Im Dezember soll in Marrakesch der Global Compact und Migration angenommen werden. Das ist ein Abkommen der UN, also der Vereinten Nationen zur künftigen Einwanderung. Das Abkommen ist eine gesellschaftspolitische Atombombe. Denn nach dem Global Compact ist jeder berechtigt, sich überall niederzulassen, egal ob Flüchtlinge oder Migrant. Das heißt: Es gibt keine staatliche Souveränität mehr und keine Grenzen. Es gibt nur noch offene Siedlungsgebiete.
Im sogenannten „Kampagnenheft“ sind diese Ziele klar formuliert. Darin heißt es: Migration wird ein eigenes Menschenrecht. Dieses Recht geht den Rechten der Einheimischen vor. Staaten haben Migration aktiv zu fördern, zum Beispiel durch sichere Reiserouten. Migranten haben selbstverständlich vollen Anspruch auf alle Sozialleistungen. Migranten sollen ihre eigene Kultur, in eigens zu gründenden Städten leben können.
Man hätte dann beispielsweise Steinigungen nach der Scharia in Mecklenburg und hinduistische Witwenverbrennungen in Bayern. Natürlich sollen Kinder von Migranten automatisch die Staatsbürgerschaft des Landes erhalten, in dem sie geboren sind. Und zusätzlich die von Vater und Mutter, also bis zu drei Staatsangehörigkeiten. Jedes Migrantenkind darf seine gesamte Familie nachziehen. Und kritische Berichterstattung über Migration soll zum Verlust jeder staatlichen Förderung führen. Also zum Beispiel zur Stornierung von Anzeigen. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Was Dr. Nicolaus Fest nicht in den Video sagt, ist die Tatsache, dass die EU bis 2050 – 300 Millionen Afrikaner nach Europa einwandern lassen will. Jeder kann sich vorstellen, was dabei rauskommt. Dies ist der Untergang Europas. Europa wird sich vermutlich wie in Dreißigjährigen Krieg in ethnischen, sozialen und religiösen Bürgerkriegen zerfleischen.
Mit dem Migrationspakt sollen vor allem zwei Dinge gelöst werden. Zum einen die Bevölkerungsexplosion in den afrikanischen Staaten, in dem Hunderte von Millionen Afrikanern den Europäern vor die Füße gekippt werden und die sollen dann gefälligst zusehen, wie sie die Afrikaner bespaßen und ihnen Wohnung, Nahrung, Sozialleistungen bereitstellen, indem sie neue Städte aus dem Boden stampfen.
Wie die Europäer dies finanzieren sollen und welche sozialen, kulturellen, ethischen und religiösen Probleme damit verbunden sind, interessiert die UN nicht. Außerdem soll die UN uns doch einmal erzählen, wie die Europäer neue Städte aus dem Boden stampfen sollen, wenn sie heute nicht einmal in der Lage ist, marode Straßen, Schulen, Brücken, Kindergärten, Sporthallen, Schwimmbäder, usw. zu finanzieren.
Zum Zweiten soll Europa durch die Massenmigration muslimischer Migranten islamisiert werden, damit die von linken und islamischen Regierungen dominierte UN ihren Traum von einer multikulturellen Gesellschaft verwirklichen kann. In Wahrheit geht es ihnen um die Vernichtung der weißen Rasse, die in den vergangenen Jahrhunderten den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt dominierte. Es ist ein Krieg gegen die weiße Rasse.
Video: Dietmar Friedhoff (AfD) zu Schäuble: Offenbarungseid des Rechtsstaates (03:21)
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) erklärte kürzlich sinngemäß, dass diesem Staat die Kraft fehlt, die illegal ins Land Eingedrungen ohne Bleibeberechtigung wieder zurückzuführen. Stattdessen träumt er von Integration. Dietmar Friedhoff, Mitglied der AfD-Bundestagsfraktion, spricht im PI-NEWS-Interview von einem „Offenbarungseid des Rechtsstaates“ und stellt klar: Illegale Migranten müssen zurückgeschickt werden! Und er spricht auch an, welch unglaubliche Belastung für den Staatshaushalt, also den Steuerzahler, der Willkommenswahn darstellt. >>> weiterlesen
Video: 4.000 Patrioten bei 7. Pro Chemnitz-Demo am 28. September – Redner: Martin Kohlmann, Tim Kellner und Benjamin Przybylla (02:10:25)
Am Freitagabend fand die 7. Kundgebung der Bürgervereinigung Pro Chemnitz mit knapp 4000 Teilnehmern am Karl Marx-Denkmal statt. Der Demonstrationszug rund um die Innenstadt verlief laut Polizei ohne Zwischenfälle, auch weil linke Gegendemonstranten nur vereinzelt vor Ort waren.
