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Video: Dr. Gottfried Curio (AfD) im Bundestag: „Der Globale Migrationspakt ist ein Trojanisches Pferd“ (08:37)

1 Dez


Video: Dr. Gottfried Curio (AfD) im Bundestag: „Der Globale Migrationspakt ist ein Trojanisches Pferd“ (08:37)

Die unverschämtesten Fake-News kamen ausgerechnet von Zensurminister Heiko Maas (SPD). Er behauptete, die Bundesregierung habe die Bevölkerung zum UN-Migrationspakt frühzeitig eingebunden, und die Kritiker des Paktes hätten Kommentare abgegeben, die an „Böswilligkeit nicht mehr zu überbieten“ gewesen wären.

Aber wenn es gegen die AfD geht, ist bekanntlich jedes Mittel recht. So stimmte eine 372-Stimmen-Mehrheit der Abgeordneten am Donnerstag im Bundestag wie erwartet für den Entschließungsantrag der Koalition und damit für den UN-Pakt. 153 stimmten mit Nein, davon vier aus der Union, 141 enthielten sich. Der Rest war nicht anwesend. [1]

[1] Es gab sechs Personen in der CDU, die gegen den Migrationspakt gestimmt oder sich der Stimme enthalten haben. Dies waren Christoph Bernstiel, Veronika Bellmann, Silke Launert, Torsten Schweiger, Karin Strenz und Arnold Vaatz.

Die hämischen Worte des Außenministers verrieten indes nur seinen Ärger über die von der AfD erzwungene und kurzfristig angesetzte Bundestagsdebatte. Dies kam einem taktischen AfD-Sieg gleich, war es doch die Bestätigung ihrer erfolgreichen Bundestagsarbeit.

AfD-Chef Alexander Gauland hatte zu Beginn der Legislaturperiode angekündigt, dass seine Partei die Regierung jagen werde, und er hat Recht behalten. Die Alternativen zwangen mit ihrer außerparlamentarischen Kampagne die Koalitions-Regierung, in der Pakt-Debatte schlussendlich Farbe zu bekennen und erschütterten damit Merkels Glaubwürdigkeit im Kern.

Sie demonstrierten wieder einmal, wie parlamentarische Demokratie funktioniert und blamierten gleichzeitig die oppositionellen Systemparteien als politische Lemminge, die sich im Moment nur noch mit #wirsindmehr behaupten können. Mehr konnte die stärkste Oppositions-Partei derzeit nicht leisten. Plan erfüllt.

Noch wichtiger ist, dass ihre politische Präsenz erneut unübersehbar war: Die AfD hat als einzige Partei die unakzeptablen Schwachpunkte des Migrationspaktes aufgedeckt, dem viele wichtige EU-Staaten ihre Zustimmung verweigern. Die Bedenken der AfD wurden über die Wochen von einer zunehmenden Zahl kritisch denkender Menschen im Lande zustimmend aufgenommen. Die CDU hatte mit Kritikern aus den eigenen Reihen zu kämpfen, die sich nicht ihren gesunden Menschenverstand verbiegen lassen wollten.

Prominente Völkerrechtler wie Matthias Herdegen (CDU) äußersten starke Zweifel am Pakt in der vorliegenden Form. Sogar im Kampf um den CDU-Parteivorsitz wird der Pakt noch diskutiert werden. Schließlich stellte WELT-Herausgeber Stefan Aust mit einer vielbeachteten Enthüllungsstory die Weichen auf NoGo zum Pakt. Das unterstreicht: Die AfD wirkt, auch wenn sie heute wie zu erwarten keinen Abstimmungserfolg erringen konnte.

