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Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Die Regierung will Autofahrer abkassieren: Sprit um 52 Cent rauf – Tempolimit auf 130

20 Jan

meuthen_autofahrer

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Liebe Leser, was auch immer diese Bundesregierung in Sachen Mobilität anpackt – oder an sinnvollen Maßnahmen unterlässt-, es endet stets im Desaster für eine bestimmte, weder zahlenmäßig noch ökonomisch in Deutschland gänzlich irrelevante Gruppe, nämlich für uns Autofahrer.

Es reicht offenbar noch nicht, dass in den letzten Monaten ein volkswirtschaftliches Milliardenvermögen der Bürger in Form von perfekt funktionierenden, sparsamen Dieselfahrzeugen enteignet und zu nicht geringen Teilen sogar entsorgt wurde. Das Ganze übrigens auf Basis eines Gaga-Gasherd-Grenzwertes, der jeder wissenschaftlichen Grundlage entbehrt – Deutschland im mittlerweile vierzehnten Jahr unter Merkel.

Nein, das reicht noch nicht. Deshalb hat nun eine vor kurzem von der Bundesregierung eingesetzte Regierungskommission, die Vorschläge zum Thema "Klimaschutz im Verkehr" erarbeiten soll, den Werkzeugkasten mit den Folterinstrumenten für Deutschlands Autofahrer ganz weit geöffnet.

Und da fehlt es an nichts, was schlecht und teuer ist: So soll beispielsweise Dieselkraftstoff, auch im Moment wahrlich kein Schnäppchen, nochmals deutlich teurer werden, was zunächst durch eine Angleichung des Steuersatzes an die hohe Benzin-Besteuerung erfolgen soll. Diesel dürfte dann aufgrund der Kostenstrukturen der Erzeuger an der Tankstelle sogar noch teurer werden als Benzin!

Bedenkt man nun noch die höhere Kraftfahrzeugsteuer für Diesel, wäre diese hochgradig effiziente und auch sinnvolle Antriebstechnologie mit einem Schlag weitgehend tot in Deutschland.

Aber damit nicht genug, denn das war nur der erste Streich – und der zweite folgt sogleich: Neben dieser grundsätzlichen Verteuerung von Diesel sollen dann auch beide Treibstoffsorten bis 2030 jedes Jahr aufs Neue immer weiter ansteigen. Im Ergebnis würde dies für Diesel eine gesamte Steuererhöhung von 52 Cent pro Liter bis 2030 bedeuten.

Wahrlich ein brillanter Vorschlag – Monsieur Macron in Frankreich macht gerade seine Erfahrungen mit derlei bürgerfernem Quatsch, und die Produzenten von gelben Warnwesten reiben sich dort die Hände. Und genau so geht es weiter: Eine vollkommen realitätsfremde "Quote" für Elektroautos und Plug-in-Hybride [1] von 25% im Jahr 2025 und bereits 50% im Jahr 2030 steht zur Diskussion.

[1] Ein Plug-in-Hybrid, auch Steckdosenhybrid genannt, ist ein Kraftfahrzeug mit Hybridantrieb [Antrieb mit Benzin- und Elektromotor] dessen Akkumulator [wiederaufladbare Batterie] sowohl über den Verbrennungsmotor als auch am Stromnetz geladen werden kann. Meist hat er einen größeren Akkumulator als ein reiner Hybrid (Elektromotor) und stellt so eine Mischform zwischen Verbrennungsmotor und einem Elektroauto dar.

Was denn bitteschön ist, wenn die Bürger einfach nicht gemäß der vorgegebenen Quote kaufen wollen, das sagt natürlich niemand. Erfolgen dann Zwangsverpflichtungen für jeden vierten bzw. jeden zweiten Käufer? Absurd, aber nochmals: Diese Diskussionen finden statt im vierzehnten Jahr unter Angela Merkel. Deutschland ist verrückt geworden.

