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Video: Markus Gärtner (AfD): Zensur: „Die Wahrheit lässt sich nicht entfolgen“ (05:31)

15 Apr
Video: Markus Gärtner: Zensur: „Die Wahrheit lässt sich nicht entfolgen“ (05:31)
Meine Meinung:
Twitter scheint etliche Follower einfach zu löschen, so dass sie keine Informationen mehr von den Accounts enthalten, die sie abboniert haben. Viele fragen sich, ob das mit der Europawahl zusammenhängt, weil viele etablierten Parteien fürchten Stimmen und Plätze im Europaparlament zu verlieren.
Um so mehr von diesen demokratiefeindlichen Politikern aus dem EU-Parlament fliegen, um so besser. Was sie am meisten fürchten ist die Meinungsfreiheit. Deshalb versuchen sie immer stärker die Meinungsfreiheit zu zensieren und zu unterdrücken.
Video: Roland Tichy im Interview mit Dietrich Murswiek und Oswald Metzger – „Demokratieprinzip nicht verstanden“ (44:31)
Video: Roland Tichy im Interview mit Prof. Dietrich Murswiek und Oswald Metzger – „Demokratieprinzip nicht verstanden“ (44:31)
Der Verfassungsrechtler Professor Dietrich Murswiek von der Freiburger Universität beklagt im Interview mit Roland Tichy und Oswald Metzger das mangelnde Demokratieverständnis der etablierten Parteien. Nach einer neueren Umfrage, tolerieren 10 % der Bürger, in erster Linie Linke und Grüne, die politische Gewalt gegen die Neue Rechte.
Prof. Murswiek erklärt, warum diese Gewalt  abzulehnen ist. Das merkwürdige ist, dass diese Gewalt von etlichen Gruppen und Personen bis hin in den Bundestag von vielen Politikern toleriert und unterstützt wird, während mit aller Strenge gegen die vollkommen gewaltlose Identitäre Bewegung (IB) vorgegangen wird.
Es wird ein regelrechter medialer und juristischer Vernichtungsfeldzug gegen Martin Sellner und die IB geführt, während die Antifa, die sehr oft brutal gegen friedliche Bürger vorgeht mit üppigen Staatsgeldern aus den Kassen der Parteien, Gewerkschaften, Kirchen u.a. finanziell unterstützt wird. Sowohl den Parteien, Kirchen und linksradikalen Organisationen geht es nur darum, weiter ihren linksfaschistischen Ideologien zu folgen und von staatlichen Geldern zu profitieren.

Björn Höcke (AfD): Der wahre Grund, warum Hans-Georg Maaßen gehen musste

17 Jan

afd_verfassungsschutz

Björn Höcke (AfD) schreibt:

Eigentlich ist die Posse mit dem Verfassungsschutz offensichtlich. Aber Ralf Stegner lässt es sich nicht nehmen, noch einmal öffentlich zu bestätigen, was es mit der Ablösung des ehemaligen Verfassungsschutz-Chefs Hans-Georg Maaßen auf sich hatte. Angesichts der schwindenden Zustimmungswerte ist der SPD jedes Mittel recht, die einzige echte Oppositionspartei zu diffamieren. Maaßen wollte seine Behörde nicht parteipolitisch instrumentalisieren lassen, das wurde ihm zum Verhängnis.

Allerdings war die gestrige Verkündung ziemlich lahm: Nach eingehender Prüfung hat sich der Verfassungsschutz nun entschieden, weiter zu prüfen… Oder anders gesagt: Der neue Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang weiß, was politisch von ihm erwartet wird, doch er hat noch nicht genügend ernstzunehmende Belege für eine Verfassungsfeindlichkeit der AfD.

Also verlängert man den Schwebezustand und produziert Schlagzeilen („Verfassungsschutz nimmt AfD bundesweit ins Visier”), die den falschen Eindruck erwecken, als wäre die AfD nun als „verfassungsfeindlich” eingestuft worden. Dieser Eiertanz beschädigt das Ansehen der Institution Verfassungsschutz massiv. Und genau das dürfte seinerzeit auch Hans-Georg Maaßen bewusst gewesen sein.

Meine Meinung:

Hans Georg Maaßen wäre wohl nicht bereit gewesen, der AfD Verfassungsfeindlichkeit zu unterstellen. Deshalb musste er gehen. Um der AfD Verfassungsfeindlichkeit zu unterstellen, dazu brauchte man einen neuen merkeltreuen Verfassungsschutz-Präsidenten. Man fand ihn in Thomas Haldenwang (CDU), der Merkel bereits beim Globalen Migrationspakt zugestimmt hatte.

