Die Flüchtlingsgewinnler: Caritas und Diakonie

Heinrich Bedford-Strohm und Reinhard Marx mit Scheich Omar Awadallah Kiswani vor dem Felsendom. Ausgerechnet in Jerusalem, der Geburtsstätte Jesu, legen Marx und Bedford-Strohm feige und unterwürfig vor dem Islam ihr Kreuz ab.

Schlepper, Nepper und Bauernfänger leben in herrlichen Zeiten. Gedeckt von unseriösen Politikern und Kollaborateuren aus Klerus und Medien plündern diese Zeitgenossen die Staatskassen. Die von der Steuerkartoffel mühsam erwirtschafteten Gelder und von Beitragszahlern subventionierte Infrastrukturen wie das Gesundheitssystem werden zweckentfremdet.

Parteien wie die GRÜNEN, NGOs wie PRO ASYL, SEA EYE und andere oder Einrichtungen wie die Caritas schwimmen im Geld. In der Asylindustrie und der Antiabschiebe-Industrie knallen die Korken. Der kleine Mann wird zur Ader gelassen und seine Heimat wird mit kulturfremden Schiffbruchwilligen peu à peu bis zur Unkenntlichkeit verändert. Edmund Stoibers „durchrasste Gesellschaft“ nimmt Gestalt an.

Wolfgang Schimank befasst sich mit der eigenartigen Rolle von Caritas und Diakonie genauer:

„Die Flüchtlingsgewinnler: Caritas und Diakonie Wer sich wundert, warum sich Kardinal Marx und Bischof Bedford-Strohm vehement für „Flüchtlinge“, aber wenig für ihre verfolgten, mit dem Tod bedrohten Glaubensbrüder einsetzen, dem ist vielleicht nicht bewusst, dass sich Caritas und Diakonie seit Beginn der Flüchtlingskrise im Jahre 2015 eine goldene Nase verdienen. Dürfen Wohlfahrtsverbände solchen Profit machen?

Von Gastautor Wolfgang Schimank

Caritas und Diakonie setzen sich aus tausenden Ortsvereinen zusammen und sind mit insgesamt 1.070.000 hauptamtlichen und mit insgesamt 1.200.000 ehrenamtlichen Mitarbeitern die größten privatrechtlichen Unternehmen Deutschlands. Sie sind zweifellos eine tragende Säule des deutschen Sozialstaates. Beide Vereine genießen steuerliche Vorteile. In der Bevölkerung wird allgemein angenommen, Caritas und Diakonie seien eingetragene Vereine (e. V.) und dürften daher keine Gewinne erwirtschaften. Dieser Eindruck wird möglicherweise noch verstärkt, wenn beide Vereine bei jeder Gelegenheit darauf verweisen, sie seien „Non-Profit-Unternehmen“. Dem ist nicht so!

Wie die FAZ darauf verweist, ist in Wirklichkeit bei dieser Organisationsform lediglich eine Gewinnausschüttung verboten. [1] Ansonsten obliegt es diesen Unternehmen, zu entscheiden, was sie mit dem erwirtschafteten Gewinn anfangen. Da sich Caritas und Diakonie Barmherzigkeit und christliche Nächstenliebe auf ihre Fahnen geschrieben haben, stehen sie in der Öffentlichkeit unter besonders kritischer Beobachtung. Für negative Schlagzeilen sorgte die Caritas, als ihr Geschäftsführer Rainer Fink im Februar 2014 seine Geburtstagsfeier als „dienstliche Veranstaltung“ deklarierte, sein neues Büro luxeriös ausstatten ließ und sein Gehalt sich innerhalb von drei Jahren von 102.319 Euro auf 162.319 Euro, also um 60.000 Euro, erhöhte. [2]

Die Diakonie fiel unangenehm auf, als sie 2012 in Berlin ein 65 Millionen teures Verwaltungsgebäude errichten ließ. [3] Pikant an diesen „Ausrutschern“ ist, dass die an Caritas und Diakonie gezahlten Zuschüsse, die vom Staat, also vom Steuerzahler kommen, ungefähr 70 bis 80% ausmachen. Hierbei geht es nicht um „Peanuts“, sondern um zweistellige Millionenbeträge! Darauf gehe ich etwas später ein.

