den nationalen Haushalten und dem europäischen Haushalt nicht ausreichen, dann lass uns zum Beispiel vereinbaren, dass wir eine Abgabe auf jeden Liter Benzin in einer bestimmten Höhe erheben. Wenn irgendeiner nicht bereit ist, was zu bezahlen, bin ich trotzdem bereit, es zu tun. Dann bilden wir eine Koalition der Willigen."

16. Januar: Norbert Röttgen, der Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses des Deutschen Bundestags und Abgeordneter von Angela Merkels Christlich-Demokratischer Union (CDU), forderte die Einrichtung eines Bundesministerium für Migration, Integration und Flüchtlinge. Er sagte, die Migrantenkrise habe sich zu einer "staatlichen Grund- und Daueraufgabe" entwickelt und ist "von entscheidender Bedeutung für die Zukunft unseres Landes und Europas".

16. Januar: Ein 19-jähriger Migrant aus Afghanistan vergriff sich in einem Schwimmbad in Dresden an vier Mädchen im Alter von 11 bis 13 Jahren. Der Migrant wurde festgenommen, aber dann freigelassen. Ein Migrant aus Syrien vergriff sich in Mudersbach an einem 12 Jahre alten Mädchen. Ein 36-jähriger Migrant vergriff sich in Mettmann an einem 8 Jahre alten Mädchen.

16. Januar: Eine Gruppe von sechs bis acht afrikanischen Migranten lauerte drei Personen auf, die in Offenburg eine Diskothek verließen. Die Migranten wurden aus der Diskothek geworfen, nachdem weibliche Gäste sich beschwerten, dass die Männer sie sexuell belästigten. Als die Frauen gegen 4 Uhr morgens das Lokal verließen, griffen die Migranten sie mit Metallstangen, Straßenschildern und Mülltonnen an.

17. Januar: In einem Interview mit BILD am Sonntag sagte der Präsident der Bundespolizei, Holger Münch, die Zahl der Verbrechen in Flüchtlingsunterkünften habe seit 2015, als der Zustrom von Migranten begann, "beträchtlich" zugenommen. Er sagte, die dafür am meisten verantwortlichen Migranten seien aus dem Balkan und Nordafrika, besonders Algerier, Tunesier und Marokkaner. Er fügte hinzu, dass die Hälfte der Vergehen in Flüchtlingsunterkünften physische Übergriffe seien, es aber auch eine zunehmende Zahl von Morden und Sexualdelikten gibt.

17. Januar: In einem Interview mit der Süddeutsche Zeitung warnte der ehemalige bayrische Ministerpräsident Edmund Stoiber, dass Kanzlerin Angela Merkel "Europa kaputt macht", wenn sie es ablehnt die Zahl der nach Deutschland kommenden Migranten zu reduzieren.

17. Januar: Der Berliner Pfarrer Gottfried Martens beschuldigte deutsche Politiker und Kirchenleiter die Verfolgung von Christen durch Muslime in deutschen Flüchtlingsunterkünften zu ignorieren. Er sagte, die Christen erfahren "massiv verbale Bedrohungen und Bedrohungen mit dem Messer, Schläge ins Gesicht, abgerissene Taufkreuze, zerrissene Bibeln, Beschimpfungen als ,Kouffar‘ – also als Ungläubiger – oder die Verweigerung des Zutritts zur Küche als ,Unreiner’".

18. Januar: Ein 26-jähriger Algerier war der erste, der im Zusammenhang mit einer Serie sexueller Übergriffe während der Silvesterfeiern in Köln verhaftet wurde. Er wurde in einer Flüchtlingsunterkunft im nahe gelegenen Kerpen festgenommen. Kölns Oberstaatsanwalt Ulrich Bremer sagte, fast 500 Frauen hätten sich mit Angaben zu sexuellen Übergriffen gemeldet, darunter drei Fälle von Vergewaltigung.

