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Video: Grüne wollten ehemalige Flüchtlingshelferin zum Schweigen bringen: Nun packt sie aus (31:04)

1 Sep
Hier sind weitere Informationen von der Basisinitiative, in der Lehrer, Erzieher, Ehrenamtliche, Sozialarbeiter, BAMF-Übersetzer und Dolmetscher, Justizangestellte, Psychologen, Ärzte, Polizisten sowie säkular und kritisch eingestellte Flüchtlinge und Migranten sich in der Flüchtlingshilfe engagieren.

Bayern ist FREI

Wir denuzieren dich beim Arbeitgeber. Du hast zu Schweigen. Das sind keine Forderungen von Muslimen, sondern von deutschen Grünen (3D-Prinzip Dämonisieren, Diffamieren, Denunzieren).  So berichtet es diese Flüchtlingshelferin. Doch warum sollte die Frau schweigen? Nun: Die Flüchtlingshelferin wollte über die Wahrheit auspacken. Und sie stellte fest, daß die  wir nur betrogen und belogen wurden. Endlich mal kein rechter Wahlwerbefilm, sondern ein Film von einer Basisinitivative für Flüchtlinge.  Doch seht selbst:

Nun ruft die Ex-Flüchtlingshelferin zur Solidarität auf mit ihren eigenen Landsleuten auf. Und ja, wer noch irgendwelche Zweifel hatte, was wahrhaftig und was falsch ist, der hat für die morgigen Wahlen eine Entscheidungshilfe.

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Dänemark will Ausreisepflichtige auf unbewohnte Insel schicken – außerdem wird der Familiennachzug begrenzt

3 Dez

Prunus_cerasusBy Andrew Butko – Sauerkirsche – CC BY-SA 3.0

Kopenhagen: Dänemark will die Vorschriften für ausreisepflichtige Asylbewerber verschärfen. Die Mitte-Rechts-Regierung und die sie unterstützende Dänische Volkspartei einigten sich am Freitag darauf, straffällige oder abgelehnte Asylbewerber, die das Land verlassen müssen, zukünftig auf einer Insel unterzubringen, berichtet die Bild-Zeitung.

Auf der sieben Hektar großen Insel Lindholm soll ein Zentrum entstehen, in dem die Personen ab 2021 untergebracht werden. „Das ist kein Gefängnis, aber man muss nachts dort sein“, sagte Finanzminister Kristian Jensen (Venstre). Tagsüber sorgt eine Fähre für die Anbindung der Insel ans Festland.

Darüber hinaus einigten sich die Minderheitsregierung von Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen (Venstre) und die Volkspartei auf eine Obergrenze bei Familienzusammenführungen. Der Fraktionsvorsitzende der Dänischen Volkspartei, Peter Skaarup, zeigte sich zufrieden: „Jetzt sagen wir den Menschen vom ersten Tag an, dass sie nicht für den Rest ihres Lebens in Dänemark bleiben können. Sie bekommen nur vorübergehend eine Unterkunft, bis sie nach Hause zurückkehren können.“ >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Warum geht das in Dänemark und nicht in Deutschland? Weil wir eine Regierung haben, die sich nicht um die Wünsche, Sorgen und Nöte der Bevölkerung kümmert. Man kann nur hoffen, dass sie bei den nächsten Wahlen noch mehr Stimmen verliert, z.B. bei der Europawahl im Mai 2019.

Video: Kay Gottschalk (AfD) am 29.11.2018 im Bundestag: Wieder einmal wird der ehrliche Steuerzahler betrogen! (05:45)

Kai Gottschalk spricht vom Dividentenstripping [Steuerbetrug] der Cum-Ex-Geschäfte an den Börsen. Bei den als Cum-Ex bezeichneten Geschäften kam es in der Vergangenheit in großem Umfang zu bewusst herbeigeführter mehrfacher Erstattung von nur einmal abgeführter Kapitalertragsteuer.


Video: Kay Gottschalk (AfD) am 29.11.2018 im Bundestag: Wieder einmal wird der ehrliche Steuerzahler betrogen! (05:45)

Video: Dr. Christian Blex‘ (AfD) am 30.11.2018: Abrechnung mit Politideologen! – Plädoyer für die Vernunft (30:30)

Deutschland, von einer intellektuellen, wissenschaftlichen Großmacht zum europäischen Zentrum der Gegenaufklärung. Meine Rede beim Hermanns-Treffen in Augustdorf (NRW) am 24.11.2018 "Das wahre Europa" – veranstaltet durch den Alternativen Kulturkongress. Vernunft hat Europa groß gemacht.

Blanke Ideologie hat Vernunft als Kompass des Handelns ersetzt. Die grüngefärbten Altparteien richten Deutschland zuerst geistig und dann wirtschaftlich zu Grunde. Eckpfeiler der Ära der Gegenaufklärung sind die Klimareligion, Geschichtsverklitterung und die systematische Zerstörung des Bildungssystems. Eine Generalabrechnung.


Video: Dr. Christian Blex (AfD) am 30.11.2018: Abrechnung mit Politideologen! – Plädoyer für die Vernunft (30:30)

Siehe auch:

Dr. Thilo Sarrazin: Was Sie über den Migrationspakt wissen sollten

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Verrat und Trotz – Bundestag stimmt für den Pakt (14:53)

Essen: Syrischer Clan wegen versuchtem Ehrenmord angeklagt

Der Migrationspakt und Deutschlands Ende als Kulturnation

Video: Dr. Gottfried Curio (AfD) im Bundestag: „Der Globale Migrationspakt ist ein Trojanisches Pferd“ (08:37)

Video: Essen: Feige Glasflaschen-Attacke auf Mädchen (17): Schläger zu Bewährungsstrafen verurteilt (01:12)

Elmar Hörig: Viele Grüße an alle Meldemuschis – Elmi is back!

Polizeischule Berlin: Trotz Larifari-Prüfung Durchfallquote von 75%

6 Nov

Insider berichten über haarsträubende Zustände während der Klausuren.

CaribbeangreenanoleBy http://Jcameronphotography.Tk – Anolis (Chamäleon) – CC BY 3.0

Bei der Berliner Polizei besitzen 29,2% aller Neuangestellten einen Migrationshintergrund, nicht wenige davon haben ihre Wurzeln in der Türkei oder in einem der arabischen Staaten. Wie diese Statistik ausweist, ist der durchschnittliche Intelligenzquotient in diesen Ländern deutlich niedriger als bei der indigenen (deutschen) Bevölkerung Deutschlands. Das erklärt jedoch keineswegs die Durchfallquote von 75% bei einem Anteil von knapp 30% Migranten unter den Polizeischülern.

Die Schuld an der Misere dürfte beim Berliner Bildungssystem zu suchen sein, das vom ideologisch motivierten Reform-, Machbarkeits-, Gleichheits- und Beglückungswahn geprägt ist (Josef Kraus [Video: Josef Kraus: Wie man eine Bildungsnation an die Wand fährt], ehemaliger Präsident des Deutschen Lehrerverbandes). Eine solche Bildungspolitik verbunden mit einer hohen Anzahl von Schülern mit Migrationshintergrund in den Klassen produziert nun mal mehr wandelnde Bildungsdefizite als helle Köpfe. >>> weiterlesen

Lega und Fünf-Sterne-Bewegung: Italien will Ackerland an kinderreiche Familien verteilen

Young_CecropiaBy Arria Belli – Frucht eines Ameisenbaum – CC BY-SA 4.0

Italiens Regierung will kinderreichen Familien künftig eine kostenlose landwirtschaftliche Anbaufläche zuteilen. Die im Haushaltsentwurf vorgesehene Maßnahme solle die Geburtenrate heben, sagte Landwirtschaftsminister Gian Marco Centinaio (Lega) laut dem "Corriere della Sera". Konkret sollen Familien, die in den Jahren 2019 bis 2021 ein drittes Kind bekommen, für mindestens 20 Jahre eine Konzession für ein Stück staatliches oder nicht bebautes Land im Süden erhalten.

Laut dem katholischen Familienminister Lorenzo Fontana (Lega) soll die Bestimmung nur für verheiratete Paare gelten. Außerdem soll das Angebot für Ausländer erst gelten, wenn sie mindestens zehn Jahre in Italien wohnhaft sind. Ähnlich verfährt Italien bei der Vergabe von Staatsbürgerschaften. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Für die Einbürgerung von Ausländern in Italien gilt: Der Antragsteller muss 10 Jahre in Italien ansässig sein. Er muss über ein ausreichendes Einkommen verfügen. Er darf keine Vorstrafen haben. Er muss auf die vorherige Staatsbürgerschaft verzichten (soweit erforderlich ist). Es muss eine Bescheinigung des Strafregisters, eine Wohnsitzbescheinigung, eine beglaubigte Bescheinigung des Finanzamtes, eine Steuererklärung über das Einkommen der letzten 3 Jahre vor der Antragstellung und eine vollständige Geburtsurkunde des Heimatlandes vorgelegt werden.

