Gender-Diktat am Beispiel Nord Carolina – Paypal, Google, Apple, Facebook, IBM, Coca Cola, American Airelines, u.a. unterstützen die Schwulenbewegung

Daniel Schulman, Homo-Aktivist und PayPal-Chef

(Washington) In den USA ist der Versuch im Gange, ein regelrechtes Gender-Diktat zu etablieren. Die Staaten werden daran gehindert eine Gesetzgebung zum Schutz der Familie zu verabschieden oder umzusetzen. Noch schwerer tut sich der Souverän, einmal erlassene, absurde und gefährliche Anti-Diskriminierungsbestimmungen wieder außer Kraft zu setzen.

Konzerne und Stiftungen — intransparent und ohne demokratische Legitimation

Der Staat Georgia wurde gezwungen, seinen Free Exercise Protection Act zurückzuziehen. Nicht etwa weil das Volk das so wollte, sondern weil internationale Großkonzerne und Finanzunternehmen drohten. Einige von ihnen spielen sich immer mehr als Akteure auf der politischen Bühne auf. Da sie keinen demokratischen Spielregeln verpflichtet sind, bleiben die Meinungsbildung ebenso undurchsichtig wie in der Regel die Besitzverhältnisse.

Wer letztlich wirklich das Sagen hat und von dieser Stellung auch Gebrauch macht, um zu bestimmen, dass ein Konzern plötzlich als gender-ideologischer Akteur auftritt oder für die Legalisierung der Abtreibung aktiv wird, entzieht sich der Transparenz.

Aufgrund ihrer ökonomischen Bedeutung können diese Konzerne ein Gewicht in die Waagschale legen, das Durchschnittspolitiker schnell in die Knie gehen läßt. Die ansonsten gepriesene Demokratie und ihre Regeln sind dann ebenso schnell vergessen.

Das gilt auch für die Privatstiftungen einiger Multimilliardäre. Bei ihnen weiß man meist, allerdings nicht immer, wer dahintersteckt. Die demokratische Legitimation ihrer teils massiven politischen Interventionen ist in hohem Maße fragwürdig.

Die drei wahrscheinlich finanzkräftigsten Stiftungen von Bill und Melinda Gates, George Soros und Warren Buffett, die ideologisch ziemlich ident auf der politischen Bühne agieren, können mit ihrem Geld, und mit den damit aufgebauten Netzwerken, weltweit mehr Einfluss ausüben, als sich der Durchschnittsbürger vorzustellen vermag. Sie können Kampagnen organisieren, Journalisten auf ihre Gehaltsliste setzen und die Karriere von Politikern sponsern. Jüngstes Beispiel ist Emmanuel Macron in Frankreich.

Vor allem aber haben sie — aufgrund ihres Geldes — ein enormes Gewicht, das ihnen von Politikern zugebilligt wird. Dabei repräsentieren die genannten Stiftungen keinen auch nur irgendwie in Prozenten meßbaren Teil der Gesellschaft. Sie vertreten letztlich nur die Meinung von Bill und Melinda Gates, George Soros und Warren Buffett. Ihre demokratische Legitimation steht in keinem Verhältnis zu ihrem Gewicht und ihrer aktiven Einflußnahme.

Google, Apple, Facebook, IBM …

In Georgia waren es die beiden „Großen“ im Film- und Kino-Geschäft, Disney und Marvel, die den Staat in die Knie zwangen. Nun ist Nord Carolina an der Reihe. Die Homosexuellen, zahlenmäßig unbedeutend, werden durch die Unterstützung großer Konzerne und Stiftungen zum Giganten.

Der Staat Nord Carolina hat es gewagt, den Zugang zu öffentlichen Toiletten nach dem biologischen Geschlecht zu regeln. Die Maßnahme sollte den Druck von öffentlichen Einrichtungen wie Schulen und Universitäten nehmen, den Homo-Gruppen erzeugen, die nach Geschlecht getrennten Toiletten abzuschaffen. Der Gesetzgeber verordnete, dass an öffentlichen Einrichtungen getrennte Toiletten beizubehalten oder zu schaffen sind, und die Toiletten gemäß biologischem Geschlecht zu benützen sind.

