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In vorauseilendem Gehorsam vor dem UN-Migrationspakt: Bundestag beschließt Neuregelung zum Familiennachzug ab 1. August 2018

23 Okt

Sow-thistle_1By I, Tony Wills – Gänsedistel – CC BY 2.5

Der Artikel bezieht sich auf einen Artikel vom 15.06.2018 im Handelsblatt. Daher das rückwirkende Datum vom 1 .August 2018.

Leider hat die UN, deren große Mehrheit ihrer Mitglieder Despoten, Putschisten und Wahlbetrüger sind – ganz zu schweigen von den meisten Vertretern afrikanischer Staaten (viele Länder in der UN sind islamisch) uns nicht mitgeteilt, wie man für 300 Millionen afrikanische, asiatische und muslimische Migranten, Wohnungen, Arbeit, ein friedliches Miteinander organisieren kann. Multikulti bedeutet Völkermord, Multikulti bedeutet die Vernichtung Europas.

Mit anderen Worten, die UNO führt einen Krieg gegen Europa und gegen die weiße Rasse, gegen das Christentum, die Demokratie und Menschenrechte, gegen die Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit und gegen die Gleichberechtigung, der sehr blutig enden wird, bei dem viele Millionen Europäer sterben werden. Und die Grünen, Linken, die SPD und CDU feiern dies in ihrer totalen Unwissenheit, Naivität und Gutgläubigkeit als Fortschritt. Sie wachen wohl erst auf, wenn Europa in Scherben liegt. Es wird ein bitteres Erwachen geben.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes

Bundesregierung will Asylpolitik noch mehr verwässern

Das UN-Migrationsabkommen, das am 11. Dezember in Marakesch beschlossen werden soll – der Kürze halber hier „Pakt“ genannt – will einen unbegrenzten und weltweiten Migrationsprozeß in Gang setzen bzw. fördern. Eine „sichere, geordnete und reguläre Migration“ – wie es einem demokratischen Staat geboten ist – wird man damit nicht erreichen.

Die einzelnen Nationen geben nämlich mit dem Pakt faktisch die Hoheit über ihre Grenzen auf. Da ein Großteil der Migranten aus Ländern stammt, in denen der Islam herrscht, wird unser Land somit sukzessive zu einem islamischen Staat.

Für kritische Beobachter war das schon längst erkennbar, aber die Mehrheit der Deutschen – verführt von Politik und Medien – sind offenbar nicht in der Lage zu begreifen, wie sehr die muslimische Einwanderung bereits jetzt Deutschland verändert hat – …wir „müssen uns mit mehr Moscheen als Kirchen im ganzen Land abfinden“…

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Video: Dr. Hans-Thomas Tillschneider (AfD, Sachsen-Anhalt): „Bildet euch ja nicht ein, hier Wurzeln schlagen zu können!” (14:59)

13 Mai


Video: Dr. Hans-Thomas Tillschneider (AfD, Sachsen-Anhalt) an die Flüchtlinge: „Bildet euch ja nicht ein, hier Wurzeln schlagen zu können (14:59)”

Die AfD-Fraktion in Sachsen-Anhalt hat vor ein paar Tagen gefordert, Sonderklassen für Flüchtlingskinder, die keine oder nur eine zeitlich begrenzte Bleibeperspektive in Deutschland haben, einzuführen. Nachdem wir am Donnerstag das Video der Einbringungsrede des Sprechers für Wissenschaft, Bildung und Kultur der AfD-Fraktion, Dr. Hans-Thomas Tillschneider, vom 5. Mai gezeigt haben, liegt uns jetzt auch sein Redetext im Wortlaut vor, den wir wegen der Relevanz noch gesondert nachfolgend dokumentieren.

Rede von Dr. Tillschneider:

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren,

Wir allen wissen: um unsere Schulen steht es schlecht. Es fehlt an Lehrern. Im ländlichen Raum fehlt es auch an Schulen. Die Unterrichtsversorgung ist unzureichend. Die systematisch überlasteten Familien laden immer mehr Probleme, die sie eigentlich selbst lösen müssten, auf die Schule ab, und die, die von der Schule gehen, sind immer schlechter qualifiziert.

Die Politik bürdet der Schule Probleme auf, die keine schulischen sind, sie zwingt die Schulen gegen alle pädagogische Vernunft, behinderte und normal begabte Kinder gemeinsam zu unterrichten, und als wäre all das nicht genug, verlangt die Politik von der Schule nun auch noch, sie solle einen Beitrag zur Integration der Flüchtlinge leisten.

Nicht genug, dass die Masseneinwanderung zu sozialen Unruhen geführt und den Terror nach Deutschland gebracht hat, nicht genug, dass die Masseneinwanderung den Staatshaushalt und die Sozialsysteme belastet und auf die Löhne drückt, nein, als wäre all das noch nicht genug des Schadens, haben Sie, werte Damen und Herren von den Altparteien dafür gesorgt, dass auch unsere Kinder die Segnungen der Masseneinwanderung am eigenen Leib zu spüren bekommen!

Ich frage mich: Was geht in Politikern vor, die solche Zustände sehenden Auges herbeiführen?

Seitdem im Spätsommer 2015 der erste Migrationstsunami über unser Land hinwegging und Scharen von Flüchtlingskindern an unsere Schulen kamen, ist die Situation unerträglich.

Man hat für diese Flüchtlingskinder zwar spezielle Sprachförderklassen eingerichtet und dafür sehr schnell Geld locker gemacht, Geld übrigens, das in den Jahren davor, als es um unsere eigenen Kinder ging, angeblich nie da war.

Wenn es sich nun wenigstens um eine sinnvolle Investition gehandelt hätte, aber nein, es war wie so vieles, was die Regierung tut, eine sinnlose Verpulverung von Steuergeld. Diese Sprachförderklassen sind, anders als man vielleicht denken mag, keine Sonderklassen für Flüchtlingskinder, sondern nur eine Art Ergänzungsangebot zum Regelunterricht. Von Anfang an haben Flüchtlingskinder auch Unterricht in den Regelklassen besucht und besuchen ihn immer noch – eine Fehlentscheidung mit katastrophalen Auswirkungen!

Wenn diese Kinder tatsächlich vor Krieg geflüchtet sind, sind sie traumatisiert und damit leider oft sozial auffällig, nicht selten auch regelrecht brutalisiert. Wenn es sich aber um Wohlstandsflüchtlinge handelt, sind sie undiszipliniert und frech und gehen ihrer Umwelt mit einem abgehobenen Anspruchsdenken auf die Nerven. Diese Kinder sind für eine normale Klasse keine Bereicherung, sie sind eine Belastung.

Erst neulich hat eine Lehrerin aus Merseburg mir hinter vorgehaltener Hand erklärt, welche Zustände wirklich an den Schulen herrschen. Es ist noch viel schlimmer, als es in der Zeitung steht. Viele Flüchtlingskinder zeigen keinerlei ernsthaftes Interesse, etwas zu lernen. Sie betrachten die Schule als eine Vergnügungsstätte, stören und nehmen nur sporadisch am Unterricht teil. Deutsche Kinder werden verspottet und verhöhnt. Offene Gewalt gegen deutsche Kinder wie kürzlich in Dessau ist an der Tagesordnung. Die kulturellen Differenzen sorgen unweigerlich für Konflikte.