Michael Klonovsky. Sterbende Kulturen führen keine Kriege

SwansCygnus_olorCC BY-SA 3.0

Ein paar Selbstzitate als Kommentare zu einem nekromantischen [Totenbeschwörung] Aufruf:

Schon heute sind Teile Deutschlands und Frankreichs – in Frankreich noch mehr als in Deutschland – arabische, schwarzafrikanische oder türkische Regionen geworden, nicht mehr Staatsgebiete im europäischen Sinn, sondern von diesem oder jenem Clan beherrschte Reviere, und es werden immer mehr. Aus großer zeitlicher Ferne wird man die Friedfertigkeit der Europäer womöglich nur als jene Erschlaffung betrachten, die der feindlichen Übernahme ihrer Länder und der Verwandlung des Staates in ein Gewirr aus Einflusszonen, Stammesgebieten und Banlieues (Parallelgesellschaften) vorausging. >>> weiterlesen

Randnotizen:

Islands Premierministerin Katrin Jakobsdottir will die NATO verlassen! (info-direkt.eu)

Video: Oliver Janich: Hat Herbert Grönemeyer auf seinem Youtube-Kanal beschissen?: Von 32 000 auf 17 Mio. Youtube-Abos in einem Tag! (02:45)

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), hat die Absicht mehrerer Staaten, sich aus dem geplanten Migrationspakt der Vereinten Nationen zurückzuziehen, scharf kritisiert – diese dummen und ungebildeten Politiker zerstören unser Land – oder ist es gar kriminelle Energie, die sie antreibt? (epochtimes.de)

Siehe auch:

20.000 bewaffnete Flüchtlinge an der kroatischen Grenze

Michael Mannheimer: Merkel-Opfer – der Preis für ein neues, nicht-weißes Europa?

Prof: Dr. Jörg Meuthen (AfD): Immer mehr Bürger erkennen den Irrsinn des globalen Migrationspaktes

Jürgen Fritz: Nationaler und internationaler Sozialismus: Beraubung der arbeitenden Bevölkerung für Sozialschmarotzer

Mit der Zuwanderung der Muslime begann die Spaltung der Gesellschaft

Video: Standing Ovations für Björn Höcke in Bottrop (62:57)

Video: Niederlande: Muslimischer Dirigent sorgt für Eklat beim Gustav-Mahler-Konzert (02:11)

Fleischauer: Fühle mich von Flüchtlingen nicht bedroht, Klonovsky: Ich mich von der „Erderwärmung“ auch nicht

Dr. Gottfried Curio (AfD): Vergewaltiger brauchen keinen Sexualkundeunterricht sondern sie müssen hart bestraft werden

Video: Henryk Stöckl: Hetzjagden in Freiburg – "Es hätte Tote gegeben, wenn die Polizei nicht gewesen wäre." (01:52)

Landesarbeitsgericht Hannover verbietet VW Kündigung eines gefährlichen Islamisten, der seinen Arbeitskollegen drohte: „Ihr werdet alle sterben!“

17 Mrz

deutsche_willkuerjustizVW: Bekennender Islamist, Samir B. (30), klagte gegen seine Kündigung. Und gewann. (Collage)

An Samir B., um den es hier geht, sieht man erneut, dass der Islam eine mörderische Religion ist. Dass er seine Gläubigen systematisch zu Mördern an „Ungläubigen“ erzieht. Keine andere Großreligion der Weltgeschichte, von den Azteken abgesehen, kennt auch nur annähernd einen solch systematischen Mord-Kult wie der Islam.

Alles im Islam, der Koran, die Sunna des Propheten, die Madrassas (Koranschulen) in Pakistan, Afghanistan und anderen Ländern, haben nur ein einziges Ziel:

Die Abrichtung von ehemals geistig gesunden und empathischen jungen Moslems zu reuelosen Killern gegenüber jenen, die der Islam als „lebensunwürdig“ und hierarchisch unter Tieren einstuft: Uns, die wir nicht islamischen Glaubens sind.

Ein solcher potentieller Killer ist Samir B., beschäftigt bei Volkswagen in Wolfsburg.

Obwohl Samir B. (30) direkte Kontakte zu einer Wolfsburger IS-Terrorzelle, hatte, obwohl er seine Kollegen bei VW bedrohte mit den Worten  „Ihr werdet alle sterben“, obwohl er die Absicht hatte, in das IS-Gebiet zu reisen und bei seiner Ausreise dorthin (wo man ihn festnahm), eine Drohne in seinem Gepäck fand, obwohl er mit Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit Teil der oben genannten Wolfsburger Terror-Zelle war und seine VW-Kollegen zunehmend Angst vor ihm bekamen – traf das Landesarbeitsgericht Hannover das Urteil, dass VW diesen Terroristen wieder einzustellen habe, weil – man höre und staune –  „die von VW angemahnte Störung des Arbeitsfriedens nicht genügend bewiesen sei“.

Solche Gerichtsurteile beweisen was in Deutschland in der Justiz und dem Islam Freifahrtschein für zweierlei Maß herrscht. Wir sind längst in einem Irrenhaus.

Morddrohungen gegen Arbeitskollegen bedrohen also nicht den Betriebsfrieden?

Das Arbeitsgericht, das dieses Urteil fällte, ist entweder ein Fall für die Psychiatrie – oder schlichtweg kriminell. Der oder die Richter müssen aus dem Richteramt entfernt werden. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Wenn man solche Urteile liest, fragt man sich, sind die Richter eigentlich noch gesund im Kopf? Ich habe da so meine Zweifel. Aber bei Richtern wundert mich heute wirklich nichts mehr. Sie sind oft krimineller, als die, über die sie richten müssen. Und wieso läuft der Islamist eigentlich noch frei in Deutschland rum? Wieso ist er noch nicht in Haft? Wieso ist er noch nicht ausgewiesen?

Kranke deutsche Politik und Justiz. Wer will denn mit solch einem Islamisten zusammen arbeiten? Wer weiß, ob er nicht bei nächster Gelegenheit einen Mitarbeiter niedersticht oder erschlägt? Solche Islamisten gehören in die Psychiatrie und dann raus damit in ihre geliebte Heimat. VW hat übrigens gegen dieses Urteil Berufung eingelegt.

Leverkusen: Polizei beschlagnahmt bei Razzia Wohnungen und Luxusautos von osteuropäischem Sinti- und Romaclan (Zigeuner)

wohnung_clanchefDie Villa des Clanchefs

Zu einem großen Schlag hat die Polizei am Mittwoch gegen zahlreiche Mitglieder einer stadtbekannten Leverkusener Großfamilie ausgeholt. Dabei wurden Wohnungen und ein Café in Bürrig und Wiesdorf durchsucht, Luxusfahrzeuge, Schmuck und Bargeld sichergestellt und vier Männer im Alter von 42 bis 54 Jahren verhaftet.

Das Ermittlungsverfahren, das sich gegen weitere 43 Beschuldigte richtet, läuft schon seit über einem Jahr und führte in den frühen Morgenstunden zu generalstabsmäßig geplanten Aktionen in mehreren Städten in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Österreich.

Mit  Bandenbetrug per Enkeltrick und Schockanrufen, mit Betrug von Immobiliendarlehen und Sozialleistungen in Höhe von mehreren Millionen Euro kamen die Roma und Sinti zu Reichtum. >>> weiterlesen


Video: Professor Dr. Peter Kruse zum Thema „dynamische Netze“ im deutschen Bundestag (05:00)

deutschland_dichter_denkerWas für kranke Idioten. Findet die sexuelle Aufklärung unserer Kleinsten im Rahmen des Gendererziehung nun im Kindergarten, in der Schule, im Darkraum der Schwulen, in der Hundeschule oder in der Irrenanstalt statt?