Der AfD-Abgeordnete Dr. Gottfried Curio hämmerte dem Parlament mit einer wieder furiosen Rede die gefährlichen Folgen des Paktes ein. „Der UN-Pakt ist ein Trojanisches Pferd. Frau Merkel will ihre Urkatastrophe verstecken und nachträglich rechtfertigen und für die Zukunft auf Dauer stellen“, sagte er. Der Pakt weite die Migration uferlos aus und propagiere die voraussetzungslose Migration: „Er ist nichts anderes als eine verantwortungslose Einladung zur weltweiten Völkerwanderung nach Deutschland ohne Obergrenze.“

Jeder bekomme laut Pakt Zugang zum Sozialsystem, ohne jemals dazu beigetragen zu haben, kritisierte Curio. Dazu gehöre unbegrenztes Zuzugsrecht als Anspruchsrecht für „Klimaflüchtlinge“.  Hunderttausende illegale Migranten würden jetzt schon genießen, wovon normale Bürger nur träumen könnten, nämlich das bedingungslose Grundeinkommen. Das habe fatale Sogwirkung: „Millionen Afrikaner sitzen bereits auf gepackten Koffern. Der Pakt verheißt eine soziale Hängematte“.

„Cato Curio“ [?] schrieb der Kanzlerin ins Stammbuch, dass sie die Souveränität [Selbstbestimmung, Eigenständigkeit] und Interessensvertretung des eigenen Landes als Nationalismus verleumde. Sie arbeitet gegen die eigene Bevölkerung. „Wer diesen Pakt unterschreibt, gehört abgewählt“, sagte Curio. Deutschland aber müsse seine Entscheidungshoheit wahren. Darum sei dieses „gigantische Umsiedlungsprogramm für Migranten“ zu verhindern.

Der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Gottfried Curio, hielt ein flammendes Plädoyer für Rechtsstaatlichkeit. Der Unterschied zwischen Illegalität und Legalität müsse erhalten bleiben. Illegaler Grenzübertritt sei strafbar, dabei dabei müsse es bleiben.

Der Abgeordnete befürchtet, dass der Migrationspakt noch nicht den Endpunkt darstellt. 274 Millionen Einwohner seien laut einer EU-Studie für Deutschland verkraftbar. Das bedeutet, so Curio, dass der Pakt „uns ein alljährliches 2015 verschafft“. Und schob eine doppeldeutige Spitze hinterher: „Im Dezember soll es in der Union so weiter gehen mit der Absoluten Kontinuierlichen Katastrophe, kurz AKK [Annegret Kramp-Karrenbauer].“ >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ich fürchte, Annegret Kramp-Karrenbauer ist genau so veranlagt, wie die große Mehrheit der Frauen. Mir scheint, sie besitzt weder die Intelligenz noch das Durchsetzungsvermögen und das Charisma, um eine ganz andere Politik umzusetzen, was eigentlich politisch erforderlich wäre. Sie wird den gleichen Schlamassel, den Angela Merkel gepflegt hat, weiter führen. AKK ist auch nur eines der von Angela Merkel dressierten Schoßhündchen. Hol Stöckchen!

Die große Mehrheit der CDU ist unter Merkel zum Schoßhündchen degeneriert, die treu und brav und ohne Widerspruch ihrer Herrin folgen. Mit anderen Worten, AKK wird die CDU, genau so wie die SPD-Vorsitzende, Andrea Nahles, noch weiter in die Scheiße reiten, denn um eine generell andere Politik zu machen, dafür fehlt es ihr an Rückgrat. Und das ist gut so, denn dadurch werden der CDU noch mehr Wähler verloren gehen und die AfD wird noch mehr Auftrieb erhalten.

Video: Interview mit Bernd Baumann (AfD) zum Globalen Pakt für Migration am 29.11.18 (07:07)


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Video: Alice Weidel (AfD) : Dazugelernt hat Ihre Regierung nichts, Frau Bundeskanzlerin! (12:39)


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Siehe auch:

Video: Essen: Feige Glasflaschen-Attacke auf Mädchen (17): Schläger zu Bewährungsstrafen verurteilt (01:12)

Elmar Hörig: Viele Grüße an alle Meldemuschis – ich bin wieder da!