„Mit keiner Lobby ist die Politik so eng verbandelt wie mit den Wohlfahrtsunternehmen. Rund ein Drittel aller Bundestagsabgeordneten hat zugleich eine Leitungsfunktion bei der Diakonie oder Caritas inne, auf kommunaler Ebene sind die Verbindungen noch frappierender, mancherorts betreiben Staat und Wohlfahrt sogar gemeinsame Tochtergesellschaften.“

schrieb die „Wirtschaftswoche“ am 20. November 2012. [3] Die Interessensverquickung ist unübersehbar. Daher kann ruhigen Gewissens von einem bestens eingespielten „Kartell“ die Rede sein. Aus diesem Grund ist auch seitens Caritas und Diakonie keine Kritik an Merkels Flüchtlingspolitik zu erwarten. „Wessen Brot ich esse, dessen Lied ich singe!“ heißt die Devise.

Die finanzielle Intransparenz beider Wohlfahrtsunternehmen war lange Zeit Gegenstand heftiger Kritik. Mit der Erarbeitung eines „Transparenzstandards für Caritas und Diakonie“ vom 11. Oktober 2010 kamen diese Vereine den Kritikern weitgehend entgegen. Allerdings werden die Gewinn- und Verlustrechnungen für ein Geschäftsjahr mit großer zeitlicher Verzögerung der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Bei der Bundesregierung herrscht betreffs der Zahlungen an Caritas und Diakonie eisernes Schweigen. Meine Anfragen dazu sind immer ins Leere gelaufen. Um dem Leser eine Vorstellung zu geben, um welche Geldsummen es hier geht, möchte ich auszugsweise die Zuschüsse an die Caritas für das Geschäftsjahr 2015 stellvertretend auch für die Diakonie angeben:

• 1.1 Kirchliche Zuschüsse 11.841.528,39 Euro entspricht 13,29%

• 1.2 Zuschüsse der EU 1.631.956,47 Euro entspricht 1,83%

• 1.3 Bundeszuschüsse 67.253.328,47 Euro entspricht 75,48%

• 1.4 Sonstige Zuschüsse 8.369.017,51 €uro entspricht 9,39%

Das macht zusammen eine Summe von 89.095.830,84 Euro

Hinzu kommen Spenden, Erbschaften, Mitgliedsbeiträge, Erträge aus Vermögen, Vertrieb, Veranstaltungen und durch Auflösung von Passivposten. Es ergibt sich somit auf der Habenseite eine stolze Summe von 158.373.480,13 Euro. [4]

Wie wir es insbesondere von den Konzernen kennen, träumen auch Caritas und Diakonie vom ewigen Wachstum. Beide sind sehr erfinderisch, wenn es um die Entdeckung von Krisenphänomenen geht, zu der sie gleich die Lösung anbieten. Seit 1960 hat sich die Mitarbeiterzahl beider Unternehmen verdreifacht. Manche Ortsverbände haben eine aufgeblähte Verwaltung, bespickt mit Referenten, Unterreferenten und Sacharbeitern. [1]

Der protestantische Theologe und Professor Friedrich Wilhelm Graf, Autor des kritischen Buches „Kirchendämmerung“, sieht diese Entwicklung mit Sorge. Auf die Frage der „Wirtschaftswoche“, ob den Kirchen die Expansion in die Sozialbereiche gut bekomme, antwortete er:

„Ich glaube nicht. Zu viel Geld macht müde, denkfaul und bequem. Wer sich um alles kümmern will, droht seine zentrale Aufgabe, die Kommunikation des Evangeliums, zu vernachlässigen. Es ist jedenfalls nicht erkennbar, dass der Zuwachs an Personal den Kirchen auch eine religiöse Kompetenz beschert. Warum sonst laufen den Kirchen die Menschen in Scharen davon? Allein 2008 haben 280.000 Deutsche ihren Austritt aus den Kirchen erklärt. Insgesamt haben Protestanten und Katholiken seit 1990 rund 6,5 Millionen Mitglieder verloren.“ [5]

Inzwischen vermitteln Aldi und Bild-Zeitung mehr das Evangelium als die satten Kirchen, beklagt sich auch der ehemalige ZDF-Moderator und Autor verschiedener Bücher Peter Hahne.