Randnotizen:

Berlin: Der afghanische Störer der bei der Merkelwahl auf Angela Merkel zustürmte ist in die Psychiatrie eingewiesen worden (morgenpost.de)

Chemnitz: Zwei 14-jährige syrische Zwillingsbrüder sollen 14-jähriges Mädchen geschlagen und vergewaltigt haben (welt.de)

Kaiserslautern: 37-Jähriger ersticht neuen Freund (31) der Ex und entführt Kind – bei dem Messerangriff wurde auch die Frau verletzt (welt.de)

Mindestens sechs Mal sollen fünf junge Männer (Sinti (Zigeuner) im Alter zwischen 16 und 23 Jahren in Essen und Gelsenkirchen junge Frauen vergewaltigt erniedrigt und verhöhnten haben (welt.de)

Wuppertal: " Zwei Essener (Türke und Palästinenser) stechen 24 Mal aif Afrikaner ein – acht bzw. achteinhalb Jahre ohne Bewährung (derwesten.de)

Berlin: Vera Lengsfeld, Henryk M. Broder, Uwe Tellkamp, Thilo Sarrazin, Jörg Friedrich, Matthias Matussek, Cora Stephan, Michael Klonovsky und Birgit Kelle unterstützen Frauenmarsch (jungefreiheit.de)

Siehe auch:

Imad Karim: Wie die Linken unser Bildungssystem zerstören – und damit unsere Zukunft

Berlin, du hast es messer! – "Im Durchschnitt" sieben Messerangriffe pro Tag

Neuer Missbrauchsskandal erschüttert Großbritannien – Über 1000 minderjährige Mädchen in Telford von muslimischen Sexgangstern missbraucht

Video: Sandra Maischberger: Merkel die Vierte: GroKo für die kleinen Leute? (74:24)

Video: Mutige Wiener Lehrerin: Der Einfluss des Islam an den Schulen wird immer gefährlicher – Viele Schulen geraten zunehmend außer Kontrolle (10:02)

Katarina Barley, unsere neue linksradikale Justizministerin

Flensburg-Exe: Der Messermörder von Mireille ist wieder einmal ein Afghane

Rosenheim: Versuchtes Tötungsdelikt: 16-Jährige von Eritreer auf Tanzfläche „gemessert“

11 Mrz

eritreer_messerAuf der Tanzfläche in einer Disko in Rosenheim wurde eine 16-Jährige von einem Eritreer mit einem Messer angegriffen (Symbolbild).

Rosenheim: Die Kriminalpolizei Rosenheim ermittelt gegen einen 22-jährigen Mann wegen eines versuchten Tötungsdelikts. Dieser griff in der Nacht auf Samstag, 10.03.18, eine junge Frau in einem Nachtlokal unvermittelt mit einem Messer an und verletzte diese dabei am Oberkörper. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft wird der Tatverdächtige dem Ermittlungsrichter zur Prüfung der Haftfrage vorgeführt.

Das 16-jährige Opfer aus dem Landkreis befand sich gegen 0.45 Uhr mit ihren Freundinnen auf der Tanzfläche in einer Diskothek in Rosenheim, als der Angriff durch den 22-jährigen Mann aus Eritrea erfolgte. Die Geschädigte erlitt Verletzungen am Oberkörper, die sich als nicht lebensbedrohlich herausstellten. Der Angreifer wurde durch den Sicherheitsdienst festgehalten und an die Polizei übergeben. Die Ermittlungen der Kriminalpolizei bezüglich des Tathergangs und der Motivlage dauern an.

Nachfolgend wieder eine kleine Auswahl weiterer gewalttätiger „Bereicherungen“ der letzten Zeit, die bei einer umgekehrten Täter/Opfer-Konstellation Lichterketten-Alarm und Rassismus-Gedöns von Garmisch bis Flensburg ausgelöst hätten.

Berlin: Vor acht Jahren sorgte die damalige Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) für Schlagzeilen, als sie vor der Diskriminierung von Deutschen im eigenen Land gewarnt hatte. „Es gibt in unseren Schulhöfen und es gibt in unseren U-Bahnen und S-Bahnen ein Problem mit Deutschenfeindlichkeit“, mahnte sie. Deutsche Kinder und Jugendliche würden attackiert, weil sie Deutsche seien.

Drei Jahre später nahm der Skandal-Autor Akif Pirincci mehrere Angriffe von Tätern mit ausländischen Wurzeln auf Deutsche zum Anlass, seinen aufsehenerregenden Artikel „Das Schlachten hat begonnen“ zu schreiben. Fortan war es kein Tabu mehr zu sagen: Es gibt deutsche Opfer und fremde Täter. Seither köchelt das Thema vor sich hin. Von offizieller Seite wird es eher gemieden als klar benannt und angegangen. Bis jetzt.

Auch beim Berliner Innensenat erkennt man mittlerweile das strukturelle Problem. „Wenn Streifen oder die Feuerwehr im Einsatz sind, müssen sie immer öfter Beleidigungen wie ‘Drecksdeutscher’ oder ‘Scheiß deutscher Bulle’ anhören“, sagte ein Senatssprecher Focus Online.

Vor allem in Bezirken mit einem hohen Ausländeranteil wie Neukölln, Mitte oder Wedding häuften sich solche Vorfälle. Auch die Polizei bestätigte dies. „Wir registrieren ganz besonders bei arabischstämmigen Gruppen eine steigende verbale Aggressivität.“ Die Beamten spürten eine allgemeine wachsende Verachtung ihrer Funktion als Repräsentanten des Staates. (Auszug aus einem Artikel der JUNGEN FREIHEIT).

Gießen: Nach einem Messerangriff, bei dem ein 19 – Jähriger am frühen Samstagmorgen in der Gießener Schanzenstraße schwer verletzt wurde, fahndet die Polizei derzeit nach zwei Personen, darunter eine Person mit auffälligen „Afrolook“.

Der 19 – Jährige und ein 20 – jähriger Bekannter hatten eine Diskothek in der Schanzenstraße besucht und diese gegen 03.20 Uhr verlassen. Noch im Nahbereich der Diskothek wurden sie von zwei Unbekannten angesprochen und offenbar beschimpft. Unmittelbar danach wurden die beiden Täter, die sich offensichtlich sehr aggressiv verhielten, handgreiflich. Mindestens einer der Täter soll auf den 19 – Jährigen eingeschlagen haben.

Als der 19 – Jährige zu Boden ging, sollen beide Angreifer auf ihn eingeschlagen haben. Während dieses Angriffs setzte einer der Täter offenbar ein Messer oder einen ähnlichen Gegenstand ein. Dabei wurden der 19 – Jähriger sehr schwer und sein 20 – jähriger Begleiter leicht verletzt. Als noch ein Zeuge dazu kam, flüchteten die beiden Angreifer in Richtung Oswaldsgarten.

Eine eingeleitete Fahndung brachte bislang nichts ein. Bei den beiden Tätern soll es sich um Nordafrikaner bzw. Araber handeln. Einer von ihnen soll sehr auffällige lockige Haare, ähnlich einer „Afrolook-Frisur“, haben. Die zweite Person soll 175 bis 180 Zentimeter groß und schlank sein. Er soll kurze dunkle Haare, die an den Seiten sehr kurz sind, haben. Er soll einen grauen Kapuzenpulli und eine schwarze Weste getragen haben.

Bremen: Am Donnerstagabend beschossen in Bremen-Gröpelingen fünf Jugendliche zwei 15 und 16 Jahre alte Mädchen vermutlich mit einer Schreckschusswaffe. Die Polizei sucht Zeugen. Die beiden Mädchen kamen gegen 19.20 Uhr aus einem Einkaufszentrum und gingen in Richtung der Haltestelle „Use Akschen“. Die fünf Unbekannten liefen hinter ihnen und provozierten sie mit Beleidigungen. Ohne darauf zu reagieren stiegen die zwei in die Straßenbahn.

Bevor die Bahn abfuhr hielt einer der Jungen eine Waffe, vermutlich eine Schreckschusswaffe, durch die Tür und gab mehrere Schüsse ab. Die 15-Jährige wurde dabei leicht verletzt. Die fünf Jugendlichen sollen etwa 15 bis 17 Jahre alt gewesen sein, mit dunklem Teint. Sie trugen dunkle Bekleidung und Jogginghosen. Einer von ihnen trug ein Basecap. Die Polizei fragt wer die Tat beobachtet hat und bittet Zeugen, sich beim Kriminaldauerdienst unter 0421 362-3888 zu melden.

Pforzheim: Ein in der Bahnhofsunterführung von mehreren Männern attackierter 20-jähriger Passant musste am Donnerstagabend verletzt ins Krankenhaus. Nach den bisherigen Feststellungen des Polizeireviers Pforzheim-Nord lief der Geschädigte gegen 21.45 Uhr alleine von der Bahnhofstraße kommend durch die Unterführung in Richtung Güterstraße als ihm eine Personengruppe von fünf Männern entgegen kam.

