Andreas Schuster (Vorsitzender der Polizeigewerkschaft Brandenburg): “Es ist ein einmaliger Zustand, dass im Landeshaushalt seit Jahren vorgegeben wird, wie viel Verwarn- und Bußgelder wir zu erbringen haben. Das fing einmal mit einer Vorgabe von 20.000 DM an. Mittlerweile sind wir bei 40 Millionen Euro, die wir zu erbringen haben.
Wir als Gewerkschaft der Polizei haben vehement kritisiert, dass es Zielvorgaben gab, und zwar nicht nur für eine Wache, einer Dienstschicht, sondern heruntergebrochen auf den Kollegen, wo genau gesagt wird, wie viel Verwarngelder er in Monat zu erbringen hat.
Wenn es so gemacht wird ist es Abzocke gegenüber dem Bürger. Die Kollegen bekommen jährlich einmal eine Beurteilung und wenn ich meine Summe nicht erbringe, wird die Beurteilung schlechter ausfallen. Und das hat die Konsequenz, dass der Kollege wahrscheinlich nicht befördert wird. Das wird offiziell nicht gesagt, aber inoffiziell ist es so.“
AfD-Abgeordneter Matthias Büttner: “Wir werden es nicht zulassen, dass Sie hier ein autokratisches Regime nach dem Vorbild Chinas errichten. Leute gehen auf die Straße, weil sie merken, dass die etablierte Politik keinen Durchblick hat.
Die Australier haben so viele Bußgelder für Verstöße gegen die tyrannischen Covid-19-Mandate angehäuft, dass der Bundesstaat Queensland jetzt damit droht, gegen diejenigen vorzugehen, die nicht gezahlt haben, und ihnen sogar ihre Bankkonten, Wohnungen oder Führerscheine zu entziehen.
Wie die Brisbane Times berichtet, hat Queensland, dessen Hauptstadt Brisbane ist, bisher mehr als 3.046 Bußgelder gegen 255 Personen und Unternehmen verhängt, die beschuldigt werden, während der Coronavirus-Pandemie gegen die Vorschriften verstoßen zu haben“. Die Geldbußen belaufen sich auf stolze 5,2 Millionen Dollar.
Angesichts der lächerlichen Vorschriften, die eingeführt wurden, ist dies jedoch nicht überraschend. So können Australier mit Geldstrafen belegt werden, wenn sie sich zu weit von zu Hause entfernen, wenn sie sich länger als eine Stunde im Freien aufhalten, wenn sie ohne Maske erwischt werden, selbst wenn sie allein sind; sie müssen mit einer Geldstrafe rechnen.
Die linksextreme Szene bekannte sich unterdes auf der Seite „indymedia“ zu dem Anschlag.
Liebig34: Updates TagX – 9.10.20 – Updates DayX
Lasst uns Chaos stiften, sichtbar sein und die Räumung der Liebig34 verhindern. In der Nähe vom Haus wird es mehrere Kundgebungen geben. Eine wird am Bersarinplatz sein, die zweite vor der Rigaer 94.
Womöglich wird es noch eine dritte Kundgebung geben. Die Kundgebungen werden ab um 3 Uhr angemeldet sein. Obwohl die Räumung um 7 Uhr angekündigt ist, hat die Erfahrung gezeigt, dass die Cops Stunden früher anfangen. Um die Logistik der Cops zu brechen ist es gut früh aufzustehen.
Mit Sturmhauben Vermummte ziehen marodierend durch Leipzig. Die Polizei musste mit einer Hundertschaft aus Hannover anreisen. Wie lang soll sich unser Land noch von Linksextremisten terrorisieren lassen?
Die Bilanz der Krawallnacht in Connewitz hinterließ an materiellen Schäden drei demolierte Autos sowie eine Straße voller Scherben und Steine. Die Situation spitzte sich chaotisch zu, als nach einer Demo am Herderplatz plötzlich in der Nacht von Samstag auf Sonntag allem Anschein nach Linksextremisten die Polizei angegriffen. Die Randalierer warfen Pflastersteine, Glasflaschen und Brandsätze auf die Beamten, beschädigten die Einsatzfahrzeuge.
Erst als eine Hundertschaft aus Hannover den Leipziger Kollegen zu Hilfe eilte, konnte man die Lage wieder deeskalieren. Kurzzeitig, denn gegen 3 Uhr ging es plötzlich mit Steinwürfen im Bereich der Hammer- und Biedermannstraße weiter. Erst am Morgen gegen 6 Uhr wurde es ruhiger. Zwei Täter wurden gestellt, nur einer wurde vorläufig festgenommen und darf sich wegen Landfriedensbruchs und versuchter gefährlicher Körperverletzung aller Voraussicht nach verantworten.
