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Wie Bundeskanzlerin Angela Merkel das deutsche Volk mit dem Rückführungsabkommen mit Spanien verarscht

11 Aug

taschenspielertrickEs wurde kein einziger Migrant an der deutsch-österreichischen Grenze aufgegriffen, der bereits in Spanien einen Asylantrag gestellt hatte und dorthin zurückgeschickt werden könnte.

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Liebe Leser, zu den freudigen Momenten im Leben eines Oppositionspolitikers gehört es zweifelsohne, wenn die Regierung kleinlaut bestätigen muss, dass die ungeliebte Opposition mit ihrer Problemanalyse vollkommen richtig lag. Ein solcher freudiger Moment ergab sich gestern Abend, als ich das heute-journal des ZDF anschaute [Video ab 14:49]. Die Co-Moderatorin Kay-Sölve Richter verlas nämlich folgende Meldung:

"Morgen tritt das Rückführungsabkommen mit Spanien in Kraft, doch das wird wohl nur sehr wenige Migranten betreffen. Das Bundesinnenministerium bestätigte dem ZDF, dass seit Mitte Juni niemand registriert wurde, der von dem Abkommen betroffen wäre. Man habe keinen einzigen Migranten an der deutsch-österreichischen Grenze aufgegriffen, der bereits in Spanien einen Asylantrag gestellt hatte und dorthin zurückgeschickt werden könnte. Für Ankömmlinge an anderen deutschen Grenzen gilt die Vereinbarung nicht." [1]

[1] Meine Meinung: Mit anderen Worten, keiner der Migranten stellt in Spanien einen Asylantrag, sondern sie versuchen gleich nach Deutschland durchzumarschieren, um dort einen Asylantrag zu stellen, was allerding gegen das Dublin3-Abkommen verstößt, in dem jeder, in dem europäischen Land einen Asylantrag stellen muss, welches er zuerst betritt.

Oder gilt mittlerweile Dublin-IV-Abkommen, dass jeder Migrant sich das Land aussuchen kann, in das er einreisen möchte? Ich weiß es ehrlich gesagt nicht genau. Aber ratet einmal in welches Land die alle gerne einreisen möchten? Welches Land mag das wohl sein? Etwa das Land, wo sie die meisten Sozialleistungen bekommen und wo sie den Arsch gepampert bekommen und wo sie sich benehmen können wie Sau, ohne dass das irgendwelche juristischen Konsequenzen hat? Mir scheint, die deutsche Regierung ist ein Verbrecherregime.

Die regelmäßigen Leser unter ihnen werden sich erinnern, dass der Inhalt dieser Meldung exakt dem entspricht, was ich hier vorgestern als Ergebnis meiner Analyse veröffentlichte. Danke, Horst, für die nun auch offizielle Bestätigung durch das Bundesinnenministerium! Halten wir also fest: Kein einziger illegaler Einwanderer wäre von diesem Seehofer-Placebo betroffen. Kein einziger!

Was, liebe Leser, soll ein großspurig als Erfolg verkündetes Abkommen, das Wochen der Arbeitszeit eines Innenministers beansprucht hat, von dem aber kein einziger der zig tausend Armuts-Migranten betroffen wäre, die nun über Spanien in unser Land strömen? Auch hierzu hatte ich am vorgestrigen Tag das passende Wort parat: Es handelt sich um einen Taschenspielertrick dieses Ankündigungsministers, um nichts anderes.

Dieser Taschenspielertrick entspricht übrigens genau dem, was die Vorgesetzte jenes Ankündigungsministers, also die Kanzlerdarstellerin höchstpersönlich, vor einigen Wochen im Bundestag insinuierte: „Es muss mehr Ordnung in alle Formen von Migration kommen, damit Menschen den Eindruck haben, Recht und Ordnung werden durchgesetzt. Aha! Die Menschen sollen den EINDRUCK haben, Recht und Ordnung werden durchgesetzt – darum geht es ihr. Nicht etwa darum, Recht und Ordnung TATSÄCHLICH durchzusetzen.

