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Björn Höcke (AfD): Der wahre Grund, warum Hans-Georg Maaßen gehen musste

17 Jan

afd_verfassungsschutz

Björn Höcke (AfD) schreibt:

Eigentlich ist die Posse mit dem Verfassungsschutz offensichtlich. Aber Ralf Stegner lässt es sich nicht nehmen, noch einmal öffentlich zu bestätigen, was es mit der Ablösung des ehemaligen Verfassungsschutz-Chefs Hans-Georg Maaßen auf sich hatte. Angesichts der schwindenden Zustimmungswerte ist der SPD jedes Mittel recht, die einzige echte Oppositionspartei zu diffamieren. Maaßen wollte seine Behörde nicht parteipolitisch instrumentalisieren lassen, das wurde ihm zum Verhängnis.

Allerdings war die gestrige Verkündung ziemlich lahm: Nach eingehender Prüfung hat sich der Verfassungsschutz nun entschieden, weiter zu prüfen… Oder anders gesagt: Der neue Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang weiß, was politisch von ihm erwartet wird, doch er hat noch nicht genügend ernstzunehmende Belege für eine Verfassungsfeindlichkeit der AfD.

Also verlängert man den Schwebezustand und produziert Schlagzeilen („Verfassungsschutz nimmt AfD bundesweit ins Visier”), die den falschen Eindruck erwecken, als wäre die AfD nun als „verfassungsfeindlich” eingestuft worden. Dieser Eiertanz beschädigt das Ansehen der Institution Verfassungsschutz massiv. Und genau das dürfte seinerzeit auch Hans-Georg Maaßen bewusst gewesen sein.

Meine Meinung:

Hans Georg Maaßen wäre wohl nicht bereit gewesen, der AfD Verfassungsfeindlichkeit zu unterstellen. Deshalb musste er gehen. Um der AfD Verfassungsfeindlichkeit zu unterstellen, dazu brauchte man einen neuen merkeltreuen Verfassungsschutz-Präsidenten. Man fand ihn in Thomas Haldenwang (CDU), der Merkel bereits beim Globalen Migrationspakt zugestimmt hatte.

Um Hans Georg Maaßen abzuservieren war Bundeskanzlerin Angela Merkel sogar bereit von einer angeblichen Hetztjagd auf Ausländer in Chemnitz zu fabulieren, die nicht stattfand. Während sie sich bei einer wirklichen Hetzjagd von Migranten auf Deutsche in Amberg mit 12 Verletzten in Schweigen hüllte. Man sollte unbedingt davon Abstand nehmen, die Verfassungsrichter nach Parteibuch auszuwählen. Verfassungsrichter sollten politisch unabhängig sein.

Video: Pressekonferenz der AfD-Fraktion zur bundesweiten Prüfung durch den Verfassungsschutz vom 15.01.19 (12:15)


Video: Pressekonferenz der AfD-Fraktion zur bundesweiten Prüfung durch den Verfassungsschutz vom 15.01.19 (12:15)

Randnotizen:

Essen: Polizei nimmt bei Clan-Razzia auch einen Polizisten mit Migrationshintergrund fest – er wehrte sich mit Händen und Füßen (westfalen-blatt.de)

Siehe auch:

Grüne Jugend will Sex unter Geschwistern erlauben

Wien: Afrikaner (21) erstach eigene Schwester (25) – Wien ist bunt: der vierte Frauenmord in Wien in einer Woche

Akif Pirincci: Nazi bedeutet heute das Gegenteil von Nazi – die Faschisten nennen sich heute Antifaschisten

Video: Hart aber fair: Der Brexit-Showdown – Anfang vom Ende Europas? (73:20)

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