Tag Archives: Deutschlandfunk

Nicolaus Fest: Danke, AfD für die Kampfansage an den Islam!

20 Apr

nicolaus_fest-Danke, AfD. Das ist, egal wie man zur Sache steht, das erste Wort, das man der AfD für ihre Kampfansage an den Islam widmen sollte. Denn die AfD schafft genau das, was alle Beobachter jedweder parteipolitischen Couleur seit Jahren fordern: dass die großen gesellschaftspolitischen Fragen nicht mehr nur an den Kabinettstischen in Berlin und Brüssel verhandelt, sondern endlich wieder zu einer offenen und öffentlichen Debatte führen und politisiert werden!

Eben dafür sorgt die AfD. Daher: Danke! Mit ihrem beherzten, wenn leider auch nicht in jeder Hinsicht konsequenten Schritt zwingt die AfD die anderen Parteien in eine Diskussion, die angesichts der zahlreichen Opfer von Paris, Brüssel, Madrid oder London längst überfällig ist: Ob der Islam zur westlichen Kultur gehört, ob er mit unseren Grundwerten vereinbar ist – oder ob er der Feind bleibt, den man bekämpfen muss, wenn auch nicht mehr wie einst aus religiösen, sondern aus freiheitlich-demokratischen Erwägungen. Weiter in der Jungen Freiheit

Quelle: Nicolaus Fest: Danke, AfD!

lorbas [#10] schreibt:

Der Islam gehört nicht zu Deutschland, da er den Grundrechten widerspricht

Nicht erst seit den Kölner Vorfällen bestehen Zweifel, ob sich Menschen aus dem islamischen Kulturkreis in unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung integrieren lassen – oder das überhaupt wollen. Selbst liberal geltende Islam-Verbände verstecken ihre Vorbehalte gegenüber Grundgesetz und Menschenrechten in wohlklingenden Formeln – eine Form der islamisch erlaubten Taqyya-Täuschung. Aus diesem Grunde wäre es politisch verantwortungslos, den Islam-Verbänden einen staatsrechtlichen Status im Sinne von Artikel 7 GG zu geben.

Holger Hüfken: Die AFD hat sowas von recht!!

Da können die sich ruhig drüber aufregen, wenn ich Minarette sehen möchte fahre ich in Urlaub, sowas hat hier nichts zu suchen und darum alternativlos AfD. Was hier im großen Stil passiert muss drastisch eingedämmt werden. Da können die Saudis ihre 200 Moscheen da bauen wo sie hingehören aber nicht in Deutschland!! Nehmen keine Flüchtlinge auf aber hier 200 Moscheen?! Is klar. [Quelle]

Biloxi [#32] schreibt:

Tschüß, AfD, das war’s dann für mich, denn: „Die Konservativen innerhalb der AfD sollten auf dem kommenden Parteitag dagegenhalten oder aber austreten”, sagte Oettinger im Deutschlandfunk. Wenn Oetti das sagt, dann hat das schon Gewicht. Weil, der Oetti, der blickt durch. Austrittserklärung soeben abgeschickt. ;-)  Jetzt im Ernst: Was hat dieser Hansel eigentlich andauernd sein dummes Maul aufzureißen? Ist der mit seinem Job in Brüssel nicht ausgelastet?

Meine Meinung:

Man darf dem Günther Öttinger das nicht übel nehmen, denn der lernt gerade die arabische Sprache. Die kann es bald bestimmt ebenso gut sprechen, wie sein Englisch.

Noch ein klein wenig OT:

Göttingen: Entsetzen nach Brandanschlag auf Studentenverbindung

faschistische_umtriebe 
GÖTTINGEN. Nach einem mutmaßlich linksextremen Brandanschlag auf ein Verbindungshaus in Göttingen hat die Polizei vor einer „neuen, besorgniserregenden Qualität der Gewalt“ gewarnt. Das Feuer griff von einem Geräteschuppen auf ein Nachbarhaus über. Dort befinden sich laut Polizei zwei Wohnungen, in denen auch eine Familie mit einem wenige Wochen alten Säugling lebt. >>> weiterlesen

"Ihr werdet geschlachtet": So soll Deutschland zum Gottesstaat werden

deutschland_gottesstaat

Irgendwann, so der Traum deutscher Dschihadisten, würde Deutschland zu einem Gottesstaat werden. Die Terrormilizen des Islamischen Staats würden das Land erobern und die Scharia einführen. Für Andersgläubige gäbe es dann keinen Platz mehr. Genau das prophezeite der mittlerweile inhaftierte Kölner Islamist Kais Ben Othmane bereits vor einem Jahr.