Am vergangenen 23. März verabschiedete das Staatsparlament am Ende des des regulären demokratischen Gesetzgebungsverfahrens mit großer Mehrheit die sogenannte House Bill 2. Im Repräsentantenhaus stimmten mehr als drei Viertel der Abgeordneten dafür, im Senat erfolgte das Votum einhellig mit 32 Ja-Stimmen bei elf Enthaltungen.

Die Willensbekundung des Parlaments ist zwar eindeutig ausgefallen und spiegelt die Volksmeinung wider, missfällt aber bestimmten Kräften. So erhob sich dagegen ein Sturm des Protestes, der von Unternehmensgiganten wie Google, Apple, Facebook, IBM und American Airelines angeführt wird. Sie starteten einen öffentlichen Appell an den republikanischen Gouverneure von Nord Carolina, Pat McCrory, und verlangen von ihm die sofortige Zurücknahme des Gesetzes. Die Begründung:

Das Gesetz „schädige und diskriminiere“ die Angestellten und die Geschäfte dieser Konzerne. Eine von Juristen im Auftrag der Unternehmen ausgetüftelte Formulierung, die bereits erstaunliche Erfolge zeitigte und den Konzernen eine faktische Mitsprache bei Bundes- oder Staatsgesetzen, aber auch Verwaltungsbestimmungen einräumt.

Die Absicht von Gouverneur McCrory war es, laut eigener Angabe, mit dem neuen Gesetz eine „untragbare Situation von Anarchie und Chaos“ zu beenden. Im Vormonat hatte Charlotte, die größte Stadt des Staates, eine Bestimmung erlassen, die es im Namen der Nicht-Diskriminierung Transgendern erlaubte, die Toiletten nach ihrem „psychologisch gefühlten“ Geschlecht aufzusuchen. Diesen ideologischen Blüten wollte Gouverneur McCrory einen Riegel vorschieben.

NBA, PayPal, Obama und das Diktat

Die Reaktionen auf das neue Staatsgesetz ließen nicht auf sich warten. Die National Basketball Association (NBA) unter ihrem Vorsitzenden Adam Silver, die seit ihrer Gründung 1946 der Demokratischen Partei nahesteht, teilte mit, daß Charlotte kategorisch als Austragungsort für die All-Star Game 2017 ausgeschlossen wurde. Der nächste Schlag kam vom Internet-Bezahlsystem PayPal, das mittel Presseerklärung bekanntgab, eine beabsichtigte Investition von 3,6 Millionen US-Dollar in Nord Carolina zu streichen, mit denen 400 Arbeitsplätzen geschaffen werden sollten.

PayPal-Vorstandsvorsitzender Daniel Schulman, selbst seit seiner Studentenzeit Homo-Aktivist, gab folgende Stellungnahme ab:

„Die Entscheidung spiegelt die grundlegendsten Werte von PayPal wieder und die feste Überzeugung, daß jede Person das Recht ha, tmit Würde und Respekt gleich behandelt zu werden. Diese Grundsätze der Gerechtigkeit, der Inklusion und Gleichheit bilden die Grundlage für das, was wir zu erreichen versuchen. Während wird einen alternativen Standort für unsere Investitionen suchen, werden wir in engem Kontakt mit der LGBT-Gemeinschaft von Nord Carolina bleiben, um dieses diskriminierende Gesetz zu bekämpfen.“

Jene, die nach Demokratie rufen und sie selbst mißachten

Nord Carolina wird von einigen der größten Unternehmen des US-amerikanischen und internationalen Marktes regelrecht erpreßt. Gleiches tut US-Präsident Obama, der ebenfalls aktiv wurde und den Staat mit dem Rücken an die Wand stellte.