Wie aus dem Hilferuf der Rektorin der Magdeburger „Thomas-Müntzer“-Schule hervorging, stört allein schon die hohe Fluktuation den Unterrichtsbetrieb. Mal werden einige Flüchtlingskinder abgeschoben, mal werden einige verlegt, so dass sich wöchentlich die Zusammensetzung der Klassen ändert. Unsere Kinder finden nicht die Ruhe, die sie zum Lernen brauchen, und die Lehrer können sich nicht angemessen vorbereiten.

Selbst wenn all diese Probleme gelöst wären, wenn die Zusammensetzung der Klassen konstant bliebe, wenn die Flüchtlingskinder ihre kulturellen Gepflogenheiten zurückstellen und sich anpassen würden, wenn sie brav in ihrer Reihe sitzen, ihre deutschen Kameraden nicht drangsalieren und sich strebsam am Unterricht beteiligen würden – dem ist nicht so, aber selbst, wenn dem so wäre – bliebe doch der Umstand, dass, wie zahlreiche Studien zeigen, der gemeinsame Unterricht von Muttersprachlern und Nichtmuttersprachlern das Niveau absenkt – und das in einer Situation, in der unser Schulsystem auch ganz ohne Extrabelastung durch Flüchtlinge schon unter einem sinkenden Qualifikationsniveau der Absolventen leidet.

Man könnte wirklich glauben, es ginge so manchem Altparteienpolitiker darum, mit allen Mitteln dafür zu sorgen, dass an unseren Schulen gar nichts mehr gelernt wird. Für uns, die AfD-Fraktion, dagegen ist klar: Diese untragbaren Zustände müssen sofort beendet werden. Wir brauchen Sonderklassen für Migranten! Das liegt im Interesse unserer Kinder und dieses Interesse hat für uns Priorität, denn wir, werte Kollegen, wir machen Politik für das eigene Volk.

Angela Merkel hat gesagt „Wir schaffen das“ – sie hätte besser sagen sollen „Wir überlassen das – euch“ – denn darauf läuft es hinaus. Unsere Kinder müssen ausbaden, was die Altparteienpolitiker verbrochen haben!

Die einfachste Lösung wäre nun sicherlich, die Schulpflicht für Flüchtlingskinder auszusetzen. Das ginge rechtlich. So einfach aber wollen wir es uns von der AfD-Fraktion nicht machen. Bei allem gerechten Zorn dürfen wir nämlich nicht vergessen, dass die eigentlich Schuldigen der Misere nicht die Flüchtlinge und nicht deren Kinder sind, sondern die Politiker.

Für diejenigen, die tatsächlich verfolgt sind und voraussichtliche einige wenige Jahre hier bleiben werden, wäre es eine unbillige Härte, müssten ihre Kinder diese Zeit untätig vergeuden. Wir sollten also dafür Sorge tragen, dass sie unterrichtet werden und sich während der wertvollen Kindheitsjahre, in denen sie so aufnahme- und prägefähig sind wie später nie wieder, auch im Exil in Deutschland bilden können.

Allerdings hat unsere erste Sorge unseren eigenen Kindern zu gelten! Erst, wenn wir diese Pflicht erfüllt haben, dürfen wir uns den Flüchtlingskindern zuwenden. Der Unterricht für die Flüchtlingskinder ist folglich so zu organisieren, dass unsere eigenen Kinder dadurch nicht im geringsten beeinträchtigt werden.

Deshalb fordern wir Sonderklassen für Flüchtlingskinder, in denen sie getrennt von den Deutschen unter ihresgleichen unterrichtet werden.

Angesichts des Lehrermangels ist dabei eine Klassengröße von 30 bis 40 oder auch mehr anzupeilen. Die Flüchtlingskinder kennen es aus Syrien nicht anders, und schließlich sind sie nicht geflüchtet, um sich nach deutschen Maßstäben unterrichten zu lassen, sondern um einer unmittelbaren Gefahr für Leib und Leben zu entgehen. Wir müssen den Flüchtlingskindern keinen pädagogischen Luxus bieten. Es reicht völlig aus, wenn wir uns bei der Gestaltung des Unterrichts an den Verhältnissen orientieren, die in den Herkunftsländern üblich sind.

Dabei geht es nicht nur darum, unsere Ressourcen zu schonen, sondern auch darum, den Flüchtlingskindern keine falschen Hoffnungen zu machen.

Wir kommen hier an einen Punkt, den die etablierte Politik nur allzu gerne ausblendet: Asylbetrüger und Wirtschaftsflüchtlinge müssen unser Land unverzüglich verlassen, das versteht sich ganz von selbst, aber auch anerkannte Flüchtlinge, die echte Verfolgungsgründe geltend machen können, genießen nur ein Gastrecht auf Zeit. Nach Wegfall der Verfolgungsgründe müssen auch sie unser Land sofort verlassen. Es kann hier also nicht darum gehen, sie in die deutsche Gesellschaft zu integrieren. Und auch deshalb sind ihre Kinder getrennt von den deutschen Kindern zu unterrichten.

Indem die herrschende Politik alles unternimmt, damit die Flüchtlinge sich hier festsetzen und im Zusammenhang mit Flüchtlingen immer wieder von Integration spricht, zeigt sie, dass es ihr in Wahrheit gar nicht darum geht, Menschen in Not temporär auszuhelfen. Es geht ihr in Wahrheit um nichts anderes als einen großangelegten Bevölkerungsaustausch! Die herrschende Politik nutzt die Flüchtlingskrise, um ein lange gehegtes Überfremdungsprojekt einen guten Schritt voranzubringen.

Die AfD hat gegen humanitäre Hilfe für Menschen in Not nichts einzuwenden, seien Sie aber versichert, dass wir uns der systematischen Überfremdung unseres Landes mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln widersetzen werden.

Wir müssen den Flüchtlingskindern von Beginn an die Botschaft vermitteln: „Ihr könnt, so lange bei Euch zuhause Krieg herrscht, hier bleiben. Danach aber müsst ihr in Eurer Land zurückkehren. Bildet euch also ja nicht ein, hier Wurzeln schlagen zu können und bereitet euch am besten jetzt schon auf Eure Rückkehr vor!“

Wenn wir nicht wollen, dass sich die Geschichte der türkischen Gastarbeiter wiederholt, die nach wenigen Jahren wieder gehen sollten und hier geblieben sind; wenn wir nicht wollen, dass sich die Geschichte der Bürgerkriegsflüchtlinge aus dem Libanon wiederholt [Miri-Clan (Mhallami)], von denen auch viele nicht in ihrer Heimat zurückgekehrt sind und deren Clans nun unsere Städte unsicher machen [in Berlin, Bremen, Essen, Duisburg]; wenn wir nicht wollen, dass sich das im Fall der syrischen Flüchtlinge wiederholt, sollten wir alles daran setzten, gerade keine Integration zu betreiben.

Integrieren müssen wir nur diejenigen, die auch unter strengster Ausgestaltung und Anwendung des Ausländer- und Asylrechts ein unbeschränktes Aufenthaltsrecht genießen: Die Kinder dieses eng definierten Personenkreises sollten die Regelklassen besuchen, allerdings sollte ihr Anteil nicht mehr als 10% betragen, d.h. bei einer Klassengröße bis zu 19, 1, bei einer Klassengröße zwischen 20 und 29, maximal 2. Nur bei diesen Verhältnissen ist der soziale und kulturelle Anpassungsdruck so hoch, dass echte Integration, also Assimilation, gelingt.