Auch die Ablegung der Amtskreuze durch die Vertreter der evangelischen und der katholischen Kirche in Deutschland, des EKD-Ratsvorsitzenden Bedford-Strohm und des Kardinals Marx, am 20. Oktober 2016 in Jerusalem auf dem Tempelberg haben viele Christen als Tiefpunkt in der jüngeren Kirchengeschichte empfunden. [6]

Bei Caritas und Diakonie scheinen die Worte „Barmherzigkeit“ und „Gnade“ nicht für die eigenen Mitarbeiter zu gelten. Dort herrscht nicht das uns bekannte Arbeitsrecht, sondern Kirchenrecht mit all seinen Konsequenzen. Hierzu gab es im April 2011 im Deutschen Bundestag einen Antrag der Linken mit der Überschrift „Grundrechte der Beschäftigten von Kirchen und kirchlichen Einrichtungen stärken“ (Bundesdrucksache 17/5523). [7]

Im Interview mit Friedrich Wilhelm Graf, das die Redaktion der „Wirtschaftswoche“ bereits im April 2011 führte, sprach er weise Worte über die Verfasstheit der Kirche, genauer gesagt über ihre Elite. Seine Aussagen lassen sich ohne weiteres auch auf die des Staates und ihrer Elite übertragen. Der Zustand von Staat und Kirche beeinflusst, auch wenn es viele nicht wahr haben wollen, in unterschiedlichem Maße unser Denken und Handeln.

Die jetzigen Kirchen- und Staatseliten erkennen die Anzeichen des Glaubwürdigkeitsschwundes nur in Ansätzen. Es geht der Kirche und dem Staat noch zu gut.

Stattdessen versteigern sich diese in Sozialpaternalismus (Nur die Elite weiß, was für das Volk gut ist. Die Interessen der Elite werden teils offen, teils versteckt, zum Beispiel durch „Nudging“ durchgesetzt. [Unter einem Nudging versteht man, das Verhalten von Menschen auf vorhersagbare Weise zu beeinflussen, ohne dabei auf Verbote und Gebote zurückgreifen oder ökonomische Anreize verändern zu müssen], und dogmatischer Verpanzerung (Die Elite ist gut, hat hehre Ziele. Kritiker werden verteufelt und oftmals in die rechte Ecke gestellt.

Das macht die Welt übersichtlicher. Die Elite teilt die Personen ein, welche dazugehören und welche, die nicht dazugehören.) Trotz Glaubwürdigkeitsverlust und massiver Kirchenaustritte ist in beiden Kirchen eine „verstärkte Hinwendung zu autoritärem Klerikalismus und Hierarchiekult“ zu beobachten. [5]

Andersdenkende Kirchenmitglieder stehen unter enormen Druck.

Die Kirchen in Lateinamerika haben sich seit Ende des Zweiten Weltkrieges zuweilen gegen faschistische Diktaturen und Repressionen gegen die indianische Bevölkerung aufgelehnt. Erinnert sei an den ermordeten Erzbischof Óscar Arnulfo Romero y Galdámez von El Salvador. In Deutschland, Österreich und Südtirol halten sich die Kirchen hingegen an die Machthabenden.

Sie nehmen die ihnen vom Staat zugedachte Rolle wahr und sorgen dafür, dass sich der gläubige Teil der Bevölkerung mit den Zuständen, die von der Staatselite verursacht worden sind, abfindet und im Idealfall diese sogar gut findet. Auffallend ist die gleichlautende Aussage von Politikern und Kirche, dass sich die Ursachen für Armut, Not, Flucht und Vertreibung nicht mit einfachen Worten erklären lassen und dass es keine Islamisierung in Deutschland und in Österreich gebe.

Dass das Wort „Islamisierung“ nicht ein Begriff für die Beschreibung eines Zustandes, sondern eines Prozesses steht, sei nur am Rande bemerkt. Damit liegen die Kirchen ganz auf der Linie Martin Luthers, der die vorherrschenden Machtverhältnisse als gottgegeben predigte. Die Mainstream-Medien sind nebenbei gesagt mittlerweile auch dabei, diese Aufgabe zu übernehmen.

Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass sich jeder mehr oder weniger christlich geprägter Deutscher und Österreicher mehr Sorge um den Fortbestand der Kirche macht als die Kirchenelite, die sich anmaßt, die Deutungshoheit für sich gepachtet zu haben. Wie der Staat, so die Kirche…

Ich denke, die Kirche wird nur dann eine Zukunft haben, wenn sie nicht nur die Folgen der Fehler der Politiker mildert, sondern Ross und Reiter nennt, die dafür verantwortlich sind, wenn sie sozialkritischer und volksnaher wird und sich um den Erhalt der Identität des eigenen Volkes kümmert. Hierzu müsste die Kirche sich vom Staat lösen. Dann würde es sicherlich weniger in der Kasse klingeln. Die Kirche hätte dann aber mehr Zuspruch von der Bevölkerung und möglicherweise auch wieder steigende Mitgliederzahlen.

Die jetzige Kirchenelite nimmt eher schwindende Mitgliederzahlen und eine immer größer werdende Abhängigkeit vom Staat in Kauf. Die innige Verbandelung mit den Machthabenden scheint der kurzsichtig agierenden Kirchenelite das lukrativere Geschäftsmodell zu sein. Die Frage ist nur, wie lange diese Politik gut geht…

Merkels Flüchtlingspolitik hatte Caritas und Diakonie einen Konjunkturschub verliehen und Begehrlichkeiten geweckt. [8] So ist es auch nicht verwunderlich, wenn Stimmen aus der Ecke dieser Wohlfahrtsunternehmen zu vernehmen sind, die am liebsten alle Flüchtlinge ins Land hereinlassen möchten. Dann könnten beide Wohlfahrtsverbände auf Jahre expandieren.

Das erinnert mich an den Spruch des Ablasspredigers Johann Tetzel: „Wenn das Geld im Kasten klingt, die Seele in den Himmel springt!“

[1] http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/caritas-co-die-heimlichen-geschaefte-derwohltaeter-1382329.html

[2] http://www.focus.de/finanzen/news/gehaltserhoehung-und-geburtstagsfeier-caritaschef-laesst-feier-vom-arbeitgeber-zahlen_id_4911830.html

[3] http://www.wiwo.de/politik/deutschland/wohlfahrtsverbaende-caritas-und-diakoniebedienen-sich-beim-staat/7397380.html

[4] https://www.caritas.de/diecaritas/deutschercaritasverband/verbandszentrale/geschaeftsbericht/2015/geschaeftsbericht-des-deutschen-caritasverbandes-2015

[5] http://www.wiwo.de/technologie/theologe-graf-ein-tauschgeschaeft-zwischen-staatund-kirche/5260628.html

[6] http://www.kath.net/news/59401

[7] http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/055/1705523.pdf

[8] http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/das-geschaeft-mit-den-fluechtlingen-boomt-14076977.html

Anhang:

Heinrich Bedford-Strohm fordert mehr Kontrolle im Bezug auf soziale Medien, um diese von unerwünschten Meinungen („Hassbotschaften“) zu säubern.

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/facebook-ekd-vorsitzender-bedford-strohm-will-kontrolle-ueber-algorithmen/

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/ekd-funktionaer-lobt-auslauferlaubnis-fuer-fluechtlingsschiff/

https://bayernistfrei.com/2018/10/22/die-fluechtlingsgewinnler-caritas-und-diakonie/

Siehe auch:

• Petitionsausschuss des Bundestages löscht Petition zum Migrationspakt – "weil das den interkulturellen Dialog belasten könnte"

• Elmar Hörig: „Sind gebrochen beide Hände, ist halt früher Wochenende“

• Fakt ist – der Islam wird uns vernichten, wenn wir ihn nicht stoppen

• Kriminalitätsstatistik 2017: Schlimmer geht’s nimmer!

• Video: Jörg Meuthen zum Globalen Pakt für Migration (04:37)

• Video: Prof. Dr. Harald Weyel (AFD): Sprachförderung: 700 Euro pro Person für Migranten – 3 Euro für Deutsche! (06:51)

• In Frankreich ist das „Ende der Naivität” erreicht: In den Schulen gibt es Konfrontation statt Integration

Linke und Gutmenschen in der Pose des Widerstandskämpfers, die das "Vierte Reich" verhindern wollen

Hätte es die heutige „Zivilgesellschaft“ schon zu Beginn der dreißiger Jahre des 20. Jahrhunderts gegeben, die echten Nazis hätten nicht den Hauch einer Chance gehabt. Bei jedem kleinen SA-Aufmarsch in der tiefsten Provinz, bei jedem Treffen finsterer Rechter im Hinterzimmer einer Kiezkneipe, wären deren wachsame Vertreter sofort zur Stelle gewesen – SPD, Linke, Grüne, Kirchen und Gewerkschaften Arm in Arm – hätten die Treffpunkte der Nazis blockiert und dazu mit gereckter Faust Ernst-Busch-Lieder gesungen.

