Berlin: Selbstmord oder Mord? – Islamkritikerin tot in ihrer Wohnung aufgefunden

In Berlin-Gesundbrunnen wurde vor wenigen Tagen die Leiche von Arpita Roychoudhury in ihrer Wohnung entdeckt. Die 23-jährige Islam-Kritikerin und Bloggerin hatte zuvor mehrfach Todesdrohungen von Muslimen erhalten. Die Umstände ihres Todes sind noch ungeklärt.

Die aus Bangladesch stammende Tamalika Singha, die unter dem Pseudonym Arpita Roychoudhury bekannt war, flüchtete im vergangenen Jahr vor den Korangläubigen in ihrer Heimat nach Deutschland. Unterstützung bekam sie dabei vom bekannten P.E.N Autorenclub, der ihr laut Daily Bangladesh ein Stipendium gewährte. >>> weiterlesen

Kfx schreibt:

Wo ist in diesem Land die Menschlichkeit geblieben? Und jetzt ist wieder jeder, der für die getötete Frau eine Mahnwache organisiert, ein Nazi. Vor zwanzig Jahren schlug mein Herz auch noch links. Heute wünsche ich allen Linken, Grünen, etc. nur noch die Pest an den Hals. Mögen sie an ihrer Ideologie ver… Eine islamkritische junge Frau, die im Shitholecountry Deutschland Zuflucht gesucht hat, wird ermordet. Ich habe für dieses Drecksland und all den Politikern -, Polizeiapparat-, und Justizdreckspack nur noch Verachtung übrig. Was ist nur aus diesem Land geworden? Ich schäme mich abgrundtief!

Meine Meinung:

Geht mir genau so. Wer heut noch links ist, ist entweder total ungebildet, psychisch krank oder wahnsinnig.

Norbert schreibt:

2019 wird ein Jahr mit sehr vielen erstochenen, geschächteten und vergewaltigten europäischen Frauen. Da könnt ihr Gift drauf nehmen.

Österreich erwägt Gesetzesänderung: Kein Asyl für Flüchtlinge, die mit Schleppern kommen

By © Hans Hillewaert – Sternklee – CC BY-SA 3.0

Hilfe von Schleppern auf dem Weg nach Europa soll künftig in Österreich zum negativen Asylbescheid führen. Das will zumindest der österreichische Innenminister. Wie ein Nachweis konkret erbracht werden soll, ließ er offen. Gesetze sollen noch adaptiert [geändert, angepasst] werden.

Der Kampf gegen Migration war im ersten Jahr das Hauptthema der neuen Regierung in Österreich. Internationale Aufmerksamkeit erreichte die Koalition aus konservativer ÖVP und rechter FPÖ oft mit Plänen wie Kürzung der Sozialleistungen bei fehlenden Deutschkenntnissen oder erwogener Ausgangssperre nach 22 Uhr in Flüchtlingsheimen.

Kurz vor dem Jahresende gibt es nun eine neue Nachricht, die wieder für Gesprächsstoff sorgt. Der österreichische Innenminister Herbert Kickl will Flüchtlingen, die mit Hilfe von Schleppern nach Europa gelangt sind, in Österreich kein Asyl gewähren. Der FPÖ-Politiker will hierzu die notwendigen Gesetze adaptieren. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ich würde einfach die Beweislast umkehren. Jeder Migrant hat zu belegen, wie er ins Land gekommen ist. Kann er das nicht, erhält er kein Asyl. Und ohne gültige Papiere würde ich ihn gar nicht erst ins Land lassen. Außerdem würde ich den Migranten höchstens sechs Monate oder 1 Jahr lang soziale Leistungen gewähren. Dann muss er für seinen eigenen Lebensunterhalt sorgen oder wieder auswandern. Das ist besser für die Integration und Sprachkurse braucht er dann auch nicht, denn die Sprache lernt er in seiner beruflichen Tätigkeit. Niemand sollte darauf hoffen dürfen ein Leben lang Sozialleistungen zu erhalten.