18. Januar: Ein 24-jähriger Migrant aus dem Sudan wurde freigelassen, nachdem er zur Befragung auf einer Polizeiwache in Hannover festgehalten wurde. Auf der Wache ließ der Mann, der 304 Euro Sozialhilfe im Monat bekommt, seine Hosen herunter, entblößte sich auch vor Müttern und Kindern und rief: "Wer seid ihr eigentlich? Ihr könnt mir nichts. Was ich nicht vom Staat bekomme, klaue ich mir!"

19. Januar: In einer Rede vor dem Europaparlament in Strasbourg warnte EU-Ratspräsident Donald Tusk, dass der Europäischen Union "nicht mehr als zwei Monate" blieben, um die Migrantenkrise in den Griff zu bekommen oder sich dem Auseinanderbrechen des Schengen-Systems gegenüber sieht.

19. Januar: Eine von der BILD veröffentlichte Meinungsumfrage zeigte, dass die Unterstützung für Kanzlerin Angela Merkels konservativer Block um 2,5 Prozentpunkte gefallen ist und jetzt bei 32,5% steht, dem niedrigsten Ergebnis sei den Wahlen von 2013. Die Umfrage zeigte, dass die Unterstützung für die Antiimmigrationspartei Alternative für Deutschland (AfD) um einen Prozentpunkt auf 12,5% stieg; die für die Sozialdemokraten stieg um 1 Prozentpunkt auf 22,5%.

19. Januar: Ein 28-jähriger Migrant aus dem Iran stieß in Berlin eine 20 Jahre alte Frau auf die Gleise eines einfahrenden Zuges. Sie verstarb später.

20. Januar: BILD berichtete, dass Migranten in die Frauen-Umkleiden und -Duschen zweier Schwimmbäder in Leipzig eindrangen. Außerdem sprangen voll angezogen oder auch in Unterwäsche in die Becken. Nach Angaben von BILD hatte das Rathaus versucht die Vorfälle unter der Decke zu halten, aber Einzelheiten wurden den Medien zugespielt.

21. Januar: Mehr als 200 Migranten haben die deutsche Regierung wegen Verzögerungen bei der Abwicklung ihrer Asylanträge verklagt.

22. Januar: Angesichts von politischem Druck wegen der Migrantenkrise traf sich Kanzlerin Angela Merkel in Berlin mit dem türkischen Premierminister Ahmet Davutoğlu, um darüber zu diskutieren, wie man den Fluss syrischer und anderer Flüchtlinge von den türkischen Küsten eindämmen kann. Sie erneuerte die Zusage die Türkei finanziell zu unterstützen. Im November 2015 sicherten führende EU-Vertreter Ankara 3 Milliarden Euro als Hilfe für geschätzte 2,5 Millionen syrische Flüchtlinge in der Türkei zu; der Deal hat sich wegen eines Disputs unter EU-Mitgliedsstaaten darüber verzögert, wer das bezahlen soll.

22. Januar: BILD wurde ein Bericht der Stadtverwaltung von Zwickau zugespielt, der aufdeckte, dass Migranten in öffentlichen Schwimmbädern "ihren Darminhalt ins Becken entleerten". Sicherheitskameras filmten, wie Migranten Frauen in der Sauna belästigten und versuchten die Frauenumkleide zu stürmen.

22. Januar: Die Polizei in Hannover ermittelte gegen vier Nachtclub-Türsteher, die einen 18-jährigen Algerier geschlagen haben sollen, nachdem der versuchte die Portmonees zweier Teenager-Mädchen zu stehlen. Zwei Tage vor dem Vorfall war der Migrant wegen Raub zu einem Jahr Jugendhaft verurteilt worden, befand sich aber auf freiem Fuß, bis er seine Strafe antreten sollte.

22. Januar: Ein Migrant belästigte in Stuttgart-Feuerbach ein 16-jähriges Mädchen sexuell und onanierte vor ihr. In der Stuttgarter Innenstadt belästigten vier Migranten eine 23-jährige Frau sexuell und beraubten sie.