Und genau in diesem Geiste ist Seehofers lachhaftes Abkommen mit Spanien zu verstehen: Die braven Bürger sollen den EINDRUCK bekommen, jetzt geschehe aber endlich was! Es geschieht ja auch was: Nämlich die fortgesetzte Täuschung der deutschen Wähler. Das Gute ist, dass gar nicht so wenige dieser Wähler – nämlich die Bayern und die Hessen – im Oktober schon wieder an die Wahlurne dürfen. Und auch hier bleibe ich bei meiner Analyse: Erzielt die Union bei diesen Wahlen ein vollkommen desaströses Ergebnis, das nochmals spürbar unter den heutigen Umfragewerten liegt, so wird es in der Union zur Palastrevolution kommen.

Merkel ist längst angeschlagen, und sie wird von diesem Kanzlerwahlverein namens CDU/CSU nur noch genau so lange ertragen, wie sie ihren machthungrigen Parteikadern Regierungsämter in Bund und Ländern verschaffen kann. Zeit daher, dieser Merkel-Union wahrhaft desaströse Ergebnisse in Bayern und Hessen zu verpassen. Zeit, Merkel endlich in die Knie zu zwingen. Zeit für die #AfD.

Angie schreibt:

Politischer Eklat in Spanien! Heute sind alle Parteichefs von Südspanien / Andalusien vor die Kamera getreten mit einem Aufruf nach Madrid, den Wahnsinn zu stoppen! Ursache: alleine im August, also die letzten 10 Tage, hat man über 3000 "Minderjährige" in Andalusien abgesetzt! Alle stammen aus den sicheren Herkunftsländern Nigeria, Kamerun, Senegal, Marokko und Tunesien.

Gegen 30 % läuft bereits ein polizeiliches Ermittlungsverfahren wegen Drogen, Messerattacken, Schlägereien und Diebstahl. 67 Personen hatten verkaufsfertige Drogenpäckchen bei ihrer "Seenotrettung" im Gepäck. Ein 15 jähriger Marokkaner hat nur 16 Stunden nach Ankunft einen Nigerianer erstochen. Alle Politiker in Andalusien fordern eine sofortige Rückführung aller Afrikaner, weil es sich ausnahmslos um Kriminelle handelt.

Nachtrag: 12.08.2018 – 12:40 Uhr

[1] Journalistenwatch schreibt:

Hatten Sie auch bei BILD gelesen, wie die Spanier vorgehen? Wer Asyl in Spanien beantragt, bleibt im Camp und durchläuft das Verfahren. Wer kein Asyl in Spanien beantragen will, wird aus dem Camp entlassen und aufgefordert, Spanien binnen 72 Stunden zu verlassen. Ein Angebot zur Rückkehr nach Afrika, in die Heimat machen die Spanier nicht. Sie wissen, wohin die Flüchtlinge wollen und dass die Herren deshalb tatsächlich noch vor Ablauf der 72 Stunden dorthin unterwegs sein werden: Deutschland.

Das quaken die kräftigen, muskulösen Männer in jedes Mikrofon, das man ihnen entgegenhält. Arbeiten wollen sie ja sowieso nicht. Es geht um das Leben von Sozialhilfe. Wie wir in einem Artikel von Prof. Bassam Tibi lesen, halten sie diesen Anspruch auch für legitim. Das Einzige, was jeder Zweite als aktiven Grund äußert, ist dann noch eine Karriere als Fußballstar – utopisch! >>> weiterlesen

Dazu ein Kommentar von Dr. Curio (AfD) bei heute:


Video: Gottfried Curio (AfD): Rückführungsabkommen mit Spanien völlig wertlos! (00:17)

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Macron macht die Grenzen dicht

macron_macht_grenzen_dicht

Prof. Dr. Jörg Meuthen schreibt:

Frankreichs Präsident Macron tut nun das für sein Land, was Merkel und ihre versammelten Merkelisten stets ablehnen: Er macht in einer souveränen nationalen Entscheidung seine Grenze zu Spanien für illegale Einwanderung weitgehend dicht. Es ist ein Akt der politischen Notwehr gegen die Irrsinns-Politik der neuen Linksregierung in Spanien:

Diese lädt Afrikaner seit Wochen geradezu ein, nach Spanien zu kommen – und hindert sie dann nicht daran, weiter „nach Norden“, also nach Frankreich, vor allem aber nach Deutschland zu ziehen. Im Gegenteil: „Migrant auf der Durchreise“ hat sich in der öffentlichen Debatte Spaniens als der entsprechende Begriff längst etabliert.

