Tag Archives: deutscher Staat

Achgut-Pogo-Video: Thesen-Vorschläge zur rot-grünen Einwanderungspolitik (18:08)

28 Okt

massenmigration

Eva Quistorp, Mitbegründerin der Grünen im Westen, sowie die beiden SPD-Urgesteine Richard Schröder und Gunter Weißgerber, haben ein Thesenpapier mit 10 Punkten zur Zuwanderung verfasst. Darin reden sie Klartext und weichen in dem einen oder anderen Punkt von den üblichen rot-grünen Vorstellungen ab. Für sie steht fest, wer verfolgt wird, soll Hilfe erfahren.

Aber das bedeutet nicht, dass er sich ein Leben lang in der sozialen Hängematte ausruhen darf, weil dies die Sozialsysteme überfordern würde. So könnte man am Ende nicht mehr denen helfen, die wirklich Hilfe brauchen. Von jedem anerkannten Asylant wird verlangt, dass er selber für seinen Lebensunterhalt sorgt, oder er soll wieder zurück in seine Heimat gehen.

Meine Meinung:

In Minute 02:40 sagt Gunter Weißgerber (SPD), dass Angela Merkel 2015 in Politbüromanier Entscheidungen getroffen hat, ohne die wichtigsten Vertreter des deutschen Volkes, den Bundestag, vorher zu befragen. Warum hat es eigentlich keine juristischen Konsequenzen, wenn Angela Merkel sich über Recht und Gesetz hinwegsetzt?

Minute 16:18: Richard Schröder (SPD) sagt:

„Familiennachzug heißt immer, viele kommen zu einem. Wieso kommt denn nicht einer zu vielen? Die abgelehnten Flüchtlinge (Asylbewerber) könnten, statt dass sie die Familien zu uns holen, auch zu ihrer Familie zurückkehren, wenn die sich an einem sicheren Ort befindet. Aber in Deutschland lebt es sich doch viel besser (denken die Flüchtlinge).”

„Das Flüchtlingsrecht und das Asylrecht dient der Lebensrettung und nicht dem Wohlstand der Migranten [und schon gar nicht ein Leben lang]. Wir sind nicht in der Lage, allen Menschen, die zu uns kommen, optimale Lebensbedingungen zu geben. Das ist auch nicht unsere Aufgabe. Unsere Aufgabe ist die Lebensrettung bei Flüchtlingen.”


Video: Ein rot-grüner Thesenanschlag zur Zuwanderung (18:08)

Alexander Gauland: Es findet vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) kaum noch eine Überprüfung der Fluchtgründe statt

Und so sieht die deutsche Flüchtlingspolitik in der Realität aus:

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Zur mangelnden Prüfung des Fortbestandes von Fluchtgründen durch das BAMF [Bundesamt für Migration und Flüchtlinge] erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Die Prüfungen des BAMF auf Fortbestand von Fluchtgründen bei Flüchtlingen, denen Asyl in Deutschland gewährt wurde, gehen gegen Null. Das bedeutet in der Praxis, dass fast alle Flüchtlinge bei uns für immer bleiben können, ganz egal, ob wieder Frieden in ihrem Heimatland herrscht oder nicht. Ganz egal was das deutsche Asylrecht eigentlich vorgibt.

Diese Nachlässigkeit des BAMF ist hochgradig fahrlässig im Hinblick auf unsere Sozialsysteme und eklatant rechtswidrig. Dieser Zustand zeigt aber auch, dass die Grünen ihr Ziel schon längst erreicht haben: Jeder kann zu uns kommen und dann für immer bleiben. Die Auflösung des deutschen Staates ist in vollem Gange. Diese Tendenz ist kaum noch reversibel [umkehrbar], wenn wir jetzt nicht sofort handeln.