Obama, der Deus ex machina des Homsexualisierungsprozesses in den USA und international, drohte Gouverneur McCrory die Bundesmittel zu streichen, sollte er das Gesetz nicht innerhalb kurzer Zeit wieder aufheben. Obama hatte am 8. April 2015 im Weißen Haus den ersten „all-gender-restroom“ eröffnen lassen. Seine Intervention erstaunte daher nicht. Die Brutalität seiner Intervention hingegen schon.

Ob das Verhalten der Konzerne oder das Verhalten Obamas, gemeinsam ist ihnen, daß die demokratischen Spielregeln ignoriert und die legitimen Institutionen missachtet werden. Von erpresserischem Druck ist die Rede, weil die genannte Einflussnahme in Form eines Diktats erst nach Abschluß des verfassungsmäßigen Gesetzgebungsverfahrens erfolgte.

Die Kampagne gegen Nord Carolina zeigt eine totalitäre und intolerante Einflussnahme, die ihren Willen über Parlament und geltendes Recht hinweg diktieren will. „Das ist wirklich eine inakzeptable Diskriminierung, die es zu bekämpfen gilt“, so Osservatorio Gender.

Text: Giuseppe Nardi

Bild: Corrispondenza Romana

Meine Meinung:

Besonders richtet sich die Schwulenbewegung gegen die Ehe und Familie, die sie bekämpfen. In Wirklichkeit ist es allein die Familie, Vater, Mutter und Kinder, die unserer Gesellschaft eine Zukunft bescheren. Sie sollten im Mittelpunkt stehen und nicht irgendwelche priviligierten und egoistischen sexuellen Minderheiten.

Niederlande: Abgewiesene Asylbewerber erhalten kein Bargeld mehr – Nur Schlafplatz und Mahlzeit, wenn sie an ihrer Abschiebung mitarbeiten

Von jofutsu, CC BY 3.0, Link

Abgewiesene Asylbewerber haben in den Niederlanden keinen Anspruch auf eine staatliche Grundversorgung. Der Staat dürfe Sozialleistungen an die Bereitschaft koppeln, die eigene Abschiebung zu unterstützen, entschied das höchste Verwaltungsgericht des Landes in Den Haag. Die konservative Regierung hatte zuvor die Unterbringung von illegalen Migranten stark eingeschränkt.

Nach der neuen Regelung „Bett, Bad und Brot“ können sie lediglich noch in einigen zentralen Heimen befristet einen Schlafplatz und eine Mahlzeit bekommen – und auch nur, wenn sie an ihrer Ausreise mitarbeiten. Nach Schätzungen von Hilfsorganisationen leben Zehntausende Menschen illegal in den Niederlanden. Auszug aus einem Artikel von Spiegel-online

Nachfolgend ein „buntes“ und „weltoffenes“ Nachrichten-Potpourri:

Marokko möchte seine Talente nicht zurückhaben

Von M.Rais – Fantasia à Casablanca, CC BY-SA 3.0, Link

35 von ihnen leben mittlerweile im Bamberger Osten unweit der Pödeldorfer Straße. Viele von ihnen belasten das Verhältnis aller anderen Flüchtlinge zu ihren deutschen Nachbarn, aber auch der Flüchtlinge untereinander. Es ist ja nicht so, dass nur beklaute Ladenbesitzer und Eigentümer von aufgebrochenen Autos betroffen wären. Auch in der Einrichtung mit derzeit 1100 Bewohnern gehören Polizeieinsätze zur Tagesordnung.