Ein Anteil von zu integrierenden Migrantenkindern unter 10% in den Regelklassen ist auch nicht unrealistisch, wenn wir, wie von uns vorgeschlagen, all jene Kinder, die wir nicht integrieren müssen, weil sie entweder nur ein Gastrecht auf Zeit genießen oder gar kein Gastrecht genießen, in Sonderklassen auslagern.

Die Regierung hat versprochen dafür zu sorgen, dass der Anteil von Kindern mit Migrationshintergrund in keiner Klasse über 25% liegt. Das wären bei 24 Kindern 6 Ausländerkinder – genug, um sich in einer eigenen Gruppe abzukapseln, und damit zu viel dafür, dass Integration gelingt. [In Berlin gab es bereits 2008 48 Schulen mit einem Migrantenanteil von 80 bis 90 Prozent.]

Wenn wir solche Maßstäbe anlegen, dann sieht es in Magdeburg morgen so aus wie heute in Berlin. Tun wir alles, um das zu verhindern. Die Geschichte der syrischen Flüchtlinge in Deutschland muss nicht in einem Desaster enden. Sie kann zu einer Erfolgsgeschichte werden, wenn wir von Anfang an und vor allem in der Schule die richtigen Weichenstellungen treffen.

Machen wir also den Flüchtlingen klar, dass sie Gäste sind und verhalten wir uns so, dass sie uns respektieren. Wenn die syrischen Flüchtlinge dann in ein, zwei Jahren in das befriedete Syrien zurückkehren und sich dankbar an ihre Zeit in Deutschland erinnern, ist auf Jahrzehnte die Grundlage für gute Beziehungen zu Syrien gelegt.

Setzen sich die Flüchtlinge aber als Einwanderer dauerhaft hier fest, nutzen sie unser Sozialsystem aus, ohne sich mit unserem Land zu identifizieren, werden die deutsch-syrischen Beziehungen genauso verdorben wie die deutsch-türkischen. Dass die Gastarbeiter aus der Türkei anders als geplant nicht zurückgekehrt sind, hat die traditionell guten deutsch-türkischen bzw. deutsch-osmanischen Beziehungen schwer belastet. Wenn ein Gast nicht mehr gehen will und seinem Gastgeber zur Last fällt, verdirbt das auch die beste Freundschaft. Sorgen wir dafür, dass die deutsch-syrischen Beziehungen nicht verdorben werden. Sonderklassen für Flüchtlingskinder wären dafür ein wertvoller Beitrag.

Unser Antrag brächte eine Entlastung der Schulen, eine Entlastung der Schüler und er wäre ein wichtiges integrationspolitisches Signal. Dem sollte jeder, der den Anspruch hat, das Volk zu vertreten, zustimmen können.

Wer unseren Antrag ablehnt, der stimmt dafür, dass die Schulen mit den Folgen der Masseneinwanderung belastet werden, der stimmt dafür, dass die Schüler belastet werden und der animiert die Flüchtlinge, nicht wieder in ihre Heimat zurückzukehren. Es ist ihre Entscheidung! Wie auch immer sie ausfällt, ich bin mir sicher: Der Wähler wird sie angemessen zu honorieren wissen.

Quelle: Dr. Hans-Thomas Tillschneider (AfD): “Bildet euch ja nicht ein, hier Wurzeln schlagen zu können!”

Marie-Belen [#4] schreibt:

Eine großartige Rede!

Warum organisieren die hochgebildeten Fachkräfte nicht eigene Betreuungsmöglichkeiten für ihre Kinder?

In der Region Hannover in Lehrte sieht sich inzwischen der einzige Schulkindergarten außerstande, die Arbeit weiterzuführen. Die multiplen Auffälligkeiten sind im letzten Jahr zu einem unlösbaren Problem geworden. Der Kindergarten schließt, und das “Problem” haben die Lehrer und biodeutschen Mitschüler in der 1. Klasse und in den folgenden!

“Lehrtes Schulkindergarten soll aufgelöst werden

Die Grundschule An der Masch will Lehrtes einzigen Schulkindergarten nicht mehr weiterführen und hat dessen Auflösung zum Schuljahresende beantragt. Grund seien die unhaltbaren Zustände, sagt Rektorin Heike Haarstrich: “Er ist zunehmend ein Auffangbecken für Schüler mit multiplen Auffälligkeiten geworden.”” >>> weiterlesen

Hannover: Lehrtes Schulkindergarten soll aufgelöst werden, weil Migrantenkinder zu verhaltensauffällig (haz.de)

ruhrpott5555 [#5] schreibt:

Genauso muss es laufen: Kriegsflüchtlinge dürfen nur eine begrenzte Zeit in Deutschland leben, danach müssen sie wieder zurück in ihre Heimatländer. Es war bereits ein Fehler hier in Deutschland, die Millionen von Gastarbeitern nicht wieder zurückzuschicken, als der Wirtschaftsboom sich in den 60/79iger Jahren abschwächte. Aber nein, die durften alle ihre Familien / Frauen / Tanten / Onkel / Eltern / Großeltern etc. nachziehen lassen. Und nun leben sie schon in der dritten Generation hier und wollen sich mehrheitlich nicht integrieren.

Der AfD-Vorschlag würde nämlich das Problem mit den Parallelgesellschaften lösen: Nix Doppelpass, wer sich hier nicht integriert, geht zurück in das Land aus dem er gekommen ist bzw. aus dem seine Vorfahren stammen. Ja, endlich mehr Bildungsförderung für deutsche Kinder und mehr Familienförderung fordert die AfD.

Weiter fordern sie Volksabstimmungen und Bürgerentscheide auf allen Ebenen und nicht, wie heute, nur in bestimmten Bundesländern und zu bestimmten Themen (Staats- / Verfassungsangelegenheiten sind aktuell ausgeschlossen bei Volksabstimmungen / Bürgerentscheiden). Leute, die AfD muss im Kalifat NRW mindestens 15-20% der Wählerstimmen holen, damit endlich mal ein Ruck durch dieses Land geht.

hans_thomas_tillschneider

Siehe auch:

Video: Beatrix von Storch (AfD) beim "Illner-Spezial" nur am Katzentisch (75:56)

Michael Mannheimer: 2017 wird die „3-Millionen-Flüchtlings“-Grenze überschritten

Akif Pirincci: Ticket to hell – Wenn naive Gutmenschinnen um Vergewaltigung betteln

Michael Klonovsky: Bewährtes aus der Lückenpresse

Warum Ärzte immer häufiger Opfer von Gewalt werden

Video: Die Umvolkung im Zeitraffer – wie Frontex und NGO’s die Arbeit der Schleuser erledigen (05:05)

Video: Nicolaus Fest: Staat ist zu einer Lachnummer verkommen

9 Jan

Was haben wir diese Woche gelernt? Wir haben gelernt, dass dieser Staat zu einer Lachnummer verkommen ist. Wochenlang wurde angekündigt, dass Hundertschaften Polizei in Frankfurt, Dortmund, Duisburg, Hamburg, vor allem aber in Köln die Silvesternacht sichern. Und was passiert? Angeblich Schutzsuchende, die schon das letzte Silvester zu kriminellen Übergriffen nutzten, fahren zu Tausenden ausgerechnet in diese Städte. Ihre Botschaft ist klar: Sie wollen diesen Staat herausfordern, sie wollen ihre Macht demonstrieren, sie wollen deutlich machen, dass auf der Straße ihre Gesetze gelten. (Weiter im Video)


Video: Nicolaus Fest: Der Staat ist zu einer Lachnummer verkommen (05:38)

Quelle: Nicolaus Fest: Staat eine Lachnummer

OMMO [#74] schreibt:

Deutschland bald ein Staat für Facharbeiter für Antanzen, für Weihnachtsmarktanschläge, Vergewaltigung, Landfriedensbruch und Treppenruntertreten?