Video: Paris: Am 22. Dezember gab es auch wieder Proteste der "Gelbwesten": Polizist zieht seine Waffe – Festnahmen bei den „Gelbwesten“ (02:26)

Video: Paris – Polizist zieht Waffe bei Protest der Gelbwesten (02:26)

In Frankreich hat es am Samstag wieder an zahlreichen Orten Proteste der „Gelbwesten“ gegeben. Es gingen aber weniger Menschen auf die Straße als an den vergangenen Wochenenden, wie der Radionachrichtensender Franceinfo berichtete. In Paris demonstrierten gegen 11 Uhr demnach rund 800 Menschen. Allein in der Hauptstadt Paris sollen 65 Menschen festgenommen worden sein, unter ihnen auch einer der Wortführer der Bewegung, Éric Drouet. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Mir scheint, die Gewalt schaukelt sich gegenseitig hoch. Sie schaukelt sich auch deswegen hoch, weil Emmanuel Macron am liebsten alles so lassen möchte, wie es ist. Er ist in Wirklichkeit gar nicht bereit auf die Forderungen der Gelbwesten einzugehen. Deshalb sollte man die Proteste weiter führen, aber friedlich. Andererseits habe ich das Gefühl, dass die Politik nur reagiert, wenn die Proteste mit entsprechender Militanz durchgeführt werden.

Alles, was die Eliten nämlich interessiert sind die eigenen Privilegien, die sie nicht verlieren möchten. Aber hätte man das nicht alles schon vor den Wahlen wissen können? Warum wählt man erst einen Blender wie Macron, der in Wirklichkeit weder willens noch in der Lage ist Probleme zu lösen? Er hat nämlich keinen Arsch in der Hose, wie Matteo Salvini in Italien. Mir scheint Macron ist eher ein Muttersöhnchen.

War es bei den britischen Premiers David Cameron und Theresa May nicht genau dasselbe? Sie drücken sich die wahren Probleme des Landes anzupacken. Sie lassen sich lieber weiter islamisieren, statt den Islam energisch zu bekämpfen und die Muslime aus dem Land zu weisen. Und ich habe nicht das Gefühl, dass Theresa May den Brexit wirklich durchsetzen möchte. Und Angela Merkel ist die Schlimmste von allen. Sie öffenet alle Tore für die Massenmigration nach Deutschland. Dafür werden wir noch einen hohen Preis bezahlen.

Randnotizen:

• Kardinal Reinhard Marx: Deutschland hat Fürsorgepflicht auch für abgeschobene Asylbewerber – Aber zu den von Muslimen verfolgten und getöteten Christen sagt er kein Wort – Der Pfaffe soll einfach sein Maul halten

• Merkels Integrationsbeauftragte Anette Widmann-Mauz (CDU) verschickt Weihnachtskarten ohne Weihnachten (afd.de)

Siehe auch:

• Video: Junge Freiheit-TV-Jahresrückblick 2018 (52:57)

• Video: Sven Liebich: Das ganze System Merkel muss weg (11:46)

• Islam: Welches Blutbad kommt da noch auf uns zu?

• Video: Stefan Räpple (AfD) aus dem baden-württembergischen Landtag geworfen (01:48)

• Immunität aufgehoben: Staatsanwalt ermittelt wegen Blockiérung der Frauendemo in Berlin gegen sechs grüne und linke Abgeordnete

• Blinde Naivität ist eine Einladung an den Tod

Berlin, du hast es messer! – "Im Durchschnitt" sieben Messerangriffe pro Tag

Von DAVID DEIMER | Mia – Maria – Mireille – Keira. Während die größte Messer-Fachkraft-Importeurin-aller-Zeiten, Angela Merkel, heute wieder ihren traditionellen Amtsmeineid geleistet hat und die klägliche Notgemeinschaft der Verlierer wieder das Deutsche Volk zu betrügen und zu plündern beginnt, erschrecken neueste „Mess-Werte“ aus der deutschen Messer-Hauptstadt.

In Berlin hat es im vergangenen Jahr pro Tag „im Schnitt“ sieben Messerattacken gegeben. Insgesamt wurden bei 2.737 Straftaten Messer als Tatwaffe benutzt. Das waren 200 Fälle mehr als noch vor einem Jahr.

Jeder 5. Fall: Täter jünger als 21 Jahre

In 560 Fällen waren die Tatverdächtigen jünger als 21 Jahre alt. Das geht aus einer Antwort auf eine kleine Anfrage des CDU-Abgeordneten Peter Trapp hervor. Trapp fordert, dass Angriffe mit Messern als Tötungsversuche eingestuft werden sollten und nicht nur als gefährliche Körperverletzungen. „Ein Stich in den Oberschenkel, wenn er die Arterie trifft, ist lebensgefährlich“.