Als Redner traten Pro-Chemnitz-Gründer Martin Kohlmann (im Livestream-Video von 0:24-39:40 min), der Publizist Tim Kellner (39:48-51:35 min) aus Paderborn, Initiator von „Für die Eigenen“, und der Zwickauer AfD-Politiker Benjamin Przybylla (1:53:57-2:01:24 h) auf.
Ein Thema bei der Kundgebung war die vorübergehende Abschaltung der Pro-Chemnitz-Seite bei Facebook am Freitag (PI-NEWS berichtete). Nachdem die Vereinigung Einspruch eingelegt hatte, war die Seite am späten Nachmittag wieder erreichbar. Seit dem Tötungsdelikt am Rande des Stadtfestes meldet Pro Chemnitz im wöchentlichen Rhythmus Demonstrationen an. >>> weiterlesen
Die AfD-Fraktion in Sachsen-Anhalt hat vor ein paar Tagen gefordert, Sonderklassen für Flüchtlingskinder, die keine oder nur eine zeitlich begrenzte Bleibeperspektive in Deutschland haben, einzuführen. Nachdem wir am Donnerstag das Video der Einbringungsrede des Sprechers für Wissenschaft, Bildung und Kultur der AfD-Fraktion, Dr. Hans-Thomas Tillschneider, vom 5. Mai gezeigt haben, liegt uns jetzt auch sein Redetext im Wortlaut vor, den wir wegen der Relevanz noch gesondert nachfolgend dokumentieren.
Rede von Dr. Tillschneider:
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren,
Wir allen wissen: um unsere Schulen steht es schlecht. Es fehlt an Lehrern. Im ländlichen Raum fehlt es auch an Schulen. Die Unterrichtsversorgung ist unzureichend. Die systematisch überlasteten Familien laden immer mehr Probleme, die sie eigentlich selbst lösen müssten, auf die Schule ab, und die, die von der Schule gehen, sind immer schlechter qualifiziert.
Die Politik bürdet der Schule Probleme auf, die keine schulischen sind, sie zwingt die Schulen gegen alle pädagogische Vernunft, behinderte und normal begabte Kinder gemeinsam zu unterrichten, und als wäre all das nicht genug, verlangt die Politik von der Schule nun auch noch, sie solle einen Beitrag zur Integration der Flüchtlinge leisten.
Nicht genug, dass die Masseneinwanderung zu sozialen Unruhen geführt und den Terror nach Deutschland gebracht hat, nicht genug, dass die Masseneinwanderung den Staatshaushalt und die Sozialsysteme belastet und auf die Löhne drückt, nein, als wäre all das noch nicht genug des Schadens, haben Sie, werte Damen und Herren von den Altparteien dafür gesorgt, dass auch unsere Kinder die Segnungen der Masseneinwanderung am eigenen Leib zu spüren bekommen!
Ich frage mich: Was geht in Politikern vor, die solche Zustände sehenden Auges herbeiführen?
Seitdem im Spätsommer 2015 der erste Migrationstsunami über unser Land hinwegging und Scharen von Flüchtlingskindern an unsere Schulen kamen, ist die Situation unerträglich.
Man hat für diese Flüchtlingskinder zwar spezielle Sprachförderklassen eingerichtet und dafür sehr schnell Geld locker gemacht, Geld übrigens, das in den Jahren davor, als es um unsere eigenen Kinder ging, angeblich nie da war.
Wenn es sich nun wenigstens um eine sinnvolle Investition gehandelt hätte, aber nein, es war wie so vieles, was die Regierung tut, eine sinnlose Verpulverung von Steuergeld. Diese Sprachförderklassen sind, anders als man vielleicht denken mag, keine Sonderklassen für Flüchtlingskinder, sondern nur eine Art Ergänzungsangebot zum Regelunterricht. Von Anfang an haben Flüchtlingskinder auch Unterricht in den Regelklassen besucht und besuchen ihn immer noch – eine Fehlentscheidung mit katastrophalen Auswirkungen!
Wenn diese Kinder tatsächlich vor Krieg geflüchtet sind, sind sie traumatisiert und damit leider oft sozial auffällig, nicht selten auch regelrecht brutalisiert. Wenn es sich aber um Wohlstandsflüchtlinge handelt, sind sie undiszipliniert und frech und gehen ihrer Umwelt mit einem abgehobenen Anspruchsdenken auf die Nerven. Diese Kinder sind für eine normale Klasse keine Bereicherung, sie sind eine Belastung.