Nachdem der sehbehinderte spätere Geschädigte verneinte Geld mit sich zu führen, sollen die nach Alkohol riechenden Männer bedrohlich nahe gekommen sein und ihn mit dem Rücken an die Wand gedrückt haben. Nachdem der schmächtige Mann den vor ihm stehenden unbekannten Wortführer wegzuschieben versuchte, versetzte dieser ihm einen Faustschlag ins Gesicht, welcher ihn zu Boden streckte.

Auf dem Boden liegend erhielt er von der Gruppierung mehrere Fußtritte, die erst von ihrem Opfer abließen, als zwei männliche Passanten zu Rufen begannen. Von den fünf Tätern, die nur gebrochen deutsch sprachen und etwa im Alter des Opfers gewesen sein sollen, trug der Angreifer eine schwarze Winterjacke mit braunem Fell an der Kapuze. Die Männer flüchteten anschließend in Richtung Innenstadt.

Der 20-Jährige ließ sich in der Notaufnahme des Krankenhauses behandeln, bevor die Polizei über den Sachverhalt informiert wurde. Hinweisgeber, insbesondere die beiden männlichen Zeugen, werden gebeten, sich mit dem Polizeirevier Pforzheim-Nord telefonisch unter 07231/186 – 3211 in Verbindung zu setzen.

Duisburg: Zwei Unbekannte haben heute Nacht (9. März) um 1:40 Uhr einen Spaziergänger auf der Kulturstraße Höhe Thorner Straße unvermittelt angegriffen. Nachdem sie ihn schubsten und schlugen, verletzte einer der Angreifer ihn mit einem Messer am Oberkörper. Zwei Passanten vertrieben das Duo in Richtung Düsseldorfer Straße und gingen dann selber in diese Richtung weg. Der 32-Jährige lief zu seiner Schwester und ließ sich von ihr zum Krankenhaus fahren.

Nach der ersten Behandlung blieb er über Nacht zur Beobachtung in der Klinik. Der kleinere Angreifer ist 18 bis 20 Jahre alt, 1,60 bis 1,65 Meter groß und schlank. Er hat schwarze Haare, sprach akzentfreies deutsch und trug eine schwarze Jacke sowie schwarze Hose. Der zweite ist 1,80 bis 1,85 Meter groß, ebenfalls schlank, hat eine dunkle Hautfarbe sowie schwarze Haare.

Soest: Am Montagabend gegen 22:00 Uhr randalierten zwei 25 und 33 Jahre alte Zuwanderer aus der Unterkunft vom Möhnesee auf dem Bahnhofsvorplatz. Dabei belästigten sie mehrfach Passanten. Da die beiden alkoholisierten Männer einem Platzverweis nicht nachkamen, wurden sie in Gewahrsam genommen.

Mehr als die Hälfte aller Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern im Südwesten scheitert – auch wegen kurzfristig eingereichter ärztlicher Atteste. Doch wie seriös sind die?

Stuttgart: Weil ein an Abschiebungen beteiligter Mediziner einigen Ärzten und Psychologen vorgeworfen hat, gezielt falsche Atteste auszustellen, hat die AfD im baden-württembergischen Landtag jetzt mehrere Strafanzeigen gestellt. Diese richten sich zum einen gegen den Karlsruher „Verein zur Unterstützung traumatisierter Migranten“ wegen des Verdachts auf Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse und zum anderen gegen Unbekannt im Regierungspräsidium (RP) Karlsruhe wegen des Verdachts auf Strafvereitelung im Amt.

„Wir argwöhnen, dass diese Straftaten vielen Entscheidungsträgern der zentralen Abschiebebehörde über Jahre bekannt waren, ihnen aber aus politischen Gründen nicht nachgegangen wurde oder werden durfte“, sagte der AfD-Abgeordnete Daniel Rottmann.

Der Mediziner Richard Barabasch, der Abschiebungen ärztlich begleitet, hatte Kollegen vorgeworfen, Scheinatteste auszustellen – aus Mitleid oder politischer Motivation. In vier von fünf Fällen werde betrogen, sagte Barabasch den „Badischen Neuesten Nachrichten“. (Auszug aus einem Artikel der Stuttgarter Nachrichten).

„Schutzsuchende“ möchten nicht in der Türkei „Schutz suchen“

Griechenland: Im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos ist es nach Angaben der Polizei am Freitag zu Krawallen gekommen. Eine Gruppe von jüngeren Migranten hätten mehrere Büros des Aufnahmezentrums von Moria verwüstet. Sie protestierten damit gegen die Ablehnung ihrer Asylanträge und ihre bevorstehende Rückführung in die Türkei. Die Bereitschaftspolizei griff ein und nahm 15 Randalierer fest.

Mehrheitlich stammten sie aus Pakistan und nordafrikanischen Staaten, hieß es aus Polizeikreisen. Die Rückführungen sieht der im März 2016 vereinbarte EU-Türkei-Flüchtlingspakt vor. Im Lager Moria und anderen Unterkünften der Insel Lesbos halten sich rund 5.000 Menschen seit Monaten auf. In den vergangenen drei Tagen hat nach Angaben des Migrationsministeriums nur ein Migrant aus der Türkei zu den griechischen Inseln im Osten der Ägäis übergesetzt. (Artikel übernommen von oe24.at).

Berlin: Bevölkerungswachstum durch Ausländer

Berlin: Setzt man den Fokus auf Frauen afghanischer, irakischer und syrischer Staatsangehörigkeit, tritt der Unterschied zum Verhalten deutscher Frauen noch deutlicher hervor: Beinahe 20 Prozent der Frauen dieser drei Herkunftsländer gebaren 2016 in Berlin ein Kind. Das sind in absoluten Zahlen 1.262 Kinder, die von syrischen, afghanischen und irakischen Frauen geboren wurden. Das entspricht einer Geburtenziffer von 4,85 Kindern pro Frau.

Im Jahr 2015 lag die Geburtenziffer bei Frauen dieser Staatsangehörigkeiten noch bei durchschnittlich 2,68 Kindern. Mit 5,09 Kindern war sie 2016 bei syrischen Frauen besonders hoch. Die Geburtenziffer deutscher Frauen lag 2016 demgegenüber bei 1,38 Kindern pro Frau, was einem Anstieg von drei Prozent zu 2015 entspricht (1,34). (Auszug aus einem Artikel der JUNGEN FREIHEIT).

Afghane ist mit „Allah, Allah“-Rufen und Eisenstange unterwegs

Mistelbach: Ein Katz-und-Maus-Spiel lieferte sich ein Afghane (28) mit der Polizei im niederösterreichischen Weinviertel: Aus dem Klinikum Mistelbach getürmt, spazierte er auf den S2-Gleisen Richtung Laa – lediglich bekleidet mit einem weißen, blutverschmierten Spitalskittel. In der Hand: eine Eisenstange, was einen Polizeieinsatz auslöste.

Auf den Gleisen bei Frättingsdorf torkelt ein Mann mit blutigem Kittel und fuchtelt mit einer Eisenstange herum!“ – So in etwa lautete der Notruf, der bei den verdutzten Polizisten der Inspektion Mistelbach einlangte. Was folgte, war ein nicht ungefährliches Katz-und-Maus-Spiel mit dem „Gleiswandler“: Ständig wechselte der vierfache Familienvater die Seiten des Bahndamms und schlug bedrohlich mit der langen Eisenstange um sich, begleitet von „Allah, Allah“-Rufen in Richtung der Beamten.

Auch nach Eintreffen einer zweiten Streife erwies sich der spärlich bekleidete Mann trotz eisiger Temperaturen als „winterfest“: Immer wieder entwischte er, vereinzelte Treffer mit dem Pfefferspray zeigten keine Wirkung. Am Ortsrand von Ernsdorf bei Staatz konnten die Verfolger den „Krankenhaus-Athleten“ schließlich umzingeln.

Ortsbewohner hatten inzwischen lange Holzstangen gebracht, damit die Polizisten die Schläge mit der massiven Eisenstange abwehren konnten. Seine aussichtslose Situation erkennend, rastete der Flüchtige aus und ging zum Frontalangriff über: Ein Beamter wurde dabei an der Schulter verletzt. Mit vereinten Kräften fixierte man den jungen Mann, er wurde in die Justizanstalt Korneuburg überstellt. (Artikel übernommen von Krone.at).