"Focus Online" zitiert ihn folgendermaßen: „Dann werden die Waffen gezogen, entweder ihr nehmt den Islam an, oder ihr werdet geschlachtet.“ Schon jetzt, so ist sich der Kölner Extremist sicher, "hätten die Deutschen Angst". Käme es zu einer Invasion der selbsternannten Glaubenskrieger, werde man „mit der Peitsche durch Köln laufen. Die fetten Schweinebäuche werden aufgehängt an den Laternen.“ >>> weiterlesen

Gängelung des mündigen Bürgers: AfD fordert Lockerung der Waffengesetze

lockerung_waffenrecht 
Den Kleinen Waffenschein abschaffen und den Waffenbesitz für "mündige Bürger" erleichtern – das fordert die frisch in den Landtag Sachsen-Anhalts eingezogene AfD. Der Landesvorsitzende André Poggenburg sorgt sich um "wehrlose Bürger". >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Wie soll der Bürger sich auch sonst vor kriminellen Migranten schützen, die zu meist noch bewaffnet sind? Von der Polizei und der Justiz ist jedenfalls keine große Hilfe zu erwarten. Die haben längst aufgegeben, die Bürger zu beschützen. Dafür muss man schon selber sorgen. Und ich bin davon überzeugt, dass die meisten Bürger sehr verantwortungsvoll mit einer Waffe umgehen würden. Idioten gibt es natürlich immer. Aber die verstehen es meist ohnehin sich illegale Waffen zu besorgen.

Siehe auch:

Video: Islamdebatte: Vortrag von Prof. Karl Albrecht Schachtschneider bei der AfD

Bachmann, GSG9 und die „Rechtsterroristen“ aus Freital – eine neue deutsche Schmierenkomödie

Video: Reaktionär, das arschkonservative Online-Magazin – Folge (16) – Doofmarie

Wien: Nach sexuellen Übergriffen: Securitys für alle Freibäder?

Dirk Maxeiner: Ich gehe jetzt zum Pinkeln, aber aus anderen Gründen

Frank A. Meyer: Es reicht – Muslimische Schüler verweigern Lehrerin die Hand

Video: "Merkel betreibt Menschenhandel": Stephan Detjen, Chefkorrepondent vom Deutschlandradio, kritisiert Angela Merkel

20 Mrz

maybritt_Illner_nach_der_wahlAngela Merkel wurde in der Sendung stark kritisiert

Maybrit Illner diskutierte mit ihren Gästen unter dem Titel "Feilschen um die Flüchtlinge – Was bringt Merkels Türkei-Plan?". Vor allem einer fand deutliche Worte: Der Chefkorrespondent des Deutschlandradio im Hauptstadtstudio Berlin, Stephan Detjen. Für ihn betreibe "Merkel Menschenhandel".  [Der Deutschlandfunk gehört übrigens auch zum Deutschlandradio.]

Der Journalist schoss scharf in Richtung Kanzlerin Angela Merkel: Er nannte den Türkei-Deal eine neue Form des "Menschenhandels". Detjen bezweifelte die Rechtsgrundlage für das vorgeschlagene "Menschenumtauschverhältnis" aus legalen und illegalen Flüchtlingen.

"Es wird keine Alternative dazu geben"

Er sagte: "Die legale Migration wird abhängig gemacht von der illegalen Migration. Ein syrischer Flüchtling in der Türkei ist darauf angewiesen, dass ein Flüchtling aus Griechenland zurückgeschickt wird." Das sei Menschenhandel, so seine Schlussfolgerung. Für Detjen steht fest: "Es wird keine Alternative dazu geben, dass Deutschland wieder vorangeht und mit eigenen Kontingenten zeigt, wie es gehen kann." >>> weiterlesen

Sendung vom 17.03.2016 – Gäste: Sarah Wagenknecht (Die Linke) – Ursula von der Leen (CDU) – Heinz K. Becker (ÖVP) – Hüseyin Avni Karslioglu (Türkischer Botschafter) – Stephan Detjen (Chefredakteur Deutschlandradio)


Video: Maybritt Illner: Feilschen um Flüchtlinge – was bringt Merkels Türkei-Plan? (64:58)

Noch ein klein wenig OT:

Sarah Wagenknecht (Linke): Man darf nicht alle AfD-Wähler "in rassistische Ecke stellen"

srah_wagenknecht[6]