Erst neulich hat eine Lehrerin aus Merseburg mir hinter vorgehaltener Hand erklärt, welche Zustände wirklich an den Schulen herrschen. Es ist noch viel schlimmer, als es in der Zeitung steht. Viele Flüchtlingskinder zeigen keinerlei ernsthaftes Interesse, etwas zu lernen. Sie betrachten die Schule als eine Vergnügungsstätte, stören und nehmen nur sporadisch am Unterricht teil. Deutsche Kinder werden verspottet und verhöhnt. Offene Gewalt gegen deutsche Kinder wie kürzlich in Dessau ist an der Tagesordnung. Die kulturellen Differenzen sorgen unweigerlich für Konflikte.
Wie aus dem Hilferuf der Rektorin der Magdeburger „Thomas-Müntzer“-Schule hervorging, stört allein schon die hohe Fluktuation den Unterrichtsbetrieb. Mal werden einige Flüchtlingskinder abgeschoben, mal werden einige verlegt, so dass sich wöchentlich die Zusammensetzung der Klassen ändert. Unsere Kinder finden nicht die Ruhe, die sie zum Lernen brauchen, und die Lehrer können sich nicht angemessen vorbereiten.
Selbst wenn all diese Probleme gelöst wären, wenn die Zusammensetzung der Klassen konstant bliebe, wenn die Flüchtlingskinder ihre kulturellen Gepflogenheiten zurückstellen und sich anpassen würden, wenn sie brav in ihrer Reihe sitzen, ihre deutschen Kameraden nicht drangsalieren und sich strebsam am Unterricht beteiligen würden – dem ist nicht so, aber selbst, wenn dem so wäre – bliebe doch der Umstand, dass, wie zahlreiche Studien zeigen, der gemeinsame Unterricht von Muttersprachlern und Nichtmuttersprachlern das Niveau absenkt – und das in einer Situation, in der unser Schulsystem auch ganz ohne Extrabelastung durch Flüchtlinge schon unter einem sinkenden Qualifikationsniveau der Absolventen leidet.
Man könnte wirklich glauben, es ginge so manchem Altparteienpolitiker darum, mit allen Mitteln dafür zu sorgen, dass an unseren Schulen gar nichts mehr gelernt wird. Für uns, die AfD-Fraktion, dagegen ist klar: Diese untragbaren Zustände müssen sofort beendet werden. Wir brauchen Sonderklassen für Migranten! Das liegt im Interesse unserer Kinder und dieses Interesse hat für uns Priorität, denn wir, werte Kollegen, wir machen Politik für das eigene Volk.
Angela Merkel hat gesagt „Wir schaffen das“ – sie hätte besser sagen sollen „Wir überlassen das – euch“ – denn darauf läuft es hinaus. Unsere Kinder müssen ausbaden, was die Altparteienpolitiker verbrochen haben!
Die einfachste Lösung wäre nun sicherlich, die Schulpflicht für Flüchtlingskinder auszusetzen. Das ginge rechtlich. So einfach aber wollen wir es uns von der AfD-Fraktion nicht machen. Bei allem gerechten Zorn dürfen wir nämlich nicht vergessen, dass die eigentlich Schuldigen der Misere nicht die Flüchtlinge und nicht deren Kinder sind, sondern die Politiker.
Für diejenigen, die tatsächlich verfolgt sind und voraussichtliche einige wenige Jahre hier bleiben werden, wäre es eine unbillige Härte, müssten ihre Kinder diese Zeit untätig vergeuden. Wir sollten also dafür Sorge tragen, dass sie unterrichtet werden und sich während der wertvollen Kindheitsjahre, in denen sie so aufnahme- und prägefähig sind wie später nie wieder, auch im Exil in Deutschland bilden können.
Allerdings hat unsere erste Sorge unseren eigenen Kindern zu gelten! Erst, wenn wir diese Pflicht erfüllt haben, dürfen wir uns den Flüchtlingskindern zuwenden. Der Unterricht für die Flüchtlingskinder ist folglich so zu organisieren, dass unsere eigenen Kinder dadurch nicht im geringsten beeinträchtigt werden.
Deshalb fordern wir Sonderklassen für Flüchtlingskinder, in denen sie getrennt von den Deutschen unter ihresgleichen unterrichtet werden.
Angesichts des Lehrermangels ist dabei eine Klassengröße von 30 bis 40 oder auch mehr anzupeilen. Die Flüchtlingskinder kennen es aus Syrien nicht anders, und schließlich sind sie nicht geflüchtet, um sich nach deutschen Maßstäben unterrichten zu lassen, sondern um einer unmittelbaren Gefahr für Leib und Leben zu entgehen. Wir müssen den Flüchtlingskindern keinen pädagogischen Luxus bieten. Es reicht völlig aus, wenn wir uns bei der Gestaltung des Unterrichts an den Verhältnissen orientieren, die in den Herkunftsländern üblich sind.
Dabei geht es nicht nur darum, unsere Ressourcen zu schonen, sondern auch darum, den Flüchtlingskindern keine falschen Hoffnungen zu machen.