„Fachkräfte“ „bereichern“ Hamburg und Rostock

Hamburg: Nach einer Massenschlägerei am Alsteranleger am Jungfernstieg hat die Polizei gegen elf Jugendliche und junge Erwachsene aus Syrien, dem Irak und Afghanistan Aufenthaltsverbote verhängt. Sie werden verdächtigt, an der Auseinandersetzung beteiligt gewesen zu sein, in deren Vorfeld ein 18-Jähriger mit einem Messerstich in den Rücken schwer verletzt worden war.

Die 16- bis 20-Jährigen müssen den „Bereich Binnenalster“ bis Ende Mai meiden, gab die Polizei bekannt. Mit der Maßnahme sollen weitere Straftaten verhindert werden. Zudem will die Polizei unterbinden, dass sich die Gruppen, aus denen die Verdächtigen stammen, weiter an der Binnenalster treffen. (Auszug aus einem Artikel von welt-online).

Rostock: Am Dienstag kam es gegen 17:30 Uhr in der Rostocker Stadtmitte vor dem Kröpeliner-Tor-Center zu einer Schlägerei zwischen mehreren jungen Männern. Gut eine Stunde später schlugen sich dann vier junge Männer in den angrenzenden Wallanlagen. Nach bisherigen Erkenntnissen trafen gegen 17:30 Uhr zwei geschädigte Männer beim Verlassen der Passage auf drei männliche Täter.

Ein anfängliches Gespräch unter den beteiligten Personen eskalierte plötzlich aus nicht bekannten Gründen. Ein unbekannter Täter zog ein Messer und griff die Opfer an. Ein weiterer Tatverdächtiger setzte gegen die beiden jungen Geschädigten Pfefferspray ein. Die geschädigten Männer wehrten die Angriffe ab und flüchteten. Der 19-jährige Geschädigte erlitt eine Schnittverletzung an der Hand sowie Reizungen der Augen. Sein 20-jähriger Begleiter erlitt ebenfalls Augenreizungen.

Gegen 18:40 Uhr kam es dann in den angrenzenden Wallanlagen zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen vier jungen Männern (20 bis 26 Jahre). Nach eigenen Angaben kam es zunächst zu einem verbalen Streit zwischen den Männern syrischer und iranischer Herkunft.

Plötzlich eskalierte auch dieser Streit und es kam zu gegenseitigen Körperverletzungen. Hierbei schlug einer der tatverdächtigen Männer mit einem Schlagstock auf die Opfer ein. Einer der geschädigten Männer konnte diesen Schlagstock ergreifen und schlug damit auf die Angreifen ein. Alle vier Beteiligten erlitten Platzwunden, Hämatome und Prellungen.

Syrer möchte nach Syrien zurück

Duisburg: Gegen 11:30 Uhr trafen Beamte der Citywache heute (09. März) in einem Büro des Ausländeramtes auf einen Mann, der sich selbst ein Messer an den Hals hielt. Der 25-Jährige verlangte, dass er nach Syrien zurück kann, sonst würde er sich etwas antun. Den Beamten gelang es mit Hilfe eines Dolmetschers nach etwa einer Stunde den Mann zur Aufgabe zu bringen.

Zwischenzeitlich meldete sich eine Mitarbeiterin des Ausländeramtes, die bereits vor dem Eintreffen der Polizei eine Verletzung am Arm erlitten hatte. Sie konnte direkt in einem bereit stehenden Rettungswagen versorgt werden. Alle betroffenen Mitarbeiter des Ausländeramtes werden betreut. Für die Dauer des Einsatzes sperrte die Polizei das Averdunkcenter.

Algerier greift Polizisten an

Neuruppin: Gestern Nachmittag war ein 23-jähriger Algerier während eines Termins in der Ausländerbehörde mit den Entscheidungen nicht einverstanden und begann, die Einrichtung zu zerstören und sich zu schlagen. Der hauseigene Wachschutz konnte den Mann nicht beruhigen und informierte die Polizei. Die eintreffenden Beamten wurden unvermittelt mit einem metallenen Aufsteller durch den Mann angegriffen.

Die Polizisten wendeten Pfefferspray an und konnten den 23-Jährigen mit einfacher körperlicher Gewalt überwältigen und ihm Handschellen anlegen. Hierbei wurde ein 50-jähriger Polizeibeamter durch Ellenbogenschläge des 23-Jährigen im Gesicht und am Oberarm getroffen und erlitt dadurch Schmerzen, Nasenbluten und ein Hämatom am Auge. Der Polizist ist weiterhin dienstfähig.

Der 23-Jährige blieb unverletzt und wurde im Anschluss unter Polizeibegleitung mit dem Rettungswagen ins Krankenhaus auf die geschlossene psychiatrische Station eingewiesen.

Syrer möchten umsonst im Bus mitfahren

Lüneburg: An der Bushaltestelle in der Straße Bülows Kamp ist es am Nachmittag des 07.03.18 zu einer Auseinandersetzung zwischen einem Busfahrer und zwei Männern im Alter von 19 und 27 Jahren gekommen. Die beiden aus Syrien stammenden Männer hatten mit dem Bus fahren wollen, obwohl die von ihnen vorgezeigten Fahrkarten ungültig waren. Da die Männer sich weigerten den Bus zu verlassen, rief der Busfahrer schließlich die Polizei.

Auch mit den eingesetzten Polizeibeamten stritten sich die Männer, widersetzten sich dem Platzverweis und mussten schließlich mit Körpereinsatz aus dem Bus gedrängt werden. Der Einsatz endete mit Strafanzeigen für beide Täter; unter anderem wegen Beleidigung, versuchter Körperverletzung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte.

Jugendliche messern Schwulen, keine Täterbeschreibung der Polizei

Berlin: Der Polizeiliche Staatsschutz ermittelt wegen eines homophoben Übergriffs, der in der Nacht vom vergangenen Mittwoch zum Donnerstag in Neukölln geschah. Nach derzeitigem Ermittlungsstand war ein 24-Jähriger gegen 23.40 Uhr zusammen mit seinem 27-jährigen Lebensgefährten in der Mainzer Straße unterwegs, wobei sie ihre Arme untergehakt hatten.

Sie wurden dann von zwei Jugendlichen angesprochen und nach Zigaretten gefragt, woraufhin sie ohne zu reagieren weitergingen. Die beiden Unbekannten folgten ihnen und der Jüngere bekam plötzlich einen Schlag gegen den Kopf und anschließend einen Messerstich in den Oberschenkel [der Messerstich in den Oberschenkel ist ein Mordversuch, denn sehr schnell kann man daran verbluten].

Der Verletzte rettete sich zusammen mit seinem Partner, der nicht angegriffen wurde, in eine nahegelegene Bar, wo Gäste einen Rettungswagen und die Polizei alarmierten. Die Angreifer flüchteten unerkannt. Der 24-Jährige kam in ein Krankenhaus, wo die Stichwunde versorgt werden musste. Lebensgefahr besteht nicht.

„Schutzsuchende“ machen Party

Wangen: Nachdem Beamte des Polizeireviers am Donnerstagabend bereits gegen 20.30 Uhr zu einem Asylbewerberheim im Südring wegen eines jungen Mannes gerufen worden waren, der sich selbst verletzt hatte, mussten Polizisten in der Nacht erneut einschreiten. Vier Bewohner, die unter Alkohol- bzw. Drogeneinfluss standen, stritten derart massiv miteinander und hatten bereits Einrichtungsgegenstände demoliert, dass zunächst drei von ihnen in Gewahrsam genommen werden mussten.

Da der vierte der Kontrahenten ständig versuchte, sich selbst zu verletzten, indem er den Kopf gegen die Scheibe des Streifenwagens und die Wand auf dem Polizeirevier schlagen wollte, wurde er in eine psychiatrische Klinik gebracht.

Einer der drei zunächst in Gewahrsam genommenen Asylbewerber musste letztlich auch in ein Krankenhaus gebracht werden, um eine Verletzung an der Hand ärztlich behandeln zu lassen. Nach seiner Versorgung wurde er auf richterliche Anordnung wieder in einer Gewahrsamszelle beim Polizeirevier untergebracht.

Bereits abgelehnter „Schutzsuchender“ kommt erneut ins Asylverfahren

Weil am Rhein: Zwei ivorische Staatsangehörige [Elfenbeinküste, Westafrika], die zuvor illegal aus der Schweiz eingereist sind, kontrollierte die Bundespolizei am Dienstagmorgen im Weiler Ortsteil Friedlingen. Die beiden Männer im Alter von 29 und 23 Jahren konnten sich nicht ausweisen.

