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Beatrix von Storch kritisiert erneut Merkel: Regierung stellt 50 neue Mitarbeiter für die Internetzensur ein!

7 Jan

Von Michael Mannheimer

merkel_internetzensurAn der Priorität der neuesten Maßnahme Merkels erkennt man, um was es ihr in Wahrheit geht. Ganze 40 Mitarbeiter bearbeiten im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 135.000 Asylfälle, von denen nach Meinung von Beatrix von Storch offensichtlich Hundertausende falsch entschieden wurden. Anstatt das betreffende Personal im BAMF aufzustocken, um diese Fälle zu überprüfen, stellt Merkel lieber 50 neue Mitarbeiter zur Meinungskontrolle im Netz ein. Womit sie faktisch die DDR-STASI [Staatssicherheit] in Deutschlands fortsetzt. Welche Prioritäten Merkel hat, wird hier deutlich.

Die Asylanträge sollen verschleppt werden – weil Merkel in Wahrheit null Interesse an der Abschiebung der Scheinasylanten hat. Es soll allein der Anschein gewahrt sein, dass ihre Regierung sich an Recht und Gesetz hält. Was sie jedoch nicht tut. Die Ablehnungsquote bei den moslemischen Invasoren (Tarnbegriff der Politik und Medien: „Kriegsflüchtlinge“) liegt seit Jahren stabil bei 98 (!)Prozent. Das heißt, dass ganze 2 Prozent hier bleiben dürften, solange in ihrem Land Krieg herrscht.

Einmal in Deutschland – immer in Deutschland

Doch de facto darf nahezu jeder Invasor, der deutschen Boden betritt, auch hier bleiben. Einmal hier – immer hier. Sollte es doch ausnahmsweise zu Abschiebungen kommen, werden die bezahlten Antifa-Schlägertrupps über Polizeispitzel und Medien informiert – und verhindern in den meisten Fällen gewalttätig die Abschiebung – wobei deren Maßnahmen wohlwollend von den Linksmedien kommentiert werden.

Während die Asylantenindustrie immer mehr aufblüht – ist das deutsche Recht am Verblühen.

Alleinverantwortlich dafür ist unsere Noch-Bundeskanzlerin, deren politische Agenda – ich habe an zahlreichen Stellen darüber berichtet – fraglos die Durchsetzung des NWO- [Neue-Welt-Ordnung] [1] und des Coudenhove-Kalergi-Plans ist (C-K-Plan: ein Paneuropa (Großeuropa) erschaffen, die Nationalstaaten abschaffen, um einen europäischen Superstaat zu schaffen). Zu deutsch: Die Durchsetzung der Politik des systematischen Völkermords an Bio-Deutschen und Bio-Europäern.

[1] Thomas Barnett (Video) Chefdenker der NWO und Globalisierung: Europäer sollen eine hellbraune Mischrasse werden mit einem Intelligenzquotienten [IQ] von 90, intelligent genug, um zu arbeiten, aber nicht intelligent genug, die Verbrechen der wirtschaftlichen und politischen Elite zu durchschauen und zu kritisieren. Barnett in Minute 01:55: “Die europäischen Länder würden niemals mehr als Konkurrenten für eine Weltmachtstellung auftreten, eine tausendjährige Kultur würde vernichtet werden.

Dass sie starke Kräfte hinter sich hat, ist eine ganz andere Sache. Doch wie ich immer wieder betonte: Dann könnte auch ein Dschihadist oder Auftragskiller kann sich auch nicht darauf berufen, er habe ja nicht von sich aus, sondern nur auf einen Auftrag von oben getötet. Doch er ganz allein muss, ob beauftragt oder nicht, für seine Taten gerade stehen. Denn jede andere Interpretation würde unser gesamtes Rechtssystem auf den Kopf stellen.

Quelle: Michael Mannheimer: Beatrix von Storch kritisiert erneut Merkel

Hier der Artikel von Beatrix von Storch auf Facebook.

Beatrix von Storch: Statt die durch die Massenmigration nach Deutschland überlastete Justiz zu entlasten, schafft das Bundejustizamt lieber 50 neue Stellen zur Durchsetzung des NetzDG (Netz-Durchsetzungs-Gesetz), also der Zensur im Internet.

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135.000 Asylverfahren müssen von 40 Mitarbeitern bearbeitet werden, das geht aus meiner Anfrage* an die Bundesregierung hervor. Auf jeden Mitarbeiter kommen also 3.334 Entscheidungen zu. Dazu kommt dann noch die Belastung der Justiz durch Klagen gegen negative ausgefallene Asylverfahren und die Verfolgung von Straftaten, die durch „Flüchtlinge“ begangen wird.

Unser Justizsystem ist mit einer ungekannten Belastung konfrontiert seit dem Jahr 2015, statt daran aber etwas fundamental zu ändern, wird im Eilverfahren das Netzwerkdurchsetungsgesetz, kurz NetzDG, durch den Bundestag gepeitscht, und zu dessen Durchsetzung ist es dann auf einmal möglich in Windeseile 50 neue Stellen zu schaffen in einer neuen Abteilung.

Der Generalanzeiger stellt zum NetzDG fest: "Es werden Juristen, Verwaltungswirte sowie Rechtspfleger – etwa 50 neue Arbeitsplätze sind entstanden – die Anzeigen prüfen." Der Staat hat also genug Mittel für die Zensur und die Einschränkung der Meinungsfreiheit, er hat aber keine Ressourcen für die Überprüfung von hundertausenden, offensichtlich fehlerhaften Asylverfahren. So sehen also die politischen Prioritäten des politischen Establishments in Deutschland aus.