Bei einem Totschlag, mit mindestens fünf Jahren, würde das Strafmaß höher liegen als bei gefährlicher Körperverletzung mit mindestens sechs Monaten. In 560 Fällen sind die Tatverdächtigen unter 21 Jahre alt, in 80 Fällen sind die mutmaßlichen Täter Kinder, also unter 14 Jahre alt. „Das sind erschreckende Zahlen, die belegen, dass wir die Präventionsarbeit [Vorbeugung, Verhütung] in den Schulen verstärken müssen“. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Berlin-Gesundbrunnen: Eltern-Protest gegen Ausweichschule in Wedding – zu laut, zu klein, zu viele Ausländer

Berliner Bildungspolitik unter Rot-Rot-Grün: Weil die Carl-Kraemer-Grundschule in Berlin-Gesundbrunnen verschimmelt und rissig ist, werden 500 Kinder auf andere Schulen verteilt. Weil der bauliche Zustand der Carl-Kraemer-Schule so dramatisch ist, muss das Gebäude bis Ende der Osterfeiern saniert werden. „137 der Kinder strandeten in der Brüder-Grimm-Grundschule, ebenfalls eine Kiezschule im sozialschwachen Umfeld mit großen Integrationsherausforderungen und einer Schülerschaft mit mehr als 80 Prozent nichtdeutscher Herkunftssprache“, schreiben die Eltern. >>> weiterlesen

Daimler-Untertürkheim: Rechte Gewerkschaft von „Zentrum Automobil“ zieht in Daimler-Betriebsrat ein

Bei den Betriebsratswahlen im Daimler-Werk Untertürkheim haben rund 1800 Mitarbeiter für die Gruppe „Zentrum Automobil“ gestimmt, sechs statt zuvor vier Vertreter der als rechtslastig kritisierten Gruppierung sitzen nun im Betriebsrat des Werks. Auch bei den Betriebsratswahlen in Rastatt und Sindelfingen zogen Vertreter der Gruppe Zentrum zum ersten Mal in die Betriebsräte ein: mit zwei Vertretern in Sindelfingen und mit drei Vertretern in Rastatt. >>> weiterlesen

Berlin Tempelhofer Damm: Mutmaßlicher Priester-Mörder aus Kamerun zerstört seine Zelle und verletzte drei Beamte

Man kennt das ja aus den Flüchtlingsheimen

Ein 26 Jahre alter Kameruner hat nach seiner Festnahme in einer Gewahrsamszelle offensichtlich so heftig randaliert, dass sie jetzt ein kompletter Sanierungsfall ist Der 26-Jährige, der im Verdacht steht, im Februar 2018 den Pfarrer der französischsprachigen katholischen Gemeinde in Charlottenburg, Père Alain-Florent Gandoulou, getötet zu haben, hat in seiner Zelle randaliert und Polizisten verletzt. Fotos der zerstörten Zelle liegen der Berliner Morgenpost vor. Der mutmaßliche Täter sitzt nun in der Psychiatrie. >>> weiterlesen

Berlin-Charlottenburg: Kameruner Killer ersticht Priester mit Regenschirm – Mit höchster Gewalt in den Kopf gerammt

Meine Meinung:

Darf ich davon ausgehen, dass der Kameruner Moslem ist? Wieso wird das in den Zeitungsartikeln verschwiegen?

Siehe auch:

• Neuer Missbrauchsskandal erschüttert Großbritannien – Über 1000 minderjährige Mädchen in Telford von muslimischen Sexgangstern missbraucht

• Video: Sandra Maischberger: Merkel die Vierte: GroKo für die kleinen Leute? (74:24)

• Video: Mutige Wiener Lehrerin: Der Einfluss des Islam an den Schulen wird immer gefährlicher – Viele Schulen geraten zunehmend außer Kontrolle (10:02)

• Katarina Barley, unsere neue linksradikale Justizministerin

• Flensburg-Exe: Der Messermörder von Mireille ist wieder einmal ein Afghane

• Lehrer über dem Limit – Warum die Integration scheitert

Berlin: Attentat am Breidscheidplatz – ein Trauerspiel in sechs Akten

By Dr Kralle – Own work, CC BY-SA 3.0

In Berlin wurde alles getan, um das Attentat des Tunesiers Anis Amri, der auf dem Weihnachtsmarkt mit einem gestohlenen LKW 12 Menschen getötet hatte, zu vertuschen. Dieser islamistische Terroranschlag sollte so schnell wie möglich aus dem Bewusstsein der Öffentlichkeit verschwinden. Wollte man damit das totale Versagen der Sicherheitsbehörden vertuschen und verhindern, dass intensiv über das Versagen des Staates gesprochen wird?