Eine erkennungsdienstliche Behandlung brachte die Erkenntnis, dass der 29-Jährige sich schon einmal im deutschen Asylverfahren befunden hat und im Sommer 2016 nach Italien abgeschoben wurde. Da beide Westafrikaner ein Asylbegehren vortrugen, wurden sie nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen an die Landeserstaufnahmestelle für Asylbewerber weitergeleitet.

Quelle: Rosenheim: Versuchtes Tötungsdelikt -16-Jährige von Eritreer auf Tanzfläche „gemessert“

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Soeren Kern: Europa: Dschihadisten nutzen die Sozialsysteme aus

8 Sep

Englischer Originaltext: Europe: Jihadists Exploit Welfare Benefits

Übersetzung: Stefan Frank

Anjem Choudary britischer IslamistAnjem Choudary, ein britischer Islamist, der eine Haftstrafe verbüßt, weil er zur Unterstützung des Islamischen Staates aufgerufen hatte, glaubt, Muslime hätten ein Recht auf Sozialleistungen, da diese eine Form der Jizya [1] darstellten, eine Steuer, die Nichtmuslimen in von Muslimen regierten Ländern auferlegt wird, als Erinnerung daran, dass Nichtmuslime den Muslimen allzeit unterstellt und ihnen zum Dienst verpflichtet seien. Er hatte 500.000 Pfund (550.000 Euro) an Sozialleistungen erhalten, die er als „Unterstützung für Dschihadsuchende” bezeichnete. (Foto: Oli Scarff/Getty Images)

[1] Jizya oder Dschizya: Kopfsteuer (Schutzgeld) von nichtmuslimischen “Schutzbefohlenen” (zu deutsch: Sklaven) – manche nennen es auch Schutzgelderpressung.

  • Während er Geld von den Schweizer Steuerzahlern nimmt, fordert Abu Ramadan, ein bekannter Salafist, die Einführung des Schariarechts in der Schweiz, und drängt Muslime dazu, Integration in die Schweizer Gesellschaft zu vermeiden. Zudem sagte er, dass Muslime, die in der Schweiz Verbrechen verübten, nicht nach Schweizer Gesetzen gerichtet werden dürften.

  • „Dieser Skandal ist so riesig, dass es schwer zu glauben ist. Imamen, die Hass auf Christen und Juden predigen und die Verkommenheit des Westens kritisieren, wird Asyl gewährt und sie leben komfortabel als Flüchtlinge mit Sozialleistungen. All dies mit der Komplizenschaft feiger und inkompetenter Behörden, die den untätigen und naiven Assistenten des Asyl- und Sozialsystems einen Freifahrtschein geben”, sagt der Schweizer Bundesrat Adrian Amstutz.

  • Die Behörden in der schwedischen Stadt Lund schreckt das nicht: Sie haben ein Pilotprojekt gestartet, das darauf zielt, aus Syrien zurückkehrende schwedische Dschihadisten mit Wohnungen, Jobs, Bildung und anderer finanzieller Unterstützung zu versorgen – dem schwedischen Steuerzahler sei Dank.

Ein libyscher Bieler Imam und Hassprediger Abu Ramadan, der Allah dazu aufgerufen hat, alle Nichtmuslime zu „zerstören”, hat von der Schweizer Regierung Sozialleistungen in Höhe von 600.000 Schweizer Franken erhalten. Das berichtet die Schweizer Rundfunkanstalt SRF.

Abu Ramadan kam 1998 in die Schweiz und erhielt 2004 Asyl, nachdem er behauptet hatte, er werde von der libyschen Regierung wegen seiner Verbindung zur Muslimbruderschaft verfolgt. Seither hat Ramadan laut dem SRF die genannte Summe an Sozialleistungen kassiert.

Obwohl Ramadan seit fast 20 Jahren in der Schweiz lebt, spricht er kaum Deutsch oder Französisch und hatte nie einen festen Job. Bald wird der 64-Jährige berechtigt sein, vom Schweizer Staat Rente zu beziehen.

Während er Geld von den Schweizer Steuerzahlern nimmt, fordert Ramadan, der ein bekannter Salafist ist, die Einführung des Schariarechts in der Schweiz und drängt Muslime dazu, Integration in die Schweizer Gesellschaft zu vermeiden. Zudem sagte er, dass Muslime, die in der Schweiz Verbrechen verüben, nicht nach Schweizer Gesetzen verurteilt werden dürften. In einer Predigt, die Ramadan kürzlich in einer Moschee in der Nähe von Bern hielt, sagte er:

„Oh, Allah, ich bitte dich, die Feinde unserer Religion zu zerstören; zerstöre die Juden, die Christen, die Hindus, die Russen und die Schiiten. Gott, ich bitte dich, sie alle zu zerstören und den Islam zu seiner alten Herrlichkeit zurückzuführen.”

Sein Widerstand gegen die Integration von Muslimen mache Ramadan gefährlich, sagt Saïda Keller-Messahli, eine Schweizerisch-tunesische Menschenrechtsaktivistin: „Das ist jemand, der nicht direkt zum Dschihad aufruft, aber den mentalen Nährboden dafür legt.”

Bundesrat Adrian Amstutz macht den Schweizer Multikulturalismus für die Situation verantwortlich:

„Dieser Skandal ist so riesig, dass es schwer zu glauben ist. Imamen, die Hass auf Christen und Juden predigen und die Verkommenheit des Westens kritisieren, wird Asyl gewährt und sie leben komfortabel als Flüchtlinge mit Sozialleistungen. All dies mit der Komplizenschaft feiger und inkompetenter Behörden, die den untätigen und naiven Assistenten des Asyl- und Sozialsystems einen Freifahrtschein geben.”

Beat Feurer, ein Stadtrat in Biel, wo Ramadan seit 20 Jahren lebt, ruft die Schweizer Behörden dazu auf, eine Untersuchung einzuleiten: „Ich persönlich bin der Meinung, dass solche Leute hier nichts zu suchen haben. Man sollte sie ausweisen.”

Der Skandal um Abu Ramadan wiederholt sich in Ländern überall in Europa, wo möglicherweise Tausende von gewalttätigen und gewaltfreien Dschihadisten Sozialleistungen benutzen, um ihre Aktivitäten zu finanzieren. Eine Anleitung für Dschihadisten im Westen – „Wie man im Westen überlebt” –, den der Islamische Staat 2015 herausgab, rät: „Wenn du von der Regierung weitere Leistungen einfordern kannst, dann tu das.” [2]

[2] Das sind nichts anderes als radikale Salafisten und Sozialschmarotzer und man lässt sie dank roter, grüner, linker und konservativer Politiker gewähren.

In Österreich kassierten mehr als ein Dutzend Dschihadisten Sozialleistungen, um ihre Reisen nach Syrien zu finanzieren. Unter denen, die deshalb verhaftet wurden, war auch Mirsad Omerovic, 32, ein extremistischer islamischer Prediger, von dem die Polizei sagt, dass er mehrere Hunderttausend Euro für den Krieg in Syrien eingesammelt habe. Als Vater von sechs Kindern, der allein vom österreichischen Wohlfahrtsstaat lebt, profitierte Omerovic auch noch von zusätzlichen Zahlungen [Väterkarenz: Vaterschaftsurlaub, um sie zu "besseren" Islamisten auszubilden?].

In Belgien waren viele der Dschihadisten, die für die Anschläge von Brüssel und Paris verantwortlich waren, bei denen 2015 und 2016 162 Menschen getötet wurden, Empfänger von Sozialleistungen; sie kassierten mehr als 50.000 Euro, die sie dazu benutzten, um ihre Terroraktivitäten zu finanzieren. Fred Cauderlier, ein Sprecher des belgischen Ministerpräsidenten, verteidigte die Zahlungen: „Dies ist eine Demokratie. Wir haben keine Mittel, zu prüfen, wofür die Leute ihre Sozialhilfe ausgeben.”

Allein in Flämisch-Brabant und Brüssel erhielten Dutzende von Dschihadisten, die in Syrien gekämpft haben, laut dem Justizministerium mindestens 123.898 Euro an unrechtmäßigen Leistungen.