Es muss eine Grundsatzentscheidung fallen: Wollen wir einen Sozialstaat oder wollen wir offene Grenzen? Beides funktioniert auf Dauer nicht und wird unweigerlich ins gesellschaftliche Chaos führen. Die AfD fordert seit Beginn an eine kontrollierte Zuwanderung durch sichere Grenzen und einen starken Sozialstaat. Dazu gehört selbstverständlich auch ein BAMF, das die Gesetze rigoros anwendet und durchsetzt. Nur so können wir die Zukunft Deutschlands langfristig sichern." [Quelle]

Wie der Staat aus den meisten Flüchtlingen Einwanderer macht

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Eigentlich hat der Staat sich das einmal so gedacht: Flüchtlinge werden aufgenommen, egal wie viele es sind. Sobald der Krieg in der Heimat beendet ist oder die Verfolger ihre Macht verloren haben, entfällt der Fluchtgrund – und damit auch das Recht, in Deutschland zu leben. In der Regel sollen die ehemaligen Flüchtlinge dann heimkehren – auch um wieder Kapazitäten frei zu bekommen für neue Menschen, die für einige Jahre Schutz vor Krieg und Verfolgung in der Bundesrepublik suchen und finden sollen.

Die Praxis könnte kaum weiter von diesem Grundgedanken abweichen: Wer in Deutschland einmal als Flüchtling anerkannt wurde, der bleibt meist für immer. Denn das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) muss spätestens nach drei Jahren geprüft haben, ob der Fluchtgrund noch besteht – und gegebenenfalls die Anerkennung zurücknehmen. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Hamed Abdel-Samad: Eine Videobotschaft an junge Muslime in Europa (16:27)

Akif Pirincci: „Geile Beine, da würde ich gerne mal dran naschen”

Sicherheit geht vor Karnevall: Fällt Rosenmontagsumzug in Münster wegen Terrorgefahr aus?

Die rotgrüne Ideologisierung der Schulen führt zu katastrophalen Ergebnissen

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Daniel: Warum ich die AfD wähle!: Als ich das Buch „Finis Germania“ von Rolf Peter Sieferle lass, fiel es mir wie Schuppen von den Augen

16 Sep

familie_braucht_schutzAfD-Plakat irgendwo in Deutschland…

Von DANIEL | Mitte der achtziger Jahre geboren, bin ich Mitglied einer weitgehend entpolitisierten Generation [die allerdings durch alle Medien einer massiven linken Gehirnwäsche unterliegt, auch wenn dem Einzelnen dies nicht so bewusst ist]. Auch dann noch, als ich dem Kindesalter entwachsen war, lebte ich in dem Glauben, dass „die da oben“ (also die politische Elite) schon ihr Bestes zum Wohle des Volkes geben und die Dinge regeln würden.

Sofern ich überhaupt nennenswerte politische Ansichten hatte, waren sie wohl eher als „links“ zu bezeichnen; doch es dominierte das Desinteresse und die Gleichgültigkeit angesichts politischer Fragen. Auch mein damaliges Vertrauen in die Medien kann ich heute nicht anders als naiv nennen.

Die Wende brachte erst kürzlich der Skandal um Rolf Peter Sieferles Buch „Finis Germania“. Ich tat, was ich früher nie getan hätte: Ich kaufte und las ein Buch des als „rechts“ verfemten Antaios-Verlages, und ich las auch Sieferles zweites posthum herausgegebenes Buch, das in bestechender Klarheit das Migrationsproblem analysiert.  [Rolf Peter Sieferle starb durch Suizid]

Da fiel es mir wie Schuppen von den Augen: Ich durchschaute in wenigen Monaten die gut geölte Maschinerie der medialen Verleumdung von unbequemen Positionen, die Heuchelei und Doppelmoral der Gutmenschen, den Gesinnungsdruck im heutigen Deutschland.

Ich las täglich die Acta diurna von Michael Klonovsky, ich las die Junge Freiheit, abonnierte die Blogs von Vera Lengsfeld und Nicolaus Fest, wurde vom politisch Desinteressierten mit einem gewissen Hang zu „linken“ Positionen zu einem überzeugten Konservativen. Es war wie das Öffnen eines Fensters in der miefigen Luft eines engen Zimmerchens namens „politische Korrektheit“. Der frische Wind tat mir gut.

Doch wenn ich mit Freunden, Bekannten und Familienmitgliedern über meine neuen Gedanken sprach und verriet, dass ich Sympathien für die AfD hege, stieß ich fast immer auf Ablehnung. Ich sei dem Einfluss von „Fake News“ und „rechten“ Blogs erlegen und solle mich doch mehr mit den Produkten des „Qualitätsjournalismus“ der Öffentlich-Rechtlichen beschäftigen.