Während in anderen Ländern bei Terroranschlägen feierlich in einer Staatstrauer der Opfer gedacht wird, bei dem selbstverständlich die Angehörigen der Opfer eigeladen sind, wurde den Angehörigen der Opfer in Berlin der Zutritt zum Trauergottesdienst in der Gedächtniskirche verweigert, weil dort hochrangige Politiker anwesend waren.

Dafür erhielten sie von den Charité, genauer gesagt von der Gerichtsmedizin der Berliner Universitätsklinik, eine Rechnung für die Identifizierung der Toten, verbunden mit einer Strafandrohung, falls sie nicht innerhalb der gesetzten Frist bezahlt wurde. Manfred Haverburg hat sich dieses Trauerspiel einmal etwas näher angesehen und stellt sich die Frage, warum es eigentlich keinen parlamentarischen Untersuchungsausschuss im Bundestag geben darf, jedenfalls vorerst nicht. >>> Trauerspiel in sechs Akten

Noch ein klein wenig OT:

NRW: SPD, Grüne und Piraten wollen kommunales Wahlrecht für Ausländer

Wenn es nach den Plänen von SPD, Grünen und Piratenpartei geht, sollen alle Ausländer in Nordrhein-Westfalen das kommunale Wahlrecht erhalten. In einem gemeinsamen Antrag fordern die drei Fraktionen, die Verfassung dahingehend zu ändern, dass künftig auch Nicht-EU-Ausländer an Kommunalwahlen teilnehmen dürfen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

SPD, Grüne und Piraten denken dabei nur an ihre eigene Macht, die sie mittels muslimischer Wähler erhalten wollen. Wie es dem deutschen Volk dabei geht, interessiert sie eigentlich nur am Rande. Am 14. Mai sind Landtagswahlen in NRW, jagt diese Volksverräter alle zum Teufel. Offenbar geht es der Regierung in NRW gar nicht schnell genug, das kommunale Wahlrecht für Ausländer, auch für nichteuropäische (muslimische) Ausländer, in NRW einzuführen, denn es wird bereits ein Gesetzentwurf in zweiter Lesung im nordrhein-westfälischem Landtag behandelt.

So treiben die etablierten Politiker die Islamisierung Deutschlands voran, denn es ist doch wohl klar, dass sie die Muslime nur als Wähler gewinnen können, wenn sie ihnen untertänigst und im vorauseilenden Gehorsam in den Hintern kriechen. Aber damit hatten die etablierten Parteien noch nie ein Problem. Wenn das Gesetz verabschiedet wird, darf man davon ausgehen, dass zukünftig radikale Erdogan-Anhänger und arabische Sympathisanten der Muslimbrüder, die Politik in NRW mitbestimmen. Scharia, ich hör dir trapsen.

Bernd schreibt:

Wenn das Ausland bestimmt, wie hier Politik gemacht wird, sind wir verloren. Erst Recht wenn Wirtschaftsflüchtlinge die Entscheider sind. Kein Land auf der Welt, lässt sein Schicksal von Ausländern bestimmen. So was gibt es ja gar nicht.

Berlin-Gesundbrunnen: Zehn Muslime attackieren Mann (21) wegen seines Glaubens (Sunniten greifen Schiiten an?)

In Berlin-Gesundbrunnen ist ein 21-Jähriger offenbar wegen seines Glaubens von einer zehnköpfigen Gruppe angegriffen und verletzt worden. Alle Beteiligten sollen Muslime sein. Wie die Polizei mitteilte, hatte sich am Dienstagabend am U-Bahnhof Gesundbrunnen zunächst ein Streit an der Halskette des 21-jährigen entzündet.Alarmierte Polizisten konnten in der Umgebung vier Tatverdächtige im Alter zwischen 19 und 31 Jahren festnehmen. Die Polizei teilte mit, dass sowohl der 21-Jährige als auch die anderen Männer muslimischen Glaubens sind. An der Halskette habe ein Zulfiqar, ein Schwert mit zwei Klingen, gehangen. Es ist ein wichtiges Symbol bei Schiiten, Aleviten und Alawiten. >>> weiterlesen

Dresden/Leipzig (Dahlen): Polizei jagt Jugendgang: Brutalo-Teenager schlagen Behinderten (79) zusammen, stehlen Tasche