Migrant auf der Durchreise. Im Klartext: Es geht um Asyltouristen, die spätestens beim Betreten spanischen Bodens von niemandem mehr „verfolgt“ werden, denen aber das spanische Sozialleistungsniveau nicht ausreichend zusagt. Frankreich wehrt sich nun und bringt illegale Einwanderer, die in der spanisch-französischen Grenzregion (aber wohlgemerkt schon auf französischem Boden!) aufgegriffen werden, einfach in das Land zurück, das die großzügige Einladung ausgesprochen hat: nämlich nach Spanien.

Die Spanier beschweren sich nun, auf einmal herrsche „Anarchie“ an der Grenze zu Frankreich – weit gefehlt, liebe Spanier: Gemäß EU-Recht („Dublin III“) ist dasjenige Land für Asylbewerber zuständig, in dem diese zuerst den Boden der EU betreten. Spanien darf also nun seine neue, linke Willkommenskultur großzügig ausleben.

Der spanische Außenminister frohlockte vor kurzem ja noch über eine „demographische Dividende“ [afrikanische Zuwanderung] insbesondere für Deutschland, wenn die Afrikaner erst mal zu uns weitergereist seien – wie schön für Spanien, dass man diese tolle Dividende nun bald im eigenen Land genießen kann!

Die entscheidenden Fragen sind aber: Warum kann Frankreich etwas tun, was Deutschland nicht kann? Warum schwafelt Merkel derweil immer noch von „multilateralen [mehrstaatliches] Abkommen“, die niemals funktionieren werden? Warum weigern sich die Merkelisten so starrköpfig und faktenresistent, endlich im Interesse Deutschlands zu HANDELN? Zeit, die handlungsunfähigen Merkelisten abzulösen. Zeit für Taten statt Worte. Zeit für die #AfD.

Spanische Polizei beklagt Anarchie an der Grenze wegen Zurückweisung (welt.de)

Spaniens Außenminister Josep Borrell kritisiert Salvini und lebt Angela Merkel, weil sie die Migranten nach Deutschland holen möchte (jungefreiheit.de)

Rei schreibt:

Vielen Dank für Ihre Informationen! In der ARD und im ZDF muss dieser französische Alleingang irgendwie untergegangen sein. Frau Merkel wird nächste Woche gleich zu Macron reisen (mit einem dicken Brotzeitkoffer!), um eine (die) europäische Lösung zu suchen (die nur in ihrer Phantasie existiert).

Prof. Dr. Jörg Meuthen schreibt:

In den heute-Nachrichten um 19 Uhr wurde über Unwetter in Südfrankreich statt über faktische Grenzschließungen in Südfrankreich berichtet. Mit dem Zweiten sieht man besser?

Sandra schreibt:

Macron hat auch die Grenze zu Italien vor Monaten geschlossen. In den Einheitsmedien (Lügenmedien) erfährt man davon natürlich nichts!

Karin schreibt:

Aha, deshalb ist die Hexe nach Spanien geflogen um dort wahrscheinlich zu verkünden, dass sie ihre Goldstücke abholen lässt natürlich mit Flugzeugen! Auf dem Rückflug wird sie bei Macron einen Zwischenstopp einlegen um ihm den Kopf zu waschen! Merkt die nicht, dass sie allein da steht! Nix mehr mit mächtigste Frau der Welt!

Meine Meinung:

Solange das verblödete deutsche Volk es nicht merkt und weiterhin die CDU wählt, die momentan immer stärker mit den Kommunisten der Linken kuschelt (in Brandenburg und Schleswig-Holstein) – Kotz – macht diese Irre so weiter.