Szenen wie diese erinnern an den G20-Gipfel in Hamburg, als ein Mob aus linken Gewalttätern und Schwarzer-Block-Sympathisanten plündernd, prügelnd und brandschatzend durch die Hansestadt zog. Nach diesen Exzessen hätte dieser linksextreme Gesinnungssumpf endgültig trockengelegt werden müssen – steuerrechtlich, baurechtlich, zivilrechtlich, strafrechtlich und natürlich vom Subventionstropf getrennt. Dass das alles nicht passiert ist, zeigt entweder eine unfassbare feige Appeasementpolitik [Tolerierung bzw. Unterstützung] gegenüber diesen Verfassungsfeinden oder sogar eine klammheimliche Sympathie der Roten im Bundestag.
Leipzig wählte am 26. Mai 2019 bei der Europawahl mit 54,5 Prozent Linke, Grüne und SPD. Es wird noch ein langer Weg, bis in der Stadt endlich aufgeräumt werden kann.
Die Polizei verteilt jetzt Flyer gegen das ausufernde Hochzeits-Korso-Problem, das Deutschland heimsucht – mit bizarren Hinweisen.
Die Hochzeits-Korsos sorgen inzwischen wöchentlich für Ärger. Allein im April musste die Polizei in NRW 129 mal anrücken. Nicht nur die Autobahnen und Straßen werden dreist blockiert, oft ist auch das Schießen in die Luft eine Begleiterscheinung, der vorwiegend muslimischen Feiernden. Eine Zumutung für Anwohner, andere Verkehrsteilnehmer und nicht zuletzt für die öffentliche Sicherheit.
Das Innenministerium hat nun pünktlich zum Ende des Fastenmonats Ramadan Flyer gegen Hochzeits-Korsos verteilt. Darin finden sich unter anderem Hinweise wie "Halten Sie sich an die Verkehrsregeln", "Provozieren Sie keine Staus", "Zünden Sie keine Feuerwerkskörper oder Pyrotechnik" und "Führen Sie keine Waffen mit". Bei Verstößen drohen Bußgelder, das Beschlagnahmen von Autos oder sogar Haftstrafen.
Bei 129 Vorfällen in nur einem Monat (zuvor wurden keine Statistiken geführt), ist dringend Handlung angezeigt. Ob Flyer der richtige Weg sind? Nein, denn die Beteiligten wissen genau, dass sie mit ihren Hochzeits-Korsos schwer über die Stränge schlagen. Hier können nur konsequentes Durchgreifen und eine Null-Toleranz-Strategie zum Ziel führen. Straf – und Bußgeldrahmen müssen vollständig nach oben ausgeschöpft werden. Dazu gehört auch der Führerscheinentzug und die Beschlagnahmung der Fahrzeuge. Unser Land, unsere Regeln!
Es wird höchste Zeit, dass man die Waffengesetze liberalisiert, damit der anständige deutsche Bürger die Möglichkeit hat, sich gegen kriminelle Migranten zu verteidigen. Oder soll er sich von ihnen zusammenschlagen, zusammentreten, totschlagen oder abstechen lassen?
Die Klimahysterie kostet den Deutschen möglicherweise 150.000 Arbeitsplätze
Diese Zahl ist erschreckend und bildet doch nur den unteren Rand dessen ab, was man befürchtet: 150.000 Arbeitsplätze kostet die E-Mobilität.
Das hat eine Studie des Fraunhofer-Instituts im Auftrag der IG-Metall ergeben. Es handelt sich allerdings nur um die Spitze des Eisbergs, denn es wurde lediglich untersucht, wie viele Stellen unmittelbar in der Produktion im Bereich des Antriebsstrangs zukünftig wegfallen. Volkswagen als Konzern kündigte dagegen schon an, 100.000 Arbeitsplätze zu streichen. Auch bei der Motor- und Getriebeentwicklung, in den Kfz-Werkstätten und allen Branchen, die an der Produktion hängen, wird es harte Einschnitte geben. Besonders für kleinere Zulieferer aus dem Mittelstand eine Katastrophe.
Zum Fiasko gesellt sich unweigerlich der Kahlschlag in der deutschen Autoindustrie hinzu. Experten warnen schon davor, dass sie um bis zu 30 Prozent schrumpfen wird. Dabei ist die Autoindustrie unser Exportgarant Nummer 1 – inklusive der Hunderttausenden Beschäftigten. Wohin mit all den Arbeitslosen, die für die grüne Ideologie den Kopf hinhalten müssen? Sollen sie alle zu Klimaaktivisten umgeschult werden?