Nachdem diese Dame im Kanzleramt bereits vor einigen Jahren Experten für sogenanntes "Nudging" angestellt hat – das ist ein anderer Ausdruck für Gängelung, um Bürger zu einem bestimmten Verhalten zu bewegen, …

Merkel will die Deutschen durch Nudging (Schubs in die „richtige Richtung“) erziehen (welt.de)

… wundert es natürlich nicht, dass auch eine staatliche, sprich von uns allen finanzierte Prämie für Käufer von Elektroautos in Höhe von 8.000 Euro im Raum steht. Bezahlt von den Käufern von Benzin- und Diesel-PKW, von wem auch sonst.

Und zur Krönung, wie könnte es anders sein bei diesen verblendeten Ideologen, dann noch die Forderung nach einem Tempolimit auf unseren Autobahnen. Dabei zeichnen sich diese Meisterwerke der Straßenbauingenieure [die Autobahnen] ja eben gerade durch die Freiheit aus, nach eigenem Gusto sowohl langsam als auch schnell fahren zu können, wenn es die Verkehrssituation zulässt – ein letztes bisschen Freiheit in Deutschland, um das uns die halbe Welt beneidet. Also ganz schnell weg damit!

"Bewährt auf deutschen Autobahnen" – ein Slogan, der unseren Autobauern in aller Welt hilft, ihre nicht gerade günstigen Fahrzeuge abzusetzen und damit unser aller Wohlstand maßgeblich mitzufinanzieren. Damit ist es dann vorbei – "Diesel" und "Autobahn" in einem Handstreich erledigt, und erhebliche Teile unseres Wohlstandes gleich noch mit dazu. Bravo, Regierungskommission – das ist wirklich eine reife Leistung!

Nun heißt es zwar nach ersten Protesten ganz aufgeregt, dass diese Vorschläge ja noch gar nicht abgestimmt seien und erst im März vorgelegt würden, aber Sie, liebe Leser, können die Uhr danach stellen: Vieles von dem, was Sie nun gerade hier lesen, wird dort im finalen Vorschlag Einzug halten und dann von der linksgrün-orientierten Merkel-Regierung als "alternativlos" auf den Weg gebracht werden.

Höchste Zeit daher für eine Regierung, die nicht mehr linksgrün tickt. Höchste Zeit für eine Regierung, die aufhört, den Autofahrer zu gängeln. Höchste Zeit für die #AfD

Regierungskommission bringt Tempolimit auf Autobahnen ins Spiel: Tempo 130 auf Autobahnen und höhere Steuern auf Kraftstoffe (welt.de)

Meine Meinung:

Ich möchte darauf hinweisen, dass demnächst ein alternativer Dieselersatzstoff zur Verfügung steht, völlig sauber und CO2-frei, der unsere Energieprobleme lösen könnte und auch Windkrafträder (Vogelmörder) überflüssig macht. Grüne Ignoranz: Bald Diesel-Ersatzstoff – völlig sauber und CO2-neutral!

Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD): Nicht die AfD sondern die SPD gehört vom Verfassungsschutz überwacht (03:57)

Noch ein paar Anmerkungen zu Angela Marquardt. Im September 2018 hatte Angela Marquardt, Ex-PDS-Kadermitglied, die heute für SPD-Frontfrau Andrea Nahles arbeitet, im hauseigenen Parteiorgan „Vorwärts“ offen zum „breiten Bündnis“ mit der Antifa aufgerufen. Angela Marquardt war von 1990 bis 2003 Mitglied der SED, dann bei der SPD. Ihr Vater, der bei der Stasi war, soll sie sexuell missbraucht haben. Seit 2006 ist sie Mitarbeiterin der SPD-Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles, seit 2007 zudem Geschäftsführerin des "Arbeitskreises Denkfabrik der SPD".


Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD): Nicht die AfD sondern die SPD gehört vom Verfassungsschutz überwacht (03:57)

Dieter schreibt:

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Meine Meinung:

Genau so funktioniert der Islam seit 1400 Jahren. Er erobert fremde Länder, zwingt die Menschen zum Islam, vertreibt oder ermordet sie. Das wird auch in Deutschland der Fall sein. Aber die große Mehrheit der Deutschen ist zu dumm, dies zu erkennen. Oder wollte Ahmed uns sagen, dass der kriegerische Islam verboten gehört?