Siehe auch:

COMPACT-TV: Özil Flop, Moschee Stop in Kaufbeuren – Moderatorin Lisa Lehmann im Interview mit Jürgen Elsässer (09:09)

Björn Höcke (AfD): Seenotrettung statt Menschenschmuggel

Elmar Hörig: Nippelberater von Andrea Kiewel

Video: Achgut-Pogo: Broders Spiegel: Journalistische Weltpolitik (02:27)

Indischer Bundesstaat Assam entzieht 4 Millionen Muslimen die Staatsbürgerschaft

Viktor Orbán: Leben retten, heißt die Menschen am Südufer des Mittelmeers aufzuhalten

Imad Karim: Flüchtlinge und die Ausrottung der Deutschen

Afrikas Bevölkerung explodierte ab 1930 durch europäisches Gutmenschentum und durch die afrikanische “Karnickelei”

Dr. Udo Ulfkotte: Der Krieg in unseren Städten: Droht Frankreich ein Bürgerkrieg?

17 Jul

82048954Mit diesem LKW tötete in Nizza der tunesischer Moslem Mohamed Lahouaiej Boulel 84 Menschen und die Anhänger der ISIS feiern diesen feigen Massenmord im Internet. Facebook und Twitter sahen bisher einen Grund, ihre Hasskommentare zu entfernen. Frau Kahane ist wohl noch auf der Suche von beleidigenden Kommentaren von Rechtspopulisten.

Erst vor wenigen Tagen hat der französische Geheimdienstchef Patrick Calvar vor dem Parlament das Wort vom drohenden Bürgerkrieg in den Mund genommen. Öffentlich sagte er, weitere Terroranschläge und die islamische Radikalisierung drohten die Gesellschaft in Frankreich zu zerreißen. Nach dem jüngsten Anschlag von Muslimen in Nizza ist klar: Frankreich wird einen Rechtsruck erleben – und steuert dank eines hilflos wirkenden Präsidenten direkt in den Bürgerkrieg. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Zuerst habe ich auch geglaubt, das Attentat in Nizza hätte einen islamistischen Hintergrund. Dann aber bin ich auf ein Video gestoßen (siehe unten), welches ziemlich deutlich macht, dass der tunesische Attentäter von Nizza wohl eher ein Psychopath war, der vermutlich durchdrehte, weil ihm die Frau davon gelaufen war. Zeugen sagen, dass er sich niemals in der Moschee hat blicken lassen.

Nachtrag: 16:30 Uhr

Soeben bin ich auf eine Information gestoßen, dass der Attentäter von Nizza wohl doch ein "Soldat der IS" gewesen sein soll. In dem Artikel heißt es:

Zugleich wurde bekannt, dass der Attentäter Mohamed Lahouaiej-Bouhlel den Tatort an der Promenade des Anglais am 12. und 13. Juli ausgekundschaftet habe. Nach dem Anschlag mit mehr als 80 Toten waren schon die Ex-Frau des Attentäters und vier Männer aus seinem engeren Umfeld festgenommen worden. Sie sind weiter in Polizeigewahrsam.

Die ersten Vernehmungen der Festgenommenen hätten daraufhin gedeutet, dass sich der noch nicht als Islamist aktenkundige Täter in jüngster Zeit dem radikalen Islam zugewandt habe, berichtete AFP unter Berufung auf Polizeiquellen. Die der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) nahestehende Nachrichtenagentur Amak bezeichnete den Tunesier am Samstag als «Soldat» des IS. >>> weiterlesen

Kurz vor der Tat soll der Attentäter einem der jetzt verhafteten Männer eine SMS geschickt haben, dass er mehr Waffen haben wolle. [Video]

Es stellt sich die Frage, wie man mit islamistischen Tätern umgeht. In diesem Punkt haben der Westen und Russland ganz unterschiedliche Ansichten und Strategien. Dr. Udo Ulfkotte beschreibt,  dass der Westen auf diplomatischen Weg versucht, solche Probleme zu lösen. In Russland dagegen wählt man eine etwas härtere Gangart und wie es scheint, ist dieser Weg erfolgreicher, denn die Terroristen überlegen sich zweimal, Terror gegen Russland auszuüben, weil Russland ihnen wortwörtlich die Eier abschneiden würde:

„Die Russen haben einen anderen Weg gefunden, um islamischen Terror zu bekämpfen: Sie beantworten Terror mit Gewalt, Terror und extremen Sicherheitsmaßnahmen. In Tschetschenien hat das offenkundig funktioniert.. Und nicht nur in Tschetschenien. Ich erinnere mich daran, dass in den ersten Jahren, als ich regelmäßig in die Kriegsgebiete des Nahen Ostens reiste, im Libanon Diplomaten und andere westliche Ausländer entführt und als Geiseln genommen wurden. Mit Russen haben das die Orientalen im Libanon ein einziges Mal gemacht und dann nie wieder.”

