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Video: Martin Sellner in Lienz: Das EU-Imperium will den Migrationspakt für alle! (08:48)

14 Mär
Rakefet002
By MathKnight – Alpenveilchen – CC BY-SA 3.0
Besonders das erste Video von Martin Sellner hat mit gefallen, weil er in der zweiten Hälfte des Videos darauf hinweist, dass die EU-Juristen daran arbeiten den Globalen Migrationspakt für alle Staaten bindend zu machen, sie versuchen es zumindest. Dies soll selbst für die Staaten gelten, die ihn nicht unterschrieben oder sich dagegen ausgesprochen haben. Dabei arbeiten sie mit allen juristischen  Tricks.
Das bedeutet nichts anderes als die zwangsweise Massenmigration von Millionen Afrikanern und Muslimen nach Europa. Man wird irgendwie das Gefühl nicht los die EU ist eine kriminelle Vereinigung und entwickelt sich immer stärker zur Meinungsdiktatur.
Video: Martin Sellner in Lienz: Das EU-Imperium will den Migrationspakt für alle! (08:48)
Video: Martin Sellner in Lienz: Das EU-Imperium will den Migrationspakt für alle! (08:48)
Martin wurde seinerzeit in Lienz in einem Caffee verhaftet. Ihm wurde wegen der Transparente, Banner, Kreidespays und Meinungen der Identitären Bewegung Volksverhetzung vorgeworfen. Am Ende wurde er und 17 andere Mitglieder der Identitären Bewegung, aber freigesprochen. Der Politik bzw. Justiz ging es wohl darum an der Identitären Bewegung ein Exempel zu statuieren, um die regierungs- und islamkritische Bewegung mundtot zu machen.
2018 soll es in Österreich etwa 2.000 Fälle gegeben haben, die wegen Volksverhetzung angeklagt wurden. Darunter ein 65-jähriger Pensionist, der in der Neujahrnacht wütend postete, dass das erste neugeborene Kind in Österreich ein muslimisches Kind von einer kopftuchtragenden Mutter geboren war. Wütend tippte er in die Tasten: “Für jedes österreichische Baby werden 6 Dschihadisten geboren.” Dafür wurde er zu sechs Monaten Haft auf Bewährung verurteilt.
Wo leben wir hier eigentlich? Da begehen Muslime die schlimmsten Verbrechen und werden anschließend freigesprochen und der Pensionist macht solch eine harmlose Äußerung und wird dafür bestraft.
Wieso arbeiten die Richter sich z.B. nicht an den immer wiederkehrenden und beleidigenden  Äußerungen einer Sawsan Chebli ab? Aber die darf natürlich schreiben, wie ihr der Schnabel gewachsen ist. Und wieso wird nichts gegen die stets wiederkehrenden Beleidigungen der öffentlichen Medien gegen die AfD, gegen Pegida und gegen Regierungs- und Islamkritiker unternommen? Die dürfen beleidigen ohne Ende und kein Richter und kein Staatsanwalt kümmert sich darum. Selbst im Bundestag wird in übelster Weise gegen die AfD gehetzt. Aber das fällt selbstverständlich alles unter die Meinungsfreiheit.
Das alles steht in keinem vernünftigen Verhältnis. Ich frage mich, wer eigentlich krimineller ist, die Richter, die die Meinungsfreiheit mit Füßen treten und solche Urteile fällen oder der Pensionist, der sich etwas abfällig äußerte. Wieso muss man so etwas verurteilen? Kann man nicht einfach darüber hinwegsehen, als freie Meinungsäußerung?
Ich kann den Pensionisten sehr wohl verstehen. Es geht ihm ja nicht nur um diesen Einzelfall, sondern um die Islamisierung seiner Heimat, die rechtswidrig über die Köpfe der Bürger, in geradezu krimineller Weise durchgezogen wird. Dabei hat er sicherlich auch im Auge, wie diese von den meisten Bürgern unerwünschte und rechtswidrige Massenmigration, die Zukunft unserer Gesellschaft verändert, ja geradezu zerstört. Die wirklichen Kriminellen sitzen nämlich in den Parlamenten.
Wieso muss man ihn dafür bestrafen? Es ist seine Meinung und warum darf er seine Meinung nicht äußern? Ich habe das Gefühl, dies ist ein politisches Urteil, um die islamkritische Bewegung zu kriminalisieren und mundtot zu machen. Muslime nennen die Deutschen eine “Köterrasse” und natürlich ist dies von der Meinungsfreiheit gedeckt. Und wehe, jemand würde dasselbe über Türken, Araber usw. sagen.
In vielen Städten Europas ist es mittlerweile tatsächlich so, dass mittlerweile vier bis fünf Mal so viele Babys mit Migrationshintergrund geboren werden, wie einheimische Babys. Und wer sagt denn, dass bei der islamischen Gehirnwäsche, die die muslimischen Kinder von der ersten Minute an über sich ergehen lassen müssen, sie werden z.B. gezwungen, dem Islam beizutreten, sich einst zum  Dschihad bekennen?
Weiß der Richter das so genau oder woher hat er seine Informationen? Wenn nämlich die Islamisierung Europas so weiterschreitet, könnten es eines Tages sehr viele Muslime sein, die sich dem Dschihad anschließen. Und genau das hat der Pensionist wohl auch gemeint. Er wollte mit seiner Äußerung auf die Gefahren der Islamisierung aufmerksam machen. Und das ist sein gutes Recht, selbst wenn er sich vielleicht etwas ungeschickt ausgedrückt hat.
Video: Martin Sellner: Deutschland wird geflutet – Kein Video zum Fall Cynthia R. (10:18)
Video: Martin Sellner: Deutschland wird geflutet – Video zum Fall Cynthia R. (10:18)
Martin Sellner spricht in diesem Video nicht über den Mord an Cynthia (21) aus Worms, die von ihrem 22-jährigen tunesischen Ex-Freund mit 15 Messerstichen getötet wurde. Ihm geht es vielmehr darum, dass er die Menschen ermuntern möchte, selber aktiv zu werden, sich einzubringen, um etwas gegen die Asylflut zu unternehmen. Wer etwas über den Fall Cynthia lesen möchte, kann es hier tun: Worms: Cynthia (21) mit 15 Messerstichen von ihrem tunesischen Ex-Freund Ahmet T. (22) getötet