23. Januar: Die Süddeutsche Zeitung berichtete, dass Migranten an Silvester in 12 der 16 Bundesländer sexuelle Übergriffe gegen Frauen begangen hatten. Neben den Übergriffen in Köln wurde von 195 Frauen in Hamburg, 31 in Hessen, 27 in Bayern, 25 in Baden-Württemberg, 11 in Bremen und sechs in Berlin Anzeige gestellt.

23. Januar: Zwei Migranten griffen in Wiesbaden eine 18-jährige sexuell an; ein 35-jähriger Migrant belästigte in Düsseldorf eine Frau in der Toilette eines Zugs sexuell.

23. Januar: Die Stuttgarter Nachrichten berichteten, dass die Kosten für die Zahnbehandlungen von Migranten die deutschen Steuerzahler Milliarden Euros kosten könnten.

24. Januar: Ein offizieller Polizeibericht, der der Huffington Post zugespielt wurde, zeigte, dass Innenminister Thomas de Maizière nicht ehrlich war, als er sagte, täglich würde zwischen 100 und 200 Migranten die Einreise nach Deutschland verweigert. Der Bericht erklärte, dass der Grenzschutz seit dem 14. September 7.185 Migranten von der Einreise des Landes abhielt – also jeden Tag nur etwa 60 Migranten zurückschickte.

25. Januar: Ein 30-jähriger Migrant aus Nordafrika entblößte sich in Marburg erst in einem Linienbus vor einer 19 Jahre alten Frau und dann vor Passanten am Hauptbahnhof.

26. Januar: In einem Interview mit dem öffentlich-rechtlichen Radiosender Deutschlandfunk gab der pensionierte Medienschaffende Wolfgang Herles zu, dass die öffentlich-rechtlichen Sender "Anweisungen von oben" erhalten, wenn es um Nachrichten-Berichterstattung geht:

"Wir haben das Problem, dass wir eine Regierungsnähe haben… Die Themen, über die berichtet wird, werden von der Regierung vorgegeben. Es gibt aber viele Themen, die wären wichtiger als das, was die Regierung, die natürlich auch ablenken will von dem, was nicht passiert, weil das, was nicht passiert oft wichtiger ist als das, was passiert. …

Es gibt tatsächlich Anweisungen von oben. Auch im ZDF sagt der Chefredakteur: Freunde, wir müssen so berichten, dass es Europa [der Europäischen Union] und dem Gemeinwohl dient. Und da braucht er in Klammern gar nicht mehr dazu sagen: wie es der Frau Merkel gefällt. … Heute darf man nichts Negatives über die Flüchtlinge sagen. Das ist Regierungsjournalismus und das führt dazu, dass Leute das Vertrauen in uns verlieren. Das ist der Skandal.

Zuvor sagte Claudia Zimmermann, eine Reporterin des öffentlich-rechtlichen Senders WDR, dass öffentliche Medienorgane in Deutschland "gemahnt worden sind Nachrichten aus einer Pro-Regierungsperspektive zu berichten".

26. Januar: An einen 24-jährigen Mann, der in Hamburg-Eißendorf am Abend mit seiner 3 Monate alten Tochter spazieren ging, traten zwei Migranten heran, die seine Geldbörse und sein Handy forderten. Als er sagte, er habe keine Wertgegenstände dabei, griffen ihn die Migranten mit einem Messer an. Er rannte um sein Leben auf den zugefrorenen Teich und brach durch das Eis. Ein Passant hörte ihn um Hilfe rufen. Das Baby, das längere Zeit unter Wasser war, wurde von Sanitätern wiederbelebt, die gerufen worden waren. Das Baby befindet sich noch auf der Intensivstation; die Migranten sind flüchtig. [Später ist das Baby gestorben.]

26. Januar: Ein 28-jähriger Migrant aus Algerien beantragte in Wesel Asyl. Die Behörden schöpften wegen seiner Deutschkenntnisse Verdacht.. Später stellten sie fest, dass er im November 2014 in Deutschland angekommen war, statt, wie er behauptete, im Oktober 2015. Es stellte sich heraus, dass gegen ihn Haftbefehle wegen Diebstahl vorlagen, er der Polizei aber unter Nutzung von sechs unterschiedlichen Identitäten entging.