Katalysator [#3] schreibt:

Kaiserslautern: Mann an Heiligabend totgeschlagen!

Mann (32) an Heiligabend in Kaiserslautern beim Geldabholen von Männergruppe zusammengeschlagen. Der Mann erlag im Krankenhaus seinen Verletzungen. Die Presse vertuscht die Hintergründe (15-jähriger Kaiserslauterer schlägt Mann. Dieser fällt und stirbt im Krankenhaus.)

hydrochlorid [#8] schreibt:

Bei den „Flüchtlingen“, die zudem in Wirklichkeit illegale Eindringlinge, oft sogar IS-Kämpfer sind, erfolgt keinerlei Warnung. In der Folge können die Menschen dieser Gefahr nicht aus dem Wege gehen und werden zahlreich Opfer durch Übergriffe. Der Islam ist eine Tötungsideologie, die in krassem Gegensatz zu den Menschenrechten steht, da in den Glaubenssätzen des Islam zu Mord aufgerufen wird (Sure 9,5) oder zum Töten von Ungläubigen bzw. Andersgläubigen (Sure 2,191).

Nicht ohne Grund ist der Islam z.B. in Angola verboten worden. Ebenfalls nicht ohne Grund nimmt Saudi Arabien keine staatsfremden Moslems auf. Der Islam und die zugehörige Kultur haben außerdem bisher sehr eindrucksvoll nachgewiesen, das sie eben nicht mit den westlichen Werten in Europa kompatibel sind. Ebenso ist eindrucksvoll nachgewiesen, das diese Menschen sich eben nicht integrieren wollen.

Wir müssen uns endlich auf unser WIR besinnen, darauf, das Deutschland uns, also dem deutschen Volk, gehört. Der illegale Eindringling muss Angst haben, Einheimische anzugreifen. Nur so wird er sie in Ruhe lassen. Wir haben das Recht zur Notwehr, §32 StGB. Wir haben das Recht, ein Tierabwehrspray dabei zu haben. Wir haben das Recht, in Gruppen unterwegs zu sein.

schlaefer82 [#31] schreibt:

Ich stelle mir seit Silvester die Frage: “Was wäre passiert wenn nicht 1500 Polizisten da gewesen wären oder diese nicht eingeschritten / nach Hause gegangen wären“. Hätten die schon länger hier lebenden zugeschaut wie ihre Frauen begrapscht, belästigt, vergewaltigt werden? Oder wären sie vorbereitet (9,0 / 7,65 mm) gewesen? Wäre es zur offenen Konfrontation von mehreren Tausend der hier "schon länger Lebenden" mit 1000 Nafris gekommen? Nach dem Motto, wenn der Staat / die Politik, Polizei seine Bürger nicht mehr beschützen kann / will, dann müssen die Bürger das selbst übernehmen. Mit der Aussage „die Polizei würde im Kampf gegen die Nafris den Kürzeren ziehen“ hat das Nafri Gesindel doch schon klar gemacht, mit wem sie die Konfrontation wollen.

jeanette [#32] schreibt:

Das ganze Silvester hätte man „billiger“ haben können! Man hätte nur den Asylanten an Silvester AUSGEHVERBOT erteilen müssen. Wer sich nicht daran hält muss gehen! (Das ist ja wohl nicht zu viel verlangt dafür, dass man ihnen Kost, Logis, Taschengeld und das gesamte bequeme Leben finanziert, für das die Einheimischen hart arbeiten müssen und an Silvester auch einmal ungestört feiern sollten!!) Aber wir haben es ja, können uns solche kostspieligen Aufläufe, die den Staat ein Vermögen kosten, erlauben!

Die GRÜNEN, sind die, welche den Staat in die Knie zwingen, den Bürgern mit ihrem Demokratiewahnsinn, ihren Experimenten Milliarden kosten, die Sicherheit nicht nur gefährden sondern zerstören, unmöglich machen! Das Silvesterlumpenpack von vor einem Jahr ist immer noch unter uns! Fertig aufs Neue loszuschießen! – Mal sehen, was uns dieses Jahr mit diesen Subjekten erwartet! Deutschland das dümmste Land, das seine Kriminellen auch noch finanziert und vor Strafe behütet, noch Schelte einkassiert wenn es die Kostenverursacher und Kriminellen nicht mitfeiern lässt!

Meine Meinung:

Der Gedanke des Ausgehverbots ist gar nicht so abwegig. In den Niederlande hat es so etwas schon in mehreren Städten gegeben, weil die meist marokkanischen Migranten, sich dort vielfach sehr kriminell und gewalttätig verhielten.

Ausgangssperren für marokkanische Jugendliche im niederländischen Ede und Utrecht

23 niederländische Städte klagen über den Terror marokkanischer Jugendlicher

Immer mehr ethnische Niederländer haben in Ede Angst. Der Bürgermeister hat nun reagiert. Von sofort an gilt für die schlimmsten 90 jugendlichen Intensiv-Straftäter – die meisten von ihnen sind Marokkaner – unter bestimmten Voraussetzungen in Ede-Veldhuizen von abends 22 Uhr bis morgens 7 Uhr eine nächtliche Ausgangssperre. Das einst beschauliche Ede-Veldhuizen gehört heute zu den 23 schlimmsten niederländischen Bezirken. Ähnliche Ausgangssperren wie in Ede gibt es seit längerer Zeit auch schon in Utrecht.

Ende Oktober 2008 hatten die Bürgermeister von 23 bekannten niederländischen Städten in einem offenen Brief an die Regierung endlich mehr Hilfe von der Regierung beim Kampf gegen den Terror marokkanischer Jugendlicher gefordert. Zu den Städten gehören etwa: Ede, Gorinchem, Den Haag, Culemborg, Gouda, Utrecht, Eindhoven, Den Bosch, Nijmegen und Tilburg. Die Bürgermeister der vorgenannten Städte trafen den niederländischen Innenminister Guusje ter Horst (Arbeiterpartei) und drängten diesen in dem Gespräch auf ein sofortiges Eingreifen der Regierung. Sie forderten ein härteres Vorgehen der Regierung gegen marokkanische Kriminelle. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Die große Fachkräftelüge – Jetzt auch mit Zahlen belegt

Jörg Urban (AfD-Sachsen – MdL) schreibt:

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6104 Migranten, die einen Job suchen, führte die Landesarbeitsagentur in Sachsen in ihrer Dezemberstatistik 2016. Von diesen Männern, Frauen und Jugendlichen kommen mit 3266 gut 50 Prozent aus Syrien, 641 aus Afghanistan, 524 aus dem Irak und 240 aus Eritrea, wie die Behörde am Dienstag mitteilte. Die überwiegende Mehrheit, nämlich 63,8 Prozent, hatten gar keine Berufsausbildung, 34,4 Prozent von ihnen nicht mal einen Schulabschluss.