Die Linke hat bei den Landtagswahlen in der vergangenen Woche deutliche Verluste verzeichnet. Fraktionschefin Sahra Wagenknecht analysiert die Ursachen. Außerdem stellt sie klar, man könne nicht alle AfD-Wähler in die rechte Ecke stellen.  >>> weiterlesen

Österreich: Heinz-Christian Strache tobt über Merkels Türkei-Deal: Ein Suizid Europas

ein_suizid_europas

Im ÖSTERREICH-Interview übt der FPÖ-Chef heftige Kritik am Asylabkommen mit der Türkei. Der EU-Deal mit der Erdogan-Türkei, einem Land, das sich immer mehr vom Rechtsstaat entfernt, sorgt auch für starke Kritik. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache zeigt sich empört.

ÖSTERREICH: Ist der Deal mit der Türkei für Sie akzeptabel? Heinz-Christian Strache: Auf keinen Fall. Der faule Deal, über mehrere Jahre 16 Milliarden an die Türkei zu zahlen, ist unverantwortlich. Weiß man nicht, mit wem man da verhandelt? Eine Partnerschaft mit Erdogan, der am Weltfrauentag mit Gummigeschossen auf Frauen schießen lässt, der mit Polizeigewalt Oppositionsmedien übernimmt, der mit Militär gegen Minderheiten im Land vorgeht … Bei jedem anderen Land würde man Sanktionen beschließen. Aber wir gehen Hand in Hand mit der Frau Merkel. Das kommt einem Suizid Europas gleich. >>> weiterlesen

Von wegen weniger Flüchtlinge – Merkels große Türkei-Lüge

merkels_fluechtlingsluege

Denn für jeden illegal in die europäische Union gelangten Flüchtling, der in die Türkei abgeschoben wird, muss Europa einen Kriegsflüchtling aus einem türkischen Lager aufnehmen. Vor allem Syrer sollen so sicher nach Europa gelangen. Doch warum sollte die Flüchtlingszahl so sinken? Warum sollten deshalb künftig weniger Flüchtlinge aus Staaten wie Afghanistan, Pakistan oder Iran ihre Pläne aufgeben, aus EU-Sicht illegal nach Europa zu gelangen?

Klar ist: Statt das Abkommen mit der Regierung Erdogan gegen den Willen der EU-Nachbarn durchzuboxen, sollte Merkel andere Wege gehen. Sinnvoll wäre es, endlich Staaten wie den Libanon und Jordanien, die Millionen Flüchtlinge aufgenommen haben, mit Milliarden-Summen zu unterstützen. Die aus ihrer Heimat geflohenen Menschen müssen in den dortigen Lagern menschenwürdig leben können. >>> weiterlesen

Chemnitz: 1.500 Rechte demonstrieren ohne Gegenproteste

chemnitz_rechte_demo

Chemnitz – Der „1. Chemnitzer Sternmarsch“ hat Sonnabend Nachmittag die Innenstadt von Chemnitz lahmgelegt. Von fünf Treffpunkten aus zogen die Demonstranten durch die City zum Marktplatz. Mehr als 40 asylkritische Bündnisse aus ganz Sachsen hatten sich angekündigt. Die Veranstalter rechneten mit rund 3000 Teilnehmern, am Ende wurden es rund 1500.

Gegendemonstrationen gab es keine. Schon im Vorfeld hatte der Sprecher des Bündnisses „Chemnitz Nazifrei“, Martin Bott, geschimpft: „Uns fehlt die Unterstützung aus der Gesellschaft. Allein bekommen wir einen sinnvollen Protest nicht hin.“ Nur vereinzelt wurden linke Protestierer entlang der Demo-Route von der Polizei kontrolliert. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Anabel Schunke: "Verweichlichte" Jungs sind allenfalls Opfer – aber keine Helfer

Oliver Zimski: Phrasen mit und ohne Turban – das Maybrit-Illner-Protokoll

Akif Pirincci: also, wenn sie mich fragen, sollte man alte Frauen…

Dr. Udo Ulfkotte: Die stille Islamisierung Frankfurts

Kommen bald Millionen Flüchtlinge über die Kaukasusroute nach Deutschland?

Die ISIS macht sich langsam auf den Weg nach Europa

Necla Kelek: "Der Islam schreibt ganz klar vor, dass der Mann über der Frau steht"

18 Jan

necla_kelek_deutschlandfunk02 Die Soziologin Necla Kelek beklagt, dass sich Muslime in Deutschland nicht kritisch mit dem Islam auseinandersetzten. Islam-Vertreter hinderten Säkulare an einer Aufklärung darüber, dass der Islam ein Herrschaftssystem sei, in dem der Mann das Sagen habe und die Frau rechtlos sei, sagte sie im Deutschlandfunk. Man könne nicht die Augen davor verschließen, unter welchen Problemen Frauen leiden, wenn dieses System so erhalten bleibe.