Schon früher hatte die flämische Tageszeitung De Standaard berichtet, dass 29 Dschihadisten aus Antwerpen und Vilvoorde weiterhin Sozialleistungen in Höhe von jeweils tausend Euro pro Monat erhielten, selbst nachdem sie nach Syrien und in den Irak gereist waren, um für den Islamischen Staat zu kämpfen. Antwerpens Bürgermeister Bart de Wever sagte: „Es wäre ungerecht, wenn diese Leute von Sozialprogrammen profitieren und beispielsweise ihr Arbeitslosengeld dazu benutzen, um ihren Kampf in Syrien zu finanzieren.”

Im Februar 2017 hatte die nationale belgische Arbeitslosenagentur RVA gemeldet, dass 16 Dschihadisten, die nach Belgien zurückgekehrt waren, nachdem sie in Syrien gekämpft hatten, Arbeitslosenunterstützung erhalten. RVA-Sprecher Wouter Langeraert sagte:

„Wir leben in einem Verfassungsstaat. Nicht jeder aus Syrien zurückgekehrte Krieger ist im Gefängnis. Einige erfüllen alle Kriterien: Sie sind nicht im Gefängnis, sie haben sich wieder in ihrer Kommune registrieren lassen und sie sind auf der Jobsuche usw.”

In Großbritannien finanzierten die Steuerzahler Khuram Butt, den Drahtzieher des Terroranschlags von der London Bridge und dem Borough Market, bei dem acht Menschen ermordet und 48 weitere verletzt wurden.

Salman Abedi, der Selbstmordbomber von Manchester, nutzte seine vom Steuerzahler finanzierten Studentenkredite und andere Leistungen, um seinen Terrorplan zu finanzieren. Abedi erhielt von der vom Steuerzahler finanzierten Student Loans Company mindestens 7.000 Pfund (8.000 Euro), nachdem er im Oktober 2015 ein Studium der Betriebswirtschaft an der Salford University begonnen hatte. Mutmaßlich soll er im Studienjahr 2016 weitere 7.000 Pfund erhalten haben, obwohl er das Studium da bereits abgebrochen hatte. Man nimmt an, dass Abedi auch Wohngeld und Stütze in Höhe von 250 Pfund (275 Euro) pro Woche erhalten hat.

David Videcette, ein Kommissar der Londoner Polizei, der an den Ermittlungen zu den Londoner Terroranschlägen von 2005 beteiligt war, sagt über das System der Studentenkredite:

„Es ist für Terroristen einfach, ihre Aktivitäten auf Kosten der Steuerzahler zu finanzieren. Alles was man zu tun braucht, ist, sich an einer Universität einzuschreiben, das war’s. Oft haben sie gar nicht die Absicht, jemals dort zu erscheinen.”

Professor Anthony Glees, Direktor des Buckingham University’s Centre for Security and Intelligence Studies, sagt: „Das britische System stellt dschihadistischen Studenten die Gelder bereit, ohne sie einer Überprüfung zu unterziehen. Das muss Gegenstand einer Untersuchung werden.”

Unterdessen verwandte Shahan Choudhury, ein 30-jähriger Dschihadist mit Herkunft aus Bangladesch, der in einem britischen Gefängnis radikalisiert wurde, Sozialleistungen dazu, um sich mit seiner gesamten engeren Familie, darunter drei kleine Kinder, dem Islamischen Staat anzuschließen. Die Familie verschwand über Nacht und ließ nach Angaben der Vermieterin ihre gesamte Habe in ihrem Apartment im Osten Londons zurück.

2015 kam heraus, dass drei Schwestern aus Bradford, die nach Syrien ausgereist waren, weiterhin Sozialleistungen bezogen. Khadija, 30, Zohra, 33 und die 34 Jahre alte Sugra Dawood, die zusammen mit ihren insgesamt neun Kindern nach Syrien gereist waren, benutzten Sozialleistungen und Kindergeld, um ihren Trip zu bezahlen.

Und erst kürzlich enthüllte eine parlamentarische Anfrage, dass der Islamist Anjem Choudary, der eine Haftstrafe von fünfeinhalb Jahren absitzt, weil er zur Unterstützung des Islamischen Staates aufgerufen hatte, für seinen fruchtlosen Versuch, das Urteil anzufechten, mehr als 140.000 Pfund (150.000 Euro) an vom Steuerzahler finanzierter Rechtshilfe erhalten hat. Diese Summe wird noch steigen, da seine Anwälte weiterhin Berufung einlegen. Der Vater von fünf Kindern hat zudem mehr als 500.000 Pfund (550.000 Euro) an Sozialleistungen erhalten, die er selbst als „Unterstützung für Dschihadsuchende” bezeichnet.

Choudary glaubt, Muslime hätten ein Recht auf Sozialleistungen, da diese eine Form der Jizya darstellten, eine Steuer, die Nichtmuslimen in von Muslimen regierten Ländern auferlegt wird, als Erinnerung daran, dass Nichtmuslime den Muslimen allzeit unterstellt und ihnen zum Dienst verpflichtet seien.

Wie britische Medien berichten, strich Choudary vor seiner Inhaftierung mehr als 25.000 Pfund (27.500 Euro) an Sozialleistungen ein. Neben anderen Leistungen bekam er jährlich 15.600 Pfund Wohngeld, damit er weiterhin in einem 320.000 Pfund (355.000 Euro) teuren Haus in Leytonstone, Ost-London, wohnen konnte. Dazu erhielt er 1.820 Pfund kommunale Unterstützung, 5.200 Pfund Sozialhilfe und 3.120 Pfund Kindergeld. Da seine Sozialleistungen nicht versteuert wurden, belief sich sein Einkommen auf das Äquivalent eines Jahresgehalts von 32.500 Pfund (45.000 Euro). Zum Vergleich: Das Durchschnittsgehalt eines vollzeitbeschäftigten Briten betrug 2016 28.200 Pfund (31.000 Euro).

Weitere Beispiele dafür, wie Dschihadisten den Sozialstaat in Großbritannien missbrauchen, finden sich hier.

In Dänemark berichtet der Inlandsgeheimdienst PET, dass Dschihadisten, die zu krank zum Arbeiten waren, doch gesund genug, um für den Islamischen Staat zu kämpfen, Krankengeld und Frührenten vom dänischen Staat erhalten haben.

Schon zuvor hatte ein Dokument des Arbeitsministeriums enthüllt, dass mehr als 30 dänische Dschihadisten weiterhin Sozialleistungen erhalten – die sich auf inzwischen 672.000 Dänische Kronen (80.000 Euro) summieren –, selbst nachdem sie sich dem Islamischen Staat in Syrien angeschlossen haben.

Arbeitsminister Troels Lund Poulsen sagte:

„Es ist völlig inakzeptabel und eine Schande. Das muss gestoppt werden. Wenn einer nach Syrien reist, um am Dschihad teilzunehmen, ein IS-Krieger zu werden, dann sollte er selbstverständlich keinerlei Anspruch auf Zahlungen der dänischen Regierung haben.”

In Frankreich hat die Regierung die Sozialleistungen von rund 300 Personen gestrichen, die als Dschihadisten identifiziert worden waren. Frankreich ist mit mehr als 900 ausgereisten Dschihadisten der größte Exporteur von Auslandskämpfern in den Irak und nach Syrien.

In Deutschland benutzte Anis Amri, der 23 Jahre alte Tunesier, der den tödlichen Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt verübte, zahlreiche Identitäten, um auf illegale Weise Sozialleistungen zu erschleichen. Offenbar wussten die deutschen Behörden von diesem Betrug, versäumten es aber, zu handeln.

Unterdessen erhielt ein in Wolfsburg lebender Dschihadist, der mit seiner Ehefrau und seinen zwei kleinen Kinder nach Syrien ausgereist war, von Deutschland noch ein Jahr lang Sozialleistungen, die sich auf Zehntausende von Euro belaufen. Die örtlichen Behörden sagen, die deutschen Datenschutzgesetze machten es ihnen unmöglich, zu erfahren, dass die Familien das Land verlassen hatte.

Wie sich herausgestellt hat, haben 20 Prozent der in Syrien und dem Irak kämpfenden aus Deutschland stammenden Dschihadisten weiterhin Sozialleistungen erhalten; auch können sie nach ihrer Rückkehr wieder Sozialleistungen beziehen. Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagt:

„Deutsche Steuergelder dürfen niemals direkt oder indirekt islamistischen Terror finanzieren. Die Leistungen an solche Terror-Schmarotzer gehören sofort unterbunden. Nichts arbeiten und auf Kosten des deutschen Staates Terror verbreiten, das ist nicht nur brandgefährlich, das ist auch übelste Provokation und Schande.”