Dresden/Leipzig – Schämt euch ihr feigen Gauner. Die beiden Halbstarken (laut Polizei ca. 15 bis 18 Jahre alt) auf den Fotos in diesem Artikel haben einen wehrlosen behinderten Rentner (79) hinterhältig zusammen geschlagen, ihn verletzt liegen gelassen und seine Tasche geklaut! >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Wenn es ein deutsches Opfer ist, kann man sich natürlich so lange Zeit lassen, bis Gras darüber gewachsen ist. Der Vorfall geschah nämlich bereits im Juli 2016. Die zeitliche Distanz wiegt gleichzeitig strafmildernd. Außerdem kann man sich in der Zwischenzeit noch ein paar neue Opfer suchen. Ein Wunder, dass es nicht gelungen ist, den Vorfall ganz zu vertuschen. Was ist da falsch gelaufen, Herr Kommissar? Konnte da einer ihrer Kollegen wieder nicht dicht halten?

Siehe auch:

• Polnisch-indische „Kulturwissenschaftlerin“ Mithu Sanyal: „Opfer sollen künftig „Erlebende“ heißen“

• Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Mainz bleibt Mainz: Kriegserklärung an die AfD

• Freiburg: Marias Mörder Hussein K. ist kein „MUFL“ (Minderjähriger Unbegleiteter FLüchtling), sondern 22 Jahre alt

• Hamburg: Staatsvertrag mit der DITIB: Eine schwere Blamage für Olaf Scholz

• Video: Identitäre hissen Banner an Dresdner Dschihad-Bussen – “Eure Politik ist schrott!”

• Video: Migrantenkrieg in Frankreich – Moslems und die Antifa übernehmen die Strassen von Paris (09:13)

Erhart Körting (SPD): Flüchtlinge in Deutschland: Angela Merkel führt uns hilflos ins Chaos

Der Rechtsstaat ist in Gefahr. Die Bundeskanzlerin hat ihn in der Flüchtlingskrise teilweise außer Kraft gesetzt, die Verwaltung hat wochenlang versagt. Ein Gastbeitrag des ehemaligen Berliner Innensenators.

Erhart Körting (SPD)

Außer der Sprechblase „Wir schaffen das“ ist von der Bundeskanzlerin wenig Konkretes zur Integration von Hunderttausenden Bürgerkriegsflüchtlingen und weiteren Hunderttausenden Armutsflüchtlingen gekommen. Wie viele es tatsächlich derzeit sind, wissen wir nicht. Allein diese Aussage offenbart einen Offenbarungseid des Staates.

Die Bundesrepublik Deutschland, ein gut durchorganisierter Rechtsstaat, ist innerhalb von Monaten von einer gut-meinenden, aber hilflos handelnden Bundeskanzlerin Merkel in einen Staat verwandelt worden, in der ein Teil der rechtsstaatlichen Organisation aus falsch verstandener Humanität außer Kraft gesetzt wurde.

Wir wissen nicht, wie viele Flüchtlinge sich in Deutschland aufhalten, wie viele nur durchgereist sind. Wir kennen nur den Großteil der Namen. Zigtausende aber oder noch mehr leben in unserem Land ohne Registrierung, ohne Anmeldung, ohne Namen, ohne Adresse.

Die staatliche Organisation der Bundesrepublik Deutschland hat zigtausendfach versagt und das nicht nur einen oder mehrere Tage, sondern wochenlang. Unsere Bundespolizei hat nach Haushaltsplan rund 40.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Es war nicht möglich, diese so einzusetzen, dass ein geordneter Zustrom von Bürgerkriegsflüchtlingen und Armutsflüchtlingen stattfand. Soweit die Bürgerkriegsflüchtlinge und die Armutsflüchtlinge zur Registrierung verteilt wurden, werden sie nach dem Königsteiner Schlüssel (einer Mischung aus Finanzkraft und Einwohnerzahl) auf die Bundesländer verteilt.

Wirtschaft wird Löhne niedrig halten

Das bedeutet: wo schon viele Menschen sind, in den Ballungsgebieten, kommen die meisten hin. Die Wohnraumversorgung in vielen dieser Ballungsgebiete ist schon bisher höchst problematisch. Diese Probleme werden durch hohe Zahlen von Flüchtlingen verschärft. Ein Konzept zur Entzerrung oder ein effektives Konzept zum kurzfristigen Bau bezahlbarer Wohnungen ist von der Bundesregierung nicht vorgelegt worden.

Die Arbeitsplatzfrage wird die nächste Katastrophe offenbaren. Entgegen aller Schönrederei ist der Großteil der Flüchtlinge in unseren Arbeitsmarkt nicht kurzfristig integrierbar. 50 oder mehr Prozent der Kommenden verfügen über eine unzureichende Bildung für unsere Arbeitsmarktbedürfnisse. Sie werden ein Heer der Arbeitslosen bilden, das von der Wirtschaft begrüßt wird.