Necla Kelek im Gespräch mit Jasper Barenberg.

Im Deutschlandfunk gibt es das Interview auch als Audio zum Anhören (auf das Bild klicken)

Die Soziologin Necla Kelek kritisiert bestimmte Traditionen der islamischen Kultur. Mit Blick auf die Diskussion über die Übergriffe auf Frauen in der Silvesternacht in Köln sagte Kelek: "Was wir total verkennen und wirklich nicht in die Debatte einbeziehen ist, dass die Frau im Islam rechtlos ist." Der Mann habe das Sagen und bestimmte über ihr Leben. Das werde auch von Männern erwartet.

Das seien Gesetze, die im Koran stünden, betonte Kelek. Die Muslime müssten sich diesem Thema stellen und die Gewaltstellen, die im Koran stünden, zu reformieren. Die Soziologin beklagte, dass es viele Islamverbände und -wissenschaftler in Deutschland gebe, die aber nicht zur Aufklärung beitrugen. "Diese müssten doch Imstande sein, die Zusammenhänge zu sehen und endlich tätig zu werden."

Sie müssten darüber informieren, was der Koran für ein Buch sei. "Ich finde, dass Muslime ein Recht auf Aufklärung haben." Stattdessen hinderten Islamvertreter und -wächter Säkulare wie sie daran. "Solange ich als Muslim nicht denken darf, ist dieses System Islam keine Religion", betonte sie. Die Soziologin kritisierte weiter: "Es gibt ja so etwas wie ein Denkverbot mitten in einer freien Gesellschaft, mitten in einer freien Wissenschaft in Deutschland mittlerweile, so wie es sie in einem islamischen Land gibt."

Das Interview in vollständiger Länge:

Jasper Barenberg: Vielleicht ging es Ihnen nach der Kölner Silvesternacht ja wie dem Kollegen Bernd Ulrich, der in der "Zeit" diese Woche schreibt, dass viele danach zunächst gehofft haben, dass hoffentlich nicht viel passiert ist, dass hoffentlich keine Araber dabei waren und hoffentlich keine Flüchtlinge, und wie sich dann schnell herausstellte, dass in Wirklichkeit viel und Schlimmes passiert war, dass es fast nur Araber waren und unter ihnen nicht wenige Flüchtlinge.

Was also hat Köln verändert, wie es jetzt oft heißt? Eine Antwort lautet wohl, dass wir, wenn wir über die vielen Flüchtlinge sprechen, die zu uns kommen, auch über die Probleme sprechen müssen, die einige von ihnen mitbringen, über Sexismus zum Beispiel.

Am Telefon ist die Sozialwissenschaftlerin und Buchautorin Necla Kelek. Schönen guten Morgen.

Necla Kelek: Guten Morgen.

Barenberg: Frau Kelek, sie haben sich ja schon seit Jahren oft und manchmal auch sehr kritisch über bestimmte Traditionen der islamischen Kultur, der arabischen Kultur geäußert, dort gemahnt und gewarnt, wie sehr das auch Integration und das Zusammenleben hier bei uns behindern kann. Fügen sich diese massiven Übergriffe, die wir in der Silvesternacht erlebt haben, jetzt in gewisser Weise in ein Bild?

Kelek: Ja. Was wir total verkennen und wirklich nicht in die Debatte einbeziehen ist, dass die Frau im Islam rechtlos ist, dass der Mann das Sagen hat über sie und über ihr Leben bestimmt, und das merken wir auch, wenn sie sogar vorm Krieg geflüchtet sind, diese alten Rollen, das was auch von dem Mann übrigens erwartet wird, dass er Herr im Haus ist und dass er über sogar Leben und Tod der Frau entscheiden kann, nicht nur das, dass er auch entscheidet, ob sie sich in dieser freien Gesellschaft integrieren darf oder nicht. Er entscheidet praktisch über alles.

"Wir müssen uns mit dem System Islam auseinandersetzen"

Barenberg: Nun wissen wir auf der anderen Seite, weil Sie sagen, der Islam gibt diese Regeln vor, wir wissen auf der anderen Seite, dass der Islam natürlich auch den Respekt vor Frauen gebietet. Führt da eine direkte Verbindungslinie von der Religion zu dem, was in Köln passiert ist?