Siehe auch:

Video: Die Woche COMPACT: Antifa-Terror in Deutschland, Gelbwesten-Revolution in Frankreich (21:33)

Video: Martin Sellner: Ich gedenke unserer Toten – Du auch? (05:30)

Frankreich: Gelbwesten-Proteste: Macron schickt Spezialkräfte mit G36-Sturmgewehren

Video: Jens Maier (AfD): AfD jetzt Prüffall? Wir sind die wahren Verfassungsschützer! (01:53)

Alice Weidel: Ungeheuerlich: Abschiebung zweier Ausreisepflichtiger in Privatjet kostete 165.000 Euro!

Björn Höcke (AfD): Der wahre Grund, warum Hans-Georg Maaßen gehen musste

Dr. Dirk Spaniel (AfD): Welches Ziel steckt hinter den Diesel-Fahrverboten?

28 Nov

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Heute unterhielt ich mich mit jemandem über die Dieselfahrverbote. Ich sagte ihm, dass die Grenzwerte für die Stickoxide auf deutsche Straßen bei 40 Mikrogramm betragen. Wenn diese erreicht sind, dann wird ein Dieselfahrverbot für diese Straße ausgesprochen. In den USA liegt der Grenzwert bei 100 Mikrogramm. Bei deutschen Arbeitsplätzen, wo Menschen arbeiten, ist ein Grenzwert von 950 Mikrogramm erlaubt und auf Schweizer Straßen ist sogar ein Grenzwert von 6.000 Mikrogramm erlaubt. Fahrverbote auf Grund linksgrüner Phantasiegrenzwerte

Ferner sagte ich ihm, dass die Stickoxide eigentlich nicht gesundheitsgefährdend sind. Das sagt zumindest der Lungenfacharzt Prof. Dr. Dieter Köhler: Hier und Hier Dann fragte er mich, warum man dann Dieselfahrverbote erlassen würde. Ich wusste auf diese Frage aber keine Antwort. Dann stieß ich auf diesen Artikel von Dr. Ing. Dirk Spaniel (AfD) der diese Frage offensichtlich korrekt beantwortet.

Seiner Meinung nach gehen die Dieselfahrverbote auf die Grünen zurück, die den gesamten Autoverkehr und die gesamte deutsche Autoindustrie abschaffen wollen. Sie beginnen bei den Dieselfahrzeugen und versuchen sie mittels Fahrverboten aus dem Verkehr zu ziehen. Ist íhnen dies gelungen, dass nehmen sie sich die Auto mit Benzinmotor vor und versuchen diese ebenfalls mit Fahrverboten zu belegen.

Dr. Dirk Spaniel (AfD) schreibt:

Liebe Leser und Freunde,

"Deutschland macht sich lächerlich." Diesen Satz vernehme ich zu Recht immer wieder, wenn es um das Thema der Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge geht. Warum? Weil die Regelungen, die begründen, dass in Deutschland Millionen von gutgläubigen Diesel-Eigentümern nicht mehr bestimmte Strecken zur Arbeit und zur Erledigung alltäglicher Aufgaben wahrnehmen dürfen, auf Ebene der EU verabschiedet worden sind. Die anderen 27 Mitgliedstaaten sind also ebenso betroffen. Warum herrscht dann bei uns ein solcher Unfriede, solche Hysterie über vermeintliche Gesundheitsbelastungen und warum gibt es nur bei uns so viele Fahrverbots-Zonen?

Der Ablauf zum Verständnis: Die Grünen haben sich des Themas Umweltverschmutzung angenommen – das zu Recht von sehr vielen Deutschen als bedeutend angesehen wird; auch von mir und meiner Partei! Darüber verfolgen sie jedoch ein anderes Ziel: Das Autofahren abzuschaffen! Unter anderem, indem durch den Vorwand der Luftreinhaltung Fahrverbote eingeführt werden.