Siehe auch:

Offenburger Arztmord-Prozess: Freispruch für den somalischen Angeklagten

Somalier kehren wegen epidemischer Messerstechereien in Großbritannien in ihre Heimat zurück

Iran: 38 Jahre Haft und 148 Peitschenhiebe für die iranische Menschenrechtlerin Nasrin Sotoudeh

Dresden: Marokkanischer Asylbewerber (28) von Tunesier (38) erstochen

Akif Pirinçci: Bento-Journalisten: Fridays: Sackhüpfen for future

Leere Krippen: Ist Deutschland bald ein afrikanischer Staat?

Worms: Cynthia (21) mit 15 Messerstichen von ihrem tunesischen Ex-Freund Ahmet T. (22) getötet

"Welt am Sonntag" (WamS): ist der UN-Migrationspakt eine Einladung an alle Migranten?

28 Nov

was_einladungWamS-Print-Titel vom 25. November 2018

Schon der Aufmachertitel der Welt am Sonntag, Printausgabe, ist sensationell und reiner Sprengstoff: „UN-Migrationspakt – ENLADUNG AN ALLE?“, heißt es da in Großbuchstaben und mit einem fragilen, kaum lesbaren Fragezeichen am Ende. Absicht, letzte Hemmung? Drei Seiten jedenfalls widmen die WamS und seine Autoren Stefan Aust und Helmar Büchel dem Migrationspakt.