Die Wirtschaft wird dieses Heer benutzen, um Löhne niedrig zu halten oder den Mindestlohn nach unten zu drücken. Ein Konzept der Bundesregierung zur Beschäftigung dieses Heers von Nochnichtqualifizierten, sei es durch öffentliche Beschäftigung oder durch Anreize für die Wirtschaft zur Einstellung nichtqualifzierter Arbeitskräfte, ist bisher nicht vorgelegt worden. Und völlig vernachlässigt wird die demokratische und kulturelle Integration. Zwar sollen Deutsch- und Integrationskurse angeboten werden. Das aber reicht offenkundig nicht aus.

Die meisten Flüchtlinge kommen aus Gebieten mit einem völlig anderen Verständnis von Grundwerten und Demokratie. Sie kommen mit einer völlig anderen Vorstellung von Solidarität und öffentlichem Eigentum zu uns. Und sie haben Familienvorstellungen und ein Frauenbild, das uns schaudern lässt.

Das ist übrigens alles nicht in erster Linie eine Frage der Religion der meisten Flüchtlinge, des Islam, sondern eine Frage der Mentalität in den Herkunftsländern. Ein Konzept zur Erziehung "Verantwortliches Leben in einem freien und demokratischen Staat" ist nicht einmal angedacht. [1]

[1] Das ist leider falsch, Herr Körting. Im Islam bzw. Koran hat die Frau dem Manne gegenüber durchaus eine untergeordnete Rolle. Wie es mit der Gleichberechtigung im Islam wirklich aussieht, erkennt man auch an der Kairoer Erklärung der Menschenrechte im Islam, der von  57 islamischen Ländern unterschrieben wurde. Diese Erklärung stimmt den Menschenrechten nur zu, wenn sie mit den „ethischen Werten und Grundsätzen der Scharia übereinstimmt“.

Artikel 22 garantiert das Recht auf freie Meinungsäußerung, solange diese nicht die Grundsätze der Scharia verletzt. Das bedeutet konkret, es gibt keine Meinungsfreiheit, denn jede Kritik am Islam wird als Gotteslästerung hart bestraft. Die Erklärung unterstützt die Gleichstellung von Mann und Frau nicht, sie stellt vielmehr die Überlegenheit des Mannes fest. Der Artikel 6 garantiert Frauen gleiche Würde, aber nicht gleiche Rechte. Die Kairoer Erklärung steht außerdem im Widerspruch zum internationalen Verständnis der Menschenrechte, weil sie die Unumstößlichkeit der Religionsfreiheit nicht anerkennt.

Schon auf die ersten Alarmzeichen wird durch unseren Staat nicht reagiert, es werden keine notwendigen Stoppsignale auch gegenüber Flüchtlingen gesetzt, obwohl Artikel 2 der Genfer Flüchtlingskonvention genau dies vorsieht: "Jeder Flüchtling hat gegenüber dem Land, in dem er sich befindet, Pflichten, zu denen insbesondere die Verpflichtung gehört, die Gesetze und sonstigen Rechtsvorschriften sowie die zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung getroffenen Maßnahmen zu beachten."

Ein Mantel der falschen Nächstenliebe

Hilflos sieht unsere Administration zu: Flüchtlinge, die in den sie transportierenden Zügen die Notbremse ziehen, um sich der Registrierung zu entziehen. Flüchtlinge, die christliche Mitflüchtlinge aus den Erstaufnahmeeinrichtungen mobben, so dass sie Kirchenasyl suchen. Flüchtlinge, die sich von Frauen nicht das Essen geben lassen, weil Frauen unrein seien. Flüchtlinge, die in den Notunterkünften der Turnhallen nicht nur rauchen, sondern ihre Zigaretten auf den Holzfußböden ausdrücken. Es geht mir nicht darum, individuelles Fehlverhalten von Flüchtlingen anzuprangern.

Es geht mir darum, dass unser Rechtstaat nicht dagegen vorgeht. Wenn wir den Rechtsstaat mit einem Mantel der falschen Nächstenliebe, aus falsch verstandener political correctness außer Kraft setzen, verlieren wir ihn. Unsere Politiker und unsere Medien sind voll von Verständnis für schwierige Einzelschicksale von Flüchtlingen. Das kann ich nachvollziehen. Nicht nachvollziehen kann ich das Verschweigen von Problemen. Wer sie verschweigt wie die Bundeskanzlerin, produziert im Ergebnis Rechtsradikalismus und den Abbau des Rechtstaates.