Die Grünen (und in geringerem Maße auch Linke und SPD) befeuern so den medial transportierten Eindruck, dass der Diesel-Ausstoß akut gesundheitsgefährdend ist, sobald er über die künstlich niedrig angesetzten Grenzwerte steigt. Dass ist nicht der Fall! Es gibt nicht eine wissenschaftliche Methode, die dies belegt, dass 40 Mikrogramm NOx bei regelmäßigem Einatmen lebensbedrohlich sind.

Damit die bewusst zu niedrigen Grenzwerte einen Effekt erzeugen, wird die dubiose "Deutsche Umwelt-Hilfe" als kleiner Verein in ihrem Abmahn-Wahn nicht gebremst. Denn sie vollführt grün-linke Politik gegen Diesel-Fahrer. Dass die "DUH" vor Gericht ziehen kann, ist nur möglich, weil Grüne in den vielen Stadträten und Bezirksverwaltungen die Anti-Auto-Politik der Parteigenossen weiterführen:

Sie lassen viele Messstationen illegal nah am Straßenverkehr platzieren, so dass Schadstoffwerte gemessen werden, die nichts mit den Werten in der Luft zu tun haben, die die Bürger einatmen. So führen die gemessenen hohen Werte vor Gericht zu Fahrverboten. Grüne und Linke freuen sich: Die Abschaffung des motorisierten Individualverkehrs als ihr heimlicher Traum rückt näher. Da ist die vermeintliche Förderung von Elektromobilität nur ein Feigenblatt.

Ich fordere also: Messwerte auf realistische Gefährdungsuntergrenzen hochzusetzen, Orte der Messstationen bundesweit (!) richtig aufzustellen, den Abmahn-Verein "DUH" unschädlich zu machen. Nur so retten wir fleißige Diesel-Besitzer vor akut drohenden Wertverlusten ihrer Pkw und der Immobilität. Lassen wir Grüne und die DUH walten, sind die Benziner in den kommenden Jahren die nächsten Opfer. Wir unterstreichen: Politik ist für den Bürger da, nicht für ideologische Interessen. Ihr Dr. Dirk Spaniel

Frankreich: Marine Le Pen überholt Emmamuel Macron: Rechtsgerichtete Gruppierungen kommen insgesamt auf 30 Prozent

Marine_Le_PenEin halbes Jahr vor der Europawahl hat einer Umfrage zufolge in Frankreich die rechte Partei von Marine Le Pen die En-Marche-Bewegung von Präsident Emmanuel Macron erstmals in der Wählergunst überholt. Wie die am Sonntag veröffentlichte Erhebung des Instituts Ifop ergab, stieg die Zustimmung zu Le Pens "Rassemblement National" (RN, nationale Sammlungsbewegung – früher Front National) deutlich von 17 auf 21 Prozent Ende August.

Macrons En Marche („Die Republik in Bewegung!“) dagegen fiel um einen Prozentpunkt auf 19 Prozent. Insgesamt kommen rechtsgerichtete Parteien zusammen auf 30 Prozent, nach zuletzt 25 Prozent. Neben Rassemblement National gehören dazu die Partei des Euroskeptikers Nicolas Dupont-Aignan (sieben Prozent) sowie zwei weitere Parteien, die für einen Austritt Frankreichs aus dem Euro eintreten (jeweils ein Prozent). Im Mai 2019 wird das EU-Parlament neu gewählt. >>> weiterlesen

Dänemark verabschiedet Ghetto-Gesetz gegen Parallelgesellschaften: Kostspielige Verschiebung des Problems

Nivaahavn

Nivaahavn Dänemark – CC BY-SA 3.0

Am Donnerstag verabschiedete das dänische Parlament das umstrittene Ghetto-Gesetz. Dabei müssen 16 "harte Ghettos" bis 2030 umgewandelt werden. Dies beinhaltet auch den Abriss von Wohnraum. Kritiker sehen hierin nur eine Verschiebung des Problems und die Gefahr der Entstehung neuer Ghettos.