Video: Maischberger – Streit um den Migrationspakt: Chance oder Risiko? (75:05)

Juristen zerpflücken den UN-Migrationspakt: Unverbindliche Empfehlungen gehen schnell in internationales Recht über

Video: Dr. Alice Weidel (AfD): Wir lehnen auch den "UN-Flüchtlingspakt" ab! (02:44)

Deutsche Schulen & Kindergärten: Toleranz nur für Muslime, Hetzjagden auf „Populistenkinder“

Merkel-Poller (Moller) zum Schutz auf deutschen Weihnachtsmärkten

Dr. Wolfgang Prabel: Fast 30 % der CDU-Abgeordneten werden ihren Job verlieren

25 Feb

Wolfgang-PrabelWenn man sich das bevorstehende Wahldesaster für die Regierungsparteien CDU und SPD vor Augen hält, so wird der aufgeregte Wahlkampfstil verständlich. Viele Abgeordnete haben ja keinen ordentlichen Beruf und keine Perspektive.

Derzeit gibt es folgende Sitzverteilung im Bundestag:

CDU/CSU 310, SPD 193, Linke 64, Grüne 63

Wenn man den Durchschnitt der letzten Prognosen von Allensbach, Emnid, Forsa, Forschungsgruppe Wahlen, GMS, Infratest dimap imd INSA bildet kommt man auf folgendes Wahlergebnis:

CDU/CSU 34,9 %, SPD 23,8 %, Linke 9,6 %, Grüne 10,1 %, FDP 5,6 %, AfD 11,0 %

Daraus würde sich ohne Überhangmandate folgende Sitzverteilung im Bundestag ergeben:

• CDU/CSU 220 (-90)
• SPD 150 (-43)
• Linke 60 (-4)
• Grüne 64 (+1)
• FDP 35 (+35)
• AfD 69 (+69)

Im Landtag Baden-Württemberg wird es rund gehen. Nach der letzten Umfrage gäbe es ohne Überhangmandate folgende Veränderung bei den Sitzen:

• CDU 38 (-22)
• SPD 18 (-17)
• Grüne 38 (+2)
• FDP 10 (+3)
• AfD 16 (+16)

In Rheinland –Pfalz ergäbe sich nach der letzten Umfrage folgende Veränderung bei den Sitzen:

• CDU 40 (-1)
• SPD 35 (-7)
• Grüne 9 (-9)
• FDP 7 (+7)
• AfD 10 (+10)

Außerdem wird noch in Sachsen-Anhalt mit folgender voraussichtlicher Veränderung gewählt (ohne Überhangmandate):

• CDU 32 (-10)
• SPD 16 (-10)
• Grüne 5 (-2)
• Linke 21 (-7)
• AfD 17 (+17)

Wegen des großen Vorsprungs der CDU im Bund und in Sachsen-Anhalt muß man wieder mit einigen Überhangmandaten rechnen, wodurch die Parlamente vergrößert werden.

Wenn man Gewinne und Verluste der drei Landtagswahlen zusammenzieht, so werden bei der CDU 33 Abgeordnete arbeitslos, bei der SPD 34, bei den Grünen 6 und bei den Linken 7. Die FDP gewinnt 10 Abgeordnete hinzu und die AfD 43.

Wenn man die Bundestagswahl des kommenden Jahres hinzuzählt, so verlieren 123 Christdemokraten, 77 Sozialdemokraten, 5 Grüne und 11 Linke den Arbeitsplatz. Außerdem muss man für jeden Abgeordneten noch zwei bis drei Mann Entourage [Mitarbeiter] dazurechnen, die nach verlorenen Wahlen allerdings oft die Fahne wegschmeißen und zur neuen Obrigkeit überlaufen. Die FDP verbessert sich nach den derzeitigen Prognosen um 45 Mandate und die AfD um 112.

Wenn man sich dieses Desaster für die Regierungsparteien, aber auch für die parlamentarische Opposition vor Augen hält, so werden die Nervosität vieler Politiker und der aufgeregte Wahlkampfstil verständlich. Viele haben ja keinen ordentlichen Beruf und landen beim Arbeitsamt. Die Hoffnungen sie bei Stiftungen, Stadtwerken, parteinahen Betrieben usw. zu entsorgen werden bei schwindender Macht auf allen politischen Ebenen immer geringer. Die arbeitslosen Parteisoldaten werden sowohl bei der CDU wie auch bei der SPD das innerparteiliche Klima verschlechtern, intrigieren und querulieren,

Bis zur Bundestagswahl fließt noch ein bisschen Wasser die Panke (ein trübes Berliner Fließgewässer) herunter. Aber wenn Frau Dr. Merkel nicht bald gestürzt wird, kann es für CDU und SPD ja auch noch schlimmer kommen.