Dazu Jörg Urban, sächsischer Landtagsabgeordneter der Alternative für Deutschland (AfD):

„Jetzt ist es also auch für Sachsen amtlich: nicht Fachkräfte kommen zu uns, sondern in der großen Mehrzahl völlig ungelernte Personen, die auf dem hiesigen Arbeitsmarkt auf Jahrzehnte keine Chance haben. Über Monate, fast über ein Jahr, haben uns Politik und Medien weisgemacht, wir bekämen mit den Migranten eine Lösung für den Fachkräftemangel und Beitragszahler für die Rentenkassen. Wer das anders sah, wurde als fremdenfeindlicher Hetzer oder gar „Nazi“ verdammt.

Man hat die Bürger schlicht – wider besseres Wissen – belogen. Jetzt wissen wir es besser. Auf lange Zeit wird der deutsche Steuerzahler dafür bluten müssen, diese Leute zu alimentieren. Wenn sie ihre Familien nachholen dürfen, wird es noch teurer. Hier drohen dann die deutschen Sozialsysteme zu kollabieren – und das eigentlich ohne Not. Denn diese Personen hätten mit ihrer kaum vorhandenen Qualifikation in ihren Herkunftsregionen durchaus die Möglichkeit, sich und ihre Angehörigen zu ernähren. Dort werden nämlich einfache, ungelernte Arbeiten noch nachgefragt. Hierzulande dagegen sind diese Ungelernten und wenig Qualifizierten einfach nur fehl am Platz. Sie nutzen unserem Gemeinwesen in keiner Weise, sie plündern es eher aus.

Familiennachzug von Syrern sofort stoppen

Jörg Urban (AfD-Sachsen – MdL) schreibt:

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Laut Tageszeitung „Die Welt“ wurden von Januar bis September letzten Jahres 70.000 Visa für den Familiennachzug von Asylbewerbern ausgestellt. Für die 500.000 Syrer in Deutschland könnten mittelfristig noch einmal so viele Angehörige folgen, prognostizierte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Dabei geht die Behörde allerdings nur von ca. einem nachziehenden Familienmitglied pro Asylbewerber aus.

Dazu erklärt das Mitglied im AfD-Fraktionsvorstand, Jörg Urban:

„Der Familiennachzug nicht nur für Syrer muss sofort gestoppt werden. Derzeit finden bereits in großen Teilen des Landes keine Kampfhandlungen mehr statt und es gibt hoffnungsvolle Anzeichen, dass der Bürgerkrieg bald komplett beendet sein könnte. Insofern muss die deutsche Politik umdenken und jetzt die Rückkehr der syrischen Bürgerkriegsflüchtlinge vorbereiten, sowie den Wiederaufbau des Landes unterstützen.

Weitere Familienangehörige nach Deutschland zu holen, ist der falsche Weg. Die Fähigkeiten und Energie dieser Menschen werden beim Aufbau des zerstörten Landes benötigt. Zudem dürfte die Prognose des BAMF über die zu erwartenden 500.000 Angehörigen unrealistisch sein. Im arabischen Kulturkreis ist eine hohe Kinderzahl üblich und Deutschland müsste sich wohl eher auf mehrere Millionen Nachzügler einrichten.“

Siehe auch:

Video: Michael Paulwitz – "Junge Freiheit-TV: Grüner Realitätsverlust – Terror und "Nafri"-Debatte (11:26)

Hamburg: Ditib prügelt Kuffar-Weihnachtsmann

Paris: Peugot-Werksschließung wegen muslimischer Gebetspausen?

Wolfgang Hübner: Pommerland ist abgebrannt – bald auch der Rest?

Akif Pirincci: Wiedergutmachung – Nazialarm in Brandenburg

Gianandrea de Antonellis: Von Sodom zur Homosexualität

Nicolaus Fest zur BILD-Kriminalisierung der AfD

11 Mrz

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Vor der Wahl am Sonntag hat sich BILD ein paar Parteigenossen („Freunde“) von Frau Petry angeschaut und titelt: „Es ist alles dabei: Untreue, Ausländerhetze, Offenbarungseide …“ Doch was wie eine Reportage über einen Libanesen-Clan daherkommt („Alles dabei“), enttäuscht ein wenig. Tatsächlich fehlt wirklich alles, was der Partei kriminelles Format geben würde – einen leuchtenden Bösewicht wie Frank Underwood [1] (‚House of Cards’) hat die AfD nicht.

[1] Frank Underwood ist ein fiktiver Präsident Amerikas, der in der amerikanischen Fernsehserie "House of Cards" von Kevin Spacey gespielt wird.

Doch auch im Vergleich mit den anderen Parteien hinkt die AfD hinterher. Mit harten Drogen wurde, anders als Michael Hartmann (SPD) oder Volker Beck (GRÜNE), noch kein AfDler gefasst, auch scheinen sie keinen Hang zu mindestens grenzwertig kinderpornographischem Material zu hegen, wie es Sebastian Edathy von der SPD schätzen soll.

Ebenso wenig gibt es bisher in Reihen der AfD die skandalöse Familienversorgung zu Lasten des Steuerzahlers, welche große Teilen der CSU über Jahre betrieb, oder einen amtierenden Finanzminister, der in der CDU-Spendenaffäre vor dem Bundestag einräumen musste, gelogen zu haben [Schreiber: Schäuble hat "barbarisch gelogen"]. Angesichts solcher Verfehlungen ist es schon sehr kleine Münze, was BILD auflistet – und manchmal hat sie nicht mal ein strafrechtliches Centstück.

So heißt es zu einem Hans-Thomas Tillschneider (Islamwissenschaftler und AfD-Mitglied):

„Der Islamwissenschaftler half als Mitstreiter beim Aufbau von Legida. Er ist Sprecher der ‚Patriotischen Plattform’ der AfD, die für eine Zusammenarbeit mit Pegida wirbt.“

Und? Die Chefredakteurin der BILD ist Juristin, aber auch sie dürfte kaum sagen können, welcher strafrechtliche Vorwurf sich hinter jener Charakterisierung verbirgt. Zumindest derzeit steht ein Mitwirken bei Legida nicht auf einer Ebene mit schwerkriminellen Handlungen, wie sie die Titelzeile „Es ist alles dabei“ suggeriert.

So bleibt nur festzustellen: Die Idee von BILD war gut, und es gibt tatsächlich nicht nur blütenweiße Westler unter den AfD-Leuten. Aber so dürftig dürfen die Ergebnisse dann nicht sein. In der Affäre um Bundespräsident Christian Wulff berichtete BILD nie über geschenkte Bobbycars oder andere Kinkerlitzchen, weil der Chefredakteur diese Vorwürfe zu mickrig fand. Diese Linie wird gegenüber der AfD wohl nicht verfolgt.