Das erinnert stark an die 2013 von der Union versprochenen Steuersenkungen, die dann mit Hinweis auf die Haushaltslage nicht gemacht wurden. Jedoch waren und sind seit 2015 Milliarden um Milliarden ganz plötzlich verfügbar für Unterkunft, Krankenversorgung und Verpflegung von Millionen Migranten. Das politische Establishment stellt die Interessen der deutschen Bürger hinten an, kommen jedoch Millionen Migranten über ungeschützte Grenzen illegal nach Deutschland, so kümmert sich das politische Establishment sofort um diese.

Nur die AfD will eine Politik bei der die Interessen der deutschen Bürger an erster Stelle stehen. Deswegen fordern wir die Entlastung der Justiz für eine rasche Durchführung rechtstaatlicher Verfahren, der Abschiebung sich illegal in Deutschland aufhaltender Migranten und der konsequenten Verfolgung und Bestrafung krimineller Migranten.

Beatrix von Storch: Bericht aus Berlin

Bonner Juristen überprüfen Anzeigen gegen Beatrix von Storch

Netzfund: Video: Hattersheim (Hessen): Mord durch Asylbewerber – 39-jähriger Afghane von 26-jährigem Syrer mit mehreren Messerstichen erstochen (03:16) (journalistenwatch.com)

Video: Rolling Stones -  Sticky Fingers – 2015 im Fonda Theatre in Los Angeles (01:13:47)

Zum Tagesausklang hier noch das Konzert von den Rolling Stones, welches in der Silvesternacht auf 3SAT gezeigt wurde. Geiles Konzert. In der Mediathek findet ihr noch weite Konzerte, u.a. von Marius Müller Westernhagen, Udo Lindenberg, Jeff Lynn’s Elo, Bee Gees, David Gilmour (Pink Floyd), Eagles, Tom Petty, John Mellencanp,  Caroline King, Paul Simon (Simon und Garfunkel), Peter Maffay, Rammstein, Metallica und anderen.

Ich weiß nicht, wie lange man die Konzerte noch anschauen kann. Wenn ihr die Konzerte aufnehmen wollt, geht das mit dem Programm von "Audials" (etwa 60 bis 70 Euro, ich selber verwende der “Radiotracker” mit dem man Videos und Musik von vielen Radioprogrammen aufnehmen kann. Habe damit auch schon etliche Sendungen vom “Rockpalast” aufgenommen)

The Rolling Stones Sticky Fingers Am 20. Mai 2015 spielen die Rolling Stones einen lange geheim gehaltenen Auftritt im Fonda Theatre in Los Angeles. Auf dem Programm stehen alle Songs des 1971-er Albums "Sticky Fingers". Dass das Konzert mit "Start Me Up" beginnt, ein Song der nicht auf Sticky Fingers zu finden ist, geht auf Mick Jagger zurück, der dem Konzert noch ein paar Umdrehungen mehr verschaffen will und gleich noch "Jumpin‘ Jack Flash" von 1968 einbaut, zur Freude der Fans. © universal

2015 spielten die Rolling Stones zum ersten und einzigen Mal alle Stücke ihres gefeierten Sticky Fingers Albums. 2015 spielten die Rolling Stones zum ersten und einzigen Mal alle Stücke ihres gefeierten Sticky Fingers Albums. Mit "Sticky Fingers – Live" präsentieren die Stones endlich auch die Songs, die seltener auf ihren Konzerten gespielt werden, wie das stimmungsvolle Unplugged-Juwel "Wild Horses", den urigen Blues "You Gotta Move" oder das jazzige "Can’t You Hear Me Knocking". Und wenn Keith Richards auf seiner Telecaster "Brown Sugar" anstimmt, kennt die Begeisterung keine Grenzen mehr.

Mit dieser Veröffentlichung präsentieren die Stones die fünfte Folge aus ihrer Serie "From the Vault", die entsteht, als die Live-Archive der Band nach unveröffentlichten Aufnahmen durchsucht werden. Das intime Konzert im Fonda Theatre hebt sich wohltuend von den gigantischen Open-Air-Shows der Band ab und ist zugleich der Beginn ihrer zweimonatigen "Zip Code"-Tour durch Nordamerika.

Songliste:  Start Me Up • Sway • Dead Flowers • Wild Horses • Sister Morphine • You Gotta Move • Bitch • Can’t You Hear Me Knocking • I Got the Blues • Moonlight Mile • Brown Sugar • Rock Me Baby • Jumpin‘ Jack Flash

Rolling_Stones_Sticky_Fingers Video: Rolling Stones -  Sticky Fingers – 2015 im Fonda Theatre in Los Angeles (01:13:47)

Siehe auch:

Video: Wenn ein Gutmensch, der Flüchtlinge aufgenommen hat, aufwacht und die Realität erkennt (02:08)

Düsseldorf: Fahndung nach Ali Mohand Abderrahman, der in der Silvesternacht absichtlich einen Türsteher der Disco „Nachtresi“ überfuhr

Verdienstorden für Beatrix von Storch

Brandenburg: Islamistenhochburg mit 5.500 kampferprobten islamistischen Tschetschenen

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