Der Autor ist SPD-Politiker und war in Berlin von 1997 bis 1999 Senator für Justiz und von 2001 bis 2011 Senator für Inneres.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Erhart Körting (SPD): Flüchtlinge in Deutschland: Angela Merkel führt uns hilflos ins Chaos

Meine Meinung:

Vielem, was Herr Körting anspricht, kann ich zustimmen. Aber die Masseneinwanderung geschieht ja nicht erst seit 12 Monaten, sondern mindestens seit 12 Jahren und noch länger. Und in seiner Zeit als Senator hat Herr Körting das Konzept der muslimischen Masseneinwanderung stets mitgetragen und verteidigt. Und nun die Schuld allein auf Angela Merkel zu schieben ist unredlich, denn schließlich ist die SPD für diese Politik mit verantwortlich.

Und wie mir scheint, ist auch Herr Körting mit den Asylgesetzen nicht besonders gut vertraut. Für einen ehemaligen Innensenator und Justizsenator eigentlich eine Blamage. Er unterscheidet zwar zwischen Bürgerkriegsflüchtlingen und Armutsflüchtlingen und möchte damit wohl andeuten, dass nur die Bürgerkriegsflüchtlinge ein Anrecht auf Asyl haben.

Das ist aber falsch, denn wie Prof. Rupert Scholz darlegt hat niemand von ihnen überhaupt das Recht nach Deutschland einzureisen, auch die Kriegsflüchtlinge nicht. Das es geschah, ist ein Rechtsverstoß, der von unserer Bundesregierung geduldet wurde. Sie haben die Gesetze einfach außer Kraft gesetzt.

Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz: Kein „Flüchtling“ hat Anspruch auf Asyl in Deutschland

Ich würde auch nicht sagen, wir haben die Flüchtlinge aus falsch verstandener Humanität zu uns eingeladen, denn man sollte auch die langfristigen Folgen dieser Masseneinwanderung bedenken. Und wenn diese Folgen Deutschland ins Elend stürzen, was ich befürchte, dann hat diese Zuwanderung nichts mit Humanität zu tun, sondern mit purer Dummheit und Verantwortungslosigkeit.

Und in Berlin erfahren wir dann, wie es um die Religionsfreiheit der Muslime bestellt ist. Dort prügeln Muslime auf Christen ein (siehe unten). Aber dies ist erst der Anfang. Da kommen noch ganz andere Sachen. Man braucht ja nur einmal nach Syrien zu schauen. Und wenn man dies alles bedenkt, dann hat Angela Merkels Politik nichts mit Humanität zu tun, sondern hier wird ein Krieg gegen das deutsche Volk vorbereitet.

Und ich wette, das weiß Angela Merkel auch ganz genau, denn sie ist auch nur eine Marionette in den Händen der EU, der USA, der Neuen Weltordnung und vielleicht sogar in den Händen des Islam. Was nicht heißt, dass Angela Merkel schuldlos ist. Sie ist außerdem keine Realpolitikerin, sondern wie so viele Frauen wird sie von Multikultiträumerei und Gefühlsduselei getrieben. Dr. Udo Ulfkotte geht davon aus, dass etwa jeder siebte Syrienflüchtling ein IS-Unterstützer ist. Das waren 2015 dann allein über 140.000 IS-Unterstützer, die hier ihre “Friedensreligion” verbreiten wollen und werden.

Berlin-Mitte: Muslime schlugen auf vier Christen ein

"Ich bin Moslem! Was seid Ihr?" Nach dieser Frage wurden am zweiten Weihnachtsfeiertag in Berlin-Mitte vier Christen verprügelt, und zwar am Potsdamer Platz.

Mindestens fünf Verletzte sind das Resultat einer Auseinandersetzung Sonnabend früh in Tiergarten. Nach den bisherigen Ermittlungen wurden fünf junge Männer, nachdem sie den Club "Adagio" verlassen hatten, gegen 5.20 Uhr auf dem Marlene-Dietrich-Platz von einem Mann angesprochen und nach ihrem Glauben gefragt.

Nach Polizeiangaben sprach der Unbekannte die Gruppe so an: "Ich bin Moslem! Was seid Ihr?" Daraus entwickelte sich zunächst eine verbale Auseinandersetzung. Plötzlich sollen weitere Personen hinzugekommen sein und gemeinsam mit dem Unbekannten auf die vier im Alter von 20, 24 und 25 Jahre alten Männer eingeschlagen haben.