Die GroKo führt einen Vernichtungsfeldzug gegen unsere Industrie. Das bescheinigt auch die jüngste EY-Studie [Beratungsunternehmen Ernest & Young], die Deutschland einen massiven Attraktivitätsverlust attestiert. Mehr als ein Drittel der internationalen Unternehmen, die bereits hierzulande aktiv sind, äußerte sich negativ, und die ausländischen Investoren bleiben längst fern. Wir sind auf Platz 3 abgerutscht, noch hinter Frankreich und vor allem hinter Großbritannien, das trotz Brexit begehrter als je zuvor ist. Zufall?
Niedrigzinsen, Euro-Rettung, Massen-Immigration in die Sozialsysteme, Alleingänge in der Energieversorgung, die teuersten Strompreise weit und breit, Dieselenteignung – es wundert keineswegs, wenn Deutschlands Stern immer weiter sinkt. Die GroKo muss endlich eine 180 Grad Wende vollziehen. Sonst haben wir bald fertig.
Bei der ganzen E-Mobilität wird immer so getan, als ob dies ein Beitrag zum Umweltschutz ist. Das ist es allerdings nicht, denn bei der Batterieproduktion entsteht ein höherer CO2-Ausstoß, als bei den Dieselautos. Elektroautos sind im Prinzip kein Beitrag zum Klimaschutz. Ich habe sowieso immer irgendwie das Gefühl, man treibt die ganze Elektromobilität voran, weil man den Deutschen das Geld aus der Tasche ziehen will, um den ganzen Migrationswahnsinn bezahlen zu können, bevor sie uns abschlachten. Die Zukunft gehört den Wasserstoffautos. Aber es würde mich auch nicht wundern, wenn wir, dank der grünen Umweltspinner, eines Tages wieder mit dem Eselskarren über die Dörfer ziehen.
Die rot-grünen hysterischen Klimafanatiker schrecken nicht davor zurück, dem Protest eines autistischen schwedischen Mädchens zu folgen und sie für ihre politischen Zwecke zu missbrauchen. In Wirklichkeit ist den rot-grünen Klimahysterikern das Klima scheißegal. Sie wollen nur eines, sie wollen ihre Macht in den Parlamenten nicht verlieren, denn zum Arbeiten in einem normalen bürgerlichen Beruf sind die meisten von ihnen zu faul und zu dumm.
Sie leben lieber in einer bunten Multikultiwelt und träumen von einer Welt in der alle Ethnien, Kulturen und Religionen in Frieden miteinander zusammen leben. In Wirklichkeit aber zerstören sie durch ihre kindliche Infantilität, Naivität und Realitätsferne sowohl unsere Identität, Kultur, Religion und unsere demokratischen Werte und führen Deutschland in einen blutigen Bürgerkrieg, der heute schon auf unseren Straßen, in den Schulen, Parks, Diskotheken, Schwimmbädern und in den öffentlichen Verkehrsmitteln stattfindet.
Gleichzeitig sind es die Grünen, die sich angeblich dem Naturschutz verschrieben haben, die die Natur und Umwelt durch ihre katastrophale “Umweltpolitik” am stärksten zerstören.
Luisa Neubauer ist der geeignete Star, um die Welt zu retten, jung, hübsch, grün und laut. Luisa Neubauer macht mit Greta Thunberg in Hamburg viel Krach: "Wir sind hier, wir sind laut!" Zur Rettung des Klimas fliegt sie unentwegt durch die Welt. Neubauer hat die Schuldigen am CO2 gefunden: es sind ein paar wenige alte weiße Männer.
Die Wikipedia-Seite von Neubauer verteidigt diese gegen Vorwürfe, die "meist von Männern kommen" und ihren privaten CO2-Ausstoß betreffen. Das wirkliche Problem der Umweltsirenen ist aber gerade ihr unpolitisches, sentimentales Moralisieren, das die Komplexität der zu treffenden Abwägungen auf das reduziert, was ein selbstgerechtes Wohlgefühl ermöglicht. Grüne schuld am Bienensterben
Video: Luisa Neubauer (Grüne) mit der autistischen schwedischen Klimahysterikerin Greta Thunberg in Hamburg (Twitter) (00:21)
Wer hat euch nur so ins Gehirn geschi*****, dass ihr den ganzen Quatsch von dem von Menschen gemachten Klimawandel glaubt? Gebt doch zu, dass ihr in Wirklichkeit überhaupt keine Ahnung von dem Thema habt. Warum lasst ihr euch so von euren Lehrern / Lehrerinnen und von den Lügenmedien belügen und missbrauchen? Oder seid ihr einfach nur zu faul zur Schule zu gehen?