Viele der selbsternannten „Kämpfer gegen Rechts“ verharren seit Jahrzehnten in dieser Pose eines imaginierten Widerständlers der späten Weimarer Republik. Sie sind die Zurückgebliebenen. Das, was ihre Großeltern damals versäumten, möchten sie jetzt doppelt und dreifach nachholen. 84 Jahre nach Hitlers Machtergreifung präsentieren sie der Welt ihre „bunte Republik“ als antifaschistischen Musterschüler.

„Schaut her!”, rufen sie. „Wir haben uns total geändert, wollen keine Deutschen mehr sein, nur noch Europäer, Weltbürger, Globalisten und Kosmopoliten. Heute sind wir die Vorreiter des Guten, nehmen mit Abstand die meisten Flüchtlinge auf, trennen am konsequentesten den Müll und sind nicht nur Weltmeister im Fußball, sondern auch in der Aufarbeitung unserer Vergangenheit!”

Mit ihren Körpern im modernen Deutschland des Jahres 2017 wandelnd, hängen ihre Köpfe im Nationalsozialismus fest. Alles sehen sie durch die braune Brille, schnüffeln begierig nach verdächtigen Zahlen- und Buchstabenkombinationen, über die sich irgendein Bezug zur NS-Zeit herstellen ließe, und sei er auch noch so sehr an den Haaren herbeigezogen [Jetzt neu bei Edeka: Nazicodes im Frischemarkt]. Die AfD halten sie für die neue NSDAP, und die Rolle der Juden haben sie neuerdings den Muslimen angetragen.

Auszug aus einem Artikel von Oliver Zimski, der komplett bei der ACHSE DES GUTEN nachgelesen werden kann. Sehr guter Artikel – unbedingt lesen!

Quelle: In der Pose des Widerstandskämpfers

Rolf schreibt:

“Hätte es die heutige „Zivilgesellschaft“ schon zu Beginn der dreißiger Jahre des 20. Jahrhunderts gegeben, die echten Nazis hätten nicht den Hauch einer Chance gehabt. Bei jedem kleinen SA-Aufmarsch in der tiefsten Provinz, bei jedem Treffen finsterer Rechter im Hinterzimmer einer Kiezkneipe, wären deren wachsame Vertreter sofort zur Stelle gewesen – SPD, Linke, Grüne, Kirchen und Gewerkschaften Arm in Arm – hätten die Treffpunkte der Nazis blockiert und dazu mit gereckter Faust Ernst-Busch-Lieder gesungen.”

Sehr geehrter Herr Zimski, das stimmt meiner Ansicht nach so nicht. Die “Anti-“Faschisten von heute mít ihrem verengten Horizont, ihrer Blockwartmentalität und ihrem Hass auf alles Freiheitliche und Bürgerliche wären 1933 nicht die Gegner der Nazis, sondern ihre fleißigsten Zuarbeiter und Zuträger gewesen.

Die Bereitwilligkeit, mit der in diesen Kreisen einer faschistischen Ideologie wie dem Islam (heute) oder dem Stalinismus (vor 50 Jahren) der rote Teppich ausgerollt wird, zeigt, dass die Totalitarismen weitgehend austauschbar sind – wobei bei den beiden genannten Ideologien eine deutschfeindliche Komponente hinzutrat, die es natürlich bei den Nazis so nicht gab.

Dafür bilden Antisemitismus, Antiamerikanismus und Antikapitalismus starke ideologische Bindeglieder zwischen den SA-Schlägern der 30er und den Antifa-Molliwerfern von heute. Nicht zuletzt eint die “Anti-“Faschisten von heute und die Faschisten von dunnemals die Selbstverständlichkeit, mit der Grund- und Freiheitsrechte zur Disposition gestellt werden, wenn sie der eigenen Ideologie im Wege stehen.

