Davon werden Sie in den M-Medien wieder einmal wenig zu lesen und zu hören bekommen. Während jene bundesweit die angebliche „Immunitätsaufhebung“ von Björn Höcke wegen einer Lappalie ausführlichst thematisieren – warum wohl? –, wurde von den „Qualitätsmedien“ völlig unbeachtet, die Immunität von sechs grünen und linken Abgeordneten des Deutschen Bundestags und des Berliner Abgeordnetenhauses tatsächlich aufgehoben.
Immunität von sechs Abgeordneten aufgehoben, Ermittlungsverfahren eingeleitet
Ausgangspunkt waren die Strafanzeigen von Leyla Bilge, der Initiatorin des Frauenmarsches in Berlin. Auf Grund dieser Anzeigen beantragte die Staatsanwalt Berlin die Aufhebungen der Immunität von insgesamt sechs Abgeordneten und zwar:
der beiden Bundestagsabgeordneten: Caren Lay (Die Linke, siehe Titelbild) und Canan Bayram (Bündnis 90/Die Grünen) sowie
der Abgeordneten des Berliner Abgeordnetenhauses: Hakan Tas (Die Linke) und Georg Kössler, Katrin Schmidberger und Fatos Topac (alle drei Bündnis 90/Die…
Berlin-Kreuzberg. Die Demonstranten des Frauenmarsches stehen sich seit einer Stunde die Füße in den Bauch – es geht nicht weiter. Ihr Demo-Zug stoppt an der durch Metallgitter abgesperrten U-Bahnhaltestelle Kochstraße. Kein Vorwärtskommen. Eine ältere Dame spricht auf einen sichtlich genervten Kommunikationsbeamten der Berliner Polizei ein.
Sonnabend, 15 Uhr: Leyla Bilge, eine zum Christentum konvertierte Kurdin, hat im Internet zum Marsch der Frauen aufgerufen. „Wir sind kein Freiwild … Nirgendwo!!!“ Etwa 2.000 Teilnehmer sind laut Veranstalter gekommen, die Polizei gibt ihre Zahl mit 500 an. Vom Halleschen Tor soll es über die Kochstraße zum Kanzleramt gehen. Frauen demonstrieren gegen Gewalt durch Migranten. So wie sie in Kandel schon nach dem Mord an der 15jährigen Mia demonstrieren, in Cottbus für die Heimat und demnächst in Bottrop demonstrieren werden.
Aber Berlin Kreuzberg ist ein anderes Pflaster. Hier haben Linksextremisten das Sagen – glauben sie jedenfalls. Und jeder, der nicht ihrer Meinung ist, ist „Fascho, Nazi, rechtes Pack!“ Und so empfangen aggressiv kreischende linke Kinder und Jugendliche die Demonstranten schon am Halleschen Tor, dem Ausgangspunkt der Demo, mit Schreien, Pöbeln. Für sie sind diese Frauen Rassisten, die nur zum Schein unter dem Deckmantel des Feminismus rechtes Gedankengut verbreiten. Jetzt hängen die linken Krawallmacher an den Absperrgittern der Polizei und krabbeln an der Friedenssäule auf dem Mehringplatz hoch. >>> jungefreiheit.de
Jeder, der das Demonstrationsrecht kennt, weiß, dass die Polizei dafür zu sorgen hat, dass die Demonstrationsroute von Gegendemonstranten frei gehalten werden muss. Es soll sogar darauf geachtet werden, dass die Gegendemonstration nicht in unmittelbarer Nähe der Demonstrationsroute stattfinden darf. Warum verklagen die AfD-Anwälte nicht die Polizei und die Stadt? Ich habe bisher jedenfalls nie so etwas gehört. Aber dieser verbrecherische Merkelstaat will ohnehin jede demokratische Demonstration verhindern und lässt der Polizei freie Hand. Und die geistesgestörten Linksterroristen lassen sich zu Handlangern von Merkels Politik machen. Es sind dieselben, die Hitler zur Macht verhalfen.
Ein weiteres Zeichen deutscher politischer Erbärmlichkeit im Jahre 12 der Merkelpolitik. Der Staat als Inhaber des Gewaltmonopols war nicht fähig das Versammlungsrecht gegenüber einer Gruppe der Antifa durchzusetzen. Wasserwerfer wurden mit Verweis auf niedrige Außentemperaturen nicht eingesetzt. Allerdings ging das Gerücht um, einige Politiker der Grünen hielten sich bei der Gegendemo auf, und es sei deshalb auf einen Einsatz der Wasserwerfer verzichtet worden. Klingt weder unlogisch noch unwahrscheinlich.
Eine Bankrotterklärung des Staates und eine klare Niederlage der Demokratie. Der Staat kann und / oder will seine Bürger nicht mehr schützen. Was ist das für ein dreckiges Land geworden, in dem gegen Frauen, die für mehr Sicherheit marschieren, eine Gegendemo gemacht wird?
Wer wählt solche “Demokratinnen” wie Caren Lay (Linke) in den Bundestag?
Meine Meinung:
Wir leben schon lange nicht mehr in einem Rechtsstaat, denn die Blockade und Auflösung des Frauenmarsches waren wahrscheinlich beabsichtigt. Man will alle Merkelkritiker mundtot machen. Aber das wird euch nicht gelingen, ihr Demokratiefeinde und Linksterroristen.
Und was soll man noch zur Dummheit von Jutta Dittfurth sagen? Das ist wirklich nicht mehr zu überbieten. Solche Linken, wie die meisten Linken, sind für logische Argumente nicht mehr zugänglich. Sie wachen erst auf, wenn das Chaos in Form eines Bürgerkrieges mit vielen Toten über sie hereinbricht. Und dann sagen sie, das haben wir aber nicht gewollt. Dann aber ist es zu spät:
Ich glaube, so oder so ähnlich denken die meisten Linken und die meisten ohne Hirn ebenfalls. Euch wird das Lachen noch vergehen, hoffentlich bald.
Hier noch ein Hinweis, wie sehr, Grüne, Linke und SPD längst von Moslems unterwandert sind:
Canon Bayram (kurdisch-türkische Anwältin und Bundestagsabgeordnete von Bündnis90/Die Grünen: Am Samstag demonstriere ich gegen den rassistischen "Frauenmarsch" durch Kreuzberg. Gerade in Zeiten, in denen Debatten um #MeeToo deutlich machen, dass sexualisierte Gewalt in unserer Gesellschaft allgegenwärtig ist, nehmen sich RechtspopulIstInnen und RechtsnationalistInnen die Dreistigkeit heraus einzelne Gruppen für ihre rassistische Agenda zu benutzen, um Hass zu schüren.
Meine Meinung:
Ich werde irgendwie das Gefühl nicht los, dass die kurdisch-türkische Anwältin Canon Bayram, die den Mitgliedern des Frauenmarsches Hass und Rassismus vorwirft, selber vom Hass gegen Deutsche zerfressen ist. Wahrscheinlich geht es ihr gar nicht schnell genug Deutschland zu Grunde zu richten. Und wenn sie Deutschland so scheiße findet, auch wenn sie es nicht offen ausspricht, frage ich mich, warum ist sie immer noch in Deutschland. Warum ist sie überhaupt aus der Türkei geflohen? Solche Menschen hätten niemals eine deutsche Staatsbürgerschaft bekommen dürfen. Und so etwas Deutschenfeindliches sitzt bei uns im Bundestag. Seid ihr denn alle irre? Aber gegen die Dummheit ist leider kein Kraut gewachsen.
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