Tag Archives: Beschleunigung

Video: Martin Sellner: Utrecht, Neuseeland und linke Lügner (20:27)

22 Mrz
Video: Martin Sellner: Utrecht, Neuseeland – Warum ich linke Lügner verklage! (20:27)
Video: Radio Konservativ über das Attentat in Cristchurch (Neuseeland) (16:14)
Video: Radio Konservativ über das Attentat in Cristchurch (Neuseeland) (16:14)
Video: Martin Sellner: Warum immer ich? – Zensur und Terrorismus (16:12)
Video: Martin Sellner: Warum immer ich? – Zensur und Terrorismus (16:12)
Video: Martin Sellner: Linke drehen durch – Aktion gegen den Großen Austausch (GA) in Wien (26:07)
Video: Martin Sellner: Linke drehen durch – Aktion gegen GA in Wien (26:07)

SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung empfiehlt: "Hartz IV für alle Flüchtlinge in Deutschland" – auch für abgelehnte Asylbewerber

29 Sep

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In Deutschland leben nach Angaben der Bundesregierung fast 550.000 abgelehnte Asylwerber, doch mehr als drei Viertel von ihnen haben zumindest ein befristetes Aufenthaltsrecht. Angesichts der Schwierigkeiten bei Abschiebungen wird nun der Ruf nach Integrationsangeboten lauter. In einem neuen Gutachten empfiehlt eine SPD-nahe Stiftung, dass alle Flüchtlinge in Deutschland, also auch abgelehnte Asylwerber Hartz IV und Sprachkurse bekommen sollen. Das  Gutachten wurde von dem Politologen Dietrich Thränhardt und der Sozialpädagogin Karin Weiss für die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) verfasst. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Da lobe ich mir die Oberösterreicher, die die Mindestsicherung für Asylberechtigte von 914 auf 365 Euro gesenkt haben. So wird man die Sozialschmarotzer los, denn einige Tausend Flüchtlinge werden nun nach Wien umziehen, wo sie weiterhin 837,76 Euro erhalten. Eigentlich sollte man die Sozialleistungen komplett streichen. Und wenn sie mehr Geld haben wollen, dann sollen sie es bitte selber verdienen oder das Land verlassen. >>> weiterlesen

Dr. Frankenstein schreibt:

Ich mache auch einen Sprachkurs, und zwar einen Englischauffrischkurs, damit ich mich besser nach Nordamerika oder Australien absetzten kann, wenn’s dann hier in spätestens 10 Jahren richtig kracht. Und das wird es.

Michael schreibt:

Das einzige was die haben können ist ein Freifahrtschein nach Hause.

dieaustrialady schreibt:

Alles eine gratis Wahlwerbung für die AFD.

REI100 schreibt:

Der arabische Frühling, wird zum europäischen Grab.

Dr. Frauke Petry (AfD): Abermals Beitragserhöhung der Krankenkassen wegen Asylbewerber?

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Durch die sogenannte Flüchtlingskrise droht die Finanzierung unseres Gesundheitswesens zu kollabieren. Die AOK fordert deshalb jetzt Steuerzuschüsse für die gesundheitliche Versorgung von Migranten, ansonsten drohten erhebliche Beitragsanhebungen. Da ein Großteil der Migranten nicht sozialversicherungspflichtig beschäftigt ist, sind die verursachten Kosten nur unzureichend gedeckt. Dies war sicherlich schon Anfang 2016 einer der Gründe für die damaligen Beitragserhöhungen vieler Kassen.

Vor einigen Wochen wurde dann bekannt, dass im nächsten Jahr (2017) 1 Milliarde Euro aus dem Gesundheitsfond für Asylbewerber und Flüchtlinge zur Verfügung gestellt wird. Offenbar ist auch das nicht ausreichend, daher nun der Ruf nach Steuermitteln. Aus Sicht der AOK, die die Interessen ihrer Mitglieder schützt, zwar eine nachvollziehbare Forderung – aber natürlich keine Lösung des Problems. Letztlich ist es zweitrangig, aus welchem Topf die Kosten beglichen werden: Sowohl Kassenbeiträge, Gesundheitsfonds als auch Steuern werden von den Bürgern bezahlt.