Quelle: Dr. Wolfgang Prabel: Fast 30 % der CDU-Abgeordneten werden ihren Job verlieren

Kommentare zum Artikel

Meine Meinung:

Ich hoffe, die CDU läuft bei der nächsten Bundestagswahl genau so blind ins Verderben, wie es die FDP bei der letzten Bundestagswahl gemacht hat, als sie aus dem Bundestag flog. Jeder aufmerksame politische Beobachter hat es gewusst, dass die FDP rausfliegen würde, aber sie blieb stur bei ihrem politischen Kurs, der sie ins Verderben stürzte. Merkel ist mit derselben Sturheit geschlagen, sie kennt weder rechts, noch links.

Sie sieht keine Alternative und rennt hoffentlich genau so stur ins Verderben, wie einst die FDP, obwohl die CDU dabei natürlich nicht aus dem Bundestag ausscheiden wird. Was mich allerdings ärgert ist, dass die FDP wieder in die Landtage und in den Bundestag einziehen soll. Wenn ich an die Worte des islamverliebten FDP-Vorsitzenden Christian Lindner denke, kriege ich heute noch das Ko*****. Die islamhörige FDP hat bei mir auf ewig und immer verschi****.

Gernot R. schreibt:

Es wird auch nach einem Sturz von Merkel noch schlimmer kommen. Zu der Million, die 2015 nur mit Mühe irgendwie untergebracht werden konnte, kommen in diesem Jahr ja noch einmal 1 Mio ‚Flüchtlinge‘ dazu, die von den Deutschen rundumversorgt und ‚integriert‘ werden sollen. Das kostet noch mehr Geld als die 900 Mrd., die Raffelhüschen soeben errechnet hat. Bernd Raffelhüschen: "Flüchtlingskrise könnte fast eine Billion Euro kosten" (welt.de)

Und das alles für mehr städtische Verwahrlosung, Kriminalität, islamische Verblödung und Radikalismus auf allen Seiten. Nee, die Bundestagswahl 2017 wird ein Desaster für die, die das alles politisch angerichtet haben. Und nicht vergessen: die Euro-Finanzkrise (Schuldenkrise) schwelt weiter. CDU/CSU und SPD kann eigentlich nur noch die Verhängung des Ausnahmezustandes ihre Macht retten und eine Aussetzung von Wahlen bis auf weiteres. Moral schlägt ja bekanntlich alles Recht.

Matthias M. schreibt:

Es ist ja nicht nur das Problem der verlorenen Sitze. Was passiert wohl wenn die "schwarze Null Lüge" auffliegt? Die Gelder die wir für die "Eurorettung" zahlen müssen. Diese sind ja nur weit hinaus geschoben worden. Das kommt aber als Bumerang zurück. Wenn man die heute schon einrechnet haben wir ein riesiges Minus! Das sagt nur keiner.

Gisela G. schreibt:

Jetzt wird auch dem Letzten klar, warum die Parteien so unverfroren mit Lügen und Betrügereien arbeiten. Sie fürchten um ihre Daseinsberechtigung und das mir Recht. Denn sie sind total überflüssig mit ihrem Gesülze und dem Verschweigen der Wahrheiten. Um die Deutschen und deren Belange kümmern sich die sogenannten und gewählten Volksvertreter schon lange nicht mehr. Die Asylfrage ist zu ihrem Lebensmittelpunkt geworden und sie sind froh, wenn sie in Ruhe gelassen werden. Leider kassieren sie viel zu viel Geld für ihre Faulheit. Das muss sich ändern, wie so vieles in Deutschland.

korth schreibt:

Deshalb wird ja auch mit extrem unfairen Mitteln gegen die AFD vorgegangen. Ja, ja, unsere Scheindemokraten haben wahnsinniges Muffensausen – soll’n sie auch haben. Wir, und viele andere werden AFD wählen. Die Uhr für unsere Volksbetrüger ist abgelaufen