Kelek: Ich wehre mich dagegen, den Islam so relativierend zu beschreiben. Wir müssen, wenn wir wirklich genaue Antworten wissen wollen, auch mit diesem System Islam uns auseinandersetzen. Der Islam schreibt ganz klar vor, dass der Mann über der Frau steht und, wenn sie nicht gehorcht, geschlagen werden darf, dass sie verstoßen werden darf, dass sie immer nur mit einem Vormund zum Beispiel rechtsfähig sein kann, und ich könnte das immer weiter fortsetzen.

Das sind Regeln, das sind Gesetze, die im Koran festgeschrieben sind, wo der Mann diese Pflicht hat, Herr über seiner Frau zu sein, und wenn nicht, ist er kein richtiger Mann. Wenn wir das nicht miteinander verknüpfen, dann können wir überhaupt nichts innerhalb des Islams erreichen, dass dieser Islam auch eine Religion im friedlichen Sinne sein kann, dass er in einem säkularen Land was Privates, Spirituelles sein kann.

Die Muslime sind herausgefordert, sich diesen Fragen zu stellen. Weil sie selber doch ein Interesse haben müssten, genau diese Stellen im Koran und auch die Gewaltstellen, die im Koran sind, endlich zu reformieren. Wir haben doch so viele "Islam-Verbände", "Islam-Wissenschaftler", dass die doch im Stande sein müssten, diese Zusammenhänge zu sehen und endlich tätig zu werden.

Barenberg: Wir haben ja in den vergangenen Monaten eine große Hilfsbereitschaft für Flüchtlinge hier in Deutschland erlebt, viel Wohlwollen, viel Entschlossenheit auch von vielen Freiwilligen, diesen Menschen zu helfen, den Schutzsuchenden zu helfen. Warum, glauben Sie, haben wir uns da in gewisser Weise, wie sich jetzt zeigt, auch Illusionen gemacht über einen Teil der Menschen, die zu uns kommen?

Kelek: Weil eine Diskussion in der Gesellschaft stattfindet, verbindet das bloß nicht mit dem Islam. Alle Menschen, die flüchten, sind Menschen und sie haben Hilfe verdient, Unterstützung verdient und dass sie aufgenommen werden, was ja sehr ehrenwürdig ist und sehr wichtig ist, und ich finde das großartig, wie viele Menschen wirklich ernsthaft auch diese Willkommenskultur nehmen. Aber gleichzeitig können wir doch nicht die Augen davor verschließen, unter welchen Problemen besonders die Frauen und Kinder leiden, wenn dieses Herrschaftssystem so erhalten bleibt.

Dann wird alle Hilfe der Welt nichts nützen, dass wir gemeinsam diese Gesellschaft gestalten können, weil ich gehe ja immer noch davon aus, dass wir in einem Bürgerstaat leben, wo jeder Rechte und Pflichten hat. Nicht nur das Recht hat, versorgt zu werden, sondern auch Pflichten hat. Wie sollen wir der größten Gruppe, die gekommen sind – das sind ja junge Männer. Sie haben keine wirklichen Anleitungen mehr, wie sie aus ihrem Leben jetzt was Vernünftiges, was Legales machen können: Eine Ausbildung, ein friedliches Leben, in Frieden eine Familie zu gründen, und dass er auch eine Chance hat, Bürger dieses Landes zu werden. Wenn wir diese Zusammenhänge nicht sehen, in denen er groß geworden ist, wie sollen wir das schaffen.

"Islam muss Herrschaftssystem genannt werden dürfen"

Barenberg: Es gibt ja viele, die jetzt vor pauschalem Urteil warnen und sagen, das ist nur eine sehr, sehr kleine Minderheit, die sich so verhält. Wie würden Sie sagen, wie wichtig ist es, in diesem Zusammenhang auch im Kopf zu behalten, dass, grob gesagt, im Westen natürlich auch bestimmte Klischees und Stereotype über "den arabischen Mann" als gewalttätigen, triebgesteuerten Mann und so weiter kursieren? Wie muss man da eine Entscheidung treffen? Wie wichtig ist diese Unterscheidung?