Wir kommen hier an einen Punkt, den die etablierte Politik nur allzu gerne ausblendet: Asylbetrüger und Wirtschaftsflüchtlinge müssen unser Land unverzüglich verlassen, das versteht sich ganz von selbst, aber auch anerkannte Flüchtlinge, die echte Verfolgungsgründe geltend machen können, genießen nur ein Gastrecht auf Zeit. Nach Wegfall der Verfolgungsgründe müssen auch sie unser Land sofort verlassen. Es kann hier also nicht darum gehen, sie in die deutsche Gesellschaft zu integrieren. Und auch deshalb sind ihre Kinder getrennt von den deutschen Kindern zu unterrichten.
Indem die herrschende Politik alles unternimmt, damit die Flüchtlinge sich hier festsetzen und im Zusammenhang mit Flüchtlingen immer wieder von Integration spricht, zeigt sie, dass es ihr in Wahrheit gar nicht darum geht, Menschen in Not temporär auszuhelfen. Es geht ihr in Wahrheit um nichts anderes als einen großangelegten Bevölkerungsaustausch! Die herrschende Politik nutzt die Flüchtlingskrise, um ein lange gehegtes Überfremdungsprojekt einen guten Schritt voranzubringen.
Die AfD hat gegen humanitäre Hilfe für Menschen in Not nichts einzuwenden, seien Sie aber versichert, dass wir uns der systematischen Überfremdung unseres Landes mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln widersetzen werden.
Wir müssen den Flüchtlingskindern von Beginn an die Botschaft vermitteln: „Ihr könnt, so lange bei Euch zuhause Krieg herrscht, hier bleiben. Danach aber müsst ihr in Eurer Land zurückkehren. Bildet euch also ja nicht ein, hier Wurzeln schlagen zu können und bereitet euch am besten jetzt schon auf Eure Rückkehr vor!“
Wenn wir nicht wollen, dass sich die Geschichte der türkischen Gastarbeiter wiederholt, die nach wenigen Jahren wieder gehen sollten und hier geblieben sind; wenn wir nicht wollen, dass sich die Geschichte der Bürgerkriegsflüchtlinge aus dem Libanon wiederholt [Miri-Clan (Mhallami)], von denen auch viele nicht in ihrer Heimat zurückgekehrt sind und deren Clans nun unsere Städte unsicher machen [in Berlin, Bremen, Essen, Duisburg]; wenn wir nicht wollen, dass sich das im Fall der syrischen Flüchtlinge wiederholt, sollten wir alles daran setzten, gerade keine Integration zu betreiben.
Integrieren müssen wir nur diejenigen, die auch unter strengster Ausgestaltung und Anwendung des Ausländer- und Asylrechts ein unbeschränktes Aufenthaltsrecht genießen: Die Kinder dieses eng definierten Personenkreises sollten die Regelklassen besuchen, allerdings sollte ihr Anteil nicht mehr als 10% betragen, d.h. bei einer Klassengröße bis zu 19, 1, bei einer Klassengröße zwischen 20 und 29, maximal 2. Nur bei diesen Verhältnissen ist der soziale und kulturelle Anpassungsdruck so hoch, dass echte Integration, also Assimilation, gelingt.
Ein Anteil von zu integrierenden Migrantenkindern unter 10% in den Regelklassen ist auch nicht unrealistisch, wenn wir, wie von uns vorgeschlagen, all jene Kinder, die wir nicht integrieren müssen, weil sie entweder nur ein Gastrecht auf Zeit genießen oder gar kein Gastrecht genießen, in Sonderklassen auslagern.
Die Regierung hat versprochen dafür zu sorgen, dass der Anteil von Kindern mit Migrationshintergrund in keiner Klasse über 25% liegt. Das wären bei 24 Kindern 6 Ausländerkinder – genug, um sich in einer eigenen Gruppe abzukapseln, und damit zu viel dafür, dass Integration gelingt. [In Berlin gab es bereits 2008 48 Schulen mit einem Migrantenanteil von 80 bis 90 Prozent.]
Wenn wir solche Maßstäbe anlegen, dann sieht es in Magdeburg morgen so aus wie heute in Berlin. Tun wir alles, um das zu verhindern. Die Geschichte der syrischen Flüchtlinge in Deutschland muss nicht in einem Desaster enden. Sie kann zu einer Erfolgsgeschichte werden, wenn wir von Anfang an und vor allem in der Schule die richtigen Weichenstellungen treffen.
Machen wir also den Flüchtlingen klar, dass sie Gäste sind und verhalten wir uns so, dass sie uns respektieren. Wenn die syrischen Flüchtlinge dann in ein, zwei Jahren in das befriedete Syrien zurückkehren und sich dankbar an ihre Zeit in Deutschland erinnern, ist auf Jahrzehnte die Grundlage für gute Beziehungen zu Syrien gelegt.