Um Hans Georg Maaßen abzuservieren war Bundeskanzlerin Angela Merkel sogar bereit von einer angeblichen Hetztjagd auf Ausländer in Chemnitz zu fabulieren, die nicht stattfand. Während sie sich bei einer wirklichen Hetzjagd von Migranten auf Deutsche in Amberg mit 12 Verletzten in Schweigen hüllte. Man sollte unbedingt davon Abstand nehmen, die Verfassungsrichter nach Parteibuch auszuwählen. Verfassungsrichter sollten politisch unabhängig sein.

Video: Pressekonferenz der AfD-Fraktion zur bundesweiten Prüfung durch den Verfassungsschutz vom 15.01.19 (12:15)


Video: Pressekonferenz der AfD-Fraktion zur bundesweiten Prüfung durch den Verfassungsschutz vom 15.01.19 (12:15)

Randnotizen:

Essen: Polizei nimmt bei Clan-Razzia auch einen Polizisten mit Migrationshintergrund fest – er wehrte sich mit Händen und Füßen (westfalen-blatt.de)

Siehe auch:

Grüne Jugend will Sex unter Geschwistern erlauben

Wien: Afrikaner (21) erstach eigene Schwester (25) – Wien ist bunt: der vierte Frauenmord in Wien in einer Woche

Akif Pirincci: Nazi bedeutet heute das Gegenteil von Nazi – die Faschisten nennen sich heute Antifaschisten

Video: Hart aber fair: Der Brexit-Showdown – Anfang vom Ende Europas? (73:20)

Inge Steinmetz: Bad Kreuznach – ignorant und abgestumpft?

Grüne Ignoranz: Bald Diesel-Ersatzstoff – völlig sauber und CO2-neutral!

Die Internetzensur wird nicht gelingen – die Wahrheit ist stärker

27 Nov

Tomb_of_Bourbon_kingsBy Guilhem VellutTomb of Bourbon kingsCC BY 2.0Link

Angela Merkel hat soeben angekündigt, dass sie 2017 zum vierten Mal zur Bundestagswahl antreten möchte. Was bei ihrer Verkündigung der Kanzlerkandidatur besonders auffiel, war der Angriff auf die Meinungsfreiheit, die sich jenseits der etablierten Medien im Internet entwickelt hat. Nach Auffassung der Bundeskanzlerin fehle es ihr an journalistischer Sorgfaltspflicht, außerdem würde sie Hass schüren und müsste deshalb bekämpft werden.

Vera Lengsfeld schreibt hierzu:

„Abgesehen davon, dass staatskonforme Medien kaum noch durch sorgfältige Recherche auffallen, sondern immer häufiger unbewiesene Behauptungen und Mutmaßungen verbreiten, ist diese Passage als Generalangriff auf das noch freie Internet zu sehen. Das Internet hat das Informationsmonopol der Herrschenden gebrochen. Deshalb soll es bekämpft werden. Ein Mittel dieses Kampfes ist die gebetsmühlenartig wiederholte Behauptung, im Internet würde Hass geschürt und verbreitet. Deshalb müsse es eingehegt [beschnitten] werden.”

In Wirklichkeit ist der Vorwurf, dass im Internet Hasskommentare geschürt werden, lediglich ein Vorwand, um die Meinungsfreiheit noch weiter einzuschränken. Sehen wir uns einmal an, wie perfide Unternehmen wie Facebook dabei vorgehen. Anstatt sich unmissverständlich für die Meinungsfreiheit einzusetzen, gibt Facebook sich dafür her, China Zensur-Software anzubieten, die es erlauben kritische Einträge zu beobachten, sie von Dritten kontrollieren und sperren zu lassen. Damit macht Facebook sich zum Handlanger diktatorischer Staaten.

Vera Lengsfeld schreibt:

„Laut dieser aktuellen Meldung soll Facebook für China eine Zensur-Software entwickelt haben, um dort seine Dienste anbieten zu können. Die neue Software, so berichtet die New York-Times, könnte "dritten Seiten" erlauben, populäre Einträge und Schlagworte auf Facebook zu beobachten, schrieb die Zeitung. Die "dritte Seite" habe dann volle Kontrolle darüber, ob diese Posts in den Kanälen der Nutzer auch auftauchten. Das ist im Prinzip genau das, wovon Kauder, Schwesig, Maas und offenbar auch Merkel träumen.”