Kelek: Sehr wichtig ist, dass wir nicht von "den Muslimen" sprechen, sondern von strukturellen Rahmen, die es in dieser Religion gibt. Das ist ein Herrschaftssystem, dass wir das so nennen dürfen. Die Muslime sind herausgefordert, mit diesen Rahmen, in denen sie selber ja auch verhaftet sind, dass sie sich selber darüber im Klaren sind und eine Möglichkeit der Aufklärung finden, wie sie sich mit diesen Grundlagen, was ihnen vorgegeben wird, in denen sie stecken, auseinandersetzen können. Dazu haben wir doch so viele Wissenschaftler, die eine Pflicht auch haben, die Muslime aufzuklären, was für ein Buch sie da lesen, was sie als heilig sehen, aber wie viele Gewaltstellen dieses Buch auch beinhaltet. Das wissen die meisten Muslime nicht und ich finde, dass die Muslime ein Recht auf Aufklärung haben.

"Islam-Vertreter hindern uns Säkulare an der Aufklärung"

Barenberg: Der Kriminologe Christian Pfeiffer hat hier bei uns im Deutschlandfunk gesagt, dass man an Studien zeigen kann, dass sich solche archaischen Einstellungen, will ich sie mal nennen, im Verlaufe der Zeit, wenn die Menschen hier in Deutschland leben, geändert haben und auch ändern werden. Schauen Sie auch so positiv und optimistisch in die Zukunft, was die Integration dieser Menschen angeht, wenn wir an das Bildungssystem denken, an Arbeitsplätze, an soziale Zusammenhänge?

Kelek: Nein, das sehe ich nicht. Ich sehe zurück auf die 50 Jahre. Wir haben hier über vier Millionen muslimische Menschen und wir haben Islam-Vertreter und Islam-Wächter, die als Vertreter dieses Herrschaftssystems hier leben und uns daran hindern, uns Säkulare daran hindern, dass wir diese Aufklärung zum Beispiel betreiben. Wir haben Wissenschaft, Orientalistik, Islam-Wissenschaften, die eben nicht diese Fragen stellen dürfen, und solange ich keine Fragen stellen darf, als Muslime nicht denken darf, sehe ich – und dabei bleibe ich -, ist dieses System Islam keine Religion.

Es kann eine Religion werden, wenn ich die Fragen stellen darf und daraus eine friedliche Religion werden kann, eine Religion sein kann, die mir beisteht auf der Suche nach dem Sinn des Lebens, was ja die Rolle einer Religion ist. Diese Rolle kann dieses System Islam übernehmen, wenn die Muslime das selbst wollen.

Barenberg: Aber kommt es nicht vor allem jetzt auch schon auf Schulen beispielsweise an, wenn es darum geht, das Miteinander hier zu organisieren, weil Sie immer auf die Orientalistik und die Islam-Wissenschaft verweisen? Ist nicht Schule beispielsweise viel wichtiger, und da wird ja nun mal Gleichberechtigung gelehrt?

Kelek: Aber die Ausbildung zur Pädagogin, Sozialarbeiterin, das findet doch alles an Universitäten statt, und ich finde, dass die letzten zehn, 20 Jahre genau dort diese Relativierung stattgefunden hat. Alle Menschen sind gleich, alle Männer sind gleich, aber dass es Phänomene gibt, die in Zusammenhängen mit ethnischen und patriarchalischen und mit vielen kulturellen Dimensionen und einer Religion ja auch verbunden werden, dass wir diese Zusammenhänge nicht lehren dürfen und damit ja auch keine Multiplikatoren haben, die als Aufklärende wiederum diesen neu ankommenden Menschen begegnen.

Es gibt ja so was wie ein Denkverbot mitten in einer freien Gesellschaft, mitten in einer freien Wissenschaft in Deutschland mittlerweile, so wie es das in islamischen Ländern auch gibt. Ich sehe diese Zusammenhänge. Wenn Sie in einem islamischen Land sind, dann sehen Sie, dass es auch keine freie Wissenschaft dort gibt. Es gibt ja nicht mal Untersuchungen der Soziologie, warum es zum Beispiel diese Art von Männergewalt dort in diesen Gesellschaften gibt, weil es keine Analyse gibt.

Barenberg: … sagt die Sozialwissenschaftlerin und Buchautorin Necla Kelek heute Morgen hier im Deutschlandfunk. Vielen Dank für das Gespräch, Frau Kelek. Schönen Tag.

Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Der Deutschlandfunk macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.