Setzen sich die Flüchtlinge aber als Einwanderer dauerhaft hier fest, nutzen sie unser Sozialsystem aus, ohne sich mit unserem Land zu identifizieren, werden die deutsch-syrischen Beziehungen genauso verdorben wie die deutsch-türkischen. Dass die Gastarbeiter aus der Türkei anders als geplant nicht zurückgekehrt sind, hat die traditionell guten deutsch-türkischen bzw. deutsch-osmanischen Beziehungen schwer belastet. Wenn ein Gast nicht mehr gehen will und seinem Gastgeber zur Last fällt, verdirbt das auch die beste Freundschaft. Sorgen wir dafür, dass die deutsch-syrischen Beziehungen nicht verdorben werden. Sonderklassen für Flüchtlingskinder wären dafür ein wertvoller Beitrag.
Unser Antrag brächte eine Entlastung der Schulen, eine Entlastung der Schüler und er wäre ein wichtiges integrationspolitisches Signal. Dem sollte jeder, der den Anspruch hat, das Volk zu vertreten, zustimmen können.
Wer unseren Antrag ablehnt, der stimmt dafür, dass die Schulen mit den Folgen der Masseneinwanderung belastet werden, der stimmt dafür, dass die Schüler belastet werden und der animiert die Flüchtlinge, nicht wieder in ihre Heimat zurückzukehren. Es ist ihre Entscheidung! Wie auch immer sie ausfällt, ich bin mir sicher: Der Wähler wird sie angemessen zu honorieren wissen.
Warum organisieren die hochgebildeten Fachkräfte nicht eigene Betreuungsmöglichkeiten für ihre Kinder?
In der Region Hannover in Lehrte sieht sich inzwischen der einzige Schulkindergarten außerstande, die Arbeit weiterzuführen. Die multiplen Auffälligkeiten sind im letzten Jahr zu einem unlösbaren Problem geworden. Der Kindergarten schließt, und das “Problem” haben die Lehrer und biodeutschen Mitschüler in der 1. Klasse und in den folgenden!
“Lehrtes Schulkindergarten soll aufgelöst werden
Die Grundschule An der Masch will Lehrtes einzigen Schulkindergarten nicht mehr weiterführen und hat dessen Auflösung zum Schuljahresende beantragt. Grund seien die unhaltbaren Zustände, sagt Rektorin Heike Haarstrich: “Er ist zunehmend ein Auffangbecken für Schüler mit multiplen Auffälligkeiten geworden.”” >>> weiterlesen
Genauso muss es laufen: Kriegsflüchtlinge dürfen nur eine begrenzte Zeit in Deutschland leben, danach müssen sie wieder zurück in ihre Heimatländer. Es war bereits ein Fehler hier in Deutschland, die Millionen von Gastarbeitern nicht wieder zurückzuschicken, als der Wirtschaftsboom sich in den 60/79iger Jahren abschwächte. Aber nein, die durften alle ihre Familien / Frauen / Tanten / Onkel / Eltern / Großeltern etc. nachziehen lassen. Und nun leben sie schon in der dritten Generation hier und wollen sich mehrheitlich nicht integrieren.
Der AfD-Vorschlag würde nämlich das Problem mit den Parallelgesellschaften lösen: Nix Doppelpass, wer sich hier nicht integriert, geht zurück in das Land aus dem er gekommen ist bzw. aus dem seine Vorfahren stammen. Ja, endlich mehr Bildungsförderung für deutsche Kinder und mehr Familienförderung fordert die AfD.
Weiter fordern sie Volksabstimmungen und Bürgerentscheide auf allen Ebenen und nicht, wie heute, nur in bestimmten Bundesländern und zu bestimmten Themen (Staats- / Verfassungsangelegenheiten sind aktuell ausgeschlossen bei Volksabstimmungen / Bürgerentscheiden). Leute, die AfD muss im Kalifat NRW mindestens 15-20% der Wählerstimmen holen, damit endlich mal ein Ruck durch dieses Land geht.
Randale in Mettmann. Die Stadtverwaltung hat in einem Schreiben an Bürger und Gewerbetreibende eine Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuern angekündigt. Wegen der enorm gestiegenen Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen.
Dem Kämmerer der Stadt fiel es nicht schwer, den Beschluss mit Zahlen zu begründen. Trotzdem brach ein Proteststurm über die Stadtverwaltung herein. Ausgelöst nicht in erster Linie von der Steuererhöhung, sondern von der Begründung.
André Bär vom Verein „Mettmann gegen Rechts“ schnaubte, die Steuererhöhung werde „auf dem Rücken der Flüchtlinge“ ausgetragen. Damit schaffe die Stadt nur „neuen Nährboden“ für Flüchtlingsgegner. Die Asylanten würden dadurch zusätzlichen Gefahren ausgesetzt.