Im Original erschienen auf nicolaus-fest.de

Quelle: Nicolaus Fest zur BILD-Kriminalisierung der AfD

Und noch eine Anmerkung von Nicolaus Fest zu den Veränderungen in den rot-grünen Stadtteilen Berlins:

Fluchtbewegungen aus Kreuzberg, Moabit oder Tempelhof

Makler erzählen von inner-berlinischen Fluchtbewegungen. Immer mehr Familien aus Kreuzberg, Moabit oder Tempelhof suchten Wohnungen und Häuser in ‚feineren’ Vororten wie Zehlendorf, Dahlem, Klein-Machnow, und immer höre man die gleichen Begründungen. Zwar seien die alten Viertel „bunt“, „witzig“ und „lebhaft“, doch jetzt werde es schwierig: „Die Schulsituation, die Sicherheit, der ungebremste Zuzug von Migranten, die Vermüllung…“

Entsetzen dann bei vielen, wenn es zu den Preisen komme. Die sind für Objekte in diesen Lagen in den letzten Jahren dramatisch gestiegen, die Inflation schlägt hier voll zu. Wer zu vergleichsweise niedrigen Mieten wohne, falle aus allen Wolken. Plötzlich stellen viele fest: Aus den Gegenden, die über Jahre hipp waren, kommen sie nicht mehr raus.

Die politischen Konsequenzen dieser Entwicklung lassen sich spekulativ so umreißen: Die genannten Gegenden sind Hochburgen der GRÜNEN, viele Lehrer, Professoren und sonstige Angehörige des öffentlichen Dienstes wohnen dort. Wer einen Blick auf deren Besoldung wirft, der weiß: Mit 3.000 – 5.500 Euro brutto kann man den Umzug in ‚bessere’ Gegenden vergessen, selbst Doppelverdiener haben angesichts der Gehaltsentwicklung bei Anwälten, Managern oder den in Berlin nicht ganz seltenen Beratern und Lobbyisten keine Chance.

Diese Einkommenskluft wird sich eher vergrößern, denn die Belastung der Kassen durch ‚Flüchtlinge’ und Euro-Rettung lässt Erhöhungen der öffentlichen Bezüge kaum erwarten. Zwar erfreut sich das Wahl-Klientel der GRÜNEN derzeit an der hohen Nachfrage nach sozialtherapeutischen Berufen, doch wird diese Freude nicht von Dauer sein. Denn was nützt ein sicherer Job, wenn die Gegend, in der man lebt, nicht mehr sicher ist? Letztlich werden die Wähler jener Partei, welche die Willkommenskultur besonders vehement zum neuen deutschen Selbstverständnis erklärt, auch die Lasten dieser Kultur tragen.

Das ist nicht ohne Sinn für Gerechtigkeit, auch wenn fraglich scheint, ob ihre Kinder das ebenso sehen. So werden die GRÜNEN, längst ihres Atom-Themas beraubt, in spätestens 15 Jahren marginalisiert sein [an Bedeutung verloren haben, vielleicht gibt es die Grünen nicht einmal mehr], zumindest in den Großstädten.

Die Neuankömmlinge [Migranten, Kriminelle, Asoziale, Radikale Muslime, Terroristen und andere von den Grünen lang ersehnte multikulturelle und deutschenhassende "Bereicherungen"] werden eine homophile, religiös indifferente, pluralistische Partei nicht wählen, die heutigen Wähler ihr den sozialen Niedergang ihrer Viertel anlasten. Übrig bleibt dann nur jener harte Kern von Unbelehrbaren [Antifa & andere Geisteskranke], welche die deutschen Tugenden am reinsten vertreten: Treue, Gehorsam und die Lust am Ritt in den Abgrund.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Fluchtbewegungen aus Kreuzberg, Moabit oder Tempelhof

Meine Meinung:

Kommt da nicht eine gewisse Schadenfreude auf, wenn die grünen Idioten, ich denke da speziell an die grünen Giftspritzen Simone Peters, Katrin Göring-Eckhard, Claudia Roth, Jürgen Trittin, Cem Özdemir, dieses laue Nachthemd Anton Hofreiter, hoffentlich auch der grüne Linksfascho Joschka Fischer, die grünen LehrerInnen, ProfessorInnen und all die anderen grünen Anhänger, Sympathisanten, Unterstützer und Wähler, die Suppe wieder auslöffeln müssen, die sie sich selber eingebrockt haben?

Aber vielleicht können die Grünen sich doch noch nützlich machen und ein paar Migranten aufnehmen. So können sie sich gleich in die so lang von ihnen herbeigesehnte neue Kultur integrieren und sie brauchen gar nicht mehr umziehen. Die Mütter haben sich schnell an das Kopftuch gewöhnt, die Töchter an die Beschneidung, die Jungen an die Koranschule und der Papa darf sich zukünftig mit vier Frauen vergnügen.

Davon hat er doch bestimmt schon lange geträumt. In der Schule war dem Papa, der Papa ist nämlich Lehrer, der Umgang mit den süßen sexy Schülerinnen verboten und nun darf er sie alle der Reihe nach vernaschen. Wie heißt noch mal der kurzfristige Ehevertrag im Islam? Ach ja, die Zeitehe oder Genussehe. Sind die grünen Lehrer deshalb so in den Islam verliebt? Da möchte man doch auch Lehrer sein. Ja, Herr Edathy, acht geben bei der Berufswahl. 😉

Forderung der Union: Deutsche sollen Bürgerkriegsflüchtlinge bei sich zu Hause aufnehmen

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Der CDU-Bundestagsabgeordnete Martin Patzelt hat die Deutschen aufgefordert, Bürgerkriegsflüchtlinge in ihre Privatwohnungen aufzunehmen. Seiner Meinung nach würde dies „organisatorisch wie finanziell keine wesentliche Last darstellen“. Mental sei dies zwar eine Herausforderung, jedoch auch eine Chance, neue Erfahrungen zu sammeln. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Vera Lengsfeld: Der Stasi-Spitzelstaat übt schon wieder

Manfred Haferburg: Die "Welt" schränkt die Leserkommentare ein – „im Sinne des Qualitätsanspruches“

Prof. Dr. Gunnar Heinsohn: Merkels Strategie des Überlaufbeckens

Akif Pirincci: Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung klärt Migranten auf

Stuttgart: Terror der Linksfaschisten gegen AfD-Kandidaten eskaliert

Wolfram Weimer: Rechtspopulismus – eine Gefahr für die Freiheit?

Erhart Körting (SPD): Flüchtlinge in Deutschland: Angela Merkel führt uns hilflos ins Chaos

27 Dez

Der Rechtsstaat ist in Gefahr. Die Bundeskanzlerin hat ihn in der Flüchtlingskrise teilweise außer Kraft gesetzt, die Verwaltung hat wochenlang versagt. Ein Gastbeitrag des ehemaligen Berliner Innensenators.

20101223_142905_240309ERF530.jpgErhart Körting (SPD)

Außer der Sprechblase „Wir schaffen das“ ist von der Bundeskanzlerin wenig Konkretes zur Integration von Hunderttausenden Bürgerkriegsflüchtlingen und weiteren Hunderttausenden Armutsflüchtlingen gekommen. Wie viele es tatsächlich derzeit sind, wissen wir nicht. Allein diese Aussage offenbart einen Offenbarungseid des Staates.

Die Bundesrepublik Deutschland, ein gut durchorganisierter Rechtsstaat, ist innerhalb von Monaten von einer gut-meinenden, aber hilflos handelnden Bundeskanzlerin Merkel in einen Staat verwandelt worden, in der ein Teil der rechtsstaatlichen Organisation aus falsch verstandener Humanität außer Kraft gesetzt wurde.

Wir wissen nicht, wie viele Flüchtlinge sich in Deutschland aufhalten, wie viele nur durchgereist sind. Wir kennen nur den Großteil der Namen. Zigtausende aber oder noch mehr leben in unserem Land ohne Registrierung, ohne Anmeldung, ohne Namen, ohne Adresse.