Ein 19-jähriger Passant, der schlichten wollte, erlitt dabei eine Verletzung im Gesicht. Kurz vor Eintreffen der Polizisten flüchteten die Angreifer. Die verletzten jungen Männer lehnten eine medizinische Versorgung ab und wollen sich gegebenenfalls selbst in ärztliche Behandlung begeben. Sie stammen nach Polizeiangaben aus Serbien und Montenegro und sind orthodoxe Christen. Der für politische Delikte zuständige Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt hat die Ermittlungen übernommen. Im Adagio fand am Abend des 25. Dezember eine "Balkan-Party" statt. >>> weiterlesen

Berlin-Gesundbrunnen: Ehepaar von 4 bis 5 jungen Männern attackiert

Ein 41-Jähriger und eine 33-Jährige sind am ersten Weihnachtsfeiertag auf dem U-Bahnhof Gesundbrunnen überfallen worden. Beide kamen ins Krankenhaus.

Unbekannte haben am Freitagabend zwei Fahrgäste auf einem U-Bahnhof Gesundbrunnen beleidigt und geschlagen. Derzeit noch unklar ist, warum der 41-Jährige Mann sowie seine 33-jährige Ehefrau auf dem Bahnsteig der U-Bahnlinie U8 von einer vier- bis fünfköpfigen Gruppe attackiert wurden. Möglicherweise waren Sprüche aus der Gruppe in Richtung der Frau der Auslöser eines Wortwechsels, der dann eskalierte, wie ein Polizeisprecher sagte.

Bei der Gruppe soll es sich um Jugendliche oder junge Erwachsene gehandelt haben. Die Männer beleidigten das Paar und schlugen sowie traten auf beide ein. Anschließend entfernten sich die Schläger unerkannt. Der 41-Jährige erlitt bei dem Übergriff Verletzungen am Arm und Kopf. Seine Ehefrau klagte über Schmerzen am Schienbein. Beide kamen zur ambulanten Behandlung in ein Krankenhaus. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Warum schreibt man nicht, welcher Nationalität die Täter angehören. Das Verschweigen trägt mit dazu bei, dass die Probleme durch Migranten weiter unter den Teppich gekehrt werden. Wenn man die Täter nämlich nicht benennt, geht jeder davon aus, dass die Täter einen Migrationshintergrund haben. Und dies treibt die Menschen in die politischen Extreme. Benennt man dagegen die Nationalitäten, so sollte der nächste Schritt sein, etwas gegen diese Täter zu unternehmen.

Berlin-Wedding: Auseinandersetzungen unter Roma

Die Opfer stammen nach Angaben der Polizei alle aus Bosnien-Herzegowina, sie stammen aus Roma-Familien. Festnahmen gab es bislang nicht. Die Ermittler der Mordkommission hoffen, am Sonntag die überlebenden Opfer befragen zu können. Sie sind außer Lebensgefahr, dennoch benötigt die Polizei das Einverständnis der behandelnden Ärzte. Zudem sollen Zeugen der Tat am Sonntag noch einmal befragt werden.

Der Überfall hatte sich am Mittag des zweiten Feiertages ereignet. Um 13.10 Uhr stoppten mindestens zwei Fahrzeuge in der Hochstädter Straße vor der Hausnummer 16. Mehrere Männer sprangen heraus und griffen die Vier mit mindestens einer Schusswaffe und Messern an. Ein 31-Jähriger erlag kurz nach dem Überfall seinen Schuss- und Stichverletzungen, dem Vernehmen nach ist der Mann verheiratet. Die Leiche wurde am Sonnabend obduziert.

Berlin-Wedding: Schießerei und Messerstecherei unter Roma – ein Toter – vier Schwerverletzte

Berlin-Wedding: Bislang keine Festnahmen nach blutigem Roma-Überfall

Siehe auch:

• Manfred Haferburg: Alte Liebe rostet nicht

• Friederick William Engdahl: Monsantos Untaten rächen sich

• Frederick William Engdahl: Verkauf von gen-verändertem-Lachs in den USA erlaubt

• Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz: Kein „Flüchtling“ hat Anspruch auf Asyl in Deutschland

• Oliver Zimski: Erinnerungen an Weihnachten 1985 – als der Weihnachtsmann noch Irokese trug

• Japan: glückliches Land – Land ohne Muslime