In den Niederlanden hat die Regierung die Zahlung von Sozialleistungen an Dutzende von Dschihadisten gestoppt, nachdem ein niederländischer Kämpfer namens Khalid Abdurahman in einem YouTube-Video mit fünf abgetrennten Köpfen aufgetreten war. Der ursprünglich aus dem Irak stammende Abdurahman hatte in den Niederlanden über ein Jahrzehnt lang von der Sozialhilfe gelebt, bevor er sich dem Islamischen Staat in Syrien angeschlossen hatte. Die niederländischen Sozialdienste hatten ihn für arbeitsunfähig erklärt, die Steuerzahler zahlten ihm Medikamente gegen Klaustrophobie [Platzangst] und Schizophrenie.

Das Gesetz zur Beendigung der Zahlung von Sozialleistungen an Dschihadisten gilt nicht für Studentendarlehen: Wie der stellvertretende Ministerpräsident Lodewijk Asscher sagte, wäre ein solches Verbot kontraproduktiv, da es den Dschihadisten die Reintegration erschwere.

In Spanien hat Saib Lachhab, ein 41-jähriger marokkanischer Dschihadist mit Wohnsitz in der baskischen Stadt Vitoria, 9.000 Euro an Sozialleistungen angehäuft, um seinen Plan zu finanzieren, sich dem Islamischen Staat in Syrien anzuschließen. Jeden Monat erhält er 625 Euro von der Zentralregierung und 250 Euro von der baskischen. Zusätzlich bekommt er 900 Euro Arbeitslosengeld pro Monat.

Samir Mahdjoub, ein 44-jähriger Dschihadist aus der baskischen Stadt Bilbao, bekam monatlich 650 Euro an Stütze und 250 Euro Wohngeld. Redouan Bensbih, ein 26-jähriger marokkanischer Dschihadist mit Wohnsitz in der baskischen Stadt Barakaldo, erhielt Sozialleistungen in Höhe von 836 Euro pro Monat, selbst nachdem er in Syrien auf dem Schlachtfeld getötet worden war. Die Polizei im Baskenland verhaftete schließlich fünf Muslime, die die Zahlungen in Empfang genommen und sie nach Marokko weitergeleitet hatten. Nach Angaben der baskischen Behörden seien die Zahlungen weitergelaufen, da sie nicht über den Tod des Mannes informiert worden seien.

Ahmed Bourguerba, ein in Bilbao lebender 31-jähriger algerischer Dschihadist, erhielt 625 Euro pro Monat an Sozialhilfe und 250 Euro Wohngeld, ehe er wegen terroristischer Aktivitäten ins Gefängnis wanderte. Mehdi Kacem, ein 26-jähriger marokkanischer Dschihadist mit Wohnsitz in der baskischen Stadt San Sebastian, kassierte monatlich 800 Euro an Sozialleistungen, bevor er wegen der Mitgliedschaft im Islamischen Staat verhaftet wurde.

Zuvor war ein in der baskischen Hauptstadt Vitoria residierendes Paar aus Pakistan beschuldigt worden, Dokumente gefälscht zu haben, um so Sozialleistungen für zehn fiktive Personen zu erschleichen. Insgesamt hat das Paar die baskische Regierung nach Polizeiangaben im Laufe von drei Jahren um über 395.000 Euro betrogen.

In Schweden kommt ein von der Nationalen Militärakademie vorgestellter Bericht zu dem Ergebnis, dass 300 schwedische Bürger auch dann noch Sozialleistungen erhielten, als sie das Land bereits verlassen hatten, um für den Islamischen Staat in Syrien und dem Irak zu kämpfen. In den meisten Fällen benutzten die Dschihadisten Freunde und Verwandte, um den Papierkram zu erledigen und die Illusion zu schaffen, sie seien immer noch in Schweden.

Der muslimische Konvertit Michael Skråmo etwa erhielt mehr als 5.000 Schwedische Kronen (4.000 Euro) an Sozialleistungen, nachdem er mit seiner Frau und seinen vier Kindern nach Syrien ausgereist war. Erst ein Jahr, nachdem Skråmo Göteborg verlassen hatte, wurden die Zahlungen eingestellt.

Magnus Ranstorp, einer der Autoren des Berichts, sagt, diese Zahlungen offenbarten die Schwäche von Schwedens Kontrollmechanismen:

„Michael Skråmo war schon seit einiger Zeit einer der bekanntesten IS-Sympathisanten gewesen. Die Polizei sollte dazu in der Lage sein, irgendwie Alarm zu schlagen und alle Behörden zu informieren, wenn jemand dorthin gereist ist.”

Unterdessen hat Schwedens staatliche Beschäftigungsagentur Arbetsformedlingen ein Pilotprogramm beendet, das Einwanderern bei der Suche nach Beschäftigung helfen sollte – nachdem bekannt geworden war, dass muslimische Angestellte der Agentur Dschihadisten rekrutiert hatten. Mitglieder des Islamischen Staats sollen Angestellte der Agentur bestochen – und in einigen Fällen bedroht – haben, um auf diese Weise zu versuchen, Kämpfer aus Schweden zu rekrutieren.

Die Behörden in der schwedischen Stadt Lund schreckt das nicht: Sie haben ein Pilotprojekt gestartet, das darauf zielt, aus Syrien zurückkehrende schwedische Dschihadisten mit Wohnungen, Jobs, Bildung und anderer finanzieller Unterstützung zu versorgen – dem schwedischen Steuerzahler sei Dank.

Soeren Kern ist ein Senior Fellow des New Yorker Gatestone Institute. Besuchen Sie ihn auf Facebook und folgen ihm auf Twitter.

Quelle: Soeren Kern: Europa: Dschihadisten nutzen die Sozialsysteme aus (gatestoneinstitute.org)

Meine Meinung:

Die Naivität und Dummheit der europäischen Politiker ist wirklich grenzenlos. Sie züchten sich ihre eigenen Terroristen heran. Vielleicht ist aber auch genau das gewollt, um Europa von innen heraus zu zerstören, um Europa nach sozialistischen Ideen in einen multiethnischen, multireligiösen und multikulturellen Kontinent zu verwandeln, in dem Friede, Freude und Gleichheit herrschen. Enden wird das, wie alle sozialistischen Utopien in Kriegen, Hunger, Armut und einer kommunistischen Diktatur. Zum Schluss übernehmen dann die Muslime das Kommando und sperren die rot-grünen Geisterfahrer ins Gefängnis, um sich ihrer zu entledigen.

Außerdem bin ich dafür, allen Migranten nur noch sechs Monate lang Sozialleistungen zu zahlen und danach alle Sozialleistungen einzustellen. Entweder sind sie in der Lage, selber ihren Lebensunterhalt zu finanzieren oder man weist sie aus. Integration gelingt am besten über die Integration in die Arbeitswelt. Sind sie ohne Arbeit zu Hause, dann flüchten sie zu gerne in die Opferrolle, radikalisieren sich, um ihrer religiös-faschistischen Pflicht nach zu kommen und sorgen für Unruhen, Krawalle und bürgerkriegsähnliche Straßenschlachten.

Man sollte erkennen, dass Muslime sich nicht integrieren wollen und werden, sondern Europa in einen islamischen Kontinent verwandeln wollen. Dabei wird Gewalt als legitimes Mittel angesehen. Mit anderen Worten, sie wollen das christlich-abendländische Europa zerstören, die Europäer zu Sklaven degradieren, um sie schamlos zu unterwerfen und auszubeuten.

Außerdem verstehe ich nicht, wie man Dschihadisten, Terroristen, Mörder und Vergewaltiger, die in islamischen Ländern Krieg geführt haben, wieder nach Europa einwandern lassen kann, um sie dann noch besonders finanziell zu fördern und unterstützen. Die Europäer sind einfach total geisteskrank und zwar nicht nur die Politiker, sondern auch all die Gutmenschen, Flüchtlingshelfer, usw..

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Siehe auch:

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Frankreich: Macron gab in drei Monaten 26.000 Euro allein für Makeup aus

Boris: Einst Grünenwähler und Strauß-Hasser – Akademiker, mit Interesse an historischer Literatur – Warum ich die AfD wähle!

Video: Geheimakte Antifa: Diskussion zu COMPACT 8/2017 – mit Jürgen Elsässer, Michael Stürzenberger und Martin Müller-Mertens (33:21)

Video: Laut Gedacht #47: AfT – Alternative für Türken (05:22)

Video: Dr. Alice Weidel (AfD) verlässt ZDF-Talkrunde

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