Die staatliche Organisation der Bundesrepublik Deutschland hat zigtausendfach versagt und das nicht nur einen oder mehrere Tage, sondern wochenlang. Unsere Bundespolizei hat nach Haushaltsplan rund 40.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Es war nicht möglich, diese so einzusetzen, dass ein geordneter Zustrom von Bürgerkriegsflüchtlingen und Armutsflüchtlingen stattfand. Soweit die Bürgerkriegsflüchtlinge und die Armutsflüchtlinge zur Registrierung verteilt wurden, werden sie nach dem Königsteiner Schlüssel (einer Mischung aus Finanzkraft und Einwohnerzahl) auf die Bundesländer verteilt.

Wirtschaft wird Löhne niedrig halten

Das bedeutet: wo schon viele Menschen sind, in den Ballungsgebieten, kommen die meisten hin. Die Wohnraumversorgung in vielen dieser Ballungsgebiete ist schon bisher höchst problematisch. Diese Probleme werden durch hohe Zahlen von Flüchtlingen verschärft. Ein Konzept zur Entzerrung oder ein effektives Konzept zum kurzfristigen Bau bezahlbarer Wohnungen ist von der Bundesregierung nicht vorgelegt worden.

Die Arbeitsplatzfrage wird die nächste Katastrophe offenbaren. Entgegen aller Schönrederei ist der Großteil der Flüchtlinge in unseren Arbeitsmarkt nicht kurzfristig integrierbar. 50 oder mehr Prozent der Kommenden verfügen über eine unzureichende Bildung für unsere Arbeitsmarktbedürfnisse. Sie werden ein Heer der Arbeitslosen bilden, das von der Wirtschaft begrüßt wird.

Die Wirtschaft wird dieses Heer benutzen, um Löhne niedrig zu halten oder den Mindestlohn nach unten zu drücken. Ein Konzept der Bundesregierung zur Beschäftigung dieses Heers von Nochnichtqualifizierten, sei es durch öffentliche Beschäftigung oder durch Anreize für die Wirtschaft zur Einstellung nichtqualifzierter Arbeitskräfte, ist bisher nicht vorgelegt worden. Und völlig vernachlässigt wird die demokratische und kulturelle Integration. Zwar sollen Deutsch- und Integrationskurse angeboten werden. Das aber reicht offenkundig nicht aus.

Die meisten Flüchtlinge kommen aus Gebieten mit einem völlig anderen Verständnis von Grundwerten und Demokratie. Sie kommen mit einer völlig anderen Vorstellung von Solidarität und öffentlichem Eigentum zu uns. Und sie haben Familienvorstellungen und ein Frauenbild, das uns schaudern lässt.

Das ist übrigens alles nicht in erster Linie eine Frage der Religion der meisten Flüchtlinge, des Islam, sondern eine Frage der Mentalität in den Herkunftsländern. Ein Konzept zur Erziehung "Verantwortliches Leben in einem freien und demokratischen Staat" ist nicht einmal angedacht. [1]

[1] Das ist leider falsch, Herr Körting. Im Islam bzw. Koran hat die Frau dem Manne gegenüber durchaus eine untergeordnete Rolle. Wie es mit der Gleichberechtigung im Islam wirklich aussieht, erkennt man auch an der Kairoer Erklärung der Menschenrechte im Islam, der von  57 islamischen Ländern unterschrieben wurde. Diese Erklärung stimmt den Menschenrechten nur zu, wenn sie mit den „ethischen Werten und Grundsätzen der Scharia übereinstimmt“.

Artikel 22 garantiert das Recht auf freie Meinungsäußerung, solange diese nicht die Grundsätze der Scharia verletzt. Das bedeutet konkret, es gibt keine Meinungsfreiheit, denn jede Kritik am Islam wird als Gotteslästerung hart bestraft. Die Erklärung unterstützt die Gleichstellung von Mann und Frau nicht, sie stellt vielmehr die Überlegenheit des Mannes fest. Der Artikel 6 garantiert Frauen gleiche Würde, aber nicht gleiche Rechte. Die Kairoer Erklärung steht außerdem im Widerspruch zum internationalen Verständnis der Menschenrechte, weil sie die Unumstößlichkeit der Religionsfreiheit nicht anerkennt.

Schon auf die ersten Alarmzeichen wird durch unseren Staat nicht reagiert, es werden keine notwendigen Stoppsignale auch gegenüber Flüchtlingen gesetzt, obwohl Artikel 2 der Genfer Flüchtlingskonvention genau dies vorsieht: "Jeder Flüchtling hat gegenüber dem Land, in dem er sich befindet, Pflichten, zu denen insbesondere die Verpflichtung gehört, die Gesetze und sonstigen Rechtsvorschriften sowie die zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung getroffenen Maßnahmen zu beachten."

Ein Mantel der falschen Nächstenliebe

Hilflos sieht unsere Administration zu: Flüchtlinge, die in den sie transportierenden Zügen die Notbremse ziehen, um sich der Registrierung zu entziehen. Flüchtlinge, die christliche Mitflüchtlinge aus den Erstaufnahmeeinrichtungen mobben, so dass sie Kirchenasyl suchen. Flüchtlinge, die sich von Frauen nicht das Essen geben lassen, weil Frauen unrein seien. Flüchtlinge, die in den Notunterkünften der Turnhallen nicht nur rauchen, sondern ihre Zigaretten auf den Holzfußböden ausdrücken. Es geht mir nicht darum, individuelles Fehlverhalten von Flüchtlingen anzuprangern.

Es geht mir darum, dass unser Rechtstaat nicht dagegen vorgeht. Wenn wir den Rechtsstaat mit einem Mantel der falschen Nächstenliebe, aus falsch verstandener political correctness außer Kraft setzen, verlieren wir ihn. Unsere Politiker und unsere Medien sind voll von Verständnis für schwierige Einzelschicksale von Flüchtlingen. Das kann ich nachvollziehen. Nicht nachvollziehen kann ich das Verschweigen von Problemen. Wer sie verschweigt wie die Bundeskanzlerin, produziert im Ergebnis Rechtsradikalismus und den Abbau des Rechtstaates.

Der Autor ist SPD-Politiker und war in Berlin von 1997 bis 1999 Senator für Justiz und von 2001 bis 2011 Senator für Inneres.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Erhart Körting (SPD): Flüchtlinge in Deutschland: Angela Merkel führt uns hilflos ins Chaos

Meine Meinung:

Vielem, was Herr Körting anspricht, kann ich zustimmen. Aber die Masseneinwanderung geschieht ja nicht erst seit 12 Monaten, sondern mindestens seit 12 Jahren und noch länger. Und in seiner Zeit als Senator hat Herr Körting das Konzept der muslimischen Masseneinwanderung stets mitgetragen und verteidigt. Und nun die Schuld allein auf Angela Merkel zu schieben ist unredlich, denn schließlich ist die SPD für diese Politik mit verantwortlich.

Und wie mir scheint, ist auch Herr Körting mit den Asylgesetzen nicht besonders gut vertraut. Für einen ehemaligen Innensenator und Justizsenator eigentlich eine Blamage. Er unterscheidet zwar zwischen Bürgerkriegsflüchtlingen und Armutsflüchtlingen und möchte damit wohl andeuten, dass nur die Bürgerkriegsflüchtlinge ein Anrecht auf Asyl haben.