Es wird darüber berichtet, wie der Pakt von langer Hand unter maßgeblicher deutscher Beteiligung vorbereitet, von Angela Merkel am eigenen Volk vorbeigeschleust werden sollte und nun das Tor öffnen soll für weltweit jedermann, der Lust hat auf Wanderschaft zu gehen und das deutsche Sozialwesen genießen zu wollen. Die Enthüllungsstory zeigt auch: die AfD lag und liegt mit ihrem Protest gegen die Unterzeichnung des Migrationspaktes völlig richtig.

Das Sensationelle an der WamS-Story liegt darin begründet, dass spät – vielleicht zu spät – eine einzige meinungsführende Zeitung in Deutschland den Mut hat, die Wahrheit auszusprechen: der UN-Pakt ist ein Sargnagel für Deutschlands Souveränität [Selbstständigkeit, Eigenständigkeit, Alleinherrschaft] in der Zuwanderung

Die Entstehung des Migrationspaktes beruht auf einer Täuschung, auf Lug und Betrug durch machtvolle internationale Eliten und der eigenen Regierung. Während der Spiegel, die Süddeutsche, die Zeit oder die FAZ den Pakt immer noch als Heilsbringer beschwurbeln, beschönigen und relativieren, haben sich die WamS-Autoren auf die Spur des Paktes gemacht und sind zu erdrückenden Erkenntnissen gekommen:

Auf den Flüchtlingsstrom von 2015 könnte eine Völkerwanderung folgen. Der UN-Migrationspakt weitet de facto die Rechte von Asylsuchenden und Kriegsflüchtlingen auf all jene aus, die aus wirtschaftlichen Gründen ihre Heimatländer verlassen und ihr Wohl in den reichen Regionen der Welt, vornehmlich in Europa suchen.

Die WamS räumt gleich zu Beginn mit dem Täuschungsmanöver Nummer 1 der Merkel-Regierung auf, wonach der Pakt rechtlich nicht bindend sei. Nein, sagen Aust und Büchel und zitieren nur den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages, der Pakt sei zwar völkerrechtlich nicht bindend, aber politisch verpflichtend mit seinen Absichtserklärungen und Leitlinien, den sogenannten soft laws. 

„Diese entwickelten erfahrungsgemäß ihre eigene Dynamik, werden von den mächtigen NGOs (Nichtregierungsorganisationen) als Maßstab für die Beurteilung von Regierungshandeln genutzt und dürften Stück für Stück in die entsprechenden Gerichtsverfahren zu Asyl und Abschiebung einsickern.“ Das haben auch schon andere vermutet, aber jetzt kommt es von erfahrenen Reportern schwarz auf weiß.

„Unbegrenzter Zuzug und gleiche Rechte für alle“. An dieser Pakt-Absicht haben nach Erkenntnissen der WamS-Autoren der Thinktank der Bundesregierung, die vom Kanzleramt finanzierte Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), schon frühzeitig entscheidenden Anteil.  Kern des Paktes sei es, und das werde immer deutlicher, die Einwanderung dadurch zu regeln, dass man illegale Migration legalisiert. Aust und Büchel: „Anscheinend soll in der Migrationsfrage die Politik die Oberhand über das Gesetz haben“. Eine solche Vorgehensweise habe Merkel bereits im Herbst 2015 demonstriert. [1]

[1] Mit anderen Worten Angela Merkel missachtet das Gesetz, z.B. Artikel 16a des Grundgesetzes, nach dem kein Migrant in Deutschland einreisen darf, wenn er aus einem Drittstaat kommt. Siehe hierzu auch den Artikel von Prof. Dr. Jörg Meuthen (unten). Der Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz sagt: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise.

Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“ Video: Staatsrechtler Prof. Rupert Scholz (CDU) will alle Flüchtlinge abschieben (11:49)

Die Kanzlerin habe praktisch den Artikel 16a des Grundgesetzes außer Kraft gesetzt, als sie einer Flüchtlingsgruppe die Einreise offiziell erlaubte. Bis Ende 2016 kamen mehr als eine Million Flüchtlinge nach Deutschland. Merkel habe dieser illegalen Masseneinwanderung den regierungsamtlichen Segen erteilt. Später erklärte sie dann die Dublin-Verordnung für „nicht funktionsfähig“. Sie habe damit die Missachtung von Verträgen zur offiziellen Politik erklärt und zuwiderlaufende Bestimmungen im deutschen Recht ignoriert.

Das scheine sich jetzt zu wiederholen, denn auch der UN-Migrationspakt atme diesen Geist, meint die WamS: „Wie mit Aladins Wunderlampe verzaubert, werden illegal Zugereiste zu legalen Einwanderern mit vollem Zugriffsrecht auf die Leistungen des Sozialstaates.“ Aust und Büchel realistisch: „Der Lockruf des Geldes dürfte nachhaltige Folgen haben: auf die Zahl der Zuwanderer und damit auch auf die Stabilität des Staates.“

Aust und Büchel decken erstmals auf, welche federführende Rolle die Bundesregierung beim UN-Migrationspakt aber auch beim zusätzlichen und erst jetzt ins Bewusstsein der Öffentlichkeit geratenen „UN-Pakt für Flüchtlinge“ gespielt hat. In einem Bericht des Auswärtigen Amtes vom August 2018 heißt es: „Die Bundesregierung treibt die Prozesse zur Erarbeitung eines UN-Migrationspaktes und eines globalen Flüchtlingspaktes  politisch, inhaltlich, personell und finanziell voran und unterstreicht dadurch ihre internationale Gestalterrolle im Bereich Flucht und Migration“.

Der geneigte WamS-Leser wird sich bei diesem Statement denken können, warum die Kanzlerin und ihre Helfer alles versuchten, die beiden Pakte möglichst unbemerkt am Volk vorbei zu schleusen und in Marrakesch ratifizieren zu lassen.

Deutschland stand schon lange im Fokus von UN-Begehrlichkeiten zur Aufnahme von Migranten, enthüllt die WamS. Eine Studie von 2000 berechnete für Deutschland eine Nettomigration von 52,2 Millionen Menschen bis 2050. Der Plan der UN-Weltbehörde bestand darin, die Grenzen legal zu öffnen, damit sie nicht illegal überschritten werden müssen.

Nach Erkenntnissen der WamS-Autoren hat der portugiesische UN-Generalsekretär António Guterres im sozialdemokratisch geführten deutschen Außenministerium [unter der Leitung von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD)] und in Merkels UN-Spitzendiplomaten Christoph Heusgen „erkennbar Gleichgesinnte“ gefunden.

Der deutsche UN-Botschafter Christoph Heusgen nutzte seine prominente Stellung sogar für einen Deal in eigener Sache, um seiner Frau Ina einen lukrativen Job bei der UNO mit einem Jahresgehalt von 140.000 Dollar zu beschaffen. Mit der Kabinettchefin Maria Luiza Ribeiro Viotti von UN-Generalsekretär António Guterres, die er aus seiner Zei in Berlin kannte. Maria Vitto war seinerzeit brasilianische Botschafterin in Berlin.

Er brachte mit Hinweis auf den „wichtigen Beitrag Deutschlands zur Uno“ seine Frau Ina bei der UN unter.  WamS und Büchel: „Die Schwelle zwischen Vetternwirtschaft und Korruption scheint hier ähnlich nebulös zu verlaufen wie zwischen Flüchtlingen und Migranten.“ Die WamS lässt durchblicken, dass das Volk dumm gehalten werden sollte. „Das Interesse der Bevölkerung, die möglicherweise gern gefragt würde, wen und wie viele Zuwanderer sie tragen und ertragen will, spielte in den Überlegungen der Bundesregierung dagegen offensichtlich eine eher untergeordnete Rolle“, heißt es süffisant.