Die korrekte Darstellung der Kausalität zwischen Flüchtlingsstrom und Steuererhöhung ist für Bär und seine Freunde fremdenfeindlich. Was wahr ist und was nicht, ist für sie belanglos. Wichtig ist für sie nur, wem die Wahrheit nützt und wem sie schadet.
Der Shitstorm lehrt: Der militant fremdenfreundliche Teil der Nation tut so, als hätte es einen Anspruch darauf, die Wirklichkeit so zu verbiegen, dass sie zu seinem naiven Multikulti-Klischee passt.
Mettmanns Behörde übte sich denn auch in Servilität [Folgsamkeit, Gehorsamkeit]. Sie schob eine Erklärung nach, in der es hieß, die Maßnahme sei zwar gerechtfertigt. Man werde aber künftig auf Detailbegründungen verzichten. Das Tabu hat gesiegt.
Die Mettmanner Kameralisten waren noch maßvoll. Sie haben eine Anhebung der Hebesätze um fünf bis 15 Prozent angekündigt. Overrath im Rheinisch-Bergischen Kreis will die Grundsteuer B gleich verdoppeln. Im hessischen Nauheim müssen Grundeigner – natürlich nicht nur wegen der Flüchtlinge – künftig dreimal so viele Steuern auf ihren Grund und Boden bezahlen wie im Vorjahr.
Auch Regierung und Opposition im Bundestag scheuen Zusammenhänge zwischen Flüchtlingen und Steuerbelastungen wie der Teufel das Weihwasser. Die erwogene Erhöhung der Mehrwertsteuer zugunsten der Flüchtlinge, so meint Linke-Chef Bernd Riexinger, wäre „Wasser auf die Mühlen rechter Brandstifter“. Er plädiert für eine europäische Vermögensabgabe. Als würde die vom Himmel fallen und keinen Steuerzahler treffen. Im Koalitionslager hat diese Idee immerhin Sympathisanten.
Juso-Chefin Johanna Uekermann schlug eine Sonderabgabe für Reiche vor. CDU-Haushaltssprecher Johannes Kahrs hält das zwar für „ausgesprochen schwachsinnig“. Wenn aber nach der nächsten Bundestagswahl Rotrotgrün die Regierung bilden würde, hätte der Vorschlag gute Aussichten auf Verwirklichung.
Die Große Koalition hat kategorisch erklärt, es werde wegen der Flüchtlinge keine Steuererhöhungen geben. Von kommunalen Steuern war in Berlin ja nicht die Rede.
Grund- und Gewerbesteuer sind wohlfeile Regulative zum Ausgleich defizitärer Gemeindekassen. Sie können ohne Begründung durch einen einfachen Ratsbeschluss angehoben werden. Leidtragende sind nicht nur Grundeigentümer. Weil die Grundsteuer auf die Mieten umgelegt werden kann, müssen auch die Mieter blechen.
Alle wissen: Die Migrationswelle treibt die Kosten. Aber fast keiner will darüber reden. Die Verpflichtung, Menschen aufzunehmen, die vor Verfolgung und Krieg flüchteten, sagte Dorothea Störr-Ritter (CDU), Landrätin des Kreises Breisgau-Hochschwarzwald, sei keine Frage von Haushaltszahlen, sondern ein “Gebot der Menschlichkeit”. Dieses Jahr muss ihr Kreis 50 Millionen Euro Schulden für die Versorgung von Flüchtlingen aufnehmen. Doch die Landrätin will das nicht thematisieren, weil das die Menschlichkeit verbiete.
Die Einfalt und Inkompetenz vieler Kommunalpolitiker beim Umgang mit dem Problem ist erschütternd. Zum Beispiel in der Samtgemeinde Jesteburg (Niedersachsen, 10.000 Einwohner). Weil es an Unterkünften für Migranten fehlt, sollen bis zu zwanzig neue Sozialwohnungen gebaut werden.
Nur, die Kasse ist leer, deshalb steht die nächste Grundsteuererhöhung ins Haus,. Und das, nachdem vor gut zwei Jahren der alte Hebesatz schon einmal um niederschmetternde 40 Prozent angehoben wurde.
Die Kostenlawine, die der Strom der Fremden ausgelöst hat, erreicht als erste die sozial Schwächsten. Weil die Flüchtlinge, ebenso wie die Heimischen, am liebsten in Ballungsräumen leben, ist die Zahl der Zwangsräumungen dort sprunghaft gestiegen. Vermieter klagen Wohnungen [mit deutschen Mietern] frei, um sie zu hohen Preisen an die Kommunen weiterzuvermieten.