Amadeu-Antonio-Stiftung, “Maasi” [Heiko Maas] und ein großer Teil der Medien als williges Ausführungsorgan rot-rot-grüner Gedankenkontrolle setzen alles daran, einer Reichsschrifttums- oder Reichsrundfunkkammer unseligen Angedenkens in Sachen Zensur den Rang abzulaufen.

Eine zu wenig beachtete Facette ist die Bereitschaft derart verblendeter Ideologen, die bürgerliche, wirtschaftliche und soziale Existenz ihrer Gegner zur Vernichtung freizugeben. Offziell darf es solche Parallelen natürlich nicht geben, deshalb ist der linke Schulterschluss mit islamischen Antisemiten ebenso selten ein Thema wie die Ähnlichkeit der [sozialistischen] wirtschaftspolitischen Vorstellungen einer Marine LePen oder von deutschen Neurechten mit denen von Attac.

Aber die Anknüpfungspunkte zwischen rechtem und linken Rand sind offensichtlich. Was bedeuten könnte, dass es erst wieder zu einer Katastrophe kommen muss, damit man hinterher erkennt, dass man dem linken Streben nach Deutungshoheit rechtzeitig hätte entgegentreten müssen.

Noch ein klein wenig OT:

Rechte drohen Ralf Stegners Sohn mit dem Tod

Der Sohn des stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Ralf Stegner ist „heftigen Morddrohungen“ ausgesetzt. Diese kämen aus der rechten Szene. SPD-Angaben zufolge sei der Grund die Teilnahme an einer Demonstration gegen rechts. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Jetzt bekommt Pöbel-Ralle einmal die Medizin zu spüren, die er anderen in seiner oft hasserfüllten Art immer wieder verabreicht, wenn er zum "Kampf gegen Rechts" ermuntert. Einige Linke verstehen das nämlich genau so, wie es den Stegners nun ergeht. Sie nehmen auch den Tod der Polizei oder Demonstranten in Kauf.

Hierzu schreibt epochtimes.de:

„Drei Tage nachdem der Standort und das Kfz-Kennzeichen des Wagens auf einer linksextremistischen Internetseite veröffentlicht wurde, brannte der BMW der AfD- und Europa-Politikerin Beatrix von Storch. Zustimmung fand das offenbar beim stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden Ralf Stegner: „Wer so viel Hass und Unfrieden verbreitet wie die PEGIDIOTEN, AfDisten & Co. hat es gerade nötig, hier Opferrolle zu markieren.””

Am 8.Mai 2016 twitterte Ralph Stegner: „Fakt bleibt, man muss Positionen und Personal der Rechtspopulisten attackieren, weil sie gestrig, intolerant, rechtsaußen und gefährlich sind!” Einen Tag später stellt Beatrix von Storch (AfD) an Ralf Stegner die Frage: „Was hätten Sie wohl gesagt, wenn wir zur "Attacke" gegen das "Personal" der SPD aufgerufen hätten?”

Warum hat er sich nie eindeutig gegen die linke Gewalt ausgesprochen? Ich habe davon bisher jedenfalls nichts zur Kenntnis genommen. Im Gegenteil, mit seiner oft hasserfüllten Art, goss er immer wieder Öl in die lodernde Flamme der Gewalt. Gehe ich falsch, wenn ich vermute, dass die Gelder, die Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) den Linksextremen für den "Kampf gegen Rechts" zukommen lässt, immerhin 100 Millionen Euro jährlich, auch in seinem Sinne ist?

Polizei Bremen: Nafri-Spuckhaube hat sich bewährt

2016 kam die Spuckschutzhaube 45 Mal zum Einsatz. Im Vorjahr waren es 56 Mal. Bei der Haube handelt es sich um eine dünne, atmungsaktive "Baumwolltüte" mit großem Sichtfenster, die den spuckenden Angreifern über den Kopf gestülpt wird. Die Hauben sollen die Übertragung von Krankheitserregern verhindern. Die Schutzhaube sei ein gutes Einsatzmittel und ein wirksames Instrument, um Polizisten vor Infektionskrankheiten zu schützen, betonte Ausschusschef Wilhelm Hinners (CDU). >>> weiterlesen

Siehe auch:

• Video: Zana Ramadami’s Islamkritik bei Markus Lanz

• Video: Martin Sellner: Gewalttätige Unruhen von Frankreich bis Alexandria (14:35)