Warum sind es in erster Linie Marokkaner, die so massiv auffallen? Ursula Redler, die auch Stadträtin der Bamberger Allianz ist, kennt die Probleme aus nächster Nähe und nimmt kein Blatt vor den Mund: Die Marokkaner hätten wenig bis nichts zu verlieren, sagt sie. Die Verweigerung von Sachmitteln werde achselzuckend akzeptiert. Und: „Marokkaner müssen keine Abschiebung befürchten, weil es zwischen Deutschland und Marokko kein Rückführungsabkommen gibt.“ (infranken.de)

Meine Meinung:

Und so lange es kein Rückführungsabkommen zwischen Deutschland und Marokko gibt, hätte man nicht einen einzigen Marokkaner nach Deutschland einwandern lassen sollen, zumal sie ohnehin keine Kriegsflüchtlinge sind und keinen Anspruch auf Asyl haben. Man sollte es so wie in Holland machen, dass man ihnen nur Sozialleistungen gibt, wenn sie an ihrer Rückführung mitarbeiten.

Berlin: Rassistischer Vorfall von Mohammedaner-Mädchen frei erfunden

By Flickr user gen gibson – From Flickr, CC BY 2.0, Link

Der Vorwurf wiegt schwer: Ein Straßenbahnfahrer soll sich im Köpenicker Ortsteil Friedrichshagen angeblich geweigert haben, eine 14-Jährige zu befördern, weil sie ein Kopftuch trug – ein Fall, der Schlagzeilen machte. Doch der Vorwurf, der geeignet ist, einen Menschen beruflich zu ruinieren, stimmt wohl nicht. Am Mittwoch hatte die Polizei in ihrer Pressemitteilung folgendes gemeldet: Eine 14-Jährige habe angegeben, sie sei am Dienstag an der Bölschestraße in eine Straßenbahn gestiegen.

Der Fahrer soll sie per Lautsprecher aufgefordert haben, wieder auszusteigen, da niemand von ihm befördert werde, der ein Kopftuch trägt. Die Jugendliche habe von keinem der anderen Fahrgäste Unterstützung erhalten und sei daraufhin „verunsichert ausgestiegen“. Anschließend teilte sie den Vorfall einer Erwachsenen mit, die bei der Polizei Anzeige erstattete. Der Staatsschutz übernahm die Ermittlungen, dem Straßenbahnfahrer drohten scharfe Konsequenzen – von der Abmahnung bis zum Rauswurf.

Inzwischen meldete sich eine Zeugin auf Facebook: Das Mädchen habe in der Tramlinie 60 mit ihrer Freundin Döner gegessen, schreibt sie. Der Bahnfahrer habe mehrfach gefordert, dass draußen gegessen wird. Daraufhin habe die Freundin ihren Döner weggepackt. „Sie hat allerdings weiter gegessen und sich nicht mal im Ansatz für die Worte des Bahnfahrers interessiert. Nachdem er sich drei Mal wiederholt hatte, meinte er, dass das Mädchen mit dem weißen Kopftuch doch bitte aussteigen solle und ihren Döner dort essen solle. Mehr war nicht.“

Die Zeugin meldete sich mittlerweile auch bei der Polizei. Nach Angaben von BVG-Sprecherin Petra Reetz deckt sich diese Darstellung mit den ausgewerteten Videoaufnahmen aus der Straßenbahn. Diese zeigen, wie die beiden Mädchen mehrmals nach oben in Richtung der Lautsprecher schauen. Laut Reetz sagte der Fahrer: „Das Mädchen mit dem weißen Kopftuch möchte doch bitte seinen Döner draußen essen.“ Der Mann hat lediglich die Beförderungsbestimmungen der BVG durchgesetzt. (Berliner Zeitung).

Mohammedaner-Terrorist wollte als Eismann Kinder vergiften

By Carol M. Highsmith – Eismann – Public Domain – Link

Junge Salafisten verübten einen Anschlag auf einen Sikh-Tempel im deutschen Essen bei dem drei Menschen schwer verletzt wurden. Die beiden wurden zu Haftstrafen verurteilt. Doch nun kam in einem Berufungsprozess gegen Ö. heraus, dass dieser weitere schrecklichere Attentate plante, berichtet „bild.de“. Ein Brief, den Ö. zu seinem Anführer Yusuf T. schmuggeln wollte, zeigte den bloßen Horror. Mohammed fragte Yusuf: „Darf man gezielt auch Kinder töten?“

In den weiteren Zeilen beschreibt er seinen Terrorplan. Der Islamist wollte sich als Eismann ausgeben und vergiftetes Eis an Kinder verkaufen. „Dürfte ich nach Scharia das Eis mit Arsen oder Warfarin würzen oder besser Strychnin, um damit Kinder zu töten?“, fragt er.