Hochburg ist die Hauptstadt Berlin mit jährlich 10.000 Räumungsklagen. 2014 hatten 335.000 Menschen in Deutschland keine Wohnung. Für 2018 wird mit 560.000 gerechnet.
Die Folgen: Ausbreitung des Elends im Prekariat [soziale Unterschicht]. Viele Betroffene landen in Obdachlosenquartieren. Sören Link, (SPD), Bürgermeister von Duisburg, sagt, es sei nicht mehr zu vermitteln, dass man auf der einen Seite als Stadt kaum noch Kitas und Schulen und Straßen sanieren könne, weil man auf der anderen Seite gezwungen sei, die Pflichtaufgabe der Unterbringung und der Betreuung der Asylbewerber zu leisten. Und: „Wir pfeifen aus dem letzten Loch, wie viele andere Kommunen in Nordrhein-Westfalen und in Deutschland auch.“
Auch Link geriet in schwere Wetter, weil er Probleme beim Namen genannt hatte. Nachdem SPD-Chef Sigmar Gabriel auf einer Konferenz in Berlin die anwesenden 300 Landräte und Bürgermeister aus NRW aufgefordert hatte, sie sollten ihre Probleme „so konkret wie möglich darlegen“ und nichts beschönigen, sagte Link: „Ich hätte gerne das Doppelte an Syrern, wenn ich dafür ein paar Osteuropäer abgeben könnte“.
Ein Satz wie eine Fassbombe. Von der CDU bis zu den Linken hagelte es Hiebe. „Unmenschlich und entsetzlich“, schimpfte die Linksfraktion. Das sei „Nützlichkeitsrassismus, wenn man in gute und schlechte Ausländer unterteilt.“ Die Duisburger sollen nicht erfahren, dass es integrierbare und weniger integrierbare Ausländergruppen in ihrer Stadt gibt. Die Mehrzahl der integrationsunwilligen sind Rumänen und Bulgaren [Roma].
Die Lokalpresse sprang den Link-Kritikern eilfertig bei. Die WAZ schlagzeilte: „Link entgleist verbal“. Auf die Flüchtlinge darf kein Schatten fallen. Bloß kein Wort über die dunklen Seiten der Willkommenskultur in Duisburg.
Die Zuzügler vom Balkan schaffen in ihren Wohnvierteln Verhältnisse wie auf dem Balkan. Tag und Nacht Lärm, Tischdecken vor Fenstern, Ratten in den Häusern, Plastikfetzen in den Bäumen, menschliche Exkremente hinterm Haus. Abfälle werden aus dem Fenster gekippt. Männer urinieren auf den Bürgersteig. Manchmal hängt auch ein totes Schaf auf dem Balkon. Hier zahlen nur wenige Bewohner Steuern, aber fast alle kassieren Sozialhilfe. [1]
Die verheerenden Zustände treiben die Kriminalität. Die Polizei hat Angst. Es gibt Straßen in Duisburg, in die sie sich nur noch mit mehreren Mannschaftswagen hineintraut. Sie kam schon im September 2012 zu der Einschätzung: “Solange die Menschen in dieser Form ungeregelt zuwandern und sich ebenso ungeregelt ansiedeln, sind die Probleme polizeilich nicht beherrschbar.” Seitdem ist es nicht besser geworden.
Weil nicht sein kann, was nicht sein darf, wollen die fremdenfreundlich getrimmten Bürger und die Merkevellianisten [?] im Rathaus die Missstände nicht zur Kenntnis nehmen. Und auch weil in den Problemvierteln hauptsächlich Zigeuner leben. Das hindert die Polizei auch, gegen die Verluderung der Sitten in den betroffenen Stadtteilen so hart durchzugreifen, wie sie es der Fall ist, wendig mutmaßlichen Täter keine Roma und Sinti sind.
Zugereiste aus den Westbalkan-Ländern können gegebenenfalls abgeschoben werden. Bulgaren und Rumänen aber dürfen bleiben, weil sie von der EU-Freizügigkeitsregelung gedeckt sind. Sie können auch unbegrenzt Sozialleistungen kassieren.
Immerhin haben der Bund und das Land Nordrhein-Westfalen kürzlich ihre Zuschüsse für die Kommunen tüchtig aufgestockt. Ob denn da im Duisburger Rathaus deshalb nicht die Sektkorken geknallt hätten, wurde Link von einem Interviewer gefragt. Antwort: „Da haben nicht mal die Seltersflaschen geknallt. Schließlich habe sich die Zahl der Balkanflüchtlinge in fünf Jahren verfünffacht.
Clemens Fuest, Präsident des „Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung, schätzt die jährlichen Kosten der Flüchtlingswoge auf zwanzig bis dreißig Milliarden, wenn dieses Jahr 800.000 kommen. Und nächstes Jahr wieder soviel und das darauffolgende Jahr wieder.
