Wie Bundeskanzlerin Angela Merkel das deutsche Volk mit dem Rückführungsabkommen mit Spanien verarscht

Es wurde kein einziger Migrant an der deutsch-österreichischen Grenze aufgegriffen, der bereits in Spanien einen Asylantrag gestellt hatte und dorthin zurückgeschickt werden könnte.

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Liebe Leser, zu den freudigen Momenten im Leben eines Oppositionspolitikers gehört es zweifelsohne, wenn die Regierung kleinlaut bestätigen muss, dass die ungeliebte Opposition mit ihrer Problemanalyse vollkommen richtig lag. Ein solcher freudiger Moment ergab sich gestern Abend, als ich das heute-journal des ZDF anschaute [Video ab 14:49]. Die Co-Moderatorin Kay-Sölve Richter verlas nämlich folgende Meldung:

"Morgen tritt das Rückführungsabkommen mit Spanien in Kraft, doch das wird wohl nur sehr wenige Migranten betreffen. Das Bundesinnenministerium bestätigte dem ZDF, dass seit Mitte Juni niemand registriert wurde, der von dem Abkommen betroffen wäre. Man habe keinen einzigen Migranten an der deutsch-österreichischen Grenze aufgegriffen, der bereits in Spanien einen Asylantrag gestellt hatte und dorthin zurückgeschickt werden könnte. Für Ankömmlinge an anderen deutschen Grenzen gilt die Vereinbarung nicht." [1]

[1] Meine Meinung: Mit anderen Worten, keiner der Migranten stellt in Spanien einen Asylantrag, sondern sie versuchen gleich nach Deutschland durchzumarschieren, um dort einen Asylantrag zu stellen, was allerding gegen das Dublin3-Abkommen verstößt, in dem jeder, in dem europäischen Land einen Asylantrag stellen muss, welches er zuerst betritt.

Oder gilt mittlerweile Dublin-IV-Abkommen, dass jeder Migrant sich das Land aussuchen kann, in das er einreisen möchte? Ich weiß es ehrlich gesagt nicht genau. Aber ratet einmal in welches Land die alle gerne einreisen möchten? Welches Land mag das wohl sein? Etwa das Land, wo sie die meisten Sozialleistungen bekommen und wo sie den Arsch gepampert bekommen und wo sie sich benehmen können wie Sau, ohne dass das irgendwelche juristischen Konsequenzen hat? Mir scheint, die deutsche Regierung ist ein Verbrecherregime.

Die regelmäßigen Leser unter ihnen werden sich erinnern, dass der Inhalt dieser Meldung exakt dem entspricht, was ich hier vorgestern als Ergebnis meiner Analyse veröffentlichte. Danke, Horst, für die nun auch offizielle Bestätigung durch das Bundesinnenministerium! Halten wir also fest: Kein einziger illegaler Einwanderer wäre von diesem Seehofer-Placebo betroffen. Kein einziger!

Was, liebe Leser, soll ein großspurig als Erfolg verkündetes Abkommen, das Wochen der Arbeitszeit eines Innenministers beansprucht hat, von dem aber kein einziger der zig tausend Armuts-Migranten betroffen wäre, die nun über Spanien in unser Land strömen? Auch hierzu hatte ich am vorgestrigen Tag das passende Wort parat: Es handelt sich um einen Taschenspielertrick dieses Ankündigungsministers, um nichts anderes.

Dieser Taschenspielertrick entspricht übrigens genau dem, was die Vorgesetzte jenes Ankündigungsministers, also die Kanzlerdarstellerin höchstpersönlich, vor einigen Wochen im Bundestag insinuierte: „Es muss mehr Ordnung in alle Formen von Migration kommen, damit Menschen den Eindruck haben, Recht und Ordnung werden durchgesetzt.“ Aha! Die Menschen sollen den EINDRUCK haben, Recht und Ordnung werden durchgesetzt – darum geht es ihr. Nicht etwa darum, Recht und Ordnung TATSÄCHLICH durchzusetzen.