Selbst wenn Einzelne sich auf meine Argumente (beispielsweise über die Schädlichkeit von Merkels Flüchtlingspolitik und der Euro-Rettungspolitik) einließen und eingestehen mussten, dass ich zumindest teilweise recht habe, kam niemand auf die Idee, seine Ansichten über die AfD zu verändern.

Mittlerweile habe ich es fast schon aufgegeben, darüber zu debattieren – der Borniertheit, der Resilienz [Widerstand] gegenüber Argumenten und der Voreingenommenheit gegenüber der AfD ist bei den meisten leider nicht beizukommen. Mich deprimiert eine Diskussionskultur, die nicht auf Fakten, Argumenten und einer Auseinandersetzung mit Gegenpositionen beruht, sondern auf Halbwahrheiten, Verdrehungen und Vorurteilen [sowie auf Desinteresse und Unwissenheit].

Gut, dass ich am 24. September meinen politischen Willen als deutscher Staatsbürger in einer freien und geheimen Wahlentscheidung kundtun kann. Augustinus schrieb: „Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande?“ (De civitate dei, IV, 4, 1)

Leider entwickelt sich der deutsche Staat gegenwärtig zu einer großen Räuberbande. In dem Augustinus-Zitat sind die beiden besorgniserregenden Entwicklungen, die zur Zeit in Deutschland stattfinden, zusammen genannt: die schleichende Aufweichung des Rechtsstaates und die Re-Tribalisierung [Einführung von Clan- und Stammeskulturen], vor der auch Sieferle gewarnt hat. Die AfD steht für den Protest gegen diese Entwicklung. Ob sie sie aufhalten kann, weiß ich nicht, doch die Hoffnung will ich noch nicht aufgeben.

Quelle: Daniel: Warum ich die AfD wähle!

Noch ein klein wenig OT:

Düsseldorf: Kriminelle Afghanen aus Deutschland abgeschoben – Vergewaltiger, Räuber und Diebe

demonstration_gegen_AbschiebungProtest gegen Abschiebung – Radikale muslimische Flüchtlingsorganisationen?

Düsseldorf – Jetzt machten die Behörden ernst – und schoben die Richtigen ab! Der Flieger mit Kriminellen ist in Afghanistan gelandet, die Abgeschobenen haben das Flugzeug verlassen. In ihren Strafakten stehen die grausamsten Sexualdelikte, wie Vergewaltigung, sexueller Kindesmissbrauch und schwerer sexueller Missbrauch. Dazu kommen noch Dutzende Verfahren aus dem Diebstahls- und Raubbereich. >>> weiterlesen

soisses schreibt:

Erste Sammelabschiebung seit Mai in Düsseldorf. 100 Vollidioten protestieren dagegen. Hätte man doch noch die 100 Plätze frei gehabt, rein mit den Trotteln und raus damit.

Nuernberger schreibt:

Wer in der jüngeren Vergangenheit die beiden größten bayrischen Städte Nürnberg und München besucht hat ist über diese Meldung nicht verwundert. Die Innenstädte sind verdreckt heruntergekommen und fest in arabisch-afrikanischer Hand: „No Go Areas”. Wer in Bayern noch CSU wählt, hat gar nichts kapiert.

Marija:

Nur frage ich mich eines: Warum vögeln diese Dreckskerle nicht ihre eigenen Weiber? Vielleicht, weil sie [die Frauen] danach nicht mehr zum Vögeln fähig sind? Warum lassen dann deutsche Männer, angefangen von Hermann, sich solche Schweinereien bieten?

Babieca schreibt:

Marija 13. September 2017 at 10:18: Nur frage ich mich eines: Warum vögeln diese Dreckskerle nicht ihre eigenen Weiber?

Tun sie ja. Wie Rammler auf Speed. Dazu noch die eigenen Minderjährigen, dazu ihre Cousinen, wildfremde islamische Mädchen. Da die Schuld immer bei der Frau liegt, wird zwischen den Familien dann kurz ein Deal geschlossen, dass der Vergewaltiger die Kleine „heiratet“ (wie bei der afghanischen Bestie in Afghanisten, die Maria Ladenburger ermordet hat: In seiner Heymat vergewaltigte er eine 12-jährige und durfte sie anschließend heiraten). Aber das reicht diesen Wanderpenissen nicht. Die bestehen nur aus Ficki-Ficki und Gewalt.