Der nachdenkliche Bürger schreibt:

Ich habe absolut kein Mitleid mit diesen 30 Prozent. Ich denke, dass sie irgendwie weich landen werden und sich nicht in der Schlange bei der Tafel (Essensausgabe) einreihen müssen. Natürlich haben die etablierten Parteien "Muffensausen". Sie haben es sich aber auch hart erarbeitet/verdient. Von Woche zu Woche verliere ich aber auch den politischen Respekt. Dieses permanente hysterische "Mobbing" gegen die AfD bewirkt genau das Gegenteil. Die AfD wird weiter an Stimmen gewinnen – und das ist gut so!

Joachim O. schreibt:

Genau das macht diese Politiker erpressbar und erklärt die Hassparolen gegen die AfD. Das damit unbescholtene Bürger aufs gröbste beleidigt werden, begreifen diese "Politiker" eben nicht. Sie ignorieren, aus welchen Steuereinnahmen ihre Diäten bezahlt werden, Und die Wähler und Mitglieder der AfD als Ratten zu bezeichnen ist das Höchste, was an Beleidigung möglich ist.

Pfui kann man da nur sagen, und mit Recht sollte man solche Politiker zum Teufel jagen, wenn möglich aus dem Land herausjagen, einschließlich der Deutschenhasser, die durch Deutschland mit den Parolen herumziehen „Deutschland verrecke“. Das eben sind die Freunde der etablierten Parteien wie den Grünen/B90, der SPD und den Linken, toleriert auch von der CDU/CSU, die diesen Machenschaften keine Absage erteilt, noch zu kritisieren bereit ist.

Meine Meinung:

Im Moment passiert sogar genau das Gegenteil, denn Ministerin Manuela Schwesig (SPD) will die Mittel für den „Kampf gegen rechts“ von 50 Millionen auf 100 Millionen (!) €uro aufstocken

Noch ein klein wenig OT:

Berlin-Tempelhof: Nach dem Lesen einer Bibel wurden sechs iranische christliche Flüchtlinge von 70 muslimischen Männern attackiert

iranische_fluechtlinge_lagesoVor dem Lageso [Landesamt für Gesundheit und Soziales] in Berlin mussten die iranischen Christen wie Neuankömmlinge anstehen.

In einer Asylunterkunft in Berlin-Tempelhof wurden sechs iranische Christen von 70 muslimischen Männern attackiert, weil sie in ihrem Zimmer die Bibel lasen. Die Polizei musste eingreifen. Wenig später setzte ein Wachschützer die Christen mit »Ihr macht uns hier nur Ärger!« vor die Tür.

Immer neue Fälle an in Asylbewerberheimen verübter Gewalt von Muslimen gegen Christen werden bekannt. In Berlin mussten vergangene Woche sechs christliche Iraner aus Angst vor Gewalt aus der Großunterkunft in den Hangars des früheren Flughafen Tempelhof fliehen. Amir Panahi (22) sagte als eines der Opfer: »Wir haben in unserem Zwölf-Bett-Zimmer die Bibel gelesen. Sofort haben uns die anderen Muslime im Raum beschimpft, weil wir vom Islam zum Christentum konvertiert sind«. Für radikale Muslime als »Abfall vom Glauben« ein todeswürdiges Vergehen. >>> weiterlesen und hier

Siehe auch: Berlin-Tempelhof: Muslimische Flüchtlinge sollen über Tötung christlicher Mitbewohner gesprochen haben (tagesspiegel.de)

Siehe auch:

Paul Nellen: Wer wirklich Schutz und Hilfe sucht, begeht keine Straftaten

Oliver Zimski: Merkels Dialogbereitschaft in der Flüchtlingspolitik lautet: „Friss, Vogel, oder stirb”

Moritz Mücke: Der neue Multikulturalismus: Bald „Amerikanische Verhältnisse” in Deutschland?

Moritz Mücke: Wer integriert hier eigentlich wen?

Quentin Quenscher: Deutschland: Ein Pubertierender, auf der Suche nach seiner Identität

Alexander Meschnig: Der Migrant ist der neue Säulenheilige der linken Utopie

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