Und genau in diesem Geiste ist Seehofers lachhaftes Abkommen mit Spanien zu verstehen: Die braven Bürger sollen den EINDRUCK bekommen, jetzt geschehe aber endlich was! Es geschieht ja auch was: Nämlich die fortgesetzte Täuschung der deutschen Wähler. Das Gute ist, dass gar nicht so wenige dieser Wähler – nämlich die Bayern und die Hessen – im Oktober schon wieder an die Wahlurne dürfen. Und auch hier bleibe ich bei meiner Analyse: Erzielt die Union bei diesen Wahlen ein vollkommen desaströses Ergebnis, das nochmals spürbar unter den heutigen Umfragewerten liegt, so wird es in der Union zur Palastrevolution kommen.

Merkel ist längst angeschlagen, und sie wird von diesem Kanzlerwahlverein namens CDU/CSU nur noch genau so lange ertragen, wie sie ihren machthungrigen Parteikadern Regierungsämter in Bund und Ländern verschaffen kann. Zeit daher, dieser Merkel-Union wahrhaft desaströse Ergebnisse in Bayern und Hessen zu verpassen. Zeit, Merkel endlich in die Knie zu zwingen. Zeit für die #AfD.

Angie schreibt:

Politischer Eklat in Spanien! Heute sind alle Parteichefs von Südspanien / Andalusien vor die Kamera getreten mit einem Aufruf nach Madrid, den Wahnsinn zu stoppen! Ursache: alleine im August, also die letzten 10 Tage, hat man über 3000 "Minderjährige" in Andalusien abgesetzt! Alle stammen aus den sicheren Herkunftsländern Nigeria, Kamerun, Senegal, Marokko und Tunesien.

Gegen 30 % läuft bereits ein polizeiliches Ermittlungsverfahren wegen Drogen, Messerattacken, Schlägereien und Diebstahl. 67 Personen hatten verkaufsfertige Drogenpäckchen bei ihrer "Seenotrettung" im Gepäck. Ein 15 jähriger Marokkaner hat nur 16 Stunden nach Ankunft einen Nigerianer erstochen. Alle Politiker in Andalusien fordern eine sofortige Rückführung aller Afrikaner, weil es sich ausnahmslos um Kriminelle handelt.

Nachtrag: 12.08.2018 – 12:40 Uhr

[1] Journalistenwatch schreibt:

Hatten Sie auch bei BILD gelesen, wie die Spanier vorgehen? Wer Asyl in Spanien beantragt, bleibt im Camp und durchläuft das Verfahren. Wer kein Asyl in Spanien beantragen will, wird aus dem Camp entlassen und aufgefordert, Spanien binnen 72 Stunden zu verlassen. Ein Angebot zur Rückkehr nach Afrika, in die Heimat machen die Spanier nicht. Sie wissen, wohin die Flüchtlinge wollen und dass die Herren deshalb tatsächlich noch vor Ablauf der 72 Stunden dorthin unterwegs sein werden: Deutschland.

Das quaken die kräftigen, muskulösen Männer in jedes Mikrofon, das man ihnen entgegenhält. Arbeiten wollen sie ja sowieso nicht. Es geht um das Leben von Sozialhilfe. Wie wir in einem Artikel von Prof. Bassam Tibi lesen, halten sie diesen Anspruch auch für legitim. Das Einzige, was jeder Zweite als aktiven Grund äußert, ist dann noch eine Karriere als Fußballstar – utopisch! >>> weiterlesen

Dazu ein Kommentar von Dr. Curio (AfD) bei heute:

Video: Gottfried Curio (AfD): Rückführungsabkommen mit Spanien völlig wertlos! (00:17)

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Macron macht die Grenzen dicht

Prof. Dr. Jörg Meuthen schreibt:

Frankreichs Präsident Macron tut nun das für sein Land, was Merkel und ihre versammelten Merkelisten stets ablehnen: Er macht in einer souveränen nationalen Entscheidung seine Grenze zu Spanien für illegale Einwanderung weitgehend dicht. Es ist ein Akt der politischen Notwehr gegen die Irrsinns-Politik der neuen Linksregierung in Spanien:

Diese lädt Afrikaner seit Wochen geradezu ein, nach Spanien zu kommen – und hindert sie dann nicht daran, weiter „nach Norden“, also nach Frankreich, vor allem aber nach Deutschland zu ziehen. Im Gegenteil: „Migrant auf der Durchreise“ hat sich in der öffentlichen Debatte Spaniens als der entsprechende Begriff längst etabliert.

Migrant auf der Durchreise. Im Klartext: Es geht um Asyltouristen, die spätestens beim Betreten spanischen Bodens von niemandem mehr „verfolgt“ werden, denen aber das spanische Sozialleistungsniveau nicht ausreichend zusagt. Frankreich wehrt sich nun und bringt illegale Einwanderer, die in der spanisch-französischen Grenzregion (aber wohlgemerkt schon auf französischem Boden!) aufgegriffen werden, einfach in das Land zurück, das die großzügige Einladung ausgesprochen hat: nämlich nach Spanien.

Die Spanier beschweren sich nun, auf einmal herrsche „Anarchie“ an der Grenze zu Frankreich – weit gefehlt, liebe Spanier: Gemäß EU-Recht („Dublin III“) ist dasjenige Land für Asylbewerber zuständig, in dem diese zuerst den Boden der EU betreten. Spanien darf also nun seine neue, linke Willkommenskultur großzügig ausleben.

Der spanische Außenminister frohlockte vor kurzem ja noch über eine „demographische Dividende“ [afrikanische Zuwanderung] insbesondere für Deutschland, wenn die Afrikaner erst mal zu uns weitergereist seien – wie schön für Spanien, dass man diese tolle Dividende nun bald im eigenen Land genießen kann!

Die entscheidenden Fragen sind aber: Warum kann Frankreich etwas tun, was Deutschland nicht kann? Warum schwafelt Merkel derweil immer noch von „multilateralen [mehrstaatliches] Abkommen“, die niemals funktionieren werden? Warum weigern sich die Merkelisten so starrköpfig und faktenresistent, endlich im Interesse Deutschlands zu HANDELN? Zeit, die handlungsunfähigen Merkelisten abzulösen. Zeit für Taten statt Worte. Zeit für die #AfD.

Spanische Polizei beklagt Anarchie an der Grenze wegen Zurückweisung (welt.de)

Spaniens Außenminister Josep Borrell kritisiert Salvini und lebt Angela Merkel, weil sie die Migranten nach Deutschland holen möchte (jungefreiheit.de)

Rei schreibt:

Vielen Dank für Ihre Informationen! In der ARD und im ZDF muss dieser französische Alleingang irgendwie untergegangen sein. Frau Merkel wird nächste Woche gleich zu Macron reisen (mit einem dicken Brotzeitkoffer!), um eine (die) europäische Lösung zu suchen (die nur in ihrer Phantasie existiert).

Prof. Dr. Jörg Meuthen schreibt:

In den heute-Nachrichten um 19 Uhr wurde über Unwetter in Südfrankreich statt über faktische Grenzschließungen in Südfrankreich berichtet. Mit dem Zweiten sieht man besser?

Sandra schreibt:

Macron hat auch die Grenze zu Italien vor Monaten geschlossen. In den Einheitsmedien (Lügenmedien) erfährt man davon natürlich nichts!

Karin schreibt:

Aha, deshalb ist die Hexe nach Spanien geflogen um dort wahrscheinlich zu verkünden, dass sie ihre Goldstücke abholen lässt natürlich mit Flugzeugen! Auf dem Rückflug wird sie bei Macron einen Zwischenstopp einlegen um ihm den Kopf zu waschen! Merkt die nicht, dass sie allein da steht! Nix mehr mit mächtigste Frau der Welt!