Hetze gegen andere Muslime, Christen und Juden: Saudische Kinder werden in der Schule zum Hass auf "Ungläubige" erzogen

koranunterricht

Spätestens seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in New York gilt Saudiarabien mit seiner wahhabitischen Staatsreligion als Brutstätte des islamistischen Terrors. 15 der 19 Flugzeugentführer waren saudische Staatsbürger. Die USA verlangten danach von Riad, dass es seine religiöse Erziehung an den Schulen reformiert. Doch wie eine neue Untersuchung der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch zeigt, wird in den saudischen Schulbüchern immer noch der Hass gegen die "Ungläubigen" gepredigt. >>> weiterlesen

Ismaning (Landkreis München): Trotz Zaun ums eigene Haus: Flüchtlinge als Nachbarn: Familie fühlt sich nicht sicher

Ismaning_Holzschnitzerei,_MoarhofBy Bayreuth2009 – Own work, CC BY 3.0

„Wir haben Angst“, sagt E.. Seine Lebensgefährtin Jelena (39) sowie die vier und sechs Jahre alten Kinder lässt er nur ungern allein. Im April hatte er eine erste Begegnung mit Menschen, die wahrscheinlich aus der benachbarten Asylbewerberunterkunft kamen. In der Nacht, gegen zwei Uhr, sei er mit dem Taxi nach Hause gekommen und habe vier bis fünf dunkelhäutige Männer vor seiner Haustür stehen sehen. Sie hatten den ein Meter hohen Zaun zum Privathaus der Eisenreichs bereits überstiegen, sagt Eisenreich. „Ich habe dann erst nach meiner Familie im Haus geschaut und die Polizei gerufen. Diese kam nach 35 Minuten und da war niemand mehr da.“

Mitten in der Nacht stand eine Gruppe auf der Wiese vor dem Haus

Diesen ersten Zwischenfall machte die alteingesessene Ismaninger Familie nach eigener Aussage nicht groß publik, „weil wir nicht aus einer bestimmten Ecke heraus kommen“ (man hat euch gut indoktriniert). Eisenreich betont, dass er beruflich, wie auch als Fußball-Jugendtrainer, mit Menschen verschiedenster Nationalitäten und Religionen zu tun habe. Doch in den vergangenen Wochen habe es immer wieder Schreckmomente gegeben, etwa als vermutlich Flüchtlinge vor dem Auto seiner Frau auf der Straße stehen geblieben seien, um mit Blicken und Gesten Kontakt zu suchen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Wer CSU wählt hat es nicht anders verdient. Solange es sie selber nicht betrifft, geht ihnen alles am Arsch vorbei. Sie wachen erst auf, wenn sie selber betroffen sind. Das ist die Strafe für eure Gleichgültigkeit. Ich habe kein Mitleid mit diesen Menschen, denn sie haben uns mit ihrer Dummheit und Gleichgültigkeit diese ganzen muslimischen und afrikanischen Invasoren ins Land geholt. Und nun tun diese Invasoren genau das, was alle Invasoren machen. Sie nehmen ihnen ihre Frauen, ihr Land, ihr Eigentum, ihre Kultur und am Ende ihr Leben.

Siehe auch:

Inge Steinmetz: Die fehlende Integrationsbereitschaft ausländischer Kinder

Irrsinn der Grünen – Deutschland muss Rohingya-Flüchtlinge aufnehmen

Merkels frauenfeindliche Flüchtlingspolitik: Vergewaltigungen in Bayern um fast 50 Prozent gestiegen

Prof. Dr. Guy Millière: Die islamische Zukunft Europas

Google Earth entfernt Kreuze von Kirchtürmen

Regensburg (Bayern): Raubmord für ein Handy – Ausreisepflichtiger „Malier“ trat Wohnungstür ein und verübte ein „Gemetzel“

Warum ein überzeugter 68er und linker Lehrer jetzt die AfD wählt

Video: Dr. Nicolaus Fest über Peloton (Berlins politisch korrekte Radfahrer) und die Kanzlerin (05:09)

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