Eine Verteilung auf mehrere Geldquellen trägt am Ende nur dazu bei, die wahren Kosten in ihrer vollen Höhe zu verschleiern. Um nachhaltig für eine Entlastung der Gesundheitskassen und damit letztlich der Beschäftigten zu sorgen, ist es zwingend notwendig, die realen Kosten zu reduzieren. Dies kann nur durch eine Beendigung der unkontrollierten Massenmigration, Beschleunigung der Asylverfahren und konsequente Durchsetzung der Ausreisepflicht von Personen ohne Aufenthaltsrecht geschehen. Es ist Zeit für Veränderung. Zeit für die #AfD. >>> weiterlesen

AOK droht mit Beitragsanhebung wegen Flüchtlingen (welt.de)

Video: Die Straßen von Paris, nachdem man die Flüchtlinge vertrieben hat

fluechtlinhe_parisVideo: Die Straßen von Paris, nachdem man die Flüchtlinge vertrieben hat (02:21)

Bei indymedia fand ich folgendes:

Grosse Bullenaufgebote haben in den letzten Wochen bei über 30 Großeinsätzen unzählige Flüchtlinge vertrieben, viele wurden in Gewahrsam genommen und aufgefordert das Land zu verlassen. Gab es in letzter Zeit noch die Möglichkeit in improvisierten Notunterkünften wie Turnhallen unterzukommen, scheinen diese Angebote im Zuge der neuesten Polizeioperationen nicht mehr gemacht zu werden.

Video: Rom: Arabische Kopftreter in der U-Bahn

arabische_ubahn_kopftreter_romVideo: Rom: Arabische Kopftreter in der U-Bahn (00:37) 

Rom: Ein Mann und seine Mutter haben eine Araber-Bande gebeten, nicht im U-Bahn-Waggon zu rauchen. Daraufhin wurden sie brutal zu Boden geschlagen, ohne Reaktion der anderen Passagiere.

Guenther schreibt:

Unglaubliche Bilder. Araber rauchen in der U-Bahn. Die Bitte, das zu lassen führt zu einer brutalen Attacke. Auf so etwas können wir uns einstellen. Wegen einer Bagatelle schwer verletzt zu werden, wegen des Anspruchs auf zivilisiertes Verhalten ins Krankenhaus zu kommen. Da läuft es mir kalt über den Rücken, wenn ich sehe mit welch hemmungsloser Rücksichtslosigkeit der Mann auf den Kopf des am Boden Liegenden tritt.

Andreas schreibt:

Was ist das für ein widerwärtiges Volk! Hauen einfach ab, anstatt zusammen zu halten und die Muslims zur Hölle zu jagen! Pfui – schämt euch Westeuropäer!

Isabella schreibt:

Ohne Reaktion der anderen Passagiere! Was für abgrundtief feige, charakterlose Menschen.

Guenther schreibt:

Wir sind fassungslos angesichts so eines barbarischen Verhaltens. Aber es ist arg und bedenklich. In Wien in der U-Bahn würde sich das sicher ähnlich abspielen. Da hilft dir niemand.

Meine Meinung:

Ich glaube nicht, dass es als Einzelner sinnvoll ist, dort einzugreifen, wenn eine arabische Horde dort Gewalt ausübt. Was will man als Einzelner, der mit dieser Gewalt nicht umgehen kann, schon ausrichten? Es besteht höchstens die Gefahr, dass man selber zum Opfer wird. Und greift man wirklich ein, dann steht der Staat oft nicht hinter dem Helfer, sondern womöglich noch hinter den Tätern, falls sie verletzt wurden. Was erforderlich wäre, ist ein Staat, der konsequent gegen diese Gewalttäter vorgeht. Dies geschieht aber leider nicht.

Und nebenbei gesagt, hätte die Bevölkerung das Recht Waffen zu tragen, um sich gegen diesen kriminellen muslimischen Mob zu schützen, dann hätten sie es nicht gewagt, sich so zu benehmen. Aber wer die etablierten Parteien wählt, wählt Migrantengewalt, wählt Opfermentalität, wählt die Möglichkeit lebenslang traumatisiert oder zum Invaliden geschlagen zu werden, wählt Kopftreter, Messerstecher, Totschläger, Kulturvernichter, wählt den Untergang Europas, wählt ethnisch und religiöse Unruhen, Brandschatzungen, Plünderung und Zerstörung von Geschäften und Einkaufszentren, wählt die Islamisierung Europas, wählt Bürgerkrieg und Völkermord.

Siehe auch:

Akif Pirincci: Scheißspiel ohne Grenzen – Warum die "Welt" zu einem Moslemschwanz nuckelnden Klopapier degeneriert

Narzistische „Willkommenskultur“ oder humanitäre „Hilfskultur“?

Dresden: Sprengstoffanschläge auf Moschee und Kongress- Centrum durch Linksextreme?

Euskirchen: 12-Jähriger von Mitschülern fast totgeprügelt

Berlin: Leben und sterben lassen – Döner und Dosenbier

Essen: Pöbeln, Pinkeln und Provozieren vorm Gotteshaus

Joachim Nikolaus Steinhöfel: Vorschläge zur Lösung der Flüchtlingskrise

24 Okt

fluechtlinge_slowenienFlüchtlinge in Slowenien

Während die Bundesregierung von den Ereignissen überrannt wird und gar nicht so recht weiß, wie sie damit umgehen soll, denkt Joachim Steinhöfel bereits über Lösungsansätze nach. Er ist seiner Zeit oft ein Stück voraus. Im zweiten Teil seines Artikels hat er neun Lösungsvorschläge, wie man die Flüchtlingskrise beseitigen könnte. Ich bin zwar nicht in allen Punkten seiner Meinung, denn in Punkt 9 schlägt er den Sturz Assads vor.

