Neutrale Lehrer: AfD-Niedersachsen schaltet Schulportal frei

By Richard Bartz – Schwebfliege – CC BY-SA 2.5

Auf der Internetseite „Neutrale Lehrer“ können Schüler, Eltern oder Lehrer politisch weit über das Mäßigungsgebot hinaus getätigte Äußerungen von Lehrkräften melden. Die AfD-Fraktion hat ihr Onlineportal nun auch in Niedersachsen freigeschaltet.

„Wenn wir eine Seite freischalten würden, in der es darum ginge, rechte Lehrer zu melden, hätten wir diese ganze Aufregung nicht“, bemerkt AfD-Fraktionsvorsitzende Dana Guth gegenüber Kritikern wie Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). Der nennt das Portal „widerlich“.

Auch in Niedersachsen ist die AfD nun mit ihrem, von linkspolitischer Seite hysterisch kritisierten Schulportal online gegangen. Auf der Internetseite „Neutrale Lehrer“ können Schüler, Eltern oder Lehrer politisch weit über das Mäßigungsgebot hinaus getätigte Äußerungen von Lehrkräften melden. >>> weiterlesen

Russische Internetaufsicht droht Facebook mit Blockierung

By Aconcagua – Hochlandrind – CC BY-SA 3.0

Im Jahr 2018 wird auch für Facebook die Schonfrist im Zusammenhang mit Russlands novelliertem Datenschutzgesetz enden. Dann muss auch der Social-Media-Riese die Daten seiner russischen Kunden auf russischen Servern speichern. Widrigenfalls droht Sperrung. >>> weiterlesen

Österreich will nach Gewalttaten nächtliche Anwesenheitspflicht für Asylsuchende

By Christian Mehlführer – Kea-Papagei – CC BY 2.5

Österreichs Regierung plant eine nächtliche Anwesenheitspflicht für Flüchtlinge und Asylbewerber in staatlicher Obhut. Eine entsprechende Regelung werde in die Hausordnung von Flüchtlingsunterkünften aufgenommen werden, sagte Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) im ORF.

Strache und FPÖ-Fraktionschef Johann Gudenus hatten sich nach den Mordfällen in Steyr und Innsbruck für ein Ausgehverbot von Asylsuchenden ausgesprochen. In beiden Fällen werden afghanische Asylbewerber verdächtigt. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) erklärte daraufhin, ein Ausgehverbot sei rechtlich nicht möglich. >>> weiterlesen

Siehe auch:

• Elmar Hörig: Fremdschämen für die SPD!

• Nach Schweden schauen heißt, in die Zukunft Merkeldeutschlands schauen

• UN-Migrationspakt – Was in Marrakesch wirklich passiert ist

• Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): AKK = Absolut keine Kompetenz in Wirtschaftspolitik?

• 70 Jahre Menschenrechte – Menschenrechte in Gefahr

• Der geplante Völkermord an den Deutschen

• „Man hat ihr den Hals aufgeschnitten …“ Der tödliche Trip zweier Studentinnen