Insgesamt wurden in Dänemark 22 Gegenden anhand von fünf Kriterien zu Ghettos erklärt. Neben Vollsmose gelten auch 15 weitere Orte in Dänemark als "harte Ghettos". Hier sollen bald Abrisse für den Wandel sorgen. Mindestens drei von fünf Kriterien müssen erfüllt sein, damit ein Ort zum Ghetto wird. So muss der Anteil der Einwanderer und Nachkommen aus nicht westlichen Ländern bei mehr als 50 Prozent liegen, die Beschäftigung niedrig sein, eine hohe Kriminalitätsrate, geringe Bildung und niedrige Einkommen vorliegen.

Der Wandel der Ghettos soll bis zum Jahr 2030 abgeschlossen sein. Die Regierung hofft, Investoren anzulocken, die die Strukturen der Ghettos durchbrechen und neuen Wohnraum schaffen können, der Menschen aus anderen Gebieten anlockt. Alles, was für Investoren an Wohnraum uninteressant ist, soll abgerissen werden. Bis 2030 dürfen sich nicht mehr als 40 Prozent der öffentlichen Wohnungen in Ghettos befinden.

Der zusätzliche öffentliche Wohnraum soll umgewandelt oder abgerissen werden. Ebenfalls angedacht ist eine Umwandlung in Altersheime. Seine Gültigkeit erhält der Ghettoplan am 1. Dezember 2018. Die Umsetzung des Gesetzes wird rund zehn Milliarden Dänische Kronen (1,34 Milliarden Euro) kosten.

Kritiker sehen in dem Vorhaben nur eine Verpflanzung der Probleme in andere Wohngebiete. Hier lohnt sich auch der Blick in die Niederlande. Der Abriss von problematischem Wohnraum wurde hier bereits vollzogen. Die Bewohner, die ihre Wohnungen verlassen mussten, waren aber gezwungen, sich in anderen Problemvierteln bezahlbaren Wohnraum zu suchen.

Rikke Skovgaard, leitender Wissenschaftler des nationalen dänischen Bauforschungsinstituts:

In Bezug auf die Niederlande spricht man vom Wasserqualitäts-Effekt. Wenn man in einem Wasserbett liegt, wird das Wasser auf die andere Seite gedrückt. Also hat man die Zusammensetzung der Bewohner in einem bestimmten Bereich geändert, aber die Menschen sind in benachbarte Gebiete gezogen, in denen sich wieder eine Konzentration ergibt.

Der Abriss würde laut Skovgaard nur zu neuen Problemvierteln an anderen Orten führen, denn die Menschen, die ihre Wohnungen verlieren, sind auf öffentliche Wohnungen angewiesen. Damit würden Orte, die geringfügig unter dem Grenzwert der Ghettos lagen, durch den Zuzug zu neuen Ghettos werden. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Die Probleme in den Ghettos wird man nur lösen, wenn man alle asozialen, all kriminellen Migranten und alle fanatischen Muslime konsequent ausweist. Hierzu gehören auch die Migranten, die nicht Willens und in der Lage sind, ihren Lebensunterhalt selber zu finanzieren (Sozialschmarotzer).

Randnotiz:

Beatrix von Storch (AfD): Neue Islamkonferenz am 28. November soll einen „deutschen Islam“ schaffen – Nichts als eine Lüge (jungefreiheit.de)

Siehe auch:

"Welt am Sonntag" (WamS): ist der UN-Migrationspakt eine Einladung an alle Migranten?

Unternehmer Heinz Hermann Thiele (Vossloh AG & Knorr-Bremse AG): Dieses Land gerät in eine hochkritische Situation

Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Stefan Aust warnt vor dem Migrationspakt

Deutsche Journalistenschule in München auf dem Weg zur Islamistenschule

Jutta Cenang: Ich möchte mein Land zurück

Video: Nicolaus Fest zu Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn (04:08)

Der Migrationspakt ist in Wirklichkeit ein Merkel-Pakt

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