• Alternative für Deutschland: Anstieg der Sexualdelikte in NRW um 24,9 %

• Prof. Soeren Kern: Frankreich: Deradikalisierung von Dschihadisten ein "Totales Fiasko"

• Stuttgart: Bundesligaspieler Kevin Großkreutz von 16-jährigem Türken krankenhausreif geprügelt – VFB-Stuttgart trennt sich von Großkreutz

• Video: Dr. Nicolaus Fest: Der Raubtierkapitalismus der Asylpolitik gegen Deutsche (05:38)

Thüringen: Bodo Ramelow will 700.000 Illegale legalisieren

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Foto,  SEDLinke) hält AfD-Chef Björn Höcke für gefährlich, die AfD fördere einen „nationalsozialistischen Diskurs“, sagt er, und ersinnt gleichzeitig eine Deutschlandvernichtungsidee nach der anderen. Letzte Woche wollte er Kindern von Asylforderern automatisch die deutsche Staatsbürgerschaft verleihen. Jetzt will er rund 200.000 untergetauchte Illegale legalisieren, damit sie nicht kriminell würden.

Und weitere etwa 500.000, die sich aufgrund verschleppter Asylverfahren länger als zwei Jahre illegal im Land befinden, sollen mit Bleiberecht belohnt werden, damit die Verfahren vom Tisch wären. Also, grundsätzlich sind die 200.000 allein durch das illegale Eindringen in Deutschland schon Kriminelle und jene, die ihre Verfahren durch Lug und Trug jahrelang verschleppen durch Legalisierung in ihrer Methode noch zu bestätigen, öffnet das Tor für weitere Hunderttausende, die es so machen werden. Wer hier gefährlich ist, liegt auf der Hand. (lsg)

Quelle: Ramelow will 700.000 Illegale legalisieren

Meine Meinung:

Irgendwoher muss die Linke ja neue Wähler herbekommen, wenn ihr die alten Wähler in Scharen davonlaufen, teilweise sogar zur AfD. Und wenn man in Thüringen meint 700.000 muslimische Neubürger einbürgern zu müssen, von denen die wenigstens sicherlich einer geregelten Arbeit nachgehen, dann dürfte klar sein, wer das alles bezahlt, nämlich die Thüringer. Aber dann soll es wohl so sein, denn schließlich haben sie Die Linke gewählt und zur Macht verholfen.

Wer die Linke wählt, wählt hohe Steuern, muslimische Einwanderung, steigende Kriminalität, afrikanische Drogendealer, verstärkte Islamisierung, ethnische und religiöse Konflikte, Scharia, hohe Arbeitslosigkeit, eine Verringerung sozialer Leistungen, eine Verslumung der Städte, muslimische Parallelgesellschaften, Migrantengewalt in den Schulen, auf den Straßen, in den Schwimmbädern und in den öffentlichen Verkehrsmitteln.

Es bedeutet auch verstärkte Einbrüche, Überfälle, Körperverletzungen, verstärkte sexuelle Belästigung und Vergewaltigungen von Mädchen und Frauen, Stadtteilfeste, die wie Hochsicherheitszonen bewacht werden, No-Go-Areas, Einschränkungen der sozialen Leistungen für Einheimische, sparen bei der Infrastruktur, bei der inneren Sicherheit, bei Polizei, Feuerwehr und im Gesundheitswesen, bei der Bildung, bei öffentlichen Verkehrsmitteln, bei Bus, Bahn, U-Bahn, im Flug- und Schienenbereich, bei den Wasserwegen, im Kanal- und Stromleitungsbereich, im Energiesektor, marode Straßen, Schulen, Kindergärten, Universitäten, Schwimmbäder, Spielplätze, Sportplätze, Kultureinrichtungen, Büchereien, und die Vernichtung deutscher Kultur und Werte.

Und das alles meint die Linke durch neue Schulden auffangen zu können. Wer aber zahlt am Ende die Schulden? Natürlich der deutsche Michel, dem man die Steuern erhöht. Wohin dies führt kann man momentan in Spanien, Italien und Frankreich sehen. Hohe Schuldenberge: Krisen- Alarm in Italien, Frankreich und Spanien

Und die Behauptung, die AfD fahre einen „nationalsozialistischen Diskurs“ ist eine abgedroschene Dummheit aus der Mottenkiste der Antifa und soll nur vom eigenen Versagen ablenken. Aber weiterhin viel Spaß in Thüringen und rechnet einmal nach, was ihr für die 700.000 Neubürger bezahlen dürft und wie eure Städte und Dörfer sich verändern werden. Ich fürchte nicht zum Guten, dank Bodo Ramelow und der Linken.