Das erinnert mich zu sehr an den Sturz Muammar al-Gaddafi’s in Libyen. Ich fürchte, sollte Assad ebenfalls gestürzt werden, dann tritt in Syrien das gleiche Chaos ein und am Ende kommt eine sunnitische Partei an die Regierung. Das halte ich nicht unbedingt für einen Fortschritt, bildet sie doch möglicherweise den Nährboden für die ISIS. Und ob die Deutschen sich militärisch in Syrien einmischen sollten, da habe ich auch meine Bedenken, gerät man dabei doch zwischen die widerstrebenden Interessen der Großmächte.

Nun aber zum Text von Joachim Steinhöfel:

Die Bilder, die uns aktuell von der slowenischen Grenze erreichen, sind genau die, die die Flüchtlingskanzlerin vermeiden wollte. Die sie tatsächlich aber zu verantworten hat. Erst retten wir das Klima, dann die ganze Welt. Mit ihren irrationalen Äußerungen wurde Merkel zur Urheberin der Krise. Unbelehrbar, unfähig, Fehler einzusehen, abwartend, wie die Stimmung in der Bevölkerung sich entwickelt, um das Fähnlein dann in den Wind zu hängen. Dabei bricht sie einfaches und Verfassungsrecht, verletzt die Grundregeln unseres Rechtsstaates. Die Krise wird weiter eskalieren. An den Grenzen der europäischen Staaten und im Inland. Angela Merkel ist das Gesicht dieser Krise.

Neben die logistischen Überforderungen und die absehbaren sozialen, kulturellen und religiösen Verwerfungen treten enorme finanzielle Herausforderungen.

Der Bundeshaushalt für das Jahr 2015 beläuft sich auf rund € 300 Milliarden. Der Ökonom Matthias Lücke vom Institut für Weltwirtschaft in Kiel (IfW) schätzt die jährlichen Kosten für den Flüchtlingszustrom allein in Deutschland auf 45 Milliarden Euro pro Jahr. Das wären 15% des Bundeshaushaltes. „Bei vorsichtig geschätzten jährlichen Kosten von 15.000 Euro pro Person für Nahrung, Unterkunft, den täglichen Bedarf, Gesundheitsdienstleistungen und Integrationsmaßnahmen würden die Gesamtkosten 45 Milliarden Euro jährlich betragen“, so Lücke.

Mittlerweile haben selbst Teile der Grünen die Realitität erkannt. So beispielsweise der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer, auf dessen facebook-Seite sich folgende Einschätzung findet:

„Wir schaffen das nicht. Über eine Million Flüchtlinge in einem Jahr kann man noch reden. Das wirft auch schon nahezu jede Planung um und produziert Notlösungen von Tag zu Tag. Über 10.000 Flüchtlinge pro Tag kann man nicht mehr reden. Wenn das anhielte, kämen in den nächsten zwölf Monaten 3,65 Mio Menschen nach Deutschland. Es tut mir leid das schaffen wir nicht. Die Politik muss handeln, sonst implodiert unser Aufnahmesystem und der soziale Frieden im Land.“

Bürgerkriegsähnliche Zustände in Städten, ethnische Segregation, Gewaltverhältnisse und gesellschaftliche Polarisierungen sind mehr als wahrscheinlich.

Neben die unsinnigen und rechtsirrigen Formeln der Kanzlerin („Wir schaffen das“, „Das Asylrecht kennt keine Obergrenze“) tritt die Tatsache, dass neben das mangelnde Können das mangelnde Wollen eines Großteils der Bevölkerung tritt, die nicht ungefragt ihr Land fundamentalen Änderungen unterwerfen will. Menschen, die keine ungeregelte, kulturfremde Einwanderung im Übermaß möchte. Hierbei ist immer wieder darauf hinzuweisen, dass die ganz überwiegende Mehrheit der Migranten rechtswidrig hier ist und auch keine Chance auf eine Aufenthaltserlaubnis hat. >>> weiterlesen

Siehe auch:

In Schweden gibt es ein Problem: Islam – aber niemand darf es aussprechen

Dr. Udo Ulfkotte: Abstimmung mit dem Möbelwagen: Immer mehr Deutsche wandern aus

Akif Pirincci: Volker, Heiko und der Eierdieb in Dresden

Hamburger Parlament: Grüner Zensurversuch bei islamkritischer Rede von Dr. Ludwig Flocken (AfD)

Akif Pirincci: „Sie wollen meine Existenz vernichten“

Boris T. Kaiser: Pegida ist an allem schuld

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