„Moskaus Geheimdienst ließ in Erfahrung bringen, aus welchen Großfamilien die Kidnapper stammten, ließ dann eines der männlichen Familienmitglieder entführen und diesem die Hoden abschneiden. Und die wurden der Großfamilie dann mit einer Fristsetzung zur Freilassung der russischen Diplomaten übergeben, verbunden mit dem Hinweis, ansonsten nach und nach die ganze Sippschaft zu kastrieren und das auch öffentlich bekannt zu machen.”

In Frankreich dagegen überlegt man zuerst, ob man vermeintlichen Islamisten die französische Staatsbürgerschaft entzieht und sie ausweist, zieht diese Überlegung dann aber wieder zurück. Oder man überlegt, ob man Dschihadisten, die aus dem syrischen Bürgerkrieg wieder in Frankreich einreisen wollen, ins Land lässt. Am Ende dürfen sie wieder einreisen. Sind die französischen Politiker eigentlich geisteskrank? Wieso lässt man solche Dschihadisten wieder einreisen?

Russland dagegen spricht mit den Tätern in einer Sprache, die im Nahen Osten jede Großfamilie versteht. Der Westen sollte endlich begreifen, dass auch nordafrikanische Kriminelle meist nur diese eine Sprache verstehen, sonst lachen sie Polizei und Justiz aus. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Video: Nach Anschlag in Nizza: AfD-Jugend will EU-Grenzen für Muslime dicht machen

junge_alternative_baden_wuerttembergVideo: AfD-Jugend will EU-Grenzen für Muslime dicht machen (01:02) 

Die AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ will einstweilen keine Muslime mehr nach Europa lassen. Das sagte ihr Vorsitzender Markus Frohnmaier, der auch der Pressesprecher von AfD-Chefin Frauke Petry ist. Nach dem Terroranschlag von Nizza sehe er Muslime als Gefährdung für die Sicherheit, sagte er der Samstagsausgabe der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". >>> weiterlesen

Video: War der tunesische Attentäter von Nizza, Mohamed Lahouaiej Boulel, kein Islamist, sondern ein Psychopath?

 

Nach Aussagen einiger Nachbarn, war der Nizza-Attentäter wohl nicht übermäßig religiös, sondern eher ein Psychopath. Er war niemals in der Moschee. Nach einem gewaltsamen Streit hatte seine Frau die Scheidung beantragt. Nach der Trennung von seiner Frau defäkierte (schiss) er überall hin, stach auf den Teddy seiner Tochter ein und schlitzte die Matratze auf. Wenn er das Haus betrat und ein Mitbewohner wollte ebenfalls das Haus betreten, schlug er die Tür vor ihnen zu. >>> weiterlesen

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Ich finde, wir sollten auch unsere Hängebrücke hochziehen. Vorher sollten wir aber noch alle die rauskicken, die hier nichts zu suchen haben. Merkel zuerst.

Siehe auch:

Ravensburg: Drogeriemarkt Müller verbietet seinen Mitarbeitern das Tragen von Halsketten mit Kreuzen

Vera Lengsfeld: Alle Menschen sind gleich – nur Schweine sind gleicher

BKA: Bundesweite Razzia gegen „Hass im Netz“

Saudi-Arabien: Warum der Chef der islamischen Religionspolizei vom Jäger zum Gejagden wurde

Dr. Nicolai Sennels: „Muslime sehen unseren Mangel an Aggression als Angst, als Schwäche, als Einladung zum Angriff“