Noch ein klein wenig OT:

Chef der Sauerland-Gruppe Fritz G. nach 9 Jahren wieder frei: Bewährung für Terroristen – darf das sein?

Diese Woche wurde der verurteilte Chef der Sauerland-Gruppe vorzeitig aus der Haft entlassen. Mit drei Komplizen plante er Anschläge auf Gaststätten, Diskotheken, Flughäfen. Wieso kann ein Terrorist auf Bewährung rauskommen wie ein gewöhnlicher Verbrecher? Warum wandern Terroristen in Deutschland nicht lebenslang ins Gefängnis? Sind wir zu nett? >>> weiterlesen

nwzonline.de schreibt:

Der 2010 als Mitglied der islamistischen Sauerland-Gruppe zu zwölf Jahren Haft verurteilte Fritz G. ist wieder auf freiem Fuß. Er hat drei Viertel seiner Haftstrafe (9 Jahre) verbüßt. Die Reststrafe sei „unter strengen Auflagen“ zur Bewährung ausgesetzt worden. (Er hat vermutlich 3 Jahre in U-Haft gesessen.)

Meine Meinung:

Ich finde, er hat eine zweite Chance verdient. Und ich hoffe, er hat seine Zeit in der Haft genutzt, um wieder zu Verstand zu kommen. Aber wer kann schon in den Kopf eines anderen Menschen schauen?

Daily Mail: Ein Asylrichter über den Irrsinn des britischen Asylsystems

Ein Richter, der die meisten Asylanträge ablehnt verzweifelt darüber, wie wenige von ihnen tatsächlich abgeschoben werden. Von einem Asylrichter, der dem Innenministerium trotzt, indem er sagt was ist, 21. August 2016 Ich bin ein erfahrener Asylrichter in einer britischen Metropolregion und Sie müssen mir nun einfach glauben, wenn ich dies sage: Die Einwanderungskontrollen sind kaputt und das Land kommt nicht mehr zu Rande damit. Großbritannien hat eine stolze Tradition im Helfen der Unterdrückten, und es ist der Grund, weshalb ich die letzten beiden Jahrzehnte gerne die Fälle von Menschen beurteilt habe, die auf der Suche nach einem sicheren Ort waren.

In meiner Zeit habe ich viele bewegende und völlig legitime Fälle erlebt, Folteropfer beispielsweise, die aus Unterdrückungsregimen geflohen sind. Mit meinen Urteile konnten sie bleiben und sich ein neues Leben aufbauen. Solche Menschen brauchen heute noch immer unsere Hilfe, aber wenn ich diese als eine Minderheit unter jenen bezeichne, die einen Asylantrag stellen, dann ist das eine tragische Untertreibung, da in Wahrheit die große Mehrheit der Antragssteller an meinem Gericht nicht vor Verfolgung fliehen. Sie sind schlichtweg Wirtschaftsmigranten.

Oft sind ihre Geschichten daher gelogen und in einigen Fällen absurd, und ich zögere dann auch nicht, die Anträge abzulehnen. Und doch – und das ist der wirklich frustrierende Teil – wird nur ein kleiner Anteil von jenen, bei denen ich eine Abschiebung empfehle, etwa fünf bis zehn Prozent, auch eine Abschiebung durchgeführt. >>> weiterlesen

Aras schreibt:

Nein, das ist nicht das Meinungsspektrum sondern der Einfluss derjenigen, denen dieser Staat die Deutungshoheit überlässt, was erlaubt ist, anzusprechen und was verteufelt wird.

Siehe auch:

• Michael Klonovsky über den EU-Halunken Barroso

• L.S.Gabriel: Müllkippe Duisburg-Marxloh – der erste Slum in Deutschland?

• Akif Pirincci: Weiblein bedeck dich – der orientalische Gewalt- und Mösenkult

• Michael Klonovsky: Überall droht der Einzelfall™

• Weibliche Politik führt zum Aufkommen eines grausamen muslimischen Patriarchats

• Peter Grimm: Der antisemitische "Muslimmarkt" empfiehlt: „Kauft nicht bei Starbucks“