Fuests Prämisse ist gewagt. Im Jahr 2015 wird über eine Million kommen, eine Viertelmillion mehr, als angenommen. Und sie werden nach den bisherigen Erfahrungen auch nicht zwei bis drei Jahre brauchen, um sich in den Arbeitsmarkt zu integrieren, sondern doppelt so lange. Wenn sie es überhaupt schaffen.
Ja, es ist richtig, die Ankunft von einer Million Menschen hat auch eine konjunkturbelebende Wirkung. Aber wenn man deren Erträge für die öffentlichen Kassen von den Kosten abzieht, bleibt immer noch ein fettes Minus. Fuest sagt,: “Eine Politik der unkontrollierten Zuwanderung wird Deutschland schnell überfordern.”
Ja, doch, die Deutschen tun ihre Pflicht. Und sogar noch etwas mehr. Das US-Nachrichtenmagazin „Time“ kürte Kanzlerin Angela Merkel für ihre Politik der offenen Tür in ihrer Titelzeile zur „Kanzlerin der freien Welt.“ Für ihre Politik der offenen Arme, so schreibt der Timothy Garton Ash im „Guardian“, habe sie den Friedensnobelpreis verdient. Ein solches Lob aus der Feder eines Briten ist nicht zu überbieten. Aber, so Garton Ash auch: „Wir Europäer können nicht erwarten, dass Deutschland so weiter macht.“ Selbst ein so starkes Land beginne, unter der Belastung zu knistern.
Das Ende der Illusionen ist in Sicht. „Wir haben Menschen geschenkt gekriegt“, jubelte die Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, auf der evangelischen Kirchensynode in Bremen. Ökonomisch kann sie das nicht gemeint haben.
Die Flüchtlinge sind bis auf weiteres eine teure Heimsuchung. Und zwar für die große Mehrheit der Deutschen. Langfristig drohen Bidonvilles [Slums, Ghettos, Elendsviertel] an den Rändern der großen Städte mit einem Millionenheer von Miserablen [Asozialen, Kriminellen] wie in Paris und Marseille.
Wenn sich diese Erkenntnis durchsetzt, wird der Weg schwer für die Willkommenskanzlerin.
Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.
Genau dies ist der Weg, um aus einem blühenden Land ein Land zu machen, welches seinen Charme, seine Sicherheit, seinen Wohlstand und seine Lebensqualität verliert und am Ende in Not, Elend und Kriminalität versinkt. Schon jetzt werden massenhaft deutsche Mieter aus ihren Wohnungen geklagt, um sie für Flüchtlinge frei zu machen. Aber das dürfte erst der Anfang sein. Mal sehen, was die Deutschen für Gesichter machen, wenn niemand mehr Sozialleistungen erhält, auch die Deutschen nicht, wenn Deutschland immer mehr in Armut und ethnischen und religiösen Bürgerkriegen versinkt.
Video: Ex-Muslim Amir Arabpour – Allah ist der größte Sadist (24:00) Der Islam ist die größte Lüge der Menschheitsgeschichte. Der Gott des Islams hat nichts besseres zutun, als das gesamte Eisen der Welt in den Anus der Muslime zu schieben? Um Gottes willen!
Video: Julian Reichelt & Eva Vlaardingerbroek: „Die Grünen wollen uns ihr Leben aufzwingen!“ Das steckt hinter dem Klimaentscheid von Berlin (14:50) 5 Milliarden Euro, Klimaschutz, Gewerkschaft, Generalstreik, Frankreich, Rente, Pension, Macron, Steuern, Klimawandel, Migration, Genderismus, wir zahlen unsere eigene Vernichtung, Zerstörung, Umerziehung,
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Seiten über Yoga & Meditation
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Eine großartige Rede!
Warum organisieren die hochgebildeten Fachkräfte nicht eigene Betreuungsmöglichkeiten für ihre Kinder?
In der Region Hannover in Lehrte sieht sich inzwischen der einzige Schulkindergarten außerstande, die Arbeit weiterzuführen. Die multiplen Auffälligkeiten sind im letzten Jahr zu einem unlösbaren Problem geworden. Der Kindergarten schließt, und das “Problem” haben die Lehrer und biodeutschen Mitschüler in der 1. Klasse und in den folgenden!
“Lehrtes Schulkindergarten soll aufgelöst werden
Die Grundschule An der Masch will Lehrtes einzigen Schulkindergarten nicht mehr weiterführen und hat dessen Auflösung zum Schuljahresende beantragt. Grund seien die unhaltbaren Zustände, sagt Rektorin Heike Haarstrich: “Er ist zunehmend ein Auffangbecken für Schüler mit multiplen Auffälligkeiten geworden.”” >>> weiterlesen