Diese ganze Klimahysterie soll euch nur von den wirklich wichtigen Themen abhalten, wie zum Beispiel von der Islamisierung Deutschlands, die eure Zukunft auf’s stärkste bedroht und vor solch einem Unsinn, wie der ganzen Genderscheiße, die die Familien zerstören soll, die euch eurer Identität berauben und euch ein faschistisches (sozialistisches = kommunistisches), psychopathisches, sexistisches Partnerschaftbild vermitteln soll, indem ihr die zukünftigen Sexsklavinnen der Muslime seid.
Mit anderen Worten, man will euch, für ein zukünftiges islamisches Europa, eurer Kultur und Identität berauben. Und ihr klatscht dafür auch noch Beifall. Genau so, wie die Menschen in den dreißiger Jahren Hitler zujubelten, jubelt ihr euren eigenen Untergang zu. Und ihr merkt nicht einmal, wie ihr für und durch die linksversiffte politische Korrektheit missbraucht werdet. Und wenn ich daran denke, dass man ausgerechnet Frauen eine Quote zugestehen möchte, dann kann ich nur noch mit dem Kopf schütteln.
Mir scheint, die meisten Frauen sind nicht in der Lage logisch zu denken. In ihrer Dummheit und Naivität zerstören sie allenfalls die Gesellschaft, obwohl sie natürlich das Beste wollen. Aber wenn man nicht auf dem Boden der Realität steht, dann ist alles Gutmenschliche lediglich ein weiterer Nagel auf den Grabstein eurer Zukunft, denn besonders die Rolle der Frauen in einem islamischen Deutschland wird grausam sein.
Ihr werdet alle Frauenrechte, für die sehr viele mutige und tapfere Frauen in der Vergangenheit gekämpft haben, verlieren. Man wird euch zu Menschen zweiter Klasse machen, die nichts mehr zu sagen und zu melden haben. Alles was ihr dürft ist, die Beine breit zu machen, wenn eurer muslimischer Märchenprinz es will.
Und wehe ihr weigert euch. Dann gibt’s korangerecht auf die Fresse (Sure 4,34). Und ihr habt es wirklich verdient, denn Dummheit und Feigheit bestraft das Leben. Und übrigens, liebe Frauen, eure Zukunft wird islamisch sein, mit anderen Worten, die Hölle, wenn ihr es nicht verhindert. Also überlegt euch, wo ihr bei der kommenden Europawahl im Mai 2019 euer Kreuz macht. Wer nicht zur Wahl geht, wählt die Islamisierung Deutschlands, weil die Stimmen der Nichtwähler mehrheitlich unter den islamfreundlichen (deutschlandfeindlichen) etablierten Parteien aufgeteilt werden.
wie abgestumpft, wie gehirngewaschen, wie ignorant muss eine Stadt sein, bevor die Menschen auf der Straße sind und sich wehren? Wo sind die Männer und Frauen von früher, die ALLES für ihre Kinder und Enkel, zumindest aber fürs eigene Überleben getan haben?
2017 wurde in Bad Kreuznach – aufgrund zahlreicher Vorkommnisse mit kriminellen Afghanen-Banden – die Reißleine gezogen und die Stadtverwaltung verhängte eine nächtliche Ausgangssperre für drei städtische Grünanlagen. Immer wieder prügelten sich dort aggressive Männergruppen mit Messern und Baseballschlägern. Wer gegen das Verbot die Anlagen zu betreten verstieß, musste mit einer Geldstrafe von bis zu 5000 Euro rechnen! WEN trifft das? Die Afghanen? Die „Schutzsuchenden“? Wohl kaum! Da ist ja nichts zu holen, da wird nicht mal nachgeprüft, ob sie über Vermögen verfügen.
Und ihr Bad Kreuznacher? Ihr lasst euch tyrannisieren von Menschen, die hier…
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Video: Messerstadt Berlin: Hauptstadt der Migrantenkriminalität – Es gibt immer mehr Messerangriffe – Ein Kommentar von Gerald Grosz (02:21) 3.317 Messerangriffe fanden 2022 in Berlin statt. Das sind 9 blutige Messerangriffe am Tag. 1.234 Täter hatten keine deutsche Staatsbürgerschaft, dürften eigentlich gar nicht in Deutschland sein. 1.234 Täter wurden allerdings in einem Anfall von toleranzbewegtem […]
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Schleswig-Holstein – Immer öfter werden jüngst Fälle von brutalen Gewalttaten an Kindern und Jugendlichen bekannt. Die Täter sind teilweise selbst so jung, dass sie nicht einmal strafmündig sind. Mehrere Stunden lang soll das Martyrium gedauert haben. In dieser Zeit raubten die Mädchen Sabrinas Jacke und ihren Pullover, warfen ihre Brille ins Gleisbett, übergossen sie mit […]
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