Meine Meinung:

Solange das verblödete deutsche Volk es nicht merkt und weiterhin die CDU wählt, die momentan immer stärker mit den Kommunisten der Linken kuschelt (in Brandenburg und Schleswig-Holstein) – Kotz – macht diese Irre so weiter.

Siehe auch:

• COMPACT-TV: Özil Flop, Moschee Stop in Kaufbeuren – Moderatorin Lisa Lehmann im Interview mit Jürgen Elsässer (09:09)

• Björn Höcke (AfD): Seenotrettung statt Menschenschmuggel

• Elmar Hörig: Nippelberater von Andrea Kiewel

• Video: Achgut-Pogo: Broders Spiegel: Journalistische Weltpolitik (02:27)

• Indischer Bundesstaat Assam entzieht 4 Millionen Muslimen die Staatsbürgerschaft

• Viktor Orbán: Leben retten, heißt die Menschen am Südufer des Mittelmeers aufzuhalten

• Imad Karim: Flüchtlinge und die Ausrottung der Deutschen

• Afrikas Bevölkerung explodierte ab 1930 durch europäisches Gutmenschentum und durch die afrikanische “Karnickelei”

Mexiko: Oppositionelle mit Spionagesoftware attackiert: Verhaftungswelle in Mexiko durch Staatstrojaner

In Mexiko macht der Staat mit Spionagesoftware, sogenannten Staatstrojanern, Jagd auf Oppositionelle. Zahlreiche Anwälte, Studenten und Politiker wurden ausgespäht, verhaftet oder verschwanden spurlos von der Bildfläche. Der Einsatz eines solchen Staatstrojaners wurde kürzlich auch von der Merkel-Regierung beschlossen.

In Mexiko ist man laut des jüngsten Berichts nun fündig geworden. Die mexikanische Regierung setze Spähsoftware, die für den Kampf gegen Terroristen und Schwerverbrecher konzipiert ist, gegen diverse Oppositionelle ein. Anwälte, Studenten, Aktivisten und Journalisten seien so Opfer des Staatstrojaners geworden und säßen teilweise in Haft oder seien spurlos verschwunden.

Die Spähsoftware sei mit einer harmlosen SMS versendet worden. Sobald man diese Nachricht öffnete, habe sich der Trojaner aktiviert und die Angreifer hatten von diesem Moment an Zugriff auf alle Daten: Sprach- und Textnachrichten konnten verfolgt und gelöschte Elemente sogar wiederhergestellt werden, Kalendereinträge, persönliche Notizen und sogar Telefongespräche wurden verfolgt und mitgeschnitten. Die betroffenen Personen hatten keine Ahnung, dass sie umfangreichst ausgespäht wurden. Selbst vor intimsten Details machten die Angreifer nicht Halt.

Ein Gesetz zum Einsatz einer deckungsgleich arbeitenden Software hat die Merkel-Regierung vor wenigen Tagen beschlossen. Auch hier soll mit einer unverfänglichen Nachricht ein Spähprogramm auf Smartphones und private PC aufgespielt werden, damit der Staat alles mithören, mitlesen und speichern kann. Auch hier in Deutschland heißt es, der Staatstrojaner solle ausschließlich gegen Schwerverbrecher, Terroristen und die organisierte Kriminalität eingesetzt werden. Doch das hatte man in Mexiko auch gesagt.

Aus aktuellem Anlass sei in diesem Zusammenhang noch einmal auf die Kampagne Überwachungsstaat stoppen, an der Sie sich auf der Seite von "abgeordneten-check.de" beteiligen können, hingewiesen. Über 82.000 Einzelpetitionen wurden bereits versendet. Bei solchen Nachrichten wie nun aus Mexiko sollte die 100.000er-Grenze schnell erreicht werden.