Quelle: Soziologin Necla Kelek"Der Islam schreibt ganz klar vor, dass der Mann über der Frau steht"

Weitere Texte von Necla Kelek

Siehe auch:

Dr. Udo Ulfkotte: Die Wahrheit: der islamische Sex-Mob ist schon lange auch in Hallen- und Freibädern aktiv

Asylbewerberinnen drohten, Babys auf den Boden zu werfen, um eine eigene Wohnung zu bekommen

Geert Wilders & Machiel de Graaf: Gebt den Frauen das Recht, sich zu verteidigen

Dr. Wolfgang Prabl: Nahverkehr ist nicht Geschlechtsverkehr

Dr. Alexander Meschnig: Deutschland auf dem Weg zum gescheiterten Staat

Sexuelle Übergriffe von Migranten finden in ganz Deutschland statt

Joachim Steinhöfel: Transitzonen sind institutionalisierter Verfassungsbruch

15 Okt

transitzonen 
Die CSU hat sich für Transitzonen an der bayrischen Landesgrenze eingesetzt. Dort sollen offensichtlich Flüchtlingslager errichtet werden, in denen die Flüchtlinge so lange bleiben, bis überprüft wurde, ob sie möglicherweise einen Anspruch auf Asyl haben. Flüchtlinge die keinen Anspruch auf Asyl haben, sollen nicht nach Deutschland einreisen dürfen.

Nun weist Joachim Steinhöfel darauf hin, dass diese Transitzonen gegen geltendes Recht verstoßen, denn nach dem Dublin Abkommen gilt, dass ein Flüchtling, der nach Europa kommt, in dem europäischen Land einen Asylantrag zu stellen hat, welches er zuerst betritt. Dies könnte z.B. Griechenland oder Italien sein.

Wenn Deutschland nun aber die Flüchtlinge, wie es jetzt geschieht, nach Deutschland einwandern lässt, dann begeht Deutschland offiziell Rechtsbruch. Es verstößt also permanent und in selbstherrlicher Art gegen Gesetze. Nach geltendem Recht müsste Deutschland die Flüchtlinge, die zuerst einen anderen Staat in Europa, einen Drittstaat, betreten haben, an der Grenze abweisen. Aber genau das geschieht nicht. Im Gegenteil, viele Flüchtlinge dürfen nach Deutschland einwandern, sehr viele sogar, ohne kontrolliert zu werden. Damit öffnet man Kriminellen und Terroristen Tür und Tor, man übernimmt die Arbeit der Schleuser.

Das Verhalten der Bundesregierung entspricht also einem Rechtsbruch. Deshalb hat es auch Anzeigen gegen Angela Merkel gegeben, die letzten Endes für diesen Rechtsbruch verantwortlich ist. Aber die Hammelherde der CDU applaudiert sogar noch diesem Rechtsbruch, anstatt sich für Recht und Ordnung einzusetzen. Genau so hat sich die CDU in der Europapolitik verhalten. Obwohl permanent gegen das Gesetz verstoßen wurde, stimmte man der einsamen Entscheidung Angela Merkels zu. Offensichtlich leben wir bereits in einer Bananenrepublik und die Gerichte, speziell das von den Parteien installierte Bundesverfassungsgericht, nickte diese Entscheidungen ab.

„Wer als Flüchtling derzeit einreist, besitzt in der Regel weder einen Pass noch verfügt er über einen Aufenthaltstitel oder eine Betretungserlaubnis. Kurz: Seine Einreise ist nach dem Aufenthaltsgesetz unerlaubt.“ Diese unerlaubte Einreise ist unter Strafe gestellt, und zwar nach Paragraph 95 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthaltsgesetz. Deshalb leitet die Polizei gegen jeden Flüchtling ein Ermittlungsverfahren ein. „Die Ermittlungsakten landen bei den zuständigen Staatsanwaltschaften. Dort stapeln sie sich derzeit zu Zehntausenden“, berichtet Putzke auf seiner Webseite an der Universität Passau. >>> weiterlesen

Auch die Alternative für Deutschland (AfD) will im Zusammenhang mit der Asylpolitik Strafanzeige gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stellen. Mit Blick auf die Entscheidung der Bundesregierung von Anfang September, Tausende von Flüchtlinge, die in Ungarn festsaßen, nach Deutschland reisen zu lassen, sagte der stellvertretende Parteivorsitzende Alexander Gauland am Freitag in Berlin: „Frau Merkel hat sich als Schleuser betätigt." >>> weiterlesen

Herr Steinhöfel wies mich übrigens darauf hin, dass Angela Merkel als Abgeordnete Immunität besitzt.