Warfarin ist ein Blutverdünner. Doch damit war sein grausamer Plan noch nicht zu Ende. Er wollte nach dem Verteilen des Gifteises ein Selbstmordattentat in einem Kindergarten machen und sich mit dem Eiswagen in die Luft sprengen. Neben den brutalen Worten zeichnete er zudem ein Bild von einem Wagen, der in ein Gebäude rast. Am Ende erkundigt sich der Terrorist auch noch, ob er die Mädchen der Gegner des Propheten Mohammed vergewaltigen darf (oe24).

USA: Islam-Konvertit wollte hunderte Menschen erschießen

Der 20-jährige Justin Nojan Sullivan (Bild links) wollte im Namen des Islamischen Staates hunderte von Menschen in Carolina und Virginia mit einer Pistole mit Schalldämpfer töten. Ein verdeckter FBI-Beamter schickte ihm einen Schalldämpfer, den er aus einer Taschenlampe gebaut hatte in das Haus, in dem Justin mit seinen Eltern wohnte. Als seine Eltern ihn fragten, was er damit vorhatte, wollte er sie töten.

Er bot dem FBI-Agenten Geld an, damit er seine Eltern tötete. Das Bundesgericht in Nord-Carolina sprach ihn wegen des Versuches Terrorakte zu begehen, schuldig. Sullivan wird auch der Tötung eines 74-jährigen Nachbarn beschuldigt, um seine Terroranschläge mit dem gestohlenem Geld des Nachbarn zu finanzieren. Außerdem soll er ein Gewehr vom Kaliber 22 aus dem Waffenschrank seines Stiefvaters gestohlen haben. (Washington Post)

Wegen Zwangsehen: Immer mehr muslimische junge Frauen in Deutschland wollen vor ihren Familien fliehen

Seit 2013 setzt sich die Münchner Hilfsorganisation „Imma“ mit ihrer Fachstelle „Wüstenrose“ gegen die Zwangsverheiratung von jungen Frauen und Mädchen ein. Seither werden die Betroffenen vor allem in Beratungsgesprächen unterstützt. Ihre Zahl hat sich von 2013 bis 2015 verdoppelt, wie Geschäftsführerin Sabine Wieninger im Gespräch mit FOCUS Online erzählt:

„Zwischen 2013 und 2015 ist die Zahl der von uns betreuten Fälle von 95 auf 187 pro Jahr gestiegen. Es handelt sich mehrheitlich um Frauen zwischen 18 und 25 Jahren, die unsere Hilfe suchen. Sie stammen meist aus Afghanistan, der Türkei und dem Irak.“ Auch Männer sind von der Zwangsheirat betroffen. (Focus-online).

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Quelle: Den Haag: Kein Bargeld mehr für Asylbetrüger

Siehe auch:

• Video: Maybritt Illner: Flüchtlinge unter Verdacht – Willkommenskultur am Ende? (64:30)

• Berlin-Neukölln-Multikulti (U-Bahn-Hermannstraße): Migrant tritt Frau die Treppenstufen runter

• Video: Sandra Maischberger: Angst vor Flüchtlingen: Ablehnen, ausgrenzen, abschieben? (74:52)

• Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Ist Österreich verloren?

• Wien-Praterstern: Drei afghanische Jugendliche vergewaltigen junge Frau – "Ich dachte, ich muss jetzt sterben"

• Die Idealisierung des Fremden der Linken und die Faszination von der Gewalt