26. Januar: Die Kieler Nachrichten berichteten, dass Frauen in der Stadt Kiel im Norden wegen der Verbreitung sexueller Übergriffe durch Migranten Angst haben nachts aus dem Haus zu gehen, weil es in der Stadt zu dunkel ist. In dem Bemühen Strom zu sparen, entschieden Verwaltungsbeamte alle Straßenlaternen der Stadt auf LED-Birnen umzustellen, die aber nicht genügend Licht bieten, um die Straßen nachts erleuchtet zu halten.

26. Januar: Der Bürgermeister von Freiburg, Dieter Salomon, befahl der Polizei eine harte Linie gegenüber Migranten zu fahren, denen vorgeworfen wird Geldbörsen an sich gerissen und Frauen in den Diskotheken der Stadt angegriffen zu haben. Nach Angaben von Clubbesitzern haben Migranten Frauen auf der Tanzfläche ausgeraubt und sie in den Toiletten vergewaltigt. Viele der Täter sind angeblich minderjährige Migranten aus Nordafrika. Clubbesitzer sagten, die Migranten hätten keine Angst vor den Behörden: "Sie wissen, dass ihnen hier nichts zustoßen wird."

27. Januar: Ein 39-jähriger Migrant aus Afghanistan versuchte bei Simbach, einer Stadt an der Grenze zu Österreich, nach Deutschland zu gelangen. Ein Hintergrundcheck stellte fest, dass ein deutsches Gericht den Mann im Mai 2000 wegen Vergewaltigung zu einer achtjährigen Freiheitsstrafe verurteilt hatte. Er war dann 2006 mit der Anweisung nach Afghanistan abgeschoben worden niemals wiederzukommen.

27. Januar: Der öffentlich-rechtliche Fernsehsender Mitteldeutscher Rundfunk berichtete, dass deutsche Taxifahrer von der Migrantenkrise profitieren, indem sie Migranten zu Arztterminen und Asylterminen fahren. Die Taxikosten werden vom deutschen Steuerzahler bezahlt. Der MDR berichtete über eine Taxifirma in Leipzig, die der Regierung 800 Flüchtlingsfahrten in Rechnung stellte. Zum Beispiel fuhr einer der Taxifahrer eine Migrantenfamilie zu einem Behördentermin im 80km entfernten Leipzig. Das Taxameter lief weiter, während der Fahrer darauf wartete, dass die Migranten von ihrem Treffen zurückkamen. Die Fahrt kostete 308,90 Euro.

28. Januar: BILD berichtete, dass Politiker in Kiel der Polizei befohlen hatten von Migranten begangene Verbrechen zu übersehen. Nach Angaben der Zeitung ist auch die Polizei in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen angewiesen worden kriminellen Migranten gegenüber nachsichtig zu sein.

28. Januar: Ein Migrant aus dem Sudan in Hannover hat eine Polizistin begrabscht, während sie versuchte ihn wegen Diebstahls festzunehmen. Staatsanwalt Thomas Klinge bestätigte den Vorfall. "Ein so dreistes Auftreten gegenüber einer Polizistin ist bisher einmalig!", sagte er.

18. Januar: Der Berliner Flughafen Tempelhof, Kultort der Berliner Luftbrücke von 1948/49, soll zum größten Flüchtlingslager Deutschlands werden. In einem umstrittenen Schritt zur Änderung der Bauordnungsbestimmungen stimmte Berlins – von einer Koalition aus Christlich-Demokratischer Union und Sozialdemokratischer Partei gebildete – Stadtregierung dafür, fünf massive Gebäude zu errichten, in denen 7.000 Migranten unterbracht werden sollen. Oppositionspolitiker sagten, die Regierung schaffe eine "Ghettoisierung von Flüchtlingen" mitten in Berlin.