Das ist aber falsch, denn wie Prof. Rupert Scholz darlegt hat niemand von ihnen überhaupt das Recht nach Deutschland einzureisen, auch die Kriegsflüchtlinge nicht. Das es geschah, ist ein Rechtsverstoß, der von unserer Bundesregierung geduldet wurde. Sie haben die Gesetze einfach außer Kraft gesetzt.

Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz: Kein „Flüchtling“ hat Anspruch auf Asyl in Deutschland

Ich würde auch nicht sagen, wir haben die Flüchtlinge aus falsch verstandener Humanität zu uns eingeladen, denn man sollte auch die langfristigen Folgen dieser Masseneinwanderung bedenken. Und wenn diese Folgen Deutschland ins Elend stürzen, was ich befürchte, dann hat diese Zuwanderung nichts mit Humanität zu tun, sondern mit purer Dummheit und Verantwortungslosigkeit.

Und in Berlin erfahren wir dann, wie es um die Religionsfreiheit der Muslime bestellt ist. Dort prügeln Muslime auf Christen ein (siehe unten). Aber dies ist erst der Anfang. Da kommen noch ganz andere Sachen. Man braucht ja nur einmal nach Syrien zu schauen. Und wenn man dies alles bedenkt, dann hat Angela Merkels Politik nichts mit Humanität zu tun, sondern hier wird ein Krieg gegen das deutsche Volk vorbereitet.

Und ich wette, das weiß Angela Merkel auch ganz genau, denn sie ist auch nur eine Marionette in den Händen der EU, der USA, der Neuen Weltordnung und vielleicht sogar in den Händen des Islam. Was nicht heißt, dass Angela Merkel schuldlos ist. Sie ist außerdem keine Realpolitikerin, sondern wie so viele Frauen wird sie von Multikultiträumerei und Gefühlsduselei getrieben. Dr. Udo Ulfkotte geht davon aus, dass etwa jeder siebte Syrienflüchtling ein IS-Unterstützer ist. Das waren 2015 dann allein über 140.000 IS-Unterstützer, die hier ihre “Friedensreligion” verbreiten wollen und werden.

Berlin-Mitte: Muslime schlugen auf vier Christen ein

"Ich bin Moslem! Was seid Ihr?" Nach dieser Frage wurden am zweiten Weihnachtsfeiertag in Berlin-Mitte vier Christen verprügelt, und zwar am Potsdamer Platz.

Mindestens fünf Verletzte sind das Resultat einer Auseinandersetzung Sonnabend früh in Tiergarten. Nach den bisherigen Ermittlungen wurden fünf junge Männer, nachdem sie den Club "Adagio" verlassen hatten, gegen 5.20 Uhr auf dem Marlene-Dietrich-Platz von einem Mann angesprochen und nach ihrem Glauben gefragt.

Nach Polizeiangaben sprach der Unbekannte die Gruppe so an: "Ich bin Moslem! Was seid Ihr?" Daraus entwickelte sich zunächst eine verbale Auseinandersetzung. Plötzlich sollen weitere Personen hinzugekommen sein und gemeinsam mit dem Unbekannten auf die vier im Alter von 20, 24 und 25 Jahre alten Männer eingeschlagen haben.

Ein 19-jähriger Passant, der schlichten wollte, erlitt dabei eine Verletzung im Gesicht. Kurz vor Eintreffen der Polizisten flüchteten die Angreifer. Die verletzten jungen Männer lehnten eine medizinische Versorgung ab und wollen sich gegebenenfalls selbst in ärztliche Behandlung begeben. Sie stammen nach Polizeiangaben aus Serbien und Montenegro und sind orthodoxe Christen. Der für politische Delikte zuständige Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt hat die Ermittlungen übernommen. Im Adagio fand am Abend des 25. Dezember eine "Balkan-Party" statt. >>> weiterlesen

Berlin-Gesundbrunnen: Ehepaar von 4 bis 5 jungen Männern attackiert

Ein 41-Jähriger und eine 33-Jährige sind am ersten Weihnachtsfeiertag auf dem U-Bahnhof Gesundbrunnen überfallen worden. Beide kamen ins Krankenhaus.

Unbekannte haben am Freitagabend zwei Fahrgäste auf einem U-Bahnhof Gesundbrunnen beleidigt und geschlagen. Derzeit noch unklar ist, warum der 41-Jährige Mann sowie seine 33-jährige Ehefrau auf dem Bahnsteig der U-Bahnlinie U8 von einer vier- bis fünfköpfigen Gruppe attackiert wurden. Möglicherweise waren Sprüche aus der Gruppe in Richtung der Frau der Auslöser eines Wortwechsels, der dann eskalierte, wie ein Polizeisprecher sagte.

Bei der Gruppe soll es sich um Jugendliche oder junge Erwachsene gehandelt haben. Die Männer beleidigten das Paar und schlugen sowie traten auf beide ein. Anschließend entfernten sich die Schläger unerkannt. Der 41-Jährige erlitt bei dem Übergriff Verletzungen am Arm und Kopf. Seine Ehefrau klagte über Schmerzen am Schienbein. Beide kamen zur ambulanten Behandlung in ein Krankenhaus. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Warum schreibt man nicht, welcher Nationalität die Täter angehören. Das Verschweigen trägt mit dazu bei, dass die Probleme durch Migranten weiter unter den Teppich gekehrt werden. Wenn man die Täter nämlich nicht benennt, geht jeder davon aus, dass die Täter einen Migrationshintergrund haben. Und dies treibt die Menschen in die politischen Extreme. Benennt man dagegen die Nationalitäten, so sollte der nächste Schritt sein, etwas gegen diese Täter zu unternehmen.

Berlin-Wedding: Auseinandersetzungen unter Roma

Die Opfer stammen nach Angaben der Polizei alle aus Bosnien-Herzegowina, sie stammen aus Roma-Familien. Festnahmen gab es bislang nicht. Die Ermittler der Mordkommission hoffen, am Sonntag die überlebenden Opfer befragen zu können. Sie sind außer Lebensgefahr, dennoch benötigt die Polizei das Einverständnis der behandelnden Ärzte. Zudem sollen Zeugen der Tat am Sonntag noch einmal befragt werden.

Der Überfall hatte sich am Mittag des zweiten Feiertages ereignet. Um 13.10 Uhr stoppten mindestens zwei Fahrzeuge in der Hochstädter Straße vor der Hausnummer 16. Mehrere Männer sprangen heraus und griffen die Vier mit mindestens einer Schusswaffe und Messern an. Ein 31-Jähriger erlag kurz nach dem Überfall seinen Schuss- und Stichverletzungen, dem Vernehmen nach ist der Mann verheiratet. Die Leiche wurde am Sonnabend obduziert.

Berlin-Wedding: Schießerei und Messerstecherei unter Roma – ein Toter – vier Schwerverletzte

Berlin-Wedding: Bislang keine Festnahmen nach blutigem Roma-Überfall

Siehe auch:

Manfred Haferburg: Alte Liebe rostet nicht

Friederick William Engdahl: Monsantos Untaten rächen sich

Frederick William Engdahl: Verkauf von gen-verändertem-Lachs in den USA erlaubt

Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz: Kein „Flüchtling“ hat Anspruch auf Asyl in Deutschland

Oliver Zimski: Erinnerungen an Weihnachten 1985 – als der Weihnachtsmann noch Irokese trug

Japan: glückliches Land – Land ohne Muslime

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