Video: Libanesische Banden bedrohen und betrügen deutsche Autoverkäufer

Stefan Schubert: Balkanroute dicht: Der Anti-Merkel-Pakt schafft Fakten

26 Feb

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Zehn europäische Länder (Österreich, Kroatien, Slowenien, Bulgarien,  Mazedonien, Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Montenegro und Serbien) entlang der Balkanroute habe ihre Geduld mit den ständigen Rechtsverstößen Deutschlands endgültig verloren. Nur wenige Stunden nach der Flüchtlingskonferenz von Wien haben sie die Balkanroute vorerst geschlossen. Und siehe da, innerhalb kürzester Zeit wurde durch die Grenzsicherung das erreicht, was nach Aussage unserer politisch-medialen Elite als utopisch bezeichnet wurde. Der Flüchtlingsstrom wurde gestoppt. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Von wegen Balkanroute dicht. Täglich werden 3.200 Flüchtlinge aus Österreich nach Deutschland weitergeleitet. Das sind im Monat fast 100.000 Flüchtlinge die nach Deutschland kommen. Will Merkel 2016 also wieder mehr als ein Millionen Flüchtlinge nach Deutschland holen?

Da Slowenien darauf drängt, die Grenzen wieder völlig zu öffnen, bereitet sich Österreich auch auf diesen schwierigen Fall vor. Vor Ort stehen 450 kampferprobte Polizisten und Soldaten bereit, sie sind mit vollem Körperschutz ausgerüstet und bewaffnet. Es sind vor allem Beamte, die in der EU-Friedenstruppe im Kosovo Erfahrungen im Niederschlagen gewaltsamer Demonstrationen gesammelt haben.

Insbesondere ist man in Spielfeld auf die schon im Herbst von den Flüchtlingen angewandte Taktik vorbereitet, bei der organisierte junge Männer Frauen und Kinder vorschieben und damit starken Druck ausüben. Diese Vorfälle mit verletzten Flüchtlingen und überrannten Grenzpolizisten waren der Hauptanlass für die Errichtung des „Grenzmanagements“. Auch zwei Radpanzer des Bundesheeres mit breiten Räumschaufeln stehen bereit, um notfalls Barrikaden zu beseitigen. Für Verstärkung ist ebenfalls vorgesorgt, wie ein Bundesheer-General dem „Kurier“ erklärte: In Klagenfurt stehen weitere 200 Soldaten in Bereitschaft. Sie können mit Hubschraubern rasch abgesetzt werden und auch die „grüne Grenze“ sichern.

Europäische Flüchtlingspolitik: Österreich hält Panzer und 450 kampferprobten Polizisten und Soldaten die Sicherung der Grenze zu Slowenien bereit, um gegen den Flüchtlingsstrom aus Slowenien gewappnet zu sein – täglich werden 3.200 Flüchtlinge nach Deutschland weitergeleitet (tagesspiegel.de)

Noch ein klein wenig OT:

Video: Sandra Maischberger: Hass auf Flüchtlinge, Regierung zerstritten: Spaltet Merkel das Land?

Deutschland ist fassungslos. Erneut ist Sachsen das Zentrum fremdenfeindlicher Ausschreitungen. Stehen in Zeiten von AfD und Pegida mehr als nur Minderheiten hinter rechtsextremen Protesten? Oder hat Merkels Koalition, die ihre Konflikte in der Flüchtlingsdebatte auf offener Bühne austrägt, für eine Radikalisierung der politischen Auseinandersetzung gesorgt?

Mit Jan Josef Liefers (Schauspieler), Armin Laschet (CDU), Peter Ramsauer (CSU), Natascha Kohnen (SPD) und Hans-Hermann Tiedje (Journalist, ehemaliger Bild-Chef)


Video: Maischberger: Hass auf Flüchtlinge, Regierung zerstritten: Spaltet Merkel das Land? (73:07)

Siehe auch:

Tschechischer Verteidigungsminister Martin Stropnický: Krimineller Menschenschmuggel bringt mehr Geld als Waffen- und Drogenhandel

Dr. Wolfgang Prabel: Fast 30 % der CDU-Abgeordneten werden ihren Job verlieren

Paul Nellen: Wer wirklich Schutz und Hilfe sucht, begeht keine Straftaten

Oliver Zimski: Merkels Dialogbereitschaft in der Flüchtlingspolitik lautet: „Friss, Vogel, oder stirb”

Moritz Mücke: Der neue Multikulturalismus: Bald „Amerikanische Verhältnisse” in Deutschland?

Moritz Mücke: Wer integriert hier eigentlich wen?

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