28. Januar: Die Europäische Kommission, der machtvolle administrative Arm der Europäischen Union, sagte, dass die sexuellen Übergriffe in Köln nichts mit der Migrantenkrise zu tun hätten und schlicht ein Problem der öffentlichen Ordnung seien. Ein dem Telegraph zugespieltes vertrauliches Memo betonte die Bedeutung der "fortgesetzten Rolle der Kommission dabei, die Stimme der Vernunft zu erheben, um Spannungen zu entschärfen und populistische Rhetorik zu kontern". Die Kommission forderte "die bedingungslose Ablehnung falscher Zuordnungen zwischen bestimmten kriminellen Taten wie den Angriffen auf Frauen in Köln an Silvester und der Massenzuwanderung von Flüchtlingen".

29. Januar: Eine berufsbildende Schule in Hamburg-Wilhelmsburg strich Pläne für Flüchtlingsklassen, nachdem männliche Migranten Dutzende Schülerinnen in der Schule sexuell belästigten.

29. Januar: Das Nachrichtenmagazin Focus veröffentlichte die Ergebnisse einer Meinungsumfrage, die zeigt, dass 40% der Deutschen wegen ihrer Migrantenpolitik Kanzlerin Merkels Rücktritt wollen.

30. Januar: Eine Bande Migranten wurde in einer Münchner U-Bahn gefilmt, wie sie zwei alte Männer angriffen, die versuchten sie vom Begrabschen einer Frau abzuhalten. Bilder zeigen, wie die Migranten zwei Männer an Armen und Hals packen und sie lautstark beschimpfen. Später kam heraus, dass die Migranten aus Afghanistan stammen; obwohl ihnen vor vier Jahren Asyl in Deutschland verweigert wurde, hatte die deutsche Regierung es abgelehnt sie abzuschieben, weil Afghanistan "zu gefährlich" ist.

31. Januar: Der Innenminister von Sachsen-Anhalt, Holger Stahlknecht von den Christdemokraten, verkündete, er werde die Veröffentlichung der Kriminalstatistik für 2015 bis zum 29. März aufschieben, zweieinhalb Wochen nach den Landtagswahlen. Die Statistiken werden normalerweise im Februar oder Anfang März veröffentlicht. Rüdiger Erben von den Sozialdemokraten sagte: "Das späte Veröffentlichungsdatum verstärkt meinen Verdacht, dass die Statistiken erschreckend sind."

31. Januar: ISIS-Sympathisanten verunstalteten mehr als 40 Grabsteine auf einem Friedhof in Konstanz mit Sprüchen wie "Deutsche raus aus Syrien", "Christ tot" und "IS" (Islamischer Staat).

31. Januar: Ein 30-jähriger Deutscher, der ursprünglich aus Turkmenistan stammt, missbrauchte in Kiel ein siebenjähriges Mädchen Der Mann entführte das Mädchen gegen 11 Uhr von einem Schulhof, nahm es mit in seine Wohnung und ließ es nach dem Missbrauch frei. Später kam heraus, dass dem Mann – Vater zweier Kinder – vorgeworfen worden ist am 18. Januar in einem Kindergarten in Kiel ein fünfjähriges Mädchen sexuell belästigt zu haben, aber die Staatsanwaltschaft setzten die Verfolgung des Falls wegen Mangels an Beweisen aus. "Im Nachhinein bedauern wir diese Entscheidung", sagte die Staatsanwaltschaft.

31. Januar: In einem hinterhältigen Versuch Kritiker der Migrationspolitik der offenen Tür der Regierung zum Schweigen zu bringen, forderte Vizekanzler Sigmar Gabriel die deutschen Geheimdienste auf die Alternative für Deutschland (AfD) zu überwachen, die zur Zeit in Deutschland die drittstärkste Partei ist. Die Popularität der AfD nimmt wegen ihres Antizuwanderungsprogramms stark zu.

Soeren Kern ist ein Senior Fellow des New Yorker Gatestone Institute und Senior Fellow für Europäische Politik der in Madrid ansässigen Grupo de Estudios Estratégicos / Gruppe Strategische Studien. Besuchen Sie ihn auf Facebook und folgen ihm auf Twitter. Im Lauf des Jahres 2016 wird sein erstes Buch erscheinen: Global Fire.

Quelle: Deutschlands Migrantenkrise: Januar 2016

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