Aust und Büchel beschäftigten sich auch dezidiert mit den Paragrafen des UN-Migrationspaktes und kommen zu folgender Bilanz: „Die Sogwirkung des Papieres dürfte mindestens so groß sein wie die der Willkommenskultur im Herbst 2015 inklusive der Selfies mit der Kanzlerin“. Der Pakt sei „eine Einladung an die Herkunftsstaaten, ihre internen  Probleme [Armut, Hunger, Kriminalität, Krankheit, Unruhen, Bürgerkriege…] durch den Export von Teilen ihrer Bevölkerung zu lösen“.

Er sei eine Einladung an die [muslimische afrikanisch und asiatische] Bevölkerung, sich auf die große Reise zu machen und damit auch eine Aufforderung an die Schlepper und Menschenhändler, ihr Geschäftsmodell weiter auszubauen. Der Pakt trage die Handschrift der mächtigen Flüchtlings- und Migrantenorganisationen [UNHCR, Pro Asyl, International Refugee Organization (IRO)] in Brüssel und Genf, der Regierenden der Herkunftsstaaten sowie von Berufsdiplomaten, „deren Verantwortung für die innere Sicherheit ihrer Länder sich in Grenzen hält“.

Die Autoren üben Kritik daran, dass die wesentlichen Gründe für den Migrationsdruck ausgeklammert würden, wie Bevölkerungsexplosion in Entwicklungsländern, korrupte Regimes, Bürgerkriege [und der Islam, der den Fortschritt verhindert]: „Der Pakt unterschlägt in seinem Regelungswahn die Realität der gegenwärtigen Migration und ihrer Schattenseiten.“ So ähnlich hatte es AfD-Chef Prof. Dr. Alexander Gauland in seiner vergangenen Bundestagsrede auf den Punkt gebracht.

Für manche [ausländischen] Staaten, so die WamS, seien die eigenen Bürger ein profitables Exportmodell, weil die Auswanderer durch ihre Überweisungen nach Hause einen beträchtlichen Teil der Deviseneinnahmen betrügen.

Der Pakt rücke Flüchtlinge, Kriegsflüchtlinge, Wirtschaftsmigranten auf eine Stufe, bilanziert die WamS. Der Unterschied zwischen Verfolgten und Wirtschaftsmigranten werde im Migrationspakt systematisch verwischt. Dem Pakt zufolge sei jeder Mensch auf der Welt ein potenzieller Migrant, der selbst entscheiden kann, ob er sich woanders niederlassen will, unabhängig davon, ob er in seinem Land Straftaten begangen hat. Die Interessenslage des Ziellandes spiele kaum eine Rolle.

Die Obergrenze für Zuwanderer sei damit hinfällig. Der UN-Pakt bette alle ein in ein „Wunschprogramm für die heile Welt der Wanderer“. Und das ohne irgendeine Gesetzesänderung, ohne Verfassungsänderung durch Stimmenmehrheit im Parlament, ohne Bundesrat. Aust und Büchel: „Es ist ein beispielloses Einwanderungsprogramm ohne Grenzen, eine Einladung an alle.“ (Diesmal im Text ohne Fragezeichen).

Quelle: "Welt am Sonntag" (WamS): ist der UN-Migrationspakt eine Einladung an alle Migranten?

Siehe auch:

Unternehter Heinz Hermann Thiele (Vossloh AG & Knorr-Bremse AG): Dieses Land gerät in eine hochkritische Situation

Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Stefan Aust warnt vor dem Migrationspakt

Deutsche Journalistenschule in München auf dem Weg zur Islamistenschule

Jutta Cenang: Ich möchte mein Land zurück

Video: Nicolaus Fest zu Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn (04:08)

Der Migrationspakt ist in Wirklichkeit ein Merkel-Pakt

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