Quelle: Mexiko: Oppositionelle mit Spionagesoftware attackiert: Verhaftungswelle in Mexiko durch Staatstrojaner

Noch ein klein wenig OT:

Bundespolizei: Tausende unerlaubte Einreisen an der deutsch-österreichischen Grenze

Trotz Schließung der Balkanroute stellte die Bundespolizei weiter eine „hohe Anzahl von Migranten“ entlang der Grenze nach Österreich fest. Die Migration und der Transit (Busse, PKWs) durch Deutschland halten an. Das geht aus dem internen Abschlussbericht der Bundespolizei zu den Grenzkontrollen vor dem G-20-Gipfel in Hamburg hervor. Das zwölfseitige Schreiben liegt unserer Redaktion vor. Demnach stellte die Bundespolizei zwischen dem 12. Juni und dem 10. Juli 6.125 Verstöße gegen das Aufenthaltsrecht, 4546 unerlaubte Einreisen und 812 Drogendelikte fest. Außerdem wurden in diesem Zeitraum 782 Haftbefehle vollstreckt. >>> weiterlesen

Calais: Illegale Migranten schlagen LKW-Fahrer Schädel ein

Vor einer Woche attackierten erneut illegale Migranten bei Calais einen Trucker und schlugen ihn mit einem Ziegelstein krankenhausreif. Die Migranten stahlen den LKW – ihr Ziel war der Eurotunnel nach Großbritannien. Der Fahrer blieb auf der A16 außerhalb Calais, in der Nähe von Marck stehen, wo er bemerkte, dass illegale Migranten auf seinen Lastwagen klettern wollten.

Er stieg aus, um nachzuschauen. Gleich darauf umringte ihn eine Migranten-Gruppe und schlug ihm einen schweren Ziegelstein ins Gesicht und auf den Kopf. Er brach blutüberströmt und bewusstlos zusammen. Die Illegalen stahlen seinen LKW und fuhren weiter. Sie ließen ihn laut der britischen Zeitung „Daily Mail“ „dem Tode nah“ zurück. Laut Stand vom 26. Juli wurde der LKW-Fahrer mit einer schweren Kopfverletzung ins Krankenhaus gebracht. Über seinen aktuellen Zustand ist nichts bekannt. >>> weiterlesen

EU-Plan für den Krisenfall: Guthaben deutscher Bankkunden werden gesperrt und eingefroren

Um Banken zu schützen und Bankruns zu verhindern, planen die EU-Staaten derzeit Maßnahmen, um Bankkunden vorübergehend den Zugriff auf ihr Geld zu sperren. Das meldet Reuters unter Berufung auf ein EU-Dokument, das der Nachrichtenagentur vorliegt. Der Plan sieht vor, Kontoauszahlungen für fünf Arbeitstage zu sperren und „unter außergewöhnlichen Umständen“ die Sperre auf bis zu 20 Tage zu verlängern. Auch sieht der Plan, entgegen anderslautenden Plänen vom November, vor, Konten unter 100.000 Euro zu sperren. >>> weiterlesen

Walter schreibt:

Ich kann nur jedem raten sein hart erarbeitetes Geld sofort von der Bank zu holen, bis auf das was man für Miete, Strom und so weiter braucht! Im Strickstrumpf ist euer Geld Sicherer!

Siehe auch:

• Akif Pirincci: Frauen und Logik? – Logik, eine Männerdomäne?

• Weilers Wahrheit: Rückblick aus dem Islamischen Staat Deutschland von 2036

• Malaysia: Minister rief dazu auf Atheisten in Malaysia zu jagen

• Dr. Dirk Förger: Wir springen mit offenen Augen über die Scharia-Klippe!

• Video: Die Ursachen der „Flüchtlingskrise“ – Rassenvermischung und Sturm auf Europa (12:29)

• Massenschlägereien in Bozen (Tirol) werden zum Politikum (Video)