Aber kein vernünftiger Mensch wird Hasskommentare schreiben. Er wird immer bemüht sein ruhig und sachlich die Wahrheit zu schreiben. Aber genau dies soll verhindert werden, indem die Wahrheit als rassistisch und rechtsextrem bezeichnet und somit als Hasskommentar betrachtet wird. Aber es wird den Meinungszensoren nicht gelingen, die Wahrheit zu verdrängen. Sie wird immer wieder Wege finden, sich durchzusetzen. Und am Ende wird sie siegen.

Hier der ganze Artikel von Vera Lengsfeld

Noch ein klein wenig OT:

Chaos auf der griechischen Insel Chios: Schwere Krawalle zwischen Neonazis und Migranten

Download von www.picturedesk.com am 24.11.2016 (11:33). 
Riot policemen walk closee to a burning rubbish bin after an annual protest march in Athens on November 17, 2009, to honour a 1973 anti-junta student revolt, ahead of protests set to mark a teenager's fatal shooting by police last year. Tens of thousands of demonstrators including students and adolescents marched through the city centre, chanting slogans against capitalism and NATO and in favour of migrants' legalisation. Around 6,500 officers were deployed across the capital for the annual march to the US embassy which is often marred by clashes between anarchists and riot police. AFP PHOTO/ LOUISA GOULIAMAKI - 20091117_PD4701 - Rechteinfo: Werbliche Nutzung nur nach Freigabe!

Seit einigen Tagen sorgen wiederholte Angriffe gegen Flüchtlinge auf der griechischen Insel Chios für Schlagzeilen. Augenzeugen machen Rechtsextreme und Mitglieder der rechtsextremistischen griechischen Partei Goldene Morgenröte für die Angriffe verantwortlich. Auf Flüchtlinge wurden Steine, Rauchbomben und Molotowcocktails geworfen. Viele Flüchtlinge erlitten dabei schwere Verletzungen. >>> weiterlesen

Rene schreibt:

Es sollte richtigerweise heißen, schwere Krawalle zwischen Einheimischen und Invasoren. Wenn es denn nicht mehr anders geht seine Freiheit zu verteidigen, dann kommt es zu solchen Zuständen. Da plündern also "Migranten" Geschäfte, beschießen Bürger mit Feuerwerkskörpern. Die "Neonazis" setzen sich dagegen zur Wehr. Durch diese eindeutige Notwehr, werden also Einheimische zu "Neonazis" während Invasoren zu "Migranten" werden??? Das soll mir mal jemand erklären.

Meine Meinung:

Wahrscheinlich werden wir in Deutschland bald ähnliches erleben, dass die Gewalt auf beiden Seiten zunimmt.

Dänemark stoppt die Aufnahme von „Flüchtlingen

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Laut Plan des UN-Hilfswerks sollten weitere 500 „Flüchtlinge” nach Dänemark verbracht werden. Dieser Plan wurde jetzt vom dänischen Parlament außer Kraft gesetzt. Der Staat müsse erst mit der jetzigen Situation »in ökonomischer, sozialer und kultureller Hinsicht« fertig werden. >>> weiterlesen

Berlin-Kreuzberg: Nobelhart & Schmutzig: AfD muss in Kreuzberger Sterne-Restaurant draußen bleiben

nobelhart_schmutzig

Restaurant-Chef Billy Wagner hat klare Vorstellungen davon, wer sein Lokal "Nobelhart & Schmutzig" betreten soll. AfD-Politiker oder -Anhänger sollen es nicht sein. Auf Facebook postete er ein entsprechendes Foto. Die Reaktionen: gemischt. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Dieselben, die früher sagten "Kauft nicht bei Juden" sagen heute „Mit denen will  ich nicht an einem Tisch sitzen“. Waren es früher die rechten Nazis so sind es heute die linken. Alles dieselbe Denke. Sollen die Doofen doch unter sich bleiben. Wer da noch hingeht, zeigt doch wessen Geistes Kind er ist.

Siehe auch:

Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD) über das Scheitern der EU

Video: Feuer-Intifada: Israel brennt – Palästinenser zünden 13 israelische Stadtteile an

Berlin-Wedding: SOS Paketdienst – DHL Express stoppt Paket-Zustellung in Gewalt-Kieze

Der Aufstand von unten gegen die Elite

Ich kritisiere den Islam, weil ich ihn als dumm empfinde

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Ansage an Alexander Van der Bellen

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