Darum stellt Joachim Steinhöfel fest: 

„Jeder „Flüchtling“ der auf dem Festland die Grenzen der Bundesrepublik Deutschland erreicht, hat vorher seinen Fuß in ein anderes Land, das zum „europäischen Territorium“ gehört, gesetzt. Damit ist seine Grenzübertretung, und auch die Anstiftung und Beihilfe hierzu, nach aktueller Gesetzeslage rechtswidrig und nach dem Aufenthaltsgesetz strafbar.”

„Es ist bemerkenswert, mit welcher Selbstverständlichkeit hier die Option von Transitzonen diskutiert wird, die, einmal ganz abgesehen von der Frage ihrer Praktikabilität, eindeutig rechts- und verfassungswidrig ist. Es gibt an den Festlandsgrenzen der Bundesrepublik rein gar nichts zu prüfen. Und es gibt dort auch nicht einen einzigen Asylbewerber oder sonstigen Flüchtling, der nach rechtsstaatlichen Kriterien aufzunehmen wäre oder rechtsmäßig die Grenze übertreten dürfte. Keinen!”

Damit dürfte klar sein, dass sowohl die Handlungen Angela Merkels, wie auch die Forderungen Horst Seehofers, Transitzonen einzurichten, gegen das Gesetz verstoßen. Aber wo kein Richter ist, der sich noch an Gesetze hält und Parlamentarier, denen Gesetze ohnehin schnuppe sind und deren einzige Sorge ist, Mutti könnte sie von ihren Fleischtöpfen vertreiben, da sollte man nicht allzu viel Hoffnung in die Rechtsprechung setzen.

Nun aber zu dem Artikel von Joachim Steinhöfel, der mich erst auf die Idee brachte, mich mit diesem Thema zu beschäftigen:

Gesetze kann man ändern und die Verfassung auch. In einem Rechtsstaat folgt die behördliche Praxis und die Anwendung der Straftatbestände des Aufenthaltsgesetzes der bestehenden Rechtslage. In der Bundesrepublik geltend diese Regeln nicht mehr. Hier bricht die Kanzlerin einfaches und Verfassungsrecht. Und die CSU versucht es als Erfolg und wichtigen Schritt zu einer Lösung der Flüchtlingskrise, die längst eine Verfassungskrise ist, zu verkaufen, dass Transitzonen eingerichtet werden, wobei jeder einzelne „Transit“ nach bestehender Rechtslage einen Straftatbestand erfüllt.

Aktuell werden der Bevölkerung Bilder von den täglich weiterhin in fünfstelliger Zahl kontrolliert und unkontrolliert ins Land strömenden Menschen, die auch weiter unter dem bewusst unscharfen Begriff „Flüchtlinge“ subsumiert werden, vorenthalten. Mitgefühl weckende Bilder von nicht winterfesten Zelten stehen jetzt im Kurs und rührende Interviews mit Migranten, die mit ihren Kindern die Nacht auf der – geringfügig geheizten – Toilette verbringen, weil sie sonst, vor Kälte zitternd, nicht schlafen können.

Als die Kanzlerin vor der Völkerwanderung bedingungslos kapitulierte und die Grenzen des Staatsgebietes der BRD im Interview bei „Anne Will“ preisgab („Wir können die Grenzen nicht schließen. Wenn man einen Zaun baut, werden sich die Menschen andere Wege suchen. Es gibt den Aufnahmestopp nicht“), sanken auch die Temperaturen im Verhältnis der Unionsparteien merklich. Und ausgerechnet der Populist Horst Seehofer erschien als einziger Hoffnungsträger, der in er Lage sein könnte, Merkels die Republik auflösenden Amoklauf Einhalt zu gebieten.

Offenbar hat die Kanzlerin ihn jetzt mit der Zustimmung zur Prüfung oder gar Einrichtung von „Transitzonen“ vorerst eingefangen. Im Interview mit dem Deutschlandfunk am 14.10.2015 erläuterte der bayerische Innenminister Herrmann, was sich die CSU unter Transitzonen vorstellt:

Hier geht’s weiter

Quelle: Transitzonen sind institutionalisierter Verfassungsbruch

Siehe auch:

Thilo Sarrazin: Gehetzte Blicke und fahrige Gesten unter den Gutmenschen und Zeitungsredaktionen

Alex Feuerherdt: Judenmörder haben viele Freunde

Historiker Jörg Baberowski „Deutschland zerbricht an der Flüchtlingskrise”

Gerd Held: Die Grenzlüge, der Migrationsmythos (III) und die unkontrollierte Masseneinwanderung

Vera Lengsfeld: Merkel: Keine Steuererhöhung für Flüchtlinge! Wirklich